Deutsche ,, Treue" im Tarifvertrag

Notverordnetes Chaos an Stelle der Ordnung

Zwei Tage vor der Notverordnung wurde an dieser Stelle auf Grund der Rede des Reichskanzlers in Münster der Befürchtung Ausdruck gegeben, daß die Verschlechterung des Tarifrechts die Un­abdingbarkeit, die wesentlichste Errungenschaft und den Kern der Tarifvertragsverordnung, beseitigen und die Abdingbarkeit legali­fieren und prämiieren würde. Reumütig müssen wir bekennen, daß wir noch viel zu optimistisch waren. Wir glaubten da­mals, daß„ nur“ der Vorkriegszustand hergestellt werden würde, daß also die Verbände sich nach wie vor zur Tariftreue verpflichten fönnten und„ nur" der Arbeitgeber, der Mitglied eines Arbeit geberverbandes ist oder als einzelner einen Firmentarif abschließt, nicht gehindert sein würde, mit den einzelnen Arbeitnehmern unter tarifliche Arbeitsbedingungen zu vereinbaren.

Wir haben uns getäuscht. Die„ Verordnung zur Vermehrung und Erhaltung der Arbeitsgelegenheit", wie sie so schön heißt, gibt nämlich nicht erst die Abdingungsmöglichkeit, zu deren Realisierung hätte es ja der

Kündigung aller geltenden Arbeitsverträge

-

--

und damit einer gewissen Uebergangszeit für den Lohnabbau be­durft, vielmehr ermächtigt sie unter den Voraussetzungen der Belegschaftsvermehrung für die 31. bis 40. Stunde oder der wirt schaftlichen Betriebsgefährdung für den gesamten Lohn den Arbeitgeber unmittelbar oder( mit Hilfe des Schlichters) mittelbar, die Löhne in gewisser Abstufung zu kürzen. Der Arbeitgeber darf so nach§ 1, 6, 8 der Verordnung je nachdem„ bis" zu 5, 10, 15, 20, 25, 30, 40, 50 Proz. fürzen, er kann sich anscheinend von Lohn­zahlungsperiode zu Lohnzahlungsperiode aussuchen, in welchem Umfang er von seinem jeweiligen Kürzungsrecht Gebrauch macht. Er mag dort, wo er bis zu 40 Proz. fürzen darf, vielleicht zunächst nur" 20 Pro3. kürzen, um in der nächsten Woche, wenn ein neuer Auftrag angeblich dazu nötigt, bis zu 30 Broz. und in der nächsten Woche zu 40 Proz. überzugehen, um vielleicht bei genügendem Wohlverhalten der Belegschaft ein andermal wiederum sich mit 20 Proz. zu begnügen, Wahrlich,

eine Auflösung aller Vertragsbegriffe des Bürgerlichen Gesetz­ buches ,

aller Vorstellungen von Treu und Glauben wird die Folge der Verordnung sein, und wir sehen schon die Juristen( vielleicht unter zutreffendem Hinweis auf das Ziel der Verordnung und die Ab­sichten ihrer Väter) darauf aufmerksam machen, daß der Arbeit geber sich nicht einmal rechtlich wirksam verpflichten kann, etwa gar nicht oder nur begrenzt von seinem Kürzungsrecht Gebrauch zu machen. Eine zwingende unverzichtbare Befugnis, so wird es heißen, ist dem Arbeitgeber verliehen; er„ kann" sich gar nicht ver­pflichten, wenn er bis zu 40 Proz. kürzen darf", davon nur in Höhe von 20 Proz. Gebrauch zu machen, er muß sich den Weg zur vollen Ausnutzung seiner Befugnis" offenlassen können, damit nur ja nicht Vertragstreue( ein Mann, ein Wort") seine Be= ziehungen zum Arbeitnehmer beherrscht und dieser sich nach alt­modischen Borstellungen darauf verlassen kann, daß ihm sein Tarif­lohn oder ein nicht in voller Ausnutzung der neuen Befugnisse ge­fürzter. Lohn allmöchentlich ausgezahlt wird. Aber noch frasser wirkt sich diese Rechtslage im Verhältnis der Tarifparteien aus. Galt es von jeher als Grundelement jedes Tarifvertrages,

"

Arbeitereinstellungs- Schwindel.

Die Notverordnung als Reflame.

In der Tertil 3eitung" vem 17. September wird unter der Rubrik„ Wer stellt neue Arbeitskräfte ein?" bekannt­

gegeben, daß die Firma Rosenblüth u. Leschkowi, Herrenkleiderfabrik, Berlin C. 2, Rosenstr. 18, 150 Arbeiter eingestellt habe. Dieses erschien dem Deutschen Beklei dungsarbeiter Verband als eine Unmöglichkeit Er ging der Sache auf den Grund und stellte fest, daß von einer Ein­stellung neuer Arbeitskräfte so gut wie gar nicht die Rede sein kann. Die" Tertil- Zeitung" ist also falsch informiert worden. Die unrühmlich bekannte Firma, die in unterfariflicher Bezahlung den Reford schlägt, und die deshalb ständiger Kunde im Fachausschuß ist, beabsichtigt sicher mit dieser Veröffentlichung, Reklame bei den Abnehmern der Konfektion zu machen, indem sie eine nicht vorhandene erhöhte Leistungsfähigkeit vortäuscht. Die unwahre irreführende Meldung an die Textil- Zeitung" ist nämlich von der Firma Rosenblüth u. Leschkowitz selber veran= laßt. Diese Handlungsweise paßt allerdings gut in den Rahmen dieser Firma.

Erhöhung der Unterstützungssätze?

Erhebungen sind im Gange.

Bis in die Kreise der feinen Leute" hinein scheint die Kunde gedrungen zu sein, daß in diesem Winter das Arbeitslosen elend seinen Höhepunkt erreicht und die Verzweiflung schließlich nicht nur in einer Steigerung der Selbstmordziffern zum Ausdruck

fommt.

Dieselbe Regierung, die die Leistung der Arbeitslosenversiche­rung auf sechs Wochen beschränkt, die Sätze der Krisenfürsorge und der Wohlfahrtsunterstützung ermäßigt" und damit die Existenz der Erwerbslosen stärker verkümmert hat, den„ notleidenden" Be­sitzenden dagegen in jeder Weise zur Bildung von Neufapital zu helfen sucht, will jetzt eventuell auch die Unterstützungssäge während des Winters wieder etwas erhöhen.

-

In der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen­versicherung werden bereits- wieder einmal umfangreiche Erhebungen vorgenommen, um die finanziellen Auswirkungen einer Erhöhung der Unterſtügungssäge zu ermessen. Fachleute, deren Erfahrungen allerdings nicht maßgebend sind, wundern sich über diese Anstrengungen, da sie der Meinung sind, daß in der Reichsanstalt schon genügende Unterlagen dazu vorhanden sind.

Man kennt die Zahl der wöchentlich gezahlten Zuschläge, mie auch die Zahl der gegnwärtig geltenden Unterstützungsfäße. Es wäre nur nötig, die legte Notverordnung außer Kraft zu setzen. Dazu bedarf es wirklich feiner neuen Erhebungen. Aber es soll etwas geschehen, das nach etwas aussieht und dabei auch möglichst wenig Kosten verursacht..

daß der Arbeitgeber oder Arbeitgeberverband, der mit einer Ge­werkschaft einen Tarifvertrag abschließt, tariftreu sein, d. h. für die Aufrechterhaltung des Tarifvertrages bei den Mitgliedern mit allen verbandsgemäßen Mitteln eintreten oder als einzelner Arbeitgeber den Vertrag ordnungsgemäß erfüllen muß, so werden wir es jetzt erleben, daß, unter Berufung auf die gejegliche Kürzungsbefugnis, die Arbeitgeberseite auf die Frage der Gewerk­schaften, wie es mit der Vertragserfüllung steht, antworten wird: Ihr könnt von uns nicht verlangen, daß wir unseren Mitgliedern die Ausnutzung der Verordnung verwehren." Kurzsichtige Arbeit­geber mögen sich darüber freuen, daß sie heute abschließen, morgen solche Antwort erteilen können. Die weitsichtigen Arbeitgeber werden rasch merken, daß dies gesetzliche System, das einen bitte­ren Hohn auf die Treue darstellt, geradezu Spreng pulver für die Arbeitgeberverbände, für die wirtschaftlich er­wünschte Gleichmäßigkeit der Konkurrenzbedingungen im Ort, im Bezirk oder in den verschiedenen deutschen Landesteilen und damit auch für die wirtschaftlichen Verbände der Unternehmer, für ihre Kartelle und Syndikate darstellt. Vielleicht, daß die Zahl der durch Neueinstellung untertariflich entlohnenden Betriebe nicht über­mäßig groß sein wird, wo nämlich keine Verwertung auch für billigere vermehrte Arbeitsstunden da ist, aber der„ notleidenden". mit Erlaubnis des Schlichters bis zu 20 Proz. lohnsenkenden Be­triebe wird es bald viele geben, so viele, daß die verbleibenden Betriebe dann kein Interesse mehr am wirtschaftlichen Sinn des Tarifrechts- Ausgleichung der Konkurrenzbedingungen haben. Die Reichsregierung hat durch diese Art des Vorgehens

einen Kampf aller gegen alle

-

auch im Arbeitgeberlager heraufbeschworen und nicht nur der neu eintretende Arbeitnehmer wird zum ungewollten Lohndrücker der bisherigen Belegschaft, sondern auch der eine Arbeitgeber macht dem anderen bei dieser Methode ungezügelte, willkürliche und un­berechenbare Schmugfonkurrenz. Gehört nach einem viel zitierten Wort Max Webers die Berechenbarkeit zum Wesen der kapitalistischen Ordnung, so ist die Berechenbarkeit durch die„ Be­lebungs"-Berordnung aufs schwerste erschüttert, der Ge­danke der Vertragstreue, der das Tarifrecht von Anfang an bes herrschte, verdrängt durch die gesetzliche Befugnis zur Willkür, zur Untreue.

Was würden die Unternehmerkreise sagen, wenn man ihren Verbänden kraft Gesetzes gestattete, unter bestimmten Voraus­setzungen mit beliebigem Abschlag zu erfüllen, was würden die Hausbesizer sagen, wenn der notleidende Mieter ermächtigt werden würde, von Zeit zu Zeit weniger zu zahlen? Aber

die Ware Arbeitskraft

muß es sich heute gefallen lassen, daß ihr Schicksal einem Willkür­„ recht" unterworfen wird, daß die„ deutsche Treue", die doch unsere sogenanten nationalen Kreise so gern im Munde führen, dort endet, wo es sich„ nur“ um das Arbeitsentgelt handelt.

Die Juristen mögen prüfen, ob die neue Ordnung mit den Grundrechten der Reichsverfassung( Artikel 159, 160) vereinbar ist. Der Sozial- und Wirtschaftspolitiker muß eine Regelung ab= lehnen, die an die Stelle der Ordnung das Chaos jetzt und die Vertrags un treue zur Grundlage des Arbeitslebens zu machen gewillt ist.

auch nicht bis zum November warten lassen, da Heiz­material schon vorher beschafft werden muß, ganz abgesehen von der notwendigen Winterkleidung. Eine Unterstügungserhöhung oder die Ankündigung einer solchen kurz vor den Wahlen verfehlte ihren Zweck, zumal sie leicht als ungenügend betrachtet werden könnte. Eine wirkliche Tat in dieser Richtung fann an Bedeutung auch längere Zeit vor der Wahl nicht verlieren.

Den Arbeitslosen muß sobald als möglich geholfen werden. Das fordern wir, selbst auf die weitabliegende Gefahr hin, daß die Re­gierung damit einen Wahltrumpf in der Hand hätte. Die ganze Wirtschaftsnot fann die Papen - Regierung nicht beheben. Sucht sie das an den Arbeitslosen begangene Unrecht zu mildern, dann je cher, um so besser.

Vergebliche Denunziation der RGO.

Wir berichteten fürzlich darüber, daß die Meierei Bolle beim Arbeitsgericht die Amtsenthebung des Mitgliedes des Betriebsrats Döring beantragt und ihm das Betreten des Betriebes verboten hatte, weil durch ein Flugblatt der RGD. der Direktion hinterbracht worden war, daß Döring in einer Betriebsversammlung Stimmung für einen Streif eventuell gegen den Willen der Gewerkschaft gemacht hatte. Diese Denunziation war um so niederträchtiger, als es sich bei Döring um ein Betriebsratsmitglied handelt, das den Denunzianten politisch sehr nahe steht. Der Organisation des Gemaßregelten, dem Ge= dem Arbeits= famtverband, blieb es überlassen, vor gericht gegen die Maßregelung erfolgreich anzufämpfen und zu erreichen, daß der Antrag auf Amtsenthebung des Betriebsrats­mitgliedes zurückgewiesen wurde.

Theater, Lichtspiele usw.

Staats

MA

Theater

Mittwoch, den 21. September Staatsoper Unter den Linden

20 Uhr

Salome

Staatliches Schauspielhaus

20 Uhr

Wallensteins Tod

Der Winter steht vor der Tür- samt den neuen Reichs PLAZA

tagsmahlen, so daß also bis spätestens zum 1. November etmas geschehen müßte. Eine Erhöhung der Unter= stügungssäge soll jedoch von einem gewissen Erfolg des Birt­schaftsplans abhängen, der sich auch im günstigsten Falle bis dahin faum bemerkbar machen fann.

Darauf können die Arbeitslofen faum warten. Man sollte sie

Nähe Schles. Bhf.

5 u. 815, Stgs. 2,5,815 U. E 7 Weichs. 4031

Frau im Hermelin

BERLINER THEAT.

A 7 Dönh, 625& Uhr Ab Freitag:

MOISSI Der lebende Leichnam 50 Pf.- 4 M

Winter Garten

8 Uhr 15. Flora 3434. Rauchen erl. Das berühmte DAYELMA- BALLETT 3 Swifts, Rudi Grasi und weitere Künstler-Truppen von internationalem Ruf.

8 Uhr CASINO- THEATER 8% Uhr

Lothringer Straße 37.

Sonntag nachm. 4 Uhr Nur noch wenige Aufführungen

15 Millionen Mart Deschimag- Verlust.

Wie steht es mit der geforderten Reichssubvention?

Die Deutsche Schiff und Maschinenbau A.-G., Bremen , weist für das Geschäftsjahr 1931 einen Verlust von 15 Mill. Mark aus, das ist eine Million Mark mehr als das ganze Aktienkapital So sieht die Kunst eines „ konstruktiven Wirtschaftsführers", in diesem Falle des Bremer Bankiers Schröder, aus! Denn wenn die Lage der deutschen Werft­industrie wegen ihres viel zu großen Apparats auch miserabel iſt, so schlimm steht es bei anderen Werften( etwa Bremer Vulkan , Deutsche Werft , Blohm u. Voß) denn doch nicht.

Dieser Verlust( nach Auflösung von Rücklagen bleiben 14,2 Mil­lionen Mark zu tilgen) ist eine Folge der Abschreibungen von 14,2 Mill. Mark, die jetzt nötig wurden; die Abschreibungen auf Anlagen allein wurden von 1,8 auf 5,5 Mill. Mark erhöht, aber auch auf Wertpapiere und Beteiligungen mußten Millionen­beträge abgeschrieben werden. Ein Zeichen für den Beschäftigungs­rückgang ist die Ermäßigung des Aktivpostens in Arbeit be­findliche Gegenstände" von 19,7 auf 1,4 mill. Mark. Die schlechte Beschäftigung ist aber zum Teil eine Folge der finanziellen Schwäche des Unternehmens, derzufolge man ,, aussichtsreiche" Russenaufträge nicht hereinnehmen konnte. Ein schlechtes Zeichen, wenn erst die Revisionsgesellschaft auf eine Umgestaltung der Bilanz nach dem Prinzip der ,, Klarheit und Wahrheit" dringen mußte! Zum Teil aus diesem Grunde erklärt sich das Ansteigen der Bankschulden von 3,0 auf 13,3 Mill. Mart.

Sehr auffallend ist, daß die Tagesordnung für die Generalversammlung, die schon am 29. September stattfindet, bisher nur teilweise bekannt ist. Das Kapital soll von 14,0 auf 0,7 Mill. Mark im Verhältnis 20: 1 herabgesetzt und dann auf 7,5 Mill. Mark wieder erhöht werden. Vor wenigen Wochen hatte General­direktor Stapelfeldt einen solchen Sanierungsvorschlag nur dann als möglich bezeichnet, wenn das Reich auf eine Forderung von 10 Mill. Mark, die es aus der Pleite der Schröder- Bank über­nommen hatte, verzichtete. Man hat seitdem nichts über diese Angelegenheit gehört. Aber der Beschluß des Aufsichtsrates über die Kapitalherabsetzung und die verdächtige Heimlichkeit um die weiteren Sanierungsvorschläge legen den Argwohn nahe, daß Stapelfeldts erfüllt hätten. die zuständigen Reichsstellen die völlig unbegründete Forderung

Die Oeffentlichkeit muß auf einer offiziellen Erklärung hierzu bestehen und erfahren, falls der Verzicht tatsächlich ausgesprochen sein sollte, welche Gegenleistungen und welchen Einfluß auf das Unternehmen das Reich dafür erhält.

Weiter sinkender Kohlenabsatz. Im August betrug der Gesamt­absatz des Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikates 5,62 Millionen Tonnen oder arbeitstäglich 208 000 Tonnen. Der arbeitstägliche Absatz ist gegenüber dem Bormonat um 4,4 Proz gegenüber dem August vorigen Jahres um 20,1 Proz. gesunken. Läßt man den Zechenselbstverbrauch außer Ansah, so ist der Absatz an Steinkohlen gegenüber dem Vormonat um 2,5 Proz., gegen­über August vorigen Jahres um 19,5 Proz. gesunken. Die Absatz­ziffern für Koks waren noch ungünstiger; der Rückgang machte 6,9 bzw. 22,8 Proz. aus.

Der Motorradabsatz 1932. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres wurden nur noch 39 570 Motorräder zugelassen gegenüber 69 046 in der gleichen Zeit des Vorjahres. Davon entfallen auf steuerpflichtige Krafträder 10 949( i. 23. 22 956) und auf steuerfreie Räder 28 621( i. V. 46 090); von diesen waren 5887 Fahrräder mit

eingebautem Hilfsmotor.

Wetter für Berlin : Teils wolfig, nachts sehr fühl, Tages­temperaturen menig geändert, mäßige westliche bis nordwestliche Winde. Für Deutschland : Im Westen und Nordwesten vor­wiegend heiter, in höheren Lagen Nachtfrostgefahr, im Süden und Südosten Wetterbesserung, in Mittel- und Norddeutschland stellen­weise heiter, im Nordosten noch Regenneigung.

Rundfunk am Abend

Mittwoch, den 21. Sept. 1932

Berlin : 16.05 Programm der Aktuellen Abteilung. 16.30 Klaviermusik. 17.00 Ich brülle mit den Hirschen( A. A. Kuhnert). 17.20 E. v. Naso: Eigene Prosa. 17.45 Walter Scott ( Dr. K. Zarek). 17.55 Die Milchversorgung der Großstadt( Prof. Dr. K. Brandt). 18.20 Unterhaltungsmusik. 18.55 Die Funk­stunde teilt mit. 19.00 Stimme zum Tag. 19.10 Unterhaltungs­musik. 19.30 Aus der Städtischen Oper: Friedemann Bach. 21.00 und 22.09 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. 22.25 Orchesterkonzert.

Königswusterhausen: 16.00 Pädagogischer Funk. 16.30 Aus Hamburg : Nachmittagskonzert. 17.30 Der Mensch und die Kräfte der Heimat( Dr. Th. Scheffer). 18.00 Musik im Rundfunk( Margot Epstein). 18.30 Standesamt und Eugenik ( E. Krutina, Dir. d. Reichsbundes d. Standesbeamten). 19.00 Englisch für Fortgeschrittene. 19.30 Haben wir in Deutsch­ land zu viel Beamte?( Th. Kotzur). 20.00 Aus München : Abendkonzert. 21.00 Tages- und Sportnachrichten. 21.10 Aus Breslau : Sudetendeutscher Heimatabend. 22.10 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. Sonst: Berliner Programm. Vollständiges Europa - Programm im Volksfunk", monatl. 96 Pf. durch alle Vorwärts"-Boten oder die Postanstalten.

77

Verantwortlich für die Redaktion: Victor Schiff , Berlin ; Anzeigen: Otto Hengst, Berlin . Berlag: Borwärts Verlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Borwärts Buch druckerei und Berlagsanstalt Paul Ginger& Co., Berlin SW 68. Lindenstr. 3. Hierzu 1 Beilage.

VOLKSBUHNE

Theater am Bülowplatz

D 1, Norden 2944.

Allabendlich 84 Uhr

Der Revisor

von Gogol

Regie: Heinz Hilpert Curt Bois Karchow Haack/ Verhoeven

Städt. Oper

Charlottenburg Fraunhofer 0231 Mittwoch, 21. Sept. Turnus I

Friedemann

Bach

Annemarie Beginn 19.30 Uhr

Volksoperette.

Musik von Gilbert Malkin, Schirach,

Dazu buntes September- Progr. Friedrich Ludwig, Werhard a. G., Gutschein für die Leser 1-4 Personen Baumann, Gombert, Faut. 0,75 M., Sessel 1.35 M., Park. 0.50 M.

Rose- Theater Schiller

Große Frankfurter Straße 132 Tel. Weichsel E 7 342/ 8,30 Uhr Aerzte im Kampf

Grolmanstr. 70/71 Steinpl.( C 1) 6715 Täglich 8 Uhr

Der 18. Oktober

Gonszar.

Dirigent: Ladwig.

Deutsches Theater

Weidend. 5201. 8 Uhr

Rose Bernd von Gerhart Hauptmann mit Paula Wessely

Kammerspiele

8 Uhr

Schicksal

nach Wunsch

Komödie v. Christa Winsloe

Regie: Rudolf Beer

nferate im Melzer, Ullrich,

Vorwärts

Theater fichern Erfolg!

Riemann, Abel, Brausewetter

Stettiner Sänger

Reichshallen- Theater ( Dönhoffplatz)

Merkur A. 6. 1247. Dir. Meisel Tägl. 8.15 Uhr, Sonntags 3.30 Uhr( ermäßigte Pr.) Eröffnungsprogramm mit der Burleske

Freibad Krumme Lanke

Neue Kräfte. Preise 0.50 bis 2.25 M. Vorverkauf 11-2, 5-9 Uhr.

HAUS VATERLAND

KURFÜRST 7460

P

Vergnügungs Restaurant Berlins

BETRIEB KEMPINSKI