Finanzwirtschaft in Fesseln

Gelder handelt, die das Land verlassen, jedoch bei den aus dem Ausland einlaufenden Kapitalien eine Begrenzung auf 500 Pfund je Tag und Kunde einzuhalten.

Dies wird als entscheidendes Anzeichen dafür

Abbau der öffentlichen Verwaltung in Reich, Ländern und Gemeinden auf den Stand von 1925/26 angefehen, daß die kapitalflucht auf­

Je mehr die wachsende Krisennot die Un fähigkeit des fapitalistischen Wirt schaftssystems bewies, desto lauter wurde das Ablenkungsgeschrei seiner Sachwalter über die angebliche Verschwendung der öffentlichen. Wirtschaft. Die hohen Steuern und die hohen öffentlichen Aufgaben sollen die Wurzel allen Uebels sein. Eine

Untersuchung des Statistischen Reichsamts über die Ausgaben und Einnahmen des Reiches, der Länder und der Gemeinden( zweites Dezem berheft von ,, Wirtschaft und Statistik") ist geeig­net, dam allzu demagogischen Geschwäß die Spize abzubrechen.

Der Finanzbedarf der gesamten öffentlichen Berwaltung( Reich, Länder und Gemeinden) stieg von 14,5 milliarden Mark im Jahre 1925/26 auf 20,9 milliarden Mark im Jahre 1929/30 und ging bis zum Jahre 1931/32 auf 17,0 Milliarden Mark zurück.

Der Rüdgang um 3,8 Milliarden Mark oder um 18 Pro 3. fönnte erträglich erscheinen, wenn er auf allen Gebieten gleichmäßig erfolgt wäre. Aber das Gegentei ist der Fall.

Vor allem erforderte die Unterstügung der Arbeitslosen im Jahre 1931/32 den Betrag von 1,2 milliarden Mark mehr als im Jahre 1929/30, das ist eine Steige= rung um 68 Proz. Allerdings steht dem ein Rückgang der Reparationslasten 1,4 milliarden gegenüber.

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Die öffentliche Bautätigkeit war auf ein Drittel zurückgegangen, da die Heuszinssteuer immer mehr für den Finanzbedarf statt für den Wohnungsbau Verwendung fand.

Die Ausgaben für das Bildungswesen find um 22 Proz. herabgesetzt worden. Die Kürzung der Gehälter um 19 bis 23 Proz., von der die Polizei, Reichswehr   und Reichsmarine teilweise verschont blieben, wirkt sich erst voll im laufen­den Rechnungsjahr 1932/33 aus.

Bom gesamten Zuschußbedarf das ist der Teil des Finanzbedarfs, der durch Steuern und Ueberschüsse des Erwerbsvermögens zu deden ist- entfielen im Jahre 1931/32 schon 21 Proz. auf die Arbeitslosenfürsorge, ein Prozentsatz, der sich in zwischen mesentlich erhöht hat.

Troz aller Drosselungen, trog neuer Steuern sind die Einnahmen des Jahres 1931/32 hinter den Ausgaben um 600 Mill. Mart zurückgeblieben. Die weitere Untersuchung nach einzelnen Gebiets= törperschaften zeigt, daß

das Reich das Jahr 1931/32 günstiger als die Gemeinden

überstanden hat. Gegenüber 1929/30 find vor allem die Reparationslaften um 1,4 Milliarden gejunken. Die Arbeitslosenfürsorge erfordert einen Mehraufwand von 525 Mill. Mart. Der Abbau auf allen anderen Gebieten mit 550 Mill. Mart macht nur 10 Broz. aus.

Tatsächlich waren die Einsparungen er heblich höher; sie wurden aber zum Teil ausgeglichen durch die Aufwendungen für die Osthilfe, für Stügung des landwirtschaft­lichen Marktes und für Sanierung der gemerb lichen Genossenschaften.

Die Bantensanierung erforderte schon 1931/32 etma 115 Mill., ein Betrag, der den Ueberschüssen des Erwerbsvermögens entnommen murde. Einmalige Einnahmen aus der Münz= prägung maren in Höhe von 285 Mill. Mark zu verzeichnen. Infolge der hohen Steuerausfälle ergab das Jahr 1931/32 ein Defizit von 183 Mill. Mart, das sind 2.8 Broz. der Gesamtausgaben. Schwere Borbelastungen kommender Jahre. Bon besonderer Wichtigkeit ist aber folgendes: in die eben angegebene Rechnung sind die Ver­pflichtungen des Reichs aus der Bantensanierung und aus anderen Bürgschaften oder Sub­ventionen nur dann eingesetzt, wenn sie 1931/32 fällig wurden. In der Hauptsache sind aber diese Aktionen mit Sch a ganweisungen finanziert worden, die in den Jahren 1933 bis 1938 fällig merden. Als meitere Vorbelastung der fommenden Etatsjahre sind dann Papens Steuergutscheine dazugekommen.

Herr von Schwerin  - Krofigf hat fürzlich selbst gesagt, daß die Vorbelastung an eine Mil liarde Mart jährlich heranreicht. Eine Mil­liarde bei etwa 6 Milliarden Gesamtausgaben des Reichs, das ist eine Vorbelastung von einem Sechstel des Gesamtetats.

Das ist unverantwortliche Finanzpolitik, die ihren Grund allein in der„ privatwirtschaftlichen Einstellung der Berantwortlichen hat.

Für die Entwidlung der 2 än berfinanzen mar bestimmend, daß sie von der Zunahme der Lasten aus Arbeitslosenunterstügung ziemlich ner schont blieben. Das Defizit aller 2änder wird für 1931/32 auf 100 Millionen Mark oder 2,6 Proz. aller Ausgaben geschätzt.

Die Finanzen der Gemeinden und Gemeinde­verbände flanden und stehen im Zeichen der Wohlfahrtslaften.

3m Jahre 1931/32 hatten die Gemeinden für Arbeitslosenunterstützung 1650 Mill. Morf aufzu menden, das find 500 mill. Rart mehr als 1929/30, obwohl das Reich einen Zuschuß von 225 mill. Mark leistete. Dazu fam der fata­strophale Ridgang der Reichssteuerüber­meifungen um 570 Mill. Marf oder 36 Broz.!

Troz neuer Steuern( Bürgersteuer, Getränke: steuer) sind auch die eigenen Steuerein= nahmen gesunken. Die Folge war, daß

die Ausgaben für das Wohnungswesen im Jahre 1931/32 um 390 mil. Mark oder 62 Proz., die für das Bildungswesen um 340 Mill. Marf oder 29 Proz. niedriger waren als 1929/30. Das Gesamtdefizit der Gemeinden betrug 300 mill. Mark oder 4,2 Proz. der Gesamtausgaben.

Gewinne aus der Silbermünzenprägung werden minimal fein.

Das Gesamtdefizit der öffentlichen Berwal­fung wird für das Jahr 1932/33 auf mindestens eine Milliarde Mark veranschlagt, wird also fast doppelt so hoch sein des wie das Jahres 1931/32.

Wie bei solcher Sachlage ein ,, autoritärer" Finanzminister den Mut findet, die Liebesgabenpolitik gegenüber einzelnen

Die Schätzung der Einnahmen und Ausgaben Interessentengruppen( Hausbefizer, inländische

von

Reich, Ländern und Gemeinden im laufenden Jahre 1932/33

zeigt einen weiteren Rüdgang des Finanz­bedarfs auf 14,75 milliarden Mart, fast auf Stand des Jahres 1925/26. Von dem Rückgang sind 350 Mill. Mark auf die Ein­stellung der Reparationszahlungen zu rechnen, jo daß der Rest von fast 3 mei Milliarden Mart   echte Ausgabeneinschränkung darstellt.

Im Jahre 1932/33 mirkt sich der Gehalts: abbau voll aus und bringt eine Entlastung um 500 Mill. Mark; der Abbau der Kriegs­versorgungsrenten macht 100 Mill. Mart aus. Die Drosselung aller anderen Ausgaben wird auf eine Milliarde Mark geschätzt.

Das bedeutet, daß die gesamte öffentliche Ver­waltung in diesem Jahre die Bautätigkeit fo gut wie vollständig eingestellt hat; zur Förderung des Wohnungsbaus werden feine Mittel mehr aufgewandt. Die Lasten für Arbeits­lofenunterstützung werden rechnerisch etmas niedriger sein, da ein Teil der an sich höheren Ausgaben auf die Reichsanstalt übertragen murde.

Gleichwohl werden die Einnahmen des laufenden Jahres nicht ausreichen, die Aus­gaben zu decken. Die gesamten Einnahmen aus Steuern und Zöllen werden um zwei Milliarden Mark niedriger sein als im Vorjahre, obwohl die Erhöhung der Umsatzsteuer Mehreinnahmen von 400 Mill. Mart bringen wird. Die einmaligen

Treibstofferzeuger usw.) fortzusetzen und auch für öffentliche Aufträge noch Einstellungs­prämien zu verschenken, das ist unbegreiflich. Und nun noch einige Bemerkungen über das Verhältnis zwischen Volkseinkommen und öffent­lichen Aufwand, wie es die folgende Tabelle darstellt.

Bolfseinkommen und öffentlicher Aufwand: 1925/26 1929/30 1931/32 1932/33 Milliarden Mark: 76,1 57,1 48-50

1. Volfseinkommen

60,0 14,5 20,9 24 28

17,0 14,8 30 über 30

2. Finanzbedarf der öffent­lichen Berwaltung Berhältnis 2 zu 1 in Prozent: Der Anteil der öffentlichen Ausgaben am Volkseinkommen ist danach von 24 auf 30 Proz. gestiegen. Warum? Doch nur, weil die Krise des kapitalistischen   Systems der öffentlichen Ber­waltung dauernd wachsende Lasten für Arbeits­lofenfürsorge aufpaďte, und weil die Wirtschaft" einen immer größeren Teil der öffentlichen Aus­gaben beansprucht in Form von Stügungen ( Banken, Schiffahrt, gewerbliche Genossenschaften), Subventionen( Osthilfe, Bergbau), Bürgschaften usm.

Bor allem muß festgehalten merden: das Volks­einkommen ist von 1929 bis 1932 um mehr. als 26 Milliarden Mark gesunken, das ist weit mehr, als der ganze Finanzbedarf von Reich, Ländern und Gemeinden auf dem Höchststande( 20,9 Mil­liarden Marf) ausmachte! Damit ist das Ge schwätz jener Leute gerichtet, die Dumme suchen mit der Behauptung, der öffentliche Aufwand sel für die Krife verantwortlich.

Immer wieder Benzinskandal

Die Forderungen des Benzolverbandes

Wir hatten bereits mitgeteilt, daß es zwischen dem Benzolverband und dem Reichsverband der Automobilindustrie in der Zofffrage zu einem schweren Krach gekommen ist. Eine neue Stellungnahme der Autoindustrie gibt Beran­lassung, auf die Angelegenheit zurückzukommen.

Der Direktor des Benzolverbandes, Herr Dr. Ruperti, hatte einen Aufsatz veröffentlicht, der mangels fachlicher Argumente von milde ge­jagt Unverschämtheiten strogt. Einmal wird gesagt, daß das Reich auf teinerlei Einnahmen verzichten kann; dann wird erklärt, die Belastung des Kraftverkehrs müsse auf breitere Schultern umgelegt werden. Schließlich wird die Inter­essentenforderung nach Aufhebung der lächerlich niedrigen Ausgleichssteuer als ein Entgegen tommen der einheimischen Erzeuger" hingestellt!

Das ist wohl der Gipfel. Die einheimischen Er zeuger zahlen eine Ausgleichsabgabe von 3,80 Mark je Doppelzentner, der Benzinzoll aber beträgt 17 Marf. Die Benzolerzeuger, der Ruhr­bergbau, stecken die Differenz von 28 Millionen Mart in die Tasche. Tatsächlich sind die Sondergeminne noch größer, da Benzoi vor dem Kriege etma 16, heute aber 44 Mart je Doppelzentner tostet. Jegt verlangen die Inter­effenten noch den völligen Erlaß der Ausgleichs. abgabe, das sind jährlich etwa 8,5 Millionen Mart. Um den Benzinpreis allgemein um drei Pfennig je Liter senken zu können, soll der Benzinzo11 von 17 auf 14 Mart herabgesetzt

Nord- Süd- Bahn 1931 Geringer Ueberschuß Abschreibungen

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Die Berliner   Nordfüdbahn A. G.   ist bekanntlich als Ganzes auf die BVG. übergegan­gen. Ihre Auflösung ist von der letzten General­versammlung beschlossen worden, aber vorläufig mird sie als Bau und Grundstüds= gesellschaft der BBG. fortgeführt. Da bei der heutigen Marktlage Grundstüde faum zu ver taufen sind und die Aufnahme langfristiger An­leihen durch die Stadt Berlin   zur finanziellen Konsolidierung der BBG. norläufig uumöglich ist, dürfte über der Durchführung der Auflösung noch einige Zeit vergehen.

Für das Geschäftsjahr 1931 weist die Nord­füdbahn einen fleinen Reingeminn von 0,07 Millionen Marf aus, der einer besonderen Rüd Tage zugeführt wird( 0,33 Millionen Marf) Ab­schreibungen waren auch in diesem Jahre nicht möglich. Die Bouten auf den Linien Gejund brunnen Reutöln und Meganderplay- Fried richsfelde wurden fortgeführt, so daß sich bas

werden. Das bedeutet einen weiteren Ausfall Don vielleicht 30 Millionen Mark jährlich.

Aber die Benzolerzeuger haben auch Bor schläge zum Ausgleich der Ausfälle. Es macht sich ja immer gut, menn man sich wie Herr Dr. Ruperti von Reichstagsparteien, die um die Massengunst buhlen", distanziert. Also wird die Berdoppelung des Zolles für Gasol, des Treib­stoffs für Dieselmotoren, gefordert. Eine über­schlägige Rechnung zeigt zunächst, daß die Aus­fälle so vielleicht zu einem Drittel aus= geglichen werden können.

Die Autoindustrie meist darauf hin, daß die Berbraucherfreundlichkeit des Benzolverbandes einen sehr realen und gar nicht uneigennützigen Hintergrund hat: die Einfuhr von Gasöl foll gestoppt merden, um an dessen Stelle das Stein­tohlenteeröl zu setzen, das heute zu niedrigeren Breifen als Gasöl abgesetzt wird.

Die Autoindustrie stellt weiter fest, daß der Benzolverband die Preistreibereien des Treib­stofftartells stets mitgemacht hat. An die Berbraucherfreundlichkeit des Benzolverbandes fönne man auch dann nicht glauben, wenn sie mit etwas mehr Diplomatie und etwas weniger Ethik(!) vorgebracht wird".

Dieser Charakteristit haben mir nichts hinzuzu fügen. Wir hätten nur gewünscht, die Auto­industrie wäre zu dieser Erkenntnis schon eher, als der Benzolverband noch Mitglied des Reichs­verbandes der Autoindustrie mar, gekommen.

Bautonto um 32,3 auf 136,4 Millionen Mark erhöhte. Der Stadt Berlin   wurden Strecken­abrechnungen über 110 Millionen Mark ein­gereicht, aber die Finanzlage der Stadt erlaubte nicht, die Gesellschaft dafür zu entlasten. Der Bassinposten Gelder der Stadt Berlin  " hat sich von 216,5 auf 183,3 Millionen Mark ermäßigt, aber eigene Afzepte haben sich um 55,6 Mil­lionen Marf erhöht.

Fast der ganze Betrag dieser Berpflichtungen, die aus Schnellbahnbauten im Interesse der Stadt refultieren, ist furzfristig. Wann endlich wird die Umschuldung der furzfristigen Rom­munalfredite in langfristige erfolgen, deren Durch führung das Reich schon vor anderthalb Jahren versprochen hat?

Steigende Preise in Südafrika  

Die große Beunruhigung seit dem Ber: laffen des Goldstandards in Südafrifo scheint fich zu legen. Eine der Handelsbanken in Johannes: burg erhielt von der Zentrole in Pretoria   Wei­sung, Befchränkungen von Devisen.rans affionen aufzuheben, soweit es sich um

gehört und große Summen aus Uebersee  zurückgebracht werden.

Im übrigen steigen in Südafrika   die Preise. Die Gewerkschaften beobachten die Lage genau, soweit fie die Kaufkraft der Löhne in Mit­leidenschaft zieht. In Arbeiterkreisen wird die Steigerung der Preise lebensnotwendiger Waren bereits auf 12 ½ Pro 3. geschätzt. Die Gewert­schaften treten in der kommenden Woche 311­sammen, um die Lage zu erörtern.

Der Margarinekrieg

Die Technik der Butterbeimischung

Aus einer Denkschrift der Margarine­industrie zum Butterbeimischungszwang find Ausführungen über die Technik der Beimengung von besonderem Interesse.

Eine Möglichkeit der Beimischung ist die di= rette Berknetung fertiger Mar­garine mit Butter. Eine solche Beimischung von Butter ergibt jedoch eine verderbliche Misch­form und bewirkt damit eine wesentliche Ver schlechterung der Konsistenz der Margarine, d. h. schlechte Haltbarkeit des Produkts.

Die zweite Möglichkeit besteht darin, Butter 3u schmelzen und das so gewonnene Butter­schmalz als Bestandteil der Fettmischung im Fa brikationsprozeß der Margarine zu verwenden. Wenn man Butter aber so schmilzt, erfahren Ge­ruch und Geschmad eine wesentliche Ver änderung. Der spezifische Geruch und Geschmac geschmolzener Butter schlagen außerdem in der Margarine sehr leicht in das Tranige Fischige um, so daß man die Margarine nicht einwandfrei schmeckend in den Konsum bringen fann.

Das trifft schon für Butter feinster Qualität zu. Verwendet man nicht erstklassige und ältere Butter, z. B. Kühlhausbutter, mas man gerade in Deutschland   plant, dann müssen die Folgen noch schlimmer sein.

Weiter besteht die Möglichkeit, das Buiterfeit einem ähnlichen Raffinationsprozeß zu unterwerfen wie die pflanzlichen Fette und Dele. Mit einer solchen Methode verstößt man jedoch gegen die fundamentalsten Grund= fäße der Lebensmittelgefeggebung. Außerdem ergeben sich chemische Unterschiede, die selbst durch Konservierungsmittel nicht aus= zugleichen sind.

Die Folge ist eine geringere Haltbarkeit der Mischung von Butter mit Margarine, gleichviel auf welchem Wege sie hergestellt wird.

Alle diese Tatsachen, so schließt die Darstellung dieses Rapitel ab, gefährden die Ernährung schon in dem Falle, daß die idealsten geg graphischen Borausseßungen für Butter und Margarineproduktion gegeben sind. In Deutschland   aber liegen diese geographischen Boraussetzungen äußerst ungünstig, nach der Dar stellung der Margarineindustrie fo ungünstig, daß ,, eine solche schwere Gefährdung eines bisher hygienisch einwandfreien Massennahrungsmittels nicht zu verantworten ist."

Der Der erste Bankabschluß

Die Cöpenicker Bank berichtet

Die Cöpenicker Bant  , die größte gemerbliche Kreditgenossenschaft in Deutschland  , ist auch dies mal mit ihrem am 3. Januar bereits unterzeich neten, jezt der Deffentlichkeit übergebenen Ge­schäftsbericht für 1932 die am schnellsten be richtende größere Banf geblieben. Die Geschäfte gingen unter dem Drud der Krise weiter zurück, aber die Geschäftsführung blieb solide. Das ist um so beachtlicher, als es unter den ge merblichen Kreditgenossenschaften sehr getrifelt hat und die Cöpenicker Bant selbst noch Ende 1931 gelegentlich des Zusammenbruchs der sogenannten Fleischerbank jehr zu Unrecht in abträgliche Ge= rüchte verstrict murde.

Nach dem Bericht haben seit dem Frühjahr 1932 die Abhebungen von Monat zu Monat nachge­lassen; in den letzten Wochen des Jahres war mieder eine Zunahme der Spargelder zu ner zeichnen. Das Weinkreditgeschäft, das Dont 3611 Mitgliedern in Anspruch genommen wurde ( Gesamtmitgliederzahl am Jahresicht 4389). hat sich nach dem Bericht als verhältnismäßig ficherstes Geschäft ermiejen. Die Geschäftsguthaben betrugen zum Jahresschluß 3,7 gegen 4,3 Mil­fionen im Vorjahr, Spareinlagen 11,33 gegen 15,44 Millionen, Kontoforrenteinlagen 2,2 gegent 2,9 Millionen, Wechsel 17,4 gegen 21,8 millionen. Der Reingewinn beträgt 501.000 gegen 805 000 m im Vorjahre. Aus dem Reingemin werden 5 Broz Dividende verteilt, außer. dem werden 300 000 m2. den Reserven zuge. führt, die sich auf 2,3 Millionen erhöhen.

Befferes Stiditoffgeschäft in Leuna  . Beim Am­moniafwert Merseburg( Leunamerfe) sind dieser Tage 200 Mann neu eingestellt worden. In den nächsten Tagen werden weitere 200 Mann folgen Die Reveinstellungen find auf die faijonmäßige Belebung des. Stidstoffmarftes zurückzuführen. Die Beschäftigung der neu eint­gestellten 400 Mann bis Mitte des Jahres ift ficher, ob darüber hinaus, steht noch nicht feft.