fonnten. Es ist nicht Schuld der Verfassung allein, daß sich in Deutschland   im Rahmen ihrer parlamentarisch- demo­tratischen Grundsäge eine Herrschaft der politischen Parteien entwickelte, bei der Legislative  , Kontrolle und Exekutive immer mehr verschmolzen, die ein Kommen und Gehen der Regierungen mit sich brachte, die eine stetige, auf den Wiederaufbau gerichtete Regierungsarbeit hemmte und nahezu unmöglich machte und die schließlich dazu zwang, sogar Maßnahmen des wirtschaftlichen Lebens und der Finanzgebarung mit der ultima ratio des Artikels 48 zu regeln und damit tatsächlich einen Teil der Ber­faffung selbst außer Kraft zu setzen.

Die Zustände aber, unter denen wir heute zu leben gezwungen sind, dürften ein schlagender Beweis sein, daß die Verfassung ab­änderungsbedürftig ist. Unser Volt kann sich auf die Dauer der Notwendigkeit einer Berfassungsreform, ja einer Reichsreform nicht entziehen. Je frühzeitiger und energischer diese Aufgabe angepackt wird, desto besser ist es für uns. Im Rahmen dieser Ansprache f* nnen nur einige kurze Hinweise auf das gegeben werden, was vordringlich zu regeln ist. Die Reform hat auszugehen von einer Aenderung des Wahlrechts.

In diesem Artikel wurzelt die von weitesten Kreisen unseres Boltes schwer empfundene Herrschaft der Parteibürokratie. Das Volk will nicht Nummern, sondern Persönlichkeiten wählen und es versteht nicht, daß die Stimmen noch nicht mün diger Volksgenossen gleichgewertet werden den Stimmen der Familienernährer und der Mütter. Zur Reform des Wahlrechts gehört auch die Einschränkung der zahlreichen fleinen Splitterlisten, deren Stimmen in der Regel ausfallen. Dem Wahlrecht sollte die Wahlpflicht entsprechen; Regieren heißt nicht nur, die Forderung der Stunde erfüllen, sondern auch ein festes Ziel auf allen Gebieten des politischen, kulturellen und wirt­schaftlichen Lebens nachhaltig ansteuern. Es ist nicht Schuld von Bersonen allein, sondern der Konstruktion unserer Verfassung, wenn in Deutschland   fast alle Anfäße zu Reformen bisher im Parteigetriebe erstidten. Jede zielbewußte Rrgierungspolitik ist auf die Dauer in Deutschland   zum Scheitern an zwei Dingen verurteilt, an der Ano­nymität der Verantwortung und an dem Fehlen einer Instanz, die unabhängig von Parteieinflüssen, dem Gesamtwohl schädliche Bar lamentsbeschlüsse ohne schwerwiegende verfassungsmäßige Reibungen auszugleichen vermag.

Ein im Umbruch aller Werte befindliches Volk, das unter einer furchtbaren äußeren und inneren Not leidet, bedarf einer von den Fesseln formaler Verantwortung mehr wie bisher befreiten, aber persönlich um so stärker verantwortlichen

Regierung, die in einer ersten Kammer einen Helfer haben muß, der sie vor den Folgen der oft durch Stimmungen und Wahl­rücksichten beeinflußten Parlamentsbeschlüsse schützen und die Stabili. tät und Folgerichtigkeit der Regierungspolitik zu gewährleisten ver mag. Eine Aenderung der Verfassung nach dieser Richtung ist auf die Dauer nicht zu umgehen.

Zum Schluß dieser seltsamen Verfassungs" rede erklärte Gayl, daß zu den schon als notwendig angedeuteten„ Reformen" auch noch der innere Umbau" des Reiches kommen müsse, wobei er von der Beseitigung der Preußenregierung als von etwas Selbstverständ­lichem ausging, um dann mit einem Hinweis auf die Verant­wortung vor unserem Gott und unserem Volk" zu schließen.

Das Wort Republik   wurde bei der heutigen Verfassungsfeier überhaupt nicht ausgesprochen:

Nach der Rede des Freiherrn von Gayl mit ihren Wünschen nach Verfassungs- und Wahlrechtsänderung hatten die Philharmo­nifer unter Brümers Leitung durch den 3. Satz der 4. Brahms Sinfonie die Feier für einige Minuten aus der etwas zwiespältigen Beleuchtung herausgehoben.

Die Feier schloß mit dem Abfingen des Deutschlandliedes, in das sich plötzlich laut der Ruf Freiheit!" mischte.

Als der Reichspräsident mit seinen Begleitern sich durch das dichte Spalier von Festteilnehmern, die sich in der Kuppelhalle des Reichstages aufgestellt hatten, zum Tor nach dem Platz der Republik  begab, ertönten wieder träftige Freiheit Rufe, die feinem Anwesenden entgehen fonnten. Auch beim Erscheinen des Reichs­präsidenten auf der Freitreppe brachte eine starte Gruppe auf dem menschenerfüllten Platz ein fräftiges dreifaches Frei= heit auf die Reichsverfassung und die Republik  . So wurde das, was in der offiziellen Feier versäumt worden ist, vom freien Bolt auf freiem Grund nachgetragen!

Vor dem Reichstag  .

Schon in den Vormittagsstunden hat sich auf dem Platz der Republik   eine große Menge Schaulustiger angesammelt, doch ist die Anteilnahme der Bevölkerung merklich geringer als in den Vorjahren. Das Polizeiaufgebot ist sehr groß. Während

die Feier im Innern des Reichstages stattfindet, konzertiert draußen

eine Kapelle der Reichswehr  .

Reichspräsident von Hindenburg   schritt nach Schluß der offiziellen Feier traditionsgemäß die Ehrentompagnie der Reichswehr   ab. Er war bei seiner Anfahrt und Abfahrt Gegen­stand freundlicher Begrüßung.

Bei der Abfahrt des Reichspräsidenten ertönten laute, immer wiederholte und von einem großen Teil der Erschienenen begeistert aufgenommene Freiheit!"

Rufe.

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Auf dem Gebäude des Preußischen Landtages   sieht man am heutigen Verfassungstag neben der schwarzweißen Flagge Preußens auch die schwarzrotgoldene Fahne der Deutschen Republik.

Die Sowjetbotschaft Unter den Linden ist anläßlich des deutschen   Verfassungstages mit der roten Fahne Sowjetrußlands mit Hammer und Sichel geflaggt. Ein Schild am Tor verkündet: ,, Anläßlich des Staatsfeiertages Kanzleien geschlossen."

Berlin   unter Schwarz- Rot- Gold.

Die Stadt im Zeichen des Verfassungstages. Wie an jedem Verfassungstag, so zeigt Berlin   auch an diesem 11. August das bunte Bild festlicher Beflaggung. Alle öffentlichen Gebäude haben die Fahnen des Reiches gehißt, von vielen großen Geschäftshäusern weht die schwarzrotgoldene Fahne, und in den Wohnvierteln bezeugen die Republikaner   durch das Hissen der Fahne der Republik   oder der roten Fahne mit den Freiheitspfeilen ihre Treue zum demokratischen Boltsstaat. Wie stets am Verfassungs­tag, hat der Magistrat angeordnet, daß die Straßenbahnen, die Autobusse und die Bahnhöfe der Untergrundbahn mit Schwarzroi­gold und der Berliner   Bärenfahne geschmückt wurden, was das Straßenbild ungemein belebt. Auch der Landtag hat Schwarzrot­gold geflaggt.

Auf dem Platz der Republik wehen von zwei hohen Fahnenmasten die Nationalflagge und die Kriegsflagge der Repu­ blik  . Besonders belebt wird das Bild vom Regierungsviertel vis zum Reichstag durch die Hoheitszeichen der ausländischen Missionen, die der deutschen   Republit ihren Gruß entbieten, man sieht das weiße Kreuz im roten Feld der Schweizerischen Eidgenossenschaft  , den Danebrog, die Flagge der Sowjetrepublit, das Sternenbanner, die französische   Trifolore und die Fahnen der anderen Staaten.

Schwerindustrielle Berfassung?

Flick und Thyssen fordern den faschistischen Umbau" der Republik  

Düffeldorf, 11. August.( Eigenbericht.)

Der Arbeitgeberverband für den Bezirk der Nordwest lichen Gruppe des Vereins Deutscher   Eisen- und Stahlindustrieller geht in seinem diesjährigen Bericht auf aktuelle wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ein. Er wendet sich heftig gegen die bisherige staatliche Lohnpolitik, von der er erflärt, fie sei eine verfehlte Konsumentenpolitik und feine Wirtschafts­politif gewesen. Der Lohn abbau sei stets von Kosten, Steuer­und Sozialabgabenerhöhung begleitet gewesen und gleichzeitig mit ihm sei ein Preisabbau verlangt worden, der die lohnmäßige Selbst fostenentlastung stets wieder um ihre Wirkung gebracht habe. In dem Bericht wird dann weiter ausgeführt, daß nur eine grundlegende Reform helfen könne, eine Reform des Staates und seines Staates und seines Verhältnisses zur Wirtschaft. es

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Hermann Müller   widerstand ihnen magen es die Banfrotteure Forderungen aufzustellen und Abrech=" nung zu halten.

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Niemand mehr als die Schwerindustriellen ist schuld an der verhängnisvollen Politik des staatlichen Lohnabbaues. Im Mai 1930 wurde diese Politik auf Verlangen der nordwestlichen Gruppe mit einer Lohnsenkung von 71% Proz. eingeleitet. Dieses Zurückweichen des damaligen Reichsarbeitsminister Stegerwald vor den Flick und Thyssen war der Anfang des staatlichen Lohnabbaues. Er sollte, so behaupteten die Schwerindustriellen, die Arbeitslosigkeit durch Mehreinstellung von Arbeitslosen beseitigen. Mitte Mai 1930 betrug die Zahl der eingetragenen Arbeitsuchenden rund drei Millionen Mitte Mai 1932 betrug jie 5 800 000. Nahezu Es fäme vor allem darauf an, die Wirtschaft in verlorenge drei Millionen Arbeitslose mehr, eine Verdoppelung seit dem gangene Funktionen wieder einzusetzen, Unternehmerfreiheit und Zurückweichen der amtlichen Lohnpolitik vor den Hinter­Unternehmerverantwortung, die wirtschaftliche und soziale Funktion männern Hitlers, das ist das Ergebnis der Politik der Schwer­der Wirtschaft wiederherzustellen. Das sei möglich durch zu industriellen- von dem Zusammenbruch der Wirtschaft nicht lassung freier Lohnfindung im Wege eines Spiei erst zu reden. An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen! raumes innerhalb der laufenden Tarifperträge, Die Folgen auf die öffentlichen Finanzen waren nicht deren Einzelarbeitsverträge einen bestimmten erheblichen minder fatastrophal. Die Ausgaben für Wohlfahrtsunter­Hundertsatz zu unterschreiten gestatten müßten. Eine Neuftügung, für Unterstügung der Erwerbslosen   stiegen unheim­gestaltung im großen, Umbau staatszentralistischer Einrich lich, die Steuereinnahmen gingen zurüd. Aus staatlichen tungen zu Selbstverwaltungseinrichtungen des staat Mitteln mußten die bankrotten Privatunternehmen immer lichen Zwangsrechts zu echtem staatlichem Aufsichtsrecht, der Gewieder gestüzt werden. Nach diesem totalen und beispiellofen wertschaften zu berufsständischen Arbeiterver Zusammenbruch wagen es diese Bankrotteure noch immer als tretungen, der Tarifverträge zu Tarifgemeinschaften im Fordernde aufzutreten und die ,, Reform des Staates" Rahmen berufsständischer Gemeinschaftsarbeit im Sinne des Faschismus zu verlangen. Dieselben Herr­könne dann dem Fortgang der staatspolitischen Entwicklung über- schaften, die den Einzelunternehmer ausgeschaltet und jeden lassen bleiben. Zu den Fragen der Sozialversicherungs- Außenseiter brutal niederkonkurriert haben, verlangen jetzt reform und der Arbeitsbeschaffung erklärt der Bericht, bei der Unternehmerfreiheit". Arbeitsbeschaffung fäme es grundsäglich darauf an, die Wirtschaft durch Selbst kosten entlastung in den Stand zu setzen, die Arbeit in möglichst breitem Umfange wieder aufzunehmen und das Arbeitslosenheer allmählich wieder aufzusaugen. Zwischen Produt tions- und Konsumentenpolitit gäbe es feinen Kompromis. Die Ansprüche des heutigen kollektivistischen Staates würden fast ganz auf den Schultern der breiten Masse des Boltes lasten und fönnten sie hier auch nicht in der Gestalt von Steuern eingetrieben werden, so träfen fie doch, indem sie eben aus der Wirtschaftssub­ſtanz entnommen würden, die Ernährung und Eristenzgrundlage der Masse, wie sich an dem Stand der Arbeitslosigkeit zeige.

Die Schwerindustriellen, die Hitler   finanziert haben, mel­den jetzt zum Verfassungstag ihre Forderungen an. Flick und seine Kollegen der nordwestlichen Gruppe der Etsen- und Stahlindustriellen sind bankerott. Als Wirtschafts­führer und als Unternehmer haben sie ihre totale Un fähigkeit bewiesen. Nun hoffen sie, sich durch die Politik wieder gesund zu machen. Mit dem unübertreffbaren Ausmaß von Anmaßung, das sie immer ausgezeichnet hat und mit dem sie bisher die Deffentlichkeit und die bürgerlichen Regierungen geblufft und eingeschüchtert haben nur die Regierung

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Diese Freiheit ist die Knechtung der Ar­beiterklasse. Die laufenden Tarifverträge sollen prat­tisch außer Kraft gesetzt und der freien Lohnfindung", dem Lohn drud ein Spielraum" gelassen werden. Es gibt also noch Unternehmungen, die noch nicht bankrott sind und schleu­nigst pleite gemacht werden sollen.

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Die Gewerkschaften sind zu beseitigen. An ihre Stelle sollen ,, berufsständische Arbeitervertretungen" nach faschistischem Muster treten. Damit fiele das gesamte Koa­litionsrecht.

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Die Sozialversicherung ist zu beseitigen. Diese Erfüllung des nationalsozialistischen Programms soll auch wie der bankrotte Lohnabbau zur Selbstkosten­entlastung führen, damit mehr Arbeitslose eingestellt werden fönnen. Dasselbe Lied wie im Mai 1930. Die Verdoppelung des Arbeitslosenheeres ist der Erfolg dieser Selbstkosten­entlastung. Also zwölf millionen Arbeitslose?

Und was geschieht mit den Arbeitslosen, Kranken, Alten, Witwen und Waisen, den Unfallverlegten und Kriegsbeschä digten? Will man sie, wie verschiedene nationalsozialistische Schriftsteller fordern, als überflüssigen Ballast auf medizi­nischem" Wege beseitigen?

Spanische Republik außer Gefahr

Der Monarchistenaufstand auch in Sevilla   zusammengebrochen

Madrid  , 11. Auguft.( Eigenbericht.)

Der monarchistische Putsch gegen die Republik  , der am Mittwochmorgen in Madrid   ausbrach, griff später auf Sevilla  über. In Madrid   wurden die Putschiften innerhalb furzer Zeit hinter Schloß und Riegel gefeht. Die Ruhe ist hier völlig wieder­hergestellt.

Jn Sevilla ist die spanische Regierung nun ebenfalls Herr der

die Sachlage zum erstenmal ernsthaft geprüft. Die Meldung habet fich als richtig herausgestellt. Fast sämtliche rebellierenden Offiziere feien Leute, die aus dem Heere ausgeschieden und mit vollem Gehalt pensioniert worden seien. Gegen die Aufrührer in Sevilla   werde die Regierung auch die Marine und Fliegertruppen einfegen. Die Geduld und Güte der Regierung habe nunmehr ein Ende. Man werde mit aller Schärfe, wenn auch innerhalb der

Lage. Die Aufständischen haben sich nach dem Einmarsch der Regie- Grenzen der Gesetze, vorgehen. rungstruppen bedingungslos ergeben. Der Drahtzieher, General Sanjurjo  , ist geflohen. Man nimmt an, daß er bereits portugiesischen Boden erreicht hat.

Der Zusamenbruch der Putschbewegung ist vor allem auch auf den Widerstand der Gewerkschaften zurückzuführen, die soweit Sevilla   in Frage fommt noch am Mittwochnachmittag den Generalstreit erklärten. Die Regierung hat angeordnet, daß die maßgebenden Führer der Putschbewegung fofort durch Standgerichte abgeurteilt werden.

Der Butschversuch stand in der Mittwochsizung des Parlaments im Vordergrund der Debatte. Ministerpräsident Az a na gab den Abgeordneten eine genaue Darstellung über die Vorfälle. Er stellte fest, daß die Regierung von der Borbereitung des Komplotts seit Wochen gewußt habe, jedoch mit voller Absicht nichts unternommen hätte. Erst als in der Nacht zum Mittwoch die Meldung eingetroffen sei, daß die Putschisten unmittelbar losschlagen würden, habe man

Preußische Koalitionsgespräche.

Eine Einladung des Zentrums. Telunion meldet:

Die Zentrumsfraktion des Preußischen Landtags hat für Sonnabendvormittag die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen zu einer Besprechung eingeladen. Gegen­stand der Beratung soll die Wahl des Ministerpräsi denten in Preußen und die damit zusammenhängende Bildung einer Regierung in Preußen sein.

Der Berliner   Konsum. Kein Anlaß zur Beunruhigung der Sparer.

Als Folge der verworrenen politischen Verhältnisse und der Zahlungseinstellung des Berliner   Beamtenwirtschaftsver eins ist eine neue Welle der Beunruhigung bei den Sparern ent­standen, die infolge schiefer Darstellungen in der Presse zu über stürzten Abhebungen der Sparer des Berliner   Konsumvereins führte.

Die Lage des Berliner   Konsumvereins ist durchaus ge= fund, er hat aus eigener Kraft der Genossenschaftsbewegung feit einem Jahr enorme Auszahlungen geleistet. Ueberdies find im Ron­

Die Abgeordneten brachten der Regierung eine große Ovation dar. Besonders wurde auch der Polizeipräsident von Madrid   ges feiert, der sich am Mittwochmorgen mit der Waffe in der Hand gegen die Putschisten gestellt hatte.

Alfons will von nichts wiffen.

Paris  , 11. August.( Eigenbericht.) Angesichts der verunglückten Militärrevolte in Spanien   halten es die nach Frankreich   geflüchteten Monarchisten für angebracht, den ehemaligen König von aller Schuld an den Ereignissen reinzu­waschen. Aus Kreisen der spanischen   Emigranten wird ein Kom­muniqué veröffentlicht, worin erklärt wird, daß Alfons XIII  . an der Militärrevolte feinen Anteil gehabt habe. Er meile zur Zeit überhaupt nicht in Frankreich  , sondern sei in der Tschechoslowakei  zum Besuch der Prinzessin Battenberg  . Nur die Erfönigin sei noch in Fontainebleau  . Aber auch sie weigere fich, auch nur ein Wort über die Ereignisse in Spanien   zu äußern.

sumverein Berlin   von dem genossenschaftlichen Zentralinstitut, der Preußenkaffe, für den gleichen 3med neue Mittel zur Verfügung ge­stellt worden. Zu einer Beunruhigung der Sparer besteht also feinerlei Anlaß.

Straßenbahnschaffner beraubt!

Frecher Ueberfall in Charlottenburg  .

Unweit des Straßenbahnhofes in der Königin­Elisabeth- Straße in Charlottenburg   wurde in den Nachtftunden auf den 41 Jahre alten Straßenbahnschaffner Wilhelm Poch aus der Soorstraße ein verwegener Raubüberfall verübt.

Boch stand auf dem Anhängewagen eines Straßenbahnzuges der Linie 75. Die Straßenbahn war gerede im Begriff, ins Depot zu fahren, als auf den Hinterperron des Anhängers ein Mann sprang und den Schaffner mit einem stumpfen Gegenstand mehrere wuchtige hiebe über den Kopf versezte. Der Straßenbahnschaffner brach bewußtlos zusammen. Der Täter riß die Geldtasche des Schaffners auf und raubte etwa 50 M. Mit der Beute suchte der Wegelagerer das Weite. Der Ueberfall wurde erst entdeckt, als die Straßenbahn im Depot rangierte. Kollegen fanden den noch immer bewußtlosen Boch auf und brachten ihn wieder zu sich.

Bon dem Räuber fehlt bisher jede Spur.