.6 Fiasko in der Sozialpolitik Lensaticmeüe Feststellungen der Reichsanstalt über die Bedürftigkeitsprüfung
Seif Wochen beschäffigf sich die Oefsenflichkeif mil den unsinnigen Ergebnissen, die die Papensche Lohnkürzungsnerordnung vom 5. Sepfember d. 3. gezeitigt Hot. Selten hat eine Verordnung größere Verwirrung, Erbitterung, größere Ungerechtigkeiten und Bereicherungsmöglichkeiten geschossen als diese. Aber während noch die Anklagen gegen diese unhaltbare Regelung aus dem Gebiet der Löhne sich täglich mehren, wird gleichzeitig— und in diesem Jolle bemerkenswerterweise sogar durch amtliche Jestslellungen— offenbar, welche unerträglichen Zustände die erste Rotverordnung der Papen-Regierung vom 14. 3uni 1932 mit der ReuregelungderArbeitslosenunter- st ü tz u n g hervorgerufen hat. Bekanntlich war es die erste Tat der Papen- Regierung, durch diese Verordnung die durch hohe Beitragszahlung erworbenen Ansprüche der Arbeitnehmer in der Arbeitslosenversicherung aus die minimale Dauer von sechs Wochen zu be- schränken und die Weitergewährung der Unter- stützung alsdann von dem Vorliegen der söge- nannten Hilssbedürstigkeit abhängig zu machen. Diese hilssbedürskigkeil sollte nach den wünschen der Reichsregierung genau so wie in der kommunalen Wohlfahrts-(Armen-) pflege geprüft werden, und zwar nicht durch die Arbeitsämter, sondern unmittelbar durch die Gemeinden. Die Neuerung wurde damit begründet, daß es auf diese Weise möglich sein würde, ein« individu- ell« Prüfung der Verhältnisse der Arbeitslosen und eine dem Einzelbedarf angemessene Festsegung des Unterstützungssatzes durchzuführen. Daß diese Regelung zu völlig unmöglichen Er- gebnissen führen mutzte, konnte damals bereits j«dem Sachverständigen klar sein. Die Gewerk-
„kraZt sich nur, wie lange ich mich noch so halten kann."
schasten wiesen sofort darauf hin, daß„i m- m e n s e Mehrkosten, Verschleppungen und Erschütterung des Rechtsgefühls die Folge davon sein würden, daß man zwei in ihren Grundzügen völlig verschiedene Zweige, nämlich die Versicherung und die gemeindliche Für- sorge miteinander verbinden wollte". Das nunmehr vorliegende amtliche Outachten des Prüfungsdienstes der Reichsanstall Über die Durchführung der Hills- bedürftigkeitsprüfung beweist, daß alle B e- f ü r ch t u n g e n, die man an die Neuregelung knüpfen konnte, sich nicht nur bestätigt haben, son- dern noch bei weitem Übertrossen wur- den. Gleich zu Beginn stellt dieses Gutachten fest. daß die den Gemeinden zugestellten Fragebogen „zu einem erheblichen Teil verspätet und oft auch nur auf wiederholte Vorstellungen beim Arbeits- amt einliefen", daß selbst innerhalb des gleichen Arbellsamtsbezirks„das verschieden starke Interesse der Gemeinden an der Mitarbeit zwangsläufig zu verschiedener B e h a n d- l u n g an sich gleichgelagetter Tatbestände" geführt hat. daß„sich insbesondere m kleinen Gemeinden bei den Gutachten die sehr häusig verschiedene Grundeinstellung der einzelnen Gemeindevoisteher nachteilig für eine gleichmäßige Behandlung aus- wirkte". Ausdrücklich wird festgeslellt, es sei selbswer- ständlich, „daß der heutige Rechtszustand zu einer völlig ungleichmäßigen und infolgedessen auch sozial ungerechten Handhabung der Einzelfälle" führe. Vor allen Dingen wird darauf hingewiesen, daß
die außerordentliche Unterschiedlichkeit der Wohl- sahrtsrichrsatze in den Gemeinden, die für die Hilfsbedürftigkeitsprüsung maßgebend sind, die Arbeitslosen in nahe beieinanderliegenden Gemein- den mit völlig gleichen wirtschafllichen Verhältnissen in ihren Sägen völlig verschieden stelle, daß auch bei der Anrechnung von Einkünften und von Ge- legenheitsverdiensten keinerlei Einheitlich- k e i t zu verzeichnen wäre, daß vielmehr in ganz großem Umfange jede einzelne Gemeinde die Hilfs- bedürftigkeit schematisch im Umfang der bei ihr geltenden Richtsätze anerkenne, und daß die Be- Häuptlingen der Gemeinden,„es sei aus der in- limen Kenntnis der Gemeinden über die Verhält- niste ihrer Ortsansässigen eine weitgehende In- dividualisierung" möglich, einwandfrei widerlegt sind. Dies gelte sowohl für die großen und mittleren, wie auch für die kleineren Gemeinden. Denn es stelle sich heraus, daß auch dort die Jirdividuali- sierung nur eine scheinbare sei, und„daß die immer wieder feststellbare, von den Richtsätzen ab- gehende besondere Behandlung der verschiedenen Fälle auf einer willkürlichen und gefühlsmäßigen Handhabung ausgebaut sei". �arum Unterstützung abgelehnt wird 3n welcher Weise gerade in diesen kleinen Gemeinden verfahren wird, davon gibt die Begründung zahlreicher abgelehnter Unter st ühungsaaträge ein Bild. So wird die Unterstühung abgelehnt, weil der Antragsteller noch nicht lange ortsansässig ist", oder„weil er Wanderarbeiter ist": einem Arbeitslosen wurde die Unterstühung abgelehnt, „weil er sich In letzter Zeit einen Jüllfeder. Halter gekaust(!) hat". 3n einer anderen Gemeinde wurde die Ablehnung begründet mit dem Bemerken,„daß vor S0 3ahren, wenn jemand keine Mittel zum Leben gehabt habe, er den Bettelstab ergreifen mußte, und so mag der Arbeitslose das auch heute noch tun". Daß auch verwandtschaftliche und Poli- tische Verbindungen für und gegen die Arbeitslosen gerade in den kleineren Gemeinden eine Nolle spielen, wird mehrfach dargetan.
Einige eiüzückende Chargen spielen in dem Stück: Hermann P i ch a als Portier im Chor- lottenburger Wohnpolast mit Sammetbezug auf dem Treppengeländer, Fahrstuhl und Waschküche, die nie in Ordnung ist. Das gibt, auch vom Räumlichen aus, sofort eine knifsliche Stimmung. Der Portier wird raunzen und auch vor Mietern, die ihm etwas Rundes in die Hand drücken, beide Zerberusaugen zudrücken. Und Picha raunzt ge- rade so, wie sich die Theaterbesucher auf den guten Plätzen den Portierkniggc vorstellen. Eine Vorder- Hausbewohnerin ist ein prächtiges Monstrum der Neugierde und Klatschsucht. Gertrud Wolle , die vom heiteren Film kommt, beherrscht als voll- kommene, häßlich-hübsche Komikerin diese lächer- lichen Situationen ausgezeichnet. Da der erste Teil des Stückes immer auf der hochherrschaftlichen Treppe oder vor der Fahrstuhltür oder vor dem Spionenloch des Portiers spielt, fühlen sich die Besucher auf den besten Plätzen ganz zu Hause. Der ungarische Lustspieldichter Ludwig Z i- l a h q kennt sich im Berliner Geschmack und Lokal- jargo» beinahe besser als seine mit Spreewasser getauften Kollegen aus. Aus der gleichen Herrschaftstreppe stellt sich der geniale Schauspieler Gabriel(Robert T h o e r e n spielt ihn mit der betörenden Kinoverve und Familienblattwärme) der Baronin entgegen, einer schönen und reifen Dame im Modedreß letzten Schreis, um ihr hartnäckig, bald flüsternd und bald schreiend zu gestehen:„Sie, gnädige Frau, müssen zu mir in den 4. Stock kommen, oder
Hsrr Duske spart Waschzettel als Vortrag Wenn ein Verlag von seinen neuerschienenen Büchern Besprechungsexemplare verschickt, so legt er ihnen gleich fix und fertig« Besprechungen, so- genannte„Waschzettel" bei, die selbstverständlich von Lob und Anerkennung überfließen. Auch die Berliner F u n k st u n d« scheint zu diesem Brauch übergehen zu wollen. Die Notwendigkeit dazu mag teils eine Folg« des rapiden Sachverständigenabbaus fein, teils von notwendigen Sparmaßnahmen diktiert werden. Die Beamtenwirtschaft der Barone ist schließlich nicht billig. Daß die drei Verleger, die am Dienstag ihre Neuerscheiimngen vor dem Mikrophon anpreisen dursten, Honorar erhiellen, ist schwerlich anzunehmen. Sinngemäß hätten sie für dies« Reklame sogar kräftig zahlen mästen.
Willkür bestimmt Wie willkürlich bei der Hilfsbedürjtigkeits- Prüfung durch die Gemeinden verfahren wird, geht besonders auch aus der großen Zahl der Fälle hervor, in denen auf Einspruch die ursprünglich abgelehnte Unterstützung bewilligt oder statt einer niedrigen eine höhere festgesetzt werden mußte. Daß, wie das Gutachten kritisch bemerkt, viel- fach erst gemeinsames Vor ft eltig- werden und Demonstrationen der Arbeitslosen eine Nachprüfung der ursprünglichen Entscheidungen er- zwangen, ist nur zu verständlich. Aber selbst bei ordnungsmäßigem Einspruchsverfahren mußte in äinein ungewöhnlich hohen Prozentsatz der Fälle die ursprüngliche Entscheidung zugunsten der Arbeitslosen abgeändert werden. In Stt tabellarisch zusammengestellten Fällen, in denen im ersten Gutachten der Gemeinde insgesamt nur 17 M. Unterstützung bewilligt worden waren, stieg diese Vewilligung nach zweimaliger Nachprüfung durch den Bezirkssürsorge- verband bis auf 133,30 M. Im Landesarbeitsamt Rheinland wurden von 280 WXi bis Ende Juli erstmals erstatteten Gut- achten nicht weniger als 19641 abge- ändert, und zwar sämtlich z u g u n st e n der Arbeitslosen. Krasser kann wohl die völlige Unzulänglichkeit der schematischen Gutachten der Gemeinden nicht beleuchtet werden. Unerfüllbare Aufgaben Ader das völlige Versagen der Ge- meinden, ebenso wie der Bezirks für- sorgeverbände erklärt sich leicht für jeden, der sich darüber klar ist, daß diesen Stellen eine Aufgabe übertragen wurde, die sie gar nicht erfüllen können! Denn es ist ein gewalti- ger Unterschied, ob im Wege der Wohlfahrtspflege einzelne Fälle der Verarmung individuell ersaßt und betreut werden sollen, oder ob eine Millionen- schar von arbeitsfähigen Arbeitnehmern, die dos Klastenschicksal der Arbestslosigkeft erleidet, ver- sorgt werden muß. Nur zu wahr ist ja jener
ich..." Darum wird glaubhaft, daß die Baronin nachts um 12 Uhr aus ihrem Ehebett steigt und sich aus ihrer Wohnung im 1. Stock zu dem Mimen Gabriel im 4. Stock hinaufschleicht. Glaub- hast wird auch, daß Leopoldine K o n st a n t i n, die Baronin, den Mimen erschießt, weil er ihr, der 34jährigen Ministergattin, die Ehre nimmt, und weil er ihr schließlich mit Skandalen droht. Aber es handelt sich ja um ein raffiniertes Kriminalstück. Also bekennt sich die Baronin zum Mord und zum Entehrtwordensei». Doch siehe, es zeigt sich bald, daß sie log. Im fünften Bilde kommt heraus, daß der Baronin löjähriges Töchterchen entehrt wurde Es hätte auch das Kätchen von Heilbronn oder die Pompadour ge- wesen sein können, ohne daß die Schönheit und Logik des Stückes zu kurz gekommen wäre. Aber unser Kriminaldichter ist ein moderner Mann, dem es gefällt, gerade die 16jährige Jungfrau in die Klauen des teuflischen Theaterstars zu liefern. Diese Ueberraschung, von Frau Konstantin mit Virtuosität, aber zu arg mit Herzensfalschheit und Krokodilstränen präsentiert, krönt das Kriminal- stück. Und Heinrich S ch r o t h, Galle , Vater, Minister. Edelmann vom Scheitel bis zur Sohle. der Gegenspieler, bewahrt trotz aller Mimen- Prüfungen gefaßteste Kavaliershallung. So dachten sich alle Herrschaften auf den besten Plätzen das wahre, das ganz echte Leben. Und deshalb waren sie entzückt. Sie hatten übrigens durchaus Grund, mit der äußerlich glänzenden Vorstellung einverstanden zu sein. m. h.
Dabei halle das Vortragsthema„Weshalb habe ich gerade dieses Buch verlegt?" Anregung für einen außerordentlich hörenswerten Vortrag fein können. Allerdings hätte dann von irgendeinem Werk aus der Vergangenheit des Vsrlages die Rede sein müssen, das als ganz besonders charakteristisch für die Tendenz dieses Verlages gewertet zu werden verdient und das durch seine eigenartigen Buchschicksal« diese Her- aushebnng auch sonst vor den Hörern rechtfertigt. Quälend peinlich wirkte der Hörbericht am Mittwoch aus dem Städtischen Obdach- l o s e n a s y l, der„Palme". Di« Obdachlosen wurden mit liebloser Sachlichkeit vor das Mikro- phon gestellt, vor dem sie nach bürokratischem Reglement ihre Schicksale herunterhaspeln mußten. Bon dem verzweifelten, dumpft» Dasein dieser Aermsten, das sich in ihren Worten manchmal andeutete, schienen der Rundfunkreporter und seine Assistenttn völlig unberührt zu bleiben.— Iz.
Satz, den der Gemeinderat e'mer kleinen Gemeinde in Württemberg dem Arbeitsamt schrieb, daß nämlich „jeder Arbeitslose, der wegen dem verdienst in die Fabrik mußte, heute hilfsbedürftig ist". Weil dies so ist, darum ist die Durchführung einer Hilssbedürftigkeitspriifung gegen den arbeitslosen Arbeitnehmer an sich nicht nur eine llngerechtigkeit, sondern eine Maßnahm«, deren finanzieller Ertrag in keinem Verhältnis zu den ungeheuren Aufwendungen des erforderlichen Ver- waltungsapparats und in keinem Verhällnis zu den sich im Einzelfall ergebenden Härten steht. Darum ist es aber vor allen Dingen auch g r u n d- s ä g l i ch verfehlt, wenn schon der Unter- stützungsbezug vom Nachweis der Mittellosigkeit abhängig gemacht werden soll, diesen Nachweis mit den Methoden der Armenpflege zu prüfen, weil diese Prüfung nicht nur in jeder einzelnen Gemeinde ganz verschieden ist, sondern weil sie auch zu völlig unterschiedlichen Leistungsfesrsetzun- gen für Arbeitnehiner des gleichen Berufs und der gleichen Lohnklasse führt. Das Gutachten verlangt zum Schluß Uebertragung der gesamten Prüfungen an die Arbeitsämter, weil sie ihrem Aufbau und ihrem Aufgabengebiet nach die geeigneten Stellen feien. Darüber darf natürlich nicht vergessen werden, daß V o r b e- d i n g u n g für eine gerechte Durchführung des Ge- setzes die Wiederherstellung einer ge- rechten Rechtsgrundlage ist. Popens Notverordnung vom 14. Juni 1932 muß verschwinden, die Versicherungsgrundlagen in der Ar- bestslosenversicherung müssen wieder hergestellt werden, eine Arbellslosenfürsorge zur Versorgung der Ausgesteuerten unabhängig von der Wohl- fahrtspflege muß geschaffen werden!
Curt Bois als Frankenstein Kabarett der Komiker Das Kabarett der Komiker scheint sich jetzt ganz auf das abendfüllende Stück einstellen zu wollen, nachdem es mit dem letzten Versuch in dieser Richtung so viel Erfolg gehabt hat. Curt Bois ist der Mann des Abends und das Stück heißt „Franken st eins unheimliche Ge- schichte n". Kurt R o b i t s ch e k und Friedrich Hollaender sind die Verfasser dieses Detektiv- stückes. Die nächstliegende Absicht ist klar, man will den Kriminalsilm nach Strich und Faden verulken, den Kriminalfilm mit dem unheimlichen Einschlag, und nian häll sich als Vorlage an den „Frankenstein", der freilich selbst schon eine halbe Parodie war(unfreiwillig), und bessere Vorbilder. Kurt Robitschek spricht sich über sein Bühnenkind sehr nett aus:„Die Form der Parodie, die Form der' Groteske gibt Gelegenheit, all das, was wir im Leben ernst nehinen, zwei Minuten vor Abfahrt in die Tragödie ins Lächerliche umzubiegen. Wir wollen: bewußten Unsinn machen, des öfteren diesen Unsinn bis zum Blödsinn steigern, keine Sekunde ernst sein. Wir wollen versuchen, ob es möglich ist, die Karikaturen über die kleinen und großen Lächerlichkeiten des Bühnenbetriebes, des Weltbetriebes, des ganzen Lebensbetriebes sinnlos nebeneinander zu stellen." Ausgezeichnet! Und so werden nun alle Geister der Ironie, des Ulks, der Satire, ja, und des Klamauks losgelassen, und Curt Bois häll diesen ganzen Zirkus in ununterbrochener Bewegung. Was für ein Teufelskerl, schmiegsam, witzig. grotesk, verwandelt er sich als Meister der Detektivkunst in die verschiedensten Gestallen. Er steppt, er singt, er weitz über die Längen hinweg- zutänschen, die sich dann und wann einstellen. Er kann die stärksten Sachen noch mit Anmut sprechen. Hennann K r e h a n hat für wahrhaft unheimliche Bühnenbilder gesorgt, und Friedrich Hollaender aus dem Füllhorn seiner musika» lischen Einfälle splendid gespendet. Paul M o r- gan als Präsident des Selbstnwrderklubs wirkt wirklich gruselig, der phantastisch kostümierte Chor unter Roma B a h n s Führung(als stechender Blick) sorgt für die Stimmung, und der schöne Filmstar Olga T s ch e ch o w a ist ein entzückender Ruhepunkt in dem tollen Zauber. Freilich, nicht alle Anspielungen sitzen, manches verpufft, aber das ganze ist doch eine prachtvolle Leistung. Im Beiprogramm sieht und hört man mit Ber- gnügen wieder Paul Nikolaus als Konferencier zusammen mft der treuherzigen Maria Ney , die es dick hinter den Ohren hat. Dazu akrobatische Tänze und die bereits bekannte Nummer des blühenden Unsinns. O.
Butab. Außerordentliche Generalversammlung morgen, Freitag, 19.39 Uhr, in den Germania- prachtsälen, Chausseestr. 119. Prof. Dr. Landauer spricht über„Arbeitsbeschaffung durch Währungs- reform?" Neben den Delegierten zur Generalver- sammlung sind die OV.-Funktionäre eingeladen. (Einladung ist direkt ergangen.) Mitgliedsbuch und Funktionärausweis legitimieren.
Hierzu 1 Beilage.
Verantwortlich für Politik: RudolfBrendeuiühl: Wirtschaft: G. K l i n g e l h ö f e r: Gewcrkschaftsbc- wegmig: I. Steiner-, Feuilleton: Herbert Le- p l- r e: Lokales wtd Sonstiges: F r i p K a r st ä d t: Anzeigen: Otto Hengst: sämtlich in Berlin I Verlag: Borwärts-Verlag G. in. b H.. Berlin . Druck: Borwärts-Buchdruckerei u. Verlogsanstalt Paul Singer u. Co., Berlin SB. W, Lmdenstr. 8. i Bezugsbedingungen und Anzeigenpreise werden in jeder Moracn-Ausgabe des„Vorwärts" veröffentlicht.
„Die Nacht zum 17. April" Künstlertheater