Au reger Unterfügung auf, da es ein Prinzipienkampf sei; ferner fei für die im Lohnkampf befindlichen Bigarren arbeiter Berlins einzutreten. Im Weiteren unterzieht Redner die fattsam bekannten Anfichten und Aeußerungen der Innungsbrüder in ihrer letzten Versammlung einer scharfen Kritik. Er schildert ferner die traurigen Ronsequenzen der gegenwärtigen Ueberarbeit für die Arbeiter, welche zur Arbeitslofigkeit und Lohnabzügen führen; fodann ermahnt. Redner, für den Beschluß des Pariser Arbeiter- Kongreffes, um 1. Mai 1890 einen allgemeinen Feiertag für das arbeitende Bolt durchzuführen", nach Kräften zu agitiren. Zum Schluß macht der Vorfißende auf die demnächst zur Ausgabe ge langenben Fragebogen aufmerksam und bittet um recht gewiffenhafte Ausfüllung derfelben. Auch möchten sich Kollegen aus den arößeren Fabriter zur Uebernahme der Fragebogen melben. Kollege Kleinau stellt den Antrag, feine Säulenanfchläge, sondern bie bekannten Bettel zur Bekanntmachung der Versammlur gen zu ber uken. Kollege Litfin erklärt, der Säulen anfchlag fei nur versuchsweise vom Vorhand befchloffen worden. Der Antrag wird abgelehnt; hierauf erfolgt Schluß. Die Ausgabe der Fragebogen beginnt am Sonnabend, den 7. Dezember, in den Zahlstellen und bei den FachkommissionsMitgliedern.
Eine öffentliche Versammlung von Handlungsgehilfen und Gehufinnen fand am Dienfiag Abend in Gratwen's Bierhallen statt, die so flart besucht war, daß vor Beginn der Verhandlungen die Saalthüren von der Polizei gesloffen wurden. Der Referent des Abends, Raufmann Rosenthal, der die Frage erörterte, welcher Vereinigung man fich anschließen solle, tam zu dem Schluß, daß die Kaufleute fich nur der vor furzem gegründeten Freien Vereinigung" zumenden tönnten, die auf dem Boden der Arbeiterbewegung steht, und allein den Muth hat, den Chefs die Wahrheit zu fagen, deren Grundsäge Inanspruchnahme der Gefeßgebung allein Befferung der sozialen Nothlage des Kaufmanns standes herbeiführen könnten. Die Referentin, die bestellt war, die Gehilfinnen für diese Jdeen zu gewinnen, Frau Apotheker Ihrer aus Vlter, sprach eigentlich vor leeren Bänken, denn es waren leider nur 6 Damen anwesend. Es soll deshalb eine nene Gehilfinnenversammlung emberufen werden. Kaufmann Alb. Auerbach, der in der Diskuifion sprach, theilte mit, daß er, behufs Durchführung einer geregelten Arbeitszeit und der Sonntags uhe im faufmännischen Gewerbe, nach Neujahr die Arbeiter auffordern werde, nicht mehr in Geschäften zu faufen, beren Inhaber an Wochentagen nach 8 Uhr Abends, an Sonntagen nach 2 Uhr noch Ghilfen beschäftigen. Die Versamm lung war sehr damit einverstanden, wie fie auch erklärte, fich ber Freien Vereinigung" anzuschließen.
auch zum Zweck der Durchführung der aufgeftellien Forde rungen: 9 ftündiger Arbeitstag, 24 M. Minimallohn und Ab. schaffung der Affordarbeit", muß es heißen: Angeregt wurde eine 9 ftündige Arbeitszeit, ein Minimollohn von 24 M. und Abschaffung ber Affordarbeit." Beschlossen wurde nur, in eine Lohnbewegung einzutreten; normirt wurden die Forderungen in dieser Versammlung noch nicht.
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Sozialdemokratischer Wahlverein des 6. Serliner Reichstagswahlkreises. Donnerstag, den 5 Dezember, Abends 19 Uhr, im Saale beb Deutschen Volkstheaters, Schönhauser Allee Große öffentlice Basammlung. Tagesordnung Frauenfrage( Steferent: Frig Krüger) Diskussion 2c. Um recht zahlreiche Betheiligung ersucht der Borktond.
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Große öffentliche Bommunalwähler- Versammlung 27. Kommunal Wahlbezirk. Donnerstag, den 5. Dezember, Abends 8 Ubr, im großen Saale des Böhmischen Brauhauses Landsberger Allee 11 13. Tagesordnung: 1. Die bevorftebenden Stichwahlen. Referent Herr Rechtsanwalt Arthur Stadthagen . 2. Berschiedenes. Der Kandidat der freifinnigen Partei, Herr Tormer, ift schriftlich eingeladen. Um zahlreiches und pünktliches Erscheinen ersucht das Zentral- Wabllomitee.
Kranken- und Begräbnißkaffe des Vereins sämmtlicher e- rufsklaffen.( Berwaltungsstelle 8) Mitgliederversammlung am Sonnabend, ben 7. Dezember, Abends 8 Uhr, Brunnenftr. 35a bei Woff. Gäste haben Suhitt
Kranken- und Segräbniskaffe des Vereins sämmtlicher Berufsklaffen( Berwaltungsstelle 5 Moabit.) Sonnabend, den 7 Dezember, Abends 8 Uhr, im Hohenzollern- Saal( Schwarz), Bandelftr. 35. Gäste will tommen. Nach der Sigung Fidelitas, Herrenabend resp. Feier des einjährigen Befteber 8 der Verwaltungsftelle.
Leseklub Heine. Alle Sonnabend nach dem 1. und 15. jeden Monats, Abends 8 Ubr bei 3- chlin, Hornftr 11, Lefeaberd
Verband deutscher Mechaniker n. verw. Berufsg.( Zahlstelle Berlin.) 4 Stiftungsfest am Sonnabend, den 7. Dezember in den gesammten Winterfotalitäten der Berliner Bodbrauerei, Tempelhofer Berg. Gr. Inftrumentalfonzert unter Leitung des Kapellmeisters Rupprecht und unter gütter Mitwirkung der ausgezeichneter Inftrumentaliften und Mufitflowns Gebr. Wil ling. Nach dem Konzert: Ball bet doppeltem Orchester und fortwähr. Tanz. Entree incl. Ball 50 Pf Billets find vorher zu haben bei: 5. Bäcker, Lothringerftr. 8; M Schünemann, Kottbuser damm 19; Broste Pärwald straße 8: 6. Trittelwig. Kottt userstr. 4; M. Niendorf. Strelißerftr. 47; D Spieß, Adalbertstr. 71 und in der heute Abend statifindenden Mitgliederversammlung, Annenftraße 16.
Offenbacher Frauenkaffe. Am Sonntag, ben 8 Dezember, Borm. 12 Ubr, in Kaufmanne Barié: é: Große Mati 6 zum Besten ausgefteuerter Mitglieder. Billets find zu haben bei: Papte, Waldemarst aße 64, S. 2 Tr.; Bladed, Kochstraße 20: Dolz, Bergftraße 80: Watewis, Palisadenst aße 22. 5. 1 Tr. Brödel, Reichenbergerftraße 65. 1 Tr.; Karge Neue Jakobftraße 28; Frau Luz Buttkamerstraße 7: Frau Günther, Waff rtborstraße 49, 8 Tr.; Frau Meyer, Staligerstraße 58, H. 1 Tr.; sowie in den mit Plakaten belegten Handlungen.
Kranken- und Begräbnißkaffe der Bau- und Fabrikarbeiter Berlins .( E. s. 18) Außerordentliche Ger eralversammlang am Sonntag, ben 8. Dezember, Bormittags 10% Uhr, im Lot 1 hes serrn Säger, Grüner Weg 29. Tagesordnung: Vorftandswahl. Das Raffenbuch leattimi t.
Die Vereinigung der Drechsler Deutschlands, Berlin 4, hält am Sonntag, den 8. Dezember, Bormittags 10% abr, im Lokale des Herrn radt, Brunnenstr. 38, eine Berfammlung ab. Tagesordnung: 1. Geschäftliches. 2. Werkstellenftatistik 3. Bereinsangelegenhett. 4. Verschiedenes und Frage faften. Allgemeiner Metallarbeiterverein Berlins und Umgegend. Der Arbeitenochweiß und die Bibliothek für den Süden Ritterstr. 112 bet Schmidt; im Norden bei Scheper, Brunnenftr. 40 Der Arbeitsnachmets tft aeöffnet: Wochentags von 8 bis 10 Uhr abends, Sonntags ron 9% bis 12 Uhr. Die Bibliothek ift Montaaß und Donnerftags von 8 bis 10 Uhr geöffnet.
Der Arbeitsnachweis der Klavierarbeiter befindet sich Mauryn frake 78 bet Wir zer. Die Adzeffenausgabe fibet jeden Abenb von 8 bis 9% Uhr und Sonntags Bormittags von 10 bis 11% Uhr, sowohl an Mitglieder wie an Nichtmitglieder unentgeltlich statt
Unter der Führung des Abg. v. Kleift- Regow, welcher bas aroße Wort celaffen aussprach, man müffe bei ausbrechenden Et eits die Führer im Interesse der öffentlichen Sicherheit aus weisen fönnen, und einen diesbezüglichen Zufag beantragte, wurde dies Erzeugniß konservativer Arbeiterfreundlichkeit in allen Tonarten vertheidigt; aber selbst der preußriche Minister, der auf seinen Schein bestand, die Ausweisebefugniß für unentbehrlich erklärte und die Regierungsvorlage wieder herzustellen verlangte, erklärte ben fonservativen Eventuell antrag als durchaus unbrauchbar.
Der Verein der Klempner Serlins und Umgegend macht hiermit bekannt, daß in dem legten Bersammlung besicht ein Jrtbum entstanben ift. Die wöchentlichen Beiträge sind nicht erhöht worden, sondern bloß das Eintrittsgeld.
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Bei den Kommiffionsmitgliedern der übrigen Parteien fand das konservative Kindlein ebenfalls feine Gegenliebe und zogen benn die Väter es im Laufe der Debatte vor, dasselbe ohne offisielles Begräbniß einzusargen, indem sie ihren Antrag zurüdzogen.
Das entschiedene Auftreten des Herrn Minifters, welcher wieder das düstere Bild der an die Thore Berlins flopfenden Ausgewiesenen ins Gefecht führte, hatte jedoch die National liberalen befiig erschredt, und so gab der, wohl noch in einer Abendgesellschaft erwartete und deshalb reich mit Drden ge schmückte Herr Abg. Buhl die Erklärung ab, daß er und feine Freunde es fich überlegen würden, ob sich nicht eine Bere ständigung finden laffe monach die Rüdtehr der bis jetzt Aus gewiesenen von der Erlaubniß der Polizeibehörde abbängig gemacht und somit die von dem Mintfter befürchtete Gefahr befettigt werde.
Dieses erlösende Wort fand die vollste Zustimmung des Herrn v. Helloorff, welcher der feften Zuversicht Ausdrud gab daß bis zur zweiten Berathung im Blenum eine Bafs ge funden fem würde, auf welcher die Kartellmajorität den stolzen Bau des dauernden Sosialistengeleges e richten fönne
Von hier an hatte die weitere Berathung nur noch eine formelle Bedeutung; der Antrag auf Wiederein fügung der von der Regierung verlangten Ausweifungsbefugniß wurde ebenso wie der Antrag Munkel das Gefeß nur bis zum 31. März 1892 zu befiften, abgelehnt und der ganze Geje entwurf nach den Beichlüffen der ersten Lesung mit 13 gegen 8 Stimmen angenommen.
Gegen das so geftattete Gelek stimmten die Ronservativen die Freifinnigen und der Aba. Singer, melcher vorher dem Herrn Buhl zu der ausgezeichneten Joee, die auf Grund des jebigen Sozialistengefeßes Ausgewiesenen auf die Prostriptions lifte zu stellen, gratulirt hatte.
Gesang-, Turn- und gesellige Vereine am Donnerstag: Männer gefangverein Lätitia" Abends 9 Uhr in Bettin's Restaurant, Veteranenftr. 19. Gefangverein Brezelfchluß" Abends 8% Uhr im Reſtaurant Murdt, Röpniderftraße 100. Männergesangverein Nordstern Abends 9 Uhr im Restaurant Bohl, Müllerstraße 7. Schäfer'scher Gesangverein der Elfer" Befang Abends 9 Uhr bet Wolf u. Krüger, Staligerstraße 126, Gefang. verein Blüthenkranz" Abends 9 Uhr im Restaurant Brandenburgstraße 60. Männergesangverein Alerander Abends 9 Uhr im Restaurant Rofe, Strauß bergerstraße 8. Männergesangverein Firmitas" bei Rinner, Röpniderstraße Nr. 68. Gefangverein Männerchor St. Urban Abends 9 Uhr Annen. ftraße 9. Gefangverein Deutsche Liebertafel" Abende 9 Uhr Röpnider ftraße 100. Gefangverein Norddeutsche Schleife" Abende von 9 bis 11 Uhr Michaeltirchstraße 89. Männer Gesangverein Sangesfreunde Abends 9 bis 11 Uhr, Frankfurter Bierhallen( Krüger), Gr. Frankfurterftr. 102 Brunonia" Abends 9 Uhr Nebungsstunde bel Lehmann, Alexandrinen fraße 82. Turnverein Hasenbaide"( Lebrlings- Abtheilung) Abends 8 Uhr Dieffenbachstraße 60-61. Berliner Turngenossenschaft"( 7. Lehrlings. 8 Abtheilung) Abends Uhr in der städtischen Turnhalle, Briger ftraße 17-18; besgl. 6. Männer Abtheilung Abends 8 Uhr in der ftädtischen Turnhalle, Gubenerstraße 51. Lübeck'scher Turnverein( Männer. Abtheiung) Abends 8 Uhr Elisabethstraße 57-58. Allgemeineer Arends'scher Louisenstadt" Stenographenverein, Abtheilung Abends 8% Uhr im Reftaurant Preuß, Drantenstr. 51. Arends'scher Stenographenvereir Phalanr" Abends 8X Uhr im Reftaurant Zum Budower Garten", Budower. ftraße 9. Deutscher Berein Arends'scher Stenographen Abends 9 Uhr tr Heidt's Restaurant, Koppenftr. 75, Unterricht und Uebung. Berliner Steno. graphen- Verein( Softem Arends) Abends 9 Uhr im Restaurant Friedrichstr. 208. Stolse'scher Stenographenverein Nord- Berlin" Abends 9 Uhr, Schlegel ftraße 44. Berein der Naturfreunde" Abends 9 Uhr im Restaurant Wiener ftraße 85. Berein der Unruhstädter Abends 8% Uhr im Königstadt- Rafino", Solamarktstraße 72. Verein ehemaliger F.. Rettschlag'icher Schüler am 1. und 8. Donnerstag jeden Monats im Café Schüler, Landsbergerstraße 78 Abends 8 Uhr. Rauchllub Kernspiße Abends 8% Uhr im teftaurant Böhl Rüdersdorferstr. 8.- Rauchklub, Arcona Abbs. 9 Uhr bei 3iplinsti, Reichenberger. ftraße 71. Rauchklub Dezimalwaage" Abends 9 Uhr im Restaurant Lod, Krautsstraße 48. Rauchflub Vorwärts" Abends 9 Uhr bei Herrn Tempel, Restaurant Sum Ambos", Breslauerstraße 27. Orientalischer Rauchklub" Abends 9 Uhr im teftaurant Wiechert, Drantenstraße 8.- Raudklub ,, Krumme Piepe" Rauchflub Abends 9 Uhr Langeftraße 70 bet eindorf. Privat Collegia" Abends 9 Uhr bei Thiemermann, Staligerstraße 65. Theatergesellschaft Adlerschwinge" Sigung 9 Uhr Gartenstraße 14 bet Träger Musikverein Borwärts" Uebung Abends von 8-11 Uhr Fischerstraße 41 Neue Mittalleder erwünscht. Bergnügungsverein Farinelly" Abends Ubr Siguna Fidelitas Invalidenftrab: 189. Gäste willkommen. Aufnahme neuer Mitglieder.
Eine öffentliche Versammlung der Mäntelnäherinnen und Arbeiterinnen der Herren- und Wäscheschneiderei, sowie der Stepper, Bügler und Zuschneider Berlins tagte am 3. b. Mts. im Deutschen Boltstheater". Nachdem die im Auftrage der Agitations- Rommiffion von Fräulein Gerstenberg einberufene Versammlung Frau Leuschner und Frau Schwarz mit dem Vorsize betraut und Herrn Steinmar zum Schriftführer erwählt hatte, hielt an Stelle der als Referentin angekündigten Frau Ihrer Fräulein Chay m einen Vortrag über die Stellung der Frau in der heungen Industrie. Referent n legte bar, daß das Recht auf Arbeit faft das einzige Recht set, welches dem weiblichen Geschlechte heute eingeräumt sei und befürwortete im Weiteren, daß den Frauen auch alle übrigen Rechte zu Theil würden, Die heute einem Kulturmenschen zukommen. Eine treffliche Schilderung entwarf Rednerin von den veralteten Anschauungen, die heute noch in Bezug auf die Frauenfrage und Frauenrechte bestehen und maßgebend find und verlangte demgegenüber foziale Reformen. Da fich solche aber bekanntlich langfam vollziehen, so ermahnte Rednerin ihre Arbeitsgenoffinnen, fich vor allen Dingen von dem Glauben zu emanzipiren, daß bie heutige beschränkte Stellung der Frau in Ewigkeit so bleiben müsse. Ebenso wie der Mann, müsse das Mädchen sich einen Lebensberuf erwählen und nicht erst durch die Noth dazu gezwungen, fich einem solchen zuzuwenden. Deshalb müsse Staat und Kommune durch entsprechende Institute der weiblichen Jugend Gelegenheit geben, fich für einen Lebensberuf Dorzubereiten und dürfe dieser die Wahl derselben in feiner Weise beschränkt werden. Dringend empfahl Rednerin den Anschluß an die Arbeiterinnen Drganisationen und völlige Ausnutzung der wenigen heutigen Frauenrechte. Lebhaft betagte Rednerin die noch immer so schwache Betheiligung an den Arbeiterinnen Vereinen. Die Intereffengemeinschaft der männlichen und meiblichen Arbeiter legte die Vortragende in flarer und zutreffender Weise dar, die Nothwendigkeit der Verkürzung der Arbeitszeit hervorhebend und wirksame Arbeiterschußgefete verlangend. Eine Befferung der heutigen unhaltbaren Zustände erwartete Rednerin zunächst durch ein Busammengehen der Arbeiter und Arbeiterinnen, durch Selbstbilfe vermöge der Organisationen, in zweiter Linie von der Gesetzgebung. Der aufgenommene Rampf der Frauen fönne und büfe nur endigen mit der völligen Gleichstellung der Frauen mit den Männern.( Lebhafter Beifall.) Nach einer Baufe zur Aufnahme neuer Mitglieder in die Freie Vereini gung der Arbeiter und Arbeiterinnen der B kleidungs- Inouftrie" wurde in die Distuffio1 eingetreten. Fräulein Berndt machte in Bezug auf Erschließung neuer Frauenberufe auf die vom Verein Frauenwoh" ins Leben gerufene Gartenschule bet der Frau Rommersienrätbin Seye in Charlotten burg aufmerksam. Bisher hä ten fich nur Frauen höherer Stände" baran betheiligt, aus Liebhaberei, und bedauerte Rednerin lebhaft, daß noch keine berufe mäßigen" Intereffentinnen an der Gartenschule theilnahmen. Die Anpreifung fand bei den Anwesenden nicht den gehofften Antlang. Die Gründe hierfür find naheliegend, da die Ar
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Soziale Uebersicht.
Die Kommiñonsberathungen find damit zu Ende und d wird dem Plenum von dem Abg. Rurg, bem begeisterten Be theidiger der früheren Buttkamer'schen Expatrinungsvorlage schriftlicher Bericht erstattet werden.
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Bis zur Berathung im Plenum wird der Buhl'sche Ge danke in gefeßeberische Formen gekleidet fein und der jeig Richstag wird mit dem erhebenden Bewußtsein, das So taliften gefez verewigt zu haben, seine Thätigteit beschließen, denn wie Herr v. Kardo ff in richtiger Beur hlung der politischen tuation meinte: auf die nächsten Wahlen wollen wir uns nicht verlaffen, diefer Reidsteg muß das Geft zu Stande bringen Ein würdigerer Abschluß des Kartell Reichstages fam auch taum gedacht werden; unter dem Kriegsgefchret geboren mird er sein Dasem enden mit einer Kriegserflärung gegen Millionen deutscher Bürger.
Die Lederfärber der Firma Emanuel Mayer, Gefundbrunnen, haben am Montag die Arbeit niedergelegt wegen Maßregelung eines Kollegen und haben zu gleicher Zeit eine Lohnerhöhung verlangt von 31 auf 35 Pf. Es ftreifen neunzehn Mann. Zuzug ist fern zu halten.
beiterinnen auf täglichen Berbient angewiefen find, und nicht Neueste Nachrichten.
eine zu bezahlende Lebraeit abfolviren fönnen. Herr Neufranz beleuchtete speziell die Verhältnisse der Mäntelbranche. Durch das Ueberangebot von Arbeitskräften seien die Arbeits löhne von Jahr zu Jahr gefunken. Da nur in Berlin Mäntel fabrizirt werden, helt Redner es für leicht, eine Lohnauf beffe ung in der Mäntelbranche zu erzielen, wenn nur die Mantelnäherinnen geschloffen vorgehen möchten. Ein weiteres Sinten der Löhne stehe bevor. So fönne es nicht weiter gehen. Ein Normalarbeitstag sei vor der Hand micht zu erreichen, wohl aber eine austömmliche Erhöhung der Stücklöhne. Er empfahl Organisation und Sammlung rines Fonds für alle Fälle. Die Organisationsfrage wurde noch von weiteren Rebnern ausführlich b. har delt. Fräulein Seeger befürwortete ihrerseits gefeßliches Verbot der sogenannten Ar beitsstuben, b. b. das Arbeiten aus zweiter und drit'er Hand, biele Forderung eingehend begründend. Fräulein Wabnig übte eine scharfe Kritik an den heutigen sozialen Verhältnissen und entele dafür raussenden Beifall der Versammlung. In ährlicher Weise äußerien fich noch andere Rednerinnen und Rebner uno taßie oie Bersammlung schließlich den Beschluß: einem von den Arbeitgebern aufgezwungenen Lohnkampfe nicht auszuweichen, sondern derselben aufzunehmen. Die Versamm lung beauftragt die bestehende Agitationsfommiffion, fich als Streiffommission zu fonftituiren, alle Vorbereitungen für eine Lohnbewegung zu treffen, und über solche Werkstätten, wo brioaders niedrige Löhne gezahlt werden und besonders schlechte Arbeitsbedingungen herrschen, schon jetzt die Sperre zu ver bängen. Auch beschloß die Beriammlung, weber von KlingelBolle noch von Loefer u. Wolff Produkte zu entnehmen, sowie Den 1. Wiai 1890 als Fereitag zu erklären und an diesem Lage alle Arbeit ugen zu lassen.
Berichtigung zum Bericht über die Versammlung ber Stockarbriter Berlins im 1. Beiblatt vom 29. Noobr. b. 3. Seue 4, Epalte 2 fatt: Die Ve sammlung befchloß
Der Reichs- Anzeiger" enthält folgende Betam machung: Auf Grund der§§ 1 und 6 des Geftes gegen aemengefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vo 21. Dtober 1878 ift der Arbeiter Wahlverein zu Frankfurt a. M." von dem Unterzeichneten verboten
Wiesbaden, den 30. November 1889. Der Königliche Regierungs- Präsident. von Wurm b.
Depeschen.
( Wolff's Telegraphen- Surean.)
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Bern, Mittwoch, den 4. Dezember. In der heutig Sigung des Nationalraths antwortete der Bundesrath Droz qu die Anfrage des Nationalraths Müller in B treff der Aeuße rung des Staatssekretärs Grafen Herbert B smard im Reid tage über die Bundesgenossenschaft der Schweiz im Kample gegen die sozialistischen Bestrebungen und gegen die Ver folgungen der deutschen Sozialdemot atie in der Schweiz: habe aus dem vom stenographischen Bulletin des Reichstage mitgetheilten Wortlaut der Rede des Grafen Herbert Bisma d den Sinn nicht herausfinden können, daß zwischen beiden Staaten Vereinbarungen um 3mid: eines gemeinschaftlichen Vorgehens gegen die Bestrebungen oer Sozialdemokratie bereits getroffen feien oder im Begriffe feien getroffen zu werden. Note vom 10. Juli dieses Jahres sei das lezte Wort be schweizerischen Regierung in dieser Angelegenheit gewesen
Dit
Seitdem habe sich bezüglich der Fragen, welche Gegenstand der Verhandlungen waren, nichts Weiteres zugetragen. J besondere feien noch keine Schritte zur Erneuerung des Niede
laffungsvertrages gethan worden und man gewärtige nun,
bak
in dieser Richtung geschehen werde. Es gereiche ihm übrigens
zur Befriesigung, im Allgemeinen fonstatiren zu können,
bie Beziehungen der Schweiz zu Deutschland wiederum bie felben geworden feien, wie fie früher vor dem Zwischen fall ge wesen. Nationalrath Müller dankte für diese Aufklärungen und tonftatirte, daß die Schweiz stets bereit sei, ihre inter nationalen Pflichten gewissenhaft zu erfüllen, und daß fie se entfchloffen jet, mit Niemand einen Bund oder eine Bundes genossenschaft behufs Unterdiüdung von politischen Grbanken ober Bestrebungen einzugehen. Damit ist der Swischenfall e ledigt
Die
Brüffel, 4. Dezember. Eine zahlreiche Menschenmenge
Die Kommiffion zur Vorberathung des Sozialisten Polizei bemüht fich, Ansammlungen zu verhindern. Die für
gefeßes hat heute Abend die zweite Lesung beendet.
Die Berathung war in der vorigen Sißung der Rommiffion bei§ 24, welcher die Ausweisungsbefugniß enthält,
hat fich an den Eingängen der Kammer versammelt. das Publikum refervirten Tribünen find überfüllt. Der putirte Bara nimmt das Wort und fordert die Regierung
auf
und der in erster Rommiffionslefung abgelehnt war, vertagt öffentlichen Sicherheit, Gauthier de Raffa, zu beantworten
worden, um den Kartelbrüdern Zeit zur Verständigung zu laffer.
Man erwartete allseitig, daß in der Zwischenzeit, um mit dem Abg. Nobbe zu reben, das Ei des Kolumbus", d. h. die Ausweisungsbeftin mung, in einer für die Regierung annehm baren Form ausgebrütet sein merde, wurde aber durch einen Antrag der Kor servativen belehrt, daß die auf's Neue im Kartell geeinten Volksfeunde fich noch nicht verftandigt haben. Die Konservativen beantragten Wiederherstellung der Re gierungsvorlage, wollten sich jedoch eventuell, wenn auch schweren Herzens, an folgendem Paragraphen genügen laffen. § 24.
Gegen Personen, welche fich die Agitation für die im§ 1 Absay 2 bezeichneten Bestrebungen zum Ge schäfte machen, fann im Falle ihrer Berurtheilung wegen Zuwiderhandlungen gegen die§§ 17 bis 20 diefes Gefeges,§§ 129 oder 130 des Reiche- Strafaefeßbuche bie Einschränkung ihres Aufenthalts von der Landespolizeibehörde verfügt werden.
Durch diese Verfügung kann dem Verurtheilten der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Drtichafien_ver fagt werden. Ausländer können von der Landespolizeibehörde aus dem Bundesgebiete ausgewielen werden.
Die Einlegung eines gegen solche Verfügung der Landespolizeibehörde nach den Landesgefeßen zuläffigen Rechtsmittels hat keine aufschiebende Wirkung. Buwiderhandlungen werden mit Gefängniß von Einem Monote bis an Einem Jahre bestraft.
feine Interpellation, betriff nd die Entlassung des Chefs der Der Juftigminifter Lejeune erwidert, er werde auf eine Debatte über diese Frage nicht eingehen und ersucht Bara seine Inter pellation zu entwidein. In der Begründung derfelben giebt Bara noch einmal' ein Resumé des Sozialister progeffes in Mons welchen er ein Goßes Komplott" nennt; er betont ferner die letzte Entscheidung des Gerichtshofes zu Mons in der S
gelegenheit Poucbaig und die Entlaffung de Raffas.
Briefkasten.
Bet Anfragen bitten wir die Abonnements- Quittung beizufügen. Antwort wird nicht ertheilt.
Briefli
W. B., Tischler in Moabit. 1) August Heine in Halba statt. 2) Geould uno Uebung. Lehrbücher der Rhetori 5. 6. Wenden Sie fich an Herrn Th. Glode, Expedition
würden Ihnen nichts nügen.
des B. V 3mmerftr. 44.
A. Schl., Stolp. Die Poft ist dazu berechtigt.
6. 5. Wenden Sie fich an das Bureau des Reichs W. R. 88. Wir können Ihnen keine Auskunft geben.
tages.
V. 1. Deutschkonservativ. 2. Nein.
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Ohue Chiffre. 1. Vorpommern. 2. Die Laftadie leine besondere Stadt, sondern nur die Uferstraße in Stettin
Berantwortlicher Redakteur: R. Cronheim in Berlin. Druck und Verlag von Mar Sading Berlin SW., Beuthstraße 2.
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