Spätere amtliche Mitteilung bleibt vorbehalten, zu versichern, daß auch zwischen dieser Regierung und Herrn von Schleicher Gegensäglichkeiten" nicht bestehen.
Aus einem Haufen von Flugblättern, die die Nationalsozialistische Partei vor der legten Reichstagswahl im Kampf gegen das Bapen- Regime ins Bolt geworfen hat, greifen wir auf gut Glück eins der Kreisleitung Hagen heraus, für das Heinrich Better, M. d. R., verantwortlich zeichnet Das Blatt, das die Ueberschrift„ 2X2-4" trägt und das die Stimmabgabe für die Hitler - Partei als das einzig mögliche Er gebnis der politischen Berechnungen von Arbeitern, Bauern und Bürgern hinstellt, setzt Papen mit der deutschnationalen Reaktion gleich:
Papen: das heißt deutschnationale Reaktion. Deutschnationale Reaffion heißt: Ehtrechtung, Dreiflaffenwahlrecht, Frondienst, Klaffenkampf, Unfähigkeit Bernichtung der Wirtschaft, Arbeitslosigkeit, Maffenelend, Bolschewismus!"
Mit dem so gekennzeichneten Mann, auf dem der Fluch aller Nationalsozialisten lasten mußte, trifft sich acht Wochen nach der Wahl der Führer der Partei, wie er selbst sagt, die politische Lage mit ihm zu diskutieren, das heißt in Wirklichkeit, um sich seine politische Unterstüßung zu sichern. Vermag man sich etwas Würdeloseres vorzustellen?
Handelskrieg!
Argentinien bleibt starrköpfig
Heute, am 10. Januar, wird Argentinien von der Liste derjenigen Länder gestrichen, die bei der Einfuhr nach Deutschland Meist begünstigung genießen. Für die Einfuhr bestimmter argentinischer Waren werden die Zollfähe des Obertarifs angewandt. Damit wird der Handelsfrieg zwischen Deutschland und Argentinien offiziell eröffnet. Der Handelsvertrag, der seit dem 19. September 1857 bestand, ist damit faktisch aufgehoben.
Der Anlaß zu diesem unerfreulichen Konflikt ist klein, aber die Folgen können sehr weittragend sein. Argentinien hat nämlich, mit Wirkung ab 15. November 1932, Chile für eine Reihe von Waren 3ollermäßigungen gewährt, die es Deutschland nicht zugestehen will. Obwohl sich Deutschland und Argentinien 75 Jahre lang gegenseitig Meistbegünstigung gewährt haben, behaup tete Argentinien plöglich, Deutschland habe keinen Anspruch auf unbedingte Meistbegünstigung. Bon diesem Standpunkt ist Argentinien trop der an gedrohten Gegenmaßnahmen nicht abgegangen. Der Beginn dieser Gegenmaßnahmen war zunächst cuf den 1. Januar festgesetzt, dann bis zum 10. Januar hinausgeschoben worden leider ohne Erfolg.
Argentiniens Starrföpfigfeit muß um fo mert. würdiger erscheinen, als es sehr viel mehr an Deutschland verkauft als don Deutschlanb bezieht. Deutschlands Ein. fuhr an argentinischen Waren belief sich in der eit vom Januar bis September 1932 auf 147,3 Millionen Mark; hauptsächlich werden Beizen, Gerste, Mais, Wolle, Häute und Felle und Delfaaten eingeführt. Die deutsche Ausfuhr ( fast ausschließlich Fertigwaren) belief fich auf nur 65,9 Millionen Mark, so daß der Handelsverkehr zwischen beiden Ländern mit 81,4 Millionen Mark zuungunsten Deutschlands passiv war. Die Sache erhält dadurch größte Bedeutung, als die Haltung Argentiniens unter Berüc sichtigung der Ottawa Berträge des britischen Imperiums zu verstehen ist. Argentinien versucht, mit England einen neuen Handelsvertrag abzuschließen, nachdem seine Stellung in der englischen Einfuhr durch die Ottawa - Berträge start verschlechtert worden ist. Um nun für die Ausfuhr nach England( Fleisch!) günstige Bedingungen herauszuholen, will Argentinien anfcheinend auch England Präferenzen einräumen, die Deutschland nicht zugute fommen sollen. Die Aussichten für die Weltwirtschaftskonferenz werden somit immer schlechter.
Argentinien unruhig Putschversuch gescheitert
Buenos Aires , 9. Januar. Die Behörden sind einem neuen Putsch. verfuch auf die Spur gekommen. Etwa 30 Bemaffnete haben versucht, das Eisenbahnerbataillon von Concordia ( Provinz Corrientes ) 31 einem Aufstand zu bewegen. Es kam hierbei zu einem Feuergefecht, bei dem die Agitatoren zurückgeschlagen wurden. Ein Offizier und zwei Mann der Garnison wurden leicht verlegt. Zehn Anhänger des ehemaligen Präsidenten Irigoyen wurden verhaftet. Ferner bemächtigten sich 15 Personen von der brasilianischen Grenze her des Polizeipostens San Isidoro. Sie versuchten auch den Polizeiposten von San Carlos in die Hand zu bekommen, wurden jedoch in die Flucht geschlagen. Man glaubt, daß die Bewegung mit dem im vorigen Monat geschei terten Butsch in Berbindung steht.
Die Regierung mißt den bewaffneten Angriffen in der Grenzproping. Corrientes feine Bedeutung bei. Sie hat Kenntnis erhalten, daß zehn argen tinische Verbannte, darunter die Rädelsführer der Angriffe, auf uruguanisches Gebiet ge= flüchtet sind, wo sie wegen Mißbrauchs der Gastfreundschaft und Bruchs des Ehrenmortes ver haftet wurden..
,, Die am 9. Januar im Saalbau Friedrichshain versammelten Frauen und Männer protestieren aufs schärffte gegen die Notverordnung vom 23. Dezember 1932, die durch den Butterbeimischungszwang eine Berteuerung und Berschlechterung der als Bolfsnahrungsmittel unentbehrlichen Margarine herbeiführt und so die Lebenshaltung der breiten Massen noch weiter herabdrückt. Die Versammlung begrüßt den von der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion gestellten Antrag auf sofortige Aufhebung der Margarinenotverordnung und erwartet vom Deutschen Reichstag, daß er bei seinem Zusammentritt am 24. Januar diesen Antrag einmütig annimmt."
So lautet die Resolution, die gestern mit Einstimmigkeit im Saalbau Friedrichshain von den Berliner Arbeiterfrauen, die in sehr großer Zahl zum Protest gegen den volksfeindlichen Kurs der amtierenden Reichsregierung sich eingefunden hatten, gefaßt wurde. Der Versamm lung ging ein Fahneneinmarsch voraus, der, mit Begeisterung begrüßt, von der Freien Sportund Musikvereinigung in ihrer schmuden weißen Tracht geführt und musikalisch begleitet wurde. Unsere Reichsbannerkameraden stellten den Saalschutz. Die Genossinnen, die für die Gefangenenund Verfolgtenhilfe warben, hatten besonderen Erfolg.
Genossin Kern eröffnete die Kundgebung mit lebhaft aufgenommenem Freiheitsruf. Im Namen des Bezirksverbandes Berlin der Sozialdemokra= tischen Partei wies sie darauf hin, daß die Generalsregierung von Schleicher den Burgfrieden benutzt habe, um durch eine Notverordnung den Beimischungszwang von Butter zur Margarine zu dekretieren. Das fordere den Protest der schaffen=
den Bevölkerung heraus. Genossin Kern gab dann der Reichstagsabgeordneten Genossin Mathilde Wurm das Wort.
Mathilde Wurm führte aus: ,, Der Margarinefrieg ist ein Krieg gegen das Volk, zugunsten einer Schicht, die im Fordern schon immer unerfättlich gewesen ist. Die Agrarier haben vielleicht in den Formen des Kampfes sich geändert, in der Sache sind sie sich gleich geblieben. Früher, bei den Margarinegesetzen von 1887 und 1897, hat man sich scharf gegen die Beimischung von Butter gewandt. Man erstrebte dadurch eine Erhöhung der Butterpreise. Heute soll Margarine mit Butter verfälscht werden, um den Landwirten zu helfen.
Die Gesetze von damals wurden im Infereffe der Agrarier erlaffen, im gleichen Interesse liegt auch die heutige Notverordnung. Das Reichsernährungsministerium, das man Reichsministerium zur Ernährung der Landwirtschaft nennen müßte, hat keinerlei Versuche ge= macht, ob diese neue Mischung, für die der beste Name Marke Freiherr von Braun ist, schmadhaft und haltbar ist. Die Freiherren und Ange= hörigen der Schleicherregierung werden sie ja auch nicht zu essen brauchen!( Lebthafte Zustimmung.)
Bei der Durchführung der Verordnung würde mehr als die Hälfte der Margarine verderben, ehe sie konsumiert ist. Die Notverordnung will die Verbraucher zwingen, zum Teil verdorbene Margarine zu essen, um etwa 5 Proz. nicht absehbare Butter unterzubringen. Zwangsläufig aber tritt durch die Beimischung eine Berteuerung der Mar garine ein. Produktionskosten und Verdienstspanne bleiben die gleichen, aber die Mehrkosten für neue Mischmaschinen bleiben unberücksichtigt. Die billigste Konsummargarine tostet 25 bis
Das japanische Kabinett hat den Bericht des Außenministers Grafen Utschida über dessen Unterhaltung mit dem britischen Botschafter Sir Francis Lindlen bezüglich des Böllerbundes ein. mütig gebilligt.
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** Der britische Batschafter hatte utschida gefragt, ob Japan zu Erwägungen darüber gewillt fei, mie aus der durch die Haltung des Bölkerbundes entstandenen Bage wieder herauszukommen sei. Er erinnerte den Außenminister daran, daß, falls Japan , auf seiner starten Haltung" gegenüber dem Völkerbund bestehe, die Lage als völlig fest gefahren betrachtet werden müsse. Nach japanischen Mitteilungen hat Außenminister Utschida erwidert, daß Japan , soweit es sich um den mandschurischen Konflikt handele, keinerlei Zugeständnisse machen könne. Das sei Japans endgültige Entscheidung.
Dem Oberbefehlshaber der japanischen Truppen in Nordchina sind heute telegraphische Weisungen erteilt worden, wonach er Verhandlungen zur Regelung des Zwischenfalls von Schanhaifman führen soll. Er soll dabei die Forderung aufstellen, daß sich die chinesischen Truppen ,, nach den Bestimmungen des Boger- Protokolls" 2 Meilen hinter die Eisenbahnlinie zurückziehen, damit Ruhe und Frieden in Schanhaitwan aufrechterhalten werden könnten!
Die japanische Admiralität teilt mit, daß sich zur Zeit in chinesischen Gewässern 23 japa nische Kriegsschiffe befinden, alle haben Landungstruppen an Bord. Die Kriegsschiffe fahren nach Tschingwangtau.
Drohung gegen Schanghai
Schanghai, 9. Januar.
Der Vertreter der japanischen Gesandtschaft in Shanghai hat, einer amtlichen Mitteilung zu folge, die chinesischen Behörden darauf aufmertsam gemacht, daß die antijapanische Be wegung in der letzten Zeit sehr zugenommen habe, ohne daß die chinesischen Behörden etwas dagegen unternommen hätten. Die japanischen Behörden verlangten auf Grund des chinesisch japanischen Abkommens vom 14. Mai 1932[ D- fortige Maßnahmen zur Abstellung dieser Mißstände, widrigenfalls Japan fich gezwungen sehe, von sich aus Maßnahmen zur Sicherung des Friedens und der Interessen seiner in Schanghai lebenden Staatsangehörigen zu treffen.
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Aus Nanking wird gemeldet: General Tschiangtaischet hat den nordchinesischen Generälen, die ihn um Erlaubnis zum Vorgehen gegen die Japaner baten, geantwortet, sie möchten
ihre Truppen bereit halten, aber Anweisun gen abwarten. In der Provinz Schansi sollen 100 000 Mann chinesische Truppen zusammengezogen worden sein.
26 Pf. je Pfund, sie würde um 5 bis 6 Pf., d. h. 25 Pro 3., perteuert werden. Auch mit dieser Liebesgabe ist der unerfäftliche Landbund nicht zufrieden! Er fordert weiter in zahlreichen Kundgebungen autonome Zölle! Wenn das Kabinett nicht tue, was der Landbund wolle, werde er seinen Weg ohne Herrn von Braun gehen. Die Absicht des Landbundes sei, neue Handelsverträge ohne gebundene Lebensmittelzölle abzuschließen. Wie sollen dann überhaupt Handelsverträge zustande kommen? Hinter dem Beimischungszwang stehe der Wunsch nach hohen Einfuhrzöllen für Delkuchen, die eine Verteuerung der Milch und der Butter herbeiführen müßten. Man mache Propaganda für Milch und Butter, aber berücksichtige nicht, daß den Massen die Kaufkraft fehlt, sich diese Lebensmittel zu be= schaffen. Die Ziffern für den Verbrauch von Butter und Käse pro Kopf und Jahr reden, ebenso wie die Ziffern des Fleischkonsums, eine deutliche Sprache.
Hitler konferiert und konspiriert in Köln mit den Leuten, die dieser Politik gegen das Volk die Stange halten. Das müsse endlich von schaffenden Massen erkannt werden.
Jede Reaktion, ob sie unter den Namen von Papen, von Schleicher oder Hitler laufe, muß vom schaffenden Bolk rücksichtslos bekämpft werden! Dieser Kampf muß geführt werden von der Vertretung der Arbeiterschaft, der Sozialdemokratie!
Die Ausführungen der Genoffin Wurm fanden stürmischen Beifall. Genoffin Kern schloß die Rundgebung mit einem Appell an die Frauen in Heim und Familie, gegen die volksfeindlichen Maßnahmen der Reaktion durch ständige Aufklärung und Arbeit im sozialistischen Geiste zu wirken!
aber es wird seine ganze Kraft daran setzen, die japanischen Uebergriffe abzumehren.
Ueber den fundamentalen Unterschied zwischen seiner und der Politit Tschiangtaischefs befragt, erklärte Wangsinmei, daß er nach einer mirklichen Demokratie für China ge= strebt und die Militärdiktatur abgelehnt habe. Seit dem japanischen Einfall in der Mandschurei seien aber die Meinungsverschieden= heiten zurüdgetreten. Unser höchstes
Chinas Ministerpräsident fuhr er fort, bem japanischen Vorstoß
Stuttgart, 9. Januar.
Der chinesische Ministerpräsident Wangsinmei, der sich seit einiger Zeit zur Kur im Tropengenesungsheim in Tübingen aufhält, erklärte einem Mitglied der Redaktion des Stuttgarter Neuen Tagblattes", daß überall, wo Japan mit kriegerischen Mitteln vorgehe, China sich einmütig und geschlossen nach Kräften zur Wehr sehen werde.
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Die Frage, ob der japanische Verstoß ein ge= einigtes China sah, wurde von dem Ministerpräsidenten mit Lebhaftigkeit bejaht. Seit der chinesischen Revolution habe Japan das größte Interesse daran, daß China schwach bleibe. China stelle sich auf den Standpunkt: ,, Wir wollen teinen Krieg; aber menn Japan friegerisch vorgeht, werden wir fämpfen."
Zu einer Kriegserklärung fühlt sich China nicht start genug,
Widerstand zu leisten, und aus diesem Grunde haben wir den Streit der Meinungen über die Staatsform zurüdgestellt und ein kompromis geschlossen.
Ueber das Verhältnis zu Rußland erklärte der Ministerpräsident zum Schluß, daß bisher irgendeine Hoffnung auf ein Bündnis zwischen China und Rußland nicht bestehe. Außer der Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei keine Tatsache zu verzeichnen, die auf ein Zusammengehen hindeuten könnte.
Es sei im übrigen fein Zweifel möglich, daß, wenn der Streit im Fernen Offen andauere, nicht nur Rußland, sondern auch andere Mächte in konflikt mit Japan kommen würden.
Endlich sprach der Ministerpräsident für die Haltung der öffentlichen Meinung in Deutschland, die mit dem Kampf Chinas um sein Recht über. wiegend sympathisiere, seinen herzlichen Dank aus.
Madrid, 9. Januar.
Der spanische Innenminister gab im Laufe des Nachmittags der Presse die Erklärung ab, daß die Regierung bereits am Sonnabend von einem Komplott Kenntnis gehabt habe, das in ganz Spanien porbereitet worden sei. Sie habe sofort überall Vorsichtsmaßnahmen angeordnet. Der Plan der Verschmörer habe darin bestanden, zunächst die Kasernen zu stürmen, um Waffen in die Hände zu bekommen, und dann zu einem zweiten Schlage auszuholen.
Ueberall feien die Regierungsanweisungen rechtzeitig eingetroffen und erfolgreich und wirkungsvoll befolgt worden.
Nur in Lerida habe man das Telegramm nicht schnell genug entziffern fönnen und deshalb sei es dort zu ernsten Zusammenstößen gekommen,
Ueber die Vorgänge selbst gab der Innenminister folgende Einzelheiten bekannt: In Balencia wurden drei Personen verhaftet, von denen zwei Bomben im Besiz hatten. In Graco, dem Hafen von Valencia, ist Streit ausgebrochen. In einigen Städten der Provinz Valencia wurden die elettrischen Leitungen zerstört. Die Telephonverbin dungen zwischen Gandia und der übrigen Provinz find deshalb unterbrochen. Auch in Cadiz kam
es zu Zusammenstößen, und zwar im Berlaufe eines Fußballspiels.
Aus Barcelona wird berichtet, daß in Sallent die Ertremisten gegen die Zivilgarden vorgingen. Dabei wurde ein Zivilgardist getötet. Die Täter flohen in das Lokal der Syndikalisten, das von gestern abend 11 Uhr bis heute früh 7 Uhr von der Polizei belagert wurde. Schließlich haben sich die Insassen ergeben. Fünf Per= sonen von ihnen waren während des Kampfes erheblich verlegt worden. Die Polizei hatte drei Verwundete. Bei der Durchsuchung der Geschäftsräume fand man eine große Anzahl Bom ben und einen größeren Munitionsvorrat: Auch in Sardanola haben die Syndikalisten die Polizei angegriffen. Diese machte von der Schußwaffe Gebrauch, wobei ein Syndikalist getötet wurde. Die übrigen entfamen.
Wie Havas berichtet, herrscht in Barcelona völlige Ruhe. Auch die Arbeit sei überall wieder aufgenommen worden.
Insgesamt seien 47 Personen verhaftet, 266 Bomben, 26 Revolper und ein großer Munitionsvorrat beschlagnahmt worden. Der Zustand der verlegten Polizeibeamten sei ernst.