ben, um gegen das deutsche Volk Krieg zu führen, Krieg im wahrsten Sinn des Wortes mit allem Blut und Elend, das damit verbunden ist.
Papen heißt Krieg! Der Reichspräsident hat nicht das Recht, dem eigenen Volke den Krieg zu erklären! Und darum darf Papen nicht wieder Kanzler werden!
Nacht der Brände
Vier Feueralarme in vier Stunden
In der vergangenen Nacht war die Feuerwehr mit einem großen Aufgebot von Löschzügen bis in die frühen Morgenstunden hinein an vier Stellen der Stadt mit der Bekämpfung gefährlicher Brände beschäftigt.
Der erste Alarm fam aus der GustavAdolf Straße 128/131 in Weißensee, wo in einem Maschinenfeller der Trumpf- Schoto. labe Werke durch Selbstentzündung gegen 3 Uhr Feuer ausgebrochen war. Mit vier Schlauchleitungen wurde gegen den Brandherd vorgegangen. Inmitten der Löscharbeiten wurde durch die gewaltige Hige eine Ammoniafanlage undicht. Die ausströmenden Ammoniakgaje gefährdeten die Löschtrupps und es mußten Sauerstoffgeräte zu Hilfe genommen werden. Um 5 Uhr war das Feuer niedergekämpft.
In Alt Mahlsdorf 92 gerieten im Erdgeschoß des Hintergebäudes um 34 Uhr 50 3entner Preßfohlen, vermutlich infolge Selbstentzündung, in Brand. Die Flammen griffen auf die erste Etage und den Dach stuhl über. 3wei Züge der Feuerwehr waren längere Zeit mit den Löscharbeiten beschäftigt. Der Schaden ist erheblich.
Um 5.12 Uhr wurde aus der Palisadenstraße 19 Feuer gemeldet. Im Keller und Erdgeschoß hat dort eine größere Möbelwerkstätte ihre Räume. Als der Brand entdeckt wurde, hatten die Flammen vom Keller bereits auf die Barterreräume übergegriffen. Fertigwaren und erhebliche Holzvorräte gaben dem Feuer reiche Nahrung. Die Entstehungsursache ist noch unbekannt. Der Schaden ist sehr hoch und durch Versicherung nicht gedeckt.
Schließlich wurden zwei Löschzüge der Feuerwehr nach der Wegeln str. 1 in Charlottenburg gerufen, wo ein großer Lagerschuppen der Staatlichen Porzellanmanufattur in Flammen stand. Drei Schlauchleitungen wur den in Betrieb genommen. Der Schuppen brannte trog aller Bemühungen der Wehren nieder. Der Brand ist durch Ueberheizung eines Ofens entſtanden.
Die Besenstielgeige
Ein junger Mensch, der sich von der Not nicht unterfriegen lassen will, hat sich aus einem Besen= stiel eine Geige konstruiert. Eine alte Autohupe gibt den Schalltrichter ab. Mit violingeübter Hand führt er den Bogen über eine einzige GitarrenE- Saite und entlockt dem merkwürdigen Instrument schöne und klare Töne. Er ist kein ausrangierter Musikus, sondern seines Zeichens Metallformer, der etwas Geige spielen gelernt hatte. Seit zwei Jahren zieht dieser Musitus mit seiner Geige und dem notwendigen Lebensmut durch die Weltgeschichte und verdient sich so schlecht und recht das Allernotwendigste. Sein Weg führte ihn durch Schweden und Ungarn durch Desterreich, Italien und die Tschechoslowakei . Ueberall ward dem fahrenden Gesellen eine freundliche Aufnahme zuteil, bloß die Makkaroniesser witterten in ihm Gefahr und schoben ihn auf furzem, unfreundlichen Wege wieder ab. Er ist sogar schon im österreichischen und im schlesischen Rundfunk aufgetreten und führt eine dicke Mappe von Bildern und Zeitungs
War es wirklich Verrat?
Plaidoyer Sinzheimer im Bullerjahn- Prozeß
Professor Dr. Sinzheimer, der zweite Berteidiger Bullerjahns, ging in seinem Plädoyer von der elementaren Frage aus: Muß die Durchfuchung auf Berrat zurückgegangen fein oder war sie nicht ein normaler, wenn auch etwas außergewöhnlicher Borgang?
Er erklärt, daß, wenn ein Zivilprozeß zur Erlangung einer Entschädigung hätte geführt werden müssen, der Nachweis, daß ein Verrat vor= liege, schwerlich als erbracht angesehen worden wäre. Der Zivilprozeß wäre verloren gegangen. Ein Beweis dafür, daß ein Verrat Dorliegt, lasse sich nicht erbringen. Diese wichtige Elementarfrage sei aber in der ersten Verhandlung überhaupt nicht gestellt wor den. Keines der Argumente, die der Reichsanwalt in dieser Beziehung aufgestellt habe, sei beweisfräftig. Man müsse sich die damaligen Zusammenhänge militärisch- politischer Art in die Erinnerung rufen. Im Dezember 1924 mar das Stadium der letzten Sammlung des Materials. In diesem Stadium mußte die Kontrolle einmal abgeschlossen werden und darin lag eine besondere Ver= anlassung für General Walsh, die Durchsuchungen
Dorzunehmen,
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um
noch vor der Botschafterkonferenz wenigstens das vorläufige Material abgeschloffen zu haben. Dafür spricht auch die Tatsache, daß zweifellos auf Veranlassung des Generals Walsh- telegraphisch aus London die Kontrolle vom 6. Januar auf den 5. Januar porverlegt wurde. Wenn man die Rede des französischen Kriegsministers Nollet vom 29. Dezember in der Deputiertenfammer genau lese, so sei man überrascht, daß die Auffassung, die Durchsuchung in Wittenau sei nicht auf Verrat, sondern auf eine ganz bestimmte Anweisung zurückzuführen, bestätigt werde. In dieser Rede mußte sich der Kriegsminister Nollet mit der nationalistischen Rechten auseinandersehen, von der er mit aller Energie ange= griffen wurde. Er sagt, seit Oktober habe er im
Einverständnis mit den alliierten Regierungen angeordnet, daß wieder intensiv fontrolliert werde. Insbesondere habe er darauf gedrungen, daß ,, un erwartete Besuche" gemacht werden. Die Durchsuchung in Wittenau sei also auch einer dieser ,, unerwarteten Befuche".
Daraus gehe hervor, daß die These des Reichsanwalts, gerade das Unerwartete der Unterfuchung sei ein Beweis für den Berrat, nicht die Grundlage einer Feststellung sein darf.
Nach den Ausführungen des Oberreichsanwalts sei sodann die Tatsache für das Vorliegen eines Verrats beweiskräftig, daß Leutnant Jost einen genauen Situationsplan hatte. Einen Situationsplan hatte aber die Kommission schon vorher, wie Oberstleutnant Dühring bestätigt habe. Ebenso waren ihr sämtliche Lagerräume bekannt und sie kannte auch das gesamte Material. Wie könne man annehmen, daß eine derartige Kommission nicht selbst auf Grund solcher eingehenden Kenntnisse einen Situationsplan zeichnen fonnte. Dazu komme, daß Leutnant Jost Kriminalkommissar war und zweifellos besonders ausgesucht. Der Kriminalfommissar werde gerade feine Aufmerksamkeit auf die Dinge wenden, die dem Reichsanwalt besonders auffällig erscheinen. Das sei ganz natürlich. Selbst für einen Laien wäre es nicht schwer gewesen, die Bedeutung all dieser Schränke und Lattenzäune zu erkennen.
Es sei für jeden Kriminalkommissar eine Leichtigkeit, sich auf einem solchen Gelände zurechtzufinden. Der Situationsplan sei so gut vorbereitet gewesen, wie das ein Verräter gar nicht hätte tun können. Gerade die Bezeichnung mit Nummern, die damals im Werk überhaupt nicht bestand, sprechen dafür, daß der Plan von der Kommission selbst hergestellt ist. Also auch dieses Argument des Reichsanwaltes sei negativ. Schließlich habe der Reichsanwalt darauf hingewiesen, daß am
über die Fahrten des Amtsgerichtsrats mit bem
Wichtiger Breffeprozeß Strafgefangenen informiert. Zur Kenntnis der
Geschäftsanzeiger- kein Ersatzblatt
Der Vorsitzende des ADGB. in Gera , Genosse Schmidt, und der Geschäftsführer unseres Geraer Parteiblattes, der„ Ostthüringer Tribüne", Genosse Meißner, waren vor dem Schöffengericht in Gera angeklagt, durch Veröffentlichung und Berbreitung eines Geschäftsan zeigers", dessen Erscheinen durch das Berbot der Ostthüringer Tribüne" veranlaßt worden ist, gegen die§§ 6 und 16 der Verordnung des Reichspräsidenten gegen politische Ausschreitungen vom 14. Juni 1932 verstoßen zu haben.
Die beiden angeklagten Genossen wurden durch die Rechtsanwälte Dr. Weinland in Gera und Dr. Franz Neumann in Berlin verteidigt.
Der Staatsanwalt beantragte gegen die beiden Genossen je 3 Monate Gefängnis.
Das Schöffengericht sprach sie jedoch frei und zwar aus Rechtsgründen deshalb, weil es sich mit der Verteidigung auf den Standpunkt stellte, daß der Geschäftsanzeiger, weil er nach Tendenz und Inhalt mit dem verbotenen Blatt nicht übereinstimmt, nicht als Erfah= blatt anzusehen sei.
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Behörden gelangten sie aber erst, als ein anderer neidischer Strafgefangener eine Beschwerde bei der vorgesetzten Dienststelle einreichte. Menne de wurde daraufhin feines Postens enthoben.
In einem Disziplinarverfahren wurde festgestellt, daß der freundschaftliche Verkehr so herzlich gehalten war, daß Mezger den Amtsrichter Du nannte und an die Gattin des Amtsgerichtsrats Briefe schrieb, die z. B. den Saz enthielten: ,, küß mir den Nazibub."( Der ,, Nazibub" war der älteste Sohn des Amtsgerichtsrats.) Das Verfahren gegen Mennede ist noch nicht abgeschlossen. Es wirft ein bezeichnendes Licht auf eine nationalsozialistische Dienstauffassung. Mennede ist 39 Jahre alt.
Sinowjeff gestorben
Mostau, 29. November.
Der ehemalige Vorsitzende des Egekutivkomitees der driften Internationale Sino wjeff ist im Alter von 49 Jahren gestorben. Wie es heißt, soll er einem Herzleiden erlegen sein.
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Es gab eine Zeit, in der Gregor Sinowjeff der Abgott und auch der Tyrann der ganzen Kommunistischen Internationale war. Das war sozusagen die heroische Zeit der Sowjetunion , die
artikeln mit fich, ganz wie ein Bühnenstern. Haupt- Küß mir den Nazibub!" Periode des Bürgerkrieges und der Abwehr der
sächlich führt er sein Instrument in Schulen vor und erntet mit seinen Vorträgen, die er mit der Schilderung seiner Konzert- Tournee" launig um= rahmt, überall viel Beifall.
Die
Memhardtstraße
Alexanderstraße nördlich Dom Alexanderplatz einschließlich des zwischen der kleinen Alexanderstraße und der Kaiser- Wilhelm- Straße liegenden Teils der Münzstraße wird in Memhardtstraße umbenannt. Die neue Straße führt ihren Namen nach dem Festungsbaumeister Johann Gregor Memhardt , der im Jahre 1640 nach Berlin gekommen war, und dem u. a. die erste Anlage der Straße Unter den Linden " und Teile des Potsdamer Stadtschlosses ihre Entstehung verdanken. Ferner wird die Straße An der Jannomigbrüde" in Alexanderstraße" und die westliche Berlängerung der Grunerstraße zwischen der Neuen Friedrich- und Klosterstraße in„ Grunerstraße" umbenannt.
Die Stadtratswahl
In dieser Woche ist die Stadtver. orbnetenfigung wieder am Donners = tag, dem 1. Dezember 1932. Beginn der Beratungen um 16% Uhr. Als wichtigste Punkte er. scheinen auf der Tagesordnung die Wahl der drei neuen Magistratsstadträte und die britte Beratung des Stadthaushaltsplanes für das laufende Etatsjahr.
Nazi- Dienstauffassung
Eine trasse Pflichtvergessenheit hat sich der nationalsozialistische Amts= gerichtsrat Meynede aus Hasselfelde ( Harz ) zuschulden fommen lassen.
Meynecke unterstand das Gefängnis von Hassel felde , das allerdings selten benutzt wurde. Die Gefangenen hatten dort ein verhältnismäßig gutes Leben. Sie wurden von der Frau des Justizwachtmeisters Heumann verpflegt. Eines Tages wurde in das Gefängnis ein Strafgefangener eingeliefert, der sich Freiherr von Rabeneck und Freienfels nannte, der aber in Wirklichkeit Megger hieß. Der Amtsgerichtsrat fand Gefallen an dem Strafgefangenen, zumal diefer von seinem Vater ein reichliches Taschengeld erhielt. Dieses Geld wurde an den Justizwachtmeister adressiert, weil der Vater nicht wissen durfte, daß sein Sohn wegen verschiedener Betrügereien im Gefängnis faß. Mezger erhielt von Mennecke u. a. auch die Erlaubnis zu Autofahrten.
Zunächst begleitete ihn auf diesen Fahrten der Justizwachtmeister. Später übernahm Amtsgerichtsrat Meynede die Begleitung selbst. Bald schloß sich auch die Frau Meynedes mit ihren Kindern an. Manchmal fuhr man zum Broden, manchmal nach Blankenburg , um bort Tennis zu spielen und manchmal nach Nord hausen . So kam es vor, daß Metzger bei der Rückkehr oft das Gefängnistor verschlossen fand. Dann flettere er, um in seine Zelle zu gelangen, über die Mauer. Ganz Hasselfelde war schließlich
weißgardistischen und interalliierten Interven tionsfeldzüge. Damals war Sinowjeff Vorsitzender im Präsidium der Dritten Internationale und kämpfte rücksichtslos für den Ausbau der Machtpositionen des Bolschewismus in Europa und Asien .
Er befahl Spaltung und fegte sie in vielen Ländern mit mehr oder minder großem Erfolg durch. Er war auch der Vater jener berüchtigten 21 Punkte, durch die den mit Moskau sympathifierenden westeuropäischen Kommunisten oben
5. Januar die Gewehrläufe noch einmal nachgezählt worden seien und gemeint, daß müsse auf Verrat zurückzuführen sein, weil statt 40 000 dann 80 000 gezählt wurden. Die Kommission hatte am 23. Dezember zunächst nur oberflächlich gezählt und es seien Meinungsverschiedenheiten zwischen dem englischen Obersten Wright und Leutnant Jost darüber entstanden. Da sei es durchaus natürlich gewesen, daß man noch einmal nachzählte und das brauche also durchaus nicht auf Verrat zu beruhen.
Ebensowenig wie ich beweisen kann, daß kein Berrat vorliegt, kann der Reichsanwalt beweisen, daß ein Berrat vorliegt. Damit ist das Dogma des ersten Urteils gefallen. Die Frage, ob Bullerjahn ein Verräter ist, kann gar nicht gestellt werden, weil die Grundfrage, ob ein Verrat vorliegt, nicht bejahend beantwortet werden kann.
Sodann wandte sich Prof. Sinzheimer dem zweiten Weiser des Reichsanwaltes zu, der zentralen Kenntnis Bullerjahns. Dieses Argument sei das falscheste und widerlegtest e. Der Gerichtshof habe, als die Verteidigung in dieser Richtung bestimmte Beweisanträge stellte, als wahr unterstellt, daß einer großen Zahl von Personen die geheimen Waffen bekannt waren. Schon diese Unterstellung des Gerichtes schlage den Reichsanwalt. Die Behauptung sei auch falsch, wenn man die äußeren und die inneren Beziehungen der Arbeiterschaft in Betracht ziehe. Leutnant Jost hatte eine Spionagezentrale und stand fortgesetzt mit Arbeitern und Angestellten aller Waffenfabriken in Verbindung. Wie aus zahlreichen Werkspionage- Prozessen be= fannt sei, entstehe aus Teilangaben vieler Personen die zentrale Kenntnis. Leutnant Jost habe bestimmt gewußt, wie man so etwas macht. Aus der Befragung von einzelnen Personen konnte er also ohne weiteres ein Bild vom Ganzen erhalten.
drein demütigende Bedingungen für ihre Aufnahme auferlegt wurden.
Sinowjeffs Erfolge auf diesem Gebiete waren am stärksten in Deutschland , in Italien , in Frankreich , in Bulgarien und in der Tschecho slowakei. Ueberall dort, wo er in erheblichem Umfange eine Spaltung erreicht hatte, ebnete er damit den Weg der faschistischen Konterrevolution. Deshalb muß Sinomjeff als einer der größten Schädlinge der internationalen Arbeiterbewegung bezeichnet werden.g
Auch in Deutschland , wo er auf dem Parteitag der USPD. in Halle im Herbst 1920 persönlich erschien, um die Spaltung in einer faſt vierstündigen Rede zu begründen und ihre Durchführung zu überwachen, hat er nur die Geschäfte der Reaktion mit dieser Heldentat" besorgt.
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Doch hat ihn ein gerechtes Schidfal ereilt, als er wenige Jahre später als Gefolgsmann Trottis nachdem infolge des Todes von Lenin der noch rücksichtslosere Stalin die Alleinherrschaft an sich gerissen hatte aus allen Ehrenämtern der Partei entfernt und schließlich fogar aus der Partei selbst ausgeschlossen wurde. Nur wenige unter den Getreuen Trozzfis find unnachgiebig geblieben, vor allem Rakowski, der heute noch in der sibirischen Berbannung lebt. Aber Sinowjeff war kein fester Charakter und unterwarf sich verhältnismäßig bald zusammen mit Radet und Kameneff. Er durfte daher wieder eine Funktion in der USSR. befleiden, jedoch nur sehr untergeordneter und einflußloser Art in der Zentrale des Genossenschaftswesens.
Dennoch trieb ihn sein Ehrgeiz dazu, wieder zu fonspirieren. Mit anderen unzufriedenen Elementen sowohl des rechten wie des linken Flügels versuchte er insgeheim, die Stellung Stalins zu erschüttern. Als der rücksichtslose Despot der Sowjetunion davon erfuhr, ließ er kurzerhand Sinomjeff und seine Anhänger abermals aus der Partei ausschließen. Sinomjeff, der einſt selber über den Hebel an der Ausschlußguillotine der Komintern allmächtig verfügte, hat diesen nochmaligen Sturz nur um wenige Wochen überlebt.
Die antisemitischen Ausschreitungen im Anschluß an den Lemberger Raufhandel, bei dem der polnische Student Grodkowski von einem Juden erstochen wurde, stellen sich als befonders schwer heraus. An verschiedenen Stellen der Stadi wurden die Juden von Prügelbanden überfallen und bis aufs Blut geschlagen. Auch die jüdischen Frauen wurden nicht gefchont. Die Scheiben vieler Geschäfte, deren Inhaber Juden find, wurden eingeschlagen. Die Polizei bemühte sich größtenteils vergeblich die Ruhe wiederherzustellen.
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Beim Ukademiferhaus tam es zu einem ernsten
Zusammenstoß zwischen Schuhmannschaft und Studenten. Die Beamten wurden von den Studenten mit Spudnäpfen, Kohlen und Gläsern beworfen. Einige Studenten wurden verhaftet. Die Rettungsgesellschaft mußte in 80 Fällen eingreifen. Wie ernst die Unruhen waren, geht auch daraus. hervor, daß die Behörden eine weitgehende Nachrichtenfperre verhänge. Der fozialistische Robotnit", das jüdische Naiz Przeglond" und die national- demokratische Gazeta Warszawita", ja selbst der im Regierungslager stehende krafauer kurier verfielen wegen ausführlicher Berichte über die Unruhen der Beschlagnahme.