Preußen gegen den Papen - Kurs

Protestrede von Minister Hirtsiefer im Landtag

Der Preußische Landtag trat am Donnerstag nachmittag zu einem auf drei Tage berechneten Volsizungsabschnitt zusammen.

Außerhalb der Tagesordnung erhält sogleich das Wort der deutschnationale Fraktionsvorsitzende Dr. von Winterfeld, der namens seiner Fraktion eine Erklärung abgibt. Darin wird im wesent­lichen gesagt, daß die Deutschnationalen feinen Verkehr mit der Regierung wollen, sondern sich an den Reichskommissar halten werden.

Einem Einspruch des Abg. Nuschke( Staatsp.) gegen seinen Ausschluß aus der Sizung vom 22. September d. J. wird, im wesentlichen gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, stattgegeben.

Der Antrag, den„ Chikago- Ausschuß" umzu­benennen in Untersuchungsausschuß über Ber­ liner Polizeispitzen", wird angenommen. Nach einem angenommenen sozialdemokra= tischen Antrag soll der Ausschuß auch unter­suchen die Beziehungen einzelner Organe der Polizei zur NSDAP. ".

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Das Haus tritt hierauf in die Aussprache über die Verfassungsstreitigkeiten zwischen Preußen und dem Reich ein, zu der zahlreiche Anträge ver schiedener Fraktionen vorliegen. Minister Hirt­fiefer leitet die Aussprache mit einer längeren Stellungnahme des preußischen Staatsministe= riums ein, für die außer Minister Hirtsiefer selbst die Minister Dr. Schreiber, Dr. Schmidt und Grimme anwesend find. Als Minister Hirtsiefer das Wort ergreift, verlassen die Deutschnationalen den Saal.

Minister Hirtsiefer :

ging in feiner Rede zunächst ausführlich auf den Inhalt des Urteils des Staatsgerichtshofs ein und erklärte, obwohl die Verordnung vom 20. Juli in überaus wichtigen Punkten nach dem Leipziger Urteil mit der Verfassung nicht im Einklang stehe, habe die Reichsregierung es noch nicht für not­mendig gehalten, dem Reichspräsidenten die Ab­änderung der Verordnung vorzuschlagen.

Noch immer müsse der Name des Reichspräfi­denten im Reichsgefehblatt eine verfassungs­widrige Verordnung von dieser Bedeutung decken. Die preußische Regierung verlange in erster Linie die völlige Aufhebung der Berord­nung vom 20. Juli.

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Wenn der Reichspräsident dem nicht entsprechen zu können glaube, so verlange die preußische Re­gierung und dies zu verlangen, habe sie ein Recht, daß die Verordnung entsprechend dem flaren Wortlaut der Entscheidung des Staats­gerichtshofs abgeändert werde. Der Minister be­

schäftigt sich dann mit der Verordnung des Reichspräsidenten über die Be= trauung von Reichsministern ohne Ge­schäftsbereich mit der Verwaltung preußischer Ministerien. Zu den Punkten dieser Verordnung, die nach Ansicht der Staatsregierung mit der Reichsverfassung und der Entscheidung des Staats­gerichtshofs nicht in Einklang ständen, gehöre ins= besondere die Regelung, wonach die Reichskom­missare sich noch weiter der Bezeichnung der preußische Ministerpräsident" ,,, der preußische Justizminister" usw. bedienen dürfen. Durch den Zusatz bei der Unterschrift ,, Der Kommissar des Reiches" werde diese nach Ansicht der Staats­regierung unzulässige und irreführende Bezeich­nung nicht aus der Welt geschafft.

Es gelte im öffentlichen Leben ebenso wie im privaten Geschäftsleben der Grundsatz der Firmenwahrheit. Dieser Grundsatz werde ver­letzt, wenn weiter entgegen den grundsätzlichen Ausführungen der Leipziger Entscheidung von den Kommissaren Verordnungen, Erlasse und Schreiben unter der persönlichen Bezeichnung als preußischer Minister hinausgingen. Dadurch werde die Deffentlichkeit darüber irre­geführt, in welchem Umfang tatsächlich dem Lande Preußen als einzigem deutschen Land fast sämt liche Zuständigkeiten entzogen und auf das Reich übergeführt worden sind. Aber auch andere Punkte der Verordnung seien mit der Reichsverfassung nicht verein bar. Die Fernhaltung des Ministerpräsidenten Braun und des Ministers Severing von ihren Amtsgebäuden sei des Reiches und Preußens un= würdig. Die preußische Staatsregierung stehe im übrigen auf dem Standpunkt, daß der Staats­gerichtshof die Befugnisse, die dem Lande Preußen verbleiben müssen, nicht erschöpfend habe auf­zählen wollen. Er habe nur die Befugnisse aus­drücklich erwähnt, die in den Prozeßanträgen und in der Verhandlung eine Rolle gespielt haben. Auch andere Befugnisse kämen noch in Betracht. Insbesondere werde man kaum annehmen fönnen, daß das Begnadigungsrecht gegenüber Strafen, die von preußischen Gerichten verhängt seien, auf den Reichskommissar übertragen werden fönnen. Ferner ständen den Staatsministern selbstverständ­lich mit den ihnen verbleibenden Befugnissen auch die damit untrennbar zusammenhängenden Befug­niffe zu. Dazu gehöre die Verfügung über den zur Ausübung ihrer Rechte erforderlichen persön­lichen und technischen Apparat.

Die preußische Staatsregierung sei nur ge­schäftsführende Regierung und lege feinen Wert

darauf, dies noch längere Zeit zu fein. Sie fämpfe nicht für ihre Rechte, sondern für die Rechte der jeweiligen preußischen Staatsregierung. Sie sei hierzu nach der Verfassung verpflichtet, und sie müsse die Geschäfte nach der Verfassung fortführen, bis eine neue Regierung gebildet sei. Sie fämpfe aber auch nicht nur für die Rechte der jeweiligen preußischen Staatsregierung, son­dern darüber hinaus für die Rechte des Landes Preußen und für die Wahrnehmung und Ber­teidigung dieser Rechte bei der letzten großen Aus­einandersetzung über das Schicksal Preußens im Deutschen Reich. In diesem Kampfe erbitte sie die Unterstützung des Landtages ohne Rücksicht auf die Parteizugehörigkeit.

Abg. Möller- Halle( Soz.)

begründet die Anträge der sozialdemo fratischen Fraktion. Da Papen und Bracht der Wille fehle, der Rechtsauffassung des Staatsgerichtshofs Rechnung zu tragen, verlange die Sozialdemokratie die völlige Auf= hebung der Notverordnung Dom 20. Juli.

Berordnungen, Berfügungen oder Erlasse, die vom Reichskommissar und seinen Bertretern vollzogen worden seien, sehe der Landtag als nicht verfassungsmäßig zustande gekommen und daher als ungültig an.

Der Erlaß vom 18. November sei ein höchst ungewöhnliches politisches Doku­ment. Nicht die öffentliche Ordnung sei ge= fährdet gewesen, sondern die Alleinherrschaft des Reichskommissars in Preußen. Papen selbst habe am 18. November vormittags dem Ministerpräsi denten gegenüber sich als nicht mehr legitimiert erklärt, ein verbindliches Gespräch über einen Aus­gleich der beiden Regierungen in Preußen zu führen. Er habe also auch feine Berechtigung mehr gehabt, ein Defret gegenzuzeichnen, das den Streit einseitig durch einen Machtspruch der Reichsgewalt entscheide. Eine flare Ent= scheidung des Landtags sei heute notwendiger als vordem.

Der Reichskommissar sehe seine wichtigste Auf­gabe in einer Personalpolitik, die die republikanischen und insbesondere die sozialdemo fratischen Beamten verfeme. Leistungen, Ber­dienste, Persönlichkeit, alles spiele heute bei der Personalpolitik der Reichskommissare teine Rolle mehr. Die Republikaner in der preußischen Ver­waltung würden als Republikaner, nicht als Sach­

tenner oder Beamte gewogen und vom Reichs= tommissar als zu leicht befunden entfernt. Bei dieser Politik spiele auch die Not, von der man sonst so viel rede, keine Rolle. Der Landtag habe einen Anspruch darauf, zu erfahren, was eigentlich der neue Kurs koste.

Der Redner ging dann ausführlich auf den Fall des Regierungsrats von Werder ein, der in der Nacht zum 13. September die Durch­suchung fommunistischer Arbeitszimmer im Reichs­tage geleitet hat und der jetzt zum kommissarischen Polizeipräsidenten in Bielefeld ernannt worden ist. Er nannte diesen Borgang fennzeichnend für die Art der heutigen Personalpolitik.

Der Vorfall beweise, wie wenig der Reichs­fommissar Obacht gebe auf die Einstellung der Bevölkerungskreise zu den Beamten, die vom Reichskommissar protegiert würden. Obgleich der Untersuchungsausschuß verlangt habe, den Regierungsrat von Werder für seine Ver­fehlung verantwortlich zu machen, sei dies nicht geschehen. Seine Ernennung zum fommissa­rischen Polizeipräsidenten in Bielefeld sei eine Provokation derjenigen Parteien, die diesen Be­schluß herbeigeführt hätten.

Wenn man in der jetzigen kurzen Epoche der Reaktion eine Reform der Reichsverfassung ver­suche, so werde die Sozialdemokratie diesen ge= fährlichen Angriff auf die Lebensrechte des Volkes mit allen Mitteln abwehren.

Nach 17 Uhr wird die Weiterberatung auf Frei­tag 12 Uhr vertagt.

Staatsrat beschließt neue Verfassungs­klage

Der Staatsrat bestätigte den Antrag seines Ver­fassungsausschusses gegen die kommissarische Dik­tatur mit der Maßgabe, daß Präsident Adenauer beauftragt wird, eine Klage vor dem Staatsgerichtshof zur Klar­stellung der Verfassungsstreitigkeiten zwischen Preußen und dem Reich einzuleiten. Gegen den Antrag des Verfassungsausschusses stimmten die Fraktion der Arbeitsgemeinschaft und die Wirt­schaftspartei.

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Moabit I: Waldenser Str. 20. Jüngeren- und Aelterenarbeitsgemeinschaft. Moabit II: Bremer Str. 70. Fragen aus dem Lehrlingsrecht. Sport palast: Treffpunkt 18% Uhr Bahnhof Bülowstraße zum Referat von Erich Schmidt. Gesundbrunnen II: Rolonieftr. 22. Heimabend. Wedding : Willdenowstr. 5. Heimabend. Wedding , R. F: Turiner Ecke Seestraße. Soz. Jugend- Internationale. Arnimplag: Sonnenburger Str. 20. Liederabend. Arnswalder Plag I: Schönlanter Str. 11 B. 3. Hosemann- Abend. Baltan: Mandelstr. 8. Arbeiferführer. I. Marg und Engels. Faltplay 1: Funk tionärsigung beim Gen. Hildebrandt, Gaudystr. 13, pünktl. 20 Uhr. Falt. plag II: Sonnenburger Str. 20. 10- Min.- Referate. Selmholzplag: Kastanien­allee 82. Verfassungsfragen. Hohenschönhausen: Hai ptstraße( Schloß). Hei­terer Abend. Nordost I: Danziger Str. 62, B. 3. Das, November- Ber­brechen". Weißensee : Cafeler Str. 2. Liederabend. Andreasplag I: Brommnstr. 1. Jst heute Freikörperkultur noch möglich? Frankfurter Viertel: Frankfurter Allee 307. Aussprache mit jüngeren Parteigenossen. Peters burger Biertel: Ebertystr. 12. 10- Minuten- Referate. Stralauer Biertel: Goßler- Str. 61. Sowjetrußland. Warschauer Viertel und R. F.: Litauer Straße 18. Kunst und Proletariat. Luisenstadt: Wassertorstr. 4. Quer­schnitt durch die Arbeiterliteratur. Reichenberger Viertel: Manteuffelstr. 7. Bunter Abend. Friedenau : Offenbacher Str. 5a. Der Jugendbeirat hat das Wort. Schöneberg I , R. F.: Hauptstr. 15. Hi moristische Bücher. Schöne berg II: Hauptstr. 15. Aktuelle Fragen. Charlottenburg : Rosinenstr. 4: Das Strafgesetzbuch. Charlottenburg - Süd: Pestalozzistr. 40. Arbeitsgemeinschaft. Eichtamp: Schule Lärchenweg. Wie erobern wir die Macht? Spandau , Jüngere: Lindenufer 1. Leseabend aus Werken von Karl Schröder . Lankwig: Annastr. 12. Politisch- satirischer Abend. Lichterfelde : Albrechtstr. 14a. Wie kommen wir zum Sozialismus? 1. Teil. Steglig II: Flemmingstr. 14b, Zimmer 23. Sowjetri ßland. Mariendorf : Alte Schule, Dorfstr. 7. Schall­plattenabend mit Gen, Decker. Brig : Schule Parchimer Allee. Lustiger Abend. Neukölln I : Sander Ede Hobrechtstraße. Funktionärsizung. Neu­tölln III: Steinmegstr. 94. KPD . und Faschismus. Neukölln IV: Ranner Straße. Nacht über Rußland . I. Neukölln VII: K. M. S. Arbeitsgemein­schaft I. UdGSR. Neukölln VIII: Schi le Rütlistraße. Kapitalismus . 1. Teil. Neukölln IX: Schule Mariendorfer Weg. Musikabend. Neukölln X: Gang­hoferstr. 8, 3. 2. Faltenabend.( Kirche in der Karikatur.) Reukölln XI: Flughafenstr 68. Und du wanderst mit der Laute... Baumschulen weg: Ernststr. 16. Tagespolitik. Johannisthal : Rathaus. Was ist Marrismus? II. Treptow : Elsenstr. 3. Seguelle Fragen. Adlershof : Bismarckstr. 1. Funk­tionärsigung. Bohnsdorf - Faltenberg: Badeabend.. Friedrichshagen : Fried­richstr. 89. Arbeitsgemeinschaft. Köpenick 1: Grünauer Str. 5. Faschismus in Italien . Köpenid II: Dahlwiger Str. 15. Rampfliederabend. Fried richsfelde: Lichtenberg , Gunterstr. 44. Warum bin ich in der SAJ.? Karls horft: Treskowallee 44. Heimabend. Raulsdorf: Schule Adolfstr. 25. 10­Minuten- Referate. Lichtenberg - Mitte: Scharnweberstr. 22. Monatsrückblick. Neu- Lichtenberg : Gunterstr. 44. Literati rabend. Lichtenberg - Nord: Gunterstr. 44. Arbeiterdichter Arbeiterliteratur. Lichtenberg- Nordwest: Dossestr. 22. Einführung in die Weltwirtschaft. 2. Teil. Mahlsdorf : Schule Walderfeestraße. Foto- Lehrabend. Hermsdorf : Roonstraße. Warum SAJ.? Reinickendorf - Ost: Lindauer Straße, Barade. Jugendgruppe und Elternhaus. Reinickendorf - West: Seidelstr. 1. Aufbau und Aufgaben des Staates. Tegel : Schöneberger Str. 3. Ping- Pong , Brettspiele, Leseabend. Tegel , Freie Scholle: Egidnstr. 9. Besprechung der Sonnenwendfeier. Wittenau : Haupt­straße 13. Geri elle Fragen. Niederschönhausen : Lindenstr. 47. ,, Kamerad schaft Freundschaft Liebe". II.

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Werbebezirk Wedding : Tambourkapelle. 20 Uhr Heim Koloniestr. 22. Werbebezirk Tempelhof : Alle Mitglieder besuchen heute den Gruppen­abend in Mariendorf . Schallplattenabend unter Leitung des Genossen Decker. Beginn pünktlich 20 Uhr.

Werbebezirk Kreuzberg: Morgen Aelterenkursus im Heim Urbanstr. 167 ( 20 Uhr). Thema: Einheitsfront tut not. Referent: Dr. Fraenkel. Werbebezirk Westen: Morgen Mitgliederversammlung um 19 Uhr im Heim Rosinenstr. 4. Diskussionsabend über: Sowjetrußland" unter Leitung des Genossen R. Abramowitsch .

Werbebezirk Lichtenberg: Morgen Wochenendkursus in Rüdersdorf . Treff­punkt 17 und 20 Uhr Bahnhof Stralau Rummelsburg, Eingang Sonntagstraße. Fahrgeld 85 Pf. Aufgaben der Arbeiterjugend in der Krise". Referent: Gustav Weber."

Sonntag. 27. November:

Werbebezirk Often: 20 Uhr Litauer Str. 18. Engels und sein Wirken, für die Arbeiterklasse. Werbebezirk Schöneberg: 20 Uhr Hauptstr. 15. Politischer Informations­abend. Werbebezirk Reinickendorf: Kursus von 9-13 Uhr in Wittenau , Neue Schule, Hauptstr. 13. Einführung in den Margismus", 1. Teil. Leitung: Heinrich Jacobowicz.

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Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

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Heute, Freitag, 25. November, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Freiheit: Sugendheim Wassertorstr. 9. Aufgaben des Schülerrats. Charlotten burg: Jugendheim Spreeste. 30. Arbeiterpresse und Gewerkschaften. Nordring: Jugendheim Schule Sonnenburger Str. 20. Wir fenden am 25. No­vember. Frankfurter Allee : Jugendheim Litauer Str. 18. Reichstagssigung. Prenzlauer Berg : Gruppenheim Gleimstr. 35. Etwas über die Kamerad­schaftsehe. Hermannplag: Jugendheim Sanderstr. 11, Ede Sobrechtstraße. Signal auf Fahrt. Herzbergplag: Jugendheim Treptower Str. 56. Abenteuer im Eismeer. Zeppelinplag: Jugendheim Turiner Ede Geestraße. Die Mädels wollen es uns beweisen. Reinickendorf - Ost: Jugendheim Lindauer Straße ( Baraden).. Die Arbeiterbewegung in Rußland . Adlershof : Jugendheim Adlershof, Bismarckstr. 1. Diskussionsabend. Flughafen: Jugendheim Mariendorfer Weg 69-70. Krieg von zwei Seiten. Wedding : Jugendheim Willdenowstr. 5, 2 Treppen, Zimmer 5. Die Frau in der heutigen Gesellschafts­ordnung. Achtung! Am Dienstag, dem 29. November, findet unser Film­abend Niemandsland" statt.

Jugendgruppe des Zentralverbandes der Anaeſtellten Heute, Freitag, finden folgende Veranstaltungen statt: Brig : Gemein­fchaftshaus in der Hannemannstraße der Bau- und Spargenossenschaft Ideal". Brettspielabend. Südwest: Jugendheim Yordstr. 11( 2. Sof, Quergebäude, Aufgang II, Zimmer 4). Die Presse im Spiegel der Kritik( Dis­Eussionsabend). Unsere Sprech- und Spielgemeinschaft übt heute von 20 bis 22 Uhr im Jugendheim Schönlanter Str. 11. Die Fotogruppe tagt ab 18.15 Uhr im Jugendheim Frankfurter Allee 307, Quergebäude, 2 Treppen. Die Berliner Druderei- und Verlagsgesellschaft m. b. H. kommt von 20 bis 22 Uhr im Verbandshaus, Hedemannstr. 12, zusammen.

Fraktionsversammlung aller SPD. - Genossen beim Arbeitsamt Süd Freitag, 25. November, 20 Uhr, im Lokal Scholz, Mariendorfer Str . 5. ,, Die Partei vor neuen Aufgaben." Referent: Alfred Martwig,

Vorträge, Vereine und Versammlungen

Reichsbanner ,, Schwarz- Rot- Gold".

Geschäftsstelle: Berlin S. 14. Sebastianstr. 37-38, Hot 2 Tr. Prenzlauer Berg ( Vortrupp). Freitag, 25. November, 18.30 Uhr, Heimabend in der Barade III, Danziger Str. 62. Lezte Sprechchor­probe für den Elternabend. Kameradschaft Tegel . Sonnabend, 26. No­vember, 20 Uhr, Bootshaus. Filmvortrag. Auch für Angehörige. Wasser sportabteilung. Zug Köpenid. Sonntag, 27. November, Wanderung. Treffpunkt 10 Uhr vorm. Endstation der Straßenbahn 68, am Bahnhof Waidmannslust . Zug Tegel . Wir beteiligen uns am Sonnabend, dem 26. November, 20 Uhr, am Filmvortrag im Bootshaus Tegel . Sonntag, 27. November, 17.30 Uhr, Werbekonzert des gemischten Chors Tegel , Freie Scholle, im Strandschloß Tegel . Mit Angehörigen. Eintritt für beide Veranstaltungen frei. Kameradschaft Baumschulenweg , Afa- Hof. Der heute stattfindende Kursus im Lokal Neu- Tivoli muß umständehalber verschoben werden. Der Beginn wird den Kameraden noch rechtzeitig mitgeteilt. Wedding. Vortrupp. Sonnabend, 26. November, Fahrt nach Luckenwalde . Fahrgeld 1,50 M. Meldungen sind vor. her abzugeben an Rameraden Freitag, Lugemburger Str. 34.

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Arbeiter- Radio- Bund Deutschlands E. V., Ortsgruppe Groß- Berlin. Unter gruppe Charlottenburg : Tagungslokal Lehmann, Charlottenburg , Königsweg 8. Freitag, 2. Dezember, 20 Uhr, Mitgliederversammlung. Leitung: Gen Neu gebauer. Untergruppe Friedrichshain : Tagungslokal Bertalla, Hohenlohe. straße 3. Montag, 28. November, 20 Uhr, Gruppenabend. Untergruppe Lichtenberg : Tagungslokal Bibliothek Weichselstr. 28. Freitag, 2. Dezember, 20 Uhr, Gruppenabend. Untergruppe Neukölln : Tagungslokal Linus Klemt, Neukölln , Berliner Str. 100. Freitag, 2. Dezember, 20 Uhr. Störerscheinungen, Störschutz, Feststellungen und Beseitigung. Untergruppe Prenzlauer Berg : Tagungslokal Klug, Berlin NO. 55, Danziger Str. 71. Dienstag, 29. November, 20 Uhr, Gruppenabend. Untergruppe Kreuzberg- Tempelhof: Tagungslokal Restaurant Thiele, Fürbringerstr. 9. Freitag, 2. Dezember, 20 Uhr, Gruppen. abend. Untergruppe Gesundbrunnen : Tagungslokal Kleines Gewerkschafts­haus, Stettiner Straße. Anschrift für Untergruppe Spandau : D. Linke, Eschenweg 10.

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