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5. Fragetaften

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Beilage zum Berliner Volksblatt.

hindert war, 23. zweiten Ge

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Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag.

ere Weise aufg 22. Sigung vom 26. Januar, 1 Uhr. tten die Arbem Tische des Bundesraths: v. Bötticher, Bron überdies viel jei der zweiten Berathung des Gesezentwurf, betreffend

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10. Schellendorff und Kommiffarien.

rlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge von Ange­ader Reichs- Bivilverwaltung, des Reichsheeres und der

= geplante Gie vom 1. April 1888 an, fragt v. Bernuth nach der ellen Bedeutung der Maßregel, welche den Beamten und ren gestattet, thren früheren Verzicht zurückzunehmen und De vielen Beiträge nachzuzahlen.

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rbeiter Direftor im Reichsschazamt Aschenborn: Das Relikten on den bezweckte, möglichst alle Beamten und Offiziere der Wohl­and für den des Gefeßes theilhaft werden zu laffen. Nur ein geringer Sen. Es mintsag hat auf sie verzichtet. Nach dem Durchschnitt deffen, er einzelne für seine Familie zu erhalten hat und wenn ntrolbuch mehr als erzichtenden noch leben und von dem ihnen hier gewähr echte Gebrauch machen, würde es sich um einen Jahres­, ehe es band von 260 000 bis 290 000 Mark handeln. Aber ein eitsfähig, Theil wird verstorben sein und ein anderer in richtiger beiter eigung der Verhältnisse den Verzicht nicht zurücknehmen. he Regelung bg. v. Bernuth konstatirt darauf, daß die Zahlung der ßer den täglich zu entrichtenden Beiträge, welche fufzeffive mit 3 pбt. , um sich abreseinkommens abgetragen werden dürften, ganz nach n, mehr und ür Erhebung der Wittwen- und Waisengelder bestehenden fönne; bahriften zu erfolgen hat.

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Invalidität. lbg. Baumbach regt die Frage an, ob man nicht zu dem überhaupt etwa einen Busaz folgenden Inhalts machen sollte: en. Auch rt der Widerrufende einer Landesanstalt als Mitglied an, er oft aushd demselben die von ihm an diese Anstalt gezahlten g auf Ganachzuentrichtenden Betrag in Anrechnung zu bringen, wo­e des Beamte, der bisher an die preußische Landesanstalt Reliften­

Sonnabend ammlung

Mwen- oder Waisengeldbeiträge auf den nach§ 2 zur Reichs­

er aus der Landesanstalt ausscheidet. Hiernach würde also

ige zahlte, diese Beiträge in Abrechnung bringen en bei derjenigen Nachzahlung, die

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theilhaftig zu werden. Abgeordneter Baumbach will Antrag noch nicht einbringen, sondern zunächst erst die ht der Regierungsvertreter und diejenige anderer Parteien Direktor Aschenborn kann dem Vorschlage des Abg. mbach Folge zu leisten nicht empfehlen. Es wäre im Prinzip offertigt gewesen, von jeder Wiedereinsetzung in den vorigen nd abzusehen und das Rechtsverhältniß zu den Beamten, De verzichtet haben, als ein definitiv abgeschlossenes zu be­ten. Seit dem vorigen Jahre war es allgemein bekannt, die Reliftenbeiträge nur von tranfitorischer Bedeutung sein ben und die, die von dem Rechte des Verzichts Gebrauch acht haben, wußten vollkommen, was sie thaten und daß sie r Umständen also zu Doppelzahlungen herangezogen werden

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Der Gesetzentwurf wird in allen seinen Theilen ge­igt.

Es folgt die Fortsetzung der Berathung des Etats für die valtung des Reichsheeres, und zwar der Forderungen die Kadettenanstalten im Ordinarium und Extra­tarium.

Referent Abg. Sattler: Durch die beantragte Vermehrung Radettenstellen soll ihr Verhältniß zu den Offizierstellen wieder das frühere Maß gebracht werden. Im Jahre 1846 tamen 100 Offiziere der Friedensstärke 20 Kadetten, 1855 1873 nur 13,2. Nachdem dann durch eine Vermehrung der

0 à 30ttenstellen das Verhältniß wieder auf 15: 100 gebracht

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ist dasselbe durch die im vorigen Jahre erfolgte Heeres­ärtung und damit verbundene Vermehrung des Offizier­um 800 Köpfe wieder auf 13,2: 100 gesunken. Die tärverwaltung bezeichnet die Wiederherstellung des Ver­iffes von 15: 100 als durchaus nothwendig, da die ttenanstalten unentbehrlich für die Vorbildung der Offiziere Die Zahl der Kadettenstellen soll deshalb um 282 ver­It in Lichterfelde 80 Stellen, die Anstalten in Plön 2,

st Hit, kr. 14 öslin 40, dann soll eine neue Anstalt in Karlsruhe mit

tabat 30

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Stellen errichtet werden, während die Anstalt in Potsdam tellen weniger erhalten soll als bisher. Die Kommission iefem Plane zugestimmt. Es wurde festgestellt, daß die

sländern emung der vermehrten Stellen feine Schwierigkeiten machen chsgebiet ve, weil alljährlich viele von der Aufnahme in die An­

und Grufen

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zurückgewiesen werden müßten. nte auch in den Kadetten

an find pas Offizierkorps. Dem Vorschlage, unter Streichung der

Freitag, den 27. Januar 1888.

anstalt in Lichterfelde in den höheren Klassen ergänzt werden. Bei den Heeresverstärkungen im Jahre 1874, 1880 und 1881 hat man niemals die Konsequenz der Kadettenvermehrung ange­deutet. Das geschieht jetzt zum ersten Male, und selbst die Freunde dieser Vermehrung in der Kommission hätten sich die Ausgabe von 2 Millionen im Ertraordinarium und 2-300 000 Mart im Ordinarium nochmals überlegt, wenn die große For derung im Nachtrag von 280 Millionen( ört! hört! links) schon in der Kommissionsberathung bekannt gewesen wäre. An eine solche Summe fonnte Niemand denken, da im Frühjahre der Herr Kriegsminister die damalige Forderung als eine legte hingestellt hat. Der Abgeordnete v. Benda meinte, gegenüber jenen großen Summen fäme es auf diese nicht an. Gerade umgekehrt! Wenn man wirklich diese großen Summen für absolut nothwendig erachtet( hört! hört! rechts), so muß man nichts bewilligen, was nicht in gleicher Linie noth­wendig ist. Man hielt das Septennat für den Frieden; daß diese 300 Kadetten den Frieden bedeuten, kann man nicht be­die deutschen Verhältnisse ganz anders liegen. Auch deshalb haupten; wenn fie nach 7 bis 8 Jahren Offiziere sind, können müssen wir uns fragen, ob gerade jetzt die Vermehrung der Ka­detten dringend nothwendig ist.

Abg. Kropatscheckt: Nicht die Aspiration einer Stadt, wie Herr Richter erzählte, sondern das Bedürfniß hat zu der Forderung für eine Kadettenanstalt in Karlsruhe geführt. Gewiß ist das augenblickliche Manko an Offizieren durch die letzte Ver­gimentern in den Provinzen tritt es mehrung unseres Heeres hervorgerufen. In einzelnen Re­in neuester Zeit

recht bedeutend zu Tage, so daß darunter mit der Zeit der Dienst leiden muß. Aus den Kadettenhäusern aber tommt ein frisches und kräftiges Element in das Offizier forps. Ich halte die Ausbildung darin als früherer Pädagoge für eine ganz vorzügliche.( Buſtimmung rechts.) Es wird jest soviel geflagt über Ueberbürdung und körperliche und geistige Schlaffheit auf den höheren Schulen. Wo finden Sie eine vortrefflichere Mischung von körperlicher und geistiger Ausbildung als auf den Kadettenanstalten? Wo mehr Heiter­feit und Frohsinn? Wenn dabei auch etwas Derbheit mit unterläuft, so ist mir das immer noch lieber als wenn ich sehe, wie unsere jungen Leute mit einem Stöckchen und Glaceehand schuhen herumlaufen. Darum bitte ich Sie dringend, die Po­sition zu bewilligen.( Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. Windthors: Der Vorredner hat gemeint, daß das

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Bentrum auch für die Kadettenanstalten eintreten müſſe, weil es für die geistlichen Seminare sei. Wir haben unsere Siege ge­fochten auch mit Offizieren ohne Kadettenhausbildung, und un­fere Nachbarn haben das Bewußtsein, daß wir eben nicht zu be­fiegen sind und daß sie Ruhe halten müssen.( Buruf.) Es wurde mir hier die Frage vorgelegt, wann es denn losginge.( Buruf: Bei der nächsten Reichstagswahl!) Wenn man aber einmal in Süddeutschland eine Kadettenanstalt errichten will, so würde ich Konstanz oder Freiburg den Vorzug geben, welches wegen seiner Konstanz oder Freiburg den Vorzug geben, welches wegen seiner größeren Billigkeit viel geeigneter ist. Daß in Karlsruhe ein besonders militärischer Geist herrscht, habe ich während meiner Studentenzeit in Heidelberg nicht gefunden. Aber er fann mittlerweile entstanden sein.( Heiterkeit.) Bum Kriegführen gehört Geld, nochmals Geld und abermals Geld und nicht blos Kadettenhäuser.( Beifall im Zentrum.)

5. Jahrg.

wichtigste in diesem Etat ist und ein unentbehrliches Element für die Lebenskraft der Armee fichern soll.( Lebhafter Beifall.) Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wird hierauf ange

nommen.

Persönlich bemerkt Abg. Windthorst, er begreife nicht, wie der Abg. Fiefer dazu komme, zu behaupten, daß er aus fonfeffionellen Gründen für die event. Errichtung des Kadetten­hauses in Freiburg oder Konstanz statt in Karlsruhe eingetreten sei; er habe ausdrücklich gesagt, daß er jene Städte vorziehe, weil es dort billiger sei.

Die Position wird gegen die Stimmen der Freisinnigen, der Sozialdemokraten, des großen Theils des Zentrums und einiger Nationalliberalen angenommen.

Jm Kap. 6 Tit. 22 werden zur Ergänzung und Verstärkung der Festungen bezw. der Vertheidigungseinrichtungen in den­selben als zweite Rate 30 500 000 M. gefordert.

Referent v. Huene: Bei der vorjährigen Berathung wurde ausdrücklich konstatirt, daß durch die Bewilligung der ersten Nate fein formeller 3wang für fernere Bewilligungen herbeige­führt sei. Die Kommission hat mich auch in diesem Jahre be Die auftragt, die erforderlichen Ermittelungen anzustellen. Mittel des vorigen Jahres zu diesem Zweck find aufgebraucht worden. Nach den von mir angestellten Ermittelungen kann ich dem Hause auch diesmal die Bewilligung des Titels empfehlen.

Der Titel wird bewilligt.

Tit. 28 fordert für die Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetes im Intereffe der Landesvertheidigung 21 000 000 m. Aus diesem Titel soll unter Ausgaben die preußische Regierung einen Zuschuß erhalten, um statt der ein­geleißig ausgeführten Brücken bei Dirschau und Marienburg im Interesse der Landesvertheidigung neue zweigeleifige Brücken zu bauen.

Referent Sattler: In der Kommission wurden gegen diese Art von Reichszuschüssen prinzipielle Bedenken erhoben, denen fich jedoch die Kommission nicht anschließen konnte, und ich be antrage daher die Bewilligung der Position.

Abg. Schrader: Als im vorigen Jahre zum Erstaunen des Hauses zum ersten Mal Reichszuschüsse für Landesbahnen gefordert wurden, konnte man, durch die besonderen Verhältnisse gezwungen, dieselben wohl bewilligen. Es handelte sich um die Subvention der süddeutschen Staaten, und man wollte die fleineren Staaten nicht mit solchen Ausgaben im Intereffe des Reichs belasten. Es wurde aber schon damals in Abrede gestellt, daß für Preußen eine ähnliche Forde rung

gestellt werden fönnte. In der Kommission wurde uns jetzt aber mitgetheilt, daß bereits damals diese Pofition für Preußen ins Auge gefaßt gewesen sei. Es wird also aus dem vorjährigen, als außerordentlich bezeichneten Fall ein Präzedenzfall gemacht, während Preußen diese Aufwendungen selbst machen könnte und seinen Traditionen folgend selbst gemacht hätte, wenn nicht der Vorgang im vorigen Jahre mit den süddeutschen Staaten gewesen wäre. Damit ist also ein Prinzip aufgestellt, das wir heute ablehnen müffen, damit nicht in Bu funft Konsequenzen daraus gezogen werden. Durch die Heeres­vermehrung werden natürlich erhöhte Anforderungen an die Transportfähigkeit der Eisenbahnen für eine Mobilmachung ge= stellt worden. Darum müffen wir jetzt gerade vorsichtig sein und stimmen dieser Position nicht zu.

Der Titel wird bewilligt.

Die Forderung des Neubaues einer Raferne in Rawitsch Gattler erklärt hat, daß die Kommission fich von der Noth wird auf Antrag der Kommisston gestrichen, nachdem Referent wendigkeit dieser Forderung noch für dieses Jahr nicht habe überzeugen können.

Jm Tit. 43 werden zum Neubau einer Kavallerietaserne in Hanau 33 000 M. als erste Rate gefordert( für das jetzt in Langensalza und Mühlhausen stehende Ulanenregiment, welches zum 11. Armeekorps gehört).

Abg. Nobbe bittet, die Position für dies Jahr abzuseßen. Der von der Militärverwaltung für die Verlegung des sechsten Ulanenregiments von Mühlhausen und Langensalza nach Hanau angeführte Grund, daß dasselbe außerhalb seines Armeekorps bezirks garnisonirt sei, könne nicht bedeutend ins Gewicht Jahren eine Kavalleriegarnison. Es sei zwar richtig, daß die fallen. Dagegen haben Mühlhausen und Langensalza seit 70 Bürgerquartiere in jenen Städten nicht gut seien, man habe aber auf die Erbauung einer Kaserne gehofft und die Stadts verwaltung hätte in dieser Beziehung das größte Entgegen fommen gezeigt.( Buſtimmung rechts.)

Kriegsminister Bronsart v. Schellendorff: Der Abg. anstalten überhaupt und also auch wohl nicht gegen eine mäßige Windthorst hat prinzipiell feinen Widerspruch gegen die Kadetten­Erweiterung derselben erhoben. Er hält es für durchaus noth­wendig, daß ein gewiffer Theil des Offizierkorps aus den Kadetten hervorgeht, nur ließe fich der feste Prozentsatz nicht angeben. Das ist gewiß ganz richtig und man geriethe in die größte Verlegenheit, wenn man diesen Satz von Hause aus fonstruiren wollte. Wir wollen auch weiter nichts als den Satz an Offizieren festhalten, den wir auf Grund langer Erfahrungen im Jahre 1872 fonstruirt hatten und diese Vermehrung alterirte das Verhältniß. Der Abg. Windt der durch die Vermehrung der Armee wieder gesunken; denn horst hat nun auch das Kadettenkorps in seinen Einrichtungen im allgemeinen gelobt und nur gewünscht, daß man auf das humanistische Gymnasium statt auf das Realgymnafium, welches wir haben, übergehen sollte. Das ist augenblicklich doch ein sehr immer weiteren Kreise die Frage mehr und mehr breit macht, schwer ausführbarer Wunsch in einer Zeit, in welcher sich in ob für bestimmte Berufsstände nicht das Realgymnafium die selbe, ebenso günstige, für gewisse Kreise sogar beffere Vorberei­tung gewähre als das humanistische. Was der Abg. Richter über die Kadettenhäuser als Wohlthätigkeitsanstalten ausgeführt bat, trifft auch nicht ganz zu; aber selbst wenn es wäre, in dem vielfachen Ortswechsel, welchen die dienstlichen Interessen der Offiziere erfordern, in den häufigen Verfeßungen und dem dadurch nöthig werdenden Wechsel auch der Schulen liegt ein Moment, welches auch heute noch rechtfertigt, die Erziehung der Kinder den Offizieren zu erleichtern. Herr Kropatscheck hat ja auch schon einen gewiffen Werth auf die Tradition gelegt, und Herr Richter hat das an sich auch nicht bestritten, sondern nur gewiffe Kehrseiten der Medaille gezeigt in der Einseitigkeit der Er­ziehung; aber wenn er glaubt, daß diese Einseitigkeit nicht durch das Zusammenleben selbst ganz erheblich vermindert wird, dann fennt er eben die Verhältnisse nicht. Das findet im allerreichsten Maße statt, nebenbei unter der Einwirtung einer durchaus sach­gemäßen und anständigen Erziehung, so daß das Gesammt­refultat ein gutes iſt. betrifft, so ist der wundeste Eunkt in derselben die Schwierig­Was nun die Vermehrung der Armee

Die Kommission einen geeigneten Ersatz Anstalt die bestehenden zu erweitern, wurde von der ärverwaltung entgegengehalten, daß diese Einrichtung nur

eden Waffe theurer werden würde. Ein Antrag, unter Streichung der . 10 Bf Anstalt nur 102 neue Stellen zu bewilligen, wurde

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e des Widerstandes der Militärverwaltung abgelehnt. Auch Botarlsruhe, als Siz der neuen Anstalt, entschied sich die mission wegen der zentralen Lage dieser Stadt. Ich bean­deshalb

airischungen. Die unveränderte Bewilligung sämmtlicher Mehr­Abg. v. Benda: Wir können die Frage der Kadetten­anu jest, nachdem die große Streitfrage der Heeresverstärkung origen Jahre erledigt ist, fühl und sachlich beurtheilen. die Frage wegen Karlsruhe können wir jegt unbefangener

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Sw.& Coudeln als früher die Unteroffizierschule in Neubreisach. In keit, überall einen ausreichenden Offizierersatz zu schaffen.( hört, ti au großen Rahmen deffen, was jetzt von neuem geschehen hört!) Wir haben die augenblickliche Schwierigkeit überwunden, um uns für alle Eventualitäten der Zukunft sicher Jarkong tellen, fällt diese Einrichtung hier wenig ins Gewicht. Aeußerung der Kriegsverwaltung, daß uns andere Projekte theurer zu stehen kämen, als die Anstalt in Karlsruhe , ist nicht widerlegt worden. Nach den Kommissionsberathungen Nach den Kommissionsberathungen feine Veranlaffung zur Ablehnung dieser Pofition vor. nüber der ganzen Situation ist die überwiegende Mehrheit er Freunde einig in dieser Sache und hofft auf die Be­ung des Reichstags. Abg. Richter: Kühl und sachlich ist von uns wenigstens Neubreisach immer behandelt worden, wir hatten keine nlaffung, uns dabei national zu erhigen. Aber die jetzige e liegt doch anders. Die Vermehrung der Kadetten und Errichtung einer Provinzialanstalt in Karlsruhe , welche ferungen Ausgaben von 2 Millionen im Ertraordinarium von 2-300 000 M. im Ordinarium dauernd nöthig en, müffen wir ablehnen. Wir hoffen um so mehr, daß das nicht zustimmen wird, als in der Kommission die großen elparteien des Zentrums und der Nationalliberalen nicht ger als einstimmig votirt haben. Seit 1871 find mit Baden verbunden und noch nie seitdem ist daselbst Bedürfniß für eine Kadettenanstalt empfunden worden. Die halten hat. Diese Forderung ist eine sehr wohlüber­enser sandten bisher ihre Kinder nach den bayerischen An­n und von den höheren Klaffen ab nach Lichterfelde . Auch soll die Provinzialanstalt in Karlsruhe durch die Haupt­

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müssen uns aber doch sagen, daß der Bedarf noch steigen wird, da müssen wir doch auch jedes Mittel anwenden, um wenigstens das augenblickliche Manquement schleunigst schwinden zu lassen. Herr Richter hat Don dem Massenaufgebote gesprochen und von dem Gegensatz, in welchem dazu die verstärkte Einstellung von einseitig" aus gebildeten Offizieren stehen würde. gebildeten Offizieren stehen würde. Meine Herren, fragen Sie doch einmal alle Regierungskommandeure in der Armee, oder wenn Sie diese durch die offizielle Anschauung für beeinflußt halten sollten, jeden gemeinen Soldaten, der einen Feldzug mit­gemacht hat, ob ihm jemals in den Kopf gekommen wäre, wenn er von einem Offizier mangelhaft geführt wurde, zu sagen: das war wieder ein Kadett!( Heiterkeit.) Dieser Gedanke ist wohl feinem Soldaten weder im Krieg noch im Frieden gekommen, sondern die Offiziere, die von Sr. Majestät ernannt werden, sind in unseren Augen vollständig gleich in den Vorbedingungen, und das höhere oder geringere Maß dessen, was er leistet, hängt von seiner Persönlichkeit ab( sehr richtig! rechts), nicht aber davon, ob er Kadett gewesen ist, nicht von der ein­seitigen Kadettenbildung oder von der vielseitigen Aus­bildung, die er auf dem Gymnaftum oder anderen Schulen er

legte, fie wird von der Militärverwaltung als eine durch­aus nothwendige anerkannt. Ich stehe gar nicht an, zu er­klären, daß fie nach meiner gewissenhaften Ueberzeugung die

Armeekorpsbezirkes garnisonirt ist, wird von der Militärverwal Oberst Schult: Daß das Ulanenregiment außerhalb seines tung als ein großer Uebelstand empfunden. Es handelt sich nicht nur um die Schwierigkeit der Ergänzung, welche aus dem ganzen Korpsbezirk erfolgt, sondern auch um die Erschwerungen bei Mobilmachungen. Mühlhausen und Langensalza find nicht nur die allerdürftigsten Quartiere, der Ererzierplatz ist auch gar nicht erweiterungsfähig.

Abg. Nickel: Nach diesen Ausführungen verzichte ich auf's Wort und bitte nur, die Pofition anzunehmen.

Abg. Windthorst: Die Sache ist doch nicht recht klar. Was seit 70 Jahren in Mühlhausen als gut gegolten hat, kann doch nicht mit einem Male schlecht sein. Ich werde gegen die Position stimmen.

Die Auszählung ergiebt die Anwesenheit von nur 128 Abe geordneten, das Haus ist also nicht beschlußfähig, die Verhand fungen werden deshalb abgebrochen. Schluß 5 Uhr. Nächste Sigung: Freitag 11 Uhr( Sozialistengeset).

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung.

Sizung vom Donnerstag, den 26. Januar. Der Stadtverordneten- Vorsteher Dr. Stryd eröffnet die Sigung um 54 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher Mits theilungen. Die Einführung des Stadtv. Manegold wird vollzogen. Vor der Sigung ist der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlage, betr. die Anlage eines Hafens auf dem Urban, gewählt worden. Der Stadtverordneten- Versammlung find vom Bezirksausschuß zwei Klagen, die eine vom Stadtv. 3iethen, die andere von einem Herrn Rap po eingegangen, die sich auf die Ungiltigkeitserklärung der Wahl des Stadtv. Biethen beziehen. Als Anwalt der Stadt in diesem Streite wird der Stadtv. Justizrath Horwig bestellt. Einige Kommunale lehrer petitioniren um Erhöhung des Durchschnittsgehaltes von 2250 auf 2300 M. Ferner ist eine Art Broschüre eines gewiffen Heinrich Dieß eingegangen, welche die ,, orientalische Frage" lösen will, u. a. durch Entwerthung sämmtlicher in den Händen deutscher Kapi­talisten befindlichen russischen Papiere.( Seiterkeit.)

Nach Eintritt in die Tagesordnung sept Stadtv. Dr. Langerhans die Beschlüsse des Ausschusses auseinander, der fich mit der Neupflasterung resp. Umpflasterung Berliner Straßen im Etatsjahr 1888-89 zu beschäftigen hatte.