der

g

33

Sache, da n vorsteh swegs it r eines

heidend. J Umstände ses in en Schwer e Rüdjend

Beilage zum Berliner Volksblatt.

Mehrbe Nr. 92

Commiffion Siffsgefell te unerw angetom ben, nad Die betreft Dorgenom

Politische Uebersicht.

Dienstag, den 21 April 1885.

erhielten Prinz Handjery 15 916, Wöllmer( dfrets.) 9830 und Krohme 4543 Stimmen. Es haben also verloren gegen die legte Wahl die Konservativen ca. 2500, die Deutschfreifinnigen 4500, die Sozialdemokraten 28 Stimmen.

-

In der Kommission zur Abänderung der Gewerbe­ordnung( Anträge Ackermann), hat der Abg. eine folgende Anträge geftellt: Die Kommission wolle eschließen zu§ 100 g: Kein Gewerbetreibender darf, wenn er feinen Gehilfen bes schäftigt, mehr als einen Lehrling balten. Ein Gewerbetreiben der, welcher Gehilfen beschäftigt, darf auf je drei Gehilfen nur einen Lehrling halten. Ferner: Die Kommission wolle beschließen§ 100 h. wie folgt zu faffen:„ Die Gehilfen eines. jeden Gewerbes, welches eine Jnnung eingerichtet bat, haben das Recht. fich zu Gesellen Innungen zu vereinigen. Diese Gesellen Innungen, baben bei den in 897 I- IV verzeichneten Aufgaben derartig mitzuwirken, daß fie bei dem Jnnungsvor. ftande ihre Wünsche und Beschwerden durch Deputationen an bringen fönnen, und Mitglieder der Schiedsgerichte, soweit legtere dem Gehilfenstande angehören, zu wählen. Die Ge fellen- Innungen regeln ihre inneren Angelegenheiten nach felbstständig berathenen Statuten nnd genießen nach Ein. reichung derselben bei der Ortsbehörde die Rechte, welche laut § 99 den( Meister) Jnnungen zustehen. Die Vereins und Bersammlungsgeseße der Einzelstaaten haben auf die Gesellen Innungen teine Einwirkung."

Zum ruffisch englischen Konflikt. Von dem englischen . Diefel Grenstommiffar Lumsden find Nachrichten eingetroffen, welche era brad in England, speziell im Ministerium einiae Erregung beroor mlichkeiten gerufen haben. Es scheint, als ob die Schilderungen des m die D rufftschen Generals Komaroff feineswegs der Wirklichkeit ents tion imprechen. So erfärt die gut informirte„ Daily News", die Gerüchte von einer Abtretung Bendjehs und anderer Punkte te Rautio an der afghanischen Grenze jeten völlig aus der Luft gegriffen, ten refp und spricht die Besorgnis aus, daß die Dinge das Stadium Caftle G noch nicht überschritten hätten, in welchem militärische gewiefen Borbereitungen burdaus nothwendig" seien. 3, daß Dem Standard" zufolge hätten die Grenzverhandlungen ein rgaben, weniger günstiges Aussehen angenommen, weil die ruffische Weife Regierung Fragen wieder aufgenommen habe, die im Laufe Gefell der legtwöchentlichen Berathungen als endgiltig geregelt be erawing trachtet worden seien.- Der Rat. Btg." wird aus London Europ telegraphirt: Die Lage ist weniger friedlich, die Forderungen Rußlands werden maglos. Rußland zeigt sich entschloffen, Fall dem Entgegenkommen bes englischen Rabinets teine Bus Fälle ebract geständniffe zu machen. Wichtige Depeschen von Petersburg cht üb find auf Anfrage gestern hier eingetroffen, noch wich noch wich einer gtigere von ebendaselbst werden heute ungeduldig erwartet örden Das fteht keineswegs fehr friedlich aus. Die russischen auf Blätter führen andererseits eine Sprache, als ob es gelte, gegen England, den Ruheftörer, Krieg bis aufs Meffer zu führen. Die Petersburger Börsenatg." schreibt: Es giebt Momente, wo auch für das Boltsgefühl die Beit gekommen ist, zu reben. Der Funke, der durch die diplomatischen Mißverständnisse in Die Gesellschaft geworfen wurde und in derselben unruhige Erwartungen erzeugte, swingt schon an fich das allgemeine isch en Bewußtsein, darauf zu achten, daß dem Stolz des Landes Der bet Genüge getban und die uns durch die Gesetze überkommene Der Größe des Vaterlandes bewahrt werde. Genug, es ist endlich wolle Belt, daß Rußland aufhört, mit seiner Burüdhaltung und der foaben Berficherung, es wünsche feinen Krieg, zu prahlen." Man torbe braucht gerade nicht feinfühlend zu sein, um herauszufinden, daß den Ruffen der Kamm au schwillen beginnt. Es ist so, wie wir in unserer legten Nummer bereits behaupteten, bie Ruffen find mit Bendjeh nicht zufrieden zu stellen, fie find unerfättlich und sie wissen die Situation au benußen. Daß aber für England die Situation teine glänzende ist, steht selbst der großprablerischfte englische Großttämer ein; denn abge feben von den egyptitchen Wirren, von Jrland, Süd- Afrika, ift die Thatsache nicht mehr zu verheimlichen, daß es in In­

en die

Cafle illion

olts Big Lauble,

mert au

olgreid

Der

welde

mü

im

rden

fin 12.

gerei

oft Um

cartige

Der

Ma

D

-

-

faum Unterstüßung, wohl aber Empörung von Indien zu erwarten haben. Vorgestern Abend fand in London ein Banket der zu Ehren Lord Beacorsfield's organiftiten Vereinigung Moral von Wählern statt, an welchem zahlreiche fonservative Mitglieder des Barlaments theilrahmen. Der Deputirte bat feine Churchill, der soeben von einer Reise durch Indien 1. Aber zurückgekehrt ist, bielt eine Ansprache, in welcher er nach­zuweisen suchte, daß die unter den Eingeborenen in Indien woburd entstandene Bewegung durch das böswillige Vor­mben wenn die gegenwärtigen Verhandlungen mit Rusland nicht zu.

bien gewaltig gährt. England wird im Falle eines Krieges

biefem

wird.

auch

ba

ben bie

m, außer

fellschafte

Tuten Rufe

terfeld fla

ergänger

mb

Den

in

et Gil

beiter

O biefer

auf die

en pol

fold

geben Rußlands hervorgerufen fei. Der Redner meinte weiter, Dem Resultate führen sollten, den feindseligen Plänen desselben ein für alle Mal ein Biel zu fegen, so würde die englische Herrschaft einen tödtlichen Schlag erhalten, und die Ver­nichtung der britischen Macht wäre nur eine Frage der Zeit. Da haben wirs, England wird ernten, was es in Indien ge fäet hat. Das Bewußtsein, daß ein unglücklicher Krieg mit Rußland einen Aufstand in Indien und die Bertrümmerung des Britenreiches herbeiführen kann, das ist's, was Herrn Gladstone veranlaffen wird, selbst die tollsten Ansprüche Rußlands zu befriedigen.

Aus Kamerun find in Hamburg vom 10. März Nach­richten eingetroffen. Es heißt darin: Hier in Kamerun naht der Friede immer mehr herbei; die Bell- Leute sind mit den Hickory Leuten versöhnt, und wird Abo demnächst auch wieder aufgefchloffen; ebenso foll in einigen Tagen der Verkauf von fo gewöhnlichen Waffen und Pulver wieder erlaubt werden. Der

Die Bu

achdem

Bdarme Butsin

Hierbei

"

Head man Elami Joss" tommt mit wiederholten Bitten zum Admiral Knorr, um Verzeihung zu erlangen und in furger Beit dürfte auch diese Angelegenheit erledigt sein. Die Olga" ift nach dem Togogebiet beordert, ebenso ist der Tender Adler" nach Gabun gesegelt und wird von dort zurückkehrend wohl bald seine Heimreise antreten. Die Möwe" liegt hier großen im Fluß und die„ Bismarck " an der Barre, beide Schiffe warten auf Ablösung."

ferer

: Sd

it ihne Der pol

Deutsch

nenne

rer Bell ionen

30 Life

gen

Bartl

75

in gelung

tafrilan

efter Bell

Niebe

unerm

ngSu

ben Stifte

Portugi

auptftid

abfäumt

ben

Frankreich.

Die franzöftsche Regierung verlangt von der egyptischen, baß the innerhalb zweier Tage eine Antwort auf ihre For derung in Betreff der Wiedereröffnung der Druckerei des Bosphore Egyptien" gegeben, und das der Polizei Offizier, welcher den diplomatischen Agenten gewaltsam aus der Druckerei entfernen ließ, abgefegt werde. Diese Forderungen werden damit motivirt, daß der franzöfifchen Regierung die Jurisdiktion über die betheiligten franzöfifchen Journale auftebe. Die egyptische Regierung hat noch nicht ge­antwortet.

"

Das Ministerium des Auswärtigen ist amtlich benach richtigt worden, daß die Bekinger Beitung" vom 13. d. Mts. ein vom 6. d. Mts. Datirtes Detret publiziert hat, in welchem bie Konvention von Tientsin genehmigt und den chinesischen Truppen die Räumung von Tontin anbefoblen wird. Die Blotabe von Formosa ist am 16. d. Mts. aufgehoben worden. Somit hätte glücklicher Weise der abscheuliche Krieg in Tontin sein Ende gefunden. Spanien .

-

Die Gerüchte von einer in Spanien ausgebrochenen In­furrektion bestätigen sich nicht. Die spanische Botschaft zu Baris erklärte das von einer Pariser Beitung, dem„ Soir"

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

81. Sigung vom 20. April, 12 Ubr. Am Tische des Bundesraths von Bötticher, von Burchard und Kommiffarien.

Die Berathung der 3olltarif Novelle beginnt mit Nr. 21 der Vorlage( Thonwaaren), welche Frege und Le tocha an die Kommission zu verweisen beantragen. Abg. Geflügel" zur Berathung ftand, babe tein Mitglied der Ma Richter widerspricht: als neulich die Bofition Wild und forität zur Motivirung der Bollerhöhung auch nur das Wort verlangt, und heute wolle man die Eingangssölle für Thon waaren an die Kommission verweisen. Wie folle der Reichstag da bis Pfingsten fertig werden? Abg. v. Franden. stein erwidert, daß eine mehrstündige Verhandlung, die doch unzweifelhaft zur Verweisung an die Kommission führen würde, nur eine Beitvergeudung sein würde, und Frege glaubt, daß wohl auch err Richter über den Gegenstand nicht in solchem Grade informint sein möchte, um nicht ebenfalls das Bedürf diese Vermuthung im Munde eines Abgeordneten als seltsam nig tommiffarischer Berathung anzuertennen, worauf Richter bezeichnet, der bei Gelegenheit des Geflügelzolles die Kenntniß ber entscheidenden Bestimmung des Handelsvertrages mit Italien nicht verrathen hat.

Der Präfident will über den Antrag Frege abstimmen laffen, tann aber den Speifel Grillenbergers an der Beschluß fäbigkeit des Hauses nicht mit Bestimmtheit zurückweisen. Der namentlich aus dem Abgeordnetenhause, die Anwesenheit von Namensaufruf giebt in Folge rasch het beigeholten Suffurses, 200 Mitgliedern, also ziemlich knapp die Beschlußfähigkeit miffion verweist. des Hauses, deffen Majorität die Thonwaaren" an die Kom

Es folgt die Berathung des Antrags v. Kar dorff und Gen. auf Erhöhung der Wiebzölle, an denen die Re gierungsvorlage nicht gerührt hatte. Der Antrag bewedt den ingangszoll auf Pferde von 10 auf 20 M. pro Stüd, auf Stiere und Kühe von 6 auf 9 M., auf Ochsen von 20 auf 30 M., auf Jungoteh im Alter bis zu 2 Jahren von 4 auf 6 M., auf Kälber unter 6 Wochen von 2 auf 3 M., auf Schweine von 2,50 auf 6 M., auf Spanferkel unter 10 Kilogr. von 0,30 auf 1 M. zu erhöhen. Unverändert soll der Zoll von 10 M. auf Maulthiere, Maulesel und Efel, von 1 M. auf Schafvieh, von 0,50 M. auf Lämmer bleiben, und sollen von jedem Eingangszol nach wie vor befreit sein Füllen, welche der Mutter folgen, und Siegen. Bunächst wird der Pferdezoll biskutirt.

Abg. Wilbrandt erklärt fich gegen die Bollerhöhung, die der deutschen Pferdezucht dadurch schaden würde, daß fie die Einfuhr ausländischer Buchtpferde erschwert.

Abg. v. Schalicha: Auslän.ische Buchtpferde find ein so toftspieliger Artikel, daß die Bollerhöhung um 10 Mt. da Import elender Kraden verhindern, durch welche nur zu häufig gegen gar nicht in Betracht tommt, wohl aber wird sie den anstedende Krankheiten, wie Ros 2c., unter den heimischen Pferden verbreitet werden.

Abg. Dirichlet: Allerdings fann diese Bollerhöhung den Import werthvoller Buchtpferde nicht verhindern, wohl aber ben Import minderwertbiger Pferde, welcher namentlich für den tleinen Landwirth ein Bedürfniß ist. Bertheuern Sie die billigen russischen und galisischen Pferde, so schädigen Sie da mit zahlreiche kleine Landwirthe schwer und nicht nur die öft­lichen Landestheile. Es mag sein, daß durch solche Pferde manchmal anstedende Krankheiten verschleppt werden; der hohe Oftgrenzen sehr leicht ausführbaren Schmuggel sein, und mit dem Wachsen des Biebschmuggels wächst natürlich auch die Gefahr, daß Viehseuchen ins Land kommen; denn das ge schmuggelte Vieh unterliegt teiner veterinären Kontrole an der Grenze. Daber lehnen Sie diesen Boll ab!

Abg. Stauby: Wenn man von der Linken Dinge hört, wie neulich die Aeußerung des Abg. Rohland, die Landwirth faaft leide nicht Noth, sondern nur die Landwirthe, so fann man auf das Urtheil der Herren taum noch Gewicht legen. Ich bestreite ihnen auch, bei der jetzigen Geschäftslage bas Recht zu verlangen, daß einer der Antragsteller für jeden einzelnen dieser Bollanträge das Wort ergreift.( Lachen links). Ein solches Verlangen ist taum parlamentarisch. Der erhöhte Unser Viehbestand ist überhaupt zurückgegangen( Widerspruch

II. Jahrgang.

Grenzen zu uns kommen. Die russischen und polnischen im portirten Pferde kosten durchschnittlich nicht 800, fondern 80 M., ( Ser richttg), und diese billigen Pferde find für den kleinen Mann, der damit seine Frühjahrsbestellung besorgt, geradezu ein Lebent bedürfniß. Im Intereffe der Kleinen Land wirthschaft bitte ich Sie nochmals um Ablehnung des Bolls.

Abg. Graf Stolberg erklärt sich für die Bollerhöhung. Wenn fie die Pferdepreise vertheuert, so schütt fte die heimische Bucht; vertheuert fie die Preise nicht, so witt fie als Finanz zoll. Beide Ziele find erstrebenswerth.

Abg. Richter: Mit diesem legten Argument fönnte man einfach alle Bölle begründen. Je weniger aber die Herren die einzelnen Bölle begründen tönnen, desto mehr suchen ste abgemet e Debatten herbeizuführen, um die Schwäche ihrer Atgumente zu verdecken. Ich bin höchlichft erstaunt, wie Herr Staudy heute als große Autorität in Viebsachen fich aufspielen tann. hat doch dieser selbe Herr im Jahre 1879 einen erheblichen Hüdgang unserer Schweinezucht behauptet; während sich aus dem Bericht des Landwirthschaftsministers ergiebt, daß die Schweinezucht fich außerordentlich in den legten zehn Jahren geboben, und die Schweinezahl in Deutschland sich um ein Drittel, um 1 Millionen vermehrt hat!( hört, hört!) Da durch werde, heißt es im Bericht, der Rückgang der Schafzucht mehr als aufgewogen. Auch die Behauptungen, die Herr Stauby 1879 über das Darniederliegen der Rindviehzucht auf geftellt hat, find durch den landwirthschaftlichen Bericht direkt widerlegt. Dort find im Gegentheil gewaltige Fortschrittr auf dem Gebiet der Rindviehzucht" fonstatirt. Natürlich, wenn die Landwirthe thre Güter zu theuer bezahlen, und ferner, wenn fie mehr ausgeben, als fte einnehmen, so leiden fte Noth, auch bei der blühendsten Landwirthschaft. Insofern ist die von Herrn Stauby angegriffene Behauptung des Kollegen Rohland durchaus richtig.

Abg. Staudy bleibt bei seinen vorigen Ausführungen und behauptet, wenn die Viehzucht sich in neuerer Beit ge hoben haben sollte, so set das lediglich in Folge der Bölle von 1879 geschehen.

Abg. Dirichlet: Im Jahre 1879 babe Herr Stauby Die damaligen Viehzölle, speziell für Schweine, als viel zu niedrig bezeichnet. Wie schnell und leicht Herr Staudy seine Meinung ändere, gehe auch daraus hervor, daß er noch im Jahre 1876 in einem Wahlprogramm fich für den entschieden ften Gegner der Eisenzölle erklärt habe. Wer so schnell in feinen Ansichten wechselt, oder wie man gegenwärtig sagt, lernt", der sollte doch nicht andere Leute mit Ueberhebung be handeln, die 40 und 50 Jahre an ihren alten Ueberzeugungen festgehalten haben.

Die Bollerhöhung für Pferde von 10 auf 20 M. wird mit 126 gegen 94 Stimmen angenommen.

Es folgt die Berathung der Pofitionen: Stiere und Kühe, Dosen, Jungvieb und Kälber.

Parallele zu stellen ſet mit den Getreidezöllen. Abg. Graf Udo Stolberg betont, daß der Viehzoll in

Abg. Diendorfer( Bentrum, auf der Tribune schwer verständlich) erklärt fich gegen die Bollerhöhung, für die ein bringendes Bedürfniß nicht vorhanden ist.

Staatssekretär v. Burchard: Es handelt sich hier um einen Initiativantrag, zu dem die Regierungen noch nicht Stellung genommen haben. Ich hätte daber keinen Anlaß, in bie Debatte einzugreifen, wenn nicht der Herr Vorredner aus der Thatsache, daß die Regierungen diesen Soll nicht in thre Vorlage mit aufgenommen haben, den Schluß gezogen bätten, daß fie denselben nicht wollten. Dieser Schlußfolgerung muß ich entgegentreten.( hört! hört! links.) Im Interesse einer Beschleunigung der Verabschiedung dieser Vorlage haben die Regierungen von einer allgemeinen Revision des Tarifs Ab stand genommen. Mit den Viehzöllen hat sich der Bundes rath nicht beschäftigt; ich fann daher auch nicht sagen, wie er fich zu dieser Frage stellen wird. Das wird erst geschehen, wenn das Haus in seiner Majorität eine Erhöhung der Wieh Bölle beschloffen hat.

Abg. v. Schalfcha: Wenn Jemand Sonderinteressen vertreten hat, so ist es der Abgeordne Diendorfer gewesen. Ich will nicht für einen fleinen Bezirk sprechen, sondern Die Intereffen der Allgemeinheit, des Deutschen Reiches ( Rufe: Aha!) ins Auge faffen, wie bas der Aufgabe des Gesesgebers entspricht. Ich bestreite dem Herrn Abgeordneten, daß für die Viehzölle die Sache anders liegt wie für die Getreidezölle. Auch sie werden von der Mehrheit unferes Bolles gewünscht. Herr Diendorfer hat gesagt, die Bauern des baierischen Waldes könnten die Vieheinfuhr aus dem benachbarten Defterreich nicht entbehren. Er hat damit ben baierischen Landwirthen ein schlechtes Kompliment gemacht. Die Bölle auf die Vieheinfuhr find um so mehr gerechtfertigt, als die Landwirthschaft immer mehr auf die Viehproduktion hingedrängt wird, und wenn wir eine Erhöhung derselben bes schließen, wird derselben hoffentlich auch die Zustimmung des Bundesrathes nicht fehlen.

Königl. Baierischer Bevollmächtigter Schmidttons bebt gleichfalls hervor, daß der Bundesrath noch nicht mit der Frage Stellung der baierischen Regierung zu derselben geben könne.

bens ingebrachte Gerücht von Ruheſtörungen in Spanien für gänglich ferdezoll ist nothwendig zum Schuß unserer Pferdezucht. regierungen nicht darauf ein. Heute der Appetit bei den eibe von unbegründet. Soir" wollte nämlich aus guter Quelle wiffen, lints), so der Beftand an Schafoleh um 5 Millionen.( Lachen den B in Spanien sei an vier Punkten zugleich eine von Borilla an no Zog geftiftete ernsthafte Insurrektion ausgebrochen. Seit längerer

fchen

teid

Intereffe Beit waren an verschiedenen Punkten Verhaftungen verdäch ruffischen Pferde haben einen Durchschnittswerth von je fei, muß ich aus eigener Kenntniß bestreiten. Die importirten tiger Bersönlichkeiten vorgenommen worden, so in Badajoz , 800 Watt( oho! lints) und find für die fleinen Befizer zu geldi in Gerona und Barcelona . Wahrscheinlich handelt es sich Den auch diesmal nur um solche und dabei entstandene Unruhen.

en. Da

ericheint

ur Hälft

I bes Su

ptfäli

folgen

men Inte

S

-

Parlamentarisches.

Nach dem amtlichen Ergebnisse der im Wahl­Treise Teltow Beestow Charlottenburg statt. gehabten Reichstagswahl wurden im Ganzen 23 281 Stimmen abgegeben. Hiervon erhielt Regierungspräfident Bring Handiery( lons.) 13 473, Dr. Barth( dfreif.) 5262 und Medailleur rohm( Soz.) 4515 Stimmen. Der Erstere ift fonach gewählt. Bei der ersten Wahl am 28. Oliober 1884

Die von ichen

Lieferun

Briles

Mart

theuer.

-

Abg. Ridert: Während wir erwartet hätten, daß beute bel Berathung ber Viehzölle der landwirthschaftliche Minister uns beehren würde, sehen wir nur ab und zu die Gestalt des preußischen Finanzministers am Bundesrathstische auftauchen. Es ist das ja begreiflich, denn der Finanzminister ist doch jest Mitglied derjenigen parlamentarischen Regierung, welche auch die preußischen Finanzen bestimmt; es mag da wichtig für ihn sein zu hören, wie groß der Betrag gegriffen wird, damit die Chauffeen in den preußischen Kreisen gebaut werden; eine gewiffe Neu gierde ist ja da ganz erklärlich. Als im Jahre 1879 die Herren v. Schalscha und Staudy einen höheren Viehzoll vorschlugen, als ihn die Regierungsvorlage enthielt, gingen die Bundes Bundesregierungen ist inzwischen gewachsen warten fte awar ab, bis das Parlament ihnen die Gelder entgegenbringt, aber den fte nehmen fte bann an und verwenden fie, um Diejenigen zu erleichtern, welche auch von den Böllen schon den Vortheil genießen. Eine derartige Umkehr der Wirthschaftspolitik, namentlich in der Beit, in der das Intereffe der ärmeren Klassen in den Vordergrund gestellt wird, haben wir noch 1879 nicht für möglich gehalten; 1879 batten die Regierungen noch ein Verständniß dafür, daß diese Bölle die ärmeren Klaffen treffen. Die Zahlen, die der landwirthschaftliche Minister in seinem Berichte giebt( Unruhe rechts und im Bentrum)- es ist charakteristisch, daß der landwirthschaftliche Minister von Preußen Shnen schon zu weit geht bewiesen, daß die Einfuhr von Bieb in den legten Jahren stetig abgenommen und die Ausfuhr zugenommen hat. Die Lage der Landwirthschaft erfordert also nicht, mit den Böllen weiter zu gehen. Die großen Maffen werden doppelt geschlagen; einmal mit Dem Schutzoll und dann damit, daß fie stärker au den

Abg. Dirichlet: Unsere Reben fonnten den Abg. Stauby taum veranlassen, wieder in die alten abgedroschenen Invektiven gegen uns zu verfallen.( Der Präsident bezeichnet den Ausdruck, abgedroschen" als unparlamentarisch.) Dann will ich sagen ,, in die nicht mehr neuen" Invektiven. Er hat tein neues Argument für diese Bollerhöhung vorgebracht, sondern fich lebiglich im Widerspruch zu Herrn v. Schalscha gefeßt, indem er von einem Schuße der Pferdezucht durch diesen Boll sprach, während Herr v. Schalscha diese Absicht ausdrücklich in Abrede grsteht bat; und indem er wiederum im Gegensatz zu demselben Herrn bestritten hat, daß schlechte Pferde über die östlichen