Munition und Waffen für Rotfront".

Buchthausstrafe für Raubüberfälle.

Wegen eines Raubüberfalles hatten sich vor dem Schöffen gericht Schöneberg der frühere Pofthelfer Gustav Fröh lich, der Zementierer Walter Schulz , der Kaufmann Paul. 3immermann und der Arbeiter Ludwig Wittrin zu ver­antworten.

Schulz und Zimmermann waren in einem besonderen Ber­fahren vorher wegen eines auf einen Kassenboten der Neuköllner Stadtverwaltung begangenen Raubes zu je fünf Jahren 3uchthaus verurteilt worden. Gemeinsam mit Fröhlich hatten sie nun auch einen Raubüberfall auf den Boten einer Baufirma, der Lohngelder in Höhe von 2500 Mark bei sich trug, ausgeführt. Fröhlich verteidigte sich damit, daß er Schulz und Zimmermann auf tommunistischen Versammlungen getroffen und kennengelernt habe. Am 3. Dezember sei ihm von einem Funk­tionär des Rotfrontkämpferbundes gesagt worden, daß er sich am nächsten Tage am Bahnhof Kaiser- Friedrich- Straße in Neukölln ein­finden solle, weil dort Nationalsozialisten, die für den Rotfrontkämpferbund wichtiges Material bei sich trügen, überfallen werden sollten, um ihnen das Material zu entwenden. Er habe dann diesen Befehl" ausgeführt gemeinsam mit dem Arbeiter Alfred Woyde, einem Funktionär des Rotfrontkämpferbundes, der inzwischen nach Moskau geflüchtet sei. Er habe nicht gewußt, daß es sich bei dem Ueberfall auf die angeblichen Natio­nalsozialisten um die Boten einer Baufirma gehandelt habe, die Lohngelder bei sich trügen. Sie hätten den Boten die Akten taschen entrissen und seien dann mit einem bereitstehenden Kraft­fahrrad davongefahren. In der Wohnung von Schulz hätte jeder einige hundert Mark dafür erhalten.

Der Bementierer Schulz erklärte, daß er sich an dem Raub­überfall selbst nicht beteiligt, sondern ihn nur organisiert habe, und zwar auf direkten Auftrag der Organisation des Rotfrontkämpfer­bundes, da der Rotfrontkämpferbund Genossen aufgefordert habe, die einen Raubüberfall begehen würden, um mit Hilfe der geraubten Gelder für den Rotfrontkämpferbund Munition - und Waffen anschaffen zu können. Er habe den an dem Plan Beteiligten einige hundert Mart gegeben, während er den größeren Betrag von 2500 Mart einbehalten habe, um ihn an den Rotfront­

kämpferbund abzuführen. Der Auftraggeber sei der nach Rußland geflüchtete Wonde. Der Kassenbote der Baufirma ist von den Räu­bern derart schwer zugerichtet worden, daß noch jetzt nach einem haben Jahre die Möglichkeit besteht, daß er das Augenlicht verliert Das Schöffengericht Schöneberg verurteilte Fröh lich zu vier Jahren Gefängnis, Schulz zu einer Zusagstrafe von einem Jahr Zuchthaus und 3immermann zu einer solchen von sechs Monaten Zuchthaus . In der Urteilsbegründung sagte das Ge= richt, daß es bei dem Angeklagten Fröhlich als mildernd berüc­

sichtigt habe, daß dieser von dem größten Verbrecher, dem poli­tischen Drahtzieher im Hintergrunde, dem Arbeiter Woyde, zu dem Berbrechen angestiftet worden sei.

Banfier Bernheim freigesprochen.

Das Schöffengericht Berlin- Mitte unter Borfiz von Landgerichts­direktor Neumann verurteilte gegen 10.30 Uhr abends den Schweizer Weinhändler Myrtil Kahn wegen fortgesetzter Bergehen gegen die Verordnung über Devisenbewirtschaf= tung zu sechs Monaten Gefängnis und 6000 Mt. Geld­strafe unter Anrechnung von 6 Wochen Untersuchungshaft und unter Aussehung der Untersuchungshaft gegen eine Sicherheit von 15 000 Mt. Papiere im Werte von 320 000 mt. wurden für einge­36gen erklärt. Der Berliner Bantier Robert Bern beim wurde freigesprochen, da ihm eine Mittäterschaft an den zwischen dem Angeklagten Kahn und dem durch Selbstmord geendeten Bankier Blum getätigten strafbaren Devisengeschäften nicht nachgewiesen werden konnte. Der Haftbefehl gegen ihn wurde aufgehoben.

Der Betrug an Salzbrunn. Vertragsübernahme troh Zahlungsunfähigkeit. 3m Devaheim- Prozeß wurde heute die Beweisauf­nahme fortgefeht, und zwar wurden die Zeugen zu einem neuen Komplex der Anklage vernommen, bei dem es sich darum handelt, daß dritte Personen alte Spar- und Entschuldungs­verträge übernahmen, und zwar erfolgte die Uebernahme der Berträge nach der Anklage zu einem Zeitpunkt, als der Devaheim- Konzern nicht mehr zahlungsfähig war und die ver­sprochenen Zuteilungen nicht mehr erfüllen konnte. Dies war in dem Fall der Landgemeinde Salzbrunn der Tatbestand.

Der Gemeindevorsteher Mazzel dieser Landgemeinde berichtete, daß die Gemeinde in einen alten Entschuldungsvertrag, den ein Mecklenburgischer Lehngutsbesitzer mit der Deuzag in Höhe von 400 000 Mart abgeschlossen hatte, eingetreten war, um die Mittel für die Rückzahlung eines Kommunaldarlehens Don 130 000 Mark zu erhalten. Der Angeklagte General­direktor Jeppel habe wiederholt zugesichert, daß am 31. März 1931 zu welchem Zeitpunkt die Gemeinde ihren Darlehensverpflichtungen gegenüber der Kommunalbant nachkommen mußte, die Zuteilung aus dem Entschuldungsvertrag erfolgen sollte. Obwohl die Gemeinde 60 000 M. als Rate auf den Entschuldungsvertrag einzahlte, also nach den Zuteilungsbedingungen das Geld erhalten sollte, sei sie immer wieder vertröstet worden und habe überhaupt fein Geld bekommen. Der frühere Vorstand der Deuzag, Direktor Both, bestätigte diese Vorgänge und wies darauf hin, daß die geschädigte Gemeinde sofort bei Zahlung der ersten Rate zuteilungs­berechtigt gewesen sei, und nicht, wie die Sparer auf Grund neuer Verträge, erst eine Wartezeit von sechs Monaten hätte absolvieren müssen. Nach Ansicht von Direktor Both war die Deuzag bei Ab­schluß des Vertrages schon nicht mehr solvent, um die versprochene Summe auszahlen zu können. Der Angeklagte Generaldirektor Seppel verteidigte sich damit, daß er damals noch an die Bahlungsfähigkeit der Deuzag geglaubt habe, und feine Berteidigung wies darauf hin, daß der Broturist Ernemann von der Deuzag noch zu einem viel späteren Zeitpunkt, nämlich im Mai 1931, Ent­schuldungsverträge in einer Höhe bis zu 1 Million Mart ab geschlossen habe.

Papen bittet um„ gut Wetter"!

Antwort des Zentrums:" Nicht einen Tag"

Papen hat an den Vorsitzenden der Zentrumspartei Dr. Ka as folgendes Schreiben gerichtet:

In einer der schicksalsschwersten Stunden der deutschen Geschichte hat mich der Herr Reichspräsident ersucht, die neue Regierung zu bilden. Die seelische und materielle Lage des deutschen Volkes ver langt gebieterisch die Synthese aller wahrhaft nationalen Kräfte, aus welchem Lager auch immer sie kommen mögen. Nicht als Parteimann, sondern als Deutscher bin ich gewiß nicht leichten Herzens dem Rufe des Mannes gefolgt, dem die Nation soeven einen überwältigenden Beweis ihres Vertrauens erteilt hat, und dessen wahrhaft historische Persönlichkeit auch in den schwersten Stunden der deutschen Geschichte nie etwas anderes anstrebte als die Zusammenfassung aller dieser Kräfte zum Wohle des Landes. Ein solcher Schritt kann nicht in Widerspruch stehen zu der unermüd­lichen, planvollen und fachlichen Arbeit des Reichskanzlers Dr. Brüning, deren Würdigung einer anderen Gelegenheit vor­behalten bleibt. Auch die deutsche 3entrumspartei und der in ihr politisch organisierte deutsche Katholizismus werden sich der Erkenntnis nicht verschließen können, daß das neue Deutsch­ land nur auf der Grundlage der Kräfte aufgebaut werden kann, die die geistige Wende unserer Tage zur Hoffnung der jungen Generation gemacht haben.( Also der Nazis! Red. d.„ V.".)

Wenn mich infolge der Erklärung der deutschen Zentrumspartei der Weg heute leider von Ihnen trennt, so lebe ich der Hoffnung, daß nicht nur die sachliche Arbeit, die die Stunde heute von uns fordert, uns bald wieder vereinigen wird, mehr ist es die unerschütterliche Ueberzeugung, daß die Voraussetzung jeder Wiedergenesung der Nation die rückhaltlose Geltendmachung der un­veränderlichen Grundsätze unserer christlichen Weltanschauung sein

muß.

Die Antwort des Zentrums.

Köln , 2. Juni.

Die ,, Kölnische Volkszeitung" schreibt in ihrem Leitartikel„ Ein Treppenwit": Das Zentrumsvoll im Land draußen erwartet von der Parteileitung und von der Reichstagsfraktion, daß auch nicht einen Tag ein Kabinett des Herrn von Papen geduldet wird. Nein, jetzt sollen die Brüning - Stürzer die Neuwahlen haben, an denen sie sich vorbeibrücken möchten; jetzt sofort! Es gibt für das Zentrum nur eine Haltung, die im Land draußen verstanden

wird:

Sturz des kabinetts Papen !

Für Treppenwige entfesselter Generäle kann sich das Zentrum niemals hergeben. Wir schreiben doch nicht den 1. April, sondern

den 1. Juni. Die Geschichte träte gegen uns als Anklägerin auf, wenn wir die Unzulänglichkeiten dieser Losung" duldeten. Dazu sind die Zeiten denn doch zu ernst, als daß wir als nationale Partei dulden dürften, daß ein so großer Gedanke wie der eines nationalen Kanzentrationskabinetts derart perfifliert werden könnte, wie es die Kamarilla Schleichers in dem naiven Glauben vorhat, da­mit das Zentrum zu erdrücken oder zu zersetzen. Wir können des= halb Herrn von Papen nicht die Bitterkeit ersparen, das Porte­feuille als Reichstanzler von Schleichers Gnaden zu verlieren. Es muß geschehen, um des deutschen Volkes willen.

Papens Charakterbild.

Der Berliner Bertreter der Kölnischen Bolkszeitung" schreibt u. a:

Herr von Papen hat am Dienstag morgen zwar dem Partei­vorstand mitgeteilt, daß er zum Reichspräsidenten gerufen wer­den sollte, aber gleichzeitig erklärt, er würde eine ihm etwa an­getragene Neubildung der Reichsregierung nicht übernehmen. Das Erstaunen im Zentrum war deshalb nicht gering, als nach wenigen Stunden der amtliche Telegraph die Nachricht von der 3uftimmung des Herrn von Papen zur Uebernahme der Kabinettsbildung in die Welt sandte.

Herr von Papen hat diesen Schritt in voller Kenntnis der einmütigen Auffassung der Parteileitung getan, daß nach allem, was vorgegangen war, eine Beteiligung des Zentrums an der Neubildung in feiner Form in Frage kommen fönnte. Er hat sich dadurch von selbst aus der Partei ausgeschlossen und wird, wenn er die Trennung nicht von selbst vollzieht, die Parteileitung zwingen, seiner Zusammensetzung ist ein Angriff auf die Einigkeit ihrerseits den Ausschluß festzustellen. Das Rabinett Papen in und Schlagkraft des Zentrums. Wir glauben gern, daß das nicht in der Absicht des zukünftigen Reichskanzlers selbst liegt. ich obene. Das Zentrum aber wird diesen aussichtslosen Angriffs. Er dachte zu schieben und ist legten Endes doch der Ge versuch auf seine Haltung im öffentlichen Leben in geschlossener Einigkeit zurückweisen. Es kommt für das Zentrum weder eine Beteiligung an irgendeinem Zwischenfabinett noch seine Tolerierung Linie. Selten ist die Zentrumsfraktion des Reichstags geschlossener in Betracht. Es gibt nur eine Ablehnung auf der ganzen gewesen als in der Zurückweisung dieses Regierungsexperiments."

Nazitheater im Landtag

Sie wollen die zurückgetretene Regierung zitieren

Auf der Tagesordnung steht die große politische Aus sprache, mit der die Beratung einer Reihe von Anträgen, u. a. des deutschnationalen Mißtrauensantrages gegen das Geschäfts­tabinett Braun, verbunden ist.

schäftsführende Regierung habe es bisher nicht für nötig gehalten, Zur Geschäftsordnung erflärt Abg. Kasper( Komm.), die ge­an den Tagungen des neuen Landtags teilzunehmen. Heute fizze die Regierung auf der Anklagebant.( Sehr richtig! bei den Kommu­nisten.) Die Kommunisten hielten es für unmöglich, daß Gericht gehalten werde über einen Angeklagten, der nicht anwesend sei.( 3u­stimmung bei den Kommunisten.) Sie beantragten daher, daß die Regierung sofort herbeigerufen werde.

Abg. Winzer( Soz.) wendet sich gegen den Antrag mit der Be­gründung, daß ein zurückgetretenes Rabinett teine Rechenschaft zu

geben brauche.

Abg. Kube( Nsoz.) bezeichnet den Antrag der Kommunisten als eine absolute Selbstverständlichkeit. Solange die Regierung im Anite fei, müffe sie der Volksvertretung Rechenschaft geben, solange die Herren die hohen Gehälter entgegennehmen, haben sie hier anzu­treten. treten.( Lebhafte Zustimmung und Bravo- Rufe bei den National­sozialisten.)

Verantwortung für ihre unerhörte Politik nicht befreien. Abg. Pied( Komm.) erklärt, die Regierung könne sich von der

Abg. Hamburger( Soz.)

meist die Behauptung zurück, daß die Regierung sich die Fortführung der Geschäfte angemaßt habe. Die bisherigen Minister seien auf Grund der preußischen Verfassung, solange tein neues Ministerium gebildet sei, verpflichtet, die Geschäfte weiterzuführen. Das Ministerium führe lediglich die Geschäfte und habe feine Veranlassung, sich dem Landtage oder irgend welchen Parteien des Landtags zu stellen.

Sozialdemokraten dem Antrage widersprächen, daß Ministerpräsident Abg. Bord( Dnat.) führt aus, es müsse verwundern, daß die Braun sich noch einmal hier rechtfertigen fönne. Es wäre dies das beste Mittel für ihn gewesen, sich der Anklage vor dem Staatsgerichtshof zu entziehen.

Abg. Kube( soz.): Minister, die schießen lassen, haben die Pflicht, hier anzutreten und sich zu verantworten. Wir verlangen ihren Antritt zur letzten Musterung.( Händeklatschen bei den Nsoz.) Der Antrag auf Herbeirufung des Staatsministeriums wird mit den Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutschnationalen und der Kommunisten angenommen. Die Sigung wird auf eine Viertelstunde unterbrochen.

der Industrie noch vor Ablauf von zwölf Monaten begegnen fönne. Die Bergbaumitglieder des Parlaments werden in der Entschließung aufgefordert, sich für die nötigen Abänderungen des Gesezes zu gunsten der Bergarbeiterforderungen, die innerhalb des Entwurfs möglich sind, einzusetzen.

Die Konferens forderte die Regierung ferner auf, die Genfer Konvention über die Arbeitsstunden unter Tage zu rati

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Regierung erscheint nicht.

Als gegen 12 Uhr mittags Präfident errl die Sihung

wieder eröffnet, find die Regierungsbänke noch leer. Tur in den Reihen ihrer Fraktion Platz genommen. einige Ministerialbeamte find erschienen; die Zentrumsminister haben

Als der Präsident nunmehr die Tagesordnung aufruft, meldet sich Abg. Kube( soz.) zur Geschäftsordnung und fragt den Präst­denten, ob dem Ministerpräsidenten der Beschluß des Landtags, daß das Staatsministerium vor dem Hause zu erscheinen habe, mitgeteilt wäre und ob der Ministerpräsident tatsächlich glaube, fich ohne weiteres über das Botum der Bolksvertretung hinweg. fehen zu können.

Präsident Kerrl : Dem Ministerpräsidenten ist drei Minuten rach der Beschlußfassung der Beschluß des Landtags überreicht worden. Irgendeine Nachricht vom Ministerpräsidenten ist mir nicht zugegangen.( Hört! Hört bei den Nsoz.; Lachen bei den Soz.)

Abg. Kube( Nsoz.): Wir legen Wert auf die ausdrückliche atten­mäßige Feststellung, wie weit der Ministerpräsident Braun in der Verhöhnung und Negierung der Mehrheit des Preußischen Land­tags zu gehen gedenkt.

Der Antrag auf Anflageerhebung vor dem Staatsgerichtshof. der von 100 Mitgliedern des Hauses unterschrieben werden muß, ift im Gange.

nahme dieses Antrages erforderlich wäre, in diesem Hause noch Wir werden zwar die 3 meidrittelmehrheit, die zur An­nicht haben, Sie( nach links) werden aber in einem neuen Landtag auch diese Zweidrittelmehrheit nicht mehr verhindern können( Beifall bei den Njoz.).

Nach dieser Rede wurde abermals Vertagung um eine Biertelstunde beschlossen. Der Nazipräsident Rerri teilte mit, daß er mit dem Ministerpräsidenten Braun telephoniert habe, Braun habe ihm mitgeteilt, daß er gegen einen Antrag auf Herbeirufung gegen ein zurüdgetretenes Kabinett staatsrecht­liche Bedenken habe

und daß er im Begriff sei, dem Landtag ein Schreiben darüber zugehen zu lassen. Das Schreiben soll sofort nach seinem Eingang dem Landtag mitgeteilt werden.

Die Nationalsozialisten brachten darauf den Antrag ein, die Minister der Sozialdemokratie und der Staatspartei vor dem Staatsgerichtshof anzuflagen.

Es sprach dann weiter der deutschnationale Abgeordnete Steuer.

| gesamten Strecke zwischen Leitmerih und Mühlberg in der Brovinz Sachsen bis auf weiteres vorübergehend eingestellt. Auch die Fähren sind zum größten Teil nicht mehr im Betrieb. Der Höchst stand des Wassers wird mit 290 bis 300 3enti. meter für Donnerstagabend erwartet. Mit einem Nachlassen des Hochwassers ist bei dem jeht eingetretenen schönen Wetter zu rechnen. Im Niederschlagsgebiet der oberen Elbe hat das Hochwasser Der Umschlag­

Entscheidung der englischen Bergarbeiter fizieren und auf internationale Wirtschafts- bereits ich were Schäden hervorgerufen.

Für Fortsetzung der Verhandlungen mit der Regierung.

London , 2. Juni.

Die Delegiertenkonferenz der englischen Bergarbeiter trat in London erneut zusammen und nahm den Bericht des Vollzugsaus. schusses zu den Beratungen mit der Regierung über die Kohlenberg­merfs- Gesegesvorlage entgegen. Die Konferenz nahm mit knapper Mehrheit 278 000 gegen 239 000 Stimmen eine Ent= schließung an, in der der Vollzugsausschuß beauftragt wird, mit der Regierung über eine Verstärkung des nationalen Kohlen bergwerksschlichtungsamtes zu verhandeln, damit dieses der Lage in

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abtommen über die Kohlenförderung, Preise und Märkte zu play Laube in Böhmen mußte wegen Ueberschwemmungs­bringen.

Hochwasser im Oberelbegebiet. Ueberschwemmungen im Böhmerwald .

Infolge der unaufhörlichen Regenfälle, die auch Mittwoch fast den ganzen Tag anhielten, steigen die Flüsse, und namentlich die Elbe mit ihren Zuflüssen führt Hochwasser. Infolgedessen hat die Sächsisch- Böhmische Dampfschiffahrts A.-G. ihren Betrieb auf der

gefahr geräumt werden. Die Wasserhöhe erreicht fast 3 Meter über dem normalen Wasserstand. Fast sämtliche Landungsbrüden am Elbufer mußten bereits gehoben werden.

Startes Hochwasser führt auch die Moldau, die bei Prag einige Orte überschwemmt hat.

Die Beraun, die ottawa und die Wolina führen, wie aus Bolen gemeldet wird, gleichfalls Hochwasser. Aus dem Böhmerwald werden große Ueberschwemmungen gemelbet. Ganze Orte sind unter Wasser gesetzt. Es wurden große Verheerungen angerichtet.