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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 36.

Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

44. Sigung vom 11. Februar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Boetticher, von Burdard, v. Stephan, v. Scholz, D. Bronfart, v. Caprivi und Kommiffarien.

Eingegangen find der Gefeßentwurf, betr. die Verlänge­rung der Giltigkeitsdauer des Gesezes gegen die gemeingefähr­liden Bestrebungen der Sozialdemokratie, und Bestimmungen, betr. die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Ar­beitern in Drahtziehereien.

Die allgemeine Rechnung über den Reichshaushaltsetat für 1882/83 wird auf den Antrag Rideits an die Rechnungs fommission verwiesen und darauf die Verhandlung über den Antrag von Quene, betr. die Währungsfrage, fortgefest.

Bundesbevollmächtigter, preuß. Finanzminister v. Scholz: Meine Herren, ich babe fürzlich Gelegenheit gehabt, an einem anderen Orte öffentlich auszusprechen, daß und warum ich so febr ungern in die Debatten über die Währungsfrage eins

mit

ber Ueberzeugung

trete. b würde deshalb auch nicht Veranlassung genommen haben, heute in eine solche Debatte hier miteinzu freten, wenn ich nicht in den Morgenblättern gesehen batte, was gestern hier vorgegangen. Ich habe die Berbandlung gelesen, daß der Charakter, den ich ihnen im Allgemeinen neulich im Ab­geordnetenhause beimaß, fich auch hier wieder vollauf bestätigt bat, daß die Gründe, weshalb ich mich nicht gern an diesen aber wenn ich mir denke, was die Folge sein würde, wenn ich mich heute nicht hierher begeben hätte, mit welchem Sieges. jubel dann in das Land hinausgerufen werden würde, daß biefe Ausführungen hier meine Person nicht blos, sondern auch

Freitag, den 12. Februar 1886.

Sache auf ein ähnliches oder dasselbe Resultat wie ich hinaus. tommen, mit weniger Aufmerksamkeit gelesen, als die Aus­führungen der Gegner. Ich habe nicht die Errinnerung, daß ein Theil von dem, was ich im Abgeordnetenbaus gesprochen habe, von Herrn Bamberger genau so oder ähnlich früher schon gesprochen ist. Es mag aber sein. Ich kann nur behaupten, ich bin auch auf ganz selbstständigem Wege zu diesen meinen Anschauungen gefommen, in Bezug auf einen Punkt ist es mir sogar zweifellos, und der ist der wichtigste in meinen Ausführungen, er betrifft die Beurtheilung der Möglichkeit des Abschlusses eines internationalen kimetallistischen Vertrags. Nun frage ich Herrn von Kardorff: babe ich wohl das Recht, zu einer eigenen Ueberzeugung bei pflichtmäßigem amtlichen Stu dium einer Sache zu gelangen, oder habe ich dies Recht nicht? Und wenn ich das Recht habe, dann darf ich wohl erwarten, daß ein Abgeordneter, wie verr v. Kardorff, am allerwenigsten daß ein Abgeordneter, wie verr v. Kardorff, am allerwenigsten Gelegenheit nimmt, in der Weise, wie es gestern im Reichstag geschehen ist, mich dafür nicht zur Verantwortung zu ziehen

III. Jahrge

Bundesbevollmächtigter preußischer Finanzminister von Scholz: Sch wiederhole, daß ich nicht die bicht habe, in die fachliche Diskussion weiter einzugreifen, sondern nur einige Bemerkungen zu machen zur Richtigstellung gegenüber persön lichen Angriffen. Ich bleibe zunächst bei der Mittheilung, die ich in meiner ersten Ausführung dem hohen Hause zu machen Veranlassung gehabt habe. Derr von Kardorfi täuscht fich in feinem Gedächtniß, es handelt sich nicht um einen Brief, den er geschrieben baben mag, seitdem ich Finanzminister bin und auf den der Herr Reichskanzler diese Erwiderung ihm vielleicht gegeben hat, sondern um eine Zeit, wo ich noch Reichsschat felre är war, und um einen Brief, der zur geschäftlichen Be handlung damals mir auging und das enthielt, was ich er wähnt habe. Ich muß dann aber mich hauptsächlich ver­theidigen gegen den in meiner Anwesenbeit erneut gemachten Vorwurf, daß ich im preußischen Abgeordnetenhause mit Waffen gefämpft hätte, welche die Herren, welche die bimetallistische Richtung vertheidigen, hätten verlegen müffen. Herr v. Kardorff hat gesagt, ich hätte die Petition der länd lichen Bevölkerung lächerlich gemacht. Ich habe das schon vor hin durch einen Swischenruf beftritten. Ich bin mir jederzeit bewußt, was die Aufgabe und Pflicht eines Mitgliedes der Regierung ist, und ich würde mich selbst heftig tadeln müssen, wenn es mir einfiele, die Petitionen eines so wichtigen Ele­ments der Bevölkerung lächerlich zu machen. Es ist mir das teinen Augenblick eingefallen, und ich protestire dagegen, daß fich Jemand herausnimmt, mir derartige Dinge zu imputiren eine aus den von mir gesprochenen Worten nirgends nach weisbare, höchftens mit unwahrheit auf vermeintl che Mienen Es ist mir nicht einen Augen­zurückzuführende Nachrede. blid lächerlich gewesen, was diese Betitionen bekundeten. Was der stenographische Bericht darüber sagt, ist, daß ich mit Wehmuth ist das lächerlich machen? gesehen habe, daß die ländlichen Kreise in diese Agitation hineingezogen find. Ich bedauere das tief aufrichtig, mit der ganzen Aufrichtigkeit, beren ich fähig bin, und ich tätte gewünscht, es wäre diesen Kreisen das erspart gewesen, weil ich voraussehe, daß sie dadurch große Enttäuschungen erleben werden. Aber ich bin entfernt ge wesen, diese Petitionen für lächerlich zu halten oder erklären zu wollen. Wer mir das nachsagt, fagt wir eine unwahrheit nach. Wir baben in Deutschland 6 oder 8 Münzen, in Frant reich 1, in England 1. Diese können ihre Thätigkeit in ganz verschiedenem Maße beschränken oder ausdehnen; wir lönnen vielleicht zehnmal so viel auf unseren acht Münzstätten prägen wie die eine französische Münze- oder vielleicht nicht so viel, ich weiß es nicht genau; aber das ist dech unzweifelhaft, daß zu einem solchen Vertrag die Kontingentirung der Arbeits fraft der Münzen gehört. Man müßte wissen, was ist die Verpflichtung zur freien Prägung, welche Quantitäten müffen die einzelnen Land- smünzen ausprägen. Denn wenn ich hier obne eine solche Bestimmung einen solchen Vertrag auszuführen

Denn das fann er nicht sondern dafür in der Weise an zugreifen, wie er es gethan hat. Wäre Herrn v. Kardorff in der Hige des Kampfes für die verzweifelte Aufgabe, die er fich geftelt hat( beiterfeit lints), nicht jedes Maß von Gerechtigkeit und Wohlwollen verloren gegangen, das er auch mir gegenüber die Pflicht hätte, festzuhalten, dann hätte er sich einer Unter redung erinnern müssen, die er mit mir gewünscht hat. Es wird dies wahrscheinlich im Frübjahre 1883 oder 84 gewesen fein, wo auch hier ein bimetallistischer Antrag zur Verhandlung tommen sollte, und wo er mit mir über denselben vorber Füh lung nehmen wollte; da baben wir hier im Miniſterzimmer lung nehmen wollte; da haben wir hier im Ministerzimmer zunächst privatim über die ganze Frage uns unterhalten, und wenn Herr v. Kardorff die Spur von Gedächtniß hat, so wird er mir bestätigen müssen, daß ich ihm damals meine Bedenken genau mit denselben Ausführungen vorgetragen habe, vorgetragen habe, die ich jest im Abgeordnetenhause erwähnt habe.( pört, hört! lints.) Und was war, meine Herren, die Haltung des Herrn v. Kardorff dem gegenüber? Nicht, daß er in der Lage gewesen wäre oder es versucht hätte, meine Bedenken wegen der Möglichkeit eines solchen Vertrages zu widerlegen, nein, er speifte mich damals mit dem Bemerken ab: ach Gott, das find ja Alles überflüssige Sorgen für die Zukunft; ein sol cher Vertrag fann gar nicht wieder entzwei gehen, dafür bürgt schon, daß England dabei ist. Seit der Zeit hat Herr v. Kar dorff diese einzige Bürgschaft, die er mir damals vorgehalten hat, nämlich, daß England dabei wäre, schon von selbst fallen laffen, und die Sache ist, meiner Auffaffung nach, beute nur noch viel unwahrscheinlicher, für mich viel unbegreiflicher, als fie damals von seinem Standpunkt aus war. Nach alledem, meine Herren, fann ich nur sagen, es thut mir sehr leid, daß bei dieser, wie der Herr Staatssekretär von Burchard mit Recht gesagt hat, zu den schwierigsten und bestrittenften Fragen gehörenden Materie, die wirklich nur nach rein sachlichen, objet­

vernichtet haben, wenn ich den Schaden bedente, der davon über das Land bann wieder gekommen wäre, da habe ich mich allerdings der Pflicht nicht entziehen tönnen, heute hier zu ers feinen und einige Minuten Ihre Aufmerkiamteit mir zu ers bitten; aber daß ich dennoch über die vorliegende Resolution nicht zu sprechen brauche, darüber werden wohl auch hier im Cause laum getheilte Meinungen sein; nachdem was Herr v. Kardorff gestern am Schluß seiner Rede ich fann mich natürlich überall nur auf das beziehen, was ich in dem all. gemein zugänglichen Auszuge bekommen habe, an­

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fioen, in schwerer Brüfung zu gewinnenden Gesichtspunkten entschieden werden muß, wiederum geftern eine Stampfesweise beliebt worden ist, die nicht nur nicht meinem Geschmade entspricht, sondern Die meines Erachtens völlig unerhört ist und ausgeschlossen sein sollte. Meiner Person wenn es auf die überhaupt anfäme Das glaube ich dem Herrn von Kardorff versichern zu können, schaden Sie durch diese Rampfesweise nicht, die gelingt es Ihnen nicht zu diskreditiren, aber der Sache, der Sie dienen, schaden Sie, die diskreditiren Sie am allerwirksamsten durch eine der artige Kampfesweise.( Bravo ! lints.)

ich mit ihm vollständig einverstanden; fagendere, gleichgiltigere, überflüssigere Resolution hat das baus hier wohl noch nicht beschäftigt.( Heiterkeit.) Es ist Döllig gleichgiltig, ob dieselbe angenommen wird oder nicht. Dazu irgend ein Wort zu sprechen, ist nicht meine Abficht, sondern nur das zu verhüten, daß das Triumphgeschret in der bimetallistischen Agitation beginnt. Die Freuden, die der preußische Finanzminister im Ganzen einzuernten hat, find pärlich( hört, hört! links), und es gehört nicht viel Zeit dazu, n die Meinung gewinnen zu laffen, es wird der Tag doch ein recht hübscher sein, wo man die Bürde von sich ablegen ann. Wenigstens habe ich dieses Gefühl schon sehr oft ge­abt, und ich glaube, nur Einer, der den Dingen sehr fern lebt und noch nie etwas dem Finanzministerium ähnliches zu berfehen gehabt hat, tann sich darüber täuschen. Nun, meine Derren, wie ist es denn mit dem Vorwurf bestellt, daß ein Theil meiner Ausführungen im Abgeordnetenbause tein Dri finalwert, sondern eine Kopie von Herrn Bamberger sei. Denten Sie sich, daß ich das Mikgeschid habe, seit 8 Jahren meinen eigentlichen Amtsgeschäften neben mei­en täglichen Verwaltungsgeschäften lesen zu zu müssen, an an Beitungsartikeln, Deutschen Reiche zur Währungsfrage herbeigeschafft orben ist. Das ist ein hartes Schidjal!( Heiterkeit) Ich babe, soweit ich es irgend vermochte und es sich um Neues banbelte, dies natürlich gethan; selbst solche Zeitungen laffe ich nicht aus den Augen, wie eine bier in Berlin ist, die dabei offenbar nicht das Intereffe ihres Abonnentenkreises zu wahren at, sondern aus anderen Rücksichten täglich ihren Artikel zur Babrungsfrage bringt; es ist mein_regelmäßiges Schluß abenovergnügen, wenn ich die übrigen Sachen abgemacht habe,

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anderen Beitungen noch den entgegenstehenden Währungs­artilel lefe und dann befriedigt, in der Regel aber nicht er leuchtet, zu Bette gehe.( Beiterfeit.) Nun, meine Herren, wenn Jemand, so wie ich, mitten in diesen Dingen Jahre lang gestanden hat, es für seine Pflicht gehalten hat, von Allem Notiz zu nehmen, was da vorgegangen ist, dann wäre doch merkwürdig, wenn der nicht in promptu haben follte bie Argumente, die er für richtig hält, wenn er nicht in promptu baben follte die Einwendungen, die er gegen die Auffassung bes Gegners für richtig hält, und wenn er gar noch darüber Mustunft geben tönnte, welcher einzelne Mensch vielleicht dieses oder jenes Argument vor ihm auch schon angewendet hat. ( Sehr wahr! lints.) Ich habe mie den Ehrgeiz gehabt, zu behaupten, daß auf Seite der Regierung lediglich Original gebanten von Scholz etwa exiftitten.( Heiterleit.) Ich habe nie behauptet oder gemeint, daß die Thätigkeit der Regierung babin geben sollte oder damit erschöpft sein könnte, daß Driginaleinfäße und Anschauungen eines einzelnen Regierungs­mitgliedes maßgebend würden. Ich wundere mich, wie bei

diesen Währungsartikel lese, daß ich dann aus

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Beilage

Nachdem Abg. Lipfe über die Petitionen zur Währungs. frage Bericht erstattet, erhält das Wort

Abg. s. Rardorff: Davon, daß ich den Reichskanzler schriftlich gebeten haben soll, Herrn v. Scholz den Herrn Camp­hausen und Delbrüd nachfolgen zu laffen, ist nur folgendes wabr: Ich habe den Reichstanzler einmal schriftlich um eine Unterredung über die Währungsfrage gebeten; er hat fie mir abgeschlagen und mich an Herrn v. Scholz gewiefen; und da rauf babe ich mündlich in der Umgebung des Reichslanglers gefagt, ich tönne mit Scholz über die Sache nicht sprechen, da ich ihn als feften Anhänger der Goldwährung fenne. Darauf reduzirt fich das, was Herr v. Scholz bier heute vorgebracht bat.( Minifter v. Scholz: Nein! Ganz anders

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der Sache selbst will ich anerkennen, daß ich gestern in der Hiße des Gefechts vielleicht nach Waffen gegriffen habe, wie fie fich mir gerade darboten und daß ich fie vielleicht etwas vor­fichtiger hätte wählen tönnen. Aber auch Herr v. Scholz bat uns im Abgeordnetenhause nicht sanft behandelt. Er hat dort versucht, die bimetalliftische Bewegung, die so weite Kreise des Bolles umfaßt, und die Pofitionen der Bimetalliften lächerlich zu machen.( Minister von Scholz: Nein!) Allerdings, er machte fte dem Lande gegenüber lächerlich!( Minister von Schola: Nein, nein!) Wenn er uns ferner vorwarf, wir vers langten vom Minister einen Vertrag, deffen Unterzeichnung Landesverrath wäre, so beschuldigt er uns damit implicite und indirekt des Landesverraths.( Minister von Scholz: Nein!) Dagegen mußte ich mich wehren. Die bimetallistische Bewe gung ist nicht willkürlich von uns gemacht, fie geht durch die ganze Welt, alle Parlamente find mit ihr beschäftigt, felbft bas englische, und der Minister hätte sie nicht mit solchen Waffen bekämpfen sollen. Er flagte, daß seine Beit durch das Lesen der Währungsbroschüren in Anspruch genommen finde es aber selbstver­bedauere da, ich werde; ftändlich, fich ein daß Finanzminister über eine so wichtige weltbewegende Frage informirt. Gerade Frankreich mit seiner Doppelwährung batte ftets den besten Kredit. Wie schnell tonnte es nicht seine Kriegstoften bezahlen. Es ist eben ein wohlhabendes altes Kulturland, welches an Gold und Silber eine breite metallische Bafts hatte. Auf d'eser breiten metallischen Bafts berubt wesentlich der Kredit eines Landes; wo diese Bafts durch die Beseitigung des Silbers zu schmal wird, da wird auch der Kredit gefährdet. Vorläufig ist Alles eingetroffen, was seit 1875 die Bimetallisten prophezeit der Landwirthschaft. An Ibnen( links) liegt vie Beweislaft, daß diese Dinge mit der Währungsfrage nichts zu thun haben. Wenn Sie sagen, die Ueberproduktion ist schuld an der Kala mität", so ist das ebenfo, als wenn Onkel Bräfig sagt, daß

belgebracht haben, über dieses Material fich hochmüthig hinwegs haben: das Darniederliegen der Induftrie, das Bugrundegehen

wenn er glaubte, daß seine geftrigen Nachweise e'ne Anschul bigung gegen mich wären, die Resolution vorgeschlagen ist: die Regierung möchte die Frage studiren. Was heißt das? Heißt bas, fich hinsegen und spintifiren und nachdenken, lediglich mit elgenem Material fich über die Frage zu erleuchten suchen, über Die Taufende schon das Beste, was fte zu Tage fördern fonnten, fegen und für fich allein philosophiren? Das heißt doch lesen und ſehen, was alle Menschen darüber zu Tage gefördert haben, und findet man darin etwas, was völlig bei der Kritil Stand zu halten scheint, so handelte man doch fast verbrecherisch, wenn man fich das nicht aneignen sollte von benen, gleichviel, die Armuth von der Powerté bertommt". Die Ueberproduktion von wem es gerade zuerst ausgesprochen. Die ganze Reihe ber Bimetalliften, auf welches lleine Häuflein würde währung eine Ueberschwemmung des Landes mit Silber.

man den Anspruch auf

selbst ist eben die Stalamität! Sie fürchten von der Doppel

bie zusammenschrumpfen, wenn Driginalgedanken erheben wollte( Heiterkeit), das ist ja gar nicht zu sagen. Und das soll ein Vorwurf sein? Nun bitte ich den Herrn Abg. Bamberger um Entschuldigung, wenn ich Dorff auch nicht einmal ohne Weiteres lonzedire, wenn ich ihm Der Richtung die Behauptungen des Herrn Abg. v. Kar nicht zugebe, daß meine Ausführungen eine Blumenlese aus Aroßen Material, was ich nothwendig in dieser Frage immer su lesen und zu ftudiren gehabt habe, ist es mir gewiß zu ver Beiben, wenn ich die Ausführungen Derjenigen, die in der Zentrum.)

Wenn aber alle Kulturstaaten die Doppelwährung haben, wird das Silber laum für den Bedarf der Nationen aus reichen. Herr von Schalicha wies gestern mit Recht Der Goldwährung eingetretene auf die als Folge höchft bedenkliche Verschiebung aller Vermögensverhältnisse hin. Das Proletariat ist um 13 pбt. gestiegen; die Millionäre Wir hatten das genau so haben sich um 54 pCt. vermehrt. daß das Vaterland von der Goldwährung noch lostommen wird, denn fie führt zu seinem Ruin.( Beifall rechts und im

Herrn Bambergers Reden gewesen sind; bei dem ungeheuer vorausgefagt. Ich gebe meinerseits die Hoffnung nicht auf,

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hätte als preußischen Finanzminister, einen so unsicheren Ber

frag, so würde ich mich vielleicht ungemein freuen müssen, wenn auf unserer Münze mehrere Räder brächen und wir viel leicht ab und zu auf ein Vierteljahr nicht im Stande wären, Münzen zu prägen. Es muß fontingentirt der einzelnen werden, es muß die Leistungsfähigkeit Münzen der Länder kontrolirt werden, es muß über­wacht werden und so weiter ich will nur an deuten. Das ist eine der fleineren Schwierigkeiten, die alle mit einer solchen leichten Rebensart nicht zu bewältigen find. Und nun fragt es fich, ob man heutzutage in London oder Paris den deutschen Wechsel deshalb um 20 Prozent niedriger schäßt, weil er in deutschen Thalerstücken zahlbar ist. Nein, meine Herren, weil jeder weiß, daß freiwillig deutsche Wechfel und Bankroten mit Gold bezahlt werden, obwohl das Recht feststeht, mit Thalerſtüden auch diese Papiere zu zahlen. Das war der einzig mögliche und flare Sinn des Sapes, den ich im preußischen Abgeordnetenbause ausgesprochen habe. Statt Deffen glauben die Herren mich zu schlagen, indem sie sagen, baß ich glaubte, überall mit Thalern zahlen zu können: ich solle doch bingehen, wo ich Gläubiger finde, die mit der Bah lung in Thalern zufrieden wären. Mit solchen naiven Ein­wendungen sollte man doch nicht kommen! Ich nehme gern Aft von der Erklärung des Herrn von Kardorff, daß ein Theil feiner geftrigen Ausführungen in ihrer Form mir gegenüber ihm selber nachher nicht gerade Freude gemacht habe; ich bin auch keineswegs unversöhnlich und werde mich sehr freuen, Herrn von Kardorff fünftig nicht mehr auf diesen Indianer pfad fich begeben zu sehen.( Große Heiterkeit. Sehr gut ! lints.)

Abg. Dr. Bamberger: Herr v. Kardorff hat uns gestern und heute mitgetheilt, Indien stehe im Begriff, das Silber zu demonetisiren. Mir ist davon nichts bekannt und so rasch wird das nicht geben, England mit allen seinen geseg gebenden Faltoren wird auch ein Wort dabei mitzureden haben. Woher die Nachricht fommt, weiß ich nicht; fie fommt auch aus Aften, aber ob aus Indien , aus der Tartarei, das ift mir noch zweifelhaft.( Heiterkeit) Herr v. Kardorff fragt, wie man behaupten tönne, Deutschland gefährde seinen Kredit. wenn es die freie Silberprägung wieder einführt? Ja, das behaupte ich und behauptet die ganze Welt: von dem Augen. blid an, wo das Ausland auch nur den Schatten eines Bwei­fels hegt, daß wir in Gold zahlen, wie es der Verkehr der ganzen sivilifirten Welt thut, die, wie der Finanzminister mit Recht sagt, nur noch die Goldwährung fennt; von dem Augen­blid an, wo Jemand sich erdreistet, auch nur davon zu sprechen, daß er in die Lage lommen fönne, seine auswärtigen Schulden mit Silber zu bezahlen, von da an beginnt die Drohung mit dem Bankerott.

Abg. Windthorst: Unser Antrag ist feineswegs in­haltlos und indifferent; wir wünschen von der Regierung, als der dazu berufenen Inftanz, das Material zu erhalten, um die Währungsfrage entscheiden zu lönnen. Bis nach dem Eingang dieses Wiaterials behalten wir uns das Urtheil über pro und contra vor. Wer heute unserem Antrage zustimmt, engagirt fich dadurch nach feiner Richtung.

Die Diskussion wird geschlossen.

Abg. v. Kardorff fonstatirt, daß er nicht absichtlich über die Rede des Ministers v. Scholz im Abgeordnenhause etwas unrichtiges behauptet habe. Er sel nach den Berichten von Blättern gegangen, welche die Rede des Ministers in den Himmel erhoben und damit schloffen, daß sie den Bimetallis. mus definitiv beseitigt hätte, da er dem scharfen Spott des Minifters erlegen fel. Ich freue mich, daß Herr v. Scholz beute das Gegentheil fonstatirt.

Abg. Fürst v. Haßfeld: In meinem und eines fleinen Theiles meiner Freunde Namen eriläre ich, daß wir heute zwar für den Antrag Quene stimmen, da wir eine erneute Brüfung Der schwierigen Materie für zweckmäßig erachten; wir wünschen aber, daß aus dieser unserer Abstimmung nicht etwa unsere prinzipielle Gegnerschaft gegen das herrschende Währungssystem bergeleitet werde.