Vereinfachte Bürokratisierung.

Die neue Verordnung zur Arbeitslosenversicherung.

Ueber mejentliche Bestimmungen der neuen Berordnung zur| meit und solange der Arbeitslose das ihm geschuldetete Arbeits. angeblichen Bereinfachung und Berbilligung der Arbeitslosenver entgelt noch nicht erhalten hat, auch die obige Be. ficherung" haben wir bereits berichtet. Bei genauerem Zusehen wird ſtimmung nicht anzuwenden ist, ist völlig ungenügend, da Beitrags­unsere Kritik bestätigt, die wir an der Borlage übten, die seiner rückstände und Unterversicherung gerade in dieser Krisenzeit an der zeit dem Reichsrat zuging. Es ist eben so: der Ausgang der letzten Tagesordnung sind. Reichstagswahlen mit seiner nazi- kommunistischen Hochflut hat den Reichstag arbeitsunfähig gemacht; das berugt mun die Bürokratie, um auf allen möglichen Gebieten die Selbstverwaltung aus und sich selbst einzuschalten. Es wird von dem Ausgang der nächsten Wahlen abhängen, ob und wieweit der Trümmerhaufen beseitigt werden tann, der dadurch seit dem September 1930 angerichtet worden ist. Einen anderen Weg zur Wiederherstellung der Sozialversicherung, als die Wahl von Sozialdemokraten gibt es nicht.

Durch die neue Rotverordnung, die nicht viel vereinfacht und nichts verbilligt, wird das Etatsrecht der Verwaltungs ausschüsse der Arbeitsämter und Landesarbeitsämter durch Bor­schätzungen der Borfizenden ersetzt. Die Ausschüsse sind nur noch anzuhören. Die Einberufung der Organe braucht nicht mehr mindestens einmal in jedem Kalendervierteljahr stattzufinden, sondern nur noch einmal in jedem Kalenderjahr. Sie muß allerdings auch fünftig erfolgen, wenn ein Drittel der Beisiger es verlangt. In der Personalbestellung ist von einschneidender Be­deutung die Alenderung, wonach das bindende Borschlags= recht der Verwaltungsausschüsse für die Bestellung von Fachkräften beseitigt und die Präsidenten der Landesarbeits­ämter bzw. der Vorstand der Reichsanstalt ermächtigt werden, die Bestellung vorzunehmen, nachdem dem zuständigen Verwaltungs­ausschuß Gelegenheit gegeben morden ist, Vorschläge zu machen". Damit ist aus dem Vorschlagsrecht ein Anhörungsrecht geworden.

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Für die Arbeitslosen sind die wichtigsten Bestimmungen, daß in Zukunft Beiträge und Teile von Beitragen, die später als einen Monat nach Fälligkeit entrichtet worden sind, für die 3uge hörigkeit zur Lohntlaffe nicht mehr berüdsichtigt werden dürfen.

In dieser Bestimmung liegt eine ungeheure Härte, denn in vielen Fällen unterverfichern die Unternehmer die bei ihnen Beschäftigten, und noch öster sind sie weit mehr als einen Monat mit den Bei­trägen rückständig. Die neue Verordnung sagt mit feinem Wort, was aus den Arbeitnehmern werden soll, für die die Arbeitgeber mit einem ständigen Rückstand von mehr als einem Monat gezahlt haben. Die einschränkende Bestimmung der Verordnung, daß, so

Schutz den Krankenversicherten!

Die Wirkung der Notverordnungen. Die krankenversicherung   ist durch die De­3ember- Rotverordnung in eine böse Cage ge­drängt worden. Den kassen ist grundsätzlich die Weiter­gewährung von Mehrleistungen untersagt. Das hat in der Praxis zu unhaltbaren Zuständen geführt. Haus­geld wird z. B. nur gewährt, wenn der Ernährer der Familie aus dem Arbeitsprozeß ausscheidet und sich ins Krankenhaus begeben muß.

Wenn sich in diesem Fall eine starke Familie mit den geringen Sägen begnügen foll, die das Gefeß den Kassen zu gewähren ge­stattet, dann muß ihre Lebenshaltung auf ein völlig unerträgliches Niveau heruntergeschraubt werden. Die Kassen kennen die Tra­gödien, die dadurch entstehen, daß ihnen Mehrleistungen an Haus

geld verboten sind. Und ähnlich schlimm liegen die Dinge bei den Leistungen der Familienhilfe Kaffen und Apotheken bestätigen, daß der Arzneitoftenanteil für viele Familienväter zu ho'ch geworden ist. Die Folge ist, daß der Arzt zwar Heilmittel verordnet, die Kranken aber die Verordnungen gar nicht zur Apo­thefe bringen, weil sie ihren Arzneifoſtenanteil ja doch nicht be­zahlen können. Das sind gefährliche Dinge, gegen die rechtzeitig Abhilfe geschaffen werden muß.

Durch den Abbau der Mehrleistungen ersparen die

Krankenkassen nur geringe Beträge. Jedenfalls stehen diese Be­träge, worauf die Deutsche Krantenfasse", die Zeitschrift des Hauptverbandes deutscher Krankenkassen, in ihrer neuesten Nummer mit schärfstem Nachdruck aufmerksam macht, in gar feinem Berhältnis zu dem Schaden, den die im Einzel­fall betroffenen Versicherten zu tragen haben. Berteilt auf die große Menge der Krankenversicherten, sei diefer Schaden leicht trag. bar, der einzelne jedoch werde von ihm erdrückt. Der Gesetzgeber fönne also, ohne die Wirtschaft zu gefährden, den Krankenkassen auf diesem Gebiet ihre Handlungsfreiheit wiedergeben, und zwar auch den Kassen, die mehr als 5 Proz. des Grundlohns an Beiträgen erheben müssen Er möge, wenn er sich etwas dapon verspreche, die Einführung von Mehrleistungen bei diesen Kassen an die Zu­stimmung des Oberversicherungsamts tnüpfen. Eine solche Vor­fichtsmaßregel ser jedoch überflüssig. Es genüge, wenn der Gesetz geber es den Selbstverwaltungsorganen der Kasse überlasse. ab­zuwägen, wie weit die Kasse bei der Leistungsgewährung gehen darf. Der Anschauungsunterricht, den die Selbstverwaltungsorgane in den letzten Jahren genossen hätten, sei deutlich genug gemesen, um jeden Ueberschwang bei der Einführung von Leistungen zu dämpfen. Jedenfalls bestehe heute fein Anlaß mehr, die Selbst­verwaltung in der Krankenversicherung   gerade bei der Gestaltung der Leistungen in einem Maße zu beschränken, wie es durch die Lierte Notverordnung geschehen sei. Diese Beschränkungen müßten möglichst schnell aufgehoben werden; denn sonst samntle sich in der Bersichertenschaft eine solche Menge von Explo: sivstoff an, daß die ganze Krankenversicherung über kurz oder lang einem Bulkan gleiche.

Sozialisiert den Bergbau!

Der Ruf der Bergarbeiter und die Zechenherren. Der Sozialisierungsruf der Bergarbeiter murde von den Zechenherren mit der fühnen Behauptung beantwortet, daß eine Verstaatlichung der Schwerindustrie mur eine weitere Ber­elendung der Arbeiterschaft mit sich bringe. Um die Argumente,

Geld

in Massen

ZIEHUNG DER 1. KLASSE AM 22. UND 23. APRIL 1932

Besonders hart ist die Bestimmung, daß bei Ueberzah lungen infolge Na ch bewilligung einer Sozialrente nunmehr der Bezugsberechtigte nicht mehr darüber zu bestimmen hat, ob von seiner Sozialrente die Schuld getilgt werden soll. In 3utunft fann jedes Arbeitsamt für alle restierenden Schulden eines Arbeitslosen ohne Zustimmung des Bezugsberechtigten Hand auf die Sozialrente legen.

Für die Notstandsarbeiter setzte bisher der Vermal tungsausschuß des Landesarbeitsamtes eine obere Grenze für die Entlohnung fest. Ferner bestimmte der Verwaltungsaus schuß, welcher Tarifvertrag auf die Notstandsarbeiter An­wendung finden sollte.

Harte Verhandlungen im Buchdruck.

Die Unternehmer häufen Zündstoff.

Die Manteltarifverhandlungen des Buch druckgewerbes, die am Mittwochmittag vor dem tariflichen Zentralschlichtungsamt unter dem Vorsik des Brahn Dortmund   be: Landesschlichters Professor gannen, brachten noch kein Ergebnis. Die Verhandlungen werden heute fortgescht.

s

Der Manteltarif war bekanntlich von den Unter­nehmern gekündigt worden. Die Gewerkschaften ver­langen unveränderte Verlängerung des Tarifs.

Auch der Lohntarif ist von den Unternehmern ge fündigt worden. Diese Kündigung bedeutet alles andere als eine Entlastung der mit Konfliktstoff geladenen Atmosphäre im Buchdrudgewerbe. Sie ist eine Her ausforderung. Sie kann nicht anders gewollt und gedacht sein, da die Unternehmer über die Wirkung dieser Kündigung keinen Augenblick im Zweifel sein fonnten.

Nach der neuen Berordnung wird der Verwaltungsausschuß Der Lohnanteil in der Landwirtschaft.

völlig umgangen. Nun wird der Vorsitzende allein hierüber zu befinden haben. Ausdrücklich bestimmt dann die Verordnung, daß gegen die Festsetzungen, die der Vorsitzende trifft, ein Rechts­mittel nicht gegeben ist.

Die Umbildung der Organe und ihrer Ausschüsse muß bis zum 23. Juni durchgeführt sein. Organe und deren Ausschüsse, die nach dieser Verordnung neu gebildet werden, bleiben bis zum 31. De zember 1937 im Amt.

*

Das Verhältnis zur Vorfriegszeit.

Von den Landwirten wird immer wieder behauptet, die land­wirtschaftlichen Betriebe seien heute weit stärter mit Lohn­ausgaben belastet als in der Vorfriegszeit. Diese Behauptungen sind auch das muß immer wieder erflärt wer

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den keineswegs zutreffend. Der Borsigende des Deutschen Land­arbeiterverbandes, Genosse Georg Schmidt, hat fürzlich im Rahmen einer öffentlichen Kundgebung des Verbandes in Königs­

Die Höchstdauer der versicherungsmäßigen Arberg   i. Ostpr. aufschlußreiche Angaben darüber gemacht. beitslosen unterstützung beträgt, wie durch einen Beschluß des Vorstandes der Reichsanstalt mit Zustimmung der Regierung verfügt wurde, über den 31. März hinaus bis auf weiteres 20 Wochen und bei berufsüblichen Arbeitslosen 16 Wochen.

*

Die neue Verordnung über die Arbeitslojenversicherung der Seimarbeiter und ausgewerbetreibenden tritt am 1. April in Kraft. Durch sie unterliegt die Beschäftigung der genannten Berufsgruppen bis zum 30. Juni der Arbeitslosenver­ficherungspflicht. Vor dem 30. Juni ist also mit Beränderungen im Versicherungsrecht der Heimarbeiter und Hausgewerbetreibenden nicht zu rechnen. Welche Regelung alsdann Platz greifen wird, wird im Verwaltungsrat noch eingehend geprüft werden.

mit denen die Gewerkschaften ihre Forderung begründen, gehen die Grubenherren herum wie die Kaze um den heißen Brei.

Die Unternehmer vergessen, daß auf Grund tatsächlicher Fehler und Mängel in der Wirtschaftsführung der Arbeitgeber meite Bolkskreise nur noch eine gemein wirtschaftliche Regelung als einzigen Rettungsmeg sehen. Die Fehlinvestitionen des Ruhrbergbaus sind zur Genüge bekannt. Seit 1920 bis Mitte 1931 wurden an der Ruhr 113 3echen still gelegt. Jedenfalls wäre es recht interessant, einmal zu untersuchen. wieviel Kapitalvergeudungen dabei durch fehlerhafte Wirtschaftsführung der Unternehmer vorgekommen sind, und zwar offensichtliche Kapitalvergeudungen, die mit Sozialismus und Marrismus nicht das geringste zu tun haben.

Der zweite Hauptgrund, weshalb die Bergarbeiter ihre Forde Der zweite Hauptgrund, weshalb die Bergarbeiter ihre Forde­rung nach Sozialisierung der Gruben erhoben haben, liegt in der wirtschaftlichen Autotratie, wie sie im Ruhrbergbau herrscht. Rund sechs Gesellschaften verfügen über mehr als 50 Prozent der gesamten Kohlenförderung, während weitere 25 Prozent der Produktion des Ruhrbergbaus auf neun Gesellschaften entfallen. Diese starke Konzentration privatimirtschaftlicher Macht ist gegen­über der Allgemeinheit nicht mehr zu verantworten; denn die Wirt­schaftsgewaltigen des Ruhrgebiets sehen ihre vornehmste Aufgabe darin, ihre Machtstellung für die verderblichen politischen Ziele der Hitler- Bewegung auszunützen.

Lohntarife im Kohlenbergbau verlängert

Bochum  , 30. März.( Eigenberidyt.)

Der Zechenverband hat den Manteltarif für den Ruhr­bergbau zu Ende Mai gekündigt. Eine Kündigung des Lohntarifes zu Ende April ist nicht erfolgt. Man rechnet jedoch mit einer Kündigung am 1. Mai zum 31. Mai.

Der Arbeitgeberverband der rheinisch- mestfälischen Gemeinden hat den Tarif für die Angestellten zu Ende April gekündigt.

Gleiwih, 30. März.

Danach bewegten sich die Lohnausgaben in ben landmirischaft. lichen Betrieben in der Borfriegszeit zwischen 30 bis 40 Pro 3. der Gefamtausgaben. Die Verhältnisse haben sich heute hier zugunsten der landwirtschaftlichen Betriebsinhaber geändert. Bei der Untersuchung der den Zeitraum von fünf Jahren umfassen den betriebswirtschaftlichen Verhältnisse mehrerer hundert landwirt­schaftlicher Betriebe Ostpreußens   ist folgender prozentualer Anteil der Ausgaben für Barlöhne einschließlich Sozialleistungen festgestellt worden: in den Betrieben mit über 200 Hettar landwirtschaftlich benutzter Fläche 28 bis 38 Proz, in den Betrieben mit 100 bis 200 Heftar 27 bis 37 Broz, in den Betrieben von 50 bis 100 Heftar 25 bis 34 Proz., in den Betrieben mit weniger als 50 Heftar landwirtschaftlich benutzter Fläche 24 bis 29 Proz. Der Lohnanteil an den Gesamtausgaben ist also zurüdgegangen.

Als grundfalsch bezeichnete es Schmidt, die Naturalien, die aus den Betrieben genommen werden, den baren Betriebsaus­gaben zuzurechnen. Wenn man das tue, dann sei vorerst notwendig, alle Produkte des Betriebes, auch die für Naturalienlieferungen, in Einnahme zu stellen. Heute geschehe das in den meisten Fällen nicht, was um so bemerkenswerter fei, als nach Feststellungen in etwa 100 landwirtschaftlichen Betrieben Ostpreußens   nur rund 30 Broz., in etwa 200 Betrieben nur 25 bis 55 Proz. von der Ge­treideernte verkauft werden.

Bechlys Selbstbehauptung.

Die Berwaltung des Deutsch nationalen Handtungs­gehilfenverbandes hat mehrere nationalsozialistische Mit glieder, die die Parole des Verbandsvorsitzenden Bechly für die Wiederwahl des Reichspräsidenten Hindenburg   bekämpft haben, nun­mehr ausgeschlossen, so z. B. das Hamburger Bürgerschafts­mitglied Friedrich Stanit. Auch erfolgten Austritte von Nazis

aus dem DHB.

Der DHB. hat sich durch sein Liebäugeln mit der NSDAP  . eine Laus in den Belz gesezt Sie wieder loszubekommen, mird ihn noch allerhand Arbeit kosten. Wenn Bechin sich jetzt endlich so energisch zur Wehr seht, so weil er vor der Alternative steht, ent­weder die von ihm großgezogenen Nazis hinauszuwerfen, oder von ihnen hinausgeworfen zu werden.

SPD.  - Fraktion der erwerbslosen Buchdrnder. Freitag, 13 Uhr, im Lotal Nordkron, Kommandanten Ede Neue Grünftraße, Frat. tionssizung. Begen wichtiger Tagesordnung ist das Erscheinen aller Genossen Pflicht. Das Parteibuch legitimiert.

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

Seute, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Südoften: Sugendheim Reichen berger Str. 66. Die wirtschaftlichen Ursachen des chinesisch- japanischen Konflikts. Tempelhof  : Jugendheim, Enzeum Germaniaftr. 4-6. Dec

Staaten: Jugend

Der Arbeitgeberverband der Oberschlesischen Montanindustrie Sugang erfolgt durch den Eingang Gößstraße, auf der hinteren Geite ber teilt mit: Arbeitnehmer und Arbeitgeber im oberschlesischen Stein- Schule. Bei uns Kabarett. Große Ueberraschungen. Moabit  : Jugendheim tohlenbergbau haben sich dahingehend geeinigt, daß sämtliche Tarifabkommen zum 30. April nicht gekündigt werden, sondern zunächst unverändert einen Monat meiterlaufen.

Der Kampf im böhmischen Bergbau. Weitere Ausdehnung und Zusammenstöße.

Prag  , 30. März.( Eigenbericht.)

Die Lage in Nordwest böhmen   hat sich am Mittwoch weiter verschärft. In Kladno   bei Prag   traten am Mitt­woch die Arbeiter von zwei Kohlenschächten ebenfalls in den Aus­auch hier ist die Lage ernst. In Nordböhmen   macht sich in den stand. Im Mährisch- Ostrauer Revier streifen bisher 7000 Arbeiter; Fabriken bereits Kohlenmangel bemerkbar. Die Gemert­schaftsorganisationen haben sich gegen die milden Streifs ausge sprochen und lehnen jede Verantwortung für ihren Verlauf ab.

Am Mittwochvormittag bewarfen demonstrierende Bergarbeiter in Unterfuchau bei Mährisch- Ostrau   die Schuhmache mit Steinen. Die Mittwochsigung des Abgeordnetenhauses stand unter dem Eindruck des Kohlenstreits. Die Kommunisten veranstalteten Lärm­szenen. Die tschechische und deutsche Sozialdemokratie gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie die Berstaatlichung aller Gruben verlangen..

ehrter Str. 18-19. Sosemann fingt Lieder zur Laute. heim der 17. Bolfsschule, Gartenstadt, Kirchplag. Endhaltestelle Autobus$ 1. Gutheit wandert durchs Battenmeer. Schönhauser Taz: Jugendheim Tied­straße 18. Die französische   Fremdenlegion. Frankfurter  . Allee: Jugendheim Tilsiter Str. 4. Das Kommunistische Manifest. Lichtenberg  : Jugendheim Dossestr. 22. Gewerkschaften und Rotverordnung. Ren- Lichtenberg: Jugend­heim Gunterstr. 44. Heimbesprechung. Schöneweide: Sugendheim Laufenez Straße 2( rotes Zimmer). Jack London  . Köpenid: Sugendheim Grünauer Straße 5( Nähe Bahnhof Spindlersfeld). Fahrtenerlebnisse. Gewerkschafts haus: Engelufer 24-25, Gaal 11. Die wirtschaftlichen Ursachen des chinesisch­japanischen Konflikts. Jugendgruppe bes Deutschen   Bekleidungsarbeiter Berbandes: Jugendheim Sebastianstr. 37-38. Unsere Burschen gestalten den Abend aus.- Jugendgruppe des Deutschen   Zegtilarbeiter Berbanbes: Jugenh heim Engelufer 24-25, Aufgang B, 3 Treppen. Ausspracheabend über unfere Jugendzeitung. Jugendgruppe bes Verbandes der Nahrungsmittel urb Getränkearbeiter: Jugendheim, Gigungsfaal, Reue Schönhauser Str. 4-5. Moderne Jugendpflege.

Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Heute, Donnerstag, finden folgende Beranstaltungen statt: Pankow  . Niederschönhausen  : Jugendheim Görschstr. 14( großes Zimmer). Runter­bunter Abend. Norden: Jugendheim Lorgingstr. 19. Schallplattenportrag: Arbeiterdichtungen, Arbeitermusit. Referent: Heilbrunn. Often: Jugendheim der Schule Litauer Str  . 18. Bunter Abend. Treptom: Jugendheim Elsen­ftraße 3( Gartenhaus). Wir lernen neue Lieder. Leiter: Beißstod. Die Freie Angestelltenbant e. G. m. b. S. tagt heute von 20 bis 22 Uhr im Ber bandshaus. Fußballtraining um 16% Uhr auf dem Sportplatz Lichtenberg  , Normannen- Ede Ruschestraße.

Berantwortlich für Politik: Bictor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Dr. John Schikowski; Lotales und Sonstiges: Frig Karstäbt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin  . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. H., Berlin  . Drud: Vorwärts.Buchdruckeret und Berlagsanstalt Paul Ginger u. Co., Berlin   S. 68. Lindenstraße 3. Hierzu 2 Beilagen.

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