Die Reform des Patentgesetzes.

Die unfoziale Haltung des Reichsrats.

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Roch schärfer als die mengenmäßige Schrumpfung ist der Pro buttionsmert gefunten, der von 15,6 bis auf 6,6 Mil­fiarden Mart zurüdging. Im Durchschnitt ist also der Wertverlust um 12 Prozent höher als der mengenmäßige Produktionsrüdgang. In Deutschland   ist in der genannten Zeit der Produktionsmert sp= gar um 40 Prozent starter gesunken als die Stückzahl, ein Beweis, daß der rapide Rauftraftschwund das Schwergewicht der Fabri ben Vereinigten Staaten ist der Anteil der Wagen mit einem Bertaufspreis bis zu 1000 Dollar im legten Jahr auf 85,5 Pro­gent des Gesamtabfakes gestiegen gegen nur 64,8 Prozent im Jahre 1927.

Bor fünf Jahren murbe bem einstweiligen Reichswirt| melt die Rechtswidrigteit biefer Batenterteilung befannt wird, foll| tation start gu ben fleinen und billigen Inpen verlagert hat. In fchaftsrat non der Reichsregierung der Entwurf zu einer fie doch nicht mehr miberrufen werden fönnen. Senatspräfibent am Batentgefegreform zur Begutachtung norgelegt. Der Barwärts" Reichsgericht Bolge hat in Uebereinstimmung mit vielen Bertretern hat am 17. April 1830 über das Gutachten berichtet und die stärfere der Erfinderwelt die wirtung dieser Bräflufiofrist als legalisierten Betonung der Fürsorge des Reiches für den Erfinder als Fortschritt Raub gegeißelt. Der Reichsrat will ihn fernerhin billigen, feines gegenüber dem Regierungsentwurf hervorgehoben. Der Reichs megs den Unbegüterten zuliebe, denn deren Batente verfallen schon rat hat fürzlich den von ihm beschlossenen Patentgelegentwurf Dor Zurücklegung bes fünften Lebensjahres unter der Jahres bem Reichstag zur endgültigen Beschlußfaffung vorgelegt. gebührenlast, und es müffen schon einigermaßen Begüterte fein, die ihre Batente nach deren Erteilung noch fünf Jahre lang aufrecht erhalten, fie affo der Unvernichtbarkeit zuführen.

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Rentable Maschinenfabriken. Schieß- Defries 7 Droz., Demag   5 Droz. Dividende. Leider hat der Reichsrat insofern der unbegüterten Erfinder melt eine Enttäuschung bereitet, als fast alle pom Reichswirt Die beiben michtigsten Maschinenbau  - Unternehmungen bes schaftsrat beschloffenen Berbesserungen prompt wieder gestrichen Die unfoziale Bahn, bie ber Reichszat mit ber Streichung rheinisch- mestfälischen Stahltrufts, bie Schieß- Defries-G. morden find. Die unbegüterten Erfinder werden daher, menn ber ber Patentgebührenermäßigung und mit der Berteidigung der Brain Düffelborf und die Deutsche Maschinenbau A.-G. Reichstag dem Reichsrat folgen mirò ftatt dem Reichswirtschafts flufsfrist beschritten hat, wird auch mit fainen neuen Bor( Demag  ) in Duisburg  , tönnen auch für 1981 wieder fast under rat, in ber ihnen feit Einführung des Batentschutzes in Deutschland   fchlagen bemiefen, wonach 2ehrbücher oder sonstige ändert hohe Gewinne ausweisen. auferlegten Aschenbrödelrolle perbleiben. öffentliche Drudschriften bei der amtlichen Prüfung auf Neuheit Gestrichen wurde zunächst die reichswirtschaftsratliche Ereiner Erfindung unbeachtet bleiben sollen, menn fie älter als mäßigung ber Botentgebühren von 7120 auf 1045 Mart( per- 50 Jahre find. Bis jetzt gelten nur Bücher ufm. im Alter von teilt auf 18 Jahre). Bedürftigen fann die Gebühr für die ersten mehr als 100 Jahren als unbeachtlich. Keine der Erfindungen, die nier Jahre geft undet werden. Bei Nichtzahlung auch der fünften in Druckschriften aus den legten 100 Jahren bereits beschrieben Jahresgebühr erlischt das Batent und die gestundeten vier Jahres- find, darf fomit zur Zeit in Deutschland   noch einmal patentiert gebühren sind erlassen. Tritt die leicht denkbare Möglichkeit ein, daß werden. Der Reichsratsvorschlag will bagagen bie Neupatentierung das Batent erst im fünften Jahre( aljo nach seiner Löschung) feinen einer Erfindung ermöglichen, die vor 50 Jahren schon einmal in Wert offenbart, so geht der Unbegüterte dennoch) leer cus, der Be- einer deutschen   oder ausländischen Patentschrift oder sonstigen Drud­güterte hält durch Zahlung der Jahresgebühr das Patent aufrecht schrift offenbart worden ist. Befriedigung erwedt her Reichsrats vom Reichsrat die vom Reichswirtschaftsrat gestrichene, als Bräs Erfinder oder seinem Rechtsnachfolger den Anspruch auf Er und sichert sich dadurch den Gewinn. Wiedereingesetzt wurde entmurf nur infofern, als er mit dem Reichswirtschaftsrat ben Plusinfrist" belannte Vorschrift, durch die ein im Irrtum nom Bateilung des Batentes zugesteht, und daß das Patent nicht mit dem tentomt erteiltes Patent unvernichtbar sein soll, sobald es das fünfte| Tage der Anmeldung, sondern demjenigen der Veröffentlichung der G. N. Jahr überstanden hat. Selbst menn dem Patentamt oder der Fach- Erfindung feine 18jährige Dauer beginnt.

Die Braunkohlenprofite.

Die Schieß Defries 2- G. erzielte fogar einen Rohgewinn, der mit 2,94 millionen Mart die Ergebnisse bes vorhergehenden Jahres nod übertrifft, während die Untoften um annähernd 9 Proz. ab= gebaut werden tonnden. Aus einem nur unwesentlich veränderten eingewinn pon 600 000 r. wird die gleich hohe Dividende wie 1930 in höhe von 7 roz. ausgeschüttet. Die Fabritation, die im mefentlichen aus Bertzeugmaschinen besteht, fand in den Ruž lanbaufträgen eine starke Stüze. In den ersten Monaten bes neuen Geschäftsjahres ist jedoch der Auftragseingang um 40 Broz. gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres gefunden. Belegschaft spricht es, daß die Demag   bei einem Umfagrudgang gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahres gefunten. Für die ftarte Untofteneinsparung und mehrleistung ber pon 25 Broz. und einer Sentung des Rohgeminnes pon 18,2 auf 11,8 millionen Mart einen unverändert hohen Rein­geminn von über 2 Millionen Marf erzielen fonnte. Auch dieses Unternehmen zahlt feine Borjahrsdipidende von 5 Broz. wieder aus. Mit derartigen Profiten tann nicht einmal die Ilse" Schritt Dieses gute Ergebnis war im wesentlichen nur durch den Export möglich, denn die Bestellungen des Inlandes verringerten fich im halten. Berichtsjahr um 45 Proz. und betrugen nur noch ein Drittel der im Jahre 1929 eingelaufenen Inlandsaufträge.

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3gnaz Petschefs größtes Konzernwert verdient glänzend. Wieder das ostelbische Braunfohlensyndikat. Der neueste Abschluß aus dem offelbischen Braunkohlenrevier, Die Preispolitik des oftelbischen Braunkohlenfunditats gibt die Bilanz der Niederlaufiber Kohlenwerte 2.-G., schlägt alle bis- immer wieder zur Kritik Beranlassung. Das rheinische herigen Gewinnrekorde des Braunkohlenfapitals. Kohlenförderung Syndikat hat z. B. die Preise für Hausbrandbriketts ab 1. April es handelt sich hier um den sogenannten Sommerrabatt und Briketterzeugung sind ziemlich erheblich gefunken, aber dessen um 10 Pfennig pro Zentner ermäßigt. Auch beim mitteldeutschen ungeachtet ist der Betriebsüberschuß für 1931 von 10,8 auf Syndikat ist im Landabsatz eine Ermäßigung von 9 Pf. ab Mitte mehr als 11 Millionen gestiegen. Da vor der Feststellung dieses März in Kraft getreten. Der Bahnabsaz wird vom 1. April ab ent­Betriebsüberschuffes die kosten für Arbeiterlöhne und sprechend ermäßigt. Nur im ostelbischen Brauntohlen Angestelltengehälter bereits vorweg abgerechnet wurden, yn ditat hat man 3eit. Hier will man die Verbilligung des zeigt sich in diesem Ergebnis ganz klar, daß die Großkonzerne im Sommerrabattes den Verbrauchern erst am 1. Mai zugute Braunkohlenbergbau aus der immer schärfer auseinander- tommen lassen. Im übrigen wird auf die teuren Backgebühren im tlaffenden Schere zwischen steigender Leiftung und sinkenden oftelbischen Braunkohlensyndikat hingewiesen, die 8 m. pro Löhnen immenfe Rationalisierungsgewinne fcheffeln. Hinzu kommen 10 Tonnen ausmachen. Einschließlich der sozialen Lasten belaufen noch die beträchtlichen zufählichen Gewinne, die dem Braunkohlen- sich aber die Kosten nur auf rund 2,75 M., wie uns von unter tapital aus dem Preismonopol erwachsen, die auch durch richteter Stelle versichert wird. die Preisfenfungsbestimmungen der letzten Notverordnung um nichts vertnappt wurden.

Die Niederlaufiger Braunkohlenwerte A.-G. weift für 1931 einen Reingeminn von 2,70 Millionen Mart   auf, von dem wieder die seit Jahren stabilisierte Dividende von 10 Prozent gezahlt wird. Wie bei der Grube ,, Eintracht", werden also auch den anderen Aktionären von Petschef- Betrieben Dividenden gezahlt, die einer Hochkonjunktur würdig sind. Der tatsächliche Er. trag des Unternehmens tommt aber in diesem Gewinnausweis auch nicht annähernd zum Ausdruck. Obwohl die Ausgaben für Neuanlagen von 5 auf 3,1 Millionen Mark im letzten Jahr ver­ringert wurden, hat die Verwaltung die Abschreibungen zu gleicher Zeit von 4,8 auf über 5 Millionen Mart heraufgefeßt.

Theater, Lichtspiele usw.

Staats

陶

Theater

Mittwoch, den 30. März

Staatsoper Unter den Linden

20 Uhr

Andromache

Staatl.Schauspielhaus

Gendarmenmarkt.

20 Uhr

Egmont

SCALA

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Schiller- Theater Charlottenburg. 20 Uhr

Ostern

Städt. Oper

Charlottenburg Bismarckstraße 34 Mittwoch, 30. März

Turnus IV 1930 Uhr

Aida

Nemeth. Amerling  , Kahlenberg  , An­drésen, Reinmar Ende gegen 23 Uhr

Volksbühne Theater am Bülowplatz

81 Uhr

Androklus

Deutsches Theater und der Löwe

8 Uhr

Vor Sonnenuntergang  

v. Gerh.Hauptmann

Regie Max Reinhardt  

mit Felix Bressart  und Otto Wallburg  

Staatl. Schiller- Theater

8 Uhr

Ostern

8.15 Uhr

Winter Garten

Flora 3434 Rauchen erlaubt Diaz de Valesco, Wallenda­Truppe. Hakon von Eich­wald m. seinen 12 Solisten und weitere Star- Nummern

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Es ist an der Zeit, daß sich der Preistom misfar endlich mit diesen Dingen gründlicher beschäftigt. Der Preistommissar scheint in die. fer Angelegenheit schlecht beraten zu sein.

Scharfer Rückgang der Autoindustrie. 3m Jahre 1931 nur noch drei Millionen Wagen gebaut. Die Weltproduktion an Automobilen ist im vergangenen Jahr weiter gesunten. Während 1929 noch 6,2 Millionen Bagen her­gestellt wurden, und diese Zahl bereits im folgenden Jahr auf 4 Millionen Wagen sant, schrumpfte die Weltproduktion im Jahre 1931 bis auf tnapp 3 Millionen Wagen zusammen.

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Frau Anna Rüttel Blidt am Freitag, dem 1. April, auf ein 30 jähriges Jubiläum als Hauswart im Haufe Baul- Singer­Straße 7 zurüd. 9999: 66666666

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Grete Mosheim   Mary Losseff  

Max Hansen  

Orchester Dajos Bela Theater  

in der­

Deutscher Metallarbeiter- Verband

Verwaltungsstelle Berlin Todesanzeige

Den Mitgliedern zur Nachricht, baß unser Rollege, der Schmied

Friedrich Krapkat

geb. 24. Geptember 1856 am 29. März gestorben ist.

Ehre feinem Andenken!

Die Beerdigung findet am Donners­tag, bem 81. März, 14 Uhr, von der Leichenhalle des Sentral- Friedhofes in Friedrichfelde, aus statt.

Rege Beteiligung wird erwartet Die Ortsverwaltung.

Danksagung

Für die vielen Beweife herzlicher Teilnahme bei dem Heimgange mei­nes lieben Mannes sage ich allen Freunden und Bekannten fowie den Genoffen der 48. Abteilung meinen herzlichen Dant

Hedwig Branke Waffertorstr. 44

Th. im Admiralspalast   Stresemannstr. Deutscher   Metallarbeiter- Verband

Täglich 8 Uhr

Käthe Dorsch  

in:

Täglich 814 Uhr

Gustaf Gründgens   Das Ende vom Lied mit Fritz Kortner  

Liselott' Singspiel v.Eduard Künneke  Metropol- Theater Theater

Curt Götz   in

Pallas 7051

Achtung!

Auch bei diesem Wert ist im laufenden Jahr der Neueingang von Aufträgen ganz erheblich, um 47 Broz, geschrumpft, und zur Be Anpassung der verringerten Fabritation wurde von den vier Bo trieben das Wert Mühlheim   bis auf weiteres stillgelegt.

Die

Der Abfahrüdgang in der Schwachstromindustrie. Deutsche   Telephonwerte und Kabelindustrie in Berlin   weist, wie im vergangenen Jahr, auch für das Geschäfts jahr 1930/31 wieder einen fleinen Reingewinn in Höhe von rund 50 000 gegen 43 000 Mart aus. Bemerkenswert ist die fehr starte Sentung der Untoften um mehr als 23 Broz. auf 1,98 Mill, demgegenüber der Rohgewinn mit 2,92 Mill. Mark nur um 18 Proz. gesunten ist. In der Bilanz fällt in erster Linie die starte Schuldenrüdzahlung bei gleichzeitigem un fangreichem Abbau der Borräte auf. Die Bankschulden wur den von 2,37 bis auf 0,83 millionen zurück gezahlt. Anderer­feits sentten sich die Forderungen pon 2,48 auf 1,50 millionen, während Bantguthaben mit 1,24 Mill. Mart sich fast ver= dreifacht haben. Die Vorräte werden mit 2,5 gegen 4,15 Mill. Mart ausgewiesen. Nach dem Geschäftsbericht ging der Gesamt­Mart ausgewiesen. umjah mengenmäßig um etwa 20 Proz. und merimäßig um etwa 33 Proz zurüd. Besonders start gedrückt waren die Preise im privaten Telephongeschäft.

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oder schalte Roche   mit Aetherwellen. Man nehme den Kopfhörer den Lautsprecher ein und das Radio wird tochen helfen! Nicht nur wie bisher wird die fortschrittliche Hausfrau die Marktpreise vom Rundfunt ere ,, Sanne und Ella" fofort fahren, sondern sie wird die prottischen Winke von in ihrer eigenen Rüche verwenden tönnen. Sie wird sich davon überzeugen, baß Sanella- Margarine bie Garantie dafür gibt, daß jedes Gericht ſchmachaft

und nahrhaft auf den Tisch tommt.

Den Rindern follte man stets Panflavin- Pastillen mitgeben, vor allem auf dem Schulweg; denn die zarten Schleimhäute des Kindes find boppelt empfäng lich für Arantheitsteime. Panflavin desinfiziert wirksam und bietet badurch ficheren Schuß vor Erkältungen der Luftmege.

Danksagung.

Standuhr,

Rugbaum, gebraucht, Unterricht herrlicher Gong­schlag, wegen Blak­

mangel billig ver Abiturium,

Für die Beweise herzlicher täuflich. Brofe, Einjähriges. Direk

Teilnahme bei der Beerdigung unferer lieben teuren Ent­schlafenen fagen wir fämt lichen Genossinnen und Ge noffen herzlichen Dank.

Im Namen der Hinter bliebenen

F. Schellhase.

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Oberschriftswort 20 Pf., Textwort 10 Pt. Wiederholungsrabatt: 5 mal 5%.

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