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Beilage zum Berliner Volksblatt.

e. 111.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

72. Sigung vom 12. Mai, 11 Uhr. Am Ministertische: von Butttamer, von Goßler, Lucius und Kommiffarien.

Eingegangen ist der Gefeßentwurf, betr. die Beseitigung ber schwebenden Schuld von 30 Millionen.

Das Haus segt zunächst die zweite Berathung des Gefeß entwurfs, betr. Die Anstellung und das Dienstver bältnis der Boltsschullehrer in Bofen und Westpreußen fort mit dem§ 3, welcher den die subfidiäre Berpflichtung der Gutshe rschaften auf dem Lande zur Unter baltung der Bolksschulen enthaltenden§ 33 Tit. 2 Th. II. L. R. für den Geltungsbereich des Gesetzes aufhebt.

Die Kommission hat die Streichung dieses Para graphen beantragt.

Abg. v. Rauch haupt beantragt die Wiederherstellung der Regierungsvorlage und will außerdem den dieselben Vor schriften enthaltenden§ 56 der Schulordnung von 1845 für die früher ungetheilte Pro- ing Preußens ebenfalls be­feitigen.

Abg. v. Haugwis: Nach einem Etenntniß des Dber Berwaltungsgerichts hat§ 33 Th. II T. 2 A. L. R. auch für bie Gutsherren Geltung, die subsidiare Heranziehung derselben zu den Schulbeiträgen seitens der Regierung war deshalb burchaus gerechtfertigt. Indeffen müßte die Durch

führung dieser Maßregel zu großen Härten führen, weil die Bräftationsfähigkeit der Gutsbefizer in den verschiedenen Be airten eine sehr verschiedene ist. Der Kultusminister hat durch Reffript vom März eine Milderung dadurch herbeigeführt, daß er die Uebernahme der von den Mitgliedern eines Gutsbezirts uneinbringlichen Schulabgaben auf die Staatstaffe bestimmt bat, allerdings auf Widerruf. Es ist auch dankenswerth, daß er in diesem Gesez den odiofen§ 33 nicht angewandt hat und es ist nur zu bebauern, daß die Kommission den§ 3 der Re­gierungsvorlage aliminirt hat. Meine politischen Freunde werden für den Antrag v. Rauchhaupt stimmen.

Minifter v. Goßler: Ich bitte Sie, den§ 3 der Res gierungsvorlage wieder herzustellen, dagegen den Antrag v. Rauchhaupt abzulehnen.§ 56 der Schulordnung beruht auf einer ganz anderen rechtlichen Bafts als§ 33 A. L.-R., nämlich auf dem Prinzip der Grundherrlichkeit und nicht der Gerichts­obrigkeit. Sie dürfen nicht nebeneinander geftellt werden. Abg. v. Gerlach( Bardelegen): I bin im Prinzip gegen das Gefet, welches der Regierung Vollmachten über­unbegrenzte Vertrauen, daß die Regierung die Anstellung der Lehrer ersprießlicher durchführen wird als die Gemeinden. Sch will gegen den gegenwärtigen Minister kein Mißtrauen aus. sprechen, was aber unter einem Ministerium Spahn oder gar Kantat? Gleichwohl bin ich bereit, zu der Verbesserung des Kommissionsentwurfs dadurch beizutragen, daß ich für die Wiederherstellung des§ 3 der Regierungsvorlage und zugleich für den Antrag Rauchhaupt stimme. Ich halte die Annahme beffelben im Gegensatz zum Herrn Minister für eine einfache Konsequenz der Aufbebung des§ 33 A. 2. N. und für einen Att der Gerechtigkeit und Billigkeit und ein equivalent der den Gutsherren entzogenen Rechte.

haupt in seinen beiden Theilen stimmen, bin dagegen bereit, bg. v. Beblig: h werde gegen den Antrag Rauch biese ganze Rechtsmaterie in einem besonderen organischen Ge

ordnung für Westpreußen würde gegen das verfassungsmäßige Brinzip verstoßen, daß die Schullaften tommunale sein sollen und würde zugleich eine große Verschiedenheit mit andern Landes.heilen herbeiführen. Wir tönnen uns nicht entschießen, aus irgend einem Dunklen Gefühl der Billigkeit heraus ein Loch in die bisherige Schulordnung zu stoßen.

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ind

2.

Hier

8.

genja zum Vorredner für die Amendements Rauchhaupt aus bg. Rennemann( freilonservativ) spricht sich im Ge und führt eine Reihe von Richtersprüchen und Ministerial reflripten an, welche die Unhaltbarkeit des burch die ver schiebenartige Auslegung und Anwendung des§ 33 geschaffenen ungleichen Rechtszustandes erweisen sollen.

Abg. Drichlet: Daß die hier in Betracht kommenden Verhältnisse und Fragen sehr schwieriger Natur find, hat der Minister mit so absoluter Sicherheit die Lage der Dinge so

Die Knicker.

Donnerstag, den 13. Mai 1886.

III. Jayeg

dargestellt hat, als ob§ 56 der Schulordnung für die Brovina| stand, daß die zur zur Führung umfangreicher Kredit Preußen die subfidiaire Pflicht, für Hinterlassen einzutreten, lediglich aus dem Verhältniß des Grundbefizes ableite, so ist dagegen doch zu bemerken, daß diese Frage zwar in legter Beit von den Gerichten so entschieden worden ist, früher aber die Judikatur lange gefchwankt hat. Ich per sönlich würde, abgesehen von unserem prinzipiell ableh nenden Standpunkt, den Antrag v. Rauchhaupt eventuell noch als das relatio Richtigere gegenüber der Regierungs vorlage ansehen. Wenn Herr v. Bedlig den Antrag v. Rauch haupt als etwas geradezu Verkehrtes bezeichnet und aus. führt, wir dürften uns nicht aus einem dunklen Gerechtigkeits gefühl heraus verleiten laffen, ein Loch in die durchdachtefte, beste Schulgesetzgebung der Monarchie, die für die Provinz Breußen, zu stoßen, so afzeptire ich zwar als Bewohner dieser Provinz dieses Lob sehr gern, muß ihm aber entgegnen, daß er bei dem Schulversäumnißgefeß dieses Bedenken nicht gehabt, sondern sich ohne Befinnen entschlossen hat, in diese selbe Schul. gefeggebung eine große Lüde su reißen, und zwar nicht aus irgend einem Gerechtigkeitsgefühl, sondern aus einem animus der Verfolgung und Rigorofität heraus.( Sehr wahr! lints.) Es ist auch dies einer der Buntte, in denen ich mit Herrn v. Buttkamer( Blautb) übereinstimme.

Die Distuifton wird geschlossen. Persönlich bemerkt

Abg. v. Beblis: Der Abg. Dirichlet scheint mich mig verstanden zu haben. Er übersteht ganz, daß es beim Schul ftrafengeset fich nur um einen fleinen Nebenpunkt handelte, der mit der organischen Siruttur der Schulordnung von 1845 gar nichts zu thun hat. Rennte er die legtere überhaupt, so würde er fich diese Kritik meiner Ausführungen nicht erlaubt haben.

Abg. Dirichlet: Wenn der Abg. v. Bedlig mit dieser Schulordnung nur annähe.nd so viel zu thun gehabt hätte, als ich, so würde er seine letzte Behauptung nicht aufgestellt haben.

Abg. v. Beblis: Ob der Abg. Dirichlet außer dem Hause Kenntniß von der Schulordnung hat, weiß ich nicht: hier im Hause hat er völlige Untenntniß derselben an den Tag gelegt.( Große Heiterkeit rechts.)

Der Antrag v. Rauchhaupt wird gegen die Stimmen der Konservativen und einiger Freikonservativen( u. A. Kennemann und Huyffen), der§ 3 der Regierungsvorlage gegen die Stimmen der Konservativen, fast sämmtlicher Freitonservativen und des Nationalliberalen Szer abgelehnt; der§ 3 fällt also gemäß dem Kommissionsbeschluß fort.

§ 4 wird ohne Diskussion unverändert angenommen; in die Ueberschrift wird nach dem Antrage v. Rauchhaupt Webr fiatt Regierungsbezirk Marienwerder" gefeßt: Proving Weft preußen", welche Aenderung nach der Erklärung des Präft­Denten fich schon als Konfequenz der gestern zu§ 2a auf An trag v. Rauchhaupt beschlossenen Ausnahmen von dem Geltungs bereich des Gesezes ergiebt.

Die zweite Berathung des Gesezentwurfes ist damit ab­geschloffen; die dazu eingegangenen Petitionen werden für er­ledigt erklärt.

Es folgt die Berathung des von den Abgg. Knebel und Gen. eingebrachten Antrages:

,, Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Fönigliche Staatsregierung zu ersuchen, Maßregeln in Erwägung zu nehmen, um der usbeutung und Ueber vortheilung entgegenzuwirten, welchen die wirth schaftlich schwächeren Bevölkerungsflaffen, namentlich auf bem Lande, bet Geld und Kreditgeschäften sowie bei dem Handel mit Grundstüden und Vich vielfach verfallen."

B

Dazu beantragen die Freilonservativen( Abgg. v. Derzen [ Jüterbogl], Wettich und Gen.):

Die tönigliche Staatsregierung zu ersuchen, nach Mög lichkeit dahin zu milen, daß in allen Theilen der Monarchie tommunale Spartafsen erichtet werden, durch welche sowohl der Sparfinn gefördert als auch dem gefunden Kredit bedürfnisse der Kleineren Befizer Rechnung getragen werden tann."

Abg. Knebel: Wer mit ländlichen Verhältnissen ver traut ist, dem wird es nicht entgangen sein, daß die Erlangung foliden Kredits für den fleinen Landwirth mit den gößten Schwierigkeiten verbunden ist, während das Kreditbedürfniß bei den fleinen Leuten in demselben Maße wie in anderen landwirthschaftlichen Kreisen vorhanden ist. Der Miß

Flieder ruhig hängen lassen. Jedoch etwas anderes erregte fein Mergerniß. Die Blüthen, die er selbst nicht mehr ab­schnitt, wurden von andern geschnitten.

Was, andern?

Gleichgiltig von wem, Unbekannten, Arbeitern, die Abends nach Paris zurüctehrten und die, nachdem sie selbst eine gute Menge Landluft eingefogen, die Hände ihrer Rinder mit Flieber gefüllt hatten, damit fie ba oben, in ihren Manfarben, im ungefunden Siaub der Vor,

geschäfte erforderliche Intelligens in jenen Rreifen nicht in ge nügendem Maße vorhanden ist, fann nur durch feste organisme Krediteinrichtungen ausgeglichen werden. Nun haben wir ja schon zahlreiche Kreisspa: laffen, die segensreich wirken, aber diese gewähren doch nicht alles, was aur schleunigen Befriedis gung des entstandenen Kreditbedürfnisses nothwendig ist. Der Geschäftsgang ist zu weitläufig und umständlich und zwingt Die Kreditsucher in der Mebrzabl der Fälle zur Heraniehung eines Rechtskonsulenten oder sogenannten Lintsanwalts, der auch seinerseits für den Darlehnenehmer sehr fonspielig wird. Wo aber auch diese Hilfsquelle fehlt, fallen die mittleren und Ileinen Landwirthe nur zu oft in Wucherhände. Wie lukrativ die Geschäfte dieser profeffionellen Gelbverleiber find, geht aus bem einen Beispiel hervor, daß ein solcher über 3 Midltonen Mart im Laufe der Beit hypothetarisch hat eintragen laffen. Die meisten der Borger find den Wucherern völlig hilflos preisgegeben; anläßlich der Sammlungen für die Hinters bliebenen der auf Grube Camphausen Verunglückten wurde die Ansicht laut, daß man die eingekommenen Gelder nicht beffer als zur Bezahlung der Schulden der Verunglückten ver wenden lönnte, und es erwies fich in der That, daß die betreffenden Bergleute, zum Theil auf mehreren Stellen, sehr hoch verschuldet waren und fast ruinirt erschienen. Diese Bewucherung zieht eine Unzahl wirth schaftlicher Benachtheiligungen nach fich, denen auf die Dauer nur durch öffentliche Kaffen und Beschaffung billigen Geldes vorgebeugt werden kann. Diese Kaffen müßten fich an ein großes Bantinstitut, z. B. die Reichsbant, anlehnen; durch amedmäßige Organisationen müßten de nöthigen Garantien für die Bant beschafft werden, und solche Garantien würden die Kreissparkaffen mit ihrem öffentlichen Charakter leichter als die Raiffeisen'ichen Darlehnslaffen zu bieten in der Lage sein. Bur Umgebung des weitläufigen schriftlichen Verfahrens würde fich empfehlen, daß die Keissparkassen möglichst Agenten in den sämmtlichen Ortschaften unterhalten. Ratenweise Rüd zahlung müßte natürlich zur Bedingung jeder Darlehnsge währung gemacht werden. Wie das Beispiel der Kreissparkasse des Kreises Merzig beweist, ist auch die Einwirkung einer solchen Organisation auf die Entwidelung der Landeskultur eine höchft segensreiche. Die Behandlung, welche der Antrag in der Freifinnigen Beitung", die ihn für einen höchst fon fusen erklärte und durch den Abg. Dirichlet, der in ihm die Verftaatlichung des Kubbandels erblidt, fann ich für eine bes fonders liebenswürdige nicht balten; den betreffenden Kritikern scheint das Verhältniß für den Inhalt und 3 ved des Antrags nech zu fehlen.( Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Der Antrag v. Dergen liegt in der Richtung des meiniaen, geht aber nicht so weit als lezterer, der auch dem wucherischen Han bel mit Grundstüden einen Riegel vorschieben will. Ich bitte die Regierung, den Antrag wohlwollend aufzunehmen und damit auch ihrerseits einer Landplage entgegenzutreten, die am Marte unserer ländlichen Bevölkerung zehrt.( Beifall bei den Nationalliberalen.)

Minister des Innern v. Putttamer: Wenn ich auch voll und ganz durchdrungen bin von der Wichtigkeit der Inter effen, zu deren Wortführer fich der Abg. Knebel gemacht bat, so ist es doch für mich die ernste Frage, ob Abhilfe wirksam auf dem Gebiete gesucht und gefunden werden kann, auf dem fich seine Vorschläge bewegen.( Sehr wahr! bet den Frei finnigen.) Er hat anerkannt, daß die bestehenden öffentlichen Spartaffen in ausgiebiger Weise dem Bedürfniffe auch des tleinen Mannes gerecht geworden sind und fortdauernd wer den, indeffen hinzugefügt, daß fie nicht in der Lage find, voll auf zu helfen, und ist der Meinung, daß durch seine Vor­schläge der Erweiterung des bisherigen Sparkassenwesens mit einem Solage alle Uebelstände beseitigt werden fönnen, durch welche er die fleine ländliche Bevölkerung der Ueberwucherung preisgegeben fleht. Wenn es fich darum handelt, die bestebene den öffentlichen Sparlafen zu einer umfaffenderen Befrie digung des Personalkredits heranzuziehen, dann muß man fich die Frage vorlegen, bis zu welchem Maße ist dies möglich, ohne die wesentliche Grundlage der Spartaffen zu ge fährden?( Sehr gut! bei den Freifinnigen.) Die Kreis Spar taffen find ursprünglich begründet, um den lleis en Leuten die amedmäßigste Gelegenheit zur Anlegung ihrer Kleinen Erspar niffe zu geben, daraus folgt aber die Pflicht der Verwaltung, Alles fern zu halten, was die Sicherheit der Einlagen gefähr den lönnte.( Sehr richtig! bei den Freifinnigen.) Diese Er sparnisse betragen über 2 Milliarden Mart, eine Summe, die

Daher tommt es, daß im Garten des alten Girand der schöne Flieder nicht mehr blühen wird.

Nach dem Französischen von Joseph Montet im Gil- Blas. Sie hatten jedoch im vorigen Jahre geblüht, so schon ge­Die schönen Fliedersträuche werden nicht mehr blühen. blüht, daß die Vorübergehenden am Befißthum des alten Giraub ein hielten, um sie zu bewundern. Nicht nur die Parifer, die Thoren, welche draußen alles schön fiaben und entzückt find über eine Handvoll Unkraut, sondern auch die städte, einen fleinen Vorrath Frühlingsfreude aufbewahren tennt auch die Plätze, wo man fich steht, wo man nach

Landleute und Bauern blieben stehen, um sie zu sehen; fie fonnten. tellten fich am Rande des Grabens auf, um mit vollen

Der junge Peter wird nicht mehr freien. Nicht, daß er keine Luft daran hätte. Peter Girand ist zwanzig Jahr alt und wohl im Stande, jungen Mädchen zu gefallen. Aber gehalten wie der Hund an der Leine, befißt er feine Mittel, nach solchem Wilde zu jagen. 3war kennt er deffen Schlupfwinkel, des Sonntags bei ländlichen Festen. Er

Bügen ben angenehmen Duft, welchen die wohlriechenden doch von seinem Flieder keinen Gebrauch machte? Was ihn lichen Schatten der Lauben herzlich umarmt. Um aber zum Nun, was ging das den alten Giraud an, da er felbft Herzensluft nach der Musik schlechtgestimmter Geigen tanzt, ba und wo man sich zwischen zwei Rontretänzen im freund Buschel verbreiteten, zu genießen. Daß der alte Büffel, das anging? Es machte ihn wüthend, ganz einfach denken Tanze zu gehen, braucht man Gelb in der Tasche und Peter figen. Ein schönes Glüd, ja, laßt uns darüber einmal nicht gehörten, und welche fte weanahmen, ohne sie zu bes zu müssen, daß andere Genuß fanden an Sachen, die ihm hat es nicht. Denn Vater und Mutter haben immer ver reben! Sie benten gewiß, daß der Flieder verkauft werden zahlen. Und auch seine Frau, Mutter Giraud, gerieth dar geffen, es ihm zu geben. Die Säcke mit Thalern ruhten unten im Schrank,

fann?

über in 3orn.

Als nun, es wird ungefähr vierzehn Tage her sein, die

zum 3erplagen voll, und wenn man sie berührt, geschieht es stets nur, um mehr hinzuzufügen, nie um etwas

follte ich meinen? Denken Sie, daß der Flieder haben würde, erften Rnospen fich an den 3weigen zeigten, sahen die Geis herauszunehmen. Peter hat niemals etwas herauskommen wenn er feine Möglichkeit fähe, ihn zu verkaufen? Denken zigen fie mit betrübten Augen an. Ja, nun würde die Ges sehen, als um etwas zum Notar zu tragen, wenn sich für ihn haben, außer dem Preis, den man dafür bedingen haben, ihr Gut in andere Hände übergehen zu sehen, ohne Sie, daß die Erzeugnisse des Bodens irgend ein Interesse schichte wieber losgehen, fie würden nochmals das Herzeleid fann Run, der alte Giraud konnte seinen Flieder nicht auch nur den geringsten Vortheil davon zu haben, nicht eins loswerden. Er hat es versucht, darauf können Sie fich ver

mal für ein Fünfzigpfennigftüd?

Nein, das fonnte nicht sein, das sollte nicht geschehen!

eine gute Belegenheit bot, Land für die Hälfte des Werthes zu laufen. Wenn das Land getauft ist, ist auch ein Stüd mehr zum Bearbeiten da. Peter arbeitet sich zu schanden, statt wie die andern auszugehen und die Mädchen um die

abgeschnitten und sie auf einem Wagen nach Paris gebracht, Angst des Geizes fte wach, und die beiden Geizkragen Hüften zu faffen, bleibt er lieber mürrisch zu Hause. Aber Paris war voller Flieder, man hatte Wagenladungen faßten einen Entschluß. Als nun ber Morgen zu tagen

voll hingeschafft aus der ganzen Nachbarschaft, sie wurden

anfing, erhoben fie fich und gingen in den Garten. Und

nicht mehr verkauft, sondern fie wurden nahezu vers beide, Mann und Weib, näherten sich dem Fliederzaun, wie Schenkt. Er hatte die feinigen für einen so geringen zwei Bösewichter, jeber bewaffnet mit einem Baummeffer, Geiz der Eltern daran schuld.

Breis hingeben müssen, nur um fie los zu fein, daß er

nahm die 3weige und schnitt mitleidslos die wohlriechenden

Jedoch er hat auch seine Liebesgefchichte gehabt. Er hat ein Mädchen geliebt, das ihm Gegenliebe geschenkt hatte.. Aber das hat nicht lange gedauert. Es war wieder der Sie war eine Wäscherin vom Dorfe, ein Lehrmädchen, Giraud hatte es wegen eines Uebels am Arm aufgeben:

Laum genug empfing, um Pferd und Wagen zu bezahlen, Sträuße ab, die eben erst anfingen, sich zu erschließen. Her welches alle vierzehn Tage die Wäsche brachte; denn Frau Tönnen. Wüthend war er nach Hause gekommen und schwur, tödtet und den Frühling ermordet hatten, tehrten sie, die müssen, selbst die Wäsche zu besorgen. Gerade an dem Tage, welche er fich gemiethet, um sie zur Stadt fahren zu nach, zufrieben über ihre Arbeit, indem sie die Blumen ge

baß man ihn nicht wieder narren würde.

Augen glänzend von tückischer und wüster Freude, in die

Und in der That, das nächste Jahr hatte er seinen Wohnung zurüď.

immer Freitags, gingen Frau Giraub und ihr Mann nach dem Markt, um ihre Kartoffeln und 3wiebeln zu verkaufen.