490

Sgt

50 R

tbreit,

, Sule

farb.

rn 30

utter,

rgaze

Tettes

Wolle

und

Taufen bei

an,

9,

nienplas

ger von

nd, prima

nt,

Mart an ren

Thren

[ 2746

r- Uhren

an.

Darantle

22. 1,50

11

"

"

1,50

2,00

3,00

1,00

1,50

Iter und

18, fowle 2-2 th

ert 50 f

SW

it.

Bellag

155

159,

raße. 1870.

2798

Gewinnziehung.

Nächste

Lieferant des Konsumverein.

Beilage zum Berliner Volksblatt.

286

Politische Uebersicht.

Sic ir nsit gloria mundi! Vier Jahre find ver offen, feit die era der positiven Sozialreform verkündet und Der arbeitenden Bevölkerung, welche die übergroße Mehrzahl Des deutichen Bolles bildet, Erleichterungen in Aussicht gestellt wurden. Welch ein Jubel berrichte damals in staatssozialisti schen und reaktionären Reisen, als die Regierung durch den Mund ihrer Vertreter dem Reichstage diesen Entschluß ver. lünden lies?! Aber wie still ist es allmälig geworden, nach dem Jahre vergangen find, ohne daß auch nur die Grundlage einer airflichen Sozialreform gelegt worden ist. Das große Geräusch bei den Bersprechungen lenkte in der ersten Beit auch die Aufmerksamkeit der Arbeiter dem zu, was da fommen follte und ein geringer Theil schaarte fich, im Glauben auf eine beffere Bulunft, sogar unter die chriftlich, soziale Flagge tines Stöder und Genoffen. Doch heute? Bei den Arbeitern leine Spur ron Fegeifierung, weder für die pofitiven Reformen, welche geschaffen wu den, noch für diejenigen, welche in Aussicht geftellt werden. Und auch im Lager der Staatssozialisten bericht über allen Wipfeln Rub. Statt im Einklange mit den Forderungen der Arbeiter Gefeße zu schaffen, die geeignet fino, der Noth und dem Elend vorzubeugen, Geseze, welche die über­mäßige Ausnugung verhindern, die Arbeitslosigkeit verringern und so den Arbeitern einen wesentlichen Schutz gewähren tönnen, bat man fich lediglich darauf beschränkt, das Kranten wefen zu regeln und eine Unfallversicherung zu schaffen, bet welcher die Arbeiter die größten Lasten zu tragen haben, während dieselbe dieselbe den Lohnherten eine Erleichterung Wer wagt es noch zu bestreiten, daß die übergroße Mehrzahl aller Unglücksfälle den Kranken­laffen zur Laft fällt, zu denen die Arbeiter zwei Drittel der Beiträge leiften müffen oder wie das bei den freien Hafen der Fall ist, den gesammten Betrag zu entrichten haben? Und während man auf der einen Seite solche positive Reformen einführte, trat auf der anderen um so schroffer das Bestreben hervor

gewäbit.

Sonntag, den 6. Dezember 1885.

in deren Namen Abg. v. Strombed referirt, um 4000 m. reduzirt.

Dagegen wird die Entscheidung über den Etat des Reichs. gerichtes, in deffen Tit. 2 eine Vermehrung der Raths ftellen von 63 auf 66 gefordert war, vorläufig ausgesezt auf Grund folgender Erklärung des Herrn Staatsfelr läts:

II. Jahrg

von Monaten in Anspruch nahm. Jest handelt es sich um die ebenfalls zeitraubende Aufstellung des Roftenanschlages. Doch hoffen wir, noch im Laufe des Etate jahres dem Reichstage eine Forderung vorlegen zu können. Der Bergleich mit dem Juftiz­palaft in Brüffel und unseren Juftispaläften trifft doch nicht zu. Der erftere birgt neben dem Kaffationshof die Geschäftsräume für alle Instanzen.

Abgeordneter Windthorst: Der legte Umstand ift mir wohl bekannt. Aber mir erscheinen für den höchsten Gerichtshof von Deutschland mindestens solche Räume nothwendig und zweckmäßig, wie fie für den Raffationshof in dem kleinen Belgien vorhanden find, und ich hoffe, daß wir aus den Blänen die Ueberzeugung gewinnen, es sei auch mit Rüdicht da auf, daß es ein monumentaler Bau für lange Zeit ist, das richtige aetroffen. Uebrigens will ich darüber nicht rechten, ob in der That mit thunlichster Beschleus nigung zu Werke gegangen ist. Ich bin zufrieden, wenn wir nach zwei Monaten die Vorlage erhalten. Nach meiner Brivat meinung ist viel zu lange und zu langsam an einer solchen gearbeitet worden.

Auf den Antrag Braun's wird das ganze Kapitel, das von dem Reichsgericht handelt, dein Vorschlage des Herrn Staatssekretärs entsprechend, vorläufig aus der Etatsberathung ausgeschieden.

Staatssekretair v. Schelling: Es ist in diesem Jahre von dem Präsidenten des Reichsgerichts der Antrag an uns gelangt, die Rathsstellen bei den Bivilsenaten insgesammt auf 8 zu bringen und demgemäß die Zahl der Rathsstellen um 3 zu vermehren. Sein zweiter Vorschlag, ganz kurz vor dem Zeit punkt gemacht, wo der Etat dem Bundesrath zuging, ging bahin, noch zwei weitere Rathsstellen und einen Senatspräft denten auf den Etat zu bringen. Diesem Vorschlag lag die Abficht zu Grunde, es möchte ein sechster Bivilfenat errichtet werden. Ich halte die Bildung zu fleiner Senate als dauernde Einrichtung für eine bedauerliche Einrichtung, wie der Bräft dent des Reichsgerichts, der mir wiederholt die Miglichkeit in Bezug auf die Konstanz und Einheit der Rechtsprechung durch eine schwache Besetzung der Senate, welche eine Heranziehung von Mitgliedern anderer Senate in Vertretungsstellen bedingt, betont hat. Ich hätte indeffen diese meine persönlichen Be benken zurücktreten laffen, wenn ich meinem Kollegen im Reichs, fchazamt den siffermäßigen Nachweis hätte liefern tönnen, daß ein ausreichendes Pensum für den zu errichtenden sechsten Bivilsenat vorhanden ist, wofür die Erklärung des Reichsgerichtspräftdiums aber nicht die genügende Unter lage lieferte. Die Nothwendigkeit einer Vermehrung der Richter beim Reichsgericht wird nur bedingt durch die entstandenen Rückstände. Man darf aber ihre Tragweite nicht überschäßen. Eine Hinausrückung der Termine auf vier bis fünf Monate ist mit Rüdficht auf die Bustellungsfristen durchaus angemessen. Gleichwohl find außerordentliche Vorkehrungen nothwendig, um zur Aufarbeitung der Rückstände zu gelangen. Ich habe aber geglaubt, daß dieser Bwed fich durch Einschiebung außer ordentlicher Sigungen bei den schon bestehenden Senaten er reichen laffe, zumal die Senatspräsidenten in ihrer Denkschrift fich bereit erklärt haben, vorübergehend mehrmals 3 Sigungen in der Woche einzuschieben, so daß es gelingen würde, der be. stehenden Schwierigkeiten inne halb der jegt geltenden Organi sation Herr zu werden. Heute fann ich aber diese Hoffnung nicht mehr aufrecht erhalten.( hört! hört!) Denn das Präs fidium des Reichsgerichts, ohne deffen Mitwirkung die Er. richtung von Aushilfsfibungen nicht durchführbar ist, verharrt unverändert bei dem Standipunkte, daß Abhilfe nur zu er warten ist von der Errichtung eines sechsten Bivilsenats. Dazu tommt, daß nach den Aeußerungen in der Budgetlommiffton auf die Bereitwilligkeit des Hauses, die Mittel zur Errichtung eines neuen Bivilsenats zu bewilligen, gerechnet werden darf. Es haben daher innerhalb der Reichsverwaltung neue Erwägungen ftattgefunden, nach deren Ergebniß dem Hause demnächst eine Nachforderung zur Errichtung eines neuen Bivilfenats zugeben wird, sofern fie die Buftimmung der verbündeten Regierungen erhält. Bei dieser Lage der Sache möchte es wohl zweckmäßig sein, die Berathung über den vorliegenden Titel, vielleicht über sämmtliche Titel des Reichsgerichts, einstweilen zurückzustellen. ( Beifall.)

gegen die Vereinigungen der Arbeiter mit den schneidigsten Gesezesparagraphen vorzugehen. Ohne Ver einigungen find aber die Arbeiter wehrlos dem Druck des Rapitals preisgegeben und eine Regierung, welche die Arbeiter im Kampf ums Dasein unterstüßen will, hätte alle Ursache, deren Bereinsbestrebungen nach Möglichkeit zu fördern, alte, entgegen tehende Gefegesbestimmungen aufzuheben, zum Mindesten aber Luft und Licht auf dem Vereinsgebiete aleichmäßig zu vertheilen. Aus dem bisherigen Verhalten der behördlichen Organe war ein Entgegenkommen aber nirgends ersichtlich, im Gegentheil, die Handhabung der gefeßlichen Bestimmungen hat oft den Ein brud verstärkt, daß die Bereinigungen der Arbeiter nur ungern geduldet werden. Und nun erklärt gar noch der Herr Minifter b. Boetticher im Reichstage, daß die Regierung in Bezug auf gelegten Standpunkte stehe, also gegen eine Forderung ist, welche Hundertausende braver Arbeiter als eine der nothwendig ften bezeichnen. Wir fonstatiren hier noch einmal: Krantenfaffen und Unfallgefege haben für die Arbeiter einen geringen Werth, wenn nicht Borbeugungsma regeln ergriffen werden, umkrankheiten und Unfälle zu beschränken. Das Eine aber steht fest, die Arbeiter Derden nicht ablassen von ihren Forderungen, gleichviel, ob fte Der Regierung gefallen oder nicht. Was ihnen frommt, wiffen fie am besten und fte gehen von der jedenfalls zutreffenden Unficht aus, daß die Regierung fich auf die Dauer thren For berungen nicht wird verschließen tönnen. Die pofitive" Sozialreform, wie fie jest beliebt wird, lann nimmermehr den Beifall des arbeitenden Bolles finden und ihre Urheber werden darauf verzichten müffen, jemals die gewünschte Anerkennung

zu finden.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

12. Sigung vom 5. Dezember, 1 Uhr. Am Tische des Bundesrathes von Schelling. don Burchard und Kommissarien.

Eingegangen ist die Uebersicht über die Ergebnisse des beeresergänzungsgeschäfts im Jahre 1884.

Abg. v. Graevents bestätigt als ehemaliges Mitglied des Reichsgerichtes, daß die Belastung der Räthe eine Abs bilfe bringend erbeischt. Die nationale Rechtspflege gipfelt im Reichsgericht; wenn legteres leidet, muß die gesammte Rechts­pflege leiden. Deshalb ist die in Aussicht genommene Remedur mit Freude zu begrüßen.

Abg. Windthorst: Ich frage, warum es mit dem Bau des Reichsgerichtsgebäudes so langsam vorangeht? Er fönnte nach Feststellung der Pläne nun doch im Frühjahr be ginnen. In der That entsprechen die jeßigen Lokalitäten dem Ansehen des Reichsgerichts nicht. Ich habe fürzlich den Juftis palaft in Brüffel gesehen. Wenn ich mir die Justizpaläste von ganz Deutschland vergegenwärtige, so muß ich sagen, daß das kleine Belgien uns bei Weitem überflügelt hat. Der Gedanke, daß man in Leipzig noch nicht bauen wolle oder solle, weil man noch an eine Verlegung des Reichsgerichts denkt, wird hoffentlich aufgegeben sein. Wenn die Verzögerung an einem folchen Gedanten hängt, so müßte ich weitere Anträge stellen. Denn ich halte es im Intereffe einer gedeihlichen Ent Deutschland für nothwendig, widlung der Jufliz in daß das Reichsgericht möglich weit entfernt ist von der daß das Reichsgericht möglich weit entfernt ist von ver

Die zweite Berathung des Reichshaushaltsetats für 1886/87 eht vor dem Etat der Reichs- Justizverwaltung, beffen Einnahmen( Darunter 431 000 m. an Gerichtsloften Exekutive . Dom Reichsgericht) und Ausgaben für das Reichs- Justizamt ( barunter 24 000. für den Staatssekretär, 15 000. für Direktor) faft unverändert genehmigt werden. Nur die zur Remunerirung von Hilfsleistungen sowie von Sachverständigen für gefeggeberliche Arbeiten des Reichs- Juftizamtes gefor

Berliner Sonntagsplanderei.

R. C. Das Zeichen der Zeit ist die Wohlthätigkeit.

Rommiffar Geh. Rath Dr. Meyer: Die Vorbereitungen für die Errichtung eines neuen Reichsjuftisgebäudes find mit aller denkbaren Beschleunigung betrieben worden. In Folge einer Konkurrens find 119 Pläne eingereicht worden. Der mit dem ersten Preise ausgezeichnete Entwurf hat aber eine Um arbeitung erfahren müssen, was selbstverständlich eine Reihe

Befferen zu belehren. In dem zweiten Falle jedoch wird mit der Noth und dem Elend ein durchaus unwürdiges Spiel getrieben; die wahre Armuth stellt sich nicht zur Schau

ber Armen ist zum Sport herabgefunken, der alle betheilig, der großen Deffentlichkeit gegenüber zur Schau gestellt zu ten Kreise in gleicher Weise beläftigt. Es ist wirklich lächer- werden. Außerdem aber haben wir schon öfter an anderer lich, wenn man verlangt, daß man im wirklichen Volle auch bes Beglüdens vorhanden sein sollte, der Geber wird zu unnügen Ausgaben gepreßt und der Beschenkte faßt bei einem Funken von Ehrgefühl die Gabe faft als eine Bes leidigung auf.

Stelle nachgewiesen, daß der wirklich Bedürftige niemals von solchen Sammlungen etwas erhält, daß durch dieselben einzig und allein einem verwerflichen Streberthum und einer elenden Kriecherei Thür und Thor geöffnet wird.

Gewiß hat Noth und Trübsal das Recht, die Hilfe beffer Situirter in Anspruch zu nehmen. Ob aber gerade der Weg des Almosens der richtige ist, um nur einen lei­nen Theil des großen sozialen Elends zu lindern, das

|

in

Beim Etat des Reichsschaamts, Titel ,, Münz­ wesen " nimmt Abg. v. Schalscha Bezug auf die im Vorjahre von ihm angeregte Jdee der Ausprägung von Kupfermünzen im Werthe von zwei und einem halben Pfennig. Die jetige Münzthellung nach dem Dezimal system läßt eine Viertheilung des Behnpfennigwerthftüdes nicht zu und verursacht dem fleinen Manne erhebliche Nachtheile, die allerdings immer nur in balben Pfennigen zugefügt, aber nichtsdestoweniger mit der Beit erheblich fühlbar werden. Die gesteigerte Ausprägung von Einpfennige ftüden tann dem eigentlichen Bedürfniß niemals Abhilfe Schaffen. Wenn auch eine präzise Antwort vom Bundesraths­tiſche nicht zu erwarten ist, so bitte ich doch diese Anregung in Erwägung zu ziehen.

Kommiffarius Geh. Rath Schraut: Der Herr Bor­rebner hat bereits erwähnt, daß zur Einführung des 21 Bfen­nigftüdes eine Aenderung des bestehenden Münzsystems noth­wendig ware. Wir haben bisher an Rupfermünzen im Ganzen den Betrag von 9 Millionen ausgeprägt und gerade in der legten Beit ist eine außerordentlich starte Nachfrage nach Ein­pfennigftüden hervorgetreten, was auch dem Bundesrath Anlaß gegeben hat, eine Neuausprägung von 400 000 M. in Ein pfennigftücken zu beschließen. Dagegen find uns bisher aus den Kreisen des Verkehrs, insbesondere auch aus den Kreisen der Arbeiter, Wünsche wegen Einführung eines 2 Pfennig. stückes nicht laut geworden. Inzwischen kann die Anregung des Herrn Vorrebners noch Anlaß geben, über die Sache weitere Informationen einzuziehen.

Abg. Dr. Braun: Ich möchte ausdrücklich den Aus. führungen des Heren Abgeordneten v. Schalicha entgegentreten, damit es nicht den Anschein gewinnt, als ob seine Ansichten auf dieser Seite des Hauses getheilt wür den, und well fte im Intereffe bes Bimes tallismus verwerthet werden möchten. Ein Angriff auf das bestehende Reichsmünzgesetz fann nicht ohne Aenderung des Syftems ausgeführt werden, und da Herr v. Schalsche über zeugter Gegner desselben ist, so möchte ich diesem Abbrödelungs­versuche gegenüber sagen: principiis obsta. Den von ihm ges rügten Misstand will ich nicht totaliter in Abrede stellen, aber es ist ja durch Ausprägung von Einpfennigftüden die geeignete Abhilfe getroffen.( Abg. v. Schalscha: Nein!") Ich balte den Wunsch nach Ausprägung einer neuen Münzforte für durchaus ungerechtfertigt, jedenfalls muß ich Protest dagegen erheben, daß der Wunsch und die Anfichten des Herrn Bor­rebners bezüglich des Reichsmünzsystems von diesem Hause ge= theilt werden.

Abg. v. Schalsha: Die Anhänger der Goldwährung werden dem Abg. Braun meiner Meinung nach für seine Aus­führungen wenig dankbar sein. Er wittert eine Gefahr, wo auch teine Spur einer solchen vorliegt, und giebt dieser Be forgniß Ausdruck, während berr Bamberger nur wenige Schritte von ihm entfernt fist.( Große Heiterfeit.) Herr Bamberger versteht doch auch etwas von der Sache, und wenn dessen Nase nichts wittert, muß es doch wohl so ängstlich damit nicht stehen. ( Erneute Heiterkeit.) Wie sollen denn die Interessen des Bimetallis­muß gefordert werden, wenn wir neue Münzen schaffen, welche 10 durch 4 tbellbar machen? Es handelt sich doch blos um Kupfer, nicht um Silber; außerdem hängt doch das Dezimalsystem nicht nothwendig mit der Goldwährung zusammen. An Muth, die Goldwährung anzugreifen, fehlt es mir durchaus nicht. Durch vermehrte Ausprägung von Einpfennig

Bis jetzt hat sich die Spielerei alle Jahre wiederholt, aber wohl kaum jemals mit einem fo fläglichen Erfolg wie diesem Jahre. In dem großen Bazar im Nathhause tamen 50 000 Mart zusammen. Wir wüssen unsere Leser

um Entschuldigung bitten, daß wir hier eine Sache anführen, die wir in unserer Beitung überhaupt nicht erwähnt hatten. 50 000 Mart ist ein Ergebniß, welches in feinem Verhältniß zu den gemachten Anstrengungen, zu dem Aufwande von Reklame, zu der nachhaltigen Unterstüßung der Preffe steht. Es ist ein Zeichen dafür, daß das Interesse an diesen Sachen ganz bedeutend im Schwinden begriffen ist, und daß es kein Mittel mehr giebt, die Intereffelosigkeit des spendenden Pu­blikums wieder anzufachen.

Das ist durchaus kein Fehler. Man weiß ja doch, daß die aufgebrachten Summen in einem ganz bestimmten Rreife

Trotz allebem wird beglückt. Nach allen möglichen und unmöglichen Parfüms duftende Damen preisen ihre Ber wagen wir ftart zu bezweifeln. Es ist ganz gleichgiltig, ob laufsgegenstände an, fein behandschuhte Herren mit zu fur ein Kommerzienrath für ein Ronzertbild" einige Hundert bleiben, es giebt bevorzugte Arme, die bei ihrer Armuth ein felben, man fofettirt, plaubert, scherzt und lacht: das ist genstände, die seine Frau vielleicht heimlich gespendet hat, jenigen armen Familienväter, die ohne Arbeit sind, die mit en Beinkleidern und spißen Schnabelschuhen kaufen bie markscheine opfert; ob diefer oder jener reiche Herr die Gerecht behagliches Leben führen. Wer sorgt jedoch für bie­bas Gepräge der Wohlthätigkeits. Epidemie. Andere Leute für theures Gelb zurücklauft, das ändert Alles nichts an wieber benutzen diese Zusammenfünfte, um ihr eigenes, liebes ber Sache, man findet sich in dieser leichten Weise mit u wonnevolles Gefühl, seinen Namen in den gelesenften Ruhm, überall als hervorragender Wohlthäter der leidenden Beitungen unter den notorischen Wohlthätern prangen zu Menschheit angesehen und angeftaunt zu werden. feben, in diesem Falle kann die Sache auch ein Stüd Geld

Die Mittel und Wege, der brüdenden Noth abzuhel­

Bangen dem kommenden Weihnachtsfeste entgegensehen, deren Bimmer ungeheizt, beren Kinder unbekleidet find, aber

die trotzdem zu Holz find, auf jene Gelber zu spekuliren, bie

-

es nicht wagen, laut und offen ihre Armuth zu belennen! Wer sorgt für diese?

Das ist ein büsteres Rapitel aus dem Treiben der ben Schleier zu lüften. Alte Betschwestern und augenver Bebrängten die Möglichkeit verschaffen, aus eigenen brehende Frömmler nehmen den Löwenantheil und der Ar­Mitteln sich eine Weihnachtsfreude geftatten gu lönnen, beiter, ber fich reblich quält, um fich und bie Seinigen ehr­und diejenigen, die nicht in der Lage find, selbst fürlich durch die Welt zu bringen, steht abseits und mit trau ihre Bedürfnisse forgen zu können, haben Anspruch auf rigem Blick dabei, für ihn giebt es nichts

ichen bekanntlich nichts zu theuer. Wir möchten wohl wissen, lisches, man soll beffere Bustände schaffen, dann wird dieser modernen Weihnachtsbescheerungen, aber es ist nothwendig, toften, für die Befriedigung der Eitelkeit ist manchen Men fen, find andere. Das Recht auf Almosen ist ein unmora ob alle jene Leute im Ernst glauben, mit ihren öffentlichen Unfug von selbst verschwinden. Man soll lieber ben Schaufellungen wirklich etwas Erfprießliches zu leiften ober teitshumbug nur im Szene feßen, um sich zu amüsiren. Im ersten Falle irren fie einfach, und es wäre Pflicht

ber Preffe, statt diesen unnügen Unternehmungen in allen die Unterstüßung ihrer Mitmenschen, nicht auf ein frivol Hilfe seiner Kameraben. Lonarten Weihrauch zu freuen, die Unternehmer eines hingeworfenes Almosen.

höchstens bie