zu verzeichnen. In Halle lehnt sich die SA. offen gegen die Abberufung des bisherigen Führers auf. Den linksstehenden Blättern wird von SA.  - und SS.- Leuten und von höheren Funktionären der Nationalsozialistischen   Partei fortgesetzt reich­haltiges Material über die zunehmende Zersetzung der Nazibewegung angeboten. Das Material hat sich bisher immer als zuverlässig erwiesen.

Sie müssen absagen

München  , 28. Dezember.

Die NSK. veröffentlicht eine Bekanntmachung der Abteilung Presse der Reichsjugendführung, wonach die vom 30. Dezember 1932 bis 4. Ja­nuar 1933 geplante Sondertagung der Hitler­ Jugend   in Gotha   abgefagt und aus techni­schen Gründen auf einen späteren Zeitpunkt ver­schoben wird.

Rechtsbeugung?

Bitte, die Herren Reichsrichter!

Der Richterverein am Reichsgericht hat unlängst gegen Genossen Dr. Marum den von uns in Nr. 599 mitgeteilten Protest erlassen, weil Marum in seiner Reichstagsrede vom 9. De­zember dem Reichsgericht Parteilichkeit in po litischen Strafprozessen vorgeworfen hat. Wir möchten dem Reichsgericht einmal empfehlen, sich einmal mit folgender Sache zu beschäftigen:

Vor einigen Wochen ist bei der Staatsanwalt­schaft eine förmliche Anzeige gegen ein Senatsmitglied beim preußischen Kammer= gericht wegen vorsäglicher Rechts= beugung erstattet worden. An sich kommt es des öfteren vor, daß eine unterlegene Prozeßpartei in ihrer Enttäuschung und Verbitterung glaubt, daß die Richter zu ihren ungunsten absichtlich das Recht gebeugt hätten. Was dieser Anzeige aber ein besonderes Gesicht verschafft, ist die Tatsache, daß sie nicht von dem Unterlegenen, sondern auf dessen Veranlassung von einem Mitglied des preußischen Oberperwaltungsge­richts erstattet wurde, nämlich von dem sattsam bekannten Oberverwaltungsgerichts­rat Grüßner. Es handelt sich um eine Prozeß­sache Lieblein gegen Sternberg. Ein Kaufmann Lieblein glaubt, beim Erwerb einer Kohlengrube aus dem Besize Sternbergs vor einer erheblichen Anzahl von Jahren von diesem ge­schädigt worden zu sein. Es handelt sich um ein verhältnismäßig hohes Objekt, im übrigen aber um einen rein privaten Rechtsstreit, wie tausend und aber tausend andere. Lieblein ist vom Landgericht und vom Kammergericht mit seinen Ansprüchen gegen Sternberg abgewiesen worden. Er hat zuletzt im Armenrecht geklagt. Für die Revision hat ihm bas Reichsgericht das Armenrecht wegen offenbarer Aussichts­losigkeit der Sache verweigert. Lieblein fonnte infolgdessen die Revision nicht durchführen, das Urteil des Kammergerichts ist rechts­fräftig geworden.

Nunmehr hat auf Veranlassung Liebleins der Oberverwaltungsgerichtsrat Grüßner eine Straf­anzeige wegen vorsäglicher Rechts beugung erstattet, aber nicht etwa gegen die drei Mitglieder des betreffenden Senats, sondern nur gegen ein einziges Mitglied, einen Herrn mit jüdisch flingendem Namen.

Ohne daß irgendein glaubhaftes Motiv für eine Rechtsbeugung, etwa ein Interesse des Richters an der Sache, an den Parteien, eine Bestechung oder ähnliches angegeben wird, behauptet die Strafanzeige in sinnloser und wahrheitswidriger Weise, daß dieser Richter allein das Urteil zu­stande gebracht habe, obwohl doch ein Berwal­tungsgericht wissen sollte, daß eine solche Be hauptung zugleich eine schwere Beleidi= gung der beiden anderen Richter ist, denen damit grobe Pflichtverlegung vorgeworfen wird. Tatsächlich ist auch gar keine Rede davon, daß der angezeigte Richter allein das Urteil ver­faßt hat, er hat es lediglich in Vertretung eines zur Zeit der( späteren) Ausfertigung beurlaubten Kollegen für diesen mitunterschrieben, eine Aeußer­lichkeit, wie sie absolut üblich und zulässig ist. Dies ist der Sachverhalt, auf Grund dessen ein selber mit höchstrichterlichen Funttio­nen beauftragter Mann sich erdreistet, einem anderen hohen Richter vorfägliche Rechts­beugung, ein mit Zuchthausstrafe be­drohtes Verbrechen, vorzuwerfen. Die Straf­anzeige des Herrn Grügner, der bekanntlich vor einigen Jahren der Nationalsozialisti- schen Partei beigetreten ist, bedeutet nur den Anfang einer wohlorganisierten Heze: nach bekanntem System wird diese Strafanzeige Grügners in Anfragen der national­sozialistischen Landtagsfrattion aus­gesponnen!

Bielleicht befaßt sich einmal ein Richterverein mit diesem, seine Kollegen leichtfertig megen Rechtsbeugung anzeigenden höchstrichterlichen Beamten?

Deutsch  - französischer Handel

Das am 21. November in Berlin   paraphierte 3ujazabkommen zum deutsch  - fran zösischen Handelsabkommen Dom 17. August 1927 sowie der am gleichen Tage para­phierte Notenwechsel zu der deutsch  - franzö fischen Vereinbarung über den Warenaustausch zwischen dem Saargebiet und dem deutschen   Zoll­gebiet vom 23. Februar 1928 sind nach erfolgter Genehmigung durch die deutsche und die franzö­ sische   Regierung heute im Auswärtigen Amt  unterzeinet worden.

Nächtliche Schießerei

Kommunisten und Nazis- Vier Verletzte

Die Candwehrstraße in Berlin   NO. war in der vergangenen Nacht der Schauplah einer schweren politischen Schießerei und Messersteche­rei. Kommunist en waren dort mit Haken­freuzler in ein Handgemenge geraten, das im Augenblic in eine blutige Straßen. schlacht ausartete, an der etwa 60 bis 70 Personen beteiligt waren.

Um Mitternacht marschierte ein größerer Trupp Kommunisten durch die Landwehrstraße, in der

fuchten Nationalsozialisten das KPD.- Lokal zu stürmen. Sie warfen einen Feuerwerkskörper in das Restaurant, wo er unter lautem Knall explo dierte. Die Angreifer wurden von den Kommu­nisten in die Flucht geschlagen. Von der Polizei wurden 11 Beteiligte festgenommen und der Poli­ tischen   Polizei übergeben.

meldete sich, verpfiff seine Kumpanen und deckte den verabredeten Raubüberfall auf.

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Diese vier jungen Menschen ihre Namen sollen auf Ersuchen des Vorsitzenden nicht genannt werden- hätten im Leben einen ganz anderen Weg gehen können. Dret von ihnen haben die höhere Schule besucht. Der 22jährige G., Mit­glied der NSDA P., besaß zeitweilig eine eigene Gärtnerei. Der zwanzigjährige D., bis Juli SA. Mann, war noch Lehrling, ebenso der achtzehnjährige L.; der 20 Jahre alte S. hatte

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fich ein Naziverkehrslokal befindet. Als Vier aus den Wilhelmshallen erft vor kurzem von seinem Vater eine Erbschaft

die Kommunisten vor der Gastwirtschaft angelangt waren, stürmten Nationalsozialisten auf die Straße und es entspann sich nun eine wilde Schlägerei. Im Verlaufe des Handgemenges, bei dem eine Reihe von Schüssen abgefeuert wurden, die aber niemand trafen,

stachen die Gegner mit Messern aufeinander ein.

Ein Nazi wurde leicht verlegt, der 21 Jahre alte Hakenkreuzler Hans Lehrmann aus der Lich­tenberger Straße und der Nationalsozialist Mar­quardt aus der Höchstestraße somie der 27= jährige Kommunist Mar Schwellef aus der Landwehrstraße wurden mit Stich- und Hieb­verlegungen ins Krankenhaus eingeliefert. Ein vierter Verletzter konnte nach Behandlung im Krankenhaus wieder entlassen werden. Ueberfallkommando wurden die Kommunisten, die angeblich einen Angriff auf das Nazilokal geplant haben sollen, verfolgt. 40 Personen wurden zum Teil aus ihren Wohnungen, zum andern Teil auf einem Hausboden, wohin sich sieben Mann ge­flüchtet hatten, festgenommen.

Bom

In der Swinemünder Straße 14 ver­

Darunter zwei Nazis

Eine Räuberbande" vor der Charlottenburger  Straftammer. Bier junge Burschen im Alter von 18 bis 22 Jahren aus sogenannten gut bürgerlichen Häusern, die, weil sie Geld für Schwoof und Trunk brauchten, sich an fremdem Eigentum vergriffen und unter Umständen selbst vor einem Mord nicht zurückgeschreckt wären.

Die vier Burschen hatten sich verabredet, einen 65jährigen Geldbriefträger B. in Spandau   in einem Flur niederzuschlagen, erforderlichenfalls während der Flucht Passanten niederzuknallen und die Beute unter sich zu teilen. Am 1. Oktober wurde aus dem Vorhaben nichts. Am 15. Oktober sollte die Wiederholung des Unternehmens statt­finden. Der eigentliche Anführer G. bekam aber Reue und schrieb an seine Mutter: Dieb und Verbrecher bin ich schon, Mörder will ich nicht werden. Helft mir, schickt mir Geld zur Heim­fahrt. Die Mutter schrieb ihm zurück: Mach' zuerst Deine Rechnung mit der Gesellschaft! Stelle Dich der Polizei! B. folgte dem Rate der Mutter,

Sowjet- Baßzwang

für alle über 16 Jahre

Die Sowjetregierung führt einen heftigen Kampf gegen die gewaltigen Schwierigkeiten, die die sehr unzureichende Produktion und Abliefe­rung von Lebensmitteln für die Durchführung der Industrialisierung, ja für die gesamte Volks­stimmung bedeutet. Man hat den Kollektivierungs­zwang, dem besonders die älteren Bauern wider­stehen, etwas gemildert, man hat zeitweise dem freihändigen Verkauf von Agrarprodukten wieder Spielraum gelassen. Auf der anderen Seite ist man gegen schuldhafte Arbeitsper säumnis dadurch aufgetreten, daß man sie mit sofortiger Entlassung und gleichzei tigem Verlust der Ernährungsration bedroht, was wieder durch Uebertragung der Lei­tung der Betriebsversorgung an die Betriebsräte praktisch ermöglicht wurde. Gegen Entwendung jeglicher Art von Staatsgut, besonders auch ab­lieferungspflichtigen Getreides, Viehs usw. sind die streng sten Strafen festgesetzt worden.

Im Zuge dieser Maßnahmen, deren Grund eben die gewaltigen Schwierigkeiten einer ausreichenden Volfsernährung und Bedarfsdeckung ist, ist jetzt ein Gesetz erschienen, wodurch der

allgemeine Paßzwang wieder eingeführt. wird, wie er in der Zarenzeit bestanden hat. Jeder über 16- Jahre alte Inländer muß stets seinen Baß bei sich haben und muß sich bei jeder Ber­änderung des Aufenthaltsortes darin bescheinigen laffen. Es sollen dadurch auch alle Personen er­faßt werden, die nicht mit der Produktion verbunden sind und es soll durch den Paß­zwang ermöglicht werden, alle Rulaten und sonstige unerwünschte von den betreffenden Städten und Orten fernzuhalten.

Zur unmittelbaren Leitung bei der Ein­führung des Paßsystems und zur allgemeinen Lei­tung der Arbeiter und Bauern miliz   wird eine Hauptverwaltung der Arbeiter- und Bauern­

Weihnachtsaustlang

Schupos als Volksfreunde

Die Reihe der Weihnachtfeiern, die von den großen Organisationen sowohl als auch von den kleinsten Vereinen, von Behörden und Be­rufsvereinigungen durchgeführt werden, hält auch nach den Feiertagen noch an. Es ist unmöglich, die vielen Beranstaltungen einzeln zu registrieren. Aus der Fülle der bei uns eingegangenen Be­richte können wir deshalb nur einige wenige noch nachtragen.

Ein neuer Beweis dafür, wie stark in großen Teilen der Berliner   Polizei der Wille nach Verbundenheit mit dem Volke ist, war eine besonders schön verlaufene Feier, die die Beamten des 296. Polizeireviers in Reinickendorf   für Rinder erwerbsloser Eltern und alte bedürftige Leute veranstaltet hatten. Zwischen beschenkten alten Mütterchen und freudig bewegten Kindern saßen die Schupobeamten, die in dieser Zeit auch jeden Pfennig zweimal umdrehen müssen, ehe fie ihn ausgeben dürfen. Um so höher ist es einzu­schäzen, daß sie bemüht sind, zu einem kleinen Teil an der Linderung der Not mitzuhelfen.

miliz bei der Vereinigten Politischen Staatsver. waltung( Bẞ1.) geschaffen und zu ihrem Chef Profowiem ernannt. Das ist der dritte Vor­fizzende der GPU.  , deren Leitung somit jetzt auch die Straßen- und Ortspolizei formell unterſtellt ist.

Unbegreiflich!

erhalten. Der Treffpunkt der Vier waren die Wilhelmshallen; hier famen fie mit ihren Mädchen zusammen, hier verabredeten sie ihre Missetaten. Bei der Verŋaftung fand man bei ihne drei Pistolen und drei Totschläger. Von den Pistolen machten sie anfangs einen nur harmlosen Gebrauch; sie schlugen Schaufenster ein und stahlen Photoapparate. Die Aus­plünderung der Vitrine eines Juwelierladens mißlang, weil sie auf die Alarmvorrichtung stießen. Sie brauchten aber Geld. So beschlossen sie einen großen Coup. Der 65jährige Brief­träger B. in Spandau   sollte daran glauben. Man arbeitete in allen Einzelheiten den Plan eines Raubüberfalles durch, und der alte Mann vielleicht nicht nur er allein hätte unter Um­ständen sein Leben lassen müssen, wenn G. nicht dem Rate seiner Mutter gefolgt wäre. So ver­dankt vielleicht G. und verdanken auch seine Kumpane einem flugen mütterlichen Rat, daß sie jetzt vor Gericht nicht als Raubmörder stehen...

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Daß aber zwei von diesen Burschen der NSDAP  . angehörten spricht wieder mal Bände...

stube im ersten Stod eines Gebäudes ein Fuß­bodenbrand ausgebrochen, der eine außerordent­lich starke Berqualmung hervorrief. Da bei einem Alarm aus öffentlichen Gebäuden sofort auto­matisch drei Löschzüge an der Brandstelle er scheinen, wurde in der Nähe der Kaserne durch das Anrücken der zahlreichen Feuerwehrwagen er­hebliche Unruhe verursacht und das Gerücht von einem Großfeuer verbreitet. Bon den drei Zügen brauchte jedoch nur einer in Aktion zu treten, und unter Leitung von Baurat Dr. Schäfer wurde der Brand mit einem C- Rhr eingefreist und ab= gelöscht. Die größte Schwierigkeit bestand zunächst darin, den Brandherd ausfindig zu machen, da ein großer Teil des Gebäudes vollständig ver­qualmt mar und die Feuerwehrleute nur mit Rauchschuggeräten und Sauerstoffmasten vorgehen

fonnten.

ausländische Weine usw. auf. Wären diese Feiern Kohlenorydgas im Turnfaal

Inmitten der allgemeinen Einschränkung be­reiten sich die großen Moskauer   Hotels und Restaurants, wie zum Beispiel Metropol, Savon und National, für den Silvester vor. Die Speisekarten führen französischen Champagner, ausländische Weine usw. auf. Wären diese Feiern im engen Kreis der Ausländer ver­anstaltet, so könnte man sie vielleicht noch ent­schuldigen. Aber die Balutalokale bemühen sich auch um russische Kunden, die in der Lage find, Geld auszugeben. Und so erscheinen die Annoncen über die Silvesternacht nicht nur in den fremdsprachigen, sondern auch in den russischen Blättern, und selbst der Rundfunk erzählt auf russisch von den Festlichkeiten in den Hotels!

Auch General Ma in Sibirien  Mostau, 28. Dezember. Amtlich wird mitgeteilt: Am 23. Dezember unternahmen Sowjetbeamte einen Rundgang bei den unterkunftslosen, auf Sowjetgebiet unterge­brachten Truppen des chinesischen Generals Supingwen. Bei dieser Gelegenheit stießen sie auf einen Mann, dessen Ausweise auf den Namen Masufang lauteten. Es wurde ein eingehendes Verhör vorgenommen, wobei sich dieser Mann als der bekannte General Ma erwies. Ma hatte seine Identität den Sowjet­behörden verheimlicht. Deshalb beschloß das Som­jetkommando, ihn zu bestrafen. Er wurde in Einzelhaft genommen.

Anerkennung verdient auch, daß das Wohl= fahrtsamt Lichtenberg   trotz der finan­ziellen Notlage wieder eine besondere Bescherung im Altersheim Biesdorf Süd durch= geführt hat. Um den großen Weihnachtsbaum hatten sich alle Insassen versammelt, um die fleinen Geschenke und Aufmerksamkeiten entgegen­zunehmen. Der Verwalter des Heimes, Oberstadt­sekretär Jabrowski, und die leitende Schwester Johanna Schulten, betreuten die alten Leut­chen und konnten nicht nur den Dank für diese Feier, sondern für die liebevolle Pflege der In­fassen während des ganzen Jahres entgegen nehmen.

Brand in der Kaserne

Feuer in der Feuerwerkerschule

Die Berliner Feuerwehr wurde in der ver­gangenen Nacht gegen 1 Uhr nach der ehemaligen Garde- Schüßen- Kaserne in der Stegliter Straße in Lichterfelde   gerufen, wo jekt die Feuer­werkerschule der Reichswehr   untergebracht ift. Durch herausfallende Glut war in einer Wohn­

40 Kinder ohnmächtig

Chemnih, 28. Dezember. Die Kinderabteilung des Allgemeinen Turn­vereins in 3ich op au veranstaltete am Dienstag nachmittag im vollbesetzten Saale eines Gasthofes eine Weihnachtsaufführung. Am Schluß des ersten Teil des Programms wurde plöglich ein großer Teil Mitwirkender beim Redturnen ohnmächtig. Im Saal entstand eine große Aufregung, zumal viele Kinder unter startem Brechreiz litten. Die sofort herbeigerufenen Aerzte stellten eine Kohlenorydgas Bergiftung feft. 40 Kinder mußten in ärztliche Behandlung ge= nommen werden und konnten erst nach längeren erfolgreichen Bemühungen in die elterlichen Woh nungen gebracht werden.

Behn Zote im Schober

Warschau, 28. Dezember. Auf dem Gute Bujny, Kreis Petrifau ( Polen  ), geriet ein Strohschober in Brand. Die Tätigkeit der Feuerwehr beschränkte sich darauf, das Ueberspringen der Flammen auf die in der Nähe stehenden Häuser zu verhindern. Als der Schober vollkommen niedergebrannt war, machte man eine furchtbare Entdeckung. In der Asche wurden die bis zur Unkenntlichkeit verkohlten Leichen von zehn Perfonen gefunden. Es handelt sich offenbar um wandernde Arbeits­loje, die in dem Strohschober übernachten wollten, da der menschenfreundliche Gutsbesitzer an jedem Morgen und Abend an arbeits- und heimatlose Wanderer Nahrungsmittel zu verteilen pflegt. Das Feuer ist wahrscheinlich durch Zigaretten­rauchen entstanden.

Krafeel im Deutschen   Theater. Die gestrige Aufführung von Gott, Kaiser und Bauer" im Deutschen   Theater wurde durch Radaumacher er­Es war schon am Nachmittag heblich gestört. aufgefallen, daß an der Kasse 20 Galeriefarten hintereinander getauft wurden, und obendrein war durch Telephon mitgeteilt worden, daß man fich auf etwas gefaßt machen könne. Bei dem großen Gelage ging es dann auch richtig los. Auf der Galerie murde heftig spektakelt und Pfui gerufen, was sich das Parkett energisch verbat. Man mußte bei beleuchtetem Theater weiter­spielen, bis Beruhigung eintrat. Später begann dann der Krafeel noch einmal; die Polizei griff nun ein, und dann konnte ohne weiteren Lärm zu Ende gespielt werden.