1. Beilage zum„ ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 295.

Reichstag  .

Donnerstag, den 17. Dezember 1896.

Abg. Kauffmann( frs. Bp.) führt aus, daß mit dem Deckungs­prinzip gute Erfahrungen gemacht sind.

Abg. Baffermanu( natl.): Die Materie ist in der Vorlage 148. Sigung vom 16. Dezember 1896. 1 Uhr. im allgemeinen wohl zweckmäßig und befriedigend geordnet. Redner weist darauf hin, daß die Vorrechte der Bauhandwerker auch in Am Tische des Bundesraths: Nieberding. Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung der Erfie einreihen in der Nr. 1 des 1 10 unter diejenigen, welche An­diesem Geseze geändert werden können. Wenigstens tönnte man tlärung zwischen dem Reiche und Frankreich   besprüche haben für Ausgaben zur Erhaltung oder nöthigen Ver treffend die Regelung der Vertragsbeziehungen befferung eines Grundstücks. Bezüglich der Versteigerung der Schiffe zwischen Deutschland   und Tunis  . Abg. Haffe( natl.) spricht seine Befriedigung darüber aus, erklärt Redner, daß nicht die Amtsgerichte im allgemeinen daß der Vertrag mit Tunis   nur bis 1903, bis zum Ablauf zuständig sein dürften, sondern nur die Amtsgerichte, bei denen der Handelsverträge abgeschlossen sei. Der Vertrag felbst bringt Schiffsregister geführt werden, weil an diesen Orten auch die Leute vorhanden sind, welche auf die Schiffe bieten. eine Benachtheiligung Deutschlands   mit sich. Es sind mehrfache Wandlungen eingetreten durch das französische   Brotektorat. Frant­reich nimmt für sich das Recht in Anspruch, französische Waare zollfrei einzuführen, während andere Waaren verzout werden müffen. Deutschland   erhält mit den übrigen Staaten das Recht der Meistbegünstigung. Etwas mehr war wohl jetzt nicht Bedauerlich sei, daß Deutschland   nicht auf anderen Gebieten eine Rompensation dafür erhalten hat. Auf dem kolonialen Gebiete sind manche Dinge wünschenswerth, deren Erfüllung von Frankreich   allein abhängt. Wenn Länder­gebiete in die Abhängigkeit von anderen Staaten gelangen, so muß das völkerrechtlich anerkannt werden, und Deutschland   muß dafür Kompenfationen erhalten. Das muß das Ziel der Welt

zu erreichen.

politik sein.

Die Erklärung wird darauf in zweiter Lesung ohne weitere Debatte genehmigt. Es folgen Wahlprüfungen. Die Wahl des Abg. Spies in sechsten elsaß  - lothringischen Wahlkreise wird nach Idem Antrage der Kommission für giltig erklärt.

vor Abschluß dieses Gesetzes dem Reichstage zugehen wird. Die Ich hoffe aber, daß er im Laufe des nächsten Monats, also noch Borrechte der Landschaften werden durch den vorliegenden Entwurf in keiner Weise berührt.

13. Jahrg.

Lieber( 3.): Das Verhalten der Herren, welches zum Abbruch der vorigen Sigung geführt hat, tönnte das Haus nicht zum Entgegenkommen stimmen.( Beifall) Aber wir sind ge wohnt, nicht nach Stimmungen zu verfahren und werden dem Antrag ftattgeben.

schließen sich dieser Erklärung an. Die Abgg. v. Marquardsen( natl.) und Rickert( frs. Bg.) Die Mahl Reichmuth wird abgesetzt.

Die Wahl des Abg. von Dziembowsti- Bomst( Rp.) wird für giltig erklärt. Die Wahl des Abg. Holy( Rp.) soll nach dem Antrage der Kommission für un giltig erklärt werden.

Abg. Gamp( Rp.) beantragt, die Entscheidung auszufeßen. Berichterstatter Wellstein weist darauf hin, daß der Streit sich darum drehe, ob die Neuaufstellung der Wählerlisten nach Jahresfrist nothwendig sei bei allen Wahlen oder nur bei wirklichen Ersatzwahlen. In dem ersteren Sinne hat der Reichstag die Vorschriften ausgelegt. Das preußische Ministerium des Innern legt aber die Bestimmung dahin aus, daß bei einer Neuwahl in­folge der Ungiltigkeitserklärung die Aufstellung neuer Listen nicht erforderlich sei. In den achtziger Jahren haben aber preußische Minister eine andere Auffaffung gehabt; 1881 tam das zum Ausdruck durch die Erklärung des Unterstaatssekretärs Herrfurth, 1883 durch den Minister v. Puttkamer  . Danach ist die Wahl des Abg. Holh ungiltig; auf die Protestpunkte brauche man deshalb nicht erst weiter einzugehen.

Abg. v. Kardorff( Rp.): Uns ist eine Reihe von Fällen bezeichnet worden und zwar von Herren, die dem Hause noch angehören, die auf grund falscher Wahlliften, wie sie hier für unrichtig erklärt werden, gewählt sind und hier fizen. Wir hatten die Absicht, uns über diese Wahllisten im einzelnen au informiren.

mindestens 4 Wochen offen liegen müssen.

Abg. Spahn( 3.) empfiehlt eine kommissarische Berathung; das Zentrum stehe im ganzen auf dem Boden des Entwurfs und wünsche nur einige Abänderungen. Ob es möglich sein wird, den Bauhandwerkern zu helfen, ohne daß das ganze Grundbuch system geändert wird, ist doch sehr zweifelhaft. Abg. v. Buchka( f.): Erfreulich ist, daß der Entwurf das Deckungsprinzip nicht blos aufrecht erhält, sondern auch weiter bildet, daß die dem Betreiber der Zwangsversteigerung voran­stehenden Gläubiger gesichert sind. Dagegen kann ich den Vor­schriften über die Zwangshypotheken und die Gesammthypotheken nicht zustimmen. Ich beantrage, die Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu überweisen. Abg. v. Dziembowski( Pole) hält dafür, daß das Deckungs: prinzip sich doch nicht überall bewährt habe, und empfiehlt, nicht blos den dauernd beschäftigten Arbeitern, sondern auch den Saison­arbeitern, den Rübenarbeitern ein Vorrecht für ihre Forderungen zu gewähren. Redner fragt, ob die Vorrechte der Landschaften aufrecht erhalten bleiben. Er glaubt das aus den Bestimmungen des Bezüglich der Prüfung der Wahl des Abg. Holh( Rp.) Einführungsgesetzes schließen zu können. Abg. Gamp( Rp.): Wenn bei allen Wahlen nach Jahres­beantragt Abg. Gamp( Rp.) wegen der wichtigen Fragen, Entwurf der Grundbuchordnung dem Reichstage noch nicht vor- frist die Aufstellung neuer Liften erforderlich ist, dann müßte das die dabei zur Entscheidung kommen, die Absehung von der Tagesgelegt werden kann; wir können nicht alles auf einmal machen. auch der Fall sein bei etwaigen engeren Wahlen, die nach Ab ordnung, damit die Wahl von einem beschlußfähigen Hause er ledigt wird, und bezweifelt zugleich die Beschlußfähigkeit des innerhalb des Jahres erfolgte. Die engeren Wahlen müssen aber lauf des Jahres stattfinden, während die eigentliche Wahl noch Hauses. Abg. Spahn( 3.) beantragt, den weiter auf der Tagesordnung spätestens in 14 Tagen stattfinden, während die Wahllisten ftehenden Gefeßentwurf, betr. die Zwangsversteigerung vorweg Abg. Stolle( Soz.): Jn das Lob des Staatssekretärs über Abg. v. Hodenberg  ( Welfe) beantragt Schluß der Debatte; zu behandeln, vielleicht fülle sich im Laufe der Zeit das Haus die bestehende Subhastationsordnung und Zwangsversteigerung der Antrag wird aber nicht genügend unterſtüßt. etwas mehr. fann ich nicht allenthalben einstimmen. Wäre es so, würde man Abg. Lieber( 3): Woher Herr v. Kardorff seine Wissen Abg. Gamp( Rp.) erklärt, daß er auch bei dieser Veränderung nicht in ländlichen Kreisen über chitanöfe Subhastationen flagen schaft hat, daß auf grund solcher Liften hier Abgeordnete fizen, ber Tagesordnung den Zweifel an der Beschlußfähigkeit aufrecht so wären nicht viele Tausende von Geldern den Bauarbeitern ver- weiß ich nicht. Jedenfalls ist die Zeit verstrichen, innerhalb erhalten würde.( Große Unruhe.) Nachdem v. Benuigsen, Gamp zum zweiten Male und loren gegangen. Der vorliegende Entwurf wahrt mehr die Rechte welcher die Mandate angefochten werden können. Die Mitglieder der Gläubiger als der Schuldner; es wird der Güter der Mehrheit der Wahlprüfungs- Kommission haben kein Wort Rickert zur Geschäftsordnung gesprochen hatten, wird der Namensaufruf vorgenommen; derselbe ergiebt die Anwesenheit ausschlachtung weiter Vorschub geleiftet; er wahrt auch lange verloren über die überraschende neue Auffassung der preußi­von nur 194 Mitgliedern; das Haus ist also nicht beschlußfähig. soll die Berwaltung, nicht genug die Rechte der Bauarbeiter. In erster Linie schen Regierung, der Berichterstatter mußte aber das Haus, in zweiter erst Der Lohn zu welches sich nicht ständig mit diesen Fragen beschäftigt, über die Die Sigung wird abgebrochen. seinem Rechte tommen. Warum hat man in erster Gründe unterrichten; dafür werden ihm viele Herren Dank Schluß nach 2 Uhr. Nächste Sigung nachmittags 22 Uhr. Linie die Ausgaben, die durch die Zwangsversteigerung wissen.( Sehr richtig! links.) Auf die Gründe des Herrn Gamp ( Dritte Berathung der Erklärung bezüglich Tunis  ; erste Be- bedingt werden, berücksichtigt? Wie steht es mit den Arbeitern, einzugehen ist überflüssig. rathung des Gefeßentwurfes betreffend die Zwangsversteigerung wenn ein Grundstück subhaflirt wird? Warum sollen den Staatssekretär v. Bötticher: Wie ich diese Frage beurtheile, Dienstleuten hinsichtlich ihres ohnes nicht die wissen die Herren alle aus meiner Beantwortung der Inter gleichen Rechte zugestanden werden, wie den pellation. Ich möchte nur einen Zweifel beseitigen, den man in der Land- und Forstwirthschaft Beschäfdahin erhoben hat, ob die preußische Regierung, indem sie tigten? Man verweist auf die Partikulargefeßgebung; zu den die alten Wahllisten zu grunde legte, einen Rechtsirrthum Partitularvertretungen haben wir aber nicht dasselbe Vertrauen, wie begangen hat, fie bei einiger Vorsicht hätte ver­zu dem Reichstage, der aus direkten Wahlen hervorgegangen ist. meiden können. Die Sache liegt so, daß das Reglement mit Die Rechte der Arbeiter, der Bauhandwerker, der Dienstboten dem Geiste des Wahlgesetes nicht harmonirt. Die wörtliche An­Es folgt die erfte Berathung des Gesehentwurfs betreffend fönnen durch die Landesgesetzgebung nicht geordnet werden. wendung des Reglements führt zu dem Verfahren, welches die Denn das Reglement bie 3wangsversteigerung und Zwangs- Ver- Das Gesez gefährdet auch die verschuldeten kleinen Grundbesizer. preußische Regierung eingeschlagen hat. waltung. E3 tönnten fämmtliche Sachen durch Antrag auf Zwangsvoll- unterscheidet zwischen den Ersatzwahlen wegen Ablehnung und Staatssekretär Nieberding: Mit der Einbringung diefer streckung dem Besizer sofort genommen werden. Defter wird Ungiltigkeit und den Erfahwahlen wegen Ausscheidens und Borlage entledigen sich die verbündeten Regierungen des ersten geklagt, daß, wenn ein Kleingrundbesiger die legte Hypothet auf Ablebens. Die preußische Regierung hat nicht allein diefen Theiles der Verpflichtungen, die ihnen auferlegt find durch genommen hat und er nicht einen Pfennig Zinsen zahlen kann, Irrthum begangen, die großherzoglich fächsische Regierung hat auch Artikel 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch. fofort Zwangsvollstreckung beantragt wird, wobei auch die Be die falsche Rechtsauffaffung getheilt. Es wird wohl nur eines Vers Die Vorlage beruht auf wohlbewährten, durch die Erfahrung nuzung der auf seinem Boden stehenden Ernte dem Schuldner waltungsattes bedürfen, um fünftig die vom Reichstage gebilligte bestätigten Grundfäßen, wie sie in der preußischen Gefeßgebung genommen wird. Könnte er die Erute noch verkaufen, so täme Rechtsauffassung zur Geltung zu bringen.( Sehr richtig! links.) Aber festgelegt und von Bayern   und Sachsen   übernommen sind. Die es womöglich nicht zum Zwangsverkauf. Dieses Gesetz nimmt es ist damit feineswegs gesagt, daß eine mala fides oder eine preußische Gesetzgebung darf den Ruhm in Anspruch nehmen, ihm aber die Ernte. die Verfügung über Auch die mangelnde Kenntniß vorliegt.( Große Heiterkeit.) Ebenso daß sie zuerst den Bersuch gemacht hat, das Subhastations- Verfügung über sein Bieb steht ihm nicht zu. Abg. Spahn( 3.) stellt fest, daß die Aufstellung neuer Wahl­verfahren zu vereinfachen, verbessern und zu be- wird der Schuldner auch bezüglich der Zwangsversteige- liften unter allen Umständen erfolgen muß, wenn seit der Haupt­schleunigen. Die Vorlage führt nun den Grundsatz rung mehrerer Grundstücke schwer geschädigt. Die Kommission wahl mehr als ein Jahr verlaufen ist.( Buruf des Abg. durch, daß die Zwangsversteigerung eines Grundstückes nur wird hier überall die Feile anzusehen haben, um der. v. Kardorff: Auch bei Stichwahlen?) Lassen Sie doch diese unter Wahrung derjenigen Rechte erfolgen darf, welche dem gleichen Bestimmungen aus dem Gesetz auszumerzen. So wie Dummheiten.  ( Große Heiterkeit.) Anspruche des betreibenden Gläubigers vorgehen.( Deckungs- das Gesetz jest lautet, ist es kein Fortschritt. Ich spreche nur prinzip.) Diese Bestimmung ist von nicht hoch genug anzu- aus meiner persönlichen Anschauung; es ist weit davon entfernt, schlagender Bedeutung. Dem Eigenthümer des zur Subhastation die Rechte des Arbeiterstandes, der Bauhandwerker, der Dienst gestellten Grundstückes wird dadurch die Sicherheit gegeben, daß, boten auf dem Lande und in der Stadt zu wahren und nur soweit es möglich ist, sein Grundstück nicht zu einem unter geeignet, dem Wucherer und Geldverleiher zu seinem Gelde zu werthigen Preise veräußert werden kann. Der Kredit des verhelfen.( Beifall bei den Sozialdemokraten.) Eigenthümers wird dadurch in wohlthätiger Weise erhöht, der Die Vorlage wird einer Kommiffion von 21 Mitgliedern Werth der Hypotheken gesteigert, darum haben auch diese Be- überwiesen. ftimmungen den ungetheilten Beifall der landwirthschaftlichen Abg. v. Kardorff( Rp.) bittet, die nun folgende Prüfung Kreise gefunden, und ich hoffe, daß das auch hier geschehen wird. der Wahl des Abg. Reich muth von der Tagesordnung ab Auf die Details gehe ich in der ersten Lesung nicht ein; ich zusetzen. bitte Sie, den Entwurf einer wohlwollenden Prüfung zu unter man nicht erwarten konnte, daß diese Wahl noch vor Weihnachten zur Berathung tommen würde. ziehen.

und Prüfung der Wahlen der Abgg. Reichmuth und Holz.)

149. Gigung vom 16. Dezember. 21/2 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Nieberding. Die vorher in erster und zweiter Lesung genehmigte Er­flärung zwischen Frankreich   und Deutschland   bezüglich Tunis   wird in dritter Berathung genehmigt.

zu

Kunst und Wissenschaft.

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Präsident v. Buol rügt diesen Ausdruck.( Große Heiterkeit.) Der Antrag des Abg. G amp wird abgelehnt gegen die Stimmen der Deutschkonservativen und der Reichspartei, sowie die der Nationalliberalen Abgg. Hasse, Walter, Roth  barth. Weber Genthin und Wamhoff. Die Wahl des Abg. Holtz wird darauf für ungiltig erklärt.

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Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sigung Dienstag, 12. Januar 1897 1 Uhr: Etat des Reichsamts des Innern.- Dem Wunsche des Abg. Liebermann von Sonnenberg  , den Antrag v. Kardorff wegen der Bäckereiverordnung ebenfalls auf die Tagesordnung zu setzen, wird nicht entsprochen, da Herr v. Kardorff erklärt, baß er annehme, es würden im Bundesrathe bereits Bor bereitungen in dieser Sache getroffen.

Militarismus möglich war. Hat das Bürgerthum überhaupt ein Schneewüste vor sich habe, und entwarf ein anziehendes Bild Recht, sich über militaristische Auswüchse zu beklagen? von der eigenartigen nnd reizvollen Schönheit der Polargegen den. Dann besprach er die Vortheile und Nachtheile der verschiedenen Schiffsbau- Arten für die Fahrten im Eise, und die Methoden, im Eife auf Schlitten vorzubringen. Auch Nansen's wurde hierbei gedacht; bei aller Bewunderung für den fühnen Norweger ift Payer doch der Meinung, daß seine Methode, sich freiwillig im Eise einschließen zu lassen und somit dem Zufall geradezu zu übergeben, teine Nachahmung finden werde.

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Herr Meßthaler, der frühere Direktor des Deutschen Theaters" in München   scheint jest wieder obenauf zu sein. Der Herr v. Payer, welcher am Dienstag in der Urania Frankf. 8tg." wird gemeldet: Zwischen dem Direktor Emil über den Nordpol   und Südpol   sprach, ist selbst dreimal Meßthaler und Kommerzienrath Hänle wurde heute zur Bei- im hohen Norden gewesen. Zuerst betheiligte er sich an der legung der schwebenden Streitigkeiten ein Uebereinkommen dahin deutschen   Expedition, welche der jezige Admiralitätsrath Roldewey getroffen, daß das ganze Etablissement Schwanthaler- Passage" in den Jahren 1869-1870 nach der Ostküste Grönlands   führte. einschließlich das Deutsche Theater" Herrn Emil Meßthaler vom Das eine Schiff der Expedition, das Segelschiff Hansa" unter Am Nordpol  , wo ausgedehnte Küsten längs der Meridiane 1. Januar 1897 an in Generalpacht gegen eine entsprechende dem Kapitän Hegemann, wurde vom Eis zerdrückt, und die jährliche Pachtsumme überlassen wird und dagegen Herr Meß- Mannschaft, welche sich mit ihren Booten, Instrumenten und hinziehen, ist bei Verlust des Schiffes immer die Möglichkeit thaler von der Weiterführung des anhängigen Prozesses Abstand Vorräthen auf eine Eisscholle gerettet hatte, trieb auf dieser vorhanden, sich auf Schlitten und Booten zu retten. Anders ist nimmt. fieben Monate lang nach Süden und gelangte schließlich in den es am Südpol  ; dort fehlen die meridional sich erstreckenden Die Kunft im Militärstaat. Man schreibt dem N. W. T." Booten nach Grönland  ; das andere Schiff, der Dampfer Ger  - Küsten; daher ist das Vordringen dort viel schwieriger, und die aus Breslau  : Arthur Schnitzler's   neues Schauspiel Freimania" unter Roldewey, auf welchem sich auch Payer Vernichtung des Schiffes würde dort wahrscheinlich in jedem wild" hat hier am Lobe- Theater ein interessantes Schicksal gehabt. befand, erforschte die grönländische Rüfte vom 75. bis 77. Grad Falle auch den Untergang der Mannschschaft herbeiführen. Der Vortrag bot eine Fülle interessanter Einzelheiten, denen Nachdem das Stück, welches in Desterreich spielt, vom Polizei- und tehrte dann glücklich zurück. präsidium zur Aufführung zugelassen worden war, ist es Im Jahre 1871 unternahm Payer mit Weyprecht zu das zahlreich erschienene Publikum gespannt lauschte; es bezeugte am Sonnabend mit Erfolg zum ersten Male über die Bühne sammen eine Rekognoszirungsfahrt in das ostspißbergische Meer, dem Vortragenden, der zum Schluß die Hoffnung aussprach, die gegangen. In dem Stücke kommt ein Oberlieutenant vor, der wo sie bis zum 79. Breitengrad gelangten. Im nächsten im hohen Norden gewonnenen Erfahrungen möchten ihm bei Streit Jahre führten sie dann mit einem Zivilisten in Expedition seiner geplanten Südpol  - Expedition von Nuzen sein, seinen Dank ersten Atte dem Dampfer Tegetthoff  " nach Nowaja in lebhaftester Weise. geräth. Die im Theater anwesenden Offiziere hatten auf wo sie nach Norden vordringen wollten. mitten in der Vorstellung das Theater ver- Semlja, von Iassen und am Sonntag in der zweiten Vorstellung erschien Doch wurde das Schiff bereits unter 7612 Grad vom Eise ein­der Oberlieutenant im ersten Atte in Zivil, im dritten da- geschlossen, und mit diesem weiter nördlich an die Küste der gegen in voller Uniform. Man nimmt an, daß höhere damals noch unbekannten Inseln getrieben, welche die Entdecker Ber fojialistische Akademiker"( Redaktion und Expedition: Berlin   C.) Seydelftr. 1, Kommissions- Verlag von Hans Baake, Berlin   S., City- Baffage, Einflüsse" bei der Aenderung mitgewirkt haben. Die Franz Josephs Land tauften. Diese Inseln durchforschte hat foeben sein Dezember Heft erscheinen lassen. Dasselbe hat folgenden Inhalt: Simon Raßenstein, Die Afademiker in der Sozialdemokratie. Breslauer Morgen Zeitung" bemerkt zu dem Vorfall: Bayer auf Schlitten bis zum 83. Breitengrade, eine Breite, die Heinrich Wilhelm, Die National- Sozialen und thr Kongreß. Bruno Wille  , Südenland. In dem Aufzuge, zu deffen Schlusse Karinski geohrfeigt nur 1883 von 2ock wood und jetzt von der Fram und Arthur Jacobi, Ueber den psychologischen Ursprung des Glaubens. Gustav Landauer  , Anarchismus- Sozialismus. Ernst wird, ging er in 3ivil, erst als er im letzten Atte brüse Nansen überschritten worden ist. Da der Tegetthoff   vom Eise Hardet, Epigramme. Gustav Keßler, Die politische und die gewerkschaft­wigte", durfte er wieder in Uniform erscheinen. Na ch nicht frei zu machen war, so wurde das Schiff im Mai 1874 von fiche Bewegung in der deutschen   Sozialdemokratte. Therese Schlesinger­dieser neuesten Kleidervorschrift ist also das 3ivil der Mannschaft verlaffen, die auf Schlitten und Booten glücklich Edstein, Die Sittsamkeit der Frauen. Ernst Harder, Ludwig Börne  . Prof. G. De Greef, Hiftorische Einführung in das Studium der Psychologie. gewand für einen 2umpen, wenn er die verdienten Ohr- nach Nowaja Semlja   zurückkehrte. Giovanni Berga, Die Wölfin. In seinem Vortrage schilderte Herr v. Payer nicht speziell Rundschau:( Hochschul- Nachrichten, feigen friegt, de rigueur, während zum Niederschießen eines Literatur, Bühne und Kunst, Revue der Revuen zc.); sowie ein sehr gutes Es fennzeichnet feine eigenen Reisen und Erlebnisse, sondern die Polarländer und Wehrlosen hinwiederum die Uniform gehört." Porträt von Ludwig Börne  . Als werthvolle Beigabe bietet das Heft etno Bibliographie des Sozialismus für das Jahr 1896. die Jämmerlichkeit der in dieser Theateraffäre maßgebenden die Art des Reisens in ihnen. Er widersprach lebhaft dem Vor Prets: 60 Pf., pro Quartal 1,80 m. bürgerlichen Kreise, daß dieser neue Reinfall vor dem urtheile, als ob man im hohen Norden nur eine Eis- und

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Die österreichische

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Eingegangene Druckschriften.

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