Die Opfer der OWlse
Im Untersuchungsausschuß des Reichstages wurde enthüllt, wie össentliche Gelder zur Besitzerhaltung von Großagrariern auch da oerschleudert wurden, wo aus eine Gesundung der Betriebe nicht mehr zu hofsen war Letztlich dem gleichen Zweck sind auch die 2<X> Millionen geopsert wor- den die der Staat für die Sanierung der landwirt- schaftlichen Genossenschaften aufwandte. Nachdem die Eilerbeule im Parlament aufgestochen worden ist. haben große Spitzenverbände der Unternehmer endlich den Mut gefunden,— wir haben längst darauf hingewiesen— gegen die Art z u protestieren, wie im Zuge der Ost- Hilfe dem Mittelstand, d. h. den gewerblichen Glau- bigern der bankerotten Großgrundbesitzer mit- gespielt worden ist. Der Deutsche Industrie» und chan-
Aktion der gewerblichen Gläubiger d e l s t a g und der Reichsverband des Deutschen Groß- und Ueberseehan- d e l s hat mit Vertretern der östlichen Industrie- und Handelskammern und der Gläubiger-Schutz- verbände eine Versammlung veranstaltet. Eine Resolution zeigt auf, wie die in der O st- Hilfe beliebte Belastung der gewerblichen Gläubiger gegen die elementarsten Grund- iätze des Rechts verstoße In den Referaten wurde gesagt, daß die Benachteiligung der ge- werblichen Gläubiger durch die von den Landstellen festgesetzten ungerechtfertigt niedrigen Vergleichsakkorde zu einer Erstarrung der Privatwirtschaft in den Osthilfegebieten geführt Hab«. Bei der jetzigen Handhabung der Osthilse wäre nicht«ine Bilanzbereini- g u n g erreicht, sondern die Gläubiger seien zur Bilanzunwahrheit genötigt und in ihrer Kreditfähigkeit aufs schwerste geschädigt.
Während man früher die Osthilfe mit der notwen» digen Sicherstellung der Ernährungsbasis de- gründet habe, müßten heute Riesensummen zur Unterbringung übergroßer Ernten verwendet wer- den. Ein Berliner Vertreter forderte die Gleich- stellung mit den Genossenschaften und die Auf- Hebung der Notoerordnung über die Verlängerung des Vollstreckungs- s ch u tz e s Erfolge diese Aufhebung nicht, so müßten die Spitzenverbände öffentlich davor warnen, an die Landwirtschaft noch Kredite zu geben. Die entscheidende Forde- rung der gewerblichen Gläubiger ist die Grün- dung einer Tilgungskasse, um die zweifelhasten Forderungen gegenüber den Siche- rungsbetrieben allmählich eintreiben oder tilgen zu können. Den Staat und den Steuerzahler frei- lich soll diese Tilgungskass« wieder neue Zfl bis 25 Millionen Reichsmark tosten!
Ende mit Gestank Die.JustizenthüIIer begraben den Zarnow-Ausschuß
Mit einer ebenso kläglichen wie widerlichen Posse hat der unter so großem Geschrei von den Nationalsozialisten ins Leben gerufene Untersuchungsausschuß, der die angebliche Kor- ruption der republikanischen Justiz im Anschluß an das Pamphlet von Moritz-Zarnow beweisen sollte, sein Dasein beendet. Genau neun Monate hat der Ausschuß bestanden, ohne einen einzigen Zeugen vernommen, ohne einen einzigen Beweis er- hoben zu haben. Am Mittwoch war es nun endlich so weit: die Beweisaufnahme zum söge- nannten Fall Werthauer sollte stattfinden, e i n halb Dutzend Zeugen waren geladen, dar- unter der ehemalige Staatssekretär Fritze, der Ministerialdirektor i. R. Huber und andere leitende Beamte des Justizministeriums. Und was geschah? In einer wohleinstudierten heuchlerischen Posse ließ der Ausschußvorsitzende, der Nazianwalt Freister, den Ausschuß auseinanderplatzen, ohne einen einzigen der Zeugen zu vernehmen. Gleich zu Beginn erhob sich Freister zu einer anderthalbstündigen Rede. Zunächst wandte er sich gegen den„Vorwärts", weil dieser die völlige Untätigkeit des wußte jedoch nichts Stichhaltiges auf diese be- Ausschusses angeprangert hat. Freisler rechligte Feststellung zu erwidern. Dann holte Freisler zu einer Hetzrede aus. die im wesentlichen darin bestand, noch einmal alle Unwahrheiten und
Schiefheiten des Zarnowschen Pamphlets in ein- seitigster und gehässigster Verzerrung zu wieder- holen. Auf d>e erregten Zwischenrufe der Linken, was das bedeute, versetzte Freisler scheinheilig: es sei seine Pflicht als Vorsitzender, die Oeffentlichkeit über die Bedeutung der kommenden Beweisauf- nähme zu belehren. Mit der gleichen Heuchelei sprach er fortwährend von den Zeugen, die er jetzt vernehmen wollte, von dem Beweis- schema, nach dem er die Beweisaufnahme leiten wolle usw. Wie aber das Arsenal seiner Der- leumdungen erschöpft war, beendete Freisler feine Ausführungen mit den Worten: „Und da der Landtag am Sonnabend aufgelöst wird, schließe ich hiermit die Sitzung." Auf die Feststellung der Sozialdemokraten, daß hier ein Betrug oerübt worden sei, antworteten die Nazis mit wüsten Drohungen und Beschimp- fungen. So sind die Justizenchüller vor ihren eigenen Enthüllungen schmählich daoongerannt. Sie haben sich vor der Beweisaufnahme gedrückt, um einer unsterblichen Blamage zu entgehen. Denn es stand fest, daß bei Vernehmung der Zeugen olle die von Freisler behaupteten und großenteils bereits gerichtlich widerlegten Der- leumdungen wie Seifenblasen zerplatzt wären.
Leber verhaftet! Lebritte kür»eine Freilassung Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Leber-Lübeck ist am Mittwochabend im Zusammen- hang mit dem in der voraufgegangenen Nacht erfolgten Zusammen st oß zwischenLcber und Nationalsoziali st en verhaftet wor- den. Die Verhaftung erfolgte, weil Leber seine Begleiter während des Zusammenstoßes angeblich aufgefordert hat:„Stecht zu!" Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat den Rcichstagspräsidenten sofort ersucht, gemäß der bisherigen Praxis für die Freilassung von Leber zu sorgen. Leber ist Mitglied de? Auswärtigen Ausschusses. Er genießt also auch sür den Fall der Auflösung des Reichstags die Immunität.
Staatsfühvung zu machen und» sie von den Fesseln von Versailles zu befreien. So gern ich mein politisches Amt verlasse, so schwer wird mir der Abschied aus einer Gemeiirschaft, in der die alten Soldatentugenden der Treue, selbstloser Pflicht- erfüllung und echter Kameradschaft noch eine Selbstverständlichkeit sind. Mit den besten Zu- kunftswünschen für jeden Einzelnen verbinde ich die Mahnung: Vergeßt nie, daß ihr Helfer und Förderer aller Volksschichten sein sollt, und daß die Wurzeln eurer Kraft im deutschen Volkstum liegen,— das ganze Deutschland soll es fein. Vorwärts mit Gott !
Reichswehrkunbgebungen ftieiebz>vebnninister von Blomberg an die Wehrmacht Reichswehrminister von Blomberg hat anläßlich der llebernahme seines Amtes folgende Kund- gsbung an die Wehrmacht gerichtet: „An die Wehrmacht! Das Vertrauen unseres Oberbefehlshabers, des Herrn Reichspräsidenten und Generalfeldmarschalls von Hindcnburg, hat mich an die Spitze der Wehrmacht berufen. Ich übernehme das Amt mit dem festen Willen, die Reichswehr noch dem Vermächtnis meiner Amts- Vorgänger als überparteiliches Machtmittel des Staates zu erhalten, sie durch Förderung aller airf die Wehrertüchtigung des Volkes hinzielenden Be- strebungen zu unterbauen und sie in absehbarer Zeit zum vollwertigen Bürgen der nationalen Sicherheit des Vaterlandes zu machen. Abschiedshimdgehung Schleichers Der bisherige Reichskan,ster und Reichswehr. minister von Schleicher hat folgende Abschieds- knndgebung an die Wehrmacht gerichtet: „An die Wehrmacht! Wen» ich heule der Wehr- macht ein herzliches Lebewohl zurufe, so tue ich es mit tiefem Dank für die Zeit, in der ich kämpfen, arbeiten und mithelfen durste, um die Wehrmacht zum Rückgrat einer überparteilichen nationalen
Iudengenoffen? Die Nazis und Duesterberg Stahlhelm und SA., die sich vor der Reichstags- wähl vom 6. November fürchterlich prügelten, marschieren jetzt brüderlich vereint unter den kapitalistischen Bannern Hilgenbergs und Popens . Der Stahlhelmvorsitzende und Fabrikant Seldte hat es durch Hitlers Gunst sogar zu einem Minister- sessel gebracht, er— der Fabrikant— wurde Arbeitsminister. Aber, halt, hat nicht der Stahl- Helm noch einen zweiten Vorsitzenden? Erinnert sich niemand mehr des Mannes, dessen Antlitz uns vor der erste» Reichspräsidentenwahl so kriegerisch aus schwarzweißrot umrandeten Plakaten anblitzte, unter denen zu lesen stand: Parole Duester- p e r g!— Parole Duesterberg, wo ist die Parole hingekommen?— Ach, im Wahlkamps vom Herbst wurde Herr Duesterberg, der prcuhijche Oberst, von den Nazis lieblos als I u d e n st ä m m l i n g, als Enkel des Israeliten Abraham Selig entlarvt. Der Stahlhelm, ganz verdattert, konnte die Tat- fache nicht leugnen, ober er hob hervor, daß Duesterbergs Großvater, eben jener siidischc Abraham Selig die Freiheitskriege als Kriegsfreiwilliger mitgemacht habe. Doch ftirnrunzelnd stellte der„Westdeutsche Beobachter".das Blatt des N a z i- L e y, fest: Herr Duesterberg hat seine jüdische Herkunft bis heute zu v e r s ch w c i g e�n gewußt, trotz- dem ihm als Führer des Stahlhelms dessen wenigstens nach außen hin proklamiertes ari- Iches Prinzip bekannt sein mußte. Das ist in unseren Augen eine Feigheit und U n- « h r e n h a f t i g k e i t, die mit dem Ehren-
?auf eines Gutes aus spekulativen Grünhen keineswegs. Freilich: die Verordnung läßt»ine Hinter» tür offen. Die Entschuldung ist nur„iir der Regel" auf Schulden aus der Betriebsführung be- schränkt. Ausnahm en sind also an sich zu» lässig. Aber sie müssen natürlich besonders begründet sein. Aus welchen G r ü n de n hat man bei dem Edlen von Ianufchau eine solche Ausnahme ge m a ch t? Hat Ludendorff mit seiner Erklärung recht oder haben andere Momente mitgespielt? Herr Hugenberg als neuer Osthilsegewaltiger wird dringend um Antwort gebeten.
k o d e x des deutschen Offizierkorps schlechterdings unvereinbar ist. Weiter führte der„Westdeutsche Beobachter" aus, daß der Iudenstämmling Duesterberg„genau wie die jüdischen Finanzgrößen, genau wie die jüdischen Marxisten Hilferding und Landsberg an der planmäßigen Zersetzung des' deutschen Volkes arbeite".— Aber jetzt ist der Iudenstämmling Duesterberg bei den Nazis wieder aufgenommen. Robert Lep marschiert jetzt, um es nach dem antisemitischen Sprach- gebrauch auszudrücken, als„Iudengenoffe" Schulter an Schulter mit dem Enkel des Abraham Selig, dem er vor knapp drei Monaten Feigheit und Un- ehrenhaftigkeit vorwarf!— Man schlägt sich, man verträgt sich!
Solidarität Wiener Kundgebungen Die sozialdemokratische Arbeiterjugend in der Republik Deutschdslerreich hat ihre leidenschastliche Teilnahme an dem Kamps aller Sozialisten im Reiche, aus deren Einigkeit sie baut, dem Haupt- vorstand der SAZ. in Berlin drahtlich ausgesprochen. Für den Sonnabendnachmittag ist bei der Polizeidirektion Wien ein Ausmorsch der Sozialdemokratischen Partei aus der Rwastraße unter der Parole„Gegen den Faschismus, sür Arbeits- beschafsung" angemeldet worden. Ertüchtigung durch Brandlegung Die Arbeitersportler von Steig in vberöster- reich haben 1929 aus eigenen Sammlungsgeldern und durch ihre eigene Arbeitsleistung eine Turnhalle gebaut und sie vollkommen eingerichtet: die Ortsschule hat keine Turnhalle. Am 4. Januar, 18 Uhr, wurde die Turnhalle nach benutzt. Um 1 Uhr nachts wurde sie niedergebrannt. Die Feuerwehren konnten weder die Halle noch die Geräte retten, sondern muhten ihre Bemühungen auf die anstoßenden Objekte richten. Hier waren in einer Färberei und Sodawassererzeugung größere Mengen Benzin und andere leicht brennbare und erplo- dierbare Stoffe eingelagert. So war durch den Turnhallenbrand der ganze Ort gefähr- d e t. Es gelang, ein Weitergreifen des Brandes zu verhindern. Der Brand wurde erwiesener- und eingestan- denerweise von Rationalsozialisten gelegt. Drei Nazis paßten auf. zwei stiegen in die Turnhalle ein und legten den Brand. Diese fünf Brandstifter sind verhaftet. Zwei von ihnen sind Abiturienten! * Oberösterreich grenzt an Bayern . In Linz dirigiert der deutsche Reichstagsabgeordnetc und nicht deutjchösterreichijche Staatsbürger Habicht die Hitlerpartei in der Republik Oesterreich . Aus dem Reich geflüchtete, von reichsdeutfchen Gerich- ten steckbrieflich verfolgte Gemalttäter, Bombenwerfer u. dergl. tauchen zumeist in Oberästerreich auf. wenn sie nicht über den Brenner nach Italien fahren, um dort zum Hohn für das g e- knechtete deutsche Südtirol an italie - nischen Siegesfeiern teilzunehmen.
Zusammenschluß! bleber Nationalhaß hinweg Lemberg . 1. Februar. Eine Delegiertenkonferenz der polnischen und der ukrainischen Sozialdemokratischen Partei er- klärte einmütig, daß eine ständige und organisierte Zusammenarbeit der beiden sozialistischen Parteien notwendig ist. Es wurden sofort die Grundlagen der Zusammen- arbeit festgelegt. Dieser bedeutsame Zusammen» schluß der Sozialisten über den Nationalhaß hin- weg, hat helle Begeisterung in den arbeitenden Massen erweckt. Mololoff und Atschida Beden und Noten Moskau , 1. Februar.(Sowjet-Ag.) Zu der Aeußerung M c l o t o f f s während der Tagung des Zentralexekutivkomitees, daß der japanische Außenminister U t s ch i d a im Parla» inent sowjetfeindliche Erfindungen wieder- holt habe, die in einem vom japanischen Kriegs- Ministerium ausgegebenen und von der Sowjetregierung nachdrücklichst dementierten Communique enthalten waren, erklärte der japanische Botschafter in seiner Note, daß diese Aeußerung Moteloffs den Tatsachen nicht ent- spreche: die Rede Utschidas habe einen ganz anderen Inhalt und Sinn gehabt als das Communique des Kriegsministeriums. Deshalb ersuchte der Botschafter im Interesse der Aufrecht- crhaltung freundschaftlicher Beziehun- gen zwischen den beiden Ländern sowie zur Ber- hütung unrichtiger Zlnschauungen in der Oeffent- lichkeit, entsprechende Maßnahmen zu treffen. Stellvertretender Außenkommissar K a r a ch a n sagte in seiner Antwortnote, daß die Sowjetregie- rung es nicht für nötig halte, die Er- klärungen in der Note des japanischen Botschafters im einzelnen einer Erörterung zu unterziehen: sie nimmt zur Kenntnis, daß die japanische Regie- rung, wie ans der Note hervorgehe, nicht die Absicht habe, sich mit deni in Frage kommen- den Communique des Kriegsministeriums sali- dorisch zu erklären. Karachan weist auch darauf hin. daß der Notenwechsel gemäß dem Wunsche des Botschafters in der Presse veröffentlich wird.
Der Osthilfe-Velikan War Oldenburg -danuschau» Sanierung zulässig? Nach den eigenen Ausführungen des Herrn vdn Oldenburg scheint festzustehen, daß er die O st- Hilfe in Anspruch genommen hat. weil er durch den Ankauf eines Gutes— zu seinen drei vorhandenen— in Schwierigkeiten geraten mar. Daß ihm die Osthilfe unter diesen Umständen gewährt ist, muß stärkstes Befremden erregen. Denn»ach den Richtlinien sür die Entschuldung vom 15. März 1932 kommen für die Entschuldung in der Regel nur Schulden in Betracht, die„aus der Betriebsführung" erwachsen sind. Dazu gehört natürlich der An-
SA.-Räuber verurteilt lebenslänglich Zuchthaus Stettin. 1. Februar. Der porsitzende verkündet das folgende Urteil gegen die SA.-Räuber: Die Angeklagten Her mann Köhler , Gustav Duchateau und Ulrich Brauns werden zu lebensläng- lichem Zuchthaus und zur dauernden Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte verurteilt. Der Angeklagte Zohannes Schulze wird zu einer Zuchthaus st rase von sechs Zahren und zehn Jahren Ehrverlust verurteilt, die Angeklagte Frau Hedwig Köhler zu zwei Jahren Gefängnis und zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auf die Dauer von fünf Jahren. Die zur Tat benutzten Waffen werden eingezogen. In der Begründung führte der Vorsitzende aus: Die Angeklagten bekannten sich alle zur NSDAP . Sie kommen aus der S A. Die drei ersten hoben die Tat schon seit Anfang Dezember er- wogen. Daß die Tat aus politischen Motiven ver- übt worden war. ist abwegig. Sie hat mit poli- tischen Momenten nichts zu tun, wenngleich der Gedanke mitgespielt haben kann, dem Stohlhelmmann Steinicke einen Denkzettel zu verabfolgen. Das Gericht hat sich nicht überzeuge» können, daß die Angeklagten mit lleberlegung getötet haben. Die Totumstände zeugen van einer so jcheuß- lichen Gesinnunp, von einer solchen Verworfenheit, daß nur auf lebenslänglich Zuchthaus gegen die drei Hariptangeklagten er- kannt werden konnte.