Rabinett bereits fertig sei, das sich im wesent­lichen von dem Kabinett der Barone nicht unterscheiden würde. Das Frage- und Ant­wortspiel, das Hitler   jezt ausspinnen will, fann unter folchen Umständen zum Kazz­und Mausspiel werden, das die An­hänger des autoritären Kabinetts mit ihm betreiben.

Die unkontrollierbaren Kräfte, die mit einer ,, autoritären" Regierung un trennbar verbunden sind, arbeiten wieder im Dunkeln. Unter den Besuchern, die der Reichspräsident am Sonntag empfangen hat, befanden sich die Herren von Olden= burg Januschau, von der Osten Warniz und von Berg- Markienen, der frühere Rabinettschef des Ertaisers. Die ostelbischen Barone steuern auf eine Neuauflage des Kabinetts der Barone   los. Die langwierigsten Ver­handlungen, die das parlamentarische System mit sich bringt, find gesünder als diese im Dunkeln arbeitenden Kräfte, als jenes In­trigenspiel, bei dem der Wille des Volkes ebenso ausgeschaltet ist wie die öffentliche Kontrolle!

Auf solchem Wege wird die Staatsfrise nicht gemildert, sondern verschärft werden!

Nazi- Polizeipräsident

in Hagen  

Nach einer Meldung der Rheinischen Zeitung  " ist der Regierungsrat Refrath von der Düssel dorfer Regierung zum fommissarischen Polizei­präsidenten in Hagen   ernannt worden. Refrath  ist eingeschriebenes Parteimitglied der Nationalsozialistischen   Partei, was vom ,, Bergischen Beobachter" triumphierend bestätigt wird. Diese Nachricht wird um so mehr Aufsehen erregen, als man in Hagen  , einer reinen Industriestadt, gleich zu Beginn der„, Säuberung" den der Arbeiterbewegung entstammenden Bo­lizeipräsidenten Schöbel seines Amtes ent hoben hat.

Nationalsozialisten sind, wie unzählige Prozesse beweisen, ja viel sicherere Stüßen von Ruhe und Ordnung" als Angehörige aller übrigen Parteien.

Köster stellt sich vor

Redewechsel mit Staatsoberhaupt Eigener Bericht des Vormärts"

Paris  , 21. Nopember. Der neue deutsche Botschafter Söfter überreichte am Montag dem Präsidenten der Re­publit sein Beglaubigungsschreiben.

In der Ansprache, die der Botschafter nach der Ueberreichung des Schreibens an den Präsidenten richtete, heißt es, daß zwischen Deutschland   und Frankreich   noch ernste Fragen zu klären und manche Schwierigkeiten zu überwinden seien. Dieses aber werde gelingen, wenn die deutsche und die französische   Regierung an die vor ihnen stehende Aufgabe mit dem Entschluß herantrete und fie in aufrichtiger 3usammen. arbeit auf der Grundlage der Gerechtigkeit und Billigkeit der Lösung zuführen würde.

Präsident Lebrun erwiderte, daß er mit Ge­nugtuung von den Absichten Kenntnis genommen habe, die der neue Botschafter für die Erfüllung seiner Aufgabe an den Tag legen wollte. Er könne versichern, daß der deutsche Botschafter bei der französischen   Regierung für die gerechte und den bestehenden Verpflichtungen entsprechende Regelung der zwischen Frankreich   und Deutschland   schwebenden Fragen die Unterstützung finden werde, die seinem„ her­vorragenden und so geschätzten Vorgänger" nie gefehlt hat.

Das Freie Wort Verfassungs- und Reichsreform

Heft 47 des Disfuffionsorgans der Partei ,, Das Freie Wort" bringt einen ausgezeichneten, sehr ausführlichen Artikel des Genossen Dr. Hamburger zu einem sehr aktuellen Problem: Verwaltungs­reform, Verfassungsreform, Reichsreform".

,, Das Freie Wort" erscheint wöchentlich und toftet monatlich 91 Pfennig. Probehefte versendet gratis und portofrei der Freie- Wort- Verlag, Ber­ lin   SW. 68, Lindenstraße 3. Für die Werbung neuer Abonnenten gemährt der Verlag im Rahmen eines Berbe- Preisausschreibens wertvolle Buch­prämien. Schon für einen Abonnenten ein gutes Buch. Verlange einen Prospett.

Genfer   Kampf um die Mandschurei

Unnachgiebige Haltung Japans- China fordert Wiedergutmachung

Eigener Bericht des„, Vorwärts"

Genf  , 21. November.

Der Bölkerbundsrat hat heute die Beratung des Mandschureiberichts der Lytton- Rommiffion be­gonnen. Außenminister Wellington Ru ver­tritt China  , der frühere Präsident der süd­mandschurischen Eisenbahn, Matsuoka  , ist von Japan   entsandt. Die Bedeutung der Tagung wird unterstrichen durch die Anwesenheit der Außen­minister von England, Deutschland  , der Tschecho­ slowakei   sowie der ständigen Delegierten der übrigen Ratsmächte, unter ihnen Paul Boucour für Frankreich   und Mussolinis Kabinettschef Aloisi. Sehr stark ist das Aufgebot der chinesischen und japanischen Delegation sowie der Andrang von Presse und Publikum. Die Sigung wurde von de Valera Irland er= öffnet, der an die Einsetzung der Lytton­Kommission durch Ratsbeschluß am 10. Dezember 1931 erinnerte, der Kommission dankte und fest= stellte, daß der Bericht eine feste Richtlinie für Entscheidungen in dieser schwierigen Frage liefere.

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Die Aussprache eröffnete Matsuota Japan: Der Bericht stelle eine wertvolle Schilderung der Ereignisse dar, und enthalte ganze Kapitel, mit denen Japan   völlig übereinstimme. Indessen ent­sprächen viele seiner Schlußfolgerungen nicht dem, was ein längeres Studium aufgezeigt hätte. Die Lage Chinas   sei zu vertrauensvoll geschildert. Durch die ewigen Bürgerkriege der Generäle habe sie sich in den letzten zehn Jahren immer wieder verschlechtert und sei eine Be­drohung geworden. Die Gefahr des Kom­munismus sei sehr nahe gerüdt. Was Japan  unter Kommunismus  “ versteht, zeigte sich sofort, da Matsuoka   erklärte, der Kommunismus sei erst nach der Washingtoner Neunmächtekonferenz von Sonyatsen eingeführt worden.

Die Fremdenfeindschaft habe alle anderen Mächte veranlaßt, Garnisonen und Kriegsschiffe in China   zu unterhalten. Nirgends sonst auf der Erde sei dies notwendig. Japan   habe weniger Truppen und Kriegsschiffe in China  wie England oder Amerika  . Das beweise seine friedlichen Absichten.

Der Bontott gegen Fremde werde von der Re­gierung organisiert. Die Mächte haben durch den Kellogg   Patt den Krieg mit Waffen verboten. Warum sollte nicht der Boykott, sobald er einen offiziellen Charakter annimmt, außerhalb des Ge jezzes gestellt werden? China   sei fein. organisierter Staat. In der Mandschurei  habe sich die Fremdenfeindschaft nur gegen Japan  gewandt, das zu lange geduldig gewesen sei. Das Attentat vom 18. September habe den scharf gespannten Bogen zerspringen lassen.

Matsuota versuchte gar nicht, den lange vor­bereiteten Plan zu bestreiten. Er sagte im Gegen­teil, es wäre ein Verbrechen gewesen, einen militärischen Attionsplan nicht gehabt zu haben, da sonst die kleine japanische   Armee von der zwanzigfachen Ueber­macht erdrückt worden wäre. Der Kellogg  - Paft verbiete nicht die legitime Verteidigung. Japan  habe die Mandschureifrage nicht vor den Völker­bund gebracht, 1. weil das japanische Na­tionalgefühl eine auswärtige Intervention in der Mandschurei   nicht ertragen hätte, 2., weil die Lage der Japaner in der Mandschurei   während der langen Prozedur gefährdet gewesen wäre, 3. die japanische Mentalität und die des Okzidents grundverschieden seien. Der Mensch des Okzidents diskutiere nicht lange, ehe die Lage unhaltbar werde, während der Japaner viel zu lange warte in der Hoffnung auf eine glück­liche Lösung. 4. Als der unerwartete Bruch ein­trat, nahmen die Ereignisse ihren natürlichen. Lauf.

Japan   bestreitet die Auffaffung des Berichts, daß die Mandschurei   ein untrennbarer Bestand feil Chinas   gewesen sei. Nur der Wille ihrer Diktatoren habe sie mit einer oder der anderen chinesischen Regierung gelegentlich verbunden. Die Errichtung des Mandschufuo- Staates sei die einzig mögliche Lösung. Ziehe man eine andere Cöfung auch nur in Betracht, so müßte die ge­famte Lage im Fernen Often schweren Störun­gen ausgefeht werden. Japan   fönne daher eine andere Löfung überhaupt nicht in Betracht ziehen.

Dann versuchte Matjuoka entgegen dem Lytton­Bericht zu beweisen, daß Mandschufuo durch eigene Unabhängigteitsbewegung gegen eine chinesische Terrorherrschaft und ohne japanischen Drud errichtet worden sei. 3mar jei es wahr, daß ohne japanische Truppen sich die neue Regierung nicht hätte bilden können, aber wie hätte sie das tun sollen ohne Hilfe mit Waffen und Geld aus dem Ausland? Die Mandschukuoverwaltung funt­

tioniere sehr gut. Japan   wolle mit keiner Nation einen Krieg, es sei kein Angreifer und wolle keine neuen Territorien. Seit Jahrzehnten hätten die unglücklichen Bedingungen Chinas   eine Gefahr gebildet, während die Politik Japans   einen st a bi­lisierenden und schüßenden Ein­fluß im Fernen Often übe. Die japanische Nation habe nur schwer die Haltung der Mächte des Otzidents begreifen können, wenn diese Mächte Japan   des Gegenteils anflagen wollten!

Chinas   Antwort

Am Montagnachmittag hörte der Völkerbunds­rat die Darlegungen des chinesischen Außen ministers Wellington Roo, der u. a. aus­führte: Chinas   Volk und Regierung hatten den Bericht anerkannt. Während der Reise der Kom­mission sei er als chinesischer Beisiger dauernd von japanischen Detektiven umgeben gewesen, die ihm viele Schwierigkeiten gemacht hätten. China   sei fein unorganisiertes Land. Es sei nur in den Schwierigkeiten des Uebergangs zu einem modernen Staat. Der Außenhandel Chinas   sei von 1,5 Milliarden Mark im Jahre 1911 auf 3,3 milliarden Mark im Jahre 1930 ge­stiegen, also in den letzten 20 Jahren um 158 Broz. Beurteile man die Organisation eines Staates nach seinen äußeren Beziehungen,

so müsse man in Japans   Organisation die stärksten Zweifel sehen, weil es sich unfähig er­wiesen habe, gegen den Willen seiner Militär­fafte seine internationalen Verpflichtungen ein­zuhalten.

Japan   habe die Einigungsbestrebungen in China  immer wieder gewaltfam gestört, und zwar aus Angst, ein geeinigtes China   nicht mehr unter­merfen zu können. Chinas   mangelnde Stabilität bedrohe nicht die neue Ordnung des internatio­nalen Lebens auf der Basis des Rechts und der friedlichen Regelung von Streitfällen. Der Boy: tott japanischer Waren sei eine natürliche Reaktion und eine legitime Verteidigung des chinesischen Volkes gegen den flagranten Angriff Japans  . Der chinesische Nationalismus sei nicht fremdenfeindlich, sondern wolle nur seinem Bolt die wichtigsten Rechte durch Ber­ständigung wiedergeben, und gerade die Rechte, die ihm in der Zeit der Schmach mit Gewalt ge­nommen worden seien.

Zur Lösung des Mandschureikonflikts selbst er­flärte der chinesische Außenminister, daß sie in der außerordentlichen Bölkerbundsvollversamm. Iung erfolgen müsse, während Japan   bisher Immer Hoch gehofft hatte, mif bem Rat allein durch Verhinderung der Einstimmigkeit

fertig zu werden. China   werde seine Borschläge später machen. Inzwischen berufe es sich auf das oberste Prinzip, das vom Lytton- Bericht aufgestellt werde:„ Jede Lösung muß den Be­ftimmungen des Bölkerbunds-, des Kellogg  - Paktes und des Neunmächtevertrags entsprechen."

Darüber hinaus stelle China   folgende weitere Prinzipien für die Lösung auf:

1. Man dürfe den Angriff nicht belohnen. Deshalb könne man von China   nicht verlangen, daß es auf Rechte verzichte, die es vor diesem Un­griffe besessen habe.

2. Ein Staat, der durch Verträge gegen einen Angriff von außen geschützt sei, müsse das Recht auf Wiederherstellung der Schäden haben. China   behalte fich vor, bei der Regelung die nötigen Reparationen zu verlangen.

3. Die Entschließungen von Rat und Bollver­fammlungen bleiben in Kraft. Daher bilde die auch von Japan   übernommene 3urüd­ziehung der Truppen eine unerläßliche Borausfehung für eine Regelung von Dauer. Die Gerechtigkeit verlange, daß keine Regelung dis­futiert werde, ohne daß die Notwendigkeit an­erkannt sei, zuvor dem Druck der militärischen Besetzung und dem Druck der durch Gewalt ge­schaffenen vollendeten Tatsachen ein Ende zu bereiten.

Angesichts der unversöhnlichen Schärfe, mit der die Standpunkte der Parteien einander gegenüberstehen, wagte feine Ratsmacht am Mon­tag irgendeine Aeußerung. Der Präsident vertagte die Diskussion schließlich auf Mittwoch.

Neurath

Simon- Davis

Eigener Bericht des„, Vormärts"

Genf  , 21. November. Der Reichsaußenminister hatte am Montag eine längere Aussprache mit dem englischen Außenminister über die Möglichkeiten einer Rückkehr Deutschlands   zu den Verhand­lungen der Abrüftungskonferenz. Bon deutscher Seite wird betont, daß der deutsche Standpunkt nach wie vor unverändert sei, doch bringe man der Wiederbeteiligung Deutschlands   das aller­größte Interesse entgegen. Englands Vorschläge würden dem deutschen   Standpunkt schon mehr ge recht, doch müsse man jetzt erst feststellen, wie meit Frankreich   geneigt sei, praktisch auf dem von England vorgeschlagenen Weg mitzu­gehen.

Abends verhandelte Neurath   mit dem ameri­fanischen Delegierten Norman Davis über das Abrüstungsproblem.

Die Ankunft Herriots in Genf   wird für Mittwoch erwartet.

Das Chemnitzer Blutvergießen

Nachspiel im sächsischen Landtag

Eigener Bericht des ,, Vormärts"

Dresden  , 21. November.

Die sozialdemokratische Fraktion hat im Sächsi­ schen Landtag   einen Antrag eingebracht, der sich mit den jüngsten Ueberfällen von Ratio= nalsozialisten auf sozialdemokra tische Versammlungsteilnehmer in Chemnik befaßt. Im Verlauf dieser Vorkomm nisse wurden, wie der Vorwärts" mitteilte, sieben Personen schwer und 24 leicht verlegt. In dem Antrag wird gesagt:

,, Unbegreiflicherweise hatte die Polizeiverwal­tung die Veranstaltung der Sozialdemokratie im Kaufmännischen Bereinshaus ohne jeden polizeilichen Schuß gelaffen, obwohl schon einmal an demselben Tag die Chemnizer Bolt­zei mit Pistolen und Gummitnüppeln gegen Nationalsozialisten vorgehen mußte. Diese Auseinandersetzung erfolgte zwischen Polizei und Nationalsozialisten auf dem Friedhof zwischen Gräbern(!). An denselben Tage wurde bezeichnenderweise ein Flugblatt der Nationalfozia listen herausgegeben, in dem offen zur Rache und zum Blutbad gegen Margisten aufgefordert wurde. Schon wenige Stunden später erfolgte der in dem Flugblatt angekündigte planmäßige Ueberfall auf mehrlose Versamm lungsbesucher. Der Führer des nach diesem ge­meinen Ueberfall der Nationalsozialisten einge­segten Streifenwagens der Polizei, Oberleut nant Heymann( selbst Nationalsozia lift), ging zunächst nicht mit der notwendigen Strenge gegen die Angreifer vor, sondern ließ die Angegriffenen mit Pistolen in Schach   halten, während die Nationalsozialisten die Zugangsstraßen zum Kaufmännischen Ber einshaus abriegelten. Erst einige Stunden später konnten die in dem erwähnten Lokal einge. schlossenen Bersammlungsbesucher unter poli­

Achtung! Erweiterter Bezirksvorstand! Erweiterter Bezirksvorstand! zeilicher Bedeckung in ihre Wohnbezirte geleitet

Sitzung des erweiterten Bezirksvorstandes am

werden. Daß es überhaupt zu solchen unerhörten Borgängen tommen fonnte, ist hauptsächlich mit­verschuldet durch den sträflichen Leichtfinn der ok ersten Polizeiorgane der Stadt Chemniz. Bir

Donnerstag, 24.november, abds. pünktlich 7 Uhr, beantragen beshalb, der Landtag molle be­

im Sitzungssaal des Bezirksverbandes Berlin  , Lindenstraße 3, II. Hof, 2 Trp. Wir bitten

um vollzähliges und pünktliches Erscheinen.

Der Bezirksvorstand.

schließen, die Regierung zu beauftragen: 1. schärfste Untersuchung der Vorgänge vom 9. November durchzuführen und die

schuldigen Beamten zur Rechenschaft zu ziehen, 2. anzuordnen, daß in Zukunft die als Mitglieder der NSDAP  . bekannten Polizeibeamten feinesfalls als Führer von Streifenwagen Verwendung finden."

Rundfunt- Mariaur

Der Vorwärts" hat in seiner Funk- Wochen­schau am letzten Montag auch den neuen Mann" im Berliner Rundfunk, Dr. Franz Mariaug, erwähnt und dabei einiges aus dessen Vorleben nach der Rheinischen Zeitung  ", unserm Kölner  Parteiorgan, zitiert. Mariaug hält es jetzt für notwendig, uns eine Berichtigung zu senden, in der er bestreitet, Mitglied einer sozialistischen  Studentengruppe oder irgendeiner sozialistischen Organisation gewesen zu sein.

Die Rheinische Zeitung  ", die eine ähnliche Be­richtigung erhalten hat, bemerkt hierzu. Mariaug tönne nicht bestreiten, daß er während seiner Studentenzeit fast immer in Gesellschaft sozia­listischer Akademiker gesehen worden sei, so daß man daraus nicht ohne Grund schließen durfte, daß er auch Mitglied der Gesellschaft sei, in der er sich bewegte.

Bemerkenswert ist, daß die übrigen Mitteilun gen der Rheinischen Zeitung  " über Mariaur' Gastrolle bei der liberalen ,, Kölnischen Zeitung  ", seinen Versuch beim Zentrum usw. von ihm nicht ,, berichtigt" worden sind.

Volkswohlfahrt eingestellt. Wie der Amtliche Preußische Preffedienst mitteilt, wird zugleich mit der Aufhebung des Ministeriums für Volkswohl­fahrt auf Grund der Zweiten Verordnung zur Vereinfachung und Berbilligung der Berwaltung vom 29. Oftober 1932 das Erscheinen des Mi­nisterialblattes ,, Bolkswohlfahrt mit dem Ablauf des Monats November 1932 eingestellt.

Ein litauisches Militärflugzeug mit zwei Offi­zieren ist bei Lyd( Ostpreußen  ) notgelandet und einstweilen interniert worden.