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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 107.

Garlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

96. Sisung vom 8. Mai, 12 Uhr. Am Tische des Bundesraths von Boetticher, von Sol, von Burchard.

Gingegangen ist der Nachtragsetat zum Reichshaushalts­Etat für 1885-86.

Die dritte Berathung der Börsensteuer wendet sich fofort der Hauptsache, der Nr. 4 des Zarifs der Reichsstempel. abgaben zu, die nach den Beschlüssen der zweiten Lesung fol gende Bestimmungen enthalten follte:

A Rauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte über 1. in ausländischer Währung zahlbare Wechsel, ausländische Bank­noten, ausländisches Papierg ld, ausländische Geldsorten, Aus­Enden Beilungen an ausländischen Bläßen in fr mden Baluten; 2. Werthpaptere der unter 1, 2 und 3 dieses Tarifs bezeichneten Art 1/10 von 1000.

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B. Rauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte, welche unter Bugrundelegung von Usangen einer Börse geschlossen werden ( Lolo, Beit, ig, Termin, Prämien sc Geschäfte), über Mengen von Waaren, die börsenmäßig gehandelt werden,/ 10

von 1000.

Als börsenmäßig gehandelt gelten diejenigen Waaren für welche an der Börse, deren Uanzen für das Ge Den bisbe Schäft maßgebend find, Termir preise notirt werden.

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Befreiungen. Die vorbestimmte Abgabe wird nicht erhoben: 1. falls der Werth des Gegenstande des Geschäfts nicht mehr als 600 M. beträgt, 2. für sogenannte Kontantge Schäfte über die unter A 1 bezeichneten Gegenstände, sowie über ungemistes Gold oder Silber. Als Kontantgeschäfte gelten folche Geschäfte, welche vertragsmäßig durch Lieferung des Begenstandes seitens des Verpflichteten an dem Tage des Ge Schäftsabichluffes zu erfüllen find.

Heute liegen folgende Abänderungsanträge zu dieser Nr. 4 Des Tarifs vor: 1. von Buhl, Scipio und Woermann mit den

Silfsmittel Rationalliberalen: in A 1 in außlä discher Währung zahl bare Wechsel und ausländische Geloforten, Auszahlungen an ausländischen Blägen in fremden Baluten", sowie bei den Befreiungen sub 2, sowie über ungemünstes Gold oder Silber" stretchen und den Befreiungen folgende Nr. 3 hinzuzu n haben hergestellt find, b) zur Verwendung in ihrem Betriebe er vertragschließenden Personen a) in ihrem Betriebe erzeugt oder

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Biogen in fremden Baluten" zu stretchen( übereinstimmend mit dem Antrage Buhl, nur daß die Geschäfte in ausländischen Beloforten Steuerpflichtig bleiben sollen und im Tarif vor Bes freiungen folgende Anmerkung zu seßen: Kauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte über im Inlande von einem der Kontra

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Sonnabend, den 9. Mai 1885.

wird eine Steuer auf dies Werkzeug nicht den Mann treffen, der es handhabt, sondern den Broduzenten oder Konsumenten, je nachdem das Angebot oder die Nachfrage größer ist. Die Börse wird immer nur der Steuerheber sein. Ich weiß freilich ja, daß dieses Börsensteuergeseß auf den G undlagen, die Sie fest gestellt haben, angenommen werden wird, deshalb möchte ich die Herren, die die Herauslaffung der Wechsel beantragt haben, bitten, auch die Noten be: auszulaffen.

Abg. Grimm bittet den Antrag v. Buol anzunehmen. Nach den ursprünglichen Kommissionsvorschlägen würden die Arbit age geschäfte im Ganzen um etwa drei Behntel pro Mille vertheuert werden. Das habe man nicht beabsicht. Nach dem Antrag Buol betrage die Bertheuerung nur noch 1% pro Mille. Eine solche Belastung der Arbitrage babe leine Bedenken.

Abg. Woermann: Meine Freunde stehen noch heute prinzipiell auf dem Standpunkt, den Ihnen neulich der Abg. Dechelhäusel bezeichnet hat. Eine eigentliche Börsensteuer zu schaffen, ift faft unmöglich, weil sich die zutreffenden Geschäfte nicht hinlänglich charakteristren und spezialisten lassen. Der von uns ursprünglich vorgeschlagene Firstempel wäre einem Prozentualstempel vorzuziehen gewesen, hätte auch dem Reiche größere Einnahmen verschafft. Ganz und gar ablehnend gegen Sen Entwurf haben wir uns aber nie verhalten; im Gegentheil haben wir von vornherein eine Erweiterung der finanziellen Hilfsmittel des Reiches gewünscht; und um Ihnen das zu be weisen, haben wir beschlossen, nunmehr in dritter Lesung diesem Gefeßentwurf mit der Amendements zuzustimmen.

Abg. Dr. Bamberger: Ich will dem Abgeordneten Grimm nicht auf das Gebiet der Metaphyfit der Arbitrage folgen; mir fehlen die Mittelglieder zu der Gleichung, daß eine Wechselsteuer von ein Zehntel pro Mille den wirthschaftlich Schwächeren gegen den Stäteren schüßt Das gebe ich ihm zu: aus Liebe werden Arbitragen nicht gemacht; er darf aber nicht verlangen, daß aus Liebe und selbst aus Liebe zum Vaterlande Steuern bezahlt werden, besonders wenn fie be fohlen werden. Man giebt ja manchmal freiwillig Steuern aus Liebe, dafür sind die Beispiele nicht selten( Heite feit lints). Aber hier Steuern aus Liebe zu bezahlen, das ist ein Vor­gang, der in der Geschichte auch der patrotischen Völker selten fein möchte. Wenn der Abg. Grimm meint, daß das Arbi trage Geschäft speziell verlange, die Wechsel deswegen von dem Stempel bei den Beitgeschäften fret zu machen, weil das Effektengeschäft gerade diese Lieferung erbeische, so muß ich im Intereffe des reinen Waarengeschäftes dagegen Einspruch erheben. Ich glaube, der Herr ist nicht genau orientirt, und es wird viel öfter der Fall eintreten, daß Wechsel auf Lieferung gekauft und verlauft werden für die Bedürfnisse des reellen Waaren, als des Effekter- Arbitrage Verkehrs, und gerade im Interesse des ersteren haben wir alle gewünscht, daß auch die Beitgeschäfte, nicht blos die Kontantgeschäfte auf Wechsel unter das Gebiet der Steuerfrei heit fubfumitt werden, worüber wir ja schließlich einig sind. Ganz besonders bedaure ich, daß die nationalliberale Partei fich veranlaßt ficht, so schnell ihre Stellung zu wechseln und die prosentuale Stempelfteuer jest schon wieder gut zu heißen. Die Kritit von Fraktion zu Frattion entspricht nicht meinem Geschmed, es hat jeder für seine Handlungen einzutreten aber ich bedauere die Sache aus allgemeinen Intereffen. Der Reichskanzler erklärt uns, daß er und der Bundesrath noch nicht genugiam informirt find, um das legte Wort über die Richtigkeit der hier gemachten Vorschläge zu sprechen; er appel­litt recht nachdrücklich an uns, mit allen Kräften die ihm Dunklen Fragen aufzubellen, damit alsdann womöglich der Bundesrath sich schlü fig mache. Was liegt nun näher, als daß der Grdante der nationalliberalen Bartet, sich mit dem Firstempel zu befriedigen, ebenfalls in den Kreis dieser Er­wägungen hätte gezogen werden fönnen; und da Sie heute noch erklären, an ihm als dem richtigen festzuhalten, so hätten Sie doch dem zum Nachdenken bereiten Reichskanzler die Zeit laffen fönnen, fich zu entscheiden, ob er nicht derselben Meinung set wie Sie. Aber nein! Die Herren wünschen so sehr schnell das Gesez unter Dach und Fach zu bringen, daß fie eiliger find, als der Herr Reichstanzler, und ihm nun auftimmen, indem sie ihm die rationes dubitandi, Die fie eben vorgebracht haben, schnell wieder unter den Füßen wegzieben in dem Auger blide, wo er sich zum ersten Male näher treten lassen wil. Sth bedaure das um so mehr, als außer dem Prozentualftempel noch eine ganze Reihe anderer Unzuträglichkeiten in der Vorlage stehen geblieben ist, über welche Die Nationalliberalen mit uns auch einig waren, namentlich

erzeugte oder bergestellte Mengen von Sachen oder sich zunächst auf den Abschnitt A

Waaren find steuerfrei." ( Effekten, Wechsel, Geld).

Abg. Siemens:

Der Unterschied zwischen den

belden Anschauungen in diesem Hause ist eigentlich tein fyftem atticher

worden.

er ist durch Parteitaktik verschoben

Die schußzöllnerische Seite des Hauses hat

Beglaubt, im Intereffe ihrer agrarischen, sozialdemokratischen und antisemiitschen Anhänger in der Form eines Angriffes auf einen andern Stand, dem fie Ausbeutung der Produktion vor wirft, eine Konzeifton machen zu müssen. Uns dagegen, die wir die Verkehrsfreiheit nach allen Richtungen schüßen wollen, gegen Bevorzugungen wie gegen Benachtheiligungen, wird vor geworfen, daß wir einzelne Rlaffen bevorzugen. Ich freue mich, Daß dieser ungefunde Kampf heute sein Ende erreicht und die Ronservativen dieses Wahlagitationsmittel für die Zukunft vers Heren. Aber wenn Sie glauben, daß Sie mit dieser Steuer ble Börse oder eine beftimmte Klaffe der Bevölkerung belasten, fo find Sie im Frithum. Die Belastung wird diese Klaffe ab folut nicht treffen, Sie machen ste nur zum Steuererheber, tionsweise in der Welt regiert, und sie wird noch lange re giren trop der sozialdemokratischen Bemühungen für das Ge

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so lange das Geld, das Kapital das Werkzeug ist, das

allen Broduzenten gleichmäßig zur Verfügung steht, so lange furistische Bedenken über die Straffälligkeit und das daran

Berliner Theater.

B. C. Walhalla - Operetten. Theater. Gestern wurde vor ausverkauftem Hause die Operette Marcotte," ein farben prächtiges, reizvolles Mufikstück aufgeführt. Wir gehen heute nicht auf die Sache selbst ein, nur soviel set gesagt, daß die Inszenitung, sowie Kostüme und Spiel gleich glänzend waren. Den Glanzpunkt des ganzen Stüdes bildete ein Duett im erften Alt, ein kleines, seelenvolles Lied mit wunderbarer Melodie. Um daffelbe vollständig zur Geltung fommen zu laffen, dazu bedurfte es allerdings so ausgezeichneter Kräfte wie Fräulein Bimaier und Herr Korschén . Der erste Att war entiteben der befte, der schwächste der dritte. Das Publikum befand sich in recht animirter Stimmung und nahm einige ge wagte Scherze, wie z. B. das Drang- Utang Lieb nicht allzu ungnädig auf. Die Balme des Abends trug Fräulein Bimaier mit ihrer einschmeichelnden St mme und ihrer zarten Erscheinung Davon. Jm Uebrigen wurden Herr Großlopf sowie die Vers faffer durch pervorrufe geehrt. Eine eingehende Besprechung behalten wir uns für morgen vor.

Neues Friedrich- Wilhelmstädtisches Theater. W. L. Der Großmogul" erlebte gestern seine 19. Auf­

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aweiten einen Practsaal des Palaftes. Erotische Gewächse aller Art geben dem Garten ein echt orientalisches Gepräge, welches noch gehoben wird durch das Erscheinen der Schaaren von Bajaderen, die zu Ehren des Prinzen Mignapur ihre Tänze aufführen.

Nicht minder prachtvoll ist das Innere des Palastes, gegen deffen Glanz das Innere der Karavanserei im dritten Ali um so dürftiger erscheint.

Daß die Kostüme der Dekoration in leiner Weise nach fteben, braucht wohl taum erst gefagt zu werden. Besonders zeigt sich das bei der Aufführung des Bajaderentanzes im zweiten Akt. Die leicht beschwingten Tänzerinnen mußten übrigens ihre Aufgabe mit Anmuth und Grazie zu lösen, na mentlich far den die grajiösen Bewegungen der Solotänzerinnen Fil. Neumann und Strengsmann großen Beifall Das im zweiten Bilde des zweiten Attes inszenirte Jongleur- Ballet, an welchem sich FL Fanry Carey vom Hoftheater in Dresden in hervorragender Weise betheiligie, verdient ganz besondere Anerkennung.

Gesang und Spiel waren durchweg gut. Herr Steiner, als Bring Mignapur, führte die ihm zuertheilte Rolle mit ge wohnter Gewandtheit durch, und Herr Wellhof verstand es, den Großvezier Nicobar als einen geriebenen Diplomaten hin­Austellen. Fil. Wrada spielte die intriguirende Brinzessin Bengaline mit derselben Lebendigkeit, wie Fräulein Stein die

gethan haben, um das Stüd zu einem ganz besonders sehens Schlangenbändigerin Jema. Herr Weidmann stand in seiner weithen zu machen. Es war dies gewiß keine leichte Aufgabe, Rolle als Bahnkünft er quelet den Genannten um nichts nachdem Gasparone ", eine Operette, die in einem faft noch

nicht dagewesenen Make fich die Herzen des Publikums zu er obern vermochte, das Repertoir beherrscht hatte.

Die neuen Dekorationen verleihen der Ausstattung einen ganz besonderen Glanz. Im ersten Att produziren fich auf einem öffentlichen Plage der einen indischen Stadt Almora

nach, und Frl. Symiot wußte die Tante Laleita ebenfalls mit großem Geschick darzustellen.

Herr Binder als der verliebte Engländer, Kapitän Cridion, und Herr Wellhof als Nicobar, erzielten in der Verkleidung als Muftlanten im zweiten Alte, beim Aufspielen für die Bajaderen, einen durchschlagenden Erfolg. Die Mimit Beider

Der Bariser Babntünstler Joquelet und die Schlangenbändigerin bei dem Singen der Strophen: ima, im Bunde mit ihrer Zante Laleita; fliegende Händler bieten ihre Waaren, welche fte in kleinen Rästen vor sih tragen, grund die falanten Minoreits und Kuppeln praatooller Moscheen in malerischer Weise mit dem blauen Horizont fon

trastiren.

garten von Delhi, der Residenz des Großmoguls und im Der zweite Alt zeigt in seinem ersten Theil den Balaft

Verliebt bis über beide Dhren und Jetzt hat er den Verstand verloren" mußte auch den verbissensten Hypochonder zum Lachen zwingen. Das Haus war gut befest und allem Anscheine nach wird der " Großmogul" fich ebenso lange auf dem Repertoire halten als wie„ Gasparone ".

II. Jahrgang

geknüpfte Verfahren. Ohne sie würde das Gefeß nur mit einer Kleineren Mehrheit angenommen werden und dem Reichs­langler wenigstens nicht der moralische Zwang angethan, es so anzunehmen, wie es fest aus der dritten Lesung hervorgeht, und dafür, daß gerade dieser Fall jezt eintreten wird, mache ich die Herren verantwortlich.

Abg. Richter: Die Nationalliberalen fügen fich also der Majorität; weil diese etwas Verkehrtes will, wollen fie dafür mit die Verantwortlichkeit übernehmen. Wenn Sie die redaktionelle Klarheit jesmal mit Verfünffachung der Steuers laft bezahlen wollen, so tann es Manchem bald sehr flar werden, wohin wir tommen. Es wiederholt fich hier der Vorgang wie bei der Unfallversicherung; damals erklärte anfangs der Abg. Dechelhäuser, die nationalliberale Partei habe schwere Be Denken gegen die Vorlage; und nachher trat Herr Buhl auf und führte die Partei auf den Standpunkt der Mehrheit hinüber.

Aba. Woermann: Eine Schwenkung in den Ansichten meiner Partei ist nicht erfolgt; wir halten ja heute noch den Firstempel für das beffere. Nachdem wir nun aber wissen, daß Der prozentuale Stempel jedenfalls beschloffen wird, halten wir es doch für wichtiger, unsererseits nun mitzuarbeiten an der Entlastung Arbitrage, der als fortdauernd in der Negation zu bleiben.

Abg. Richter: Daß eine Verfünffachung der Abgabe vorliegt, folgt einfach daraus, daß nach Ansicht der Mehrheit die neue Steuer 12 Millionen Mart mehr einbringen wird, während aus der bisherigen nur 3 Millionen einkommen. Der Fehler der Nationalliberalen lag hauptsächlich darin, daß fie in einer vorherrschend agrarischen Beitströmung noch diese Frage der Börsensteuer angeregt baben, und dabei natürlich weit über das selbst gesteckte Biel binausschießen mußten.

Abg. Buhl: Wir Nationalliberalen stimmen der Vorlage feßt erst zu, nachdem eben unsere wesentlichsten Bedenken, die gentgen wegen der Arbitrage und der Belastung der Produ zenten, beseitigt sind.

Der Abschnitt A. des Tarifs wird darauf dem Antrage des Abgeordneten v. Buol gemäß angenommen. Der Antrag Buhl wird, soweit er über den Antrag v. Buol hinaus geht, abgelehnt.

In der nun folgenden Diskussion über Abschnitt B. des Tarifs befürwortet

Abg. Gamp( laum verständlich) den dazu vorliegenden Antrag v. Buol Er hoffe, die Vorlage werde mit dem An trage v. Buol recht bald zu Stande fommen, und so einem allgemein gefühlten Bedürfnisse abgeholfen werden.

Abg. Meyer( alle): Soweit mir befanrt ist, giebt es brei verschiedene Börsensysteme: das englische System besteht darin, daß die Börse eine gefchloffene Korporation bildet, zu welcher der Butritt nur unter schweren Bedingungen möglich tft. Nach dem franzöftschen Eystem stebt die Börse Jedem ohne Unterschied und ohne Entgelt offen; Niemand hat nöthig, fi au Bö.sengeschäften eines Vermittlers zu bedienen. In der Mitte zwischen diesen beiden Systemen steht das preußische, welches bis vor Kurzem datin bestand, daß die Sulaffung zur Börse an eine Anzahl bestimmter Bedingungen geknüpft wurde, an die Zahlung eines mäßigen Beitrages, an den Vollbeftz der bürgerlichen Ehrenrechte und eine solche Lage der Vermögens verhältnisse, daß Erefutionen nicht zu befürchten waren. Aller dings waren schon frübere Bestrebungen hervorgetreten, auch die Bulaffung zu unseren Börsen an strengere Anforderungen zu Inüpfen. Allein das preußische Handelsministerium vertrat konsequent den Standpunkt, daß die Bulaffung zur Böcse nicht erschwert und nicht verringert werden dürfe; denn Jeder habe das Recht, daß ihm der Abschluß seiner Geschäfte nicht erschwert würde. Das war die frühere Paris des preußischen Handels­ministeriums. Bu meiner Freude ist dieselbe jest verlaffen worden durch Erlaß der Börsenordnung für Berlin . Dieselbe ist hervorgegangen aus der Initiative der Aeltesten der Kauf mannschaft und fte geht darauf hinaus, daß Leute von der Börse weggewiesen werden tönnen, von denen nach pflicht mäßigem Ermessen des Vorstandes anzunehmen ist, daß fie dem Institute nicht zur Ehre gereichen werden. Was die Faffung Des vorliegenden Antrages und der Amendements zu demselben betrifft, so geben mir dieselben zu vielen Fragen nach Aufklärung Veranlassung. Es soll ein Geschäft in Waaren frei sein, die ein Ront abent erzeugt oder hergestellt hat. Herr Gamp hat uns das Beispiel des Müllers angeführt, der sein Mehl auf Diese Lieferungen sollen also nicht unter Lieferung verkauft. den Stempel fallen. Ich frage nun, ob und in welcher Wetse der Müller bei Ausstellung eines Schlußscheins über Mehlliefe rungen verpflichtet werden soll, den Beweis dafür zu liefern, daß das Mehl wirklich in seiner Mühle produzirt ist. Denn es ist tein Geheimniß, daß auch Müller Mebl taufen, um es wieder zu verkaufen. Als wir 1882 eine Novelle zum Börsensteuers gele beriethen, hatten wir uns darüber geeinigt, daß es wünschenswerth fet, eine Reviston des bestehenden Gefeßes vor zunehmen. Davon ist jetzt nicht die Rede. Man macht ein neues Gefeß, das noch mehr Sweifel und Fußangeln enthält als das gegenwärtige. Ganz abgesehen von dem finanziellen Effekte dieses Gefeßes ist der Bustand der Verwirrung, der Durch dasselbe geschaffen wird, groß genug, um auch in Ihnen Bedenten wachzurufen, ob Sie diesem Geseze werden zustimmen tönnen.( Beifall links)

Abgeordneter Scipio zieht den auf den Abschnitt B bezüglichen Theil des von seiner Fraktion gestellten Antrages zurüd. Abg. Dirichlet glaubt, daß diese von der ausschlag gebenden nationalliberalen Bartet gegebene Aufklärung doch ehr mangelhaft ift.

Abg. Bamberger: Wenn Herr Gamp mir vorgehalten hat, daß es doch auch schwindelhafte Geschäfte gebe, so gestehe ich das gern zu. Ich babe mich aber speziell mit Landes produkten, namentlich Getreide, beschäftigt, weil ich nicht mit Unrecht annahm, daß die Opposition des Herrn Reichskanzlers auch diese Gegenstände ganz besonders im Auge habe, ich glaube aber nicht, bis jetzt vernommen zu haben, daß Jemand Das Beitgeschäft in Landesprodukten für etwas erklärt hat, deffen man entbehren kann; es besteht schon seit länger als einem halben Jahrhundert beinabe in demselben Maße, wenn man rechnen will, wie sich überhaupt die Vers tehrsverhältnisse in Europa gesteigert haben. Daß in Diesen Geschäften Mißbräuche vo tommen ja, was würden Sie gesagt haben, wenn ich als enragirter Gegner der Kolonial politik hier Ihnen erzählt hätte, was mit der Südseegesellschaft, was mit der Mississippigesellschaft im vorigen Jahrhundert passert ist. Bei jeder Gelegenheit wird uns wieder vorges worfen, daß das Ende mancher sch echten Spekulation der Selbstmord sei. Wollen Sie alles besteuern, was zum Selbste mord führt?

Abg. Gamp erklärt, daß auch er die Nothwendigkeit des Beitgeschäfts aneifenne. Da gegen das Gefeß teine anderen Bedenten geltend gemacht find, als fte Abg. Meyer vorge tragen, so ergiebt sich daraus, daß die Kommission im Großen