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Beilag

Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 10.

Politische Uebersicht.

Die Eröffnung des preußischen Landtages wird Don nerstag 12 Uhr im Weißen Saale, wie verfichert wird, durch ben Konig selbst erfolgen. Die Bräfidentenwahl wird im Ab geordnetenhause nächsten Sonnabend vorgenommen werden. Die Wahl v. Köller's zum ersten Präsidenten wird als zweifellos angesehen. Dieselbe wird aller Wahrscheinlichieit nach durch Attlamation vor fich gehen, da von keiner Seite ein Wide spruch zu erwarten ist.

Ausweisungen Deutscher aus Rußland stehen, nach ciner dem„ Dziennik Poznansti" aus Suwalki zugegangenen Nachricht, in großem Umfange bevor. Ein noch geheim ge­halt ner taiserlicher Ulas, welcher nach dem 13. Januar iusst schen Stils publizirt werden dürfte, soll die Bestimmung ent­balten, daß alle preußischen Unterthanen, die bis 1. Januar 1886 nicht rufftsche Unterthanen geworden find, ausgewiesen werden sollen. Den Gutsbeftgern werden 8 Monate, den Fa­britbefigern 6 Monate, den Fabritarbeitern 6. bis 8 Wochen, den Landarbeitern 6 Wochen. den Handwertern 1 Woche Frift zur Regelung ihrer Vermögensverhältnisse gewährt

weiden.

Ueber das Schicksal des von der Ausweisung be­troffenen siebenjährigen Waisenfindes theilt Pfarrer wassliewicz aus Kempen Weiteres mit. Danach ist das Mädchen von einem Polizeidi ner, froßdem es unter einem Bett sich versteckt hatte und flehentlich seine Stiefmutter um Schuß anrief, fortgeführt worden. Man übergab es einem von der Polizei angenommenen Manne, der mit ihm im Omnibus nach der Bahnstation zu fahren und das Kind nach Bolen zu bringen beauftragt war. Die Großmutter und Stief mutter des Kindes liefen hinter dem Omnibus her. As der Transporteur mit dem Kinde den Bug bestiegen hatte und das Beichen zur Abfahrt nach der Grenze gegeben war, sprang die Stiefmutter ins Koupee und fuhr mit. Welche Szenen fich an der Grenze beim Abschiede abgespielt haben mögen, fann man fich leicht denken. In welcher Weise die Ausweisung des Kindes veranlaßt worden ist, erfährt die ,, Germania " von dem genannten Biarrer. Danach hatte die Großmutter des Kindes, beim Magiftent zu Kempen den Antrag gestellt, des Waisen­findes fich anzunehmen, weil die Stiefmutter, die von der Hand in den Mund lebte, schließlich in einen Dienst getreten war und teine Mittel hatte, um das Kind zu ernähren. Der Magiftrat wies dieses Gesuch ab, da die Gemeinde nicht ver pflichtet sei, die Waise eines fremden Unterthanen zu unter­flügen, und veranlaßte die Ausweisung des Kindes. Da sah das unglückliche Weib erst ein, was fte gethan hatte. Sie wandte fich nunmehr an den Landrath des Kreises um Burücknahme Des Ausweisungsbefehls mit der Erklärung, fie wolle selber aus ihrem geringen Verdienst das Kind ernähren und sich nach Kräften bemühen, der Stadt nicht zur Laft zu fallen. Ver gebens, der Lar drath ertheilte eine abschlägliche Antwort.

Laut dem Bosener Dredownit" treffen die Behörden auch Maßregeln, damit die Ausgewiesenen nicht wieder zurückkehren. Bu diesem Zwede werden Bersonalbeschreibungen der Be­treffenden angefertigt, damit sie beim eventuellen Ueberschreiten der Grenze leichter wiedererkannt und dann zurückgewiesen

werden können.

rantreich.

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Der Handelsminister Lockroy erklärte Vertretern des Ge meinderathes gegenüber, er berette einen Gesezentwurf, bes treffend die Ausstellung im Jahre 1889, vor und werde den­selben demnächst vorlegen. Das offiiöse Drgan Le Tele graphe" veröffentlicht einen heftigen Drobartifel gegen den Prinzen Bonaparte und erklärt die Geduld der Republik bald für erschöpft.

Mittwoch, den 13. Januar 1886.

eines irischen Sonderparlaments. Morley will die Herfstellung eines trischen Sonderparlaments nicht nur aus Rücksicht auf die Wünsche der Jrländer, sondern mehr noch im Intereffe Englands und der Sicherheit seiner parlamentarischen Einrich­fungen. Er geht so weit, die Frländer überhaupt aus dem engli chen Parlament hinauszuschaffen, nicht desbalb, wie das von anderer Seite vorgebracht ist, weil sie du ch obstruktive Ausnußung der Geschäftsordnung die Verhandlungen des Hauses stets und ständig verschleppt haben und auch fernerhin verschleppen fönnen, sondern weil sie in allen ihren Abstim mungen fich nicht durch die Intereffen des Reichs, fondern durch tische Sonterinteressen letten lassen würden.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

22. Sigung vom 12. Januar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesrathes von Boetticher, von Burchard, von Putttammer, Lucius und Kom m.farien.

Das Haus tritt sofort in die erste Berathung des Gefeß entwurfs, betreffend die Be steuerung des Buders, ein. ( Erhöhung der Rübenzuderſteuer von 160 Mt. auf 1,70 M. für das Betriebsjahr 1. Auguft 1886 bis 31. Juli 1887, vom 1. August 1887 ab auf 1,80 M. pro 100 Kilogramm, während die Steuervergütung für exportirten Rohzuder vom 1. August 1886 bis zum 30. September 1887, wie bisher, 18 M., vom 1. Oftober 1887 ab 18,20 D., für Kandis und Zucker in Bro ben bis 31. Oktober 1887 22,20 M., vom 1. November 1887 ab 22,40 M., für allen übrigen harten und weißen Buder in verschiedenen Formen von mindestens 98 pCt. Polarisas tion für dieselben Termine 20,80 M. respektiv 21 M. be tragen foll)

Abg. Witte( dtschfr.): Daß die Diskussion ohne ein einleitendes Wort vom Regierungstisch eröffnet wird, befremdet mich und setzt mich in Erstaunen, da doch die Vorlage selbst in den Kreisen, die bisher allen schwerwiegenden Irrthümern der Regierung in der Regelung der Buderfrage zugejubelt, oder doch jederzeit lebhaft und dauernd unterstügt haben, einstimmigem Widerspruch begegnet ist. Das Organ des Vereins zur Vertretung der deutschen Rüben­Industriellen giebt ſein Gesammturtheil dahin ab, Daß wohl felten auf steuerpolitischem Gebiet ein gleich mangelhaftes Geses entworfen wurde. Da wäre es doch wohl Aufgabe der Regierung, die Eirwürfe gegen das Gefeß und seine Begründung durch beffere Gründe ziffermäßig zu entfräften.

Die Enquete hat auf Grund, nach ihrer Meinung, forg fältiger Erhebung und Umfrage den Sag von 10% Bentner Rüben für 1 Beniner Rohzuder angenommen. Ich hatte von vornherein wenig Vertrauen zu ihr, ihren Arbeiten und Res sultaten, und der Verlauf dieser und mancher früheren Enquete in Deutschland hat für einen solchen Mangel an Ver­Enquete in Deutschland bat für einen solchen Mangel an Ver trauen schwerwiegendes Material geliefert. Ihre Ansammen­feßung war eine eigenthümliche: von 55 vernommenen Sach­verständigen waren 28 Melaffeauderer hie natürlich ein übers wiegenoes interene an der Beibehaltung der Rübenteuer batten; gleichwohl haben fich 13 Sachverständige rüdhalilos für die Fabrikatsteuer ausgesprochen, und wie würde sich Das Resultat einer Umfrage heute gestalten? Gewiß ganz

anders.

III. Jahrg.

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die ihre Intereffen durch die in Deutschland gezahlten Pra­mien bedroht saber. Durch unsere Fehler ist Frankreich von der richtigen Fabritatfteuer abgefommen, die wir die Herren mögen fich fträuben, soviel fie wollen in einer absehbaren Reihe von Jahren haben müssen und haben werden. Was die Schädigung der Landwirthschaft durch das jetzige Gesetz betrifft, so haben sich die Landwirthe, die in diesem Hause fisen, genugiam davon überzeugen fönnen. Auf sie sind die Verluste der Fabriken in Folge der niedrigen Buderpreise in erster Linie abgewälzt worden. Man hat so niedrige Breise für die Rüben gezahlt, daß vielfach die Ueberzeugung entstan den ist, daß unter solchen Umständen der Rübenbau nicht mehr rentire. Eine Erhöhung der Rübensteuer verwerte ich, weil fie den Konsum des Buders verringern wird, den ich nicht für einen Lurusartikel ansebe und weil sie die mit dieser Steuer verbundenen Ungerechtigkeiten immer weiter verschärft. Einen sofortigen Uebergang zur Fabrikation verlange ich, nachdem die Regierung diesem Gefeß gegenüber ihre Pflicht jahrelang vernachläfftat hat, nicht. Ich wünsche vielmehr ein geräumig bemeffenes Provisorium herzustellen, und dazu erscheint mir eine Herabseßung der Rübensteuer auf 1,20 m. pro Kilo ein angemessener Weg. Ich beantrage schließlich, dieses Gesetz an eine Kommisfion von 28 Mitgliedern zu verweisen und hoffe, daß die Arbeiten derselben dazu beitragen werden, das von uns Allen gemeinsam verfolgte Ziel: Sicherung der deutschen Buderindustrie, Wahrung der deutschen Landwirthschaft vor jeder Schädigung und Sicherung des Steuereinkommens der Reichstaffe zu erreichen.( Beifall lints.)

ich, daß diese Der neue Kriegsminister, General Boulanger , verspricht umfangreiche Aenderungen am Militärapparate vornehmen zu wollen. Der neue Marineminister, Kontreadmiral Aube, bat fich in einer soeben erschienenen Beitschrift dahin erklärt, daß bas Schlacht chiff ein überwundener Standpunkt sei. Er hält Das To bedoboot für unendlich wichtiger, da dieses sicher die gefährlichste Waffe der Marine fet. Die Seevertheidigung müsse durch Flottillen von Torpedo- und Kanonenbooten von höchfter Fahrgeschwindigkeit geschehen.

Dänemart.

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In der ersten Sigung des Follething nach den Ferien theilte Präfident Berg mit, daß der Abg. Ravn um einen drei monatlichen Urlaub nachgefucht habe, um die ihm wegen eines politischen Vergebens zuei fannte Strafe verbüßen zu lönnen; gegen feine verfaffungswidrige Verhaftung während der Reichs: tagsfeffton habe er Proteft erboben. Von dem Anwalt des Abg. Ravn war feiner dem Präsidenten mitgetheilt worden, daß er wegen dieser ungefeßlichen Verhaftung den betreffenden Stiftsamtmann und den Hardesvogt por das höchftegericht zur Berantwortung sitirt habe. Dann beschäftigte fich das Thing mit der Boilage, betreffend einen Kredit zur Fertigstellung öffentlicher Arbeiten, um der großen Arbeitslosigkeit zu steuern. Das Follething lebnte die Regierungsvorlage ab, nahm aber einen Antrag des Abg. Nyholm an, nach welchem den Kom­munen, welche bereit seien, für solche Arbeiten resp. Unter ftüßungen Gelder flüssig zu machen, ein bestimmter Buschuß pro Kopf der Bevölkerung bewilligt werden soll. Das Land­thing nabm die Regierungsvorlage an.- Die Berurtheilungen wegen Majestäts, Minister, Beamten c. Beleidigungen mehren fich mit jedem Tage. In Aarhus wurde der Redakteur und Follethingsabgeordnete Viggo Björnbat wegen Beleidi gung des Ronieilspräsidenten Estrup zu drei Monaten Ge fängniß und der verantwortliche Redakteur der Aarhus Amts tid." wegen Beleidigung des Affeffors Ipsen- Mitglied des Estrup'schen Wandergerichts" zu 400 Kronen Strafe ver urtheil. Das höchftegericht bestätiate am 11. b. M. das Urtheil, durch welches der Präfident des Follething, Berg, zu einer fechsmonatlichen Gefängnißstrafe verurtheilt worden war, weil er im Juli 1884 bei Gelegenheit einer politischen Vers fammlung in Holstebro fich an der gewaltsamen Entfernung des Polizeimeisters von der Rednertribüne betheiligt hatte.

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Großbritannien .

d.

Der Times" ist aus China von einem Marinesoldaten eine Klage zugegangen, die das Cityblatt für so wichtig hält, Daß fie ihr einen Leitartikel widmete. Der Vaterlandsver theidiger zur See beklagte sich Namens aller feiner Kameraden bitter darüber, daß eine große Anzahl von Chinesen auf britischen Kriegsschiffen eingestellt würden und so gar zu Unteroffizieren, also zu Borgefeßten gemeiner englischer Matrofen und Marinesoldaten aufrüdten. Er selbst und mit ihm die Times" erblickt in dieser Thatsache eine große Gefahr für die Wehrtähigkeit der englischen Flotte, nicht nur weil sie Mißmuth unter der englischen Besagung erzeugen, sondern weil die chinesischen Seeleute im Kriege teineswegs zuverlässig sein tönnten.

Der Abg. John Morley , welcher dem linken Flügel Der liberalen Partei angehört, räth entschieden zur Gewährung

Die Vorlage berechnet bet 90 Millionen Doppelzentner Rüben eine Nettoeinnahme von 55,6 Mill. Mart. Die Ers höhung der Rübensteuer um 10 Pf. in diesem Jahr fann nur 9 Millionen betragen. Woher fommt gegenüber allen bis­herigen Erfahrungen dieses Resultat? Es wäre nur in dem wenn undenkbaren kall denkbar, einen die Kunst, der der Einfluß und Die der Macht Reichsregierung, die ich ja bis ins Unbegrenzte hochschäßen will, es dahin brächte, eine ganz besondere Steuerrübe zu etfinden, welche unter allen Umständen so viel Bucker giebt, daß 10% Bentner nothwendig find, um 1 Bentner Buder zu gewinnen. Den Strontianitzuder hat die Reichsregierung mit außerordentlicher Nichtachtung bebandelt, und fie fagt in der Begründung der Vorlage, die Sache sei überhaupt ganz und gar nicht von Einfluß und die Angaben der Fachpresse von 2-300 000 Doppelzentner jährlich sei unbegründet. Es wird aber thatsächlich dieses Quantum in 6 Entzuderungsfabriken hergestellt und die Regierung fönnte fich doch ebenso gut wie feber Privatmann über diese Thatsache informiren, die zur herabfegung der Buderpreise sehr wesentlich beigetragen bat: der Strontianitzuder hat bei an fich billigen Preisen gar feine Steuer gezahlt und ist mit der vollen Exportbonifikation von 18 M. für 100 Stilo an den auswärtigen Markt gekommen. Die Regierung bafit ihren Sag von 10% Bentner Rüben auf den zehnjährigen Durchschnitt des Rübenverbrauchs, ein irriges Berfahren, das au Trugschlüssen führt. Gerade in den legten zehn Jahren haben die gewaltigsten Umwälzungen in Bezug zehn Jahren haben die gewaltigsten Umwälzungen in Bezug auf die Technit und die Kultur der Rüben selbst stattgefun­den; in ersterer Beziehung selen nur die neuen Methoden der Melaffeentzuckerung erwähnt. Das Tableau des Rüben­verbrauches in den legten 10 Jahren seit 1885 weist auf:

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Bundesbevollmächtigter Staatsminister Lucius: Der Borrebner tönnte im Gegensatz zu seinen heutigen Behaup tungen gerade aus der Thatsache, daß die Regierung aus eigener Snitiative diese Vorlage einbringt, entnehmen, daß die legtere genügend und gründlich vorbereitet ist; er lönnte aus der ferneren Thatsache, daß gerade der preußische Landwirth schaftsminister diese Vorlage vertritt, entnehmen, daß ich wenigstens, der ich mit den landwirthschaftlichen Kreisen in naher Fühlung stehe, fest überzeugt bin, daß die Vorlage den jeßigen landwirthschaftlichen Verhältnissen entspreche. Man fann nur so folgern, wie der Vorredner, wenn man das ganze System, unter dem fich diese landwirthschaftliche In­dustrie entwidelt hat, von vornherein für fehlerhaft hält. Der Vorredner steht mit seinen Behauptungen im ftrittesten Gegensaß zur ganzen historischen Entwickelung dieses Gewerbes. Ich sehe keinen Verfall der Landwirthschaft und der Buderindustrie; legtere unterliegt nur gewissen Schwans fungen, wie auch andere Industrien. Es hat sich gerade in der Buderindustrie eine fortwährende Vervollkommnung voll zogen, so daß ein immer geringeres Rübenquantum zur Her ftellung ein: Bentners Buder erforderlich geworden ist. Diese höchft erfreuliche Entwickelung der Buderindustrie hat unter dem bisherigen Steuersystem stattgefunden; und der Vorredner wäre wohl berechtigt, der Regierung den Vorwurf ungenügen der Motivirung der Borlage zu machen, wenn fie ießt, wo die Landwirthschaft gerade an einer Rtifis laborirt, einen völligen Systemwechsel hätte vornehmen wollen. Dies thut die Ne­gierung aber nicht; fie geht vielmehr auf dem 1841 beschrittenen Befieuerung einführte, die Steuerfäße alle 10 bis 15 Jahre erhöhte und die Exportbonifikation entsprechend regelte. Die Thatsache, daß unter diesem System die Buderindustrie die größte Exportindustrie geworden ist, fann doch nicht für uns niederschlagend sein; diese Thatsache beweist doch nicht, daß die Regierung thöricht war, sondern das Umgekehrte ist richtig. Die Vorlage schließt sich unmittelbar an das bis herige System an, auf Grund der Ergebnisse der Enquete von 1883/84. Im Gegensaße zum Borredner behaupte diese Enquete gut, ja mustergiltig ich, daß wie bisher noch feine vorgekommen ist. Die Krisis ist un­zweifelhaft das Resultat der Ueberproduktion an Rüben, die in Deutschland namentlich desbalb so bedeutend war, weil die anderen landwirthschaftlichen Betriebe nicht mehr lohnend waren. Den jezigen Zeitpunkt aber halten wir namentlich darum für geeignet zu einer Steuererhöhung, weil diese Krisis nun vorübergegangen ist, und zwar dadurch vorübergegangen ist, daß man den Rübenbau bedeutend reduzirte. Ich fürchte allerdings, wenn diese Reduktion nicht auch ferner Blas greift, und wenn etwa diese Vorlage jezt scheiterte, daß dann bereits im nächsten Jahre wieder die gleiche Ueberproduktion statt­finden fönnte. Ich benutze gern die Gelegenheit, von dieser Stelle aus die Warnung den deutschen Landwirthen zuzu­rufen, daß eine ungemessene Ausdehnung des Rübenbaues zu einer neuen Krisis führen muß. Hierin werde ich durch die Wahrnehmungen meines amtlicher Lebens bestärkt. Die den Vorschlägen der Regierung entgegenstehenden Vorschläge find alle gründlich und fachgemäß in der Enquetefommission geprüft worden. Der Fabrikatsteuer steht hauptsächlich die große Schwie rigkeit entgegen, daß man, was technisch wohl undurchführbar sein würde, die verschiedenen Buderqualitäten graduell verschieden besteuern müßte. Wie ferner eine Melaffebesteuerung zwed­mäßig einzurichten ginge, darüber fönnte man eine Preisauf­gabe stellen; die größte Schwierigkeit bietet hier die Frage, was eigentlich Melaffe ift. Der Vorredner besprach sodann den sogenannten Herbert'schen Vorschlag, wonach man die Roh­steuer nicht erhöhen, sondern herabseßen müßte, in der Hoff­nung, daß der dadurch nothwendig entstehende Steuerausfall durch eine Konsumvermehrung wieder eingebracht werden würde. Eine Steigerung der Buderlonsumtion wäre ja sehr erwünscht; nur glaube ich nicht, daß unsere Budertonfumtion, die verhältnismäßig nur von der englischen bedeutend über­troffen wird, in Folge einer Steuerberabſegung erheblich steigen würde. Daß in Deutschland soviel Buder verbraucht wird, liegt an dortigen Besonderheiten, an der dortigen großen Thee und Grogllonfumtion, sowie an der eminenten englischen Kon­servenfabritation, für die allein jährlich 100 000 Tonnen oder Was eine Million Doppelzeniner Buder verwendet werden. würde bei uns eine Steuerherabsetzung von 25 pt. bedeuten? Würde die damit verbundene Breisermäßigung des Buckers um etwa 3 Pfennige pro Pfund wirklich zu einer Konsum­fteigerung führen? Echwerlich! Denn während in den letzten zehn Jahren der höchste Robauderpreis 44 Mart, der niedrigste 18 Mart betrug, haben selbst solhe Schwankungen teine Konsumtion bewirken wesentliche Aenderung in der tönnen. Da ist nicht zu hoffen, daß eine Steuer­reduktion den Konsum steigern und teine Einnahmeausfälle zur Folge haben würde. Die Befürchtung, daß die Steuerhöhung zum Theil von der Landwirthschaft zu tragen sein wird, theile allerdings auch ich. Ich resumire mich dahin, daß ich die Vor­lage, so wie sie ist, zur Annahme empfehle, in der Ueberzeugung, daß der deutschen Landwirthschaft und der Buderindustrie tein Nachtheil daraus erwachsen, fie vielmehr auf gesunder Bafis erhalten wird. Ich richte deshalb meine Empfehlung der Vors lage hauptsächlich an die Freunde dieser Industrie aus den Kreisen der Landwirthe; es ist nicht richtig, wenn fie fich aus einer vielleicht etwas zu kurzfichtigen Interessenpolitit ablehnend

11,64-11,27-10,82-10,86-11,74-11,37-10,46-10,51

bis 9,49-9,26

im und

laufenden Jahr taum

9 Bentner. Der fortschreitende Minderverbrauch von Rüben tritt daraus tlar hervor, der zehnjährige Durchschnitt tann also nur zu unrichtigen Resultaten führen. Will man eine Reform auf dem Grunde der Materialsteuer, so rechne man wenigstens mit den thatsächlichen Verhältnissen, wie sie sind und voraus­fichtlich bleiben werden, und lege nicht eine Biffer zu Grunde, bie in wenigen Jahren genau diefelben Resultate hervorbringen muß, unter deren Wucht Reichskaffe und Buderindustrie gleich­aettig leiden.

Bei der Materialsteuer ist eine gerechte Vertheilung der Steuer nicht zu erreichen. Das beste an der Enquete ist die unwiderlegliche Darstellung des württembergischen Kommiffars über die Nothwendigkeit der Fabritatsteuer. Darüber freue ich mich besorbers, der ich seit langen Jahren theoretisch, wie mir Herr Minister Lucius vorgeworfen hat für diese Art der Besteuerung eingetreten bin. Denn er, der Praktiker, hat feine Ursache, auf die von ihm in Bezug auf die Reform der Budersteuer erreichten Resultate ftola zu sein; und wenn die großen Praktiker dem kleinen Theoretiker seiner Beit gefolgt wären, so würde ein gut Theil von dem, was sich zum Scha den der Reichskaffe und der Industrie inzwischen vollzogen hat, nicht eingetreten sein. Mit der Materialsteuer ist und wird das Prämiensystem stets verbunden sein, dafern nicht die Steuer so erhöht und die Bonifitation so erniedrigt würde, daß dabei. die Industrie nicht befteben tann. Es ist und zwar in auf die Thatsache erster Linie von Herrn Minister Lucius auf die Thatsache verwiesen, daß Frankreich von der Fabrikat zur Material steuer geschritten sei. In Frankreich ist die Agitation zu Gunsten dieser Aenderung ausgegangen von den Industriellen,

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