Das Ende des Gereke- Planes

Zum Schluß der Tagung des Verbandes der preußischen Landgemeinden nahm der Präsident des Landgemeindetages Dr. Gereke das Wort. Die heftige Kritik der Presse an dem Arbeits­befchaffungsprogramm der Landgemeinden, dem fogenannten Gerefe- Plan, hat den Verfasser vor­fichtiger werden lassen. Jedenfalls ist nach den gestrigen Ausführungen Dr. Gerefes.

von dem ursprünglichen Finanzierungs­programm

kaum etwas übrig geblieben. Wenn der Redner betonte, daß mit den Leitsägen seines Programms verschiedene große Organisationen, darunter auch der ADG B., übereingestimmt hätten, so ist das nur insofern richtig, als sich der ADGB  . im Prin­zip für ein öffentliches Arbeitsbeschaffungs­programm im Gegensatz zu den privatwirt= schaftlich aufgezogenen Anfurbelungsplänen des Herrn von Papen eingesetzt hat. Von den gefährlichen Finanzierungen des Gerefe- Planes, die der Verfasser wohl auch zu den Leitsätzen des Programms rechnen wird, sind aber sowhl die freien Gewerkschaften wie auch die Sozialdemo tratie von vornherein scharf abgerüdt.

Dr. Gerece unterließ es auf der gestrigen Tagung, sich nochmals über die wesentlichen Punkte seiner Finanzierungspläne zu äußern.

Offenbar ist ihm durch die öffentliche Kritik zum Bewußtsein gekommen, welchem hem­mungslosen Inflationismus er sich hingegeben hat.

In die Verteidigung hineingedrängt, versuchte er darzulegen, daß in dem Landgemeindeprogramm die Kreditschöpfung auf der Grundlage der Steuerhoheit der öffentlichen Hand geplant war, da die Verfasser den Standpunkt vertreten, daß Kredite, für welche die öffentlich- rechtlichen Körperschaften bürgen, ebenso sicher sind wie die von der Reichsregierung gewährten Kredite auf der Grundlage von Steuergutscheinen. Dr. Ge­refe versucht sich die Verteidigung unter Berufung auf das Papen  - Programm leicht zu machen. Er wird aber wohl selbst nicht daran glauben, daß die 1,5 Milliarden Steuergutscheine, die als Kreditinstrument in Funktion treten sollen, auf eine Stufe zu stellen sind mit dem hemmungslosen Notendruck, den der ursprüngliche Gerefe- Plan der Reichsbant als einziger Finanzierungsquelle zu­muten wollte.

Bessere Wege

Herr Gereke hat von seinem eigenen Plan nicht mehr viel übriggelassen. Wenn er von zinslosen Krediten nicht mehr spricht, die Sparkassen als Kreditgeber nicht mehr erwähnt, das Phantasie­produkt der Buchgeldschöpfung fallen läßt und sich nur noch auf die spekulativen Steuervorgriffe der Bapen- Politik zu seiner Rechtfertigung beruft, so ist der Gerefe- Plan so gut wie begraben. Und das ist gut so.

Es gibt auch für die Landgemeinden bessere Möglichkeiten zur Arbeitsbeschaf fung, als den inflationistischen Gerefe- Plan. Zu­sammen mit den anderen kommunalen Spizen förperschaften sollten sie sich dafür einsehen, daß die Gesamtheit der Gemeinden und Städte bei der öffentlichen Arbeitsbeschaffung in größtmöglichem Umfang eingeschaltet wird die Reichsban? wartet längst auf die jetzt schon vorgesehene

Zur Tagung der Landgemeinden

Kreditinanspruchnahme, es fehlt aber an der Or­ganisation und daß der Sektor der öffentlichen Arbeitsbeschaffung ausgedehnt wird.

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Die Kommunen könnten dann zunächst an den 335 Millionen reinen Reichsaufträgen st är= fer beteiligt werden, die vom Städtetag gefor­derte Zuteilung von Steuergutscheinen brauchte das gilt besonders für die Land­gemeinden nicht an dem Merkmal der öffent­lichen Betriebe halt zu machen, sondern könnte bei der Verwendung der 700 Millionen Mark Einstellungsprämien an andere Merkmale an­knüpfen. Man könnte ferner die 400- mark= Prämien, wenn es sich um von den Kommu­nen erteilte Aufträge handelt, den kommu­nen statt den Unternehmern geben, denn die Unternehmer haben weiß Gott   keine Risikoprämie zu verlangen, wo es sich um öffentliche Aufträge handelt. Endlich könnten den Kommunen und

Landgemeinden, die durch die Mehrbeschäftigung ersparten Gelder der Reichsanstalt für die Durchführung öffentlicher Arbeiten zugeführt wer den, die kommunalen Spitzenverbände könnten sich auf die Forderung der Auflegung einer 500­Millionen- Prämienanleihe einigen, und es wäre auch noch die Möglichkeit gegeben, daß besonders die Landgemeinden für kreditmäßige eigene Auf­wendungen zur Arbeitsbeschaffung Zinszuschüsse vom Reich erhalten.

Die Verdienste Gerekes für die Landgemeinden sollen nicht bestritten werden, aber der Vorstand des Verbandes der preußischen Landgemeinden tut wahrlich den Landgemeinden einen großen Dienst, wenn er den Gerefe- Plan, der mit seiner Forderung zentraler öffentlicher Arbeitsbeschaf= fung durchaus ein gewisses Verdienst hatte, mit Rücksicht auf seine unmöglichen Finanzierungs­gedanken so schnell als möglich begräbt.

Wehe den Gläubigern!

Der Schutz für Hypothekenschuldner

Die Papen Regierung wird nicht müde, immer wieder in die freie" Wirtschaft einzu­greifen. Besser als durch diese Eingriffe fann die Unfähigkeit des fapitalistischen Wirtschaftssystems nicht erwiesen werden. Eine Interessenten­gruppe nach der anderen erhält Subventionen und Sonderrechte. Einige kluge Kapitalisten haben schon warnend festgestellt, daß man so den Kapi­talismus aushöhlt. Aber diese Regierung fümmert sich darum nicht in ihrem Eifer, den ein­zelnen Interessentengruppen ,, Chancen" einzu­räumen. Der deutsche Kapitalmarkt ist auf diese Weise vollkommen lahmgelegt worden.

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Jetzt ist durch Notverordnung laut Reichs­anzeiger" vom Sonnabend der Schutz für die Schuldner städtischer Hypotheken erwei­tert worden. Die überaus komplizierte Regelung im Hypothekenwesen sieht jetzt etwa so aus:

Die Notverordnung vom 8. Dezember 1931 sprach ein allgemeines Kündigungsverbot bis zum 31. Dezember 1933 aus; Hypotheken, die ohne Kündigung fällig wurden, erhielten keinen Schutz. Die Notverordnung vom 27. September 1932 bestimmte, daß alle landwirtschaft= Lichen Hypotheken frühestens am 1. April 1935 fällig werden. Es blieben danach nur städtische Hypotheken ohne Schuh, die ohne Kündi gung fällig wurden. Für sie wird jetzt ein Mo­ratorium( Zahlungsaufschub) bis zum 1. April 1934 verfügt.

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Jetzt ist es also so weit, daß kein Gläu= biger in absehbarer Zeit eine fällige oder künd­bare Hypothek zurückerhält. Besonders bedenklich ist, daß das neu ausgesprochene Moratorium rüd­wirkende Kraft hat. Es brauchen also bereits fällig gewordene Hypotheken nicht vor dem 1. April 1934 zurückgezahlt werden; das gilt sogar für solche, für die bereits die Zwangsvoll­streckung auf Grund eines Urteils eingeleitet ist. Wenn Schuldner die Fälligkeit durch Nicht­zahlung von 3ins- und Amortisationszahlungen schuldhaft herbeigeführt haben, brauchen fie die Hypothek nicht auszuzahlen, wenn sie binnen

einem Monat die fälligen Zins- und Amorti­fationsbeträge nachzahlen.

In einem Punkt ist die Notverordnung dem früheren sozialdemokratischen Vorschlag auf Einfegung von Einigungsämtern gefolgt. Ein Gläubiger darf beim Amtsgericht die teilweise oder völlige Aufhebung des Moratoriums bean­tragen, wenn er beweist, daß er durch Nicht­zahlung der Hypothek in große Schwierigkeiten tommt.

Wie weitreichend diese Eingriffe sind, sieht man daraus, daß jetzt auch der Pfandbriefmarft in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Hypotheken­banken find ermächtigt worden, ihren Pfandbrief­tilgungsplan abzu ändern. Wie weit von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht werden muß, ist vorläufig nicht zu sagen.

Die neue Notverordnung gilt nicht für solche Hypotheken, die schon einen Schutz auf Grund früherer Verordnungen genießen. Ferner find von diesem Schutz ausgenommen diejenigen Hypo­theken, die lediglich zur Sicherung von Per= sonalkrediten oder von einem Träger der Invalidenversicherung gegeben wurden.

Vier Prozent!

Aus den Trümmern der Nordwolle

Der 6. Bericht des Nordwolle Konkursver­walters weist in einem Status vom 30. Juni 1932 10,3 Millionen Mark bevorrechtigte Schulden aus, nach deren Absetzung noch 30,4 Millionen Mark freier Attiva verbleiben, denen 186,4 Millionen Schulden gegenüberstehen.

Die erste Abschlagsquote an die Gläubiger wird Mitte Dezember, und zwar in Höhe von 4 Pro 3.(!) auf die nichtbevorrechtigten Forde­rungen gezahlt. Soweit anerkannt, müssen die be­vorrechtigten Forderungen voll ausgezahlt wer den. Aus dem zur Zeit verfügbaren Barbestand

der Konkursmaffe werden für bevorrechtigte For derungen 2,9, für nichtbevorrechtigte Forderungen 7,9 und für sogenannte Massekosten und Masse­schulden 5,5 Millionen Mark verwandt.

Die Massekosten haben also geradezu phan­tastische Ziffern erreicht, wenn man damit ver­gleicht, was die Gläubiger an winzigen Bruch­teilen aus den Trümmern der Nordwolle noch retten können. In dem Fall Nordwolle zeigt sich, wie reformbedürftig die Kostenrechnungen der Konkursverwalter sind.

Klöckners Optimismus

,, Mit Zuversicht in den Winter" Auf der Generalversammlung des Klöckner­Konzerns hielt der Vorsitzende des Aufsichtsrats Peter Klöckner   seine traditionelle Rede.

Das verflossene Geschäftsjahr 1931-1932 mar das schlimmste Katastrophenjahr seit einem halben Jahrhundert. Im Vergleich mit der Leistungs­fähigkeit der Werke schrumpfte die Kohlenförde­rung von 52 auf 34 Proz., die Stahlerzeugung von 35 auf 25 Proz. und die Leistungen der Hochöfen an Roheisen sogar von 31 auf 15 Proz.(!!) zusammen. Der Verlustabschluß von 10 Millionen verursacht Herrn Klöckner an= fcheinend wenig Kopfschmerzen. Alle Andeutungen wegen einer späteren Bereinigung und eventuellen Sanierung, so erklärt er, trafen für die Klöckner­Werke keineswegs zu. Der Verlust sei größten­teils durch Reserven abgedeckt und mit dem vor­getragenen Rest von 2,9 Mill. Mark werde man ohne Sanierung fertig.

Die Zweifel, die bei der nur bruchteilsweise möglichen Ausnutzung der Leistungsfähigkeit der Werke über die Zukunft des Klöckner- Konzerns in der Deffentlichkeit entstehen könnten, versuchte Herr Klöckner durch einen sehr forschen Opti. mismus von vornherein zu beseitigen. Zur Schuldentilgung ständen in den großen Vorräten Millionen zur Verfügung, wobei allerdings die Voraussetzung ist, daß sich auch die notwendigen Käufer für die Kohle und den Stahl finden.

Am Welthorizont feien gleichfalls größere Silberstreifen aufgetaucht. Die Nachfrage aus Asien   und Ueberfee habe sich verbessert und die Welteisenpreise fräftig erhöht. Auf dem Inlands­markt zeige sich die Bewegung bereits in einem stärkeren Kohlenbedarf für Industriezwecke und erhöhten Eisenverbrauch. Man dürfe deshalb zum erstenmal seit drei Jahren wieder mit einer gewissen Zuversicht in den Winter und mit Hoffnung auf das kommende Frühjahr blicken.

Rentabler Kommunalbetrieb

Die Städtische Werke A.-G. in Kassel   hat tro großer Einnahmeausfälle, die beim Elektrizi tätswerf 0,34, beim Gasmert 0,19 und beim Wasserwerk 0,08 Millionen ausmachen, für das Krijenjahr 1931/1932 einen sehr günstigen Abschluß vorgelegt. Bei erheblich gesenkten Betriebsunkosten mar es möglich, nach Leistung der vertraglichen Ronzessions abgabe eine Dividende von 9 gegen 11 Prozent im Vorjahr auszuschütten. Dieser Fall der Städtischen Werke Kassel   zeigt deutlich, eine wie starke Stütze die fommu= nalen Betriebe für die Gemeinden in der heutigen Notzeit sind. Ueber die vom Privat­fapital neuerdings wieder erhobene Forderung einer Besteuerung der öffentlichen Betriebe darf es überhaupt keine Diskussion geben, will man nicht die letzte Stütze des kommunalen Finanz­wesens einreißen.

SAJ

Sozialistische Arbeiterjugend Groß- Berlin

Einsendungen für diese Rubrik nur an das Jugendsekretariat Berlin   SW 68, Lindenstraße 2, vorn 1 Treppe rechts. Beginn der Referentenschulen Sonnabend, dem 19. d. M.:

Im Raum der Arbeiterbildungsschule, SW., Lindenstr. 3, 2. Hof, 2 Tr., von 18-19% Uhr, spricht Gen. Prof. Denede über Wirtschaftslehre"; von 20-22 Uhr spricht Prof. Rosenberg über Deutsche Geschichte".( Bugelassen werden nur bereits Angemeldete.)

Jm Jugendheim, Lindenstr. 4, v. I, 19% Uhr, spricht Gen. Dr. München­Helfen über Marristische Wirtschaftslehre".

Proletarisches Orchester der SAJ.: Großer Bunter Abend, Sonnabend, 19. d. M., 19 Uhr, im Gesellschaftshaus", Bankow  , Berliner   Str. 102, Ein­tritt 50 Pf. Rarten find im Sekretariat erhältlich.

Heute, Sonntag.

Norden: Heimabend, 18 Uhr, Putbusser Str. 23. Schillerpark: 18 Uhr, Heimabend, Turiner Ecke Geestraße. Wedding- Nord: 8 Uhr, Fahrt. Treffp. Bhf. Wedding. 18 Uhr, Heimabend, Turiner Straße. Nordost I: Heim­abend, 18 Uhr, Danziger Str. 62, B. 3. Weißensee: Revolutionsfeier, 17 Uhr, Cafeler Str. 2. Schönhauser Vorstadt: Heimabend, 19 Uhr, Schönfließer Straße 7. Warschauer Viertel: W.B.- Heimabend, Litauer Str. 18. Eich­tamp: Revolutionsfeier der Gr. Wilmersdorf. Neukölln I: Museumsbesuch. Treffp. 9% Uhr, Rote Ecke". Rachmittags in Rudow   zur Gründung einer SAJ.- Gruppe. Neukölln   VII: Heimabend, Bergstr. 29. Neukölln   X RF.: Rudow  . Schöneweide I: W.B.- Heimabend. Friedrichshagen  : Landagitation. Köpenick I  : Jüngeren- Kursus, Werbefeier in Neu- Zittau  . Röpenick II: Dahlwiger Str. 15, 18 Uhr, Volkstanzabend. Tegel  : Schöneberger Str. 3, 18 Uhr, Heimabend. Lichtenberg  - Mitte: Treffp. zur Landtagsbesichtigung, 8 Uhr, Bhf. Grünberger Plaz. Arnswalder Plag I und II, und Nordost I und II: Heimspielabend, 19 Uhr, Schönlanker Str. 11, Turnhalle.

Werbebezirk Often: Heimabend, Litauer Str. 18.( Abt. Frankfurter   Biertel gestaltet den Abend aus.)

Werbebezirk Schöneberg: 9 Uhr, Treffp. Kaiser- Wilhelm- Plaz, zur Besichti gung. Bunter Abend, 19 Uhr, Heim, Hauptstr. 15.

Werbebezirk Neukölln: ,, Der Querschnitt" probt 8% Uhr, Bergstr. 29. Werbebezirk Reinickendorf  : Funktionär- Kursus von 10-13 Uhr in Wittenau  , Neue Schule, Hauptstr. 13. Thema: Das Programm der Partei", Referent Heinz Löwi.

Werbebezirk Westen: Revolutionsfeier, 17% Uhr, im Jugendheim, Wilmersdorf  , Wilhelmsaue 123, Unkostenbeitrag 10 Bf. Interessierte Genossen aus anderen Gruppen können teilnehmen.

Werbebezirk Oberspree: Heimabend ,, Bom Bolkslied bis zum Schlager", Ausführender: Prof. Leo Kestenberg  , im Jugendheim Ober­schöneweide, Laufener Str. 2, 19 Uhr. 17 Uhr Vorstandssitung.

Morgen, Montag, 20 Uhr.

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Hansa: Bochumer Str. 8b: Die Sozialisierungsmöglichkeiten nach der November- Revolution". Moabit I  : Waldenser Str. 20: Heimabend. Moabit   II: Bremer Str. 70: Freidenker und Sozialismus". Sportpalast  , Genthiner Str. 17: Tagespolitit". Arnswalder Plaz II: Schönlanter Str. 11: ,, Stimmzettel oder außerparlamentarischer Kampf?" Faltplag I: Sonnenburger Str. 20: Jm Sumpf des Rapitalismus". Faltplay II: Sonnenburger Str. 20. Bunter Abend. Hohenschönhausen: Schule Dingelstädter Straße: Das Märchen vom freien Arbeiter". Humannplatz: Gleimstr. 35: Klaffenjuftiz" Nordost II: Danziger Str. 62: Die Wirtschaft im Wandel Der Zeit. 1. Teil. Schönhauser Borstadt: Sonnenburger Str. 20. ,, Erlebnisse auf der Arbeitsstätte". Baltenplay: Tilsiter Str. 4/5: Heiteres aus aller Welt. Stralauer Viertel: Goßlerstr. 61: Kampfliederabend. Warschauer Hallesches Tor: Yorckstr. 11: Arbeitsgemeinschaft.

Biertel: Turnabend.

Rottbuser Tor: Urbanstr. 167: Kurzreferate. Luisenstadt: Wassertorstr. 4: Schallplattenabend. Charlottenburg  - Süd: Spreeftr. 30: Arbeitsgemeinschaft. II. Teil. Baumschulenweg: Ernststr. 16: Schallplattenabend. Johannisthal  : Rathaus: Humoristische Darbietungen. Friedrichsfelde  : Gunterstr. 44: Kampfliederabend. Karlshorst  : Treskowallce 44: Was ist in unserem Be­trieb los?" Freie Scholle: Egidystr. 9: Tagespolitik." Bankow RF.: Riffingenstr. 48: Tagespolitik"( anl. der Wahl vom 6. d. M.). Köpenider Biertel: Arbeitsgemeinschaft, Heim Schlesische Str. 42, 19% Uhr.

Weg.

Werbebezirk Wedding: Vorsitzendenkonferenz im Ledigenheim, Schönstedt­ftraße 1. Werbebezirk Often: Turnabend, Turnhalle Friedenste, am Landsberger   Play. Werbebezirk Schöneberg: Esperanto- Kursus, 20 Uhr, Schule Tempelhofer  Werbebezirk Neukölln: Der Querschnitt" probt 19% Uhr, Kanner Straße. Werbebezirk Tempelhof: Beginn des Rursus Das Kommunistische Mani­fest", Tempelhof  , Lyzeum Gößstraße. Leiter: Paul Flude. Werbebezirk Lichtenberg: Vorstandssitzung, Weichselstraße, Bibliothek.

Vorträge, Vereine und Versammlungen

Reichsbund der Kriegsbeschädigten, Kriegsteilnehmer und Kriegerhinter bliebenen, Ortsgruppe Westen. Dienstag, 15. November, 20 Uhr, Nationalhof, Bülowstr. 37, Bezirksversammlung mit anschließender Vorführung des Kultur­films: ,, Paris  ".

" Sturmvogel", Flugverband der Werktätigen e. V., Ortsgruppe„ Ost". Gikung am Dienstag, 15. November, 20 Uhr, im Restaurant Rum Krug", Weichselstraße 27. Vortrag des Rameraden Tileczek über Aerodynamit. Die Segelflieger treffen sich jeden Sonntag auf dem Steinberg bei Trebbin  .

Verband Cherechtsreform E. B., Sig Berlin. Oeffentliche Bersammlung am Dienstag, dem 15. November, pünktlich 20 Uhr, im Lehrervereinshaus, Alexanderstr. 41, pt.( Müller- Zimmer), Alexanderplat  ( unserem neuen Ver­einslokal).

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Die TELEFUNKEN- PLATTEN der Woche:

A 1208. Zigeunerin, tanzel( Ulrich Berner und Lajos Kiss mit Orchester) Wenn die Puszta schweigt.( Lajos Kiss mit Orchester)... RM 2,- E 1206. Wein, Weib und Gesang. Walzer von Johann Strauß  . I. und II. Teil. Berliner Philharmoniker  . Dirigent: Erich Kleiber  ... RM 3,-