Zwang zu Neuwahlen Verschiebung verfassungsmäßig unmöglich
Der Uebcrwachungsausschuß des Reichstags hat beschlossen, sich als Untersuchungsausschuß zu konstituieren und Regierungsmit- glieder als-Zeugen vorzuladen- Die Regierung ließ jetzt schon er- klären, daß sie das Recht des Ausschusses zur Ladung des Reichs- kanzlers und anderer Regierungsmitglieder bestreite. Wie immer man zu dem Beschluß des Ausschusses politisch steht, so muh doch festgestellt werden, daß rechtlich und verfassungsmäßig das Recht des Ueberwachungsausschusses nicht zu bezweifeln ist, Zeugen ohne Ansehen der Person zu laden. Die Regierung wirft mit ihrer Bestreitung einen neuen Konfliktsfall auf. Darüber hinaus weiß die Hugenberg-Presse von weiteren Konfliktsmöglichkeiten zu berichten: „Die Reichsrcgierung hat vorläufig erklären lassen, daß sie dem Ileberwachungsausschuß das Recht zur Ladung des Reichs- kanzlers und der übrigen genannten Persönlichkeiten bestreiten werde. Im übrigen würde der Reichskanzler auch schon deswegen nicht vor dem Ileberwachungsausschuß erscheinen, solange nicht der Reichstagspräsident erklärt habe, daß die Abstimmung im Reichstag zu" Unrecht erfolgt sei. Es muß in diesem Zusammen- hang daran erinnert werden, daß der Reichsinnenminister unmittelbar nach der Auslösung des Reichstags die Erklärung abgab, die Neuwahlen zum Reichstag sollten zwar staitfindcn, aber natürlich nur dann, wenn die völlige Ausrecht- erhaltung von Ruhe und Ordnung die Durchführung von Wahlen ermöglicht. Sollte das Vorgehen der kommunistisch-national- sozialistischen Oppositionsfront zu Weiterungen führen, so würde selbstverständlich auch die Frage der Neuwahl daaion berührt werden." Liier wird unterstellt, daß die Regierung bereits in Beschlüssen des Ueberwachungsausschusses eine Störung von Ruhe und Ord- nung sehen und dies zum Vorwand für die Nichtausschreibung von Neuwahlen nehmen könnte Die Vorschriften des Artikels 23 der Reichsverfassung sind zwingend. Die Neuwahl hat spätestens am 60. Tage nach der Auf- lösung stattzufinden, ein Abweichen von dieser zwingenden Vor- schrift ist verfassungsmäßig unmöglich. Es ist die P f l i ch t d e r R e g i e r u n g, dafür zu sorgen, daß das Volk innerhalb der vorgeschriebenen Frist sein Wahlrecht ausüben kann. Es ist die Pflicht der Regierung, für die Wahl- freiheit und die Ordnung bei der Wohl zu sorgen, und wenn Ruhe und Ordnung gestört sind, sie wiederherzustellen. Das Recht des Volkes ist das Primäre, dem sich die Regie- rung und alle ihre Maßnahmen unterzuordnen haben! Dieser Verpflichtung gegenüber dem Recht des Volkes find alle vorhergehenden Regierungen nachgekommen! Die Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 ist unter den schwierigsten Umständen durchgeführt worden, auch die Mai wähl
vom Jahre 19 2 4 fand in einer Zeit schwerer Unruhen statt— aber in jedem Falle ist die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt worden! Der verfassungsmäßig letzte Termin für die Neuwohl ist i-sr 60. Tag nach der Auflösung des Reichstags.
Stimme vom Süden. Die Bayerische Äolkspartei über das Ler'aisunqsspiel. München , 13. September. In einer längeren Darstellung legt die B a g e r l s ch e- V o l t s- Partei- Korrespondenz die Gründe des Verhaltens der Banerifchen Volkspartei in den letzten Wochen dar. In dem Artikel wird u. a. erklärt: Es sei eine Entstellung des Eedankens der Prösi- dialgewalt, wenn man ihre Ausgabe ausgerechnet darin erblicken wollte, sich um den Volkswillen überhaupt nicht zu kümmern, kein Monarch hatte eine Regierung hallen können, gegen die sich nahezu die gesamte Volksvertretung ausgesprochen hätte. Den Anhängern der präsidialen Theorie scheine selbst der alte konstilutionalismus zu demokratisch zu sein. Sie lebten in D i k t a t u r o o r st e! l u n g e n und wollten nicht einmal die Wahrheit anerkennen, daß selbst eine Diktatur, die sich halten wolle, des Rückhaltes an einer starken Volksbewegung bedürfe. Die Art und Weise, wie die Regierung Papen gegen die Volksvertretung regiere und die Methoden, mit denen sie die Parteien kleinkriegen zu können glaube. könne nicht dazu führen, Deutschland aus der Verwirrung der vor- zehrenden Partcileidcnschaften zu befreien. Diese Perspektive habe die Bayerische Volkspartei veranlaßt, unter Zurückstellung aller sonstigen Bedenken einen kühn angelegten politischen Versuch zu unterstützen, dessen Gelingen zunächst die Reichstagsauflösung verhindert und die Voraussetzungen für ein verfassungsmäßiges Wciterregieren in Deutschland wenigstens angebahnt hätte. Es handelt sich dabei um die Frage, ob der gegenwärtige Reichskanzler noch die Eignung besaß. das, was sich im Reichstag zugunsten einer Verständigung zwischen den verfassungsmäßigen Organen der Reichsgewalt, als da sind Reichstag. Reichspräsident und Reichsregierung, anbahnte, mit staatsmännischer Ueberlegenheit zu unterstützen. Die Haltung der Bayerischen Volkspartei war diktiert von der Ucberzeugung, daß die bewußte Ausschaltung aller volksbewegenden Kräsle keine Methode zum deutschen Wiederaufbau ist, weil dadurch erst recht Spannungen explosiver Natur im Volke erzeugt werken, denen keine Regierung auf die Dauer gewachsen ist. Diese Gefahr ist durch die Politik der Regierung unendlich vergrößert.
Räuber mit der Kiste im Wagen saßen, beugten sich Zwei Männer schon während der Abfahrt heraus und feuerten noch auf die Bc- nmten. Der Verfolgung schloffen sich einige Privatwagen an. Ein Schupobeamter war auf das Trittbrett eines kleineren Wagens gesprungen. Der Chauffeur konnte bis zur Leibnizstraßc hinein der großen Limousine dichtauf folgen. Hinter der Kantstraße wurde das Tempo der Limousine aber immer schneller und schneller, so daß sie nicht mehr einzuholen war. Sämtliche Beamten des Raubdezernats sind sofort alarmiert morden. Die Umgegend des Rathauses, des Wllhelmplatzes usw. wurde abgestreift. Ueberall fragten die Beamten nach, ob der Wagen ichon früher in der Nähe beobachtet worden war. Die Beschreibung der Täter ist vorläufig noch sehr mangelhaft. Man weiß nur, daß es jüngere Menschen waren. Durch P o l i z e i f u n k wurden alle Landjägerposten in der Umgebung Berlins benach- richtigt..Die Reviere wurden alarmiert, um Beamte auszusenden, die die größeren Straßen bewachen sollen. Bisher ist aber noch keine Meldung eingegangen. Der große Mercedeswagen war gestern von dem Chauffeur Karl Kraft der Minoux-Werke gefahre« worden. Er hatte dem Direktor der Werke in der Landshuter Straße 22 eine kurze Be- stellung auszurichten. Bevor er das Haus betrat, hatte er den Wagen abgeschlossen. Als er nach wenigen Minuten zurückkam, mar die Limousine fort. Die Nachjragen hatten gestern leider keinen Erfolg. Niemand hat die Diebe beobachtet oder gesehen, wer mit dem Wagen davongefahren ist. Anscheinend haben die Räuber den Wagen gestern auch mit einem Nochschlüssel geöffnet. BVG. seht 1000 Mark Belohnung aus. Die BVG. hat für die Miederherbeischassung der geraubten 33 000 Mark eine Belohnung von 1000 Mark ausgesetzt. Auch vom Volizeipräsidium ist noch eine Auslobung für die Aufklärung dieses Banditenstreiches zu erwarten. Das Banditenauto gefunden. Das zu der Banditentat benutzte Auto ist bereits gegen 3�11 Uhr auf der Chaussee nach Moorlake zwischen Wannsee und Glienicke führerlos gesunden worden. Wie jetzt einwandfrei feststeht, waren an dem Ueberfall fünf Männer beteiligt. Ofsenbar haben vier Banditen das Auto bereits in Berlin verlassen und der fünfte Komplice fuhr nach Moorlake hinaus, wo er den Wagen stehen ließ und von dort die Flucht ergriff. 2000 Mark Belohnung. Für die Aufklärung des Verbrechens bzw. die Festnahme der Täter sind vom Berliner Polizeipräsidenten 1000 M. Belohnung und die gleiche Summe von der BVG. ausgesetzt worden. Wie noch mikgeleill wird, hatte die geraubte Holzkassette grünen Anstrich und war mit zwei Eisenbändern beschlagen. Der Deckel trug in roter Farbe die Aufschrift: Bahnhof helmholtzstraße.
Noch nichi Lteberwachungsausschuß. Haltlose Kombinationen über die Stellung der Sozialdemokratie. Der Ueberwachungsausschuß des Reichstags, der am Mittwoch beschlossen hat, die Rechte des Untersuchungsausschusses anzunehmen und eine Untersuchung der tatsächlichen Vorgänge in der Reichstags- sigung vom 12.«eptember zu veranstalten, ist bisher zu einer neuen Sitzung noch nicht einberufen worden. Die Mitteilung eines rechtsstehenden Blattes, die Parteien, die der Einsetzung des Ueberwachungsausschusses als llntcrsuchungs- ausschuß nicht zugestimmt haben, Sozialdemokraten, Zentrum und Deutschnotionale, würden sich an den weiteren Verhandlungen nicht beteiligen, auch würde der Abgeordnete L ö b e nicht den Vorsitz führen, beruht, soweit die Sozialdemokratie in Frage kommt, auf haltlosen Kombinationen. Diese hat ,wor die Untersuchung als überflüssig angesehen. Ihre künftige Stellung aber wird sie davon abhängig machen, wie sich die Reichs- rcgierung einerseits, bzw. die kommunistisch-nationalsoziolistische Mehrheit andererseits verhalten wird.
Das Verbot der„BVZ." Stärkste Beunruhigung in den Kreisen der deutschen presse. Das Verbot der„Berliner V o l k s- Z e i t u n g" durch den Berliner Polizeipräsidenten hat in der Oeffentlichkeit und ins- besondere in den Kreisen der deutschen Presse die a l l e r st ä r k st e Beunruhigung hervorgerufen. Es wird betont, daß es einfach unter solchen Umständen für die Presse ganz unmöglich wird, über die Kernsragen der heutigen deutschen Politik sachlich zu berichten und zu diskutieren. Eine Stellungnahme der R e i ch s st e l l e n zu diesem Verbot liegt noch nicht vor. Man konnte bisher auch nicht in Erfahrung bringen, ob der Berliner Polizeipräsident im Einvernehmen mit der Reichsregierung gehandelt hat. An sich war er nicht verpflichtet, die Zustimmung der Reichsregierung einzuholen. Es konnte daher auch nicht in Erfahrung gebracht werden, ob etwa von Reichs wegen ein Verbot des„Bayerischen Kurier" beabsichtigt sei, aus dem bekanntlich das Rechtsgutachten des Staatsrechtslehrers Nawiatzki abgedruckt worden ist. Die Aeußerungen der zuständigen preußischen Stellen zu diesem Verbot sind im höchsten Grade unbefriedigend. Wenn man zum Beispiel hört, daß es natürlich„nicht verhin- d e r t" werden könne, daß Staatsrechtslehrer Gutachten ausarbeiten über die Verfassungsmäßigkeit von Regierungshandlungen, daß es aber auf die Form ankomme, in der dies geschehe, so ist dies eine Auffassung, die nicht nur die Pressefreiheit totschlägt, sondern sogar die Freiheit des Geistes und der Forschung voll- ständig zu unterbinden droht. OAZ. für Rechisbwck. Gestern keifte Goebbels im Ueberwachungsausschuß gegen die Deutschnationalen: „Die subventionierte Regierungspresse— das ist die Presse, die leine Leser hat und noch vor drei Monaten für den schwarz- braunen Block Propaganda gemacht hat." Heute lesen wir in der„DAZ.": „Aber alle verantwortlichen Faktoren, die sich setzt in nutzlosen Kämpfen befehden, sollten nunmehr ihre Kraft auf die Zukunft konzentrieren, die zum Dienst am Staatsganzen diejenigen wieder zusammenführen muß, die in den letzten Wochen durch persönliche und parteipolitische Fehlgriffe getrennt worden sind."
SA-Tumulte in Frankfurt . Hilfsarbeiten für reaktionäre Pläne. Franksurl a. M., 13. September(Eigenbericht.) Stürmische Straßenkundgebungen einiger tausend Nationalsozialisten beunruhigten in der Nacht zum Donnerstag mehrere Stunden lang die Frankfurter Innenstadt. Ilm ihre vier Reichstagsabgeordneten— völlig unbekannte und unbedeutende Leute— bei ihrer Rückkehr aus Berlin zu begrüßtn, hatten sich auf Befehl der Naziparteileitung mehrere taufend Nationalsozialisten in Braunhemden und Zivil auf dem Hauptbahnhof und dem Bahnhofs- oorplatz eingefunden. Sie stimmten bei der Ankunft des Berliner LO-Zuges ein wildes Heil-Gebrüll an. Di» lärmenden Kundgebungen setzten sich noch etwa eine Stunde lang auf der Kaiserstraße, an der Hauptwache und auf der Zelle fort. Die Reichsbahnpolizei auf dem Hauptbahnhof verhielt sich völlig passiv, während die Schupo an vielen Stellen mit dem Gummiknüppel gegen die Nazidemonstranten vorging. Ein Führer und 10 Mann der Schupo mußten am Roßmarkt die Pistolen ziehen, um sich Geltung zu verschaffen. Mehrere Polizeibeamte wurden tätlich angegriffen. Einem Beamten wurde der Tschako vom Kopf geschlagen. An mehreren Stellen nahm die Polizei Ver- Haftungen vor, jedoch genügte diese Maßnahme keineswegs, um die Kundgebungen, die gegen das Demonstralionsoerbot und die Polizei- Vorschriften verstießen, zu unterbinden.
Nun das Amtsgericht! Göring stellt gegen den Kanzler Strafantrag wegen des Borwurfs des Verfassungsbruches. Wie der„Völkische Beobachter" mitteilt, hat der Reichstags- Präsident Göring den Rechtsanwalt Dr. Frank II beauftragt, gegen den Reichskanzler von Papen Strafantrag zu stellen und Privatklage zu erheben wegen des in dem Briefe des Kanzlers an Göring erhobenen Vorwurfs, Göring habe sich des Verfassungsbruchs schuldig gemacht, als er dem Kanzler das Wort nicht erteilte.
Wutgebrüll bei Hugenberg. Lieber die Stellung der Sozialdemokratie zur Büstungsfrage Der„Tag" markiert einen Tobsuchtsanfall. Er behandelt die Richllinien der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion zur Rüstunqs- frage in einem Leitaufsatz, der nur noch aus Explosionen besteht. Wir registrieren folgende Kraftausdrücke:„Teuflisch",„hinterhältig", „Ephialtes ",„Unterstreichung der französischen Lügenchese",„Herriot , der zahlende Gönner des deutschen Pazifismus",„Wahlfranzosen", „Wehrfront durchbrochen",„Hilfe für Frankreich ",„die SPD . stellt sich außerhalb der Ratio n". Zlußerhalb der Vernunft zu stehen, halten wir für noch bedenklicher. Darum neiden wir dem„Tag" nicht seinen Standpunkt. „Verfassungsschützer" als Raufbolde. Görings Gesellen in der Praxis kiel , 13. September. (Eigenbericht.) In Erste überfielen Nationalsozialisten nach einem SA.-Appell mehrere Reichsbannerleute, die von dem Arbeitslager des Reichs- banners in Meggerkoog zum Einkauf in das nahe gelegene Erste gegangen waren. Die Ueberfallenen erlitten zum Teil schwere Verletzungen. Es ist gelungen, einige von den rauflustigen Nazis dingfest zu machen. Sie wurden dem Gericht zugeführt.
Lenkt Frankreich ein? Optimistische Schlußfolgerung der englischen presse. London , 15. September. Der Pariser Korrespondent der„Time s" zitiert eine Stelle aus der französischen Antwortnote auf die deutsche Denkschrift, in der von dem Streben nach allgemeiner und regulierter Abrüstung die Rede ist, und meint, diese Stelle scheine aus eine Kursänderung hinzudeuten. Er begründet diese Ansicht damit, daß die zitierte Stelle der Theorie von Abrüstung und Sicherheit widerspreche, die bisher die Richtschnur der offiziellen französischen Politik gewesen sei. Der Grundsatz allgemeiner und regulierter Abrüstung, fährt der Korrespondent fort, sei bei den letzten Wahlen von der großen Mehrheit der Parteien der Linken angenommen worden. Jetzt sei er auch in einer so verpflichtenden Erklärung, wie sie eine Regierungsnote an eine fremde Macht fei, schriftlich fixiert worden. Man glaube, daß Frankreich nicht bloß mit der sterilen Politik Tardieus nach Genf zurückkehren könne und daß das ganze Programm not- wendigerweise einer Revision unterzogen werden müsse. Der Korrespondent schließt: Erkundigungen in amtlichen Kreisen haben zwar keine positive Aeußerung über diese Politik auszulösen ver- mocht, aber man stellt auch nicht direkt in Abrede, daß eine Acnderung der französischen Politik in dieser Richtung bevorstehe. Der Pariser Korrespondent der„M o r n i n g Post" spricht ebenfalls von der Möglichkeit einer Modifikation der franzä- sischen Haltung in der Abrüstungsfrage. Es scheine, daß die franzö- fische Regierung allmählich den Begriff Sicherheit weniger militärisch aufzufasien geneigt sei und daß Frankreich , wenn Amerika seinerseits seinen Teil der Verantwortung für die Aufrecht- erhaltung des Weltfriedens in irgendeiner Forin anerkenne, sich ermutigt fühlen würde, einer Verminderung seiner Rüstungen zuzu- stimmen. Dies würde auf der anderen Seite Amerika vielleicht be- stimmen, in der Schuldenfrage nachzugeben.
Amerika - Lialien. Das amerikanische Flugzeug über Italien . Rom , 15. September. (Eigenbericht.) Der Flug Amerika— Italien ist geglückt. Das Flugzeug „American 71 n r f e" mit Miß Tlewcomer, Dr. Albrich und Dr. Pisculli an Bord, das in New Jork zu einem Flug nach Rom gestartet war. hat eine Zwischenlandung in Spanien vornehmen müssen. Es befindet sich jetzt auf dem Flug nach Rom .
Die gestrige Mondfinsternis. Die für den gestrigen Mittwochabend angekündigte Versinstc- rung des Mondes verlief programmäßig, wie das bei den auf genauen Berechnungen beruhenden Ankündigungen der Astronomen nicht anders zu erwarten ist. Da der Himmel sternklar und der Mond nicht von Wolken verdeckt war, konnte das interessante Schauspiel auch in Berlin überall, wo der Ausblick nicht durch zu enge S!raßen gehemmt war, während des ganzen mehrstündigen Verlaufs gut beobachtet werden.
Goebbels Schwager bei hindenburg. Der Reichspräsident empfing heute den mecklenburg -schwerinischen Ministerpräsidenten Granzow, der oon dem mecklenburg -schwerinischen Gesandten, Dr. Tischbein, begleitet war. 3n Chile ist Oberst Merino , der soeben erst eine provisorische Regierung mit Hilfe eines Militärputsches gebildet hatte, schon wieder gestürzt worden. Chlle ist im Augenblick ohne Regie- rung.