Fabrikant und Arbeitsminister

Der ,, soziale" Kurs der Hitler - Regierung

Herr Adolf Hittler, Führer der angeblichen Nationalsozialistischen Deutscher Arbeiterpartei, ge­fällt sich in seinen Reden gern in Ausfällen gegen die, Bank- und Börsenfürsten". Hörte man bis­her die Redner der NSDAP . und las man ihre Schriften und Zeitungen. so mußte man anneh men, daß sie politisch zwar einen durchaus reaftionären, antirepublitanischen und antidemokratischen Kurs zu steuern beabsichtigen, daß fie aber in sozialer Hinsicht sich mit einem arbeiter freundlichen Mäntelchen um­hüllen würden

Herr Hitler hat es nun endlich erreicht! Er ist Reichskanzler. Wen aber hat er zum Arbeits­minister ernannt? Einen Fabrikanten!

Wir müssen schon gestehen, daß damit Herr Hitler seine Absicht, mit der ganzen Vergangenheit au fo zuräumen gründlich verwirklicht hat. Biel­leicht werden die Proleten in der SA. und die zahlreichen Arbeiterwähler der NSDAP von dieser Aufräumungsarbeit unangenehm überrascht sein. Herr Seldte ist bekanntlich nicht nur Bundes führer des Stahlhelms, fondern auch Fabrifant. Der Unternehmer wird also fünftig unter Hitlers Führung die Sozialgesete zu be­stimmen haben.

Wir haben uns vergebens bemüht, in dem Wuft von Reden und Aufrufen, die Herr Seldie bisher produziert hat, etwas wie einen sozialen Gedanken zu finden.

Wenn man Herrn Seldte , heute Reichsarbeits­minister, gestern gefragt hätte, wie er zur Frage der Sanierung der Sozialversicherung steht, wie er sich die Arbeitslosenhilfe vorstellt, wie er zu der Verpflichtung über die 40- Stunden- Woche steht, die die Reichsregierung in Genf soeben einge­gangen ist, so würde man ihn in die größte Ber­legenheit gebracht haben. Von allen diesen Din­gen, über die Herr Seldte heute als Reichsarbeits­minister zu bestimmen haben wird, hat er in Wirk­lichkeit feinen Schimmer.

Er versteht davon so viel und so wenig, wie jeder andere Unternehmer, d. h. die ganze Rich­fung paßt ihm nicht.

Das geht mit aller Deutlichkeit aus den Aeuße rungen des Reichsarbeitsministers Hitlers hervor, die sich auf die sozialen Fragen und die Lebens­haltung der deutschen Arbeiterschaft beziehen. Da hat z. B. ein Dr. E Lübbert, Spezialist für Wirtschaftsfragen im Stahlhelm, eine Broschüre herausgegeben, betitelt„ Durchbruch zur Wirt­schaftsfreiheit". Diese Broschüre enthält ein Vor­wort des Reichsarbeitsministers Seldte , in dem er sie als eine echte Stahlhelmarbeit" rühmt. Wir würden Herrn Lübbert zu viel Ehre antun, wenn wir das frause Zeug, das er dort pro­buziert hat, einer Kritif unterzögen. Es genügt, wenn wir daraus folgende Stelle zitieren:

Gesagt sei noch, daß eine Wirtschaftspolitik, die vor 200 Jahren richtig war, die man als­dann jedoch vor hundert Jahren als falsch ver­warf, darum heute feineswegs falsch sein muß, vielmehr heutzutage erst recht richtig sein kann!"

Also das Ideal des wirtschaftlichen Beraters des gegenwärtigen Reichsarbeitsministers liegt 200 Jahre zurüd! Es ist daher durchaus begreiflich, daß Herr Lübbert seine Broschüre mit einem Appell an das deutsche Bolt schließt, es möge ,, Opfer bringen und arbeiten". Das ist ungefähr auch der soziale Gedanke" des Herrn Seldte . In einer Kundgebung vom 14. Januar, gez. Seldte- Duesterberg, heißt es am Schluß:

„ Nur in dem Geifte der alten feldgrauen Front, die alles überbrückt, ist Deutschlands Reffung möglich, und in diesem Geiffe wird der Stahlhelm auch im Jahre 1933 seine Aufbau­arbeit fortführen."

Wie aber steht Herr Seldte , Reichsarbeits­minister Hitlers . zu den von uns aufgeworfenen aftuellen sozialpolitischen Fragen. Herr Seldte hat sich dazu selbst nicht geäußert, weil er davon,

Soziale Reform

Feststellung einer Tatsache: Eine Periode der Rückschläge

Am 27. und 28. Januar murde im Alten Rat­haus in Hannover die 12. Hauptversammlung ber Gesellschaft für Soziale Reform abgehalten. In den geschlossenen Verhandlungen am Freitag wurde Prof Dr. Frieda Wunderlich, die bereits seit zwei Jahren die Geschäfte des Gene­ralsekretariats geführt hat, zum General­fetretär der Gesellschaft gewählt. In den Ausschuß der Gesellschaft wurden u. a. Geheim­rat Dr Demuth( Industrie- und Handels­fammer Berlin ), Prof. Siegmund Schulze, Präsident Dr Grießmeyer( Reichsversiche rungsanstalt für Angestellte), Prof. Dr. Feiler ( Königsberg i. Br.), Ministerialdirektor Dr. Krohn gewählt

B

Eine buntgemischte Gesellschaft hatte sich zu dieser Tagung eingefunden; Theoretiker und Praf­titer der Sozialpolitit, Gewerkschaftsführer und Unternehmervertreter, Pfarrer und sonstige mehr oder minder Wohlmeinende.

Herr von No stig wies in seiner Eröffnungs­ansprache darauf hin, daß Sozialpolitit gegenwärtig unentbehrlicher als je fei, zumal jeder Erwerbsstand das Eingreifen des Staates begehre, die übermächtige Konjunktur und Technik die Selbstverantwortung des ein­zelnen in zahllosen Fällen aufhebe und die Massen der auf unſelbständige Arbeit Angewiesenen be= ständig zunehmen.

Die Sozialpolitik im Wandel der Staatspolitif schilderte Prof. Dr. Poezsch- Hefftr. Kiel . Die Ta­gung falle in eine Periode der Rückschläge, oder wie wir sagen würden, eine Periode der Sozialreaftion.

,, Die Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterschaft schien die Erfüllung jeder sozial­politischen Forderung zu verbürgen Wir haben aus der Erfahrung der verflossenen Jahre aber die Erkenntnis gewonnen. daß der Erwerb der politischen Macht nicht ausreichte, so lange ihr nicht ein allgemeinerer Gesinnungs umschwung folgte. Selbst an dem Punkte, wo der verfassungspolitische Wandel die Sozial­politi? in ihren Rechtsbeziehungen am entschei bendsten berührte, der volksstaatlichen Verfassungs­form, zeigte sich der Mangel der inneren Volks. verbundenheit. Aller weiterer sozialer Fortschritt und auch nur die Erhaltung des Erreichten ist legten Endes von der staatspolitischen Einstellung des Volkes selbst abhängig. Das Verfagen und die schließliche Selbstausschaltung der Volks. vertretung ist deshalb für die Sozialmolitik zum bedeutungsvollften innernolitischen Ereignis im Wandel der Nachfrienszeit geworden."

Der Drud der Kriensfolgen habe die Sozial politik mit in die Krise hineingezogen. Die Mei. marer Verfassung habe den zentralen Dua

lismus nicht beseitigt. Daher der Leidensweg unserer Siedlungspolitik und auch die Entwidlung der Erwerbslosenhilfe habe unter der fehlerhaften Staatsorganisation gelitten und sei noch jetzt mit einem schwer heil­baren Fehler behaftet.

Der Begründer der Gesellschaft für Soziale Re­form, Freiherr v. Berlepsch, unterschied drei Motivreihen der Sozialpolitif: Mitleid, Ge rechtigkeit und politische Einsicht. Ueberall und immer, wo die Sozialpolitik sich in der Verteidigung motivieren muß oder wo sie im Vordringen ihre innere Lebensverbundenheit mit den allgemeinen Zielen der Staatspolitik nach­weisen will, treten uns diese brei unter sich geistig verbundenen Gedankenreihen entgegen.

Das erste Rorreferat hielt Prof. Dr. Frieda Wunderlich . Ihre Ausführungen gipfelten in der Forderung auf Berkürzung der Arbeitszeit.

In der Aussprache tam zuerst Dr. Broeder als Vertreter des Allgemeinen Deutschen Gemert schaftsbundes zum Wort. Er führte aus, daß die Stellung der Gewerkschaften zum Staat ent­scheidend beeinflußt werde durch die Sozialpolitik, die der Staat treibt.

Erst im demokratischen Staat ist der Arbeiter vom Objekt zum Subjekt der Sozialpolitik ge­worden, hat die sozialpolitische Selbstverwal­fung ihre besondere Bedeutung gewonnen. Damit wurde gleichzeitig die Arbeitnehmerschaft in den Staat hineingeführt, ihr die gleichberech tigte Teilhaberschaft gegeben. Die Abfehr ber lezten Jahre von dieser Richtung, der Einbruch in wichtigste fozialpolitische Grund­rechte hat nicht nur zur Berelendung breitester Maffen, sondern auch zu machfender Entfremdung zwischen Arbeitnehmerschaft und Staat geführt.

Auf dem Gebiet der Lohnpolitik hat sich das staatliche Schlichtungswesen einseitig in den Dienst der sog. Deflationspolitik gestellt. Die Eingrifte in die Sozialverside­rung sind aus ganz primitiv- fistalischen Gesichts­punften erfolgt, ohne jede aufbauende Jdee."

,, Während die 3. T. einander durchkreuzenden Bünsche der Bürokratie, der Länder und sonstiger Stellen berücksichtigt wurden, sind nur die der Arbeitnehmerschaft unberüdsichtigt geblieben. Schwerste Bedenken erregt die zu nehmende Schaffung rechtloser Entlaven innerhalb des allgemeinen Arbeitsrechts, wie z. B. die un­heilvolle Cohnpolifit bei Jofffands- und Fürsorge­arbeiten. Auch daß der freiwillige Arbeitsdienst für den Arbeitsmarkt zu einer Gefahr werde. fann nur dann vermieden werden, wenn die Be­griffe 3ufäßlichkeit und Gemeinnüßig.

wie schon gesagt, feinen Schimmer hat. Aber fein Pressechef. Herr Bernhard Rausch, hat für ihn gesprochen Im offiziellen Organ der ,, Stahlhelm vom 11. Dezember 1932 hat der Pressechef des gegenwärtigen Reichsarbeitsministers einen langen Artikel veröffentlicht unter der be= zeichnenden Unberschrift:., Rechtfertigung des Papen Programms". Der Sachver ständige für soziale Fragen des gegenwärtigen Reichsarbeitsministers bemüht sich, in diesem Ar­tikel den Zusammenbruch der Wirtschaftsanfurbe lung des Herrn Papen in einen Erfolg umzu­deuten. Er bezeichnet es als eine perfide Dem­agogie", die Maßnahmen des Kabinetts von Bapen als arbeiterfeindlich hinzustellen. Man fönne Herrn von Papen höchstens vorwerfen, daß er nicht energisch genug in sozialreaktio­närer Beziehung gewesen sei. Dann schreibt der fozialpolitische Sachverständige des Reichsarbeits­ministers:

Arbeitsbeschaffung und Landgemeinden nach dem fogenannten Gerefe- Plan ist eine abge­wandelte Erwerbslofenfürsorge. Die alte ge­werkschaftliche Kauftrafttheorie hat sich jedoch als falsch erwiesen. Werden die Steuergutscheine der öffentlichen Hand zugeleitet, dann wird eine der wesentlichen Ursachen der Wirtschaftskrisis, die Ueberbesteuerung der Wirtschaft, nur noch verschlimmert."

Nun ist Herr Gerefe weiter als Reichskommissar geduldet. Wie seine Auffassung in Uebereinstim mung gebracht werden kann mit der des Reichs­arbeitsministers und Fabrikanten Selbte, darüber mag fich die neue Regierung den Kopf zerbrechen. Wir stellen nur die eine Tatsache fest, daß der Reichsarbeitsminister des Führers der National­ sozialistischen Deutschen Arbeiterpartei ein Unter­nehmer ist, der zwar von der Sozialpolitik und allen mit ihr zusammenhängenden Fragen teine Ahnung hat, aber als Unternehmer und als Stahlhelmführer einen antifozialen Rurs steuert

feit nicht derart weit ausgelegt werden, wie es in letzter Zeit geschehen ist. Dringend erforderlich find energische Maßnahmen für die Berkürzung der Arbeitszeit. Die Krise der Sozialpolitik ist die andere Seite der Wirtschaftstrife, nicht aber eine Krise des sozialpolitischen Systems. Die Gewerkschaften stehen auf dem Standpunkt der Soli­darität der gesamten Arbeitnehmerschaft und mer. den sich in dieser Ueberzeugung auch durch meist sehr unklare berufsständische Ideen nicht beirren lassen."

Rüftet zum Kampf!

Aufruf der Christlichen

Der Gesamtverband der christlichen Gewerf schaften veröffentlicht eine Rundgebung, in der es heißt:

Politischer Machthunger der Nationalsozialisten, Subventionsgier und Herrschaftsdünkel offelbischer Großzagrarier, die arbeiter und gewerkschafts­feindliche Gesinnung Hugenbergs fanden sich zum Bunde gegen den sozialen Willen des verfassungs­freuen deutschen Boltes... Der volfs- und ar beiterfeindliche Wille der Hugenberg und Bapen werden den Regierungskurs bestimmen. Die Ar­beiterschaft, die Arbeitslosen, die Sozial- und Kleinrentner, das werftätige Bolt in Stadt und Land sollen wiederum die Leidtragenden sein...

Christliche Gewerkschafter, Kameraden der Ar­beit, damit steht die deutsche Arbeiterschaft vor neuem, schwerem Kampf. Es wird ein bitterer und schwerer Kampf sein. Ein Kampf um Menschenrecht und Menschenwürde. Um Ar­beit und Brot.

Rüftet euch für diesen Kampf! Kein aufrechter Arbeiter darf mehr abseits stehen!

Der Einzige Getränkearbeiter geschlossen

Am Sonntag bot sich für die KPD. wieder Gelegenheit, Eroberungen zu machen, und zwar in der Jahresseftionspersammlung der Getränke und Mühlenarbeiter im Gewerk­schaftshaus.

Die Situation schien für die Opposition" gar nicht so ungünstig. Auch in der Getränkeindustrie ist durch die lang anhaltende Wirtschaftskrise die Arbeitslosigkeit vermehrt, die Kurzarbeit ver­größert, der Lohn gedrückt, furzum, die Lage der Arbeiter erheblich verschlechtert worden. Wie der zweite Borsitzende der Berliner Ortsgruppe des Berbandes der Nahrungsmittel- und Getränke­arbeiter, Genosse Schmig, in seinem Jahres­bericht mitteilte, wurde der Höchststand der Bier­produktion der Berliner Brauereien in deren Geschäftsjahr 1928/29 mit 5,84 Millionen Hetto­

liter erreicht. Im Geschäftsjahr 1931/32 betrug der Bierausstoß nur noch 3,33 Millionen Hekto­liter; der Gesamtrüdgang beträgt also rund 40 Proz. In der Zeit von Ende Oktober 1929 bis Ende Oktober 1932 ging die Zahl der in den Berliner Brauereien beschäftigten Arbeiter von 7645 auf 6212, also um 1433 oder 18,8 Proz zurüd. Zu diesen Arbeiterentlaffungen fam noch die Einführung der Fünftage woche und ein Lohnabbau um rund 30 Proz., so daß mit vollem Recht gesagt werden kann, die Brauereien haben ihre Krisenverluste zum größten Teil auf die Schultern ihrer Arbeiter abgewälzt. In den übrigen Branchen war die Entwicklung nicht viel anders.

Da auch die Mitgliederbewegung der Sektion einen, wenn auch nicht erheblichen Rüc gang aufweist, hatte die ,, Opposition" jedenfalls die besten Chancen. Trotzdem erhob sich gegen die Wiederwahl der reformistischen" Sektions leitung nur eine Stimme.

einzige tommunistische

,, Arbeitsbeschaffung"

Aus dem Büro des Reichskommissars für Ar­beitsbeschaffung wird mitgeteilt, daß vom Kredit­ausschuß der Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten A.-G. im Rahmen des Arbeitsbeschaf fungsprogramms bisher Darlehnsanträge in Höhe von insgesamt 2 269 600 m. bewilligt worden sind. Da staunt der Laie. Die Summe von 2¼ Mil­lionen Mark steht in einem so grotesken Abstand zu der ungeheuren Aufgabe der Arbeitsbeschaffung, daß man sich frägt, ob diese Mitteilung des Reichs. tommiffars nicht bestimmt ist, die Deffentlichkeit zu alarmieren. Oder wollte Herr Gerefe nur zeigen, daß bisher so wenig geschehen ist, daß es aber jetzt, wo Herr Hitler den Schlüssel zum Schubfach hergegeben hat, in dem er bisher den Plan zur Rettung Deutschlands verschlossen hielt, daß sich jeẞt alles, alles wenden muß?

Nazifturm auf Arbeitsamt

Aber die Truppen fehlen

Die nationalsozialistische Betriebszellenorganis sation wollte in der vergangenen Woche das Arbeitsamt Berlin - Nord mit seinen fast 400 An gestellten und Arbeitern erobern. Nachdem die freigewerkschaftliche Festung zwei Tage durch die Massenauflage von Flugblättern sturmreif gemacyt schien, sollte im Restaurant ,, Poststadion" in einer angeblichen Betriebsversammlung ,, endlich mit der Protettions und Cliquenwirtschaft auf den Arbeitsämtern Schluß gemacht werden". Zu der Bellengründungsversammlung erschienen aber nur ganze fünf Personen. Wie erstaunte aber der Herr Einberufer und Nazireferent, als sich dann noch herausstellte, daß mit den fünf Versamm lungsbesuchern feine Zelle zu bilden war, weil es fich um frühere Arbeitsamtsangestellte handelte, die einmal wegen Arbeitsmangel und teilweise megen ungenügender Leistungen entlassen worden sind. In seiner großen Bestürzung lief er dann mit seinen fünf Gefolgsleuten vor das„ Poststadion und forderte einige Spaziergänger zur Teilnahme an seiner Versammlung auf, was diese jedoch bankend ablehnten. So endete der Nazisturm auf das Arbeitsamt Berlin - Nord.

Fernsehkunst

Wie die KPD . ,, Stimmung" macht

Die ,, Rote Fahne " veröffentlicht in ihrer Sonn tagsnummer einen Bericht über die Eröffnung der Grünen Sport- und Tierzucht- Woche. In diesem Bericht heißt es zu Beginn:

,, Es wird besonders die sozialdemokratischen Ar­beiter interessieren, daß in der Ehrenhalle der deutschen Schützengilden" sich unter den über 1000 Ehrengästen neben Melcher, Sahm und dem Frei herrn von Braun auch der ADGB. - Borsitzende Leipart befand."

Zur selben Zeit als die Grüne Woche eröffnet wurde und der Berichterstatter der ,, Roten Fahne" unferen Genossen Leipart dort sah, befand sich dieser in Hannover . Wir müssen schon fagen, daß das kommunistische Blatt über eine erstaunliche Fernsehkunst verfügt. Aber wie Hyste= rifer während des Krieges überall Spione sahen, so sehen die Kommunisten überall die ,, Lei­part, Wels und Genossen", Besonders dort, wo fie gar nicht sind.

Eisenbahnerstreit

In Nordirland

Belfast , 30. Januar. Die Eisenbahnergewerkschaften von Nordirland haben beschlossen, ab Montag nacht zwölf Uhr in den Streit zu treten. Von diesem Ent­schluß werden überfünftausend Mann be­troffen. Der Streif gilt der Abwehr von Cohn­fürzungsforderungen der Eisenbahngesellschaften.

Hierzu 2 Beilagen

Der Borwärts" erscheint wochentäglich zweimal, Sonntags und Montags einmal Illustrierte Sonntagsbetlage Bolt und Bett Bangspiette: Wöchentlich 75 1., monatlich 3,25 R.( Davon 87 Bt monatlich für Buſtellung ins Haus) im voraus zahlbar. Bostbezug 3,97 m einschließlich 60 31 Bostzeitung und 72 Bf. Boftbestelgebühren. Huslandsabonnement 3,65 R. pro Monat; für Länder mit ermäßigtem Drudsachenporto 465 M. Bei A. sfall der Lieferung wegen höherer Gewalt besteht fein Anspruch der Abonnenten auf erfaß. Anzeigenpreise: Die einipaltige Millimetergeile 30 Bf., Reflamegeile 1,50 Reine Anzeigen" das fettgedrudte Wort 20 Br Wort 10 Bf Rabatt laut Tarif Borte über 15 Buchstaben zählen für awei Worte Arbeitsmarkt Millimeterzeile 25 Bf. Familienanzeigen Millimeteraeile 16 Bf Anzeigenannahme im Hauptgeschät Lindenstr. 3, wochentäglich jedes weitere Don 8 bis 17 Uhr Der Verlag behält sich das Recht der Ablehnung nicht genehmer Anzeigen vor. Berantwortlich für Bolitit: Rudolf Breabemühl; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewertschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Herbert Sepere: Zotales und Sonstiges: Frig Karstadt ; Anzeigen: Dtte Sexgft; fämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag 6. m. b.$.. Berlin . Drud: Borwärts- Buchbruderei und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin SW. 68. Lindenstr. a.