Keine Experimente!

Gefährliche Vorschläge gegen die Presse

Im Reichsverwaltungsblatt" veröffent­licht Ministerialdirigent Dr. Kurt Hänschel, Dozent für Preßrecht an der Universität Berlin eine eingehende Abhandlung über die Frage des Rechtscharakters und der Ent­stehungsgeschichte des Zeitungsverbots, in der es u. a. heißt:

Dem Gedanken der Preßfreiheit wider sprechen Zeitungsverbote in gleicher Weise wie die Vorzensur. Beides sind Mittel, die die Freiheit der Presse präventiv( por= beugend) beschränken, um so einem Mißbrauch dieser Freiheit im Verwaltungswege entgegen­zuwirken. Der deutschen   Preffe gegenüber find fie verpönt, weil die

Gefahr von Mißbräuchen und Uebergriffen

bei den an teine richterliche Borprüfung gebun­denen Polizeimaßnahmen zu groß ist. Wenn zuerst das Republikschutzgesetz und dann das auf Grund von Artikel 48 der Reichsverfassung in

dern nur noch die Blätter, bei denen unan­ständige Kampfesweise zum System er= hoben wird.

Die Begründung dieses Vorschlages sieht sehr einleuchtend aus. Aber der Vorschlag enthält eine sehr bösartige Falle für jedes politische Blatt, das einer ,, autoritären Staatsführung" unbequem erscheint. Das bis­herige Presserecht beruht auf der Verant­wortlichkeit der Redaktion, die zu erhalten das Bestreben aller Organisatio­nen der Presse ist. Der Einfluß außen­stehender Kräfte ist ohnehin so groß, daß es selbst den ehrlichsten Redaktionen nicht immer möglich ist, ihn rechtzeitig zu erkennen und abzuwehren. Schon durch die Verbots= praris wurde der Be rl ag", ein zu­meist unpersönlicher Begriff, zum Oberver­

Kraft geſetzte Breßnotrecht 3eitungs. Das Worthat Herr Tietjen

verbote auch für deutsche Zeitungen und Zeit­schriften zugelassen haben, so führten dazu Män­gel unseres Strafverfahrens und auch das Fehlen und die Unzulänglichkeit gewiffer materieller Strafvorschriften zum Schuße des Staates und feiner verfassungsmäßigen Einrichtungen.

Der ungenügende Ehrenschutz, die Langsam­teit des Verfahrens und die auch für den ehren­wertesten Mann geradezu unerträgliche Umfehrung der Parteirollen waren der eigentliche Grund dafür, daß in dem Republik  . schutzgesetz und in der ersten Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen das die Preßfreiheit beschrän fende Mittel der Zeitungsverbote eingeführt wurde.

Es hätte nahegelegen, diese materiellen Lücken des Strafrechts und die formellen Mängel des Strafverfahrens zu beseitigen, um auf diesem Wege die geschilderten Zustände abzustellen. Er­heblich einfacher erschien es aber, den Weg des ordentlichen Strafperfahrens, der fich als unzureichend erwiesen hatte, zu verlassen und zu dem viel einfacheren Verwaltungs­verfahren des Zeitungsverbots überzugehen. Daß diefer in der Eile gefundene Ausweg in Wirklichkeit ein Abweg war, hat man erſt viel später erkannt.

Das Zeitungsverbot ist, rechtlich betrachtet, keine Strafe, sondern eine Berwaltungsmaßregel. Die Tatsache, daß der Gesetzgeber zur Unterdrückung politischer Breßdelikte den Verwaltungsweg des Zeitungsverbots gewählt hat, fann nicht darüber hinwegsehen, daß es sich hier in Wirklichkeit doch ein Surrogat für Strafe

nur um

handelt. Das Strafverfahren im modernen Rechtsstaat jetzt stets eine Untersuchung nach dem Schuldigen und den Nachweis seiner Schuld vor­aus. Bis zur Ahndung des Delikts vergeht Zeit. Es gibt aber Dinge, die einen solchen Aufschub im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ord­nung nicht vertragen. Für diesen Fall ist die Berwaltungsmaßregel da. Eine Verschiebung der Zuständigkeit von der Verwaltung auf die Justiz hieße praktisch einen Mangel durch einem anderen erfezzen. Bei der Handhabung von Zeitungs­verboten muß auf die politische Lage Rücksicht genommen werden, wozu die Verwaltungsbehörde und nicht die Justiz berufen ist.

Der gegebene Weg, um in die Sphäre des Rechtsstaates zurückzufinden, ist der, die Mängel, die zur Einführung der Zeitungsverbote genötigt haben, zu beseitigen und dann auf das Zeitungs­verbot überhaupt zu verzichten. Mit der Be= feitigung der Mängel ist man bereits auf gutem Wege. Durch die Vorschriften zur Verstärkung des Ehrenschutzes der Notverordnung vom 8. De­zember 1931 find alle wesentlichen Mängel des Strafverfahrens, die seinerzeit zur Einführung der Zeitungsverbote geführt haben, ausgeräumt worden.

Es bleibt nur noch übrig, die materiellen Vor­schriften des Strafrechts soweit zu er gänzen, als sie sich als unzureichend erwiesen haben.

Um dem Einwand zu begegnen, die Be= strafung des verantwortlichen Redakteurs erziele nicht die gleiche Wir­fung wie ein Zeitungsverbot, schlägt Hängschel zum Schluß folgende gesetz= liche Bestimmung vor:

Berstößt eine Zeitung innerhalb bestimmter Frist wiederholt gegen die bestehenden Straf­bestimmungen und verlangt das Gericht die volle Ueberzeugung, daß diese Schreibweise der vom Verlage des Blattes gewünschten oder geduldeten Richtung des Blattes entspricht, so foll das Gericht ermächtigt sein, in solchen Fällen unabhängig von der Bestrafung des ver­antwortlichen Redakteurs Geldstrafen zwischen 5000 und 100 000 m. auch gegen den Berlag zu verhängen.

Die Wirkung wäre nach Hänzschels Ansicht die gleiche wie die eines Zeitungs­verbotes, nur mit dem Unterschied, daß diese Strafe nur unter den Rechtsgarantien eines ordentlichen Strafverfah rens verhängt werden darf und daß sie nicht mehr, wie es bisher beim Zeitungs­verbot der Fall war, auch gelegentlich ent­gleisende, sonst anständige Blätter trifft, son­

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Herr Tietjen, der Generalgewaltige unserer Staatstheater, fühlt sich bemüßigt, eine Flucht in die Deffentlichkeit anzutreten. Die böse Presse hat ihm arg zugesetzt. Sie hat von Führer und Dispositionslosigkeit im Schauspiel­haus gesprochen. Da das Schauspielhaus keinen eigenen Intendanten hat und Herr Tietjen diese Sache mitbesorgt, fühlt er sich dadurch betroffen. Er rechtfertigt den Spielplan und kann sich darauf berufen, daß das Schauspielhaus in dieser Spiel­zeit sein Einnahmesoll nicht nur erreicht, sondern sogar überschritten hat. Trotzdem bleibt es eine tolle Sache, daß die Goethe Feier zwar jetzt endlich mit Faust I   begonnen hat, daß aber für den zweiten Teil ein anderer Regisseur erforderlich wurde und daß Werner Krauß  , der ja wohl gerade des Faust wegen engagiert wurde, im zweiten Teil nur bis zum 6. Februar mit­wirken kann, wo sein diesjähriger Vertrag abläuft. Nachher kann das Theater sich nach anderen Dar­stellern umsehen, da auch Gustaf Gründgens  dann Schluß macht. So seltsam wie die Goethe­Ehrung ist auch die Hauptmann- Feier ge­wesen: man gab eines seiner schwächsten Stücke ,, Gabriel Schillings Flucht". Boshafte Leute be haupten, man hätte damit nur antisemitische Ten­denzen verfolgt. Von einer besonderen Dis­positionsfähigkeit zeugt es auch keineswegs, daß Rudolf Forster   seinen Vertrag mit den Staats­theatern gelöst hat.

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Kurzum: Herr Tietjen mag in Einzelheiten

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antwortlichen und damit zum Oberzensor gemacht. Wenn der Vorschlag hängschels Gesez würde, so wäre damit das durch politisches Notrecht eingeführte Notsystem praktisch zum anerkannten Recht auf lange Zeit gemacht, das heißt, die Redaktionen würden besonders in fapitalistischen Betrie­ben vollends zu Strohpuppen der ,, Verlags­direktoren" umgewandelt und die morali­schen

Verantwortlichkeiten gegenüber der Deffentlichkeit völlig verschoben werden.

Daß sich die Bestimmung auch völlig ein­seitig gegen jeweils oppositionelle Zeitungen auswirken würde, dafür liefert die Justizgeschichte Deutschlands   hinlänglich Beweise. Deshalb sei hier rechtzeitig gewarnt: Hände weg von weiteren Er­perimenten mit der Pressefreiheit!

recht behalten, aber im großen und ganzen ist die Unzufriedenheit mit der Leitung des Schauspiel­hauses durchaus begründet, und es ist nicht ein­zusehne, warum der Intendantenposten nicht längst wieder besetzt ist. Oder sind die politischen Kon­stellationen für Herrn Tietjen noch nicht genügend geflärt?

Das Opernregime des Generalintendanten steht heute nicht zur Debatte. Wäre es aber der Fall, so würde er wahrscheinlich ebensowenig da mit zufrieden sein wie mit dem Echo, das die Schauspielhausführung in der Deffentlichkeit ge­funden hat.

Funk- elnde Weihnachtsgaben Ein Papierstern genügt

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,, Morgen, Kinder, wird's was geben" aber bitte feine Pantoffeln mit ge­stidten Herzen, teine überlebensgroßen imitierten Brillantohrringe, feine Hunde aus Kristallglas! Die Berliner   Funkstunde jedenfalls warnte in einer pompös aufgemachten Veranstal­tung, deren Titel der oben zitierte Anfang des bekannten Weihnachtsliedes war, vor derartigen Gaben, die in dem Lebenstreis des Verfassers Zuberbühler und der Funkherren anscheinend charakteristische Gaben darstellen. Porzellane, verchromte Schreibtischlampen, für die Kinder ein Luftgewehr und ein Heer Zinnsoldaten, das ist, wie die Sendung belehrte, wünschens- und

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Der Dirigent in unserer Zeit

Walter, Kleiber, Klemperer

Die eigentlichen Virtuosen diefer Tage: das sind nicht so sehr die Sänger und die Instrumen­talisten; das sind die Dirigenten. Denn dies ist ( immer noch) nicht nur das dekorativste und repräsentativste, es ist das typische Konzert­bild unserer Zeit: Riesenorchester in Riefensälen, beide qualvoll zu groß und zu pompös für drei Viertel aller Musik, die aufgeführt zu werden pflegt; und an der Spitze des komplizierten, ar= beitsteilig differenzierten Apparats ein Mann, an dessen Händen alles hängt, mit denen er befiehlt und droht und bittet und beschwört Meister der Geste, Herrscher durch Ueberrebung, Magier des Ausdrucks, den er allein ver­antwortet; gefeierter Zauberer, der Klangfluten aufrauschen und verebben läßt nach seinem ge= heimnisvollen Willen..

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Bedarf es denn alles dessen: der übersteigerten Raum- und Klangdimensionen, der vielfältigen Differenzierung? Des übersteigerten Ausdrucks, der Diktatur des Dirigenten überhaupt? Hat denn Musit ihr Gesetz nicht so unverrückbar fest in sich, daß nicht eher fie es ist, die des Kapellmeisters efstatische Podiumtänze hervorruft, statt daß jene sie beeinflußten und bestimmten?

programme im Laufe des 19. Jahrhunderts' immer historischer wurden, so daß wir heute bei( übrigens zwangsläufiger) neunund­neunzigprozentiger Historisierung angelangt find. Und da auch die kostbarsten Werke vergangener Zeiten vieles enthalten, was uns fern, was uns zumindest nicht selbstverständlich ist; da endlich gewisse Werke bis zum Ueberdruß immer wieder gespielt und verlangt werden, so daß für allfällige Abwechslung nicht mehr das ,, Was", sondern das ,, Wie" der Wiedergabe in Betracht kommt, erklärt sich ohne weiteres die Bedeutung, die der Auf= fassung", die dem Ausdruck" zugeschrieben wird. Man mag die gleiche Sinfonie viermal hören, von Furtwängler, Walter, Klemperer, Kleiber etwa; immer wird sie ein anderes Gesicht haben, anders klingen, wird sie individuell beein­flußt sein. Die Interpretion wird neben dem Werk, wird neben der Komponisten die Interpretenpersönlichkeit ins hellste Licht rücken­und hier liegt freilich die große Gefahr der auto­fratischen Dirigentenstellung, die Gefahr jeder Diktatur...

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Bei Bruno Walter  , der den jahresüblichen Verehrungszoll an Brahms   in Gestalt einer großen Brahms  - Feier entrichtete, finden wir am ehesten noch den Ausgleich der Kräfte: weder das Virtuosische noch das Ekstatische werden General­nenner des Ganzen, sondern Faktoren des Spiels, das zwischen Klang und Linie des Gleichgewicht zu halten weiß. Furtwängler, man weiß es, ist demgegenüber Efstatiker par excellence; während Kleiber, der diesmal einen Beethoven­Abend absolvierte, sich immer wieder und immer mehr als Nur- Virtuose demastiert als Meister gefährlicher Artistit, talten Feuers, schauspieleri­scher Verve, berechnenden Elans. Ganz anders Klemperer, dessen Interpretationsstil wirklich mehr Stil ist als individuelle Interpretation; Wiedergabe des Alten als Refleg neuen Wollens, an der Moderne geschult: so gelingt ihm nicht nur Hindemiths Konzertmusik für Blechbläser und Streicher, ein wunderschönes starkes Stüd, sondern auch Straußens Heldenleben, dem die Klangflächen­kontraste, dem das Vermeiden zu fubtiler Schattie­rungen eher nüßt als schadet. In all den Kon­zerten waren übrigens hervorragende Pianisten die Solisten. Brahms   D- Moll- Konzert ist nicht heroischer zu denken, als Schnabel es spielte; Mozarts C- Dur- Konzert nicht zarter, zärtlicher, Beethovens C- Moll- Konzert nicht plastischer, als Gieseting und Badhaus sie zum Vortrag A. W.

Begreifliche, immer wieder gestellte und doch müßige Fragen. Denn die geschilderten Orchester­konzerte sind nur Produkte, wahrscheinlich End­produkte historischer Prozesse, die niemand zurück­zudrehen vermag. Die Klangphantafie der Kom­ponisten und ihre Ansprüche einerseits, Orchester­und Dirigentenkultur andererseits muchsen und vervollkommneten sich in gegenseitiger Beein­flussung: so wurde aus dem der Funktion nach untergeordneten Taftschläger orchestral ein­facher Musik, die zur Not auch ohne ihn zu spielen war, der nicht mehr entbehrliche Kapell= meister, dessen jeßt überragende Funktion im Wert vorausgesetzt war. Aus einem Kollektiv musizierender Menschen wird eine, wenn auch immer noch auf Menschen angewiesene, von Men­schen bediente Orchestermaschine, die eines Lenters notwendig bedarf: auch in der Musik also wird gleichsam der Apparat herr über die Menschen; und groß und glücklich erscheint nur mehr der unumschränkte Herr des Apparats, der Generaldirektor der Musik der Dirigent. Der singende Einzelmensch( zu dem wir freilich zurück wollen, zurüd müssen) und der Symbolapparat des Riesenorchesters, bei dem mir immer noch halten fie find Anfang und End­punft. Zu all dem tommt noch, daß die Konzert. brachten.

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empfehlenswert. Wenn man aber seinem Kinde zu Weihnachten nichts anderes geben kann als einen Apfel oder einen Papierſtern oder eine Kerze, so sind auch schon dadurch die Funk­ftunde verbürgte es ,, die Sorgen der Familie für einige Stunden wie weggeblasen". Die Woh­nung fann ein Loch sein, in dem sich die Menschen faum rühren können, und die Mägen können fnurren die Kerze und der Papierstern werden über derartige materialistische Empfin­dungen glatt hinweghelfen.

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Geistig nicht unverwandt dieser Sendung schwang auch die Deutsche Welle in meih­nachtlichen Gefühlen. Was kann stimmungsvoller, was erhebender sein als Weihnachten auf einem U- Boot? Die Schilderung, die sie ihren Hörern davon geben ließ, mußte in jedem echt nationalen Herzen Sehnsucht erwecken, ein­mal an einer solchen Feststunde teilnehmen zu dürfen.

Anderthalb Stunden später übernahm die Deutsche Welle dann vom Südwest funk ein Missionsspiel, um die von der Kirche abgefallenen Schäflein wieder in ihren Schoß zurückzubringen. Sogar eine richtige, anscheinend auf Schallplatten aufgenommene Predigt fehlte in diesem Hörspiel nicht, das den Titel trug Sensenmänner ziehen durch Deutschland  ". Der Ver­fasser hieß Wolfgang Weirauch.-Iz.

Spinoza  - Ausstellung

Anläßlich der 300. Wiederkehr des Geburts­tages von Baruch Spinoza   veranstaltet die Biblio­thek der Jüdischen Gemeinde zu Berlin  eine Ausstellung, die am Donnerstag eröffnet wurde. Die Ausstellung ist die einzige, die ge= legentlich der Wiederkehr des 300. Geburtstages des Philosophen veranstaltet wird. Sie unter­nimmt den Versuch, das Leben und Schaffen des Philosophen Spinoza   durch Vorführung von Buch­und Bildmaterial und von Urkunden dem Publi­fum lebendig vor Augen zu stellen. Es ist in ihr zunächst bibliographisches Material, Urkunden und Bilder aus dem Leben Spinozas und seiner Zeit­genossen, soweit sie zu ihm in Beziehung standen, zusammengestellt worden. Ferner werden Bilder aus seinem Aufenthaltsort Amsterdam   gezeigt. Weiterhin sind die Einzelwerke Spinozas und die Gesamtausgabe, sowohl in der Ursprache wie in Uebersetzungen   ausgestellt. Schließlich werden Schriften über Spinoza   und seine rekonstruierte Bibliothek gezeigt.

Die Ausstellung ist Oranienburger Str. 29, III, täglich von 10 bis 14 Uhr geöffnet.

Arbeiterdichter im Bücherkreis! Die bekannte­ften Autoren des Bücherfreises werden Sonntag in der Geschäftsstelle des Bücherkreises, Belle- Alliance- Plak 7, nachmittags von 3 bis 7 Uhr anwesend sein. Sie erklärten sich bereit, thre Bücher, die an diesem Tage gekauft werden, mit persönlichen Widmungen zu versehen, und zwar werden anwesend sein: Mar Barthel, Bruno Schönlant, Oskar Wöhrle  . Der Bersuch des Bücherkreises, seine Dichter den Käufern auch persönlich nahe zu bringen, wird sicherlich von den Bücherfreunden mit Freuden begrüßt werden.

Eine Zentralstelle für das Studium der Fran­zöfifchen Revolution ist unter Leitung von Prof. Sagnac an der Pariser Literarischen Fakultät eröffnet worden. Ihre Aufgabe ist die Unter­stützung der Forschungsarbeit in Frankreich   und in anderen Ländern über die Erscheinungen der Französischen   Revolution, worunter die Zeit von 1750 bis 1815 verstanden wird. Es besteht die Abficht, eine Bibliothek zu sammeln, die die Bücher und Dokumente zu diesem Thema ver­einigt, ferner Vorlesungen und Besuche der Stätten, die mit den großen Ereignissen jener Jahre in Verbindung stehen, zu veranstalten und auch die Nachwirkungen der Revolution in anderen Ländern zu untersuchen.

Nach 40 Jahren wieder deutsches Schauspiel. Im ausverkauften Stadttheater zu Kaschau   ver­anstaltete der Deutsche Kulturverband eine große Aufführung von Faust" 1. Teil durch die Schau spieler des Troppauer Stadttheaters, die erste deutsche Vorstellung auf der Kaschauer Bühne seit 1892.

Für das Weihnachtskabarett der Volksbühne, das am zweiten Feiertag, vorm. 11.30 Uhr, im Theater am Bülowplay stattfindet, wurden u. a. Valeska Gert  , Baby Gray, Manny Ziener  , Lisa Ney, Hermann Vallen­ tin  , Max Ehrlich  , Rudolf Platte  , Henry Lorenzen   und Tom Jersey verpflichtet. Die Conférence hat Werner Find.

Raden Mas Jodjana tanzt Dienstag, 8 Uhr, mit den Tanzgruppen Storonel und Eduardowa im Kon­zertsaal der Hochschule für Musik zu dem Vortrag von Raden Ayou Jodjana über Tänzerische Tra­dition.

Die Ausstellung„ Preußische Baukunst" im Ver­kehrs- und Baumuseum ist von Dienstag bis Freitag von 10 bis 3 Uhr, am Sonnabend von 12 bis 4 Uhr, am Sonntag von 11 bis 3 Uhr geöffnet. Am, 1. Weih­nachtsfeiertag ist die Ausstellung geschlossen.

Im Deutschen Theater gelangt Der Silber­fee", ein Wintermärchen von Georg Kaiser  , Musik von Kurt Weill  , in der Inszenierung Karl Heinz Martins zur Uraufführung.

In den Kammerspielen beginnt Hans Moser   Mitt­woch, 21. Dezember, seine Berliner   Tätigkeit in dem musikalischen Märchen Essig und Del", Musik bon Robert Katscher  .

Die Anna- Pawlowa- Vereinigung hat in Zusammen­arbeit mit allen Berliner   Schulen für Kunsttang tanz­theoretische Kurse ins Leben gerufen. Sie finden im Roswitha- Saal( Büzowplay 15) statt. Auskunft durch die Vereinigung, 23. 30, Eisenacher Str. 36-37, Tel. Cornelius 5938.

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Wetter in Berlin  : Zeitweise heiter und am Tage wieder mild. Südwestliche Winde. In Deutsch­ land  : Im größten Teil des Reiches teine wesent­liche Aenderung. Nur im Nordwesten windig und einzelne Niederschläge.