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Nr. 261.
Sonntag, den 7. November 1886.
3. Jahrg.
Berliner Volksblatt.
Organ für die Interessen der Arbeiter.
Das Berliner Volksblatt"
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erscheint täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei in's Haus vierteljährlich 4 Mart, monatlich 1,35 Mart, wöchentlich 35 Pf. Postabonnement 4 Mart. Einzelne Nummer 5 Pf. Sonntags- Nummer mit der illustrirten Beilage 10 Pf. ( Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1886 unter Nr. 769.)
Redaktion: Beuthstraße 2. Beuthstraße 2.
Der preußische Fiskus.
Wenn es der preußische Fiskus mit seinen Privatflagen so weiter treibt, so werden bald alle Klagen über den Mangel in der Staatskasse verstummen.
Bunächst wird der Fiskus aus den Taschen der Diätenlosen Reichstagsabgeordneten sich bereichern, indem er diejenigen Gelder von den in seinem Geltungsgebiete wohnenden Abgeordneten einkassirt, welche die felben als Diäten aus Partei- oder Privatmitteln erhalten haben.
Wir wollen zunächst über den Stand dieser Prozesse hier berichten. Sämmtliche preußischen Landgerichte haben den preußischen Fiskus mit seiner Forderung abgewiesen; dagegen haben sämmtliche Oberlandesgerichte der Berufung des Fistus stattgegeben. Diejenigen Prozesse sind damit beendet, welche als klagbares Objekt unter 1500 Mark hatten. Der Fistus ist nunhmer berechtigt, die betreffenden Summen, so vom Abg. Heine zu Halberstadt einzuziehen. Dies hat der Fistus bis jetzt nicht gethan, wahrscheinlich deshalb nicht, weil er erst diejenigen Prozesse abwarten will, welche noch vor dem Reichsgericht ausstehen. Denn wenn das höchste Gericht des Deutschen Reiches in den demselben zustehenden Fällen den preußischen Fiskus endgiltig abweisen würde, so hätte man dann einen höchst sonderbaren Rechtszustand in Deutschland . Bei einer niedrigen EmpfangsSumme Bahlungsverurtheilung, bei einer höheren FreiSprechung!
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Insertionsgebühr
beträgt für die 4 gespaltete Petitzeile oder deren Raum 40 Pf. Arbeitsmarkt 10 Pf. Bei größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunft. Inserate werden bis 4 Uhr Nachmittags in der Expedition, Berlin SW., Bimmerstraße 44, sowie von allen Annoncen- Bureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen.
Expedition:
Expedition: Bimmerstraße 44.
den des Rechtsbewußtseins im Volke stellt, so ist dieselbe gleich Null. Unsere Leser erinnern sich noch unseres fürzlichen Leitartikels über das Reichsgericht; aber auch ein befannter Rechtsanwalt äußerte kürzlich zu einem der Angeflagten:„ Ich bin sehr begierig auf das Reichsgericht, aber ohne großes Vertrauen."
Uns erschien es nothwendig, einmal wieder die Aufmerksamkeit auf den preußischen Fiskus in dieser Angelegenheit zu lenken, umsomehr, da derselbe fich gleichfalls mit großem Erfolge bemüht, den preußischen Spielern in auswärtigen Lotterien( Sachsen , Braunschweig , Hamburg u. s. w.) den unerlaubten Gewinn zu entreißen".
Wir haben allerdings noch dabei die Entdeckung gemacht, daß hierüber konservative, liberale und auch klerikale Blätter mehr verwundert und mehr ärgerlich sind, als über das Beginnen des Fiskus den diätenlosen Reichstagsabgeordneten gegenüber.
Politische Uebersicht.
Die Berliner Arbeiter werden sich mit allen Kräften an dem Wahlkampf im ersten Reichstagswahlkreise betheiligen und zwar werden sie ihre Stimmen vereinigen auf Herrn Schriftsteller Jens L. Christensen, derzeit im Arresthause zu Plauen .
Herr Christensen ist allen Arbeitern der Reichshauptstadt durch die ernste und unermüdliche Thätigkeit bekannt, die er während seines Aufenthaltes in Berlin in Vereinen und Versammlungen entfaltete. Aber auch in weiteren Kreisen hat er sich Sympathien erworben durch sein Auftreten in der Affäre Thring- Mahlow, das ihn bekanntlich auf die Anklagebank wegen Beamtenbeleidigung führte. Christensen ist durch den Spruch des Landgerichts glänzend gerechtfertigt worden, nachdem ihn das Schöffengericht zu sechs Monaten Gefängniß verurtheilt und ihn die Ausweisung aus Berlin getroffen hatte. Augenblicklich verbüßt er eine Haftstrafe wegen Verbreitung sozialistischer Schriften. Nach Verbüßung dieser Haft wird wahrscheinlich gegen ihn der bekannte Ausweisungsparagraph des Sozialistengefeßes an allen Orten zur Anwendung gebracht werden.
Daß wir das Verbot, in auswärtigen Lotterien zu spielen, solange das Lotteriespiel vom preußischen Staat selbst in Pacht genommen wird für durchaus unrichtig und ver fehlt erachten, ist wohl selbstverständlich. Deshalb können wir auch das Vorgehen des Fiskus in dieser Richtung durchaus nicht billigen, aber daß im Allgemeinen aus diesem Vorgehen von politischen Blättern gegen den preußischen Fiskus größeres Kapital geschlagen wird, als aus dem Vorgehen desselben in den Diätenklagen, das zeugt davon, daß Spießbürgerthum und Philisterthum in den bürgerlichen Kreisen unseres Volkes noch mehr im Schwange find, als politische Heimathlosen eine Genugthuung zu bereiten.e Erkenntniß und allgemeines Rechtsgefühl.
Wenn der preußische Fiskus nun, wie es scheint, Glück hat mit den im Vorstehenden angedeuteten Klagen, so wird er natürlich nicht Salt machen. Der Appetit tommt bekanntlich beim Eſſen. lich beim Essen. Er wird den Handelsleuten, den Krämern, unter der Kirche" oder
Außer dem Abg. Heine sind noch die Vertreter der Arbeiterpartei im Deutschen Reichstage, Hasenclever und Kräder, vom preußischen Fiskus wegen Herausgabe der empfangenen Diäten verklagt worden, weil sie das zweifelhafte Glück genießen, im Geltungsbereich des preußischen Landrechts zu wohnen. Beide sind von den betr. Landgerichten freigesprochen, den Wirthen den unerlaubten Gewinn" wieder abjagen, beide von den betreffenden Oberlandesgerichten zur Zahlung den sie erzielen, wenn sie verurtheilt worden. Hasenclever hat schon längst Revision Feierabend" Käufern und Gästen Waaren, Speisen und Gebeim Reichsgericht angemeldet und ist der Termin der Verhandlung auf den 25. dieses Monats festgesetzt worden.
tränke verabreichen.
Und hat der Fiskus hier wiederum Erfolg gehabt, was andere Einnahmequellen finden, die er in seinem Interesse
An dem Tage wird also die eigentliche prinzipielle Schluß- gar nicht zu bezweifeln ist, so wird er auch noch verschiedene entscheidung in dieser Frage stattfinden. So viel wir erfahren, hat auch Kräcker, anderen Mittheilungen entgegen, fließen läßt. Revision eingelegt, doch ist in seiner Sache noch kein Termin bor dem Reichsgericht festgesetzt worden. Beide Verklagte haben die hohen Gerichtstoften schon zahlen müssen; sollten fie endgiltig obfiegen, so muß allerdings der preußische ist und ist nicht. Fiskus ihnen das verauslagte, Geld zurückzahlen. Diätenklagen des preußischen Fistus.
So
Was nun die Hoffnung auf den endgiltigen Spruch des Reichsgerichts anbelangt, daß derselbe fich auf den Bo
donis ni
[ Rachbruck verboten.]
Feuilleton.
Im Hause des Verderbens.
Kriminalroman.
#mallo Von Reinhold Ortmann.
Was in Deutschland über den preußischen Fiskus gedacht und gesagt wird, ist demselben ganz gleich. Er ist unnahbar, unantastbar, er kann sich nicht einmal blamiren. Er Er lebt und lebt nicht. Sein Herz ist ein Geldschrank, sein Gehirn ein Banknotenkasten. Schlecht ist mit ihm Kirschen eſſen, das wissen Alle, die jemals mit ihm zu thun hatten. Und seine Hintermänner? Die lachen sich in's Fäustchen. dime'
das 3immer zurück, drückte die Thür hinter sich in's Schloß und blieb dann mit verschränkten Armen ihm gegenüber [[ 20 stehen.
Nun, was wolltest Du mir mittheilen?" fragte er, ohne eine Miene zu verziehen. Hat man Dir einen Korb gegeben, mein Junge?"
Der Gutsherr lachte wild auf.
An den Körben wirds nicht fehlen, wenn man uns von einem gewissen Orte wegschafft! Mach' Dich bereit
zur oben, Du prächtiger Freund! Wir sind
Es war das erste Mal, daß er seinen unerschütter
Nach allen diesen Ereignissen war es vorauszusehen, daß die Berliner Arbeiter im ersten Wahlkreise sich auf die Kandidatur Christensen's einigen würden und jedenfalls werden sie alles thun, um durch die Zahl ihrer Stimmen dem
Die Reichstagsersazwahl findet, wie unsere Leser wissen, am 6. Dezember statt. Die Wählerlisten, welche neu aufzustellen sind, werden vom 8. November, also von morgen, Montag, ab im städtischen Wahlbureau, Köllnisches Rathhaus, Breite straße 20a, 2 Treppen, Bimmer 24, öffentlich zu Jedermanns Einsicht ausgelegt werden und zwar in den Wochen= tagen von Vormittags 9-3 Uhr und Sonntags von Vormittags 11-4 Uhr. Versäume kein im ersten Reichstagswahlbezirke Wohnender, welcher das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat, nachzusehen, ob er in die Listen eingetragen ist. Die Ausübung seines wichtigsten staatsbürgerlichen Rechtes hängt davon ab.
Reichstagsabgeordneter Liebknecht gedenkt am 26. November die Rückreise nach Europa anzutreten. Seine Rundreise in Amerika ist allerwärts von dem besten Erfolge ge
frönt.
Sozialistengesetzliches. Selbst die Reichskommission, die bekannte Beschwerdeinstanz in Sachen der Ausführung des Sozialistengesetes, scheint es für angezeigt zu erachten, dem
In Ramfeld's Gesicht zuckte es tückisch auf. ,, Nun, unsere Abrechnung wird vielleicht noch kommen! fagte er. Aber jetzt verlange ich zu wissen, wodurch wir verrathen sein sollen!"
Ein Weib oder ein Teufel mit einem Mulattengesicht und mit höllenschwarzen Augen hat mir's in's Geficht gesagt, wir hätten meinen Onkel hinausgeschafft und Du feiest der Anstifter gewesen!"
Juanita!". murmelte Ramfeld zwischen den Zähnen. " Ich wußte es; sie ist mein Verhängniß!" Was sagst Du da? Kennst Du das Weib Nein! Und was hast Du ihr geantwortet?
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lichen Freund Ramfeld für einen Moment all feine Faſſung Ich denke doch, Du hast sie auf der Stelle einsperren
In seinem Kopfe wirbelte Alles so wild durch einander, baß er nicht eine einzige Vorstellung mit dem Verstande das Verbrechen entdeckt sei, daß er verrathen und ergriffen verrathen!" werden könne, daß Alles, Alles umsonst gewesen sei, und müßten, um ihn zu furchtbarer Rechenschaft zu ziehen. Er Stöhnte und winselte in seiner sinnlosen Verzweiflung und es bemächtigte sich seiner neben der furchtbaren Angst auch der ihm plötzlich als der alleinige Urheber seines Unglücks macht hatte. erschien, gegen den unermüdlichen Rathgeber und Freund. dann immer lauter und rücksichtsloser, so daß Curt endlich der äußersten Verzweiflung fort. bas angstbleiche Gesicht aus den Kissen erhob und mit seiner Testament wird Dir wenig nüßen, wenn heiseren, unsicheren Stimme fragte, wer da sei?
verlieren sah, und so flüchtig auch immer diese Anwandlung von Ohnmacht bei dem Doktor war, sie brach für immer das gewaltige, zauberhafte Uebergewicht, das ihm den Baron bis dahin zu einem ohnmächtigen, willenlosen Werkzeuge ge= ,, Darauf bist Du nicht gefaßt gewesen, nicht wahr?" " Ich glaube, mein man Dich im Buchthause einquartiert! Das ist ein Hauptspaß, Namfeld padte mit beiden Händen seinen Arm und
" Sch bin es," antwortete Ramfeld's wohlbekannte nicht wahr?" Stimme. Weshalb, zum Henker, schließest Du Dich denn
am hellen Tage ein und giebst nicht einmal eine Antwort? zischte ihm drohend zu: Mach' auf, ich habe etwas mit Dir zu sprechen!"
Curt richtete sich auf und starrte unschlüssig auf die
Thür. Plöglich spannten sich seine schlaffen 3üge unter der Wirkung eines rasch aufsteigenden Entschlusses. Er sprang
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lassen."
Damit sie die ganze Gegend alarmirt hätte, nicht
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Sie wird mir frühzeitig genug verhängnißvoll wahr werden." ,, Und was fagte sie? Führte sie Dir irgend etwas Bestimmtes an, das Dich hätte darauf schließen lassen, sie
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Hohn sei von den Einzelheiten unterrichtet?"
Schweig' mit diesem wahnsinnigen Geschrei, wenn Dir Dein Leben lieb ist!- Kannst Du nicht leiser sprechen? Was ist geschehen?"
in die Höhe und riß die Thür mit solcher Gewalt auf, daß sind wir, verloren!"
Ramfeld erstaunt einen Schritt zurückwich.
net!" rief er ihm entgegen.
Ausgezeich
Du hast etwas mit mir zu sprechen! Hier herein, wenn's gefällig
paar Worte mit Dir reden!
Ich möchte auch gern ein
ist! Wir sollen uns bald verstehen, denke ich!"
Habe ich Dir's nicht schon gesagt? Verrathen ,, Nun, wenn wir's find, so kann es nur durch Deine Ich hätte mich nie mit Dummheit geschehen sein!= einem so tindischen Schwachkopfe einlassen sollen! Aber jetzt rede!" Hüte Deine Bunge, Ramfeld! Wenn man nichts
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an, mehr zu verlieren hat, nimmt man keine Rücksichten, und
habe er ein ungeberdiges Kind vor sich, das man erst nach
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Glaubst Du etwa, ich sei geneigt gewesen, mich in eine lange Unterhaltung mit ihr einzulassen? Ich hatte an den Andeutungen vollständig genug!"
So hast Du Dich erbärmlich hinter's Licht führen lassen! Sie hat nichts gewußt und Dir nur irgend etwas auf den Kopf zugesagt, so wie man Kinder zum Geständnisse bringt und jämmerlich genug wirst Du Dich wohl babei benommen haben!"
Ramfeld!" unterbrach Curt ihn drohend.
" Nun, Du darfst Dich wahrlich nicht wundern, wenn man über Dein Benehmen die Geduld verliert! Wenn es so weiter geht, muß ja schließlich der dümmste Bauer, der Dich nur zu Gesicht bekommt, die ganze Geschichte wittern! Das Beste ist, Du seßest Dich auf und gehst vorerst irgendwo hin, wo Dich Niemand kennt!"
Er hatte eine bestimmte Wirkung von diesem in überredendem Tone gemachten Vorschlage erwartet; aber in Curt's Augen brannte bereits etwas, das dem Feuer des
feinem Gefallen austoben läßt, um es dann desto nachdrück- gnügen, Dich jetzt mit einem einzigen Faustschlag zu Boden Wahnsinns verzweifelt ähnlich sah.
licher zu züchtigen. Er schob ihn gelaffen etwas tiefer in
zu strecken!"
Das würde das Beste sein, meinst Du?- Nein, ich