Notverordnung und Preffe.

Richtlinien für die Handhabung von Zeitungsverboten.

Auf Grund der Berhandlungen mit der Reichsarbeitsgemein­Schaft der Deutschen Presse hat der Reichs minister des In­hern den Landesregierungen folgende Richtlinien für die Handhabung der Verordnung zur Bekämpfung poli­tischer Ausschreitungen gegeben:

,, Es sind in letzter Zeit eine Reihe von Zeitungsverboten. die auf Grund von§ 2 Abs. 2 Nr 2 der Verordnung vom 10. August 1931 wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erlassen wurden, Dom IV Straffenat des Reichs gerichts mit der Begründung aufgehoben worden, daß eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nicht vorlag. Um die praktische Handhabung der Zeitungsverbote mit der Recht [ prechung nach Möglichkeit in Einklang zu bringen und ungerecht fertigte Berbote zu vermeiden, mache ich deshalb in enger Anlehnung an die einschlägigen Beschlüsse des IV. Straffenats des Reichsgerichts auf folgendes aufmerksam:

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Die Verordnungen zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen follen mie sich schon aus ihrer Ueberschrift ergibt nur politische Ausschreitungen bekämpfen und können demnach auch nur auf eine solche Berichterstattung Anwendung finden, die durch die Art der Darstellung der Geschehnisse oder durch die an die berichteten Tat­fachen geknüpften Betrachtungen oder die aus ihnen gezogenen Schlußfolgerungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu ge= fährden geeignet sind. Insbesondere darf die sehr dehnbare Vor­schrift des§ 2 Abs. 2 Ziff. 2 der Verordnung vom 10. August 1931 ( Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung) nicht dazu ver wendet werden, die frete Meinungsäußerung und eine selbst scharfe Kritik der Presse zu unterbinden, solange Meinungsäuße= rung und Kritik sich in den Grenzen der Sach­lichkeit halten und nicht darauf abzielen, den Meinungsstreit mit unlauteren Mitteln zu führen. Auch ist zu beachten, daß nach der Rechtsprechung des IV. Straffenats des Reichsgerichts nicht jeder Zeitungsartikel strafbaren Inhalts zugleich eine Gefähr dung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung enthält. Auch die Berstöße gegen die Einzelvorschriften der Notverordnung vom 28. März 1931, 3. B. gegen die im§ 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 bezeich­neten Tatbestände der Aufforderung zum Ungehoriam gegen Gefeße und der Beschimpfung oder böswilligen Berächtlichmachung von Staatsorganen, Religionsgesellschaften usw. erfüllen nach der Recht­sprechung des Reichsgerichts nicht ohne weiteres den Tatbestand einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die in Nr. 4 dieser Vorschrift gewählte Fassung, daß in sonstiger Weise die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird", darf nicht dazu verleiten, im Gegensatz zur Rechtsprechung des Reichsgerichts in den vorher genannten Einzeltatbeständen ohne weiteres eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu erblicken. Vielmehr muß die naheliegende Wahrscheinlichkeit nicht nur die bloße Möglich­teit- dafür bestehen, daß die durch den Inhalt der Ver öffentlichung erzeugte Stimmung zu einer Störung der äußeren Sicherheit und Ordnung, d. h. zu öffentlichen Unruhen, Zu sammenstößen, Gewalttätigkeiten oder anderen politischen Aus­schreitungen führen wird. Daß ein Artikel in den Kreisen Andersdenkender Beunruhigung und Empörung hervorruft, genügt nicht, es muß die unmittelbare Gefahr einer Betätigung dieser Empörung durch Handlungen der vorbezeichneten Art hinzukommen. Daß es zu Störungen tatsächlich kommt, ist allerdings nicht Boraus­segung des Berbots."

Hafenkreuzangst vor dem Hammer.

Schreckenstunde aus Bochum  .

Kürzlich berichteten wir von einem Telegramm der Nazis aus Bochum   an den Reichsinnenminister, worin behauptet war, bei einer Severing- Versammlung sei eine Abteilung, die mit Hammern bewaffnet war, in Erscheinung ge= treten. Dazu schreibt uns ein Genosse aus Bochum  :

Diese Angaben fann ich nur bestätigen, da ich selbst eine solche Waffe am Mantelfragen trug. An der Kundgebung haben ganze Hammerschaften, mit dieser Waffe wie ich ausgerüstet, teil­genommen. Die Waffe ist gut 2½ Zentimeter lang, davon allein der Schaft 2 Zentimeter. Die Dicke beträgt 0,1 bis 0,2 millimeter. Um die Bochumer   Nazis zu beruhigen und ihnen zu zeigen, daß menigstens einer der Teilnehmer seine Waffe abgeliefert hat, über­sende ich diese hiermit als Beweismaterial der Redaktion des ,, Bor­wärts" mit dem Anheimstellen, sie an den Herrn Reichsinnenminister weiterzugeben.

Wir sind dem Wunsch des Bochumer   Genossen mit großem Bergnügen nachgekommen. Hoffentlich ist man im Reichs­ministerium des Innern beim Anblick des Mordinstruments nicht zu sehr erschrocken!

Mooney nicht begnadigt.

Lebenslang im Zuchthaus!

New York  , 22. April.  ( Eigenbericht.) Die lang erwartete Entscheidung des kalifornischen Gouverneurs Rolf lehnt die Begnadigung des Arbeiter führers Mooney ab. In dem langatmigen Dokument unterstreicht der Gouverneur seine Ueberzeugung von Mooneys Schuld und verweist wiederum auf die später widerrufenen Aussagen des meineidigen Haupt. zeugen Macdonald. Die lebenslängliche Zuchthausstrafe Mooneys wird also aufrechterhalten. In der Arbeiter bewegung wird diese Entscheidung sehr kritisch aufge­nommen. Der Sozialistenführer Norman Thomas   sieht in dieser Ablehnung ein Zeichen für die politische Schwäche der amerikanischen   Arbeiterschaft.

Arbeitslosendemonstrationen in New York   und Philadelphia   wurden von der Polizei brutal zu sammengehauen. Es gab zahlreiche Verwundete, darunter auch Frauen und Kinder. Vor den Nathäusern spielten sich wülste Szenen ab.

Zu der Staatsoper werden noch bis Ende der Spielzeit herausgebracht: am 4. Mai Strauß: Ariadne auf Nagos" unter Leitung von Leo Blech  , in der Inszenierung von Heinz Tietjen  ; am 2. Juni die von Dr. Julius Kapp neubearbeitete Sizilianische Besper" bon Berdi; am 17. Juni Johann Strauß  : Wiener Blut" unter Leitung bon Erich Kleiber  .

Der Aerzte- Chor gibt mit dem Aerzte- Orchester Montag, 25. April, 8 Uhr, ein großes Wohltätigkeitskonzert in der Hochschule für Musik. Brogramm: Bach& Magnificat, Haydns Sinfonie Es- Dur Nr. 99, 2 Konzert- Arien von Mozart  ( Solistin Maria Ivo gün).

Neues Programm im Rohlfopp. Das Kabarett im Autoladen, Buda­pefter Straße, hat ein neues Programm herausgebracht, in dem u. a. Valeska Gert  , Aribert Wäscher  , Else Ehser  , Karl Hannemann  , Ruth Anselm und Lilli Lehrer mitwirken. Beginn der Borstellung täglich

9.45 Uhr.

KPD  . Abmarsch zu Hitler

Thälmann fann seine Mitglieder nicht mehr halten

Bor revolutionärer Ungeduld" find am 10. April rund 500 000| fagte er zu Steffen:„ Du, die Verteilerei laß man hier sein!" Darauf tommunistische Wähler zu Hitler   abmarschiert. Die Strategen im antwortete Steffen:" Na warte, du roter Bluthund, Zentralkomitee der KPD.   waren darüber so erschrocken, daß sie ab dein Galgen steht schon bereit!" Dann war auch schon vorigen Montag früh in Bermanenz tagten. Troßdem erfolgte teine die Kellerei im Gange, Krid, der Führer dieser ganzen KPD.  - Hoch­flare Antwort auf die Massendesertion kommunistischer Wähler zu burg   wurde von der Handvoll Nazis fürchterlich zugerichtet, Hitler. Das betretene Schweigen der hohen Bürokratie steigert aber zu Boden gerissen und mit Fußtritten trattiert. nur noch die Verwirrung unter den kommunistischen   Parteimit Schließlich kam das Ueberfalltommando der Wittenauer Polizei und gliedern. So wendet man sich mit einem Schreiben an uns, in dem nahm vier Berhaftungen vor. auf die Uebertrittsstimmungen zu Hitler   verwiesen wird. Der ent­scheidende Abschnitt des von einem Kommunisten, der keinen Aus­weg mehr sieht, geschriebenen Briefes lautet:

" In jeder Parteizelle fann man heute eine solche Stimmung hören: Ach, wir machen Kurzschluß mit der Partei und gehen zu Hitler  ! Jeder verantwortungsbewußte Kom­munist beobachtet diese Stimmung mit größter Sorge, nur die KPD.  - Leitung zieht keine Schlüsse daraus!

Fast in jeder Woche kommen lebertritte von der KPD. zu den Nazis vor und in den legten Wahlwochen waren sie be­sonders häuftg. So ist jetzt der Kampfbundleiter St. des Wittenauer Laubengeländes mit 10 Mitgliedern zu den Nazis übergegangen und in diesen Tagen der Partei instrukteur 2. mit 6 Mitgliedern. Vor einiger Zeit war es der technische Leiter des Nachrichten- Dienstes H. vom Be= zirk Nord, der zu den Nazis überwechselte.

Besonders fraß liegt der Fall 2. Dieser wohnt auf der Kolonie Nordbahn. Als furz vor der Wahl die Nazis in diese Laubenkolonie tamen, um Flugblätter zu verbreiten, wurden sie vom Leiter der dortigen Parteizelle daran gehindert. Als nun die Nazis über ihn herfielen und ihn fast zum Krüppel schlugen, stand der Parteiinstrukteur 2, mit noch drei Partelfommunisten wenige Schritte davon ohne dem Kameraden zu Hilfe zu eilen. Aber wie sollten sie auch, wo sie im geheimen selbst Nazi waren. Und solche Burschen benutzt die Parteileitung, um die Bartei­mitglieder politisch zu instruieren."

Soweit die Zuschrift. Von unserem Berichterstatter erhalten wir dazu noch folgende Darstellung: Das aus verschiedenen Kolonien bestehende Baubengelände am Bahnhof Bittenau­Nordbahn wurde von den Kommunisten immer als ihre Hoch­burg bezeichnet. Soweit die Wohnlaubenbefizer in Frage kommen, besteht eine KPD.- Zelle, die etwa 70 Mitglieder umfaßt. Im übrigen ist die politische Schattierung der Laubenfolonisten sehr leicht zu erkennen, da die verschiedenen Kolonien zu dem Stimmbezirk 64 im 20. Berliner   Verwaltungsbezirt zusammengefaßt sind. Die Zahl der eingeschriebenen Wähler beträgt 1924 Personen, die bei der Reichspräsidentenwahl wie folgt ſtimmten: 1. Gang 2. Gang .1654

Abgegebene Stimmen Hindenburg

Thälmann Hitler

1453

344

.1071

368 774 301

.. 198

Nach diesem bezeichnenden Stimmergebnis ist die kommunistische Hochburg sehr im Wanken, da am 10. April allein in diesem be­grenzten Laubengelände rund 100 Wähler von Thälmann  3u Hitler   desertiert sind,

Wie die Wähler, so die Mitglieder. Es stimmt, daß die Kom­munisten der Kolonie Nordbahn" keinen Finger rührten, als ihr Zellenobmann Krick von den Nazis mit dem Stiefelabsaz bearbeitet murde. Es war vierzehn Tage vor dem zweiten Wahlgang, an einem Sonntag am frühen Nachmittag. Da kam eine Gruppe Nazis in die Kolonie Nordbahn, um Flugblätter zu verteilen. Der Führer der Mazis war der Kolonist Steffen, der in jener tommu nistischen Hochburg jeßt eine große Hafenkreuzfahne auf seiner Laube wehen hat. Als der Zellenobmann Krid die Nazis fommen fah,

Proletarischer Bewegungschor.

Ein verheißungsvoller Anfang.

Der Wittenauer Bellenobmann Krick, der sich noch immer nicht richtig rühren kann, macht keinen Sehl aus der Schande seiner Ge­nossen. Er will jezt seine Laube verkaufen, da es feinen Zwed mehr hat, auf dem Gelände politisch zu arbeiten. Krid äußerte sich zu Kolonisten, daß er sich nicht mehr auf seine eigenen Leute ver­lassen könne, die hauen ihm nächstens noch die Jacke voll! Er will deshalb verziehen.

Die Zuschrift spricht nun von 18 zu den Nazis desertierten Parteimitgliedern. Den Republikanern auf dem Wittenauer Lauben­gelände sind von vier dieser Leute Namen und Adresse bekannt. Soweit diese ehemals strammen Kommunisten zur Rede gestellt werden, sind sie anscheinend noch stolz auf ihr Ueberlaufen zu Hitler  . Jedenfalls geben sie den Abmarsch offen zu.

Angesichts solcher beschämenden Zustände springt jezt die Sozialdemokratie in die Bresche und leistet eine groß­zügige Aufklärungsarbeit. Troß Sowjetftern und Hakenkreuz ist es in furzer Zeit gelungen, 30 Mitglieder für bie Sozial­ demokratische Partei   zu merben. Die rührigen Partei­genossen auf dem Wittenauer Laubengelände, die selber nur Wohl­fahrtsunterstützung beziehen, setzen diese Werbeaktion mit frohem Hoffen fort!

Der Parteifoch von Berga  .

Jeder Deutsche   einmal Parteichef!

Aus Thüringen   wird uns geschrieben:

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Die 18 Wahlvorschläge zur preußischen Landtagswahl wären um ein Haar um einen weiteren vermehrt worden. In Berga  am Kyffhäuser   wohnt der Knopfmacher Fritz Koch. Zusammen mit feinem Sohn und dem nationalsozialistischen Landwirt Albert 5offmann ist er auf den Gedanken gekommen, eine neue Partei zu gründen, die Steuerzahler- Schußpartei". Um die erforderlichen Unterschriften für die Einreichung von Wahlvorschlags­listen zu erhalten, besuchte Koch die Geschäftsleute und Bauern und erzählte ihnen, seine neue Partei wolle zuerst einmal die hohen Gehälter abschaffen". Es ist selbstverständlich, daß der neue Partei­chef bereitwilligst die Unterschriften bekam. Leider waren es aber nur 200 Unterschriften im ganzen, so daß die eingereichte Liste vom Wahlleiter abgelehnt wurde und Berga dadurch um den Ruhm gekommen ist, in der hohen Politik eine Rolle zu spielen.

Roch hatte Wahlvorschläge für die verschiedensten Wahlkreise eingereicht. In dem einen Wahlkreis fungierte er felbst, in einem anderen wieder sein Freund Hoffmann als„ Spizenkandidat". Sie spekulierten auf die Dummheit der Menschen und wähnten, daß sie so beide in den Landtag einziehen könnten. Um was für Geistes­finder es sich bei dieser Partei ,, Neugründung" handelt, lehrt der Lebenslauf Hoffmanns. Zuerst war er unabhängiger Sozialist, dann Bauernbündler, alsdann Demokrat, darauf ging er auf die Walze und war standesgemäß Kommunist. Nachher landete er bei der Deutschen   Bolkspartei und zulegt hielten ihn die Nazis für würdig, Barteivorsitzender zu sein. Allerdings nur so lange, bis er durch einen Major abgelöst wurde. Wahrscheinlich aus Aerger darüber wurde er" Parteigründer".

selber im Schlafzimmer dieser Dame. Die Komödie fönnte knapper gefaßt sein, die eine oder andere Szene mit einem Wort erledigt merden; aber ihr Vorzug ist, daß alles einige Logik hat( viel mehr als die feinerzeit viel gespielten Wallace- Stücke Der Herer" und Der Berliner   Bewegungschor, Mitglied des Arbeiter- Turn- und„ Der Zinker"), daß wenigstens der Charakter der pathologischen Sportbundes, veranstaltete im Saalbau Neukölln feinen Frauenperson interessant und glaubhaft, daß das Stück von der ersten Werbeabend. Die Leitung des Chors liegt in den Händen beliebten Graufigkeit und von dunklen Todesarten frei blieb und von Erna Beiser, die sich fürzlich in der Boltsbühne als begabte statt dessen sogar eine nette Portion Humor enthält. So erscheint Solotänzerin vorstellte. Auch an diesem Abend zeigte fie in einigen ein über Leipzig   hinausgehender Erfolg für diese Gattung harm­Einzeltänzen, daß fie manches fann, mehr noch erwarten läßt. Es losen Kriminalstücks wahrscheinlich. Die Uraufführung im Schau­1 fehlt ihren Darbietungen noch häufig die strenge Geschlossenheit der Spielhaus unter Otto Werthers Spielleitung fand beträchtlichen tänzerischen Linie. Gedachtes, verstandesmäßig Erfaßtes unterbricht Beifall. immer wieder den künstlerischen Ausdruck, behindert beim Aus­schwingen. Erna Peiser besitzt die Fähigkeit, in sehr leisen Gesten viel zu sagen. In den verhaltenen eckigen Bewegungen, in denen sich ein Aufschwung fängt, in der beschwörenden Mahnung eines aufgeredten Armes gelingen ihr stärkste tänzerische Formulierungen.

Von diesem Grundton ihres Tanzerlebnisses entwickelt Erna Peifer wirksam den Gruppentanz, ber aus der Stille, aus schlichtesten Formeln sich emporballt zum Massenausdruck, wuchtig durch Einheit und durch Einfachheit. Doch auch hier mangelt, mie bei ihren Solotänzen, noch das letzte Erkennen der eigenen fünft lerischen Grundgefeße; die Masse zerflattert bisweilen rasch in einer gedachten, nicht unmittelbar als Körperausdruck erlebten Weiter bewegung, fie sagt zu wenig, weil sie zu vieles sagen soll. Sogar Worte werden dafür oft herangezogen, die nicht etwa wie beim be­wegten Sprechchor aus der Bewegung der Gesamtheit aufsteigen, sondern die von einem einzelnen über die erstarrte Gruppe hin­gesprochen werden. Auf dieses Beiwerk sollte der Bewegungschor völlig verzichten.

Ebenso sollte er alle Nachahmungen varietémäßigen Kunsttanzes aus seinen Uebungen und Darbietungen verbannen. Leider war der erste Teil völlig mit solchen an die begrabene Dilettantenbühne erinnernden Darbietungen gefüllt. Nur am Schluß des Teils stand eine echte, gut gelungene. Parodie, bei der die Laientänze nichts anderes sein wollten, als was fie in Wirklich felt sind. Bei einer zielbewußten Entwicklung des Bewegungschors fann hier eine wertvolle Bereicherung für die proletarische Fest fultur erwachsen. In Gymnastikdarbietungen zeigte die Gruppe gut gegliederte Uebungen, die einem gefunden Körper ausgleich dienen.

Wallace- Uraufführung in Leipzig  .

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-1z.

Der bekannteste der neueren Shakespeare- Uebersetzer, Hans Rothe  , hat einen Riefenabsprung gemacht und bietet dem Theater nun die deutsche Bearbeitung eines nachgelassenen Stückes pon Edgar Wallace   an:„ Blaz und Sieg", Schauspiel in sechs Bildern. Wider Erwarten gibt es in diesem Wallace keinen Mord und feinen Detektiv, die Berbrechen beschränken sich auf Unterschlagung anver­trauten Geldes, Schiebung beim Pferderennen und falsches Zeugnis vor Gericht; der einzige richtige Verbrecher ist eine pathologisch ver­logene Frau. Die Entlarvung geschieht durch den Geschädigten

H. W.

Ein neues Kabarett stellt sich vor.

„ Die Schmiere  " am Kurfürstendamm  .

In Berlin   wimmelt es von neuen Kabaretts genau so wie von neuen Theatertruppen. Das ist nur natürlich, die Menge der stellungs­lofen Schauspieler und Kabarettisten sucht ihr Brot. Man soll milde mit ihnen verfahren, wenn alles nicht gleich flappt oder gelingt. Und so geschehe es auch mit der Schmiere", die sich im ehemaligen Theater des" Blauen Bogels" aufgemacht hat. Sie ist, unter uns gejagt, ein wenig dem" Tingeltangel" nachgebildet, das sich zur Zeit auf Reisen befindet. Man spielt wie dort eine Art Revue„ Die Perle von Savoy" oder„ Die Liebe währet ewiglich".

Da unter den Autoren auch Hans Reimann   genannt ist, ver­spricht man sich allerlei Vergnügliches. Aber diese Parodie geht auf Gartenlaubestücke aus der Prähistorie. Man horcht sich die Ohren aus auf der Suche nach irgendwie Zeitgemäßem und verfällt schließ­lich in einen erquickenden Schlummer.( Die tropische Hize, die im Theaterbau herrscht, ist ebenso schuld daran wie der Mangel an geistigem Sauerstoff auf der Bühne.) Soweit Wiz, Sattre, Ulf und andere gute Sachen in dem Stück vorhanden sind, verpuffen sie ins Leere. Und auch die besten Kräfte fönnen da wenig bessern: Marga­rete Supfer, Karl Stepanet, Else Ehser, Blandine

binger, Hans Brause wetter stehen auf aussichtslosen Posten. Nur ein paarmal bringen sie durch: die Ehser in einer Adelsparodie und die Ebinger als das gezierte, neckische Mädchen, das troßdem ihre Teufelchen hat.

Es ist nicht so einfach, die Schmiere" zu parodieren, man gerät dabei in Gefahr, selber zur Schmiere zu werden. Und schließlich haben wir nichts Parodie- würdigeres als dies verstaubte Genre? d.

Im Schillertheater gehen am 29. April Schillers Räuber" in der Regie von Leopold Jeßner   in Szene. Am 25. Mai folgt Hans Kysers Abschied von der Liebe". Regie führt der Autor felbft.

Im Schauspielhaus wird Wedekinds Liebestrank" Anfang Mai in der Regie von Jürgen Fehling   in Szene gehen. Anfang Juni folgt Solbergs Jeppe bom Berge" in der Regie ron Leopold Lindtberg   und„ Reich­tum" von Aristophanes  , bearbeitet von Dr. Heinz Lipmann, in der Regie von Leopold Jegner.

Im Deutschen Künstlertheater wird von heute bis Donnerstag auft I" zu volkstümlichen Preisen gegeben.