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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 28.

Der Antrag des Abgeordneten Harm

und Genossen.

Bor Kurzem brachten wir einen Leitartikel mit der Ueber. schrift:„ Ein Erfolg der Sozialdemokraten im deutschen Reich 3- tage", der den Antrag Harm und Genossen, den Familien der aur Uebung eingezogenen Reservisten und Landwehrleute Unter­fügung zu gewähren, des Näheren besprach und besonders Das Schicksal desselben in der Budgetkommission mittheilte.

Inzwischen hat der Antrag im Hause selbst die ameite Lesung paffirt. Darüber aber hat die Berichterstattung fich ziem lich ausgeschwiegen, weil sich die ganze Aufmerksamkeit der Breffe auf die ziemlich unfruchtbaren Debatten im preußischen Abgeordnetenhause gerichtet hatte.

Und doch dürfte es die Arbeiter mindesters so sehr inter­effiren, zu wiffen, welche weitere Husficht auf Erfolg der An­trag Harm hat, das heißt die Anregung, welche die So­aialdemokraten im Reichstage bei einer so volisthümlichen Ungelegenheit gegeben haben, als die gegenseitigen Spekulationen und Kraftausbrüde, die im Abeordnetenhause zur Geltung gebracht wurden. Wir laffen deshalb die kurze Verhandlung nach dem stenographischen Bericht hier folgen:

Präsident: Wir gelangen nunmehr zu dem An­trage der Abgeordneten harm und Genossen, welcher gestellt war zu Kap. 31 Tit. la des Etat für die Ver­waltung des Reichsheeres,- Bericht Nr. 114 der Drudiachen.

Berichterstatter ist der Herr Abgeordnete von Köller. Ich ertheile demselben das Wort.

Berichterstatter Abgeordneter v. Köller: Meine Herren, bei der Etatsberathung in der zweiten Lesung wurde von dem Abgeordneten Harm und Genoffen zum Kap. 31 des fortlaufen den Etats der Antrag gestellt, einen Tit. 1a einzufügen:

und

für die Familien der zur Uebung einberufenen Reservisten und Landwehrleute, für Preußen 2 Mill. Mart, für Sachsen 100 000 Mart, für Württemberg 50 000 Mart, b) unter Titel 1a folgende Anmerkung aufzunehmen:

Anm. Das Geld wird als Berechnungsgeld bewilligt. Die Krieg3ministerien haben auf Anfuchen der Betheiligten nach Bahl der Familienglieder und nach der Vermögenslage aus diesen Fonds einen aus­reichenden Unterstüßungsbeitrag zu leisten, dem der Verdienst der zu den Truppen eingezogenen Reser visten oder Landwehrleute zu Grunde zu legen ift. Dieser Antrag wurde nach kurzer Diskussion, theilweiser tommission zur Berichterstattung verwiesen. Ihre Budgetkom mission hat sich mit dieser Angelegenheit in der geftrigen Sigung des eingehenden befaßt.

Seite

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Es wurde zunächst in der Budgetfommission von einer von mir selbst flar gestellt, daß bei der ersten

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Diskussion über den Antrag insoweit ein rrthum obge= waltet hätte, als angenommen worden sei, daß sich der Antrag nicht auf die Angehörigen der Reservisten und Landwehr leute bezöge, sondern daß die Bubußen, welche hier in Aus ficht genommen find, als Unterstüßungen für Angehörige der fogenannten Ersagreservisten gemeint gewesen seien, und daß ein Theil der Entgegnungen und der Bekämpfungen jenes An­trags auf diesen Irrthum zurückzuführen gewesen sei.

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Es wurde dann die prinzipielle Frage einer eingehenden Erörterung unterworfen, und wurde von allen Seiten anerkannt, daß es wohl denkbar set, wie ein Bedürfniß zu tiner solchen Unterstügung vorliegen fönne, und das wurde Don einer Seite besonders betontes entschieden wünschens­werth set, über das Maß des Bedürfnisses geeignete Er mittelungen anzustellen und darüber Klarheit und Gewißheit u erlangen, in wie hohem Maße Reservisten und Landwehr­Leute, welche zu den lebungen einberufen find, hilfsbedürftige

Frauen

Männer

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Mittwoch, den 3. Februar 1886.

und Landwehrleute auch eingezogen würden, welche eine derartige Unterstügung für die Ihrigen nicht nöthig hätten, so sei doch auch zu fonstatiren, daß sehr häufig der Fall vorkäme, daß die Betreffenden, nachdem fie in früheren Jahren gedient, von der Truppe entlaffen nun nach Hause gekommen einen Haus fland gegründet hätten, wenige Jahre darauf aur Uebung ein gezogen, in üble Situationen fämen, indem fte während der Bett den Verdienst entbehren müßten, welchen fie für ihre Fa milien zu schaffen in der Lage seien, falls fte zur Uebung nicht eingezogen würden.

Jm großen und ganzen wurde demnächst einstimmig anerkannt, daß es röthig sei, das Bedürfniß festzu­stellen und in der Angelegenheit etwas zu thun. Es wurde dem Antrag Harm und Genoffen zunächst von der großen Mehr­beit der formelle Grund entgegengehalten, welcher auch bei der ersten Diskussion schon Veranlassung gegeben hatte, denselben zu bekämpfen, daß es mehr oder weniger willkürliche Zahlen feien, welche in dem Antrage genannt seien, daß das Be­dürfniß in seinem Umfang bisher gar nicht fest gestellt sei, daß es daber unthunlich sei, einen Titel einen Titel in der Höhe, wie er in dem Antrag Harm bezweckt sei, in Den jezigen Etat aufzunehmen; und wurde auch bemerkt, daß dies den sonst üblichen etatsrechtlichen Grundsäßen nicht entsprechen würde. Aus diesem Grunde wurde der Antrag Harm bekämpft und, wie ich gleich hier bemerken will, bei der schließlichen Abstimmung mit großer Mehrheit abgelehnt.

Inzwischen war im Laufe der Disluffton ein Antrag ein­gegangen, welcher statt dieses Antiages Harm im Falle der Ablehnung deffelben bezweckte, dem hohen Hause eine Resolution vorzuschlagen. Diese Resolution lautete:

Der Heichstag wolle beschließen:

den Reichsfanzler aufzufordern, die verbündeten Regie rungen zu veranlassen, zur Unterstüßung der Familien der zur Uebung einberufenen Reservisten und Landwehr Irute eine entsprechende Position in den nächstjährigen Etat einzustellen.

Auch diese Resolution wurde bekämpft aus dem etatsrechts lichen Grunde, daß es unthunlich set, ohne Material, obne Unterlage schon den Wunsch auszusprechen, in den nächſtiäh­rigen Etat eine entsprechende Pofition einzustellen, und sie wurde schließlich von der großen Mehrheit der Kommission ebenfalls abgelehnt.

Es war inzwischen eine zweite Resolution eingegangen, dahin lautend:

Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, spätestens bis jur nächstjährigen Etatsberathung Ermittelungen dar­über anzustellen, in welchem Maße ein Bedürfniß dazu vorliegt, für die Familien der nach Ableistung einer dreijährigen Dienstzeit wieder zur Uebung ein­berufenen Reservisten und Landwehrleute Unterstügun gen zu gewähren, und welche Mittel zu diesem Zwede erforderlich sein würden, endlich dem Reichstage von dem Resultate der Ermittelungen nach deren Bes endigung Kenntniß zu geben und im Fall, daß ein Bes dürfniß vorliegt, eine bezügliche Gesez- Vorlage zu machen.

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Diese Resolution. für welche fich mehrere Mitglieder der Kommission aussprachen, wurde von anderen Seiten aus dem Grunde bekämpft, daß man aus den Worten der Resolution entnehmen tönne, daß die Regelung dieser Angelegenheit als eine offene behandelt werde, während die Mehrheit der Kommission doch der Ansicht sei, daß das Bedürfniß bereits heute bejaht werden müsse. Auch diese Resolution erhielt bei der Abstimmung nicht die Mehrheit der Budgetkommission.

Dahingegen wurde eine weitere Resolution, welche sich auf Nr. 114 der Drucksachen findet, seitens der Mehrheit der Budget kommission angenommen, da fie sowohl von den Mitgliedern, welche die vorher erwähnte Resolution nicht woll. ten, angenommen wurde, als auch diejenigen Mitglieder dafür stimmten, welche für die vorige Resolution eingetreten

waren. Diese Resolution lautet:

oder Kinder zu Hause laffen, und in wie bohem Maße es deshalb nöthig sei, solchen zu Hause gelaffenen Familien während der Abwesenheit ihrer Unterstützung angedeihen zu laffen. Während von Mitgliedern der Kommission aus den ver schiedensten Gegenden des Deutschen Reichs die Mittheilung Die Mehrheit der Kommission war der Ansicht, daß in gemacht wurde, daß ja wohl allerdings hier und da Nerservisten dieser Resolution einmal das Bedürfniß der in dem Antrage

Vergiftet.

Humoreste von Paul   Lindenberg.

Rachorud verboten.)

Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, baldmöglichst dem Reichstage einen Gesegentwurf vorzulegen, welcher die Unterfügung der Familien der zur Uebung einbe rufenen Reservisten und Landwehrleute regelt.

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inne, vor Rührung oder vor Unmuth, so viel Gutes, daß sie schon nach mehreren Wochen bleich und stumm vor mir lag!--" Hänichen's Stimme zitterte, als er bie letzten Worte sprach, aber er ermannte sich und in heftigem Tone fette er hinzu: Ich bin ein zu braver Vater, als daß ich meiner Tochter geradezu etwas Schlimmes gönnen

Es thut mir leid, Ihnen nochmals wiederholen zu müssen, Sie bekommen nun einmal meine Tochter nicht!" möchte!"

und der korpulente Kalkulator Hänichen sprang von seinem Size, auf dem er während der letzten Minuten unrubig hin und her gerutscht war, empor und lief einige Male in der Stube auf und ab.

Aber bester Herr Kanzleirath...

Bin fein Ranzleirath, bin nur Kalkulator und ver­

Nun denn,

fchließe mein Dhr gegen alle Schmeicheleien." Herr Kalkulator", begann der junge Doktor Richard Wolff von Neuem, so sagen Sie mir wenigstens den Grund der Abneigung gegen mich. halb verweigern Sie mir die Hand Ihrer Tochter?"

Wes=

,, Aber Helene liebt mich

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,, Das glaube ich gern; fie liebt Sie, aber nicht den Doktor. Ich habe ja auch nichts gegen Sie, gar nichts, aber gegen Ihre Wissenschaft, gegen die Aerzte, gegen bie ganze Heilkunde empfinde ich einen unüberwindbaren Abscheu."

Eine bange Pause trat ein. Doktor Wolff hatte sich erhoben und sah niedergeschlagen vor sich hin,   Hänichen stand am Fenster und bearbeitete die Scheiben marschmäßig mit seinen Fingern.

inne und blieb unmittelbar vor dem jungen Arzte stehen. Arztes. Hänichen hielt in seinem Marsche durch das Bimmer

ärgerlich. Nun, kurz heraus, ich hab' einen unwidersteh nein, feine,

Und geben Sie mir denn gar keine Hoffnung, Herr Kalkulator?" kam es endlich zögernd über die Lippen des ,, Auch noch Hoffnung?" halt,

brummte der Hypochonder,

lichen Abscheu gegen die Doktoren; meine Frau haben sie überflog seine Mienen, um aber sofort wieder dem alten

macht, nun soll auch meine Tochter noch einen Doktor

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wenn Sie mich einmal vom Tode erretten, so gebe ich Ihnen meine Tochter, aber ich sag' Ihnen im Voraus, ich

III. Jahrg

Harm und Genoffen in Aussicht genommenen Unterstüßung schon jest anerkannt werden müsse, und daß, wenn ein folches Bedürfniß schon heute anerkannt sei, man darauf zu bringen habe, daß die Materie eine baldmäglichste Regelung erfahre.

Die Budgetlommission schlägt dem hohen Hause daher vor, den hierselbst bei der zweiten Lesung gestellten Antrag Harm, Nr. 59 der Drucksachen, abzulehnen, und die Refolution welche ich zuletzt verlesen habe, und welche sich auf Nr. 114 der Drucksachen befindet, anzunehmen.

Ich bemerke dabei noch, daß, während jener Antrag Harm zu dem Kap. 31 des Militäretats gestellt war, diese Resolution, welche seitens der Budgetkommission beschlossen ist und Ihnen zur Annahme empfoblen wird, nicht als zu einem bestimmten Kapitel des Militäretats, sondern über­haupt zu dem gesammten Reichshaushaltsetat gestellt anzu­seben ist.

Präsident: Es ist von dem Herrn Abgeordneten Hasenclever ein genügend unterstügter Antrag eingebracht wor den, welcher lautet:

Unterantrag zu der zum Antrag Harm und Genossen von der Kommission für den Reichshaushaltsetat einge brachten Resolution:

Der   Reichstag wolle beschließen: anstatt des Wortes baldmöglichst" die Worte zu setzen:

spätestens in der nächsten Session. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Has nclever. Abgeordneter Hafen clever( Sozialdemokrat): Meine Herren, da die Bedürfnißfrage von feiner Seite des Hauses, wie ich auch in der geftrigen Budgeiftzung erfuhr, angezweifelt und bekämpft wird, wie dies bei der e sten Berathung der Fall war, so tann es gar nicht meine Aufgabe sein, das Be­dürfniß, durch welches der Antrag Harm entstanden ist, hier nochmals zu betonen. nochmals zu betonen. Ich bin ja auch der Meinung, daß es sorher noch näherer Erfahrungen bedarf, um einen Geseßes vorschlag genau formulirt in dieser Hinsicht zu machen, und wir haben uns auch bei unserem Antrage hauptsächlich die Frage vorgelegt, ob wir hier im Reichstage durch Einbringung deffelben die nöthige Anregung geben würden, um ein wirkliches verständiges Volksgefez zu Stande zu bringen. Das war unsere Abficht; ob die Abftat in der oder jener Weise erfürt wird, lann uns gleichgiltig sein, und deshalb ist es mir jest ziemlich egal, ob der Kommissionsantrag angenommen wird oder der Harm'sche Antrag oder eine Resolution, wie ich fie in der Kommission gestellt hatte.

Aber uns tommt es noch darauf an, die Sache so rasch wie möglich wenigstens ins Wert zu setzen; daher kam auch der Gedanke, eine entsprechende Pofition direkt in den dies. jährigen Etat einzustellen. Nun, das ist nicht möglich; das Haus will das ja auch nicht, und es ist mir auch nicht ganz sympathisch, wenn eine solche Position, wie auch der Herr Referent betonte, in den Militäretat eingestellt wird. Ich bin auch der Meinung, daß der Militäretat mit dieser Frage weniger zu thun bat als der gesammte Reichshaushaltsetat. Die Resolution, die ich in der Kommission stellte, schloß auch den Militäretat aus; fie verlangte einfach, daß im nächst jährigen Etat eine Position eingestellt würde zur Unterstüßung von Familien der Landwehrleute und der eingezogenen Reservisten.

Meine Herren, dasselbe Dringlichkeitsgefühl, daß dieses gute Gesetz recht schnell geschaffen werde, bat mich auch geleitet, als ich foeben mein   Amendement au der Kommifftonsresolution stellte. Es handelt sich nur um Tilgung des unendlich dehn­baren Wörtchens baldmöglichst" durch eine möglichst be stimmte Beitbestimmung: spätestens in der nächsten Session". Nun wird jemand erwidern fönnen, das Wort„ baldmöglichst" bezeichne die Sache als noch dringlicher; aber, meine Herren, wie die Auffaffung der Regierung manchmal ist bei solchen dehnbaren Worten, wissen Sie ja; ich brauche Sie nur daran zu erinnern, daß der Herr Minister von Puttkamer

das Wort sofort" in dem Wahlgeset mit sechs Monaten" überfest bat; fofort" und sechs Donate" waren bei Herrn von Buttkamer ganz daffelbe! Was könnte man nun aus dem Worte, baldmöglichst" machen, wenn man mit der Auffassung des preußischen Ministers des Innern Parallele zieht! Wenn man ,, baldmöglichst" so betrachtet, wie Herr von Buttkamer das Wort„ Sofort", dann

nommen. Seine Augen feuchteten sich, da fielen ihm aber bie Schmerzenstage feiner heißgeliebten Frau ein, seine Züge wurden wieder hart und mürrisch; wie ein eigen­finniges Kind murmelte er vor sich hin:" Er bekommt sie doch nicht!"

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,, uff, uff, auch das wäre überstanden," und der Kal­tulator arbeitete sich aus den vielen Kissen und Decken heraus und kletterte langsam aus dem Wagen. ,, D meine Glieder, es ist Alles durcheinander gerüttelt und geschüttelt," und ächzend rieb er sich die schmerzenden Stellen. Komm', Schulze," rief er in den Wagen, der Schnee liegt fußhoch und der Goldene Greif" so hieß der Gasthof, vor dem das Gefährt hielt soll uns unter seine schüßenden Flügel nehmen. Komm', beeil Dich doch," und fröftelnd zerstampfte er den Schnee, um sich etwas zu erwärmen. Schulze, was machst Du denn blos noch im Wagen," rief immer zorniger der Kalkulator und versuchte den Kutschenschlag zu öffnen, um nach seinem Freunde, den er noch mit dem Dronen der Deden und Tücher beschäftigt glaubte, zu sehen. Im selben Augenblick wurde ein Fenster der Wirthsstube geöffnet und eine Stimme erscholl: Aber, lieber Hänichen, auf wen wartest Du denn da noch"

Heirathen, damit der womöglich an ihr herumftudiren und furiren mag, nein, ich leib's nicht, ich leid's nicht," geb' nicht so viel" und er schnipfte mit den Fingers nöther Du," brummte wüthend der Gefoppte, der während

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und er stampfte mit dem Fuß auf den Boden und nahm fpigen ,, auf Ihre Kunst, ich kann muthig dem leßten feine Wanderung wieder auf. Stündchen entgegensehen und es dürfte Ihnen schwer Ich möchte Sie doch ersuchen, die Personen zu fallen, mich zu Ihren Medikamenten zu bewegen." Der Doktor hörte kaum noch die letzten Worte, er unterscheiden", sagte Doktor Wolff, dem die Röthe des Unwillens in das Gesicht gestiegen war, mit einem An­fluge von Energie und Nachdruck, weiß der Himmel, wußte nur, daß ihm die Hand Helenens verweigert wurde, daß ein rauber Reif in seinen Liebesfrühling gefallen war; langsam, wie abwesend, sagte er nur ein leises Leben Sie

fielen."

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auch meiner seligen Gattin"

wohl und verließ das Zimmer.

Der Ralkulator stand noch am Fenster und trommelte daran herum. Er hörte das Abschiedswort des Besuchers,

Der Kalkulator drehte sich rasch um, das schmunzelnde Antlig des Steuerinspektors Schulze sah aus dem Fenster. Daß Dich das Wetter holen möchte, Du Schwere­

sein Freund den Wagen heimlich auf der anderen Seite verlassen hatte, unterbeffen in der   grimmen Kälte auf das Aussteigen seines Gefährten wartete. Ich werde Dich auch schon noch zu fassen kriegen," flüsterte zornig, und, ohne seinen Merger zu zeigen, feßte er sich zu seinem Freunde hin. Da Beibe ihre Geschäfte in dem Städtchen erledigt hatten und sich vor der Heimfahrt noch stärken

Dho, Medizinpfuschern," ries ergrimmt der Kalku­lator ,,, ich bitte doch, mein werther Herr Doktor, mir zu glauben, daß es bewährte und berühmte Aerzte waren, Sanitäts- und Geheimräthe sogar, und fie riethen denn unterdrückte Weinen feines einzigen, blondlodigen Töchter- spielt.

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er hielt einen Augenblick chens, welches in der Nebenstube die Unterhaltung ver­

wollten, schonten sie des Punsches nicht und die Gläser vor ihnen wurden wiederholt gefüllt. Beide waren heiter geworden, aber tot seiner Heiterkeit mußte Hänichan fort­während an den Schabernad denken, den ihm Schulze ge­Doch halt, hing nicht dort hinten, ganz verborgen Schulze's Mantel und sahen nicht verlockend, in weißes