Tie. 307» 49. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Sonnabend, 2. Juli 4932

Entlarvte Steuerdemagogen. Wie die Aazis Omeletten machen- ohne Eier zu zerschlagen.

Die Nationalsozialisten hoben in der Sitzung des P r e u ß i- sch e n Landtags vom 24. Juni 1932 eine furchrbore Blamage erlitten. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag über die Kon- fiskation aller Einkommen von über 12900 M. jährlich. Die Nazis hätten Gelegenheit gehabt, durch Zustimmung zu diesem Antrag ihre ehrlichen Absichten zu beweisen. Sie«nt- hielten sich jedoch der Stimme und überließen es den Sozialdemo- traten und Kommunisten, dem Antrag zur Annahme zu verhelfen. Damit haben die Nazis von neuem ihren wahren Charakter vor der breitesten Oeftentlichkeit enthüllt. Sie sind und bleiben die Soldknechte des Kapitals! Um ihr« furchtbare Entlarvung in Vergessenheit geroten zu lassen, hoben die Nazis darauf mit bewährter Demagogie im Preu- ßischen Landtag einen Antrag zur Neuregelung der Ein- kommen st euer eingebracht. Da verlangen die Nazis im wesent- lichen: 1. daß die Jahreseinkommen bis zu 3000 M. durch Erhöhung des steuerfreien Existenzminimums und Erhöhung der Familien- «rmäßigungen von der Einkommensteuer(Lohnsteuer) befreit und 2. daß die Jahreseinkommen über 46 000 M. zu 80 Proz. weg- gesteuert werden. Ungeheuer volksfreundlich unk» kapitalfeindlich, dieser Antrag! Aber dieser Antrag ist schon deshalb moßlosdemagogisch, «eil, wie jedes Kind weiß, die Einkommensteuer der r e i ch s- gesetzlichen Regelung unterliegt unb demgemäß nur vom Reichstag und nicht vom Landtag abgeändert werden kann. Es fft also nichts leichter und ungefährlicher, als im Landtag einen Antrag einzubringen, über den nur der Reichstag ein« gültige Ent- scheidung treffen kann. Was bedeutet der Noziantrog aber in sachlicher Be- Ziehung? Werden alle Einkommen bis zu 3000 M. jährlich von der Ein- kommsnfteuer befreit, so sind 86 Proz. oller Einkommen- uno Lohn-

steuerpflichtigen steuerfrei. Das bedeutet einen Steuerausfall von 750 Millionen. Hinzu kommen weitere erhebliche Ausfälle wegen der erhöhten steuerfreien Beträge. Es ist deshalb mit einem G e- samtaussall an Einkommensteuer von insgesamt 1100 Mil» lionen zu rechnen. Dieser Ausfall wird durch Wegsteuerung von 80 Proz. der über 46 000 M. hinausgehenden Einkommen im besten Falle um 400 Millionen ausgeglichen. Wenn die Anträge der Nazis durchgeführt würden, entsteht also ein Fehlbetrag von 700 Millionen. Durch diesen riesigen Fehlbetrag wird der Naziontrag zu einem ganz infamen Angriff auf die Arbeitslosen gestempelt. Denn die notwendige Folge eines fo hohen Desizits ist— nach. dem neue Steuern nicht erhoben werden und Kredite nicht zu haben sind—, daß die Sozialausgaben endgültig und vollständig einge- stellt werden. Keinen Pfennig für die Arbeitslosen: das wäre die un- mittelbare Folge der Durchführung des nationalsozialistischen An- trogs. Dann wäre erreicht, was Herr Feder in den Erläuterungen zum Parteiprogramm der NSDAP , gesagt hat:.Es ist nicht Staats- ausgäbe, arbeilssähigc Menschen aus Staatskosten zu ernähren." Das ist die logische Konsequenz des nationalsozialistischen An- trags. Wenn sie demgegenüber in der Begründung zu ihrem Machwerk davon reden, daß sie die kommend« nationalsozialistische Regierung finanziell sicherstellen wollen, so ist das nichts anderes als Sand in die?lugen ihrer gläubigen Anhänger. Die Nazis find volksfeindlich und kapitalistenfreundlich. Alles andere ist Demo- gogie. Es ist die Aufgabe oller sozialdemokratischen Arbeiter, diesen Sachverhalt immer wieder und mit aller Deutlichkeit klarzustellen. Bei den Diskusstonen in den Betrieben, in den Stempelstellen und auf der Straße muß immer wieder klargemacht werden: hinter der nationalsozialistischen Steuerdemagogle verbirgt sich die schlimmste Sozialreaktion!

Die Affäre Flick. Der private Untersuchungsausschuß. — Die verkauften Silverberg-Aktien. Es scheint sich zu bestätigen, daß die Reichsregierung dos Flick- Geschäft einem privaten Untersuchungsausschuß zur Klärung über- geben will. Es werden schon Nomen genannt. Der Ausschuß soll bestehen aus Dr. Simon s, dem früheren Reichsgerichtspräsidenten, Dr. P o p i tz. dem früheren Staatssekretär im Reichsfinanzminifte- rium und dem Herrn von Schlieben, dem ehemaligen deutsch - nationalen Reichsfinanzminister. Wir fragen von neuem, wozu der Ueberwachungsaus- fchuß des Reichstags da ist. Wir ftogen weitsr, was Dr. Simons, der Privattreuhänder von Stinnes Erben, und was ein ehemaliger deutfchnotionoler Minister bester aufklären können als die Reichs- regierung selbst bzw. der Ueberwachungsausschuß des Reichstags. Wenn noch eine Sachverständigenkommission nötig wäre, kann sie auch vom Ueberwachungsausschuß eingesetzt und ernannt werden. Man muß die ernste Frage stellen, was hier überhaupt ermittelt und geklärt werden soll. Es heißt, daß die Reichs- regierung auch jetzt an der Rechtsgültigkeit des Flick-Ge- schäfts nicht zweifele. Wir haben schon die.Rheinisch-West- sälische Zeitung" zitiert, die es als Ausgabe und als Willen dieser Reichsregierung bezeichnet hat, das Reich von jeder Schlüstelstel- lung in der Schwerindustrie fernzuhalten. Die ebenfalls unter schwerindustriellem Einfluß stehende..Weser-Zeitung" schrieb im An- schlutz an die Meldung über die zu ernennende Kommission, daß das Reich hier die erste Gelegenheit habe, zu beweisen, daß es ihm mit der Verurteilung des staatssozialistischen Kurses wirklich ernst ist. Diesen schwerindustriellen Erwartungen gegenüber ist die Frage berechtigt, welches Spiel hier gespielt wird? Wäre etwa der Ueberwachungsausschuß eine unwillkommene Instanz? Soll das Reich etwa die Rechtsgültigkeit des Flick- Vertrags einfach anerkennen, die 90 Millionen Mark zahlen, trotz- dem ober auf jeden Einfluß in der Schwerindustrie verzichten? Das würde auf einen Skandal einen noch größeren Skandal türmen heißen. Das Flick- Geschäft selbst stt in den letzten Tagen noch um ein« sehr ernste Nuance dunkler geworden. In der Gelsen- kirchener Bergwerks-A.-G. waren 8, wahrscheinlich aber 12 bis 13 Millionen Rheinische Braunkohlen-Aktien, Aktien des von Silverberg beherrschten großen Braunkohlenkonzerns. Gelegent- lich des Flick-Geschäfts soll mit Einverständnis des Reichs dieses hochwertige Aktienpaket aus dem Bestand von Gelsenkirchen auf die Eharlottenhütte zurückgeführt worden sein. Flick selbst soll das Paket, das er zu 150 Proz. gekauft Hot, jetzt zu 200 Proz. verkaufen können. Wertvolle Substanz ist also aus der Gelfenkirchen-Gesell- schast herausgenommen worden, während die Mehrheit dieser Ge- sellfchast bei hoher Ueberzahlung in die Hände des Reiches überging. Wenn Flick auch verpflichtet sein soll, den Erlös zur Schuldentilgung bei Gelsenkirchen zu verwenden, so liegt hier doch«in Komplex vor, der ebenfalls der gründlichsten Durchleuchtung bedarf.

Gegen handelspolitische Experimente. Beschlüsse des Industrie- und Handelstags. Der Vorstand des Industrie- und Handelstags setzte seinen scharfen Kampf gegen alle den deutschen Export gefährdenden Experimente fort. In seiner Stellungnahme zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Fragen fordert er mit Recht die endgültige Beseitigung der deutschen Reparationszahlungen und die Wieder- Herstellung des internationalen Vertrauens, um zu einem schleunigen Abbau der devisenwirtschostlichen und sonstigen handelshcmmnisse zu kommen. Bei oller notwendigen Verteidigung der deutschen Interessen gegenüber den Maßnahmen des Auslandes und bei aller Rücksicht auf die Landwirtschaft müßten auch arbeitsmarkt- politische Gründe berücksichtigt werden. Die Ausrecht- erhaltung und Steigerung der Fertigwarenaussuhr bieten mehr Arbeitsgelegenheiten als jede ersatzmäßige Herstellung der Einfuhr- guter bei strenger Absperrung...Eine weitere Schädigung dieser arbeitsmarktpolitischen Rücksichten, die bereits erhebliche Beeinträch­tigungen erfahren haben, könnte um so weniger verantwortet

werden, als das Gedeihen der deutschen Landwirtschast selbst auf das engste mit dem Beschästigungsstand der anderen wirtschaftlichen Berufe verknüpft ist." Neben dieser Notwendigkeit sei die Förde­rung der Arbeitsbelebung im Inland sehr dringlich. Das Wichtigste hierfür bleibe die Wahrung der i n n« n p o l i- tischen Ruhe und Ordnung. Zu diesem Protest paßt die Forderung des Reichsaus- sch u ss e s der deutschen Landwirlschaft wie die Faust aufs Auge, sofort jede Devisenzuteilung für ausländische Früh- karlosseln zu sperren. Zweierlei Recht. Zur Reichssubvention für die Erzbergwerke. Im neuen Reichsewt, der jetzt durch Notverordnung in Kraft gesetzt worden ist, sind tatsächlich nur 6 Millionen Mark als Darlehen für die notleidenden Erzbergwerke eingesetzt worden. Tatsächlich erhalten jetzt nur Privatunterneh- mungen diese Reichssubventionen. Das geschieht, obwohl der Reichsrat ein st immig die Reichsdarlehen auf 8 Millionen erhöht wissen wollte, um gleiches Recht auch gegenüber den staatlichen Erzbergwerken im harz zu üben, deren Belegschaften jetzt in die furchtbarste Lage kommen. Wir hotten die Reichsregierung gewarnt, weil es sich in der Tat in erster Linie um wirtschofts-, devisen- und staatspolitische Reichsinteressen handelt, und weil es Reichsinstanzen sind, die an der Aufrechterhaltung des Erzbergbaues stets ein sehr lebhaftes In- teresse gezeigt haben. Aber es wäre wirtlich himmelschreiend, wenn jetzt 3000 Bergarbeiterfamilien, also rund 10000 Menschen im harz bloß deshalb außer Verdienst gebracht

werden sollen, weil das Reich Subventionsdarlehen aus Steuer- geldern zwar Privotkapitalisten, nicht aber aus den gleichen Grün- den in ebenso schwieriger Lage befindlichen öffentlichen Zink- und Bleibergwerken zur Verfügung stellen will. Mit dem„Staats- s o z i a l i s m u s" will die jetzige Reichsregierung aufräumen. Ge- schieht das dadurch, daß man den„Staotssozialismus nur zugunsten privatkapitalistischer Unternehmer aufrecht erholt, obwohl es sich um Steuergelder handelt? Arbeitsbeschaffung! Der Bericht der Gesellfchast für öffentliche Arbeiten. Die Deutsche Gesellschaft für öffentliche Ar- beiten legt für ihr erstes, volles Geschäftsjahr vom 1. April 1931 bis 31. März 1932 Bericht und Bilanz vor. Sie verwaltet alle Darlehen, die vom Reich früher und natürlich die, welche von der Gesellschaft seit ihrem Bestehen zur Förderung von Not- standsarbeiten gegeben wurden. Sie haben eine Gesamt- höhe von 416 Millionen Mark erreicht, sind aber in der Bilanz nur mit 265 Millionen Mark bewertet, da mit dem Rück- fluß von einem Teil nicht mehr zu rechnen ist. Die Gesellschaft selbst hat seit ihrem Bestehen 71, 7 Mil­lionen Mark Darlehen gewährt: davon kamen im Berichtsjahr 37,4 Millionen Mark zur Auszahlung. Der Umfang der mit diesen Darlehen ermöglichten Arbeiten ist aber erheblich größer, da die Gesellschaft nur Zuschüsse für die beschäftigten Notstands- arbeiter(sog. Grundförderung oder verstärkte Förderung) leistet, während die Darlehnsnehmer für die Finanzierung der R e st> kosten von Notstandsarbeiter sorgen müssen. In der Bilanz stehen den rund 266 Millionen Mark Darlehen das Kapital von 150 Millionen Mark(ganz im Be- sitz des Reiches), die Reserve von 105 Millionen, eine Sonderreserve von 3 Millionen Mark und langfristige Schulden von 5 Millionen Mark gegenüber. Der Gewinn beläuft sich nach erheblichen Ab- schreibungen auf 13,4(im Vorjahre 8,9) Millionen Mark, woraus 5(3) Millionen Mark der Sonderreserve zugeführt und wieder 5 Proz. Dividende gezahlt werden. Der Dividendenbetrag von 7,5 Millionen Mark dürfte der Gesellschaft wieder belassen bleiben. Für das Geschäftsjahr 1932 stehen der Gesellschaft 30 bis 35 Millionen Mark aus eigenen Mitteln für Rotstandsdarlebcn zur Verfügung. Durch Beiträge der Reichsanstalt für Arbeitstier- mittlung und Arbeitslosenversicherung dürste sich der Betrag a u s 50 Millionen Mark erhöhen. Mittel von Ländern und Ge- meinden werden in diesem Jahre kaum zur Verfügung stehen. Die Summe von 50 Millionen Mark zur Förderung von Rot- standsarbeiten ist wobrhaftig nicht viel. Bei der Gründung der Gesellschaft für öffentliche Arbeiten war ausdrücklich vorgesehen, daß ihre Mittel durch Anleiheaufnahme vermehrt werden sollten: der Reichsfinanzminister ist ermächtigt, für Anleihen die Bürgschaft des Reiches zur Sicherung des Zinsen- und Tilgung?» dienst«? zu übernehmen. Die Papen -Regierung hat auch diese Möglichkeit nicht genützt, eine durch Reichsbürgschaft gesicherte und so für Kapital- besitzer reizvoll gestaltete Anleihe dieser Ge- sellschaft auszuschreiben, um Mittel zur Be- kämpf ung der Arbeitslosigkeit hereinzuholen.

704 neue Sankurse(gegen 739 im Bormonat) und 627 Vergleichs- verfahren(wie im Mai) hat das Statistische Reichsamt für den Monat Juni festgestellt. Zollerhöhungen ohne Ende. Der norwegische Reichstag beschloß eine Regierungsermächtigung, nötigenfalls die Zollsätze zu vervierfachen und aus' der Freiliste einen 50proz«ntiaen Wertzoll zu erbeben.— Der schweizerische Bundesrat hat auf Spielwaren, Schreibmaschinen und Geichwindigkeitsmesier für Kraft­sahrzeug« ebenfalls sehr hohe einflchrdrvsfelnde Zölle beschlossen. Die von der Papen -Regierung eingeführte Speisesalzsleuer tritt am 16. Juli in Kraft. Sie wird mit 12 Pf- je Kilo als Praduktians» steuer beim Salzwerk erhoben. Salz für gewerbliche Zwecke und Ausfuhrsalz bleiben steuerfrei. Eine Nach st euer wird bei Solz- Händlern erhoben für Vorräte von mehr als vier Zentnern und von Privatleuten für Vorräte von mehr als einem Zentner.

Reinigung auch bei Oberkoks. 40 Millionen Abschreibungen, vor allem auf Beieiligungen.

Der Aufsichtsrat der Kokswerk« und Chemische Fabriken A.- K., Berlin , hat nun auch eine Sanierung be> schlössen, um durch eine„saubere Bilanz" das Vertrauen zu stärken. Die Kokswerke haben eigene Gruben und Kokereien in Ober- schlesien. Von der Riederschlesischen Bergbau A.-G. be- sitzen sie die Mehrheit des Kapitals. Am Ruhrbergbau sind sie durch die Beteiligung an der Concordia Bergbau A.-G. inter- essiert. Wichtigster Konzernbesitz ober ist das gesamte Kapital (30 Millionen Mark) der S ch e r i n g- K a h l b a u m A.- G., Berlin . Von weiteren Konzernbeteiligungen sind noch zu nennen die an der Bereinigten chemischen Werken A.-G., Charlottenburg , an der Duco A.-G., an der Vereinigten Dachpappen A.-G. Vor kurzem erst haben die Kokswerke den oberschlesischen Grubenbesitz von B o r s i g durch Uebernahme von 7,5 Millionen Mark Borsig-Werksaktien er- warben. Das 80-Millionen-Mark-Kapital der Kokswerke soll im Ver- hältnis 5 zu 3 auf 48 Millionen Mark zusammengelegt weichen. Die umlauseizden 9,2 Millionen Mark Genußscheine wer- den gegen Stammaktien, die im Besitz der Verwaltung sind, um- getauscht. Aus der Kapitalherabsctzung entsteht ein Buchgewinn von 32 Millionen Mark: die Beseitigung der Genußscheine ergibt einen Buchgewinn von 1,8 Millionen, dem Reservefonds werden 5,8 Millionen Mark entnommen. Außerdem steht der Gewinn- vertrag vom Vorjahr in höhe von 2,4 Millionen Mark und der Rohgewinn dieses Jahres von ebenfalls 2,4 Millionen Mark zur Verfügung. Das ergibt eine Gesamtsumme von 44,4 Millionen Mark. Von diesem Betrage werden zunächst die ordentlichen Ab- schreibungen in höhe von 2.4(im Borjahre 2,0) Millionen Mark vorgenommen. Es ist zu bemerken, daß dieser Betrag genau der Einnahme an Schering-Dividende entspricht, so daß die Kokswerke im Jahre 1931 nicht einmal die ordentlichen Abschreibun- gen verdient haben(im Borjahre 5 Proz. Dividende).

Die Sonderabschreibungen belaufen sich aus 37,4 Mil- lionen Mark. Der hauptbetrag davon, nämlich 27,1 Millionen Mark, entfällt auf die Beteiligungen, die danach mit 50,2 Millionen Mark in der Bilanz bewertet erscheinen. Auf Forderungen und Warenlager werden 7,7 Millionen Mark, auf Grundstücke und An- lagen 2.6 Millionen Mark besonders abgeschrieben. Bon dem Ge- samtüberschuß von 44,4 Millionen Mark bleibt ein Rest von 4,5 Mil- lionen Mark, der als Sonderreserve zurückgestellt wird. In dem Wertansatz für die Vorräte(3,4 gegen 6,0 Millionen Mark) sollen mehrere Millionen st i l l e Reserven stecken. 8 proz. Dividende bei Schering-Kahlbaum. Die Schering-Kahlbaum A.-G., Berlin , weist für das Geschäftsjahr 1931 einen Bruttogewinn von 6,4 Millionen Mark gegenüber 8,2 Millionen Mark im Vorjahre aus. Die Abschreibun- gen wurden von 2,2 aus 1,9 Millionen Mark ermäßigt, so daß ein Reingewinn von 4,5(6,0) Millionen Mark übrigbleibt. Daraus wird eine Dividende von 8(im Vorjahr 12) Proz. verteilt. Die restlos den Kokswerken zugeflossen ist. Die Einnahmen aus der Beilegung des Rechtsstreites mit der Eastman Kodak Co. sind in diesem Abschluß noch nicht berücksichtigt. Concordia zieht eigene Aktien ein. Die Concordia Bergbau A.-G., Oberhausen , deren Kapital zu 43 Proz. bei den Kokswerken, zu 57 Proz. beim Stahl- verein liegt, wird 2,5 Millionen Mark eigene Aktien einziehen, so daß sich ihr Kapital von 20 auf 17,5 Millionen Mark ermäßigt. Der Rohgewinn ist von 7,3 Millionen Mark im Jahre 1930 auf 5.2 Millionen Mark im Jahre 1931 zurückgegangen. Die A b- schreibungen wurden nur wenig, von 1,6 auf 1,5 Millionen Mark ermäßigt. Es bleibt ein geringer Reingewinn, der qorgetrage* wird(im Lorjahr 6 Proz. Dividende).