Es werden ja auch öfter Polizeibeamte wegen solcher gelöst" oder„ geschlossen" wird. Die Theilnehmer an Volksblatt" ein sehr zweifelhafter Segen für die Mißgriffe von ihrer vorgesetzten Behörde berichtigt. Wir einer aufgelösten Versammlung müssen sich sofort zer- Arbeiter sein. Einmal, weil vielleicht billige ausländische Die Lohndrücker herangezogen werden, die selbst in guten, erst haben aber nicht gemerkt, daß dadurch die Zahl der un- streuen und das Versammlungslokal verlassen. gesetzlichen Auflösungen von Versammlungen merklich ge- Theilnehmer an einer, geschlossenen" Versammlung recht aber bei Wiederkehr schlechter Zeiten zu fürchten sind. ringer geworden ist. Es muß also wohl für die Beamten haben das Recht, so lange der Wirth es gestattet, Dann aber auch, weil die einheimischen Arbeiter durch die ein größerer Anreiz dafür bestehen, sich dem Versamm- im Versammlungslokale zu verbleiben wie jeder Anziehung der Akkor dschraube nach vorübergehenden Vorlungsrecht gegenüber besonders schneidig zu zeigen, als die andere Gast, es sind durch das Schließen nur die Ver- theilen wahrscheinlich dauernde Nachtheile erfahren werden. Abmahnung durch eine ab und an erhaltene Zurechtweisung handlungen der Versammlung für beendet erklärt und Das genannte Arbeiterblatt begründet das folgendermaßen: sie abschreckt. dürfen nicht wieder eröffnet werden. Es ist deshalb der Der kapitalistische Unternehmer hat ein Interesse Wir wollen noch einige Begriffs erklärungen nach Ausdruck für den Vorsitzenden zu empfehlen:„ Ich schließe daran, mit weniger Geld und in erheblich kürzerer Zeit bem Rechtslehrer Oppenhof geben, die sich auf den§ 5 die Verhandlungen dieser Versammlung!" wenn man ein größeres Quantum Arbeit fertig gestellt zu sehen und des Preußischen Vereinsgesetzes beziehen. vielleicht noch zusammen zu bleiben die Absicht hat. Man wird sein Bestreben dahin gehen, die Akkordpreise so " Auffordern" bezeichnet eine an Andere sich richtende kann nach dem Schluß sogar noch über Sachen reden, die niedrig als möglich zu stellen. Der Arbeiter, der bei dem Kundgebung, welche sich als der Ausdruck der Absicht keine öffentliche Angelegenheiten betreffen. Ein Recht, Ueberfluß an Arbeit und der ihm gewährten äußersten kennzeichnet; in jenen den Willen zu einem Handeln hervor- dies zu verhindern, hat der überwachende Polizeibeamte Ausnüßung seiner Arbeitskraft eine kleine Lohnher ab= zurufen. nicht. Jedoch kann er ohne Zweifel auch eine schon segung leicht ergänzen zu können glaubt, wird einer Dies kann mit ausdrücklichen Worten geschehen, es ge= nügt aber auch, wenn die Kundgebung in unzweideutiger geschlossene Versammlung für„ aufgelöst" erklären, wenn solchen nicht allzusehr Opposition machen und so wird es Weise, wenn auch nur indirekt, ihren Zweck erkennen läßt. er glaubt dazu ein Recht zu haben. Der Auflösung muß schließlich dahin kommen, daß in Folge der Ueberzeit- und " Anreizen" bezeichnet eine Einwirkung auf einen anderen, Folge geleistet werden und es steht nur der Beschwerdeweg Akkordarbeit, welche während der flotten Betriebszeit kleinere burch welches bei diesem eine Geneigtheit zu einer bestimmten offen, der in der Sache nichts ändern kann. Herabsetzungen der Löhne und Akkordpreise leicht ermöglicht, That hervorgerufen werden soll. nach Abschluß dieser fünfjährigen Periode die allgemeine Bezahlung der Arbeit weit her abgedrückt worden ist.
Auf so kümmerlichen Füßen steht in Deutschland das Eine Versammlung darf nicht aufgelöst werden, Vereinsrecht der Bürger, das in den Verfassungen mit wenn nur ein Antrag gestellt wird, der eine Aufforderung" tönenden Worten„ gewährleistet" ist. Wir sehen gerade oder„ Anreizung“ zu einer Strafthat enthält, wenn der hierbei, wie sehr, sehr weit wir von den Zuständen eines Borsigende keine Besprechung dieses Antrages gestattet, Rechtsstaates entfernt sind. auch darüber nicht abstimmen läßt.
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Der augenblickliche Andrang umfangreicher Bauten wird auch Veranlassung geben, auf eine größere Theilung der Arbeit, auf Zeit und Arbeitskraft ersparende technische Fortschritte und Verbesserungen Bedacht zu nehmen die Doch darf eine Versammlung aufgelöst werden, wenn Folgende Berichtigung macht das„ Norddeutsche Volts- auch nach Ablauf der lebhaften Geschäftsperiode dem Unterdie Reden, gestellten Anträge und Erörterungen blatt", ein sehr tüchtig geleitetes Arbeiterblatt," zu unserem vorigen nehmer zum Vortheil gereichen, eine große Anzahl von schon selbst den Thatbestand einer strafbaren Handlung Artikel:„ Sie führen aus, daß mit Ausnahme von Hessen in Arbeitern dann aber überflüssig machen. Kurz und gut, enthalten. Es ist hierher besonders zu rechnen, wenn allen anderen deutschen Staaten Versammlungen, welche sich mit auf eine fünfjährige Periode geschäftlicher Prosperität, die öffentlich vor einer Menschenmenge zum Ungehorsam öffentlichen Angelegenheiten beschäftigen, vorher der Polizei angemeldet werden müssen. Das ist nicht richtig. Auch in dem kapitalistischen Unternehmer ganz ungeheure, den Argegen Geseze oder rechtsgültige Verordnungen oder gegen Oldenburg bedürfen Versammlungen dieser Art einer vorherigen beitern aber nur recht problematische Vortheile gebracht hat, die von der Obrigkeit innerhalb ihrer Zuständigkeit Anmeldung nicht. Der Bundestagsbeschluß vom 13. Juli 1854 wird eine Periode geschäftlichen Rückganges bis auf das getroffenen Anordnungen oder zur Begehung einer ist hier nicht zur Ausführung gekommen. Die irrthümliche Angabe alte Niveau folgen, welche dem Unternehmer einmal er= strafbaren Handlung aufgefordert wird.(§§ 110 und befindet sich allerdings in allen uns bekannten Werken über die in rungene Vortheile sichert, für den Arbeiter aber eine UnDeutschland geltenden Vereinsgesetze." 111 des Reichs- Strafgesetzbuches.) masse von neuen Nachtheilen im Gefolge hat, die durch
Besprochen und beurtheilt dürfen Gesetze, Ver
ordnungen und Anordnungen werden, auch tadelnd Vorfündfluthliche Anschauungen über die
dürfen sie besprochen werden, wenn es ohne Ausschreitung und Beleidigung geschieht. Nur die Aufforderung zum Ungehorsam ist verboten. Hier kommen aber
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anders werde.
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nichts aufgewogen werden können.
Stetige und mäßige Arbeit ist für den Arbeiter die Frauenfrage. vortheilhafteste. Wer daher den Werftarbeitern und Merkwürdig, daß die„ Professoren" immer diejenigen treter der Arbeiter im Reichstage die Interessen der SchiffMerkwürdig, daß die„ Professoren" immer diejenigen speziell benen der kaiserlichen Werften sagt, daß die Vergerade die Uebergriffe der Polizeibeamten, welche die Ver- sind, welche am zähesten an alten Vorurtheilen hängen bauarbeiter schädigten, indem sie gegen die Mehrforderung sammlungen überwachen, am häufigsten vor. Die Männer bleiben und sie mit der größten Hartnäckigkeit vertheidigen. und gegen den Marineetat stimmen, der sagt ihnen einfach sind durch ihre militärische Erziehung daran gewöhnt, daß Es hat infolge deffen für den Professorenstand seitens des die Unwahrheit, ob aus Bosheit oder Unwissenheit, ist über Befehle von Vorgesezten nicht„ räsonnirt" werden Volkes nie an Spott und Hohn gefehlt, doch ist kaum zu gleichgiltig. Abgesehen davon, daß die Arbeitervertreter barf, und übertragen dies sehr häufig in recht ungeeigneter erwarten, daß er unter den herrschenden Verhältnissen nicht die Interessen einzelner Gruppen, sondern diejenigen Art auf die bürgerlichen Verhältnisse, wo das„ Räsonniren" Die Professoren find weiter nichts, als der Gesammtheit zu vertreten haben und folglich dem durchaus erlaubt ist. Dazu kommt noch häufig der das auf dem Katheder, was die Geistlichen auf der Kanzel Egoismus einzelner Arbeiterkategorien kein Kompliment Mangel an Bildung und Verständniß für das, was für die herrschende Klasse sind: die Vertheidiger und machen dürfen, wirken sie voll und ganz zum Nußen der gesprochen wird, die Unfähigkeit, einen Vortrag im Beschöniger der herrschenden Ordnung." Gesammtheit der Arbeiter, wenn sie sich gegen eine solche Da hat ein englischer Professor, Goldwin Smith , Zusammenhang zu fassen, die sich dann an einzelne Worte wenden, und schädigen auch keineswegs die Interessen der fammlungen hervorzurufen. Eine Gefahr für den Beamten„ warnende Stimme" gegen den dem konservativen englischen zunächst betheiligten Arbeiter, denen eine ftete und mäßige hängt, um geradezu lächerliche Auflösungen von Verein bekannter Politikus, vor Kurzem in der„ Times" seine Verschleuderung von Millionen zu unproduktiven Zwecken ist nicht vorhanden, da er nicht vermögensrechtlich belangt Kabinet zugeschriebenen Blan erhoben, das Frauen- Arbeit mehr Vortheile bietet als abwechselnde Perioden werden kann, wenn er aus fachlich unzureichenden Gründen, Stimmrecht zu einer Propagandaforderung der Tory- der fieberhaften Thätigkeit und der arbeitslosen Krise. aber ,, in gutem Glauben" die Auflösung einer Versammlung Politik zu machen. Er prophezeit bei Verwirklichung dieses angeordnet hat, d. h. sein Unverstand schüßt ihn. Das Planes eine vollständige Revolution" im Verhältniß der Recht des Bürgers ist verlegt, aber eine Abhilfe ist nicht beiden Geschlechter.
Schnitzel.
möglich.*) So steht es also bei dem verhältnißmäßig Nun, um das vorauszusehen, braucht man wahr Sieh', mein Freund, auch ich habe einen starken Glauben, um besten Vereinsgesetze in dieser Beziehung. haftig kein Professor zu sein, aber es scheint, daß man beswillen ich allerdings von unsern Politikern und Juristen bitter Das bayerische Vereinsgesetz hat einen ähnlichen wohl Professor sein muß, um die dringende Nothwendig- verhöhnt werde; ich habe den Glauben an die Zukunft des Inhalt, es ist unbestimmter gefaßt. Die Versammlung feit einer Aenderung nicht einzusehen und auf diesem Menschengeschlechts. wird aufgelöst, wenn Anträge oder Vorschläge erörtert Gebiet alle Dummheiten an den Markt zu bringen! werden, die zu Gesetzesverletzungen auffordern oder anreizen
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an Franz Liszt . " Soziale Reformation" ist ein Losungswort geworden. Leider müssen die Anhänger desselben die Erfahrung machen, daß sie sich getäuscht haben, wenn sie glaubten, daß die maßgebenden Persönlichkeiten des deutschen Reiches eine Regelung und Ordnung
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Die politische Frau( jagt Smith) würde radikal sein, und zwar eine Radikale von der Sorte, die hoch auf Es ihrem Steckenpferde sißt und stets bereit ist, sowohl zu Das sächsische Gesetz ist sehr wortreich. des Erwerbes einleiten wollten. Es tritt immer deutlicher hervor, bestimmt, daß der Vorsitzende, der solche Aufforderungen willkürlicher wie sentimentaler Gesetzgebung. und Anregungen nicht sofort durch Wortentziehung ahndet, Ei! Eine willkürlichere Gefeßgebung, wie gerade die daß unter dem Schutz und der Fürsorge, auf welche nach der nur die Versicherung gegen Krankheit, Unfall, Arbeitsunfähig= ebenso bestraft wird, als ob er die Gesegesverlegung Männer für die Frauen gemacht haben, läßt sich schwerlich Kaiserlichen Botschaft die Elenden und Armen Anspruch haben, selbst begangen hat. Die Polizeibeamten in Sachsen denken. Und mit„ sentimentaler" Gesetzgebung ist sicher feit und Alter verstanden worden ist, daß also die Schäden der bis nehmen aus dem Wortlaute und aus der Bestimmung, eine solche gemeint, welche der systematischen Ausnußung dahin bestehenden Wirthschaftsverhältnisse mur ausgebessert werden daß der Zweck" der Versammlung vorher angemelder des arbeitenden Volkes ein Ende macht, sowie den unnüßen sollen unter Beibehaltung dieser Verhältnisse selbst. Eine solche Maß regel ist nicht geeignet, die Stürme zu beschwören, welche werden muß, das Recht zu fortwährendem Einmischen in Lebensopfern im Großen( den Kriegen, Grubenunglücken 2c.), ich brohend bemerkbar machen. Im Gegentheil. Denn es läßt sich die Leitung der Versammlung in Anspruch. Es führt womit die nichtsentimentalen" Herren das Volk heim schlechterdings nicht leugnen, daß die Hoffnungen, welche in dies häufig zu unerquicklichen Erörterungen zwischen dem suchen, während sie selbst und ihre Söhne sehr oft Theilen des Volkes geweckt worden sind, nun, da sich das Geführ der Enttäuschung einstellt, umsomehr der Partei des gewaltsamen Redner und dem Polizeibeamten, in welchen der Letztere sentimental" zu Hause bleiben. häufig sehr den Kürzeren zieht, und dann zu ganz wunder" Das Volk"( konservativ). Die konservative Frau dagegen, meint er, würde Umsturzes in die Hände arbeiten müffen. baren Auflösungsgründen, wenn der Beamte mit seiner in ihren vier Pfählen bleiben. Das spricht lediglich gegen Der überspannte Nationalitätsschwindet, wie er sich in sehr häufig ganz sonderbaren Ansicht nicht die nöthige den Konservativismus! Fügt zu dem entnationalisirten Fabrikvolk, den un- unsern Tagen bemerkbar macht, ist ein Rückfall ins Heidenthum Beachtung findet. Es ist dort gut, wenn der Redner, Kreuzztg. 15. Febr. wie es bei Predigten üblich ist, erst die Disposition seiner wissenden Landarbeitern und den meuterischen Fren noch der antiken Welt. Soll man darum, weil man in Frankreich geboren ist, sich Rede vorherschickt, um dem häufigen Einwurf des Beamten die unberechenbaren Gemüthswallungen der Frau zu begegnen, der Redner befinde sich nicht bei dem an- welchen Händen werdet Ihr England überliefert haben?!" weigern, die Wahrheit aus der Hand eines Engländers oder eines Der Herr Professor mag sich nur beruhigen; trotz Deutschen anzunehmen? Eine derartige Empfindlichkeit würde gemeldeten Thema, sobald er so spricht, wie der Beamte alledem, was Leute seines Schlages dazu beigetragen haben, eines Philosophen unwürdig sein. Für einen, der denkt, giebt es selbst vielleicht nicht über die Sache gesprochen hätte! das Weib auf einer niedrigen Entwicklungsstufe zu halten, weder Franzosen , noch Engländer noch Deutsche . Wer uns belehrt, In Hamburg bestehen ganz ähnliche Verhältnisse, das arbeitende Volk dem„ Patriotismus" zu entfremden der ist unser Freund und Landsmann. sonst ist die Regel, daß, wie in Preußen, der Polizei- und in Unwissenheit zu bringen, so wird doch die Emanzibeamte sich um den Gang der Versammlung, wer zum pation des ersteren und die Befreiung des letzteren aus Worte gelassen wird, und worüber der Redner spricht, seinen ökonomischen Fesseln der„ Kultur und Zivilisation" gar nicht zu kümmern hat. - den Steckenpferden der Professoren feinen Schaden In Sachsen- Meiningen ist dem Polizeibeamten ganz kurz die Berechtigung gegeben, nach Befinden die bringen, im Gegentheil diese sollen erst dadurch zur Wahrheit werden. Versammlung aufzulösen"!!
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Der Geist dämpfet nicht.
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Politisches und Sozialpolitisches.
Das Zentrum„ regierungsfähig" zn machen, zwar in dem Sinne, welchen der Reichskanzler mit
Ebenso unbestimmt sagt die vom einzelne Professoren zu Es ist übrigens zu erhoffen, daß mit der Zeit auch und 1874 in Sachsen- Weimar : worden sein. „ Die u. s. w. Polizei- Die Zunft als solche freilich wird so lange für das„ Alte diesem Worte verbindet, scheint wirklich neuerdings von beamten haben in Vertretung der Polizeibehörde die und Bewährte" eintreten, bis sich eines schönen Tages Befugniß, eine Versammlung aufzulösen und die Anwesenden aufzufordern, sich aus dieser Versammlung sofort zu entfernen."
Es jei noch eins bemerkt.
Es ist ein Unterschied, ob eine Versammlung„ auf
*) Haben wir doch die Auflösung einer Versammlung erlebt, als ein Redner die römischen Gladiatorenspiele eine verabscheuenswürdige Staatseinrichtunn nannte! Der Polizeibeamte hörte eine Staatseinrichtung schmähen und schritt ein. Vom Inhalte des Vortrages hatte er keine Ahnung.
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bemerkt hierzu die Franks. 3tg." wurde dabei an baß sie leeres Stroh draschen, indem das verabscheute Nationalliberalen den Laufpaß zu geben haben werde. Die zur grenzenlosen Verwunderung der weisen Herren ergiebt, eine Phase der inneren Politik gedacht, in der man den ,, Neue" zur vollendeten Thatsache geworden ist. ,, Kreuzztg." hat seit Jahren von einer christlich- konservativen Aera geträumt, die bei einer klerikal- konservativen Mehrheit ihre Stüße finden werde. Gegen diese Idee wurde das Kartell ausgespielt, das deshalb von rechts her nie mit ungemischter Freude betrachtet worden ist. Die Millionen, welche zur Vermehrung und Ergänzung Dieses Kartell hat seine Schuldigkeit gethan und wird sie der Kriegsflotte dienen sollen, werden nach dem Nordd. auch ferner thun, aber die Leistungen sind derart, daß es
Die deutschen Schiffsbauten und die Werftarbeiter.