Die letzte Rettung

Auch Nazi- Regierungen müssen Schlachtsteuer einführen!

Schwerin , 23 November.

Die nationalsozialistische Regierung hat am Dienstag den Entwurf einer Schlacht­steuer im Hauptausschuß des Landtages vor­legen laffen.

Aus der Begründung des Entwurfs erfuhr man, daß es die nationalsozialistische Regierung in Mecklenburg- Schwerin in der verhältnismäßig furzen Zeit ihrer Existenz zu dem ansehn­lichen Defizit von rund acht Mil­lionen Marf gebracht hat. Wie das kleine Land dieses Defizit decken soll. wird Geheimnis des nationalsozialistischen Ministerpräsidenten blei ben, der ein Schwager des Berliner Naziführers Goebbels ist.

Durch die Schlachtsteuer, die äußerst scharf ausfällt, will man 3 Millionen Mark herein­bringen. Für die Dedung der reſtlichen 5 Mil­lionen Mart machte Ministerialdirektor Schwar Andeutungen nach der Richtung einer Kürzung der Ausgaben, und zwar denkt man, nach den Mitteilungen Schwars, an eine Gehalts­fürzung ab 1. Januar 1933.

Die Schlachtsteuer selbst wird, nach dem Muster der Nationalsozialisten in Braunschweig , durch Notverordnung durchgeführt werden. Ver­treter der Landwirtschaft, des Handels, der Metzger und der Verbraucher hat man beim zu standekommen des Schlachtsteuerentwurfes nicht gefragt. Die nationalsozialistische Fraktion in Mecklenburg- Schwerin beschränkte sich auf die idiotische Ausrede, tein Mensch würde durch die Schlachtsteuer belastet.

=

Ueber die Wirkungen der Schlachtsteuer teilt der Konsumverein Vorwärts Dres= den in seinem Geschäftsjahr 1931/32 mit, daß die Belastung aus der Schlacht- und Fleische

ausgleichssteuer allein für den Konsumenten, pfo Pfund Fleisch und Wurstwaren 3 bis 9 f. ausmacht und daß diese Steuern der größte wirt­schaftliche Unsinn sind. Aber der Unsinn ist nicht groß genug, daß die Nazis ihn aufgreifen und ihren Wählern zumuten.

Auch in Anhalt Eigener Bericht des ,, Vorwärts"

Dessau , 23. November.

Die anhaltische nationalsozialistisch- deutsch­nationale Regierung, die im Mai d. J. ihr Amt antrat, hat bis zum Oktober gebraucht, bevor sie einen Notetat für das laufende Jahr vorlegen konnte. In diesem Notetat, der gegenwärtig be­raten wird, sind soeben von der Rechtsregierung für die letzten vier Monate des laufenden Etat­jahres an Einnahmen aus der einzuführenden Schlachtsteuer 350 000 Mark eingesetzt worden. Das bedeutet, daß die Naziregierung mit einer jähr­lichen Einnahme von 1 050 000 Mark aus dieser Steuer rechnet, die ihre Propagandachefs in allen

nalsozialistischen

Studentenbund aufgelöst, nachdem festgestellt worden war, daß dieser Bund unter Richtbeachtung der für studentische Vereinigungen vorgeschriebenen Bestimmungen u. a. Nicht studenten in seiner Organisation führte und mit diesen zusammen in den Hochschul­räumen eine wüste Propaganda entfaltete. Der Naziminister Klagges verbot jedoch dem Senat die Durchführung des Auflösungs­beschlusses und verlangte außerdem, daß keiner­lei disziplinarische Maßnahmen gegen feine Parteifreunde an der Hochschule angewendet würden. Für was für Leute sich Klagges einzu­segen erdreistet, geht aus der Tatsache hervor, daß bei der„ Asta" Braunschweig , die fast aus. schließlich von Nazistudenten beherrscht wird, umfangreiche Unterschlagungen aufgedeckt worden sind. Die Kriminalpolizei nahm eine Durchsuchung des Studentenheims vor, weil u. a, Kassenbücher und Belege ver schwunden sind. Das Heim fellst mußte ge­schlossen werden.

Wahlkämpfen als die unfozialste" Steuer in Die

Grund und Boden verdammt haben. Demnach wird bei einer Einwohnerzahl von 350 000 in dem Pleinen Lande Anhalt mit besonders hohen Schlachtsteuersägen zu rechnen sein.

Das Nazi- Ideal

Klagges schützt seine Studenten

Braunschweig , 23, November. Rektor und Senat der Technischen Hochschule Braunschweig haben den natio­

Gegen Verteidigerausschluß eröffnung des Landtags amnestiert worden.

Protest der Anwaltkammer

In einer sehr stark besuchten Versammlung hat die Mitgliedschaft der Berliner Anwalts­kammer zu der Frage Stellung genommen, die durch den Felsened prozeß atut ge­worden ist: ob nämlich das Gericht berechtigt ist, einen Verteidiger wegen Verdachts der Begünsti­gung auszuschließen. In dem Referat und in der Debatte wurde allseitig anerkannt, daß es sich hier nicht um eine Parteifrage und auch nicht um den persönlichen Fall Litten handele. Es geht vielmehr um Freiheit und Unabhängigkeit des gesamten An­walt standes. Was im Felsenecprozeß dem fommunistischen Verteidiger geschehen ist, fönne auch dem Berteidiger jeder anderen Barteirichtung begegnen. Die Auseinandersegung gipfelte in der faft einstimmigen Annahme einer Entschließung, die eine Aenderung der Strafprozeßordnung dahin verlangt daß

a) die Ausschließung eines Berteidigers wegen des Verdachts der Teilnahme oder der Be­günstigung nur zulässig ist, wenn die Eröff nung des Hauptverfahrens gegen den Berteidiger erfolgt ist,

b) die Ausschließung eines Verteidigers mit der Begründung, daß die Art der Berteidigung die ordnungsmäßige Durchführung des Ver­fahrens verhindere, nur zulässig ist, wenn alle anderen geseglichen Mittel er= schöpft sind und wenn die Zustimmung des Vorstandes der Anwaltskammer zu dieser Maß­nahme erteilt ist

Die Entschließung weist darauf hin, daß die nicht mehr vereinzelten Beschlüsse höherer Gerichte, welche die Zulässigkeit der Ausschließung des Ber­teibigers bejahen, eine schmere Gefahr für die Unabhängigkeit und Freiheit der Verteidigung bilben

,, Nationale" Brüder

Der eine schimpft über die ,, Frechheit" des andern

In der heutigen Sigung des Hauptausschusses des Preußischen Landtags legte der Vor­fizzende Hinkler( soz.) Berwahrung ein gegen die Art ber Berichterstattung der deutsch nationalen Presse über die gestrigen Berhandlungen. Er bezeichnete diese Art der Berichterstattung als eine Verhöhnung des Parlaments und der politischen Parteien. somie als eine der üblichen deutschnationalen Frechheiten".

Die Deutsch nationalen verließen darauf unter dem höhnischen Gelächter der Nationalsozialisten die Sizung. Deutsch nationale Anträge, die mit auf der Tagesordnung standen, konnten daher nicht behandelt werden.

Für den Begnadigungsantrag des Präsidenten stimmten sämtliche bürgerliche Parteien, während die Sozialdemokraten ihn ablehnten und ver langten, daß zunächst der Staatsgerichtshof über die von den Nationalsozialisten eingereichte Klage entscheiden müsse. Vor ihrer Zulassung hatten die Hakenkreuzler der Bayerischen Volkspartei zuge sagt, daß sie bis auf weiteres nicht mehr in Parteiuniform im Landtag erscheinen und außer­dem ihre Klage beim Staatsgerichtshof zurück­ziehen würden.

Im Landtag gestorben

München , 23. November.

In der gestrigen Landtagsfizung erlitt die Ab­geordnete Frau Ellen Amman( Baŋr. Bp.) nach ihrer Rede, in der sie sich für die kinderreichen Familien eingesetzt hatte, einen Schwächeanfall. Kurz nachdem sie sich auf ihren Blaz zurückbegeben hatte, sant sie um. Die in der Nähe fizenden Ab­

Die Jagd auf republikanische Beamte im Lande Braunschweig geht weiter, Die Regierung Klagges­Küchenthal hat gegen den Amterat Arnholz, den Vorsitzenden der Reichsbannerortsgruppe Braun­schweig, das Dienststrafverfahren mit dem Ziel der Dienstentlassung eingeleitet. Arn­holz hatte vor einigen Wochen eine Rundgebung

marft, wo auch aus der Provinz größere Auf­träge des Publikums vorlagen. Die Kurssteige­rungen bei den Rentenpapieren erstreckten sich auf den ganzen Markt, wobei als besonders fest Reichs­altbesig und Goldpfandbriefe zu nennen sind. Der Aktienmarkt war wenig verändert, doch blieb auch hier eine fräftige Grundtendenz vorherrschend. Die leichte Besserung des englischen Pfundes von 13,76 auf 13 79 wurde allerdings nur als eine vorübergehende Erscheinung bewertet.

Chetragödie

Veronal in schwerer Krankheit

In der Müllerstraße 69 wurde heute früh eine Ehetragödie entdeckt. Der 32 Jahre alte Kaufmann Waldemar B. und seine gleidhaltrige Frau Charlotte hatten eine größere Menge Veronal zu sich genommen, um gemeinsam aus dem Leben zu scheiden. Eine unheilbare Krankheit des Mannes war das Motiv zur Verzweiflungstat. Am Dienstagabend hatte Frau B. an ihre Mutter einen Abschiedsbrief geschrieben, in dem sie mitteilte, daß sie mit ihrem Manne in den Tod gehen werde. Als die Mutter den Brief gegen 8 Uhr morgens durch die Post erhielt, eilte sie sofort nach der Müllerstraße, ließ die Wohnung gewaltsam öffnen und fand das junge Ehepaar bewußtlos Dor. Die Eheleute wurden von der Feuerwehr ins Virchowkranken­haus gebracht; der Zustand der Bergifteten gibt zu Besorgnissen Anlaß.

Der Eifernen Front geleitet, in ber ein wiſchen Autounfall in Pommern

ruf fiel:„ Nieder mit Klagges!" Wegen des Zwischenrufes wurde die Bersammlung sofort polizeilich aufgelöst. Obendrein erhält jetzt der Leiter der Veranstaltung ein Dienftstrafverfahren. Herrlich sind die Zeiten, in die der Regierungsrat Hitler uns führen will!

geordneten nahmen sich ihrer an und brachten sie aus dem Saal. Nachts um 1 Uhr wurde Frau Amman von einem zweiten Schlaganfall ereilt, der ihren Tod herbeiführte.

Börse zuversichtlich

Regierungskrise bereits abgeschrieben

Obwohl an der heutigen Börse gar keine An­regungen vorlagen, im Gegenteil eine Anzahl un­günftiger Meldungen zu verzeichnen waren, mie die Steigerung der Arbeitslosigkeit und der weitere Berfall des Pfundes, war doch die Tendenz durch­aus freundlich. Die Regierungsfrise intereffiert offenbar die Finan welt nicht mehr, man hat sie bereits„ ab­geschrieben und läßt sich von mehr oder weniger optimistischen Erwartungen tragen.

Auffallend fest war heute der Renten­

Geheimrat Tillich vor Gericht

Devisengeschäfte unter dem Mantel der Wohltätigkeit

Unter den zahlreichen Devisenschieberprozessen ist der des Geiheimrats Tillich und Genossen, der heute vor dem Schnellschöffengericht unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Rosemann begann, vielleicht der bemerkenswerteffe; nicht so sehr durch die Höhe der Summen der dem Ange­flagten zur Cast gelegten Devisengeschäfte als durch die Persönlichkeiten, die auf der Anklagebank fitzen.

Im Mittelpunkt des Prozesses steht der Geheime Hofrat des kaiserlichen Zivilkabinetts und spätere Berwaltungsdirektor und Geheimer Regierungsrat im Wohlfahrtsministerium. Herr Tillich sagt von sich selbst, er sei früher links gewesen und sei später nach rechts übergeschwenkt. Neben diesem Herrn figen auf der Anklagebant die Kaufleute Borchhardt und Corbes, der Bantange­stellte Rubbernus, der Finanzmakler Hol länder, der Rittmeister a. D Scheck und der Vorsitzende des Reichserwerbslosen- Verbandes Schwimmeister und der Masseur Brauser.

Gegenstand der Anklage bilden zwei Fälle von Devisengeschäften. Im ersten Falle find IG.- Farben- Werte in Höhe von 115 000 m. über das Konto Tillich verkauft worden, der Erlös wurde jedoch nicht auf das Sperrfonto gelegt, sondern dem flüchtigen Bergwerksdirektor Dr. Schmidt ausgehändigt. Im zweiten Falle find größere Werte unter Beihilfe des Rittmeisters a. D. Scheck über das Bankhaus Uhlich verkauft. Der Erlös wurde Holländer und Brauser ausgehändigt. Den Angeklagten wird auch ferner zur Last gelegt, daß sie versucht hätten, eine Genehmigung zu Bormande, der Erlös sei für wohltätige Zwede bestimmt.

Nazis schließen Frieden ihren Deifengeſchäften zu erschleichen unter dem

Im Bayerischen Landtag

Die im Juni für 20 Sigungstage aus dem Bayerischen Landtag ausgeschlossene Nazi frattion ist am Dienstag bei der Wieder

Daß die verkauften Effetten einen so geringen Betrag ausmachten, ist übrigens nicht das Ber dienst der Angeklagten. Ihre Pläne reichten viel weiter, es sollten Effekten verkauft werden in

Höhe von 3½ Millionen Mart. Das Mißtrauen des Bankhauses Uhlich rief aber die 3011. fahndungsstelle auf den Plan, bei dem Angeklagten Rubbernus wurde ganz überraschend eine Haussuchung unternommen, man fand Effekten im Werte von 375 000 m. und bei den beschlagnahmten Akten u. a. eine Quittung, unter­schrieben von dem Vorsitzenden des Reichs­

Berlinerin getötet

Eigener Bericht des„ Vorwärts"

Stettin , 23. November. Ein schwerer Berkehrsunfall mit tödlichem Aus­gang ereignete fich am Dienstagnachmittag auf der Naugarder Chauffee, kurz hinter der kleinen Stadt Gollnow .

Der

Ingenieur Ingenieur Martin Thom aus Berlin Staaten, Heideberg 45, fuhr mit seinem Motorrad mit Beiwagen, in dem seine 29jährige Frau und sein einjähriges Kind saßen, anscheinend infolge Versagens der Steuerung gegen einen Baum. Bei dem starken Anprall brach die Verbindung zwischen Kraftrad und Beimagen. Während der Fahrer und sein Kind mit unerheblichen Berlegungen davonfamen, wurde die Ehefrau auf die Straße geschleudert, wo sie mit schweren inneren und äußeren Ver= legungen liegen blieb. Als ärztliche Hilfe ein­fegte, war es bereits zu spät, es fonnte nur noch der Tod der Frau festgestellt werden.

Sühne für Mord

12 Jahre Zuchthaus

Greifswald , 23. November. Das Greifswalder Schöffengericht verurteilte den 42 Jahre alten Zimmermann Petereit, der am 20. Juli d. I. in Zingst den Gemeindevorsteher Röthur erstochen hatte, wegen Totschlags zu 12 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust. Der Gemeindevor steher von 3ingst hatte Petereit den Verkauf von Ansichtskarten und das Betteln im Badeort Derboten. Am Abend desselben Tages fiel Petereit im Schützenhaus über den Gemeindevorsteher her und brachte ihm den tödlichen Stich bei. Nach der Urteilsverkündung wurde der Messerheld aus fallend gegen die Gerichtsherren und versuchte dann, mit einer Rasiertlinge sich die Kehle zu durchschneiden. Ein Gerichtsbeamter sprang aber hinzu, Petereit erlitt mur leichte Schnittwunden.

arbeitslosenverbandes und bem jezigen Ange Juwelenraub in Berlin C

flagten Brauser, aus der hervorgehen sollte, daß der Erlös dem Reichserwerbslosenverband zugute­gekommen sei. Die Quittung mar fiktiv, sie hatte nur den Zwed, den unerlaubten Devisengeschäften der Herren das Mäntelchen der Wohltätigkeit umzuhängen. Der Angeflagte Borchardt hat fich schon eine traurige Berühmtheit durch ein anderes Strafverfahren erworben. Als Aufsichts­ratsvorsigender bei der Luisenstädtischen Benoffenschaftsbant ist gegen ihn bereits ein Eröffnungsbeschluß wegen Bergehens gegen das Konkursgefez ergangen. Der Angeklagte Tillich behauptet, daß er nicht gewußt habe, daß es sich um unerlaubte Devisengeschäfte handle, er sei überzeugt gewesen, die Gelber, die über fein Konto gegangen seien, wären für Zwecke der Wahlpropaganda bestimmt gewesen. Welche

Beute im Wert von 30 000 Mark

Ein großer Einbruch ist heute früh im Hause Friedrichsgracht 42 entdeckt worden. Eine nadertolonne war dort bei dem Edelsteinhändler Rudolf Schupp eingedrungen und erbeutete aus einem Trefor für zirka 30 000 Mart Ju­welen. Die Täter sind mit ihrer toffbaren Beute unerkannt entkommen. Als der Juwelen­händler heute früh gegen 9 Uhr mit seinen An­gestellten in dem Büro in der Friedrichsgracht er­fchien, entdeckte er den Einbruch. Bisher konnte von den Täfern feine Spur gefunden werden.

Bartei damit gemeint ist, dürfte man erst im Gasunglüd in Moabit

Verlaufe der Verhandlung erfahren.

Zu erwähnen wäre noch, daß der Vor= sigende zu Beginn der Verhandlung die Fest­stellung machte, daß sich im Untersuchungs­gefängnis verschiedene Anwälte gemeldet hatten, die die Angeklagten verteidigen wollten; ohne daß diese davon eine Ahnung hatten. Aehnliches fei auch bei anderen Devisenprozessen der Fall ge­wesen. Es handelt sich wahrscheinlich um An­wälte, die an diesen Devisengeschäften interessierte Streife vertreten. Die Staatsanwaltschaft ginge diefen Dingen nach.

Die Berhandlung dürfte poraussichtlich mindestens drei Tage in Anspruch nehmen.

Jm Hause Rostocker Straße in Moabil wurden gestern abend der 76 Jahre alte Händler Wilhelm Metzger und die 72jährige Frau Anna Hil. berger in der Küche ihrer Wohnung durch Gas vergiftet tot aufgefunden. Nach den polizeilichen Ermittlungen liegt ein Unglüdsfall vor.

Die alten Leute schliefen regelmäßig in der Küche. Am Dienstagabend verschlossen sie den Hahn des Gastochers nicht sorgfältig genug und vergaßen zu allem Unglüd noch, den Haupthahn zu schließen. Im Berlauf mehrerer Stunden strömte das Gas ungehindert aus und führie den Tod des greifen Paares herbei.