Wer darf Reichstag vertagen?

Angesichts der neuesten Berschä fung der innerpolifen& rije gewinnen die nachfolgen­den Ausführungen eines itföpfers der deutschen Reichsverfassung befendere Aktualität. Red. d. Vorw.".

In der Presse las man dieser Tage:„ Papen wieder Reichskanzler. Cin Kampftabinett. Ber­tagung des Reichstags." Wenn diese Nachricht wirklich den Willen maßgebender Kreise" zum Ausdruck brachte, so bedeutete sie einen Willen zum glatten Verfassungsbruch.

In der Vorlage der Reichsverfassung war in Artikel 46 vorgesehen, daß grundsäglich das Recht der Bertagung des Reichstags dem Reichspräsidenten zustehe. Nur für eine Vertagung über einen Monat hinaus sollte sie der Zustimmung des Reichstags bedürfen( der sich auch bis zu einem Monat selbst ve: tagen dürfe). Ebenso sollte der Reichspräsident das Recht haben, den Reichstag zu schließen und dadurch die Session zu beenden. Alles wie im kaiserlichen Deutschland , wo diese Rechte dem Kaiser zuge­standen hatten.

Der Verfassungsausschuß machte einen grund­jäglichen Strich durch diese Verteilung der Rechte.

In feiner 23. Sigung( Weimar , 5. April 1919) beantragte, nachdem der Deutschnationale Schulz Bromberg als Berichterstatter den Vor­schlag der Vorlage dargelegt hatte, zunächst der Mitberichterstatter Oscar Cohn( usp.) die Streichung des Artikels mit der Begründung:

,, Der Artikel ist ein Widerspruch zum Recht des Reichstags, den Umfang, die Dauer und den Inhalt seiner Tagung selbst zu bestimmen. Er ist ein Ueberbleibsel von der alten Abhängigkeit des Reichstags von der Obrigkeit... Der ver änderten Etellung des Reichstags entspricht es, wenn ich beantrage, den Artikel zu streichen. Wird er gestrichen, so wird es Sache der Ge­schäftsordnung sein, die im Artikel 46 behan delten Fragen zu regeln."

Der Reichsminister Dr. Preuß widersprach der Streichung des Artikels, da eine Bestimmung über die Bertagung des Reichstags nicht zu entbehren sei. Eine Instanz müsse da sein, die über Ber­tagung und Schließung bestimmt.

,, Im übrigen würde es nur einen formalen Unterschied bedeuten, wenn man dem Reichs­präsidenten das Recht auf Vertagung und Schließung nimmt. Denn tatsächlich werden Ver­tagung und Echließung ft et sauf Gini­gung zwischen der Regierung und dem Seniorentonvent des Reichstags beruhen. Es handelt sich daher nur um die Frage, in messen Namen Bertagung und Schließung ausgesprochen werden sollen. Ich halte diese Frage für nicht wesentlich."

Der Demokrat 3öphel trat der Auffassung Cohns bei:

Im allgemeinen wird gewiß Einverständnis zwischen der Regierung und dem Reichstag herbeigeführt werden. Es können aber Konflikte vorkommen, und dann fragt es sich, wer ent= scheiden soll. Ich bin der Meinung, daß man den Reichstag in diesem Falle nicht der Regierung abhängig machen soll."

Die Frage der Schließung des Reichstags wurde dadurch gegenstandslos, daß der Unterschied zwischen Legislaturperiode" und ,, Session", wie ihn die alte Berfassung gehabt hatte, megfiel und die einheitliche Wahlperiode ohne Unterteilung geschaffen wurde. Dagegen wurde die Frage, wem das Recht der Vertagung zustehen soll, grundsäg lich entschieden durch einen sozialdemokra tischen Antrag:

„ Der Reichstag best mmf den Schluß der Sigungsdauer und den Tag des Wieder­zufammentritts."

Dieser wurde, nachdem der Antrag Dr. Cohn zu seinen Gunsten zurückgezogen worden war, angenommen.

Bei der Beratung im Volfreichstag konnte der Berichterstatter namens des Ausschusses

erklären:

,, Die Stellung des Reichstags ist gegenüber der früheren Verfassung e: heblich erweitert. Er hat die Möglichkeit, felbst über feine Berfagung, über seinen Busammentritt zu beschließen. Er wird nicht vom Reichspräsidenten berufen...." Diese Auffassung fand feinen Wider fpruch. Der Absatz( iezt Artitel 24 Absatz 2) wurde, wie der Verfassungsausschuß ihn vor. geschlagen hatte, Bestandteil des Reichsgrund­gesetzes

Selbstverständlich handelt es sich bei dieser Sache um feine bedeutungslose und feine rein formale Frage. Wenn Preuß das leztere ange­nommen hatte, so aus dem Gedanken, der für diesen Echöpfer des Verfassungsentwurfs selbst­verständlich war: daß es zwischen dem Reichstag und der Regierung. die seines Vertrauens bedarf. zwischen dem Reichstag und dem Reichspräsi denten, die beide Ausdruck des souveränen Bolks­willers find, teine unübermindbaren Gegensäge geben könne und dürfe. Die Mehrheit aber, frei von solcher Vertrauensseligkeit, stellte sich auf den Boden des sozialdemokratischen Antrags, der flar und deutlich zum Ausdrud bringt, daß die Bolks­

Das Spiel mit dem Staatsstreich

vertretung frei und unabhängig von jeder anderen Behörde ihre Angelegenheiten selbst bestimmt. Danah darf der Reichstag auf teine Weise von irgendeiner anderen Stelle, wenn diefe es für wünschenswert hält, nach Hause geschickt oder am Zusammentreten verhindert werden

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fo menig, wie etwa der Reichstag sich heraus­nehmen dürfte, dem Reichspräsidenten das Be­treten seiner Arbeitsräume oder die Ausfertigung der ihm zustehenden Verfügungen zu untersagen.

Es sind bisher eine Reihe Maßnahmen im Namen des Reichspräsidenten getroffen worden, die mit dem besten Willen mit dem Sinn und Willen der Verfassung nicht in Eintlang zu bringen waren. Aber in allen jenen Fällen konnte man, weil irgendwelche Auslegungsmöglichkeiten gegeben waren, noch den Bersuch machen, die Ber­fassungsmäßigteit nachzuweisen. Hier aber liegt der Fall so klar, daß von Auslegungsmöglichkeiten nicht mehr die Rede sein kann. Hier steht die Frage flar und deutlich: Berfassung oder Ber faffungsbruch?- Recht oder nacte Semalt?

bruchs mit der nackten Gewalt. Neben den Verfassungsbestimmungen über den Staats­gerichtshof für rechtsverlegende Minister und Reichspräsidenten gibt es ja noch die alten, sogar aus der monarchischen Zeit stammenden Bor­schriften des Strafgesetzbuchs: den§ 81, der mit lebenslänglichem Zuchthaus den bedroht, der es unternimmt, die Ber­fassung des Deutschen Reichs oder eines Bun den desstaats gewaltsam zu ändern § 105, der Zuchthaus nicht unter fünf Jahren dem androht, der es unternimmt,... eine gesetz­gebende Versammlung des Reichs oder eines

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blicke dagegen findet Pechel nur in den letten fre herrlichen Wochen.

Die deutsche Republik hätte, so sagt er, dem Tüchtigen freie Bahn verheißen; stärker als je früher aber habe der Besiz an Geld den Wert des Menschen entschieden. Umgekehrt: heute, unter der Herrschaft der Freiherren , wird diese Bahn für den Tüchtigen wieder zugeschüttet: Ab­bau des Schulwesens für die Kinder der Armen; Unterbindung der Ausstiegsmöglichkeiten in der Beamtenlaufbahn, für die heute die Zugehörigkeit zu einem feudalen Korps den besten Anlauf zu hchen Posten darstellt.

Wir fragen mit den entrüsteten Hörern: Bann endlich verschwinden die Hezzereien und die Freiherrn - Propaganda Pechels aus dem Pro­-lz. gramm der Deutschen Welle?

Bundesstaats auseinanderzufprengen oder mit Raketenfahrt zum Mond

glieder aus ihnen gewaltsam zu entfernen... den§ 106, nach dem Zuchthausstrafe bis zu fünf Jahren verwirkt, wer ein Mitglied durch Gewalt oder durch Bedrohung mit einer strafbaren Hand­lung verhindert, sich an den Ort der Versamm lung zu begeben oder zu stimmen.

Wir sehen: unser Verfassungsrecht ist gut unter­mauert. Zu seiner unbedingten Sicherung ge= hört nur noch eins: Der Wille, der eiserne, unzerbrechliche Wille des Boltes, fein Recht zu Simon Katzenstein .

Borsichtiger gesagt: Versuch des Verfassungs- schützen!

Pallenberg spielt Molnar

Deutsches Theater: ,, Harmonie"

Molnar gibt diesmal wenig her. Der Komödiant soll alles hergeben. Famose Rollenansäge sind da, doch jeder Schauspieler soll sie erst über die einene Walze ziehen. Man weiß, daß der Regisseur Mag Reinhardt in dem letzten Jahre diese halben Stücke liebt, für die seine Phantasie die fehlende Hälfte hinzudichtet, für die seine Schauspieler ihr herrliches Temverament und ihre blendenden Talente eher spendieren als spenden. Denn diese fröhliche, üppige, ja wollüftige Theaterkunft Rein­hardtscher Echule stügt sich nicht auf die vertiefte Psychologie, sondern auf die entzückende, technisch verblüffende Dekorationskunst.

Diese Reinhardt- Runst wurde Weltkunst, siehe den Londoner und New- Yorker Erfolg des Mi­rafels", siehe das Salzburger Festspiel, halb Bay­ reuth , halb Oberammergau , halb Leipziger Messe und Rue de la Paix Modell- Abteilung, Export für USA

Der neue Molnar ist für diese vollkommene Exportkunst gearbeitet. Fast während eines ganzen Aftes wird der Prachttomödiant Ballen­berg, dessen Stuhl bis an das Lampenlicht herangerückt ist, von seinem ebenso prachtvollen Jugendpartner Karlweis, der einen Friseur­gehilfen zu spielen hat, rasiert, d. h. eingefeift, ge= schabt, geschnitten, gemartert. Man stelle sich dieses zwerchfellerschütternde Spiel und Spiel und Gegenspiel, durchaus ein impronifiertes Stegreifiplel, diefes Feuerwerk der Wut, dieses Rafetengefnatter der Schreie und Seufzer, diese märchenhafte aroteste Mimit, dieses ganze Virtuosentum der Muskeln und Gesten vor!

Indem Pallenberg und Karlweis wie die be rühmtesten Bickelheringe und Clowns agieren, ent­hüllt sich, daß Ballenberg einen närrischen und verzärtelten Musikvirtuosen darzustellen hat, also eigentlich, was er ganz und gar selber ist. Der Birtuose hat 25 Jahre eines glücklichen Pfauen­daseins gelebt. Die Frau vergötterte ihn. während er sie mit dem hübschen Manikürmädel hinterging.

Indien in Zahlen

Nichts ist geeignet, ein anschaulicheres Bild von dem großen Völkermuseum" Indien zu geben, als die nüchternen und doch so beretten Zahlen, mit denen der soeben im englischen Parlament vorgelegte Bericht über die 1930/31 in diesem Riesenreich veranstaltete Volkszählung zu uns spricht. Die 3unahme der Bevölkerung be­trägt in dem Jahrzehnt, das seit der vorletzten 3ählung verflossen ist, 34 Millionen. Die 353 Millionen Inder verteilen sich über ein Gebiet von 2880 000 Quadratkilometer und bien fast ein Fünftel der Gesamt­bevölkerung der Erde. Die Sprachen, beren sie sich bedienen, sind nicht nur zahlreicher als die in ganz Europa gesprochenen, fordern auch ihrem Bau nach verschiedener. Die Gesamt­zahl aller lebenden indischen Dialekte beträgt über 200. Es gibt wenigstens 20 Sprachen im Lande, deren jete von mehr als einer Million, und ein Duzend, die von über 7 Millionen gesprochen werden.

Das Riesenreich Indien , das alle Gegensätze der gemäßigten und der tropischen Gegenden in sich schließt. reist trop seiner gewaltigen Ausdehnung nur 35 Städte mit über 100 000 Menschen auf Die ländliche Bevölkerung bildet fast 90 Prozent der Gesamteinwohnerschaft Indiens , Wenigstens 500 000 Dörfer werden von ihr bewohnt, die gewöhnlich nur aus winzigen Lehmhütten bestehen. Doch hat die letzte Volks. zählung neben der Landbevölkerung eine in du= strielle Arbeiterschaft von 20 Millio.

Jegt wird Jubiläum gefeiert. Der Prälat, der Bürgermeister, alle Stadthonoratioren umgirren und umschwärmen den Meister, und plötzlich tommt sein Techtelmechtel an den Tag. Und der Sünder zieht sich aus der Affäre, nachdem der Fall der leidenden Gattin beinahe tragisch be­tommen wäre. Aber nein, es soll ja ein Narren­spiel glücklich ausgehen. Und deshalb wird die ganze unsterbliche Lächerlichkeit des virtuosen Pfauen gezeigt, aber auch die liebenswürdige Klugheit der Frau, die nun einmal solchem Kinde und Schelmen angetraut ist und persucht, aus dieser Bitterfeit einen milden Honig zu saugen. Die Idee ist sehr hübsch. Sie wird nur nach den ersten Szenen zu durchsichtig.

Mit Lust und himmlischem Gautlervergnügen jonglieren die Darsteller ihre Rollen. Pallen­berg füllt alles auf, was vom Tertierer leer gelassen wurde. Seine tragischen und komischen Auftritte, sein Nüchternsein, sein Torkeln im Rausch, sein Getändel mit einem Lorbeerkranz, der eigentlich ein Narrenkranz ist, sein Lächeln und Grimmigfein, sein Toben und Zusammen­fnicken, alle diese Variationen des nervigsten Virtuosentums perzaubern den Bewunderer. Jo­ hanna Terwin , jezt Mütterspielerin geworden, doch eine von den jugendlich fcharmanten. ebenso begabt für Wehmut mie für Uebermut, sekundiert dem benabten Etegreiffpieler. Karlweis, der graziöfefte Tölpel, heuchelt heuchelt das kostbarste Operettenherz, und selbst die Rolle eines schwär menden Dienstmädchens ist glänzend mit dem herzgewinnenden Fräulein Grete Finfler be­setzt. Reinhardts Instinkt stellt die idealsten Haupt- und Nebenkräfte ein: das schnippische Fräulein Lore Anne Mosheim, die jüngere der beiden berühmten Echwestern, Hermann Ballentin, ber Derbheit und trompetendes Bandermännertum in ironischen Geist verwandelt, Siegfried Breuer , Mainzer, Josef Da= negger, die ihm alle so nüklich unterwürfig find. Max Hochdorf .

nen ergeben. Sehr groß ist noch immer die Zahl der An alphabeten, die sich auf 229 Millionen beläuft. Immerhin zeigt die Zählung einen erfreulichen Zuwachs an Bildungs­stätten wie auch an Bildungsbefliffenen. In den Jahren 1929/30 stieg die Zahl der öffentlich an­erkannten Mädchenschulen um 1171 auf 32910, die der Schülerinnen in diesen Anstalten um 80 483 auf 138 924. Außerdem besuchten 817 284 Mädchen die Knbenschulen. Im ganzen tann man also mit 2 Millionen indischer Mädchen mit Schulunterricht rednen, während die Gesamtzah! aller Schüler und Schülerinnen fast 13 Millionen beträgt.

Funk- Hetzereien

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Die Deutsche Welle hat als Dauerbeweis ihrer vorschriftsmäßigen Gesinnung die Vortrags­reihe für und wider" eingerichtet, die Dr. Rudolf Pechel allwöchentlich melft. Die Telephonanrufe und Zuschriften empörter Hörer zeigen uns und zeigen sicherlich auch der Deutschen Welle, wie man über diese Sendung dentt. Sie ist ein Standal, eine Herausforderung aller republikanisch Gesinnten. Pechel reiht, ohne Beweis natürlich, Behauptungen an Behaup­tungen: alles, was von den Männern fam, bie 1918 Deutschland aus dem Zusammenbruch retteten, war schlecht; alles mas schlecht war, fam von diesen Männern. Sogar die Befürchtungen und die Unsicherheit, die heute auf dem deutschen Bolk lasten, sind, nach Bechel, nur noch Rest bestände der fürchterlichen Zeit" feit 1918. Licht

Prof. Piccard, der durch seine Ballonaufstiege in die Stratosphäre berühmt geworden ist, er klärte kürzlich in einer Unterredung mit einem Vertreter eines Brüsseler Blattes, er sei davon überzeugt, daß der Mensch innerhalb von zwei Jahren imstande sein werde, bis zum Mond auf zusteigen; das große Problem, daß dann aber noch gelöst werden müsse, sei das, wie er wieder zurückommen tönne. Zu dieser fühnen Ansicht ist der Gelehrte durch die Versuche mit Raketen­fahrzeugen gelangt, die in letzter Zeit in Deutsch­ land gemacht wurden. Er selbst plant 3 wei neue Balloraufstiege in die Strato­sphäre. Der erste soll im Frühjahr des nächsten Jahres stattfinden und wird keine besonderen wissenschaftlichen Zwecke verfolgen; Piccard will damit nur einen neuen Welt- Höhenrekord auf­stellen. Der zweite Aufstieg foll dann im Jahre 1934 in der Nähe des magnetischen Poles er: folgen. Piccard selbst wird zwar die Aufstiege organisieren und überwachen, aber nicht selbst an ihnen teilnehmen. Der neue Höhenrekord foll von Mag Cosyns aufgestellt werden, der bereits mit ihm die Stratosphäre besucht hat.

Die Jo- Jo- Stadt. Die ,, Spielzeug- Städte", d. h. die Städte, die von der Herstellung des Spiel­zeugs leben, haben jezt zu Weihnachten Hoch­fonjunktur. Unabhängig von dem Weihnachts­geschäft hat die Stadt Furth im Walde in Bayern seit vielen Monaten das Glück, feinen Arbeitslosen mehr in ihren Mauern zu beherber­gen. Die Ursache hierfür liegt darin, daß in dieser kleinen Stadt die Jo- Jo- Spiele hergestellt werden. Viele Millionen dieser auf und ab tanzenden Rollen sind hier bereits angefertigt worden, um in die ganze Welt exportiert zu wer den. In Furth im Walde ist groß und klein da mit beschäftigt, die notwendigen Materialien für Jo- Jo bereitzustellen, und die Aufträge sind so groß, daß noch die ganze dörfliche Umgebung be schäftigt wird. Eine Mode, die ganz plöglich auf­tauchte, hat einer ganzen Stadt Arbeit gebracht. So war es schon vor Jahren, da alle Welt Diabolo spielte.

Ein neuer Runge in der Nationalgalerie. Die Nationalgalerie hat in diesen Tagen ein bisher vergessenes Werf des großen, romantischen Malers Philipp Otto Runge erworben, das Runges Frau mit ihrem Söhnchen auf dem Arm darstellt. Das Porträt ist nicht ganz vollendet und hat lange Zeit zusammengerollt auf dem Speicher eines Ur­entels Runges gestanden.

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Französische Goethe- Feier. Aus Anlaß der Goethe Hundertjahrseier veranstaltete gestern abend die französische Sektion des Amitiés Inter­nationales in Paris ein Festbankett, dem der deutsche Botschafter beiwohnte. Die Festrede hielt Professor Henri Lichtenberger . Dann stellte Minister de Monzie, allgemeiner sprechend, die Tatsache fest, daß selbst die breite Masse des fran­ zösischen Volkes fich für Goethe interessiere, und daß er dies als ein gutes Vorzeichen für die An­näherung der beiden Nachbarvölker betrachte. Bot­schafter Köster erklärte, daß er es als die beste Diplomatie ansehe, dafür zu sorgen, daß eine gegenseitige Achtung der beiden Völker erzielt werde, aus der eine ehrliche Sympathie entstehen könne, die niemals wieder erfalten werde.

Sterilisierung aus eugenischen Gründen. Der Deutsche Aerztevereinsbund hat zugleich im Namen des Hanrtmann- Bundes dem Reichsministerium des Innern die Bitte um einen möglichst baldigen Erlaß eines Reichsgefeßes unterbreitet, durch das die Sterilisierung aus eugenischen Gründen frei­gegeben und geregelt werden soll.

,, Wettstreit der Nächstenliebe" heißt die Veranstaltung der Städtischen Oper, die Sonnabend, nachts 11.15 11hr, unter Mitwirkung auswärtiger prominenter Künstler zugunsten der Hinterbliebenen von Gertrud Binder­ nagel stattfindet.

In der Gerhart- Hauptmann- Austellung findet in Zusammenarbeit mit der Boltsbühne vom 6. bis 9. Dezember, abends 8 Uhr,( Plas der Republik 4) die Aufführung des Puppenspiels Schluck und Jau" statt. An den gleichen Tagen finden um 5 Uhr Schüleraufführungen statt. Ausführende find Jörg Breuer und Margot Smolte aus Bres­ lau . Eintrittspreis abends 1 M.( für Volksbühnenmit­glieder 60 Pf.), nachmittags 25 Pf.

Leni Riefenstahl hält Sonnabend, 8.15 Uhr. im Bach­Saal für die Urania ihren ersten Lichtbildervortrag ,, Meine Erlebnisse in Grönland !"

Neue Dramatikerinnen. Das Ensemble", gibt am 3. Dezember, nachmittags 5 Uhr, im Theater am Schiffbauerdamm seine erste Vorstellung mit der Trogi­fomödie ,, Beweis für Kleber" von Martha Saalfeld. 3eitungs Notigen", etn fp­ziales Peitstück von Eleonore Stalfowita, gelangt im Schiller Theater Sonntag, vorm. 11.30 Uhr, zur Uraufführung

Die Busch- Eisler- Matinee im Mozartsaal ist bont 4. auf den 11. Dezember, vormittags 11.30 Uhr, berlegt.