Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 8 (1891) [1610

daß tS oetn Einsturz droht oder sogar wenn der zur Sicherheit der Anwesenden gegen Erstickung?- und Feuersgefahr getroffenen polizeilichen Anordnung, einen Mittelweg frei zu halten, trotz Aufforderung hierzu nicht nachgekommen wird. Nicht berech- tigt ist aber z. B. das kürzlich deshalb erlassene Verbot einer Ver- fammlung, weil— in der Nähe des Versammlungslokals eine Badeanstalt sich befindet. Löst der Beamte auS gesetzlich zureichenden oder au? unzutreffenden Gründen— letzteres ist die Regel— eine Versammlung auf, so müssen sich die Versammelten entfernen. Dein Einberufer und Leiter der Versamm- lung steht jedoch das Recht zu: die st r a f r ech t l i ch e Ver- folgung des Beamten wegen Mißbrauchs der Amtsgewalt zu beantragen, den Beschwerdeweg bei der vorgesetzten Ver» waltungsbehörde zu beschreiten und eventuell die Entscheidung über die unberechtigte Auflösung im Verwaltungsstreit- v e r f a h r e n herbeizuführen, sowie endlich die Zivilrecht- l i ch e Klage gegen den Beamten auf Ersatz der Unkosten auzu- strengen. Welcher Weg— der eine schließt den anderen nicht aus— der zweckmäßigste ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Die Zivilklage ist nach einer Entscheidung des Kompetenzkonflikts-Gerichtshofs selbst bei ungerechtfertigter Auf- lösung ausgeschlossen, wenn der Beamte im guten Glauben nach Ansicht des bezeichneten Gerichtshofs gehandelt hat. Eine Abweisung der Klage aus diesem Grunde hat aber immerhin ebenso wie die Zurückweisung der Straf- Verfolgung aus einem ähnlichen Grunde das Gute für die Agitation, daß für Viele klarer gestellt wird, daß Beamte den guten Glauben haben dürfen, sie verletzen Gesetze nicht, zu deren Bewachung sie bestellt sind, wiewohl sie sie zweifellos verletzt haben, und daß die betreffenden Beamten für die Zukunft minder — unvorsichtig vorgehen werden. In jedem Fall sollten aber die Genossen ungesetzliche Auflösungsgrunde durch die vorgesetzten Behörden im Beschwerdewege prüfen lassen und— das wird die Regel bilden— falls diese die Auflösung als ungesetzliche zu erkennen nicht vermögen, die Entscheidung im Verwalwngs- streit-Berfahren anrufen. Das Bischen Versammlungsfreiheit dürfen wir uns durch Beamte mit und ohne gurrn Glauben nicht beeinträchtigen lassen. Eine weitere Beschränkung der Versammlungsfreiheit er- achten mit Recht viele Genossen in der Behinderung, die Un- kosten der Versammlung durch Sammlungen decken zu lassen. Im Regierungsbezirk Potsdam pflegen zwei Regierungs- Verordnungen von einzelnen Beamten zur Rechtfertigung der Unterdrückung von Tellersammlungen u. dergl. herangezogen zu werden: eine in dem Jahre 18K<Z geborene und eine am 7. Jan. 1891 publizirte. Beide Verordnungen sind rechtsungiltig. Rechts- ungiltig die ältere nach konstanter Judikatur des Kammergerichts schon deshalb, weil ihr Vater sie kopflos, nämlich ohne Bezeich- nung als Polizeiverordnung, ins Leben zu setzen versucht hat, die jüngere, allerneusten Datums, weil sie sich mit der preußischen Verfassung nicht verträgt. Nicht verträgt, weil sie der Verfassung widerspricht und tz IS des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 18S0 solch widerspruchsvolle Polizeiverordnunaen nicht gestattet. Sie bedroht nämlich denjenigen mit Strafe, der ohne ortspolizeiliche Genehmigung vor den, Beginn einer öffentlichen Versammlung oder während derselben oder im Anschluß an dieselbe Geldbeiträge, deren Zahlung oder Höhe dem B e- lieben der Theilnehmer überlasten ist, erhebt, solche Versamm- lung unternimmt oder leitet. Es würde zu weit führen, klarzu- legen, weshalb auch der für die Zeit vor oder n a ch der Ver- sammlung Vorsorge treffende Theil rechtsungiltig ist. Hier interessirt als Beschränkung des Versammlungsrechts nur das Verbot, während der Versammlung zu sammeln. Dies Verbot dürfte aber rechtsungiltig sein, weil nach dem klaren Wortlaut des Artikel 39 der Verfassung, den auch juristische Seiltänzereien noch nicht wegzudisputiren vermocht haben, nur das Gesetz für Versammlmigen Beschränkungen auferlegen darf, ein Regierungspräsident aber kein Gesetzgebungsfaktor, sondern nur ein simpler V e r w a l t u n g s b e a m t e r ist. Indessen hat das Kcmnnergericht bis jetzt noch keinen Ausspruch über die Verordnung vom 7. Januar 1391 machen können: unterwegs ist ein Fall. S o l a n g e aber das Kammergericht noch nicht entschieden hat, mögen die Genossen, um Scheerereien sich mög- lichst vom Hals und vom Geldbeutel zu halten, folgendes Ver- fahren beobachten. Erstlich mögen sie bei Einberufung der Versammlung ein festes Eintrittsgeld zur Deckung der Unkosten(etwa 19 Pf.) festsetzen. Ferner mögen sie zu der Zeit auch in den öffent- lichen Bekanntmachungen einberufen, die sie als Beginn bei der Anmeldung angegeben haben. Um die festgesetzte Anfangs- zeit mögen sie dann pünktlich eröffnen, sodann auf eine halbe Stunde vertagen: die dann vorzunehmenden Sammlungen finden nicht vor, sondern swährend der Versamm- lung statt, sind also durch das Vereinsgesetz nicht gestatteten Behinderungen entzogen. Findet dennoch ein behördliches Verbot der Sammlung statt, dann mögen die Genossen nicht unterlassen, gegen den verbietenden Beamten im Zivilwege auf Schadensersatz zu klagen und die Angelegen- heit außerdem zur juristischen Bearbeitung der Staatsanwaltschaft zu übergeben. Die Materie liegt dann so einfach, daß vielleicht bleiche Antlitz zu einem Dreieck von Spiegelglas erhob. .Ich bin der Zwerg Napoleon ". Der Kapitän trat mit ihm auS der Kammer und der Zwerg betrat die Bühne, wo er, sobald der Vorhang auf- ging, die Worte zu sagen hatte: „Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen einen guten Abend." Gegen dreihundert Menschen erwarteten ihn, und zwischen ihnen wandelte„der Anblick, den jede Mutter sich leisten sollte", herum. Der junge Mensch wurde augenschein- lich von dem weiblichen Theil seiner Zuschauer als ein Stutzer betrachtet, und sein Skelettarm machte ihn nur inter- essanter. Dicht beim Eingang drehte ein kleines Mädchen den Griff eines Leierkastens und brachte damit eine ohren- zerreißende Musik hervor. Ab und zu kamen die schwerterschwingende Männer herein, dann gingen sie wieder hinaus, um neue Zuschauer anzulocken. Mütter mit Marktkörben, alte Männer, Jünglinge, Mädchen und Kinder, Alle erwarteten mit Ungeduld den Zwerg, und als Kapitän Lobe den Platz verließ, hörte er eine Frau sagen: „Wie konnte der Herrgott nur etwas so Häßliches schaffen!" Es war ein schöner Abend und als Kapitän Lobe ins Freie hinaustrat, schaute er mit einem Gefühl der Er- leichterung zu den Sternen empor; sie schienen so weit, so klar, so voller Ruhe.— Die Worte„Grausiger Mord in Whitechapel" brachten seine Gedanken wieder ins East-End zurück. Es war die alte Geschichte— eine Frau von ihrem be- trunkenen Liebhaber gemordet. „Schrecklicher Mord in Whitechapel!" hallte eS durch die Straßen und das Volk strömte aus den Häusern und Wirthschaften heraus, um zu vernehmen, wer gemordet worden und wer den Mord verübt. Die einzigen Dinge, für welche die Bewohner des East- End größeres Interesse zeigen, sind Morde und Begräbnisse. Ihr Leben ist so eintönig, daß nichts Anderes ihr Blut in Bewegung zu bringen vermag. Ein Mord jedoch ruft ihnen zwei bestimmte Empfindungen wach, und ebenso ein Be- auch die Strafbehörde Bedenken trägt anzunehmen, daß der Beamte die Tragweite seiner Handlungen nicht habe übersehen können. Gelangt die Staatsanwaltschaft aber zu einem entgegen- gesetzten Ergebniß, so kann die Feststellung unserer Agitation sicher nicht schaden, daß Polizeibeamten das Bewußtsein der Tragweite ihrer Handlungen»ach behördlicher Ansicht abzu- sprechen ist, daß dieser Defekt aber die Ausübung ihres Amtes nicht unmöglich macht. Volikischc Tkelierlllslk. Berlin , 21. Juli. „Eine reiche Ernte ist ein Unglück für die Land- wirthschaft"— lautet der berühmte Spruch, durch welchen der agrarische Kapitalismus seine Gemeinschädlich- k e i t, seinen diametralen Gegensatz zu allen Lebens- Interessen des Volkes in richtiger Selbsterkenntniß klassisch bekundet hat. Entsprechend der Anschauung, die diesem Satz zu Grunde liegt, sind deshalb die Agrarier in der Regel auch bemüht, die Ernteaussichten als mög- lichst ungünstige zu bezeichnen, durch pessimistische Be- richte die Getreidcpreise in die Höhe zu treiben, und sich so, auch bei mittleren und selbst guten Ernten die Vorthcile einer schlechten Ernte wenigstens theilweise zu sichern. Dieses Jahr ist es nun gerade umgekehrt und wir' erleben— was in Deutschland wohl noch Niemand erlebt hat—, daß die Herren Agrarier den Stand der Saaten und die Ernte-Aussichten systematisch und mit wundersamem Eifer durch die rosige Brille des Optimismus betrachten und für höchst günstig er- klären, obgleich ein Blick in die Wetterberichte der Zeitungen, auf die Felder und in die Listen der Getreidepreise die Un- begründetheit dieses studirten Optimismus sofort erkennen läßt. Wie erklärt sich diese veränderte Taktik? Sehr einfach. Das Motiv ist für den jetzigen Optimismus dasselbe wie für den sonstigen Pessimismus: das Streben nach Vertheuerung des Brots und Erhöhung der Profite! Während es sonst galt, durch Alarmnachrichieu die Getreidepreise in die Höhe zu treiben, soll jetzt die kü n st liche Brotvertheuerung durch die Korn- zölle aufrechterhalten werden. Die 250 Millionen Mark, welche der Kornzoll von 50 Mark auf jede Tonne Getreides den Herren Agrariern einbringt, sollen auch hinfür aus der Tasche des arbeitenden Volks geholt werden. Und dazu ist es nöthig, das Volk über den schlimmen Stand der Saaten zu täuschen und die Ernte-Aussichten in rosigem Lichte erscheinen zu lassen. Und den biedern, meist christlich-germanischen Herrn Agrariern müffen wir bei dieser Gelegenheit das Kompliment machen, daß die abgefeimtesten jüdischen Wucherer noch bei ihnen in die Schule gehen könnten.— Inzwischen steigen, unter dem Einfluß der fortdauernd ungünstigen Witterung die Getreidepreise immer höher. Wie schwer wir durch die r u s s r s ch e Mißernte ge- schädigt werden, erhellt aus der Thatsache, daß 85— fünf- undächtzig— Prozent unserer gesammten Roggen- Einfuhr während des letzten Jahres ails Rußland ge- kommen ist. Wenn nicht in Deutschland selbst die Ernte-Aussichten sich durch sofortigen Eintritt trockner Witterung noch unerwartet bessern, dann wird es der kräftigsten und umsichtigsten Majmgdii bedürfen, um eine Hungers- n o r h abzuwenden. Aber— es giebt keinen Roth- stand, sagt die Regierung. — Die Pastverschärfungen an der deutsch -französischen Grenze wurden mit der Entdeckung eines fürchterlichen „Revanchebundes" entschuldigt, der in Nancy gegründet sein sollte— in der Absicht, Elsaß-Lothringcn heimlich den Deutschen wieder abzunehmen. Natürlich hat sich heraus- gestellt, daß die ganze Geschichte ein schlechter Witz war, der uns beiläufig an den Geniestreich eines österreichischen Soldaten in Mainz erinnert. Es war noch in der alten bundestäglichen Zeit und unser Ocsterreicher hatte einige hundert Geschützrohre nebst Stückkugel-Pyramiden zu bewachen. Er nahm sein Wächteramt sehr gewissenhaft, und als ein paar Schulbübchen in verdächtige Nähe der Riesen- räbniß. Wurde die Person vergiftet oder war derselben er Hals durchschnitten? Ist der Körper schwarz geworden oder hielt er sich, bis die Nägel in den Sarg geschlagen waren? Was Einem am meisten an dem Leben des East-End auffällt, ist die Versumpftheit; man könnte glauben, in nicht zu langer Zeit müssen Hunger und Durst eine Raffe empfindungsloser Idioten hervorbringen. Kapitän Lobe blieb stehen, um von einem Manne mit wettergebräunten, abgearbeiteten Gesicht, der einst See- mann gewesen, jetzt aber seinen Lebensunterhalt als Händler auf den Straßen erwarb, einige geröstete Kartoffeln zu kaufen. „Wünschen Sie sie gepfeffert und gesalzen?" fragte ihn der Mmm� während er einige der besten Kartoffeln heraus- suchte,„oder wollen Sie sie, wie sie sind, Kapitän?" „Wie sie sind, bitte." Kapitän Lobe war eben dabei, die Kartoffeln in seine Tasche zu stecken, als die Thür eines Wirtbshauses dicht hinter ihm sich öffnete und eine Schaar Mädchen und Männer herausströmten, den Refrain eines im East-End sehr beliebten Liedes singend. Im Vorübergehen stieß einer der Männer an des Kapitäns Hand, und die Kartoffeln fielen in die Goffe. „Geben Sie es ihm tüchtig, Kapitän," sagte ein Mädchen.„Warum hat er auch so viel Branntwein ge- trunken, daß er nicht gerade vor sich sehen kann. Nur zu, Kapitän." „Weg mit Euch", rief ein Polizist dazwischen.„Macht keine Dummheiten, vorwärts." Kapitän Lobe kaufte andere Kartoffeln und setzte seinen Weg nach Hause fort. Als er die„Kaserne" erreicht, stieg er die Treppen hinauf zu einem langen- niedrigen Zimmer, das für den Gebrauch der Leute der Heilsarmee eingerichtet worden. Das Feuer war ausgegangen, und das Zimmer war finster. Er wartete nicht erst auf Feuer und Licht, sondern setzte sich gleich aus ein altes Roßhaarsopha, um seine Kartoffeln zu verzehren. Er war hungrig und müde, nichts Ungewöhnliches für den kleinen Kapitän der Heils- armee. Als er die Kartoffeln aufgegessen und die Schalen röhre und Zentnerkugeln kamen, da hatte unser Oester- reicher keinen Zweifel mehr, und mit Donnerstimme rief er den Bübchen zu: „Geht weg, Ihr Sakermentser: Ich seh's Euch ja an, hr wollt die Dinger heimlich wegstibitzen!" Aber� die iainzer wurden für die Schlauheit der österreichischen Schildwache doch nicht bestraft.— Der preußische Kultusminister— so lesen wir in verschiedenen Blättern— hat entgegen der Entscheidung eines Provinzial- Schulkollegiums eine Verfügung erlassen, daß Kinder, deren Eltern konfessionslos ge- worden, d. h. welche in der gesetzlichen Form aus ihren Religionsgemeinschaften ausgetreten sind, nicht a n g e- halten werden können, an einem Religions- Unterricht an den öffentlichen Schulen Theil zu nehmen, selbst wenn die Eltern erklären, daß die Kinder auch im Hause keinerlei Religionsunterricht genießen. Diese Sach- läge soll auch kein Hinderniß gegen die Zulassung der Kinder in den staatlichen höheren Lehranstalten bilden. Wir wollen nur wünschen, daß diese Nachricht sich be- stätigen möge. Vielleicht folgen dann andere.deutsche Staaten dem guten Beispiele.— Großes Aufsehen erregte seine�eit eine Verfügung des Magdeburger Polizeipräsidiums, welche den dortigen Bezirksverein„Kaiser Friedrich" auf Grund der Verordnung vom 21. März 1879 aufforderte, das am Sonnabend, 2. Mai, beabsichtigte„Frühlingsfest" um 12 Uhr Nachts zu beenden. Auf Vorstellung des Vorstandes, daß er das Lokal gemiethet hätte, hielt das Polizeipräsidium seine Verfügung aufrecht, und als der Verein sich nicht fügte, wurde der Schluß des Festes um Mitter- nacht durch Schutzmannschasten erzwungen. Der Bezirksausschuß hat nun am 13. d. M. erkannt,„daß das kgl. Polizeipräsidium die beiden, den Schluß des be- treffenden Festes um 12 Uhr Nachts festsetzenden Ver- sügungen, als der gesetzlichen Begründung entbehrend zurückzunehmen Hab e." „Tante Voß" setzt dieser ihrer Nachricht hinzu: „Auffällig ist, daß der Magdeburger Polizei- Präsident einer solchen Belehrung erst noch be- durfte." Wir können das an dem Magdeburger Polizei- Präsidenten gar nicht auffällig finden, und an seinen vielen gleichartig handelnden Kollegen im freien Deutschen Reiche auch nicht. Solange die Polizei für Gesetzesverletzungen nicht in demselben Maße aus dem sf gestraft wird, als sie ihrerseits die geringste Lappalie ahndet, so lange kann sie sich nonchalante Auffaffung der Gesetze ruhig leisten.— O snnota slmplioltns. Für den„ungenähten Heiligen Rock", der nächsten Monat in Trier ausgestellt werden soll, schreiben die katbolischen Blätter ellenlange Leitartikel- Bandwürmer. Und gegen den„ungenähten Heiligen Rock" schreiben die protestantischen knlturkämpfe- rischen Blätter ellenlange Leitartikel-Bandwürmer. Die rage ist blos, welche von beiden Leitartikel-Bandwürmer- orten die blutigste Satire aus unsere Zivilisation ist.- Auch die Franzosen und Spanier haben nun par- l a m e n t a r i s ch e Ferien, die ihnen wohl zu gönnen sind. Die Italiener ließen schon vor 3 Wochen den Vorhang fallen, nachdem ihre Herren Volksvertreter den famosen Radau aufgeführt hatten; die Engländer, die am ausdauerndsten sind, wollen in diesen Tagen Schluß machen, und dann wird es in Europa kein Land mehr geben, in welchem die Gesctzgebungs-Maschine durch ihr störendes Knarren und Klappern die hundstägliche Stille unterbricht.— Die griechischen Gemeinde wählen sind, soweit bis jetzt bekannt, im Sinne des bisherigen Ministeriums ausgefallen. Nach einem Wolff'schen Telegramm wurden die Kandidaten der Opposition in etwa 20 Gemeinden, darunter Athen , Piräus , Korfu , gewählt.— Auf den Samoa -Jnseln, deren Namen kein deutscher Kolonialpolitiker gern hört— zum Glück ist die Zahl unter den Feuerrost geworfen hatte, streckte er sich lang auf das Sopha aus und hing seinen Gedanken nach. Mit einem Pfund die Woche zu leben, ist sicherlich schwer, doch die Hälfte davon wegzugeben und mit zehn Schillingen fertig zu werden, ist ein Problem, daß selbst Euclid zu lösen schwer geworden wäre. Die Reglements der Heilsarmee schrieben leichte Abendmahlzeiten vor, und ein leichteres Mahl als eine große und zwei kleine Kartoffeln in ihrem Naturzustand— das heißt, weder gesalzen noch gepfeffert — kann man sich wohl kaum denken. Eine solch magere Kost muß auf die Lebensgeister zurückwirken, und der Ka- pitän fühlte sich wirklich geistig und körperlich erschöpft. Er war klein gebaut und schwächlich. Das Leben, das er führte, rieb seine Kräfte auf, denn er fühlte jedes Wort, das er sprach, mit, und die Sympathie, die er seinen Mit- men'chen zeigte, war ein verzehrendes Feuer, das durch Selbstausopferung genährt wurde. Er war kein Milch- und Wasser-Heiliger, dieser kleine Kapitän. Er predigte nicht die Holle , um dann nach Haus zu gehen und eine gute Mahlzeit von Roastbeef und Plumpndding zu verzehren. Wenn er wirklich sich entschließen konnte, einen Sünder zum Höllenfeuer zu verdammen, so gab er ihm sein halbes Mittagsmahl auf die Reise mit; er anerkannte die Thatsacye, daß die Seele eines Menschen mit dem Magen desselben in inniger Verwandtschaft steht. Die Sünde haßte er als Abstraktnm, doch er liebte die Sünder, und am meisten liebte er seine Whitcchapelleute. Selbst die Loafer waren ihn» theuer. Und auch die„nmxbs- waren gute Bursche, denen, wie er zu sagen pflegte, nur die Gelegenheit fehlte. Plötzlich sprang er vom Sopha auf und schritt mit verschränkten Armen das Zimmer auf und ab. Er dachte der Mädchen, die er im Londoner Hospital gesehen hatte, und wie er es anstellen solle, um Patty zu veranlaffen, zurückzukehren. Er begriff nicht, weshalb das Mädchen ein billiges schmutziges Quartier der wohlthätigen Anstalt der Frau Booth vorziehen konnte, und ebenso wenig, was Pattys Freundin unter„Langweiligkeit" verstand. Mädchen wie Patty waren dem Kapitän ein Räthsel.