Aufhebung des Rechtszustandes.

Das Nazi- System in der Sozialversicherung.

eine ungeheure Berschärfung der Notverordnung.

Der Staat ist keine Wohlfahrtsanstalt. der Gebühr und auch nichts darüber, daß der Kläger   nicht das Bisher war jedes Rechtsverfahren in der Sozialver- Armenrecht für sich in Anspruch nehmen darf. Wenn man also ficherung gebührenfrei. Die letzte Notverordnung hat u. a. jetzt in der angedeuteten Weise zu verfahren gedenkt, so ist das der Reichsregierung die Ermächtigung gegeben, im Verfahren vor den Sozialversicherungs- und Versorgungsbe= hörden dem Rechtsmittelfläger bei der Einlegung der Berufung, der Revision und des Rekurses die Entrichtung einer Ge= bühr aufzuerlegen, und zwar mit der Wirkung, daß das Rechts­mittel als nicht eingelegt gilt, wenn die Gebühr nicht in einer

bestimmten Frist gezahlt ist.

Eine Verordnung über die Erhebung einer derartigen Gebühr ift zur Zeit im Reichsarbeitsministerium in Arbeit. Wie wir hören,

beabsichtigt man,

zwischen fünf und zehn Mark Gebühren zu erheben. Die Bewilligung des Armenrechts für Gebühren in einem Sozial­versicherungsstreit soll grundsätzlich ausgeschlossen sein,

meil man höheren Ortes" auf dem Standpunkt steht, daß dann jede Einlegung eines Rechtsmittelgefuches mit einem Gesuch auf Bewilligung des Armenrechts verbunden sein dürfte, denn es sind ja alles zumindest Unbemittelte, die in diesem Zweige der Rechts­pflege prozessieren werden. Würde die Möglichkeit der Bewilligung eines Armenrechts bestehen, so müßte man es in den allermeisten Fällen auch bewilligen.

In jedem Kulturstaat ist es die vornehmste Aufgabe des Staates, dafür Sorge zu tragen,

daß auch der Aermste zu seinem Rechte kommen fann. Es bleibt dem Kabinett der Barone vorbehalten, einen Rechts­zustand" in der deutschen   Sozialversicherung einzuführen, bei dem nicht der Recht bekommt, der Recht hat, sondern nur der, der das Geld hat, um überhaupt flagen zu können.

Der§ 7, 3iffer 2, des Artikels 5 der Notverordnung vom 14. Juni ermächtigt wohl die Reichsregierung, eine Gebühr im Rechtsmittelverfahren vor den Versicherungsbehörden zu erheben, er verpflichtet sie aber nicht dazu, sagt nichts über die Höhe

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Man kann ohne weiteres verstehen, daß die Spruchbehörden entlastet werden müssen. Was aber macht die Notverordnung? Durch die generelle Einführung der Bedürftigkeitsprüfung in der Arbeitslosenversicherung steigert sie die Streitfälle ungeheuer, was notwendig zu einer weiteren Belastung der bereits über­lasteten Spruchbehörden führen muß. Und nun sucht die Notver­behörden erfaufen müssen, dadurch einzudämmen, daß sie eine für ordnung die Sturzwelle von Einsprüchen, unter denen die Spruch Arbeitslose so gut wie unerschwingliche Gebühr vorschreibt, von der unter keinen Umständen abgegangen werden darf.

Was wird die Folge sein? Der abgewiesene Arbeitslose wird fagen: Wäre ich ein Betrüger, ein Schieber, ein Räuber und Mörder, dann könnte ich auf Armenrecht klagen. Da ich aber ein ehrlicher Mensch bin, der das Unglück hat, arbeitslos zu sein, so

gibt es für mich

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tein Armenrecht, also überhaupt fein Recht." Der Staat soll eben nach der offiziellen Erklärung der Regierung der Nazibarone- keine Wohlfahrtsanstalt sein. Jedenfalls nicht für Arme. Wir brauchen wohl nicht zu betonen, daß wir eine derartige Regelung für unmöglich und unhaltbar ansehen. Verein­fachung jawohl! Darum feine Bedürftigteits prüfung in der Arbeitslosenversicherung und Zu­sammenlegung der Krisen- und Wohlfahrtsfürsorge. Aber ,, Berein fachung" auf Kosten der Aermsten, auf Kosten der Gemeinden, auf Kosten des Rechts selbst das ist zu einfach. Wenn die Reichs­regierung glauben sollte, daß sie mit derartigen Methoden zur Be­ruhigung beiträgt und für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sorgt, so wird sie durch die Tatsachen bald von dem Gegenteil belehrt werden. Diese Kulturschande muß verschwinden!

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Das neue System".

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Wer spart, soll dafür bestraft werden.

Die gewerkschaftlichen Spizenverbände aller Richtungen haben den von den Gewerkschaften gezahlten Unterstützungen um frei­an den Reichsarbeitsminister folgende Eingabe gerichtet:

,, Bei Erörterungen über den Begriff der Hilfsbedürftig feit im Vorstand der Reichsanstalt wurde die Frage aufgeworfen, ob in Zukunft die gewerkschaftliche Arbeitslosen unterstützung so wie bisher ohne Einfluß auf die gesetzliche Leistung ist. Bei der Besprechung der Frage wurde festgestellt, daß die Praxis jetzt bei Prüfung der Hilfsbedürftigkeit zwar verschieden sei, überwiegend jedoch( in Preußen z. B. allgemein) jede Ein­nahme angerechnet wird, also auch

die gewerkschaftliche Arbeitslosenunterffügung zu einer Kürzung der gesetzlichen Arbeitslosenunterstützung führen würde. Wir wollen keinen Zweifel darüber lassen, daß die Gewerkschaf­ten nicht gewillt sind, zu den unerträglichen Kürzungen, die den Arbeitslosen bereits durch die letzte Notverordnung zugemutet mer­den, noch den Verlust der gewerkschaftlichen Unterstügung zu tragen. Die Gewerkschaften sind auch nicht gewillt, diese Lasten zugunsten der durch Beiträge erworbenen Ansprüche zu über­nehmen, sondern würden gezwungen sein,

ihre bisherigen Leistungen einzustellen, wenn die Anrechnung erfolgt.

millige Leistungen handelt, auf die ein eigentlicher Rechtsan spruch der Mitglieder nicht besteht.

Um die weitgehende Beunruhigung, die bereits eingetreten ist, zu beseitigen, bitten wir, uns baldigst davon in Kenntnis setzen zu wollen, ob der Herr Reichsarbeitsminister   gewillt ist, die nicht an rechenbarkeit der gewerkschaftlichen Arbeitslosenunter­stützung auszusprechen."

Die Anrechnung der Unterstügungen der Gewerkschaften würde weder die Reichsanstalt noch Reich oder Länder entlasten. Es wäre ja heller Wahnsinn, wenn die Gewerkschaften eine Unterstützung zahlen würden, die nur zur Entziehung der öffentlichen Unter­stügung führen könnte. Aber darüber hinaus würde eine derartige Praris allem ins Gesicht schlagen, was die Kreise, auf die sich die Reichsregierung stüßt, bisher vertreten haben! Die Feinde der So­zialversicherung predigen die individuelle Sparsamkeit, um nicht in Zeiten der Not die öffentliche Hilfe in Anspruch nehmen zu müssen. Die gewerkschaftlich Organisierten haben sich eine derartige Spar­tasse angelegt, wenn sie auch kollektiver Art ist. Und nun sollen sie dafür bestraft werden?

Die Folge eines derartigen" Systems" würde wohl zunächst zu einer Entlastung der Gewerkschaften führen. Gleich zeitig müßte aber eine ungeheure Verbitterung Play

Es sei auch noch besonders darauf hingewiesen, daß es sich bei greifen, deren Folgen ganz unabsehbar sind.

Kampfruf aus Mainz  .

Die Gewerkschaften sind die Einheitsfront.

Der 24. Ordentliche Verbandstag des Zentralver bandes der Schuhmacher, der gegenwärtig in Mainz   tagt, ist von 71 Teilnehmern besucht: von 54 Delegierten, 9 Bezirks­leitern und 8 Vorstandsmitgliedern. Anwesend sind auch zahlreiche ausländische und deutsche Gäste, die in Mainz   bereits als Vertreter der Internationalen Zentralfommission für die Schuh- und Leder­industrie getagt haben.

Den Auftakt zum Verbandstag gab eine sehr temperamentvolle Rede des Verbandsvorsitzenden Simon, die der Tagung gewisser­maßen die Richtlinie gab. Simons Rede steigerte sich nach einem herzlichen Wort ehrenden Gedenkens für den verstorbenen Wil­ helm Bock  , den Senior und Gründer des Verbandes, zu einer leidenschaftlichen Anklage gegen die furchtbaren Schä den des kapitalistischen   Systems. Mit besonderer Schärfe wandte sich Simon gegen die neuen Lohnabba u bestrebungen der Unternehmer der Schuhindustrie und er richtete an den Verbandstag den Ruf:

,, Unter feinen Umständen eine weitere Verschlechterung des Lohns!"

Simon trat für höchste Aktivität und Geschlossenheit ein und betonte unter starkem Beifall: die Einheitsfront ist da; sie ist für jeden Arbeiter, der die Zeichen der Zeit begriffen hat, ver­förpert in den deutschen   Gewerkschaftsorganisationen. Die ausländischen Gäste es sprachen Kanta- Wien  , Chester- London  , Rour- Frankreich, Rour- Frankreich, Carlsson- Schweden, Larsen Kopenhagen, Grundersen- Oslo und Balchar- Tschechoslowakei- gaben ein Bild der Krise in ihren Ländern, und in ihren Reden kam die Bewunderung der ausländischen Gewerkschaften für den heroischen Freiheitskampf der deutschen   Ar­beiterschaft zum Ausdruck.

Niedrigste Kassepreise Schlaf-, Speise-, Herrenzimmer Küchen-, Polster-, Einzelmöbel

Im Namen der deutschen   Gäste sprach Franz Spliedt vom ADGB  . Er nahm sich vor allem die Papen  - Phrase vom Wohl­fahrtsstaat" vor und erklärte mit Nachdruck und unter Beifall: die ,, gottgewollte organische Regelung der Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer" tennen wir. Gegenüber den Perspektiven, die uns hier von der Regierung der Hitler- Barone eröffnet werden, haben wir die Nerven und den flaren Blick zu behalten. So schwer die Probleme auch sein mögen,

wir müssen hindurch und wir kommen hindurch.

triebe; am besten haben die Firmen Sigle u. Co.( Salamander  ) in Kornwestheim   und Tack u. Co. in Burg bei Magdeburg ab­geschnitten, die ihre Betriebe 1931 in dem gleichen Umfange wie im Jahre zuvor weiterführen konnten. Viele Betriebe der Schuh­industrie sind abgebrochen oder teilweise und auch gänzlich stillgelegt worden; einige davon wurden nach mehreren schaftszahl. In 28 fleineren Orten der Schuhindustrie zum Beispiel Monaten wieder eröffnet, aber mit erheblich verringerter Beleg find die Belegschaften bis auf den legten Mann arbeits­

10s.

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Die Auswirkung dieser trostlosen Beschäftigungslage auf die Mitgliederbewegung des Schuhmacherverbandes, die in Schluß des Berichtsjahres zum Ausdruck kommt, ist erfreulicher­dem Sinken des Mitgliederbestandes um 5985 auf 59 917 bis zum weise nicht so stark, wie es in den Kreisen der Funktionäre der Organisation befürchtet wurde. Beachtung verdient auch die Tat­sache, daß der Rückgang bei den weiblichen Mitgliedern, die zahlenmäßig als auch prozentual nur sehr wenig größer ist als bei ungefähr 45 Proz. der Gesamtmitgliedschaft darstellen, sowohl den männlichen Verbandsmitgliedern, ein Beweis dafür, daß der Gedanke der gewerkschaftlichen Organisation auch unter den Arbeiterinnen schon tief verwurzelt ist.

Der Rassenabschluß zeigt, daß die finanzielle Kraft des Zentralverbandes der Schuhmacher noch ungebrochen ist. Die Beitragseinnahmen sind zwar gegenüber dem Jahre 1930 weiter erheblich zurückgegangen, während auf der anderen Seite die Aus­gaben für Unterstützungen gestiegen sind; trotzdem hat sich aber das Verbandsvermögen infolge sparsamster Verwaltung um rund 180 000 m. auf 4438447 M. erhöht. Der gesamte Auf­wand an Unterstügungen war mit insgesamt 1,19 Millionen Mark, von denen allein 575 000 M. auf die Arbeitslosenunterstügung entfielen, um 4,7 Proz. höher als 1930. Der Zentralverband der Schuhmacher darf ebenso wie alle anderen freien Gewerkschaften für sich in Anspruch nehmen, auch in finanzieller Hinsicht seinen Mitgliedern in den Zeiten schwerster Bedrängnis ein treuer Helfer gewesen zu sein. Der Verbandsvorstand hat jedenfalls auf dem Verbandstag keine Kritik zu fürchten.

In der Aussprache über den Vorstandsbericht brachten fast alle Redner ihre Zustimmung zur Tarifpolitik des Verbandsvorstandes zum Ausdruck. Jeder weitere Lohn­abbau wurde scharf abgelehnt.

Neuer Reichstarif der Dachdecker.

Im Dachdeckergewerbe wurde auf Grund eines Schiedsspruches ein Reichstarifvertrag abgeschlossen. Er ist dieser Tage durch Ur abstimmung von den Arbeitern im Dachdeckergewerbe angenommen worden. Da auch die Unter­nehmer, mit deren Stimmen der Schiedsspruch gefällt worden ist, zustimmten, tritt der Reichstarifvertrag am 1. Juli 1932 in Kraft.

Der neue Vertrag bringt eine Regelung der Löhne in dem Sinne, daß zu den Bauarbeiterlöhnen 3uschläge von drei und vier Pfennig pro Stunde kommen. Weitere Sonderzulagen, wie Fahrgeldentschädigung, Ueberlandzulagen, müssen in den Be­zirken geregelt werden. Die Junggesellenlöhne sind reichstarif­vertraglich wie folgt geregelt: 80 Proz. des Gesellenlohnes im 1. Jahr nach beendeter Lehrzeit, 85 Proz. im 2. Jahr und 90 Proz. im 3. Jahr. Die übrigen Bestimmungen des Reichstarifvertrages sind nur wenig verändert worden wo es geschehen ist, selbstver­ständlich nicht zugunsten der Arbeitnehmer. So wurde u. a. für 1932 der Urlaub sistiert.

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Der Vertrag läuft bis zum 15. März 1933; er fann erstmalig am 15. Dezember 1932 gefündigt merden.

Zurückgenommene Kündigungen.

Im Harzbergbau.

Die Preußische Bergwerks- und Hütten A.-G. sowie die Braunschweig G. m. b. H. haben, wie wir aus Ver­waltungsfreisen der Preußag hören, die für den 1. Juli dieſes Jahres a usgesprochenen Ründigungen in Ober- und Unter­harzer Betrieben zurückgenommen, nachdem der Reichsrat in seiner letzten Sigung einstimmig beschlossen hat, eine Subvention von 8 Millionen Mark zur Stützung des gesamten deutschen   Metall­erzbergbaues in den Reichsetat einzusetzen. Die Harzer Bergleute sind in Preußen nicht vergessen worden. Hier ist der Wohlfahrtsstaat noch nicht abgebaut.

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Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin  

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Heute, Donnerstag, 30. Juni, um 19% Uhr, tagen die Gruppen: Osten: Jugendheim Frankfurter Allee 307, Lönszimmer. ,, Das Mädel in der F63." Süboften: Jugendheim Reichenberger Str. 66. ,, Wirtschafts­Arbeitsbeschaffung." Tempelhof  : Jugendheim Lyzeum Germania­straße 4-6. Der Zugang erfolgt durch den Eingang Gözstraße, auf der hinteren Seite der Schule. Literarischer Abend. Moabit  : Jugendheim Lehrter Straße 18-19. Wir besuchen Gruppe Siemensstadt  . Staaten: Jugendheim 17. Boltsschule, Gartenstadt, Kirchplay, Endhaltestelle Autobus 31. Schön. Den Bericht des Vorstandes erstattete Mar Ler, der hauser Tor: Jugendheim Tiedstr. 18. Marr und die Gewerkschaften." Lands. zweite Verbandsvorsitzende. berger Plaz: Jugendheim Diestelmeyerstr. 5. Zehn- Minuten- Referate.- Lichten berg: Jugendheim Dossestr. 22. Aufgepaßt, Mädels! Wir Burschen haben das Wort. Ren- Lichtenberg: Jugendheim Gunterstr. 44. ,, Der Konflikt im Fernen Often und der Völkerbund  ." Gesundbrunnen  : Jugendheim Rote Schule, ( Nähe Bhf. Spindlersfeld). Bolkstanzabend. Gotenburger Str. 2. Bunter Abend. Köpenick  : Jugendheim Grünauer Str. 5 Schlesisches Tor: Jugendheim Manteuffelstr. 7. Dialektabend. Gewerkschaftshaus: Wir gehen baden. Siemensstadt  : Jugendheim Schule Siemensstadt, Schulstr. 14-15. Neue Spiele. Wir spielen ab 18 Uhr: Nordostkreis: Bolle- Sportplag, Nordend; Südkreis: Treptower Park, Wiese 8, und im Volkspart Neukölln; Nordkreis: Spielwiese Boltspark Rehberge; Kreis Oberspree: Rehwiese. Jugendgruppe des Deutschen  Bekleidungsarbeiterverbandes: Treptower Park, Wiese 8. Jugendgruppe des Deutschen   Tegtilarbeiterverbandes: Engelufer 24-25, Aufgang B, 3 Treppen, mittel- und Getränkearbeiter: Neue Schönhauser Str. 4-5. Ein lustiges Monats Sigungssaal. Gruppenabend.- Jugendgruppe des Verbandes der Nahrungs. ende, ausgestaltet von unserer Jugendgruppe. Jugendgruppe des Deutschen Baugewerksbundes, Maurer  : Bauabend im Jugendheim Großbeerenstr. 96.

Das Jahrbuch 1931 des Zentralverbandes der Schuh­macher, das noch rechtzeitig zum Verbandstag herausgekommen ist, entrollt von der Beschäftigungslage in der Schuhindustrie ein erschütterndes Bild. Seit 1927 ist die Zahl der Arbeiter und Arbeiterinnen in der gesamten deutschen   Schuhindustrie um 42734 Personen zurückgegangen, nämlich von 114 852 Beschäftigten auf 72 118. Noch deutlicher als durch diese Zahl wird die gewaltige Verschlechterung der Arbeitsmarktlage durch eine Gegenüberstellung der Prozentsäße der Vollarbeiter, Kurzarbeiter und Arbeitslosen des Schuhmacherverbandes in den Jahren 1927 und 1931. Im Jahresdurchschnitt 1927 waren von den Verbands­mitgliedern 79,6 Proz. Vollarbeiter, 10,9 Proz. Kurzarbeiter und nur 9,5 Proz. Arbeitslose, im Jahresdurchschnitt 1931 dagegen 24,3 Proz Vollarbeiter, 43,5 Proz. Kurzarbeiter und 32,2 Proz. Arbeitslose. Bezeichnend ist aber auch, daß die Produktion von 1927 bis 1930 nur um 10 Proz. zurückgegangen war, die Zahl der arbeitslosen Schuharbeiter aber in der gleichen 3eit um 14,6 Proz. und die der Kurzarbeiter um 18,1 Proz. gestiegen,

die Zahl der Bollarbeiter hingegen um 43 Proj. zurüd­gegangen ist.

Gut gehalten haben sich in dieser Krise nur sehr wenig Be­

Elgene Großfabrikation seit 1876

Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Heute, Donnerstag, finden folgende Veranstaltungen statt: Norden: Jugendheim Lorgingstr. 19. Abend eigener Ausgestaltung. Often: Jugendheim der Schule Litauer Str  . 18. Arbeitsgemeinschaft: Jugend im Recht", Referent: Dr. Lewinski. haus). Aussprache: ,, Was uns von unseren Gegnern trennt", Leitung: Weis­Treptow: Jugendheim Elsenstr. 3( Privat­ſtod. Die Freie Angestelltenbank e. 6. m. u. S." tagt heute von 20-22 Uhr im Verbandshaus. Spiele im Freien ab 18 Uhr auf dem Sportplag Tier­

garten.

Verantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Herbert Lepère;" Lokales und Sonstiges: Frig Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin  . Verlag: Vorwärts- Verlag G. m. b. S.. Berlin  . Druck: Vorwärts- Buchdruderel und Verlagsanstalt Paul Singer u. Co.. Berlin   SW. 68. Lindenstraße 3 Hierzu 2 Beilagen.

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