Nr. 184.

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für 1896 unter Nr. 7277.

Vorwärts

13. Jahrg.

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Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Bur Abänderung der Straf­prozek- Ordnung.

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Aus Juristenkreisen wird uns geschrieben: Die dem Reichstage vorgelegte Novelle zur Strafprozeß Ordnung ist schon in diesen Blättern besprochen worden. Die Kommission des Reichstags hat sich eingehend mit der Novelle beschäftigt. Auch in der Fachliteratur ist der Gefeßentwurf Gegenstand lebhafter Erörterung gewesen.

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Sonnabend, den 8. August 1896.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

für ängstliche Gemüther durchaus nicht der Gewißheit wurden. Bestehen bleibt, daß der sich selbst vertheidigend gleich und dann kann der Schein auch trügen. Es Angeklagte auch diesen Nothbehelf nicht hat. fann eine Sache aus den verschiedensten Gründen sich verzögern, so daß auch aus langem Stillschweigen in der That gar nicht mit Sicherheit auf eine Einstellung des Verfahrens zu schließen ist.

Wir meinen deshalb, daß die Bescheidung des blos polizei lich gehörten Beschuldigten ebenfalls vorzuschreiben ist und im § 168 Abs. 2 die Worte vom Richter" zu streichen sind.

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Es läßt sich hören, wenn im Hinblick auf den Kostenpunkt die Ertheilung der Abschriften von Amts wegen nicht eintreten soll, es ist auch zu akzeptiren, wenn nicht von allen Vorgängen Abschriften zu geben sind. Aber bei den besonders wichtigen Aktionen, der Bernehmung des Beschuldigten, den Gutachten von Sachverständigen, den Zeugenvernehmungen und der Augenschein. Einnahme sollte die Ertheilung von Abschriften, wenn nicht Ein Grund zu der Unterscheidung zwischen dem gerichtlich anders gegen Kostenvorschuß, Gefeß sein. Jusbesondere erscheint Dennoch sind fleinere Punkte nicht erwähnt worden, die sich der inneren Struktur des Strafprozesses zu entnehmen, noch durch erfolgt find. oder polizeilich vernommenen Beschuldigten ist auch weder aus dies am Plage, wenn im Hauptverfahren kommissarische Verhöre in der Praxis als recht unangenehme Uebelstände des jetzt die Entstehungsgeschichte des Gesetzes gerechtfertigt. Schon der Schon der So wäre ein dementsprechender Zusatz zum§ 147 der St.-P.-D. geltenden Gesezes herausgestellt haben. Mit ihnen sollen fich Entwurf des Jahres 1874 batte die Faffung, wonach der gericht unseres Erachtens erforderlich. Weiterungen können nicht ent­die nachfolgenden kurzen Auseinandersetzungen beschäftigen. lich gehörte Beschuldigte Nachricht erhalten sollte. Die Motive stehen, wenn nur für ausreichende Kanzleikräfte gesorgt wird. 1. Während die Strafprozeß Ordnung dem Verstellten diesen Bescheid als ein Erforderniß der Billigkeit hin, 3. Nach der Strafprozeß- Ordnung ist das Urtheil( vom Spruch Tangen nach Einschränkung des Anklagemonopols der ohne zu erwähnen, weshalb bei einer blos polizeilichen Ver- der Geschworenen abgesehen) mit Gründen zu versehen und es Staatsanwaltschaft insofern nachgekommen ist, ift, als bem nehmung nicht auch dieser Grundfah maßgebend sei. Rom - ist mit Gründen dem anwesenden Angeklagten mitzutheilen. Nur Drängen des Reichstages gemäß ein Beschwerderecht mission und Plenum des Reichstage akzeptirten die Norm des der abwesende Angeklagte erhält das Urtheil zugestellt. Außer auf Einleitung des Strafverfahrens mit dem Antrage auf Entwurfs mit redaktionellen Aenderungen, ohne auf sie näher dem erfolgt die Zustellung bei Einlegung eines Rechtsmittels. gerichtliche Entscheidung statuirt ist, hat die Lage des Be einzugehen. Da das Verfahren gegen Abwesende zu den Ausnahmen schuldigten eine offenbar vom Gesetzgeber gar nicht einmal ge wollte ungünstige Wendung erhalten. Anzunehmen ist aber bei dieser Sachlage, daß der Verfasser gehört, so geht weder dem freigesprochenen noch dem verurtheilten Wer selbst einmal unter der Beschuldigung einer strafbaren schuldigten als die Regel angesehen und geglaubt hat, daß Urtheil mit Gründen schriftlich zu. Auch der siegreiche Privat­des Regierungsentwurfs die gerichtliche Vernehmung des Be- Angeklagten, gegen den das Ürtheil rechtskräftig geworden, das Handlung vernommen ist oder war, und mit jemandem, polizeiliche Verhöre nur äußerst selten vorkommen würden. fläger erhält ein solches nicht. der in solcher Situation war, zu sprechen Gelegenheit Gegenüber der anderen Entwickelung der Praxis erscheint hatte, weiß, welche Belastung darin für den Betroffenen jedoch die erwähnte Aenderung des Gesetzes geboten. liegt und wie ungeduldig er auf eine weitere Nach- 2. Die Strafprozeß- Ordnung enthält keine Vorschrift darüber, zu ertheilen ist. richt wartet. Dieses Hangen und Bangen in schwebender Pein wie weit dem Angeklagten oder Vertheidiger Abschriften von Indeffen ist es im Hinblick auf den Wortlaut des§ 259 kann selbst dann sehr lange dauern, wenn die Staats- Beugenvernehmungen, Gutachten, Abhörungen des Angeklagten ze. Strafprozeß- Ordnung( auf den z. B. Löwe in den Vorbemerkungen anwaltschaft eine strafbare Handlung für vorhanden zu ertheilen sind.( Nur über Abschrift von Entscheidungen ent- au§§ 33-41 der Strafprozeß- Ordnung verweist) fraglich, ob ansieht, da eine Frist zur Einreichung der Anklageschrift nicht hält§ 85 St.-P.-D. eine Bestimmung, auf die wir unter 8 hiernach bei Urtheilen nicht blos eine Abschrift der Urtheils­vorgeschrieben ist. Aber schließlich empfängt dann der Bekommen.) formel zu geben ist und ob das Verlangen nach einer Abschrift schuldigte doch die Zustellung des Schriftstücks, durch welches Nun nimmt man allerdings an( f. Löwe zu§ 147), daß dem auch auf die schriftliche Mittheilung der Gründe erstreckt werden nach der Lage der Dinge ihm die Antlage mitgetheilt oder das Bertheidiger auf seine Kosten Abschriften zu ertheilen find, wenn fann. In der Praxis ist, soviel wir wissen, die Erlangung von Hauptverfahren gleich eröffnet wird. Abschrift des ganzen Urtheils schon auf Schwierigkeiten gestoßen, was für die Möglichkeit einer derartigen Auslegung des§ 35 spricht.

Nun sagt freilich der§ 35 Strafprozeß- Ordnung im Absatz 1, daß auf Verlangen eine Abschrift der ergangenen Entscheidung

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Weiterungen daraus nicht entstehen. Indeß steht die Praxis mit Unangenehmer faft, tönnte man fagen, vermag sich aber die dieser Auffassung der Kommentatoren im Widerspruch und selbst Situation des Beschuldigten zu gestalten, wenn die Staats- nach Löwe würde die Ertheilung vom Ermessen des jeweiligen anwaltschaft zu der Annahme gelangt, daß kein strafbares Delikt Dezernenten und von der Frage abhängen, ob nach dessen leberdies aber hat einerseits eine Abschrift durchaus nicht vorliegt. Zwar wenn der Beschuldigte verhaftet gewesen ist Meinung nicht Weiterungen sich daraus ergeben. dieselbe Bedeutung wie eine Ausfertigung und andererseits ist oder wenn er gerichtlich über die Beschuldigung gehört war, Diese Unterscheidung des Strafprozesses vom Zivilprozesse ist die Vorschrift des§ 35 der Str.-G.-D. dem Laien kaum bekannt. hat die Staatsanwaltschaft ihm gemäߧ 168 Abs. 2 Straf im Interesse der dem Angeklagten zu gewährenden Garantien nicht zu Budem kommen die Gelegenheiten, wo eine Vorlegung des Urtheils prozeß Ordnung Nachricht davon zu geben, daß sie gegen ihn nicht billigen. Wenn in dent Rechtsstreit um Mein und Dein von Wichtigkeit ist, oft so, daß zum Erbitten einer Abschrift gar einschreiten wird. Da aber der genannte Paragraph bestimmt: Abschriften des Protokolls jederzeit zu ertheilen find, so mußte teine Zeit iſt. Wie werthvoll ist es oft für jemand, der dem Beschuldigten ist von der Einstellung des Strafverfahrens eine solche Gesetzesnorm erst recht da am Plaze sein, wo es sich auf der Anklagebank gefeffen hat und freigesprochen iſt, Nachricht zu geben, wenn er als solcher vom Richter ver- um Ghre und Freiheit, ja um das Leben handelt. zur Entkräftung von Gerüchten bas Urtheil vorlegen nommen oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war", der Wie wichtig ist für den, bestraft Der Nothbehelf, der heute besteht, daß der Vertheidiger bei zu können. so wird dem Beschuldigten kein Bescheid ertheilt, wenn er Ginsicht der Atten sich oft bogenlange Notizen, wenn nöthig, ist, oft der schnell zu erbringende Nachweis, daß nur besondere genaue Abschriften machen muß, belastet den Anwalt nicht nur Umstände, Heftigkeit, Uebereilung 2c. zu dem Delikt geführt Da nun die polizeilichen Vernehmungen die Mehrzahl bilden unnöthig mit einer mechanischen Arbeitsleistung, er versagt in so haben. Wie wenig nützt ihm die Möglichkeit, eine Abschrift zu und da eine erhebliche Anzahl von Angelegenheiten nach biefer und soviel Fällen, wenn der Wertheidiger weniger gewissenhaft bekommen, namentlich wenn inzwischen seit der Bestrafung Jahre polizeilichen Vernehmung zur Einstellung des Verfahrens ge- ist, wenn er sehr beschäftigt ist, wenn die Wichtigkeit mancher vergangen sind und die Erlangung der Abschrift wegen Weg­langen, so bleiben alljährlich viele Personen ohne Nachricht, was Bernehmung erst in der Gerichtsverhandlung sich herausstellt. Ge legung der Akten noch mit Schwierigkeiten verknüpft ift. Man aus dem gegen sie eingeleiteten Strafverfahren geworden ist. foll hier nur flüchtig berührt werden, daß selbst um diesen Noth- denke daran, daß bei der Bewerbung um eine Stellung die Zwar können sie, wenn Jahr und Tag vergeht, fich allmälig behelf geftritten werden muß; sind uns doch Fälle bekannt, wo frühere Bestrafung zur Sprache tommt; wird da Zeit sein, auf denken, daß man sie als unschuldige Lämmer erkannt im Sekretariat gegen die Niederschrift von Notizen Be- den Eingang einer Abschrift zu warten? hat. Aber eine derartige Bermuthung steht namentlich denken erhoben und erst nach Auseinandersetzung fallen gelassen Auch entspricht es der ganzen Jdee der Strafrechtspflege

polizeilich vernommen war.

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Rienzi.

Der letzte der römischen Wolfstribunen.

Roman von Edward Lytton Bulwer .

Ju diesen Bemerkungen lag eine Wahrheit, deren ganze Bitterfeit der Römer sich noch nicht in diesem Grade

bekannt werden; was mich betrifft, so bin ich so glücklich, Eure Bekanntschaft gemacht zu haben."

„ Es ist möglich, daß wir uns in dem Hause von irgend einem Patrizier begegnet sind, deren Rang Ihr an­zugehören scheint."

Und hast Du es als Freund oder als Feind auf­genommen?"

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Nach dem Kreuz auf Deinem Mantel gehörst Du einem der ehrwürdigsten Orden der Ritterschaft an; Du bist ein Ausländer und ein Ritter. Was kann Dich zu einem Freunde des römischen Volkes machen?"

Das hängt von den Umständen ab," erwiderte Monreal . Für jetzt genügt es, Dir zu beweisen, daß ich Dein Feind sein kann, indem ich blos das Wort auszu Anzugehören! nein, nicht ganz!" erwiderte Monreal sprechen brauche, um Dich an den Galgen zu bringen, und in stolzem Tone.„ Für so hochgeboren und groß Eure daß, da es nicht geschehen ist, ich geneigt bin, Dein Freund bewußt geworden war. So erhaben auch der Gegenstand Magnaten sich auch halten, so möchte ich nicht, so lange zu sein." sein möge, den wir verfolgten, so entstellt doch jeder weniger die Berge mir noch einen freien Punkt für meine Schritte Du irrst Dich! der Mann lebt nicht, der mein Blut würdige Pfad, den wir einschlagen, das geistige Wesen des darbieten, meine Stelle in der Rangordnung der Welt in den Straßen Roms vergießen dürfte! Der Galgen! Du Ehrgeizes; und nach und nach wird der Zweck auch durch mit der ihrigen vertauschen. Für den Tapferen giebt es tennst wenig von der Macht, über die Rienzi gebietet." die Mittel erniedrigt und hinabgezogen. Dieses ist das nur eine Art von Plebejern, und das sind die Feigen. Diese Worte wurden nicht ohne Bitterkeit und Zorn wahre Unglück eines Mannes, der edler ist, als sein Beit- Aber Euch, weiser Rienzi," fuhr der Ritter in scherzendem gesprochen; nach einer kleinen Pause jedoch fuhr Rienzi alter, die Werkzeuge, deren er sich bedienen muß, befleden Zone fort, habe ich in aufregenderen Szenen gesehen, ruhiger fort: ihn selbst; halb reformirt er seine Zeit, aber halb wird als in den Sälen eines römischen Barons!" auch die Zeit den Reformator verderben. Seine eigenen Rienzi warf einen forschenden Blick auf Monreal , der Kunstgriffe untergraben seine Sicherheit; das Bolt, welches ihm mit offener Stirne begegnete. er an unnatürliche Aufregungen gewöhnt, verlangt sie nun" Ja!" fuhr der Ritter fort, aber laßt uns weiter fortwährend und wenn sein Anführer nicht mehr auf gehen; erlaubt, daß ich Euch eine Strecke begleite. Ja! ich Cola di Rienzi ," entgegnete Monreal , die Sym­die Phantasie wirkt, so fällt er als sein Opfer. Die habe Guch gehört, an jenem Abend, als Ihr mit dem Volfe pathien, die uns vereinigen, find jene, welche alle Männer durch solche Mittel erreichte Reform ist unvollkommen und spracht, und heute, als Ihr dem Adel eine Strafpredigt verbinden, die durch eigene Thatkraft sich über die Menge ohne Dauer, sie geht mit dem Reformator zu grunde; es laset; und um Mitternacht vor kurzem, als Ihr( ich muß erheben, Ich war allerdings edel geboren, aber ohne Macht war nur das Gaufelspiel, die Täuschung, der verschwendete leiser sprechen, es ist ein Geheimniß) um Mitternacht, als und arm; meinem Ruf gehorchen jetzt, von Stadt zu Stadt Genius eines Beschwörers; der Vorhang fällt, der Bauber Ihr auf dem wüsten Aventin den kühnen Verschworenen die bewaffneten Werkzeuge der Gewalt; meine Stimme ist ist vorbei der Becher und die Kugeln werden bei Seite den Eid der Brüderschaft abnahmt!" das Gesetz für Tausende. Diese Macht ist jetzt mein Erbe; geschoben. Besser ist ein langsamer Schritt zum Bessern, Der Ritter bog sich bei diesen Worten vor, um den ich gewann sie durch einen kühnen Arm und einen be­der, indem er durch die Vernunft eines ganzen Volkes be- Eindruck in Rienzi's Bügen zu beobachten, ben fie auf ihn rechnenden Verstand. Wisse, ich bin Walter von Monreal; gleitet wird, nicht rückgängig werden kann, als diese plög- machen würden. ist es nicht ein Name, der einen dem Deinigen verwandten lichen Blize in dem allgemeinen Dunkel, welche die durch Ein leichtes Bittern erfaßte den Verschworenen, denn Geiſt ausspricht? Ist nicht der Ehrgeiz ein Gefühl, das den Gegensatz noch düsterer erscheinende Finsterniß des so würde er durch andere, als Monreal , genannt worden wir theilen? Ich handle nicht blos mit Königen des Todes dann für immer wieder begräbt. sein, wenn die Unternehmung mißlungen wäre; er Gewinnstes wegen, obgleich die Menschen mich hab­Als Rienzi langsam und nachdenkend die Stufen hinab- wendete sich plötzlich gegen den Ritter, und legte die Hand füchtig genannt haben, ich morde nicht die Landleute schritt, fühlte er einen leisen Schlag auf der Schulter. unwillkürlich an das Schwert, zog sie aber gleich wieder aus Lust an Blutvergießen, obgleich die Menschen mich Guten Abend, Herr Gelehrter!" sagte eine ausländische zurück. graufam genannt haben. Waffen und Reichthum sind die Stimme. " Ha!" sprach der Römer langsam, wenn dieses wahr Werkzeuge der Macht; nach der Macht sehne ich mich; Guten Abend," erwiderte Nienzi, die Person, die ihn ist, so gehe unter, Rom ! Dann ist Verrätherei selbst unter fämpfest Du nicht, kühner Rienzi, auch für dieselbe? Ist es anredete, betrachtend, in deren weißem Kreuz und kriege- den Freien! der stinkende Athem des Knoblauch kauenden Böbels, ist es rischem Benehmen der Leser den Johanniterritter erkennt. Reine Verrätherei, tapferer Herr!" entgegnete Monreal ; ber erbärmliche Neid des Gelehrten, ist es das leere Geschrei " Ihr kennt mich wohl nicht?" sage Monreal , aber ich kenne Dein Geheimniß, aber niemand hat es mir ver- der Knaben, die Dich einen Patrioten und einen freien bas thut nichts zur Sache; wir werden bald mit einander I rathen." Mann nennen, was Dich befriedigen wird? Dieses sind blos

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