Ministerium zu bewegen und damit einen Teil der Linksrepublikaner für sich zu gewinnen, ist gerade an der mehr nach links orientierten Finanzpolitik gescheitert. Das Budgetministerium blieb unbesetzt, da keine von Paul Boncour ausersehene Persönlichkeit dieses Portefeuille übernehmen wollte.

Senator Chéron , der bereits unter Poincaré , Briand und Tardieu Finanzminister war, wird die alleinige Verantwortung für die Finanz- und Budgetpolitik zu tragen haben. Seine Wahl dürfte sowohl in der Kammer als auch im Senat begrüßt werden, denn er war es, der nach der Inflation 19 milliarden Franken in der Staatskaffe zusammengespart hatte, die dann von den Regierungen Tardieu und Laval verpulvert wurden, was Chéron, der der nationalistischen Poincaré - Fraktion angehörte, veranlaßte, gegen die Regierungen zu stimmen und schließlich aus seiner Fraktion auszutreten. Chéron wird, wie er erflärt, zunächst eine genaue Bilanz über die Finanzlage aufstellen, wie das die Sozialisten schon lange verlangt haben, und die notwendigen Ersparungen durch eine

Berwaltungsreform ftatt durch eine Herab­setzung der Beamtengehälter

zu erzielen versuchen. In der Schuldenfrage wird das neue Kabinett die Verhandlungen mit Amerika über die Revision des Abkommens fortsetzen, aber sich vor dem Amtsantritt des Präsidenten Roose­ velt auf keinerlei Vereinbarungen einlassen.

Die Regierungserklärung wird am Donnerstag im Senat und in der Kammer verlesen werden. In der Kammer wird eine politische Debatte folgen, die mit einem Ver­trauensvotum für die neue Regierung beendet wird. Das Kabinett findet in der Presse eine günstige Aufnahme. Nur die Rechtspresse, die bereits das Ministerium Herriot befämpft hatte, lehnt auch Paul Boncour ab und sagt ihm ein furzes Leben voraus.

Verfahren gegen Renn Wegen Vorbereitung zum Hochverrat

Gegen den Schriftsteller Ludwig Renn , bei dem vor einiger Zeit bei einer Haussuchung Schriften beschlagnahmt wurden, ist jetzt die Voruntersuchung wegen Borberei. tung zum Hochverrat eröffnet worden. Zum Untersuchungsrichter ist vom Reichsgericht Landgerichtsdirettor Braune bestellt worden.

Die Staatsanwaltschaft soll u. a prüfen, ob die dem Schriftsteller Renn zur Last gelegten ,, Sysch­verrats" handlungen unter das Amnestiegesetz fallen oder ob sie die Zersehung von Reichswehr oder Schutzpolizei erstrebten.

Schlachtsteuer

Auch in Nazi- Thüringen! Eigener Bericht des ,, Vorwärts"

Weimar , 19. Dezember.

In der Nachtsigung des Thüringer Land­ tages vom 16. zum 17. Dezember fragte der Dolfsparteiliche Abgeordnete die Regie­rung, ob es stimme, daß sie beabsichtige, in Thüringen die Schlachtsteuer einzu­führen. Nach Pressemitteilungen folle das Gesetz über die Einführung der Schlachtsteuer in Thüringen bereits fertig im Finanzministerium liegen. Wenn die Regierung die Absicht habe, die Schlachtsteuer in Thüringen einzuführen, dann müsse er verlangen, daß das Gesetz nicht als Notgeset erlassen, sondern ordnungsgemäß dem Landtag zur Beratung und Beschlußfassung vorgelegt werde. Der nationalsozialistische Finanzminister antwortete, daß man sich in

Plündernde Landsknechtshorden

Nazi- Vandalen stürmen Parteilokal- Kriegsbeschädigter niedergerchlagen

Auf das Partei- und Reichsbannerlokal von Schmidt in der Kniprodestraße 109 Ecke Kurische Straße im Nordosten Ber­ lins wurde in der vergangenen Nacht ein gemeiner Ueberfall verübt. Etwa 30 bis 35 Hakenkreuzler stürmten die Gastwirt­schaft und zertrümmerten die Einrichtung. Ein schwerkriegsbeschädigter Genosse, der nur noch ein Bein hat, wurde von den SA.- Verbrechern nieder­geschlagen und so schwer verletzt, daß er ins Krankenhaus gebracht werden mußte.

In dem Lokal begingen gestern die jüngeren Genossen der 25. Abteilung ihre Sonnenwend feier. Um 12 Uhr war die Veranstaltung beendet und gegen Mitternacht verließen die letzten Teilnehmer die Wirtschaft. Es blieben lediglich vier ältere Genossen und Reichsbanner­kameraden und drei unpolitische Gäste, die dort mit ihren Frauen faßen, zurüd. Kurz vor 2 Uhr betraten zwei uniformierte SA. - Leute das Lokal und verlangten mit der harmlosesten Miene der

Welt zwei Mollen. Gleich darauf begannen die Hitler - Gardisten ein nationalsozialistisches Kampf­lied zu singen. Als sich der schwerkriegs­beschädigte Genosse N. diese Provokation verbat, wurden die SA. - Leute ausfallend und im gleichen Augenblic

ftürmten etwa 12 bis 15 Nationalsozialisten in Zivil herein.

Drei Mann besetzten das Telephon, um zu verhindern, daß die Polizei alarmiert werden fonnte. Es begann nun eine wüste Schlägerei. Die Nazistrolche rissen einen eisernen Ofen um, so daß die Glut auf den Fuß­boden fiel. Biergläser, Tische und Stühle wurden furz und flein geschlagen. Ein großer runder Tisch, der neben der Theke stand, wurde von mehreren Nazibanditen auf den schmerkriegs­beschädigten Genossen N. geschleudert. Bewußtlos brach der Ueberfallene mit einer stark blutenden Kopfwunde zusammen. Als einige Genossen das Freie zu gewinnen versuchten, stellten sich ihnen andere Gruppen der Nazivandalen entgegen, die fämtliche Ausgänge besetzt hatten. Die Hitler­Sodateska wütet im Lokal inzwischen ungehindert

Boshafte Berleumder

Kommunistische Hetze gegen Sozialdemokraten

Genosse Grzesinski schreibt uns: Die Sonntagsnummern der Roten Fahne" und des ,, Berlin am Morgen" beschäftigen sich unter Balfenüberschriften wie Eine Kapitulation, die fich gut gelohnt hat" und„ Grezesinskis Pfründe" mit den Wartegeldbezügen, welche, wie jedem anderen Staatsbeamten, auf Grund bestehender Geseze auch mir zustehen. Beide Zeitungen ver­öffentlichen angeblich amtliche Dokumente, welche offenbar dadurch in ihre Hände gelangt sind, daß im Polizeipräsidium Berlin ein Be­amter einem Berichterstatter für ganz kurze Zeit Gelegenheit zum Abschreiben einiger Erlasse und Briefe gab.. Die Abschriften sind sowohl mit Bezug auf Adressaten wie Inhalt ungenau; und, wenn man nicht annehmen will, daß die Schluß­folgerungen böslich zusammengelogen sind, haben Berichterstatter wie Redaktionen zudem auch nicht einmal begriffen, was sie veröffentlicht haben. Schreibt doch die„ Rote Fahne" z. B., daß ich ,, eine monatliche Rente von etwa 2000 Mark aus den Rassen der Schleicher Bracht- Diftatur" beziehe.

In Wirklichkeit handelt es sich um folgendes: Wie jedem der zur Disposition gestellten Beamten ist auch mir pflichtgemäß zum Ablauf der gesetz­lichen Uebergangszeit am 1. November 1932 der amtliche Bescheid über die Höhe meiner Wartegeldbezüge zuge= gangen. Da eine im Bescheid erwähnte An­lage bei der Briefsendung fehlte, habe ich reklamiert, denn ich brauchte auch den fehlenden Erlaß zur Kontrolle. Dabei habe ich den mie fich jetzt zeigt, begründeten Verdacht ge­äußert, daß das Aftenstück zum Zweck der Ver­öffentlichung in falsche Hände gelangt sein fönnte. Da ich 3½ Jahre preußischer Staats­minister und vorher schon Staatsbeamter war, stehen mir nicht nur aus meiner Stellung als Bolizeipräsident in Berlin , sondern auch aus meiner Ministerschaft Pensionsbeträge zu. Die

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Höhe derselben reicht natürlich leider- nicht entfernt an die von der Roten Fahne" an­gegebene Summe heran, sondern beträgt jährlich insgesamt 13 152 Mart, wie die Zeitungen auch richtig veröffentlichen. Die Wartegeldbezüge als Polizeipräsident in Höhe von 11 534,40 Mark tommen aber nicht zu dieser Summe hinzu, sondern der erstgenannte Betrag ist der Höchstbetrag, und aus der Ministerpension wird nur der zwischen beiden Summen liegende Differenzbetrag gezahlt. Daher erhalte ich Geld von zwei Kassen. Da die Höhe der monat­lichen Zahlung aus jeder Kasse in den veröffent­lichten Dokumenten" auch angegeben ist, ergibt sich, daß die Zeitungen den Inhalt der von ihr veröffentlichten Schriftstücke erstens nicht ver= standen haben, und zweitens nicht zwei Zahlen, die sie selbst bringen, richtig addieren können. In Wirklichkeit beträgt der monatliche Pensionsbetrag insgesamt 1079,64 Mart, wovon noch Steuern in Höhe von 218 Mart abgehen, bleiben rund 862 Mark netto. Dieser Betrag wird mir nicht Don Schleicher Bracht, wie die blöde Be­merkung der beiden Zeitungen lautet, gezahlt, sondern das ist der mir auf Grund bestehender Gesetze und im Etat ausgeworfene zustehende Pensionsbetrag, auf den zu verzichten ich meder Recht noch Anlaß habe. Ich kenne auch feinen Kommunisten, der auf ihm zustehende Be träge jemals Berzicht geleistet hätte.

Dann bringen die beiden genannten Zeitungen noch eine u. a. auch vom damaligen Finanz­minister unterzeichnete Genehmigung" Dom 27. März 1929 über meine anrechnungsfähige Dienstzeit. Kritisiert wird, daß auch ein paar Jahre Tätigkeit im Dienste der Ar­beiterbewegung als im Staatsinteresse ge­leiftete Tätigkeit angesehen wird. Und das in Zeitungen, die vorgeben, Arbeiterinteressen zu vertreten!

engerem Kreise einmal vertraulich mit der Verkehrstag erster Ordnung haben sich die größte Mühe gegeben, den Stoß­

Frage beschäftigt habe, er müsse es aber ablehnen, die Bertraulichkeit zu brechen.

Nach

Jegt wird in der Deffentlichkeit bekannt, daß das Thüringer Kabinett in seiner Sizung vom Sonnabend, dem 17. Dezember, also unmittelbar nach der Anfrage., beschlossen hat, die Schlacht­steuer als Notgesetz zu erlassen. außen hin verkündet man, daß das Reich das Land Thüringen dazu zwinge, die Schlacht­steuer einzuführen! Die Thüringer Naziregierung habe sich dagegen zur Wehr gesezt. Mit der Ein­führung der Schlachtsteuer hat man also gewartet, bis die Kreis und Gemeinderats= wahlen in Thüringen vorüber waren.

Dampfer in Flammen

5 Personen umgekommen Paris , 19. Dezember.

Im Hafen bei Le Havre ereignete sich an Bord eines mit 100 000 Litern Petroleum beladenen Dampfers eine Explosion, die das Schiff im Nu in Flammen fette. Ein Segelfutter, der neben dem brennenden Schiff lag und mehrere hundert Liter Petroleum an Bord hatte, fing ebenfalls Feuer. Die Frau des Besitzers stürzte sich mit ihrer Tochter ins Meer; beide fonnten nur als Leichen geborgen werden. Die dreiköpfige Bejahung des Petroleum­dampfers wird vermißt.

Riesenbetrieb am Goldenen Sonntag

Der Goldene Sonntag" foll seinem Namen Ehre gemacht haben. Die Warenhäuser melden einen außerordentlich günstigen Verkauf. Teilweise liegen in einzelnen Abteilungen die ge= tätigten Geschäfte über 25 Proz. über den Ver­käufen des Vorjahres, und vor allen Dingen waren Bedarfsartikel start gefragt. Die Ver­laufsstände für Trikotagen, Handschuhe, Strümpfe, Unterwäsche und ähnliche Sachen waren bald nach Geschäftseröffnung vom taufenden Publikum umlagert, und der Zustrom riß bis zum Geschäfts­schluß nicht mehr ab. Auch die Haushalts- und Wirtschaftsartikel haben guten Absatz gefunden. Selbstverständlich war der größte Ansturm auf die Spielwarengeschäfte und-abteilungen zu beob= achten, zumal sich hier die Industrie den Bedürf­nissen des laufenden Publikums anpassen fonnte und die Preise sich in erschwinglichen Grenzen hielten. Aber nicht nur die Warenhäuser, Spe zialgeschäfte und der Einzelhandel scheinen auf ihre Kosten gefommen zu sein.

Bald nach Geschäftseröffnung setzte der An­sturm auf die Geschäftsviertel nicht nur im Innern der Stadt, sondern auch in den Hauptstraßen der Vororte ein. Besonders lebhaft war es natur­gemäß in der City, so daß die Polizei gezwungen war, besondere Streifen einzusehen, die nur dafür zu sorgen hatten, daß durch das starke Gedränge auf den Bürgersteigen die Passanten nicht auf den Fahrdamm gestoßen wurden.

Die Berliner Vertehrsgesellschaften

verkehr nach den Verkaufszentren zu bewältigen, und mußten mehrfach Ersazwagen einsehen, um dem Spigenverkehr gerecht zu werden. Auch die S.- Bahnen hatten am Goldenen Sonntag einen Berkehr aufzuweisen, wie er nur an den heißen Sommertagen zu beobachten war. Berglichen mit den Zahlen des Silbernen Sonntags ist anzu­nehmen, daß weit über drei Millionen Fahrgäste von den Berliner Verkehrsmitteln befördert worden sind.

Straßers Schwarze Garde

Wehrsportleiter" vor Gericht

Vor dem Schnellschöffengericht hatte sich Otto Straßers Berliner Wehrsportleiter, ein Herr Kapfer, wegen Verstoßes gegen die Notverord nung über Waffenbesitz zu verantworten.

Die Polizei fand eines schönen Tages auf der Straße einen Sprengstoffförper. Die Spuren führten zum Heim der Schwarzen Garde" in der Wilhelmstraße. Bei der Durchsuchung des Heims fand man einen Karabiner, eine Pistole, Munition und entladene handgranaten. Außerdem noch Druckschriften über Sprengung von Brücken, Zubereitung von Sprengstoffförpern, Befehle, Durchschläge von Zündungen und dergleichen mehr. Die Drudschriften sind augenblidlich Gegen­stand eines Ermittlungsverfahrens beim Reichs­gericht. Die beiden Waffen gehörten dem im Heim anwesenden Wehrsportleiter Rapfer.

weiter. Sämtliche Biergläser, die auf der Theke standen, wurden in das anschließende Vereins­zimmer geschleudert. Das Lokal glich in wenigen Minuten einem Trümmerhaufen. Einige Hitler - Banditen machten sich daran, die

Ladenkasse zu plündern.

Der Wirt wurde zur Seite geschlagen und mit Biergläsern versuchten die Täter, die Registrier­faffe zu zertrümmern. Das mißlang ihnen jedoch. Als es endlich möglich geworden war, die Nazi­posten am Telephon zu verdrängen, war das Zerstörungswerk bereits beendet. Da sich das Amt Königstadt erst nach einigen Minuten meldete und das Ueberfallkommando für die Fahrt zum Tatort ebenfalls 5 Minuten brauchte, hatten die Nazivandalen genügend Zeit, um im Dunkel des nahegelegenen Laubengeländes zu verschwinden. Wie sich nachher herausstellte, hatte die nationalsozialistische Terrortruppe auf einem Holzplatz und Markthallenstand in der Kniprode­straße einige Verschläge erbrochen und sich dort mit Latten, Bohlen und Holzklözen bewaffnet. Die Nachforschungen nach den Tätern sind von der Politischen Polizei aufgenommen worden.

Außer ihm wohnten hier noch etwa 10 arbeitslose junge Leute.

Dieser Wehrsportleiter" ist eine Nummer für fich. Seit 1921 bis 1927 hat er neun Vorstrafen megen Betruges, Diebstahls, Urtundenfälschung und unbefugten Waffenbesizes erlitten. es sind ihm auch die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt. Vor Gericht behauptete er, daß sämtliche Vor­strafen mit politischen Dingen zusammenhängen, er gehöre seit 1918 den verschiedensten natio­nalen Organisationen an, darunter auch der NSDAP . Er behauptete, die Schwarze Garde habe keine staatsfeindlichen Absichten. Den Karabiner habe ein Mitglied der Schwarzen Garde mitgebracht, da man ihn zu Uebungen brauchte.

Die Pistole habe er sich selber angeschafft zum Schuh gegen SA.- Leute, die vor kurzem den ganzen Laden hätten faputt schlagen wollen.

Der Staatsanwalt beantragte für den Angeklagten zehn Monate Gefängnis, das Ge= richt verurteilte ihn zu sechs Monaten Gefängnis.

Tod beim Aufspringen

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1190

An der Ede Kant - und Leibnizstraße in Char­ lottenburg versuchte die 65 Jahre alte Witwe Helene Gartenschläger an der Haltestelle eine bereits wieder in Fahrt befindliche Straßen­bahn zu besteigen. Frau G. glitt aus und stürzte so unglücklich, daß sie unter die Räder des An­hängers geriet. Mit schweren Verlegungen wurde die Berunglückte zur nächsten Rettungsstelle ge­schafft, wo bei ihrer Einlieferung nur noch der Tod festgestellt werden konnte.

Luftmord an Dreijähriger

Leipzig , 18. Dezember. Am Sonntag wurde aus der Bleiße bei Görnig die Leiche eines dreijährigen Kindes geborgen. Der Körper wies zahlreiche Berlegungen auf, die die Annahme des Tat bestandes eines Lustmordes rechtfertigen. Das Kind, die Tochter eines Arbeiters in Görnig, wurde seit Sonnabend vermißt. An dem Mädchen ist offenbar ein Sittlichkeitsverbrechen verübt worden; darauf hat der Täter das Kind wahr­scheinlich erwürgt und in die Pleiße geworfen.

Schweres Brandunglück

78 jährige Frau verbrannt Im Hause Georgen? irchstraße 9 ereig nete sich in der letzten Nacht ein folgenschweres Brandunglück, bei dem die 78 Jahre alte Witwe Anna Wiesener den Flammentod fand. Die Greifin wohnt bei ihrem Schwiegersohn und hat ein Zimmer für sich. Gegen 2 Uhr wurde ein Nachbar durch starken Brandgeruch aus dem Schlaf geschreckt. Der Mann alarmierte den Schwiegersohn der alten Frau und gemeinsam drangen die Männer in das Zimmer ein. Beim Aufreißen der Tür schlugen ihnen schon die Flam men entgegen. Die alarmierte Feuerwehr löschte den Brand in kurzer Zeit. Die Greifin wurde mit furchtbaren Brandverlegungen tot auf dem glim­menden Fußboden gefunden. Nach den bisherigen Feststellungen ist die alte Frau offenbar in der Nacht aufgestanden, um die Toilette aufzusuchen. Sie hat vermutlich ein Licht angezündet und beim Hinausgehen einen Schwäche anfall erlitten. Das brennende Licht entglitt ihren Händen und segte das Sofa in Brand, von wo die Flammen weiter um sich griffen. Die Leiche ist beschlag nahmt worden.