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meiblich") beit, einen tiefen Einblick in die Willkürherrschaft der ReaktionsIben Athem zu thun; denn in dem Pozeß gegen Stieber vertrat Graf it, barf man pe die Anflagebebörde. Im Jahre 1861 wurde er Obertaatsanwalt beim Rammergericht und schon im folgenden + t. Jabre, am 17. März, Juftizminifter, als melcher er die ganze Roi fliftszeit bindurch dem Ministerium Bismard angehörte. then Berg bider hat Graf Lippe in diesem Amte den Abscheu vor tmund Billfür und Korruption der Juftiz, den er aus dem Prozeß 1 Rübnice me bem Ansehen der Rechtſprechung entsprochen hätte. tunumför Beförderungsfähigkeit; politisch Streife die politische Gesinnung wurde zum Mrkmal für die tbevölkerung den gemaß egelt unliebſame Richter in nicht wenigen Fällen des Amtes alb der Bemtekt; as Streberthum fand dadurch Nahrung, und leider hier höre wurden Berfonen in hohe Richterstellen befördert, unter deren nicht mehr Thätigkeit bie preußische Jufti lange gelitten hat. Niemals Funtens be die Zahl der Tendenzprozesse so groß gewesen, wie unter off lobert Grafen Lippe. E: war es, auf beffen Rechtsgutachten hin hehen wäre verfaffungswidrigen Brekordonnanzen ergingen, und er egramm bes wieberum hönte fein Wert durch jenen mittelst Entsendung von reffen wäre rückgehalter weften und Frengel, der die verfassungsmäßige Redefreiheit Der Boltsvertretung verlegte. Nach der Jaoemnität und der Bildung der nationalliberalen Partei mußte Graf Lippe- am 5. Deabr. 1867 Leonhardt meichen.
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Heber das Schweine- Einfuhrverbot fällt der öftertichume Rosul in Le psig in dem neuesten Monatsbericht an ene Reg erung folgendes Urtheil: Das Schweine Einfuhrverbot, oeffen fanitarer Nugen nur ein imaginärer ist, da auch ach zweimonatigem Bestehen desselben die Maul- und Klauenleuche noch immer graffirt, und die durch dasselbe herbeigeführte Fleischvertheuerung, welche die Steigerung anderer nb Rohlenpreisen thatsächlich einen für das dichtbevölkerte Sachfen vorzugsweise empfindlichen Mißstand hervorgerufen, burch wefentliche Herabfegung der hohen Zollsäge für gefchlach letes Fleisch, fet es durch vermehrte Geftattung der Einfuhr b befchloff leben den Biebs unter Kontrole nach den Grenzorten zu sofortiger Schlachtung." Ans Altona läßt fich die Köln . 3tg." schreiben:
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Die zuständigen Behörden haben das Gesuch nach Berlin gerichtet, den Stadtbezirt Ditenſen aus dem fechften zum achten Wahlkreise zu überweisen. Der Antrag, durch welchen der eine Wahlkreis von der Bes drohung durch die Sozialdemokraten befreit, der andere ihnen noch sicherer als sie ihn schon hatten, überliefert werden würde, scheint Aussicht auf Erfolg zu haben."
Dak die Gewährsmänner des rheinischen Blattes eine blche Wahlgeometrie wünschen, glauben wir schon. Es fragt
aber, ob berartige Aenberungen von Wahlkreisen ohne Zuund als mm na des Reichetiges zulässt sind?
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Chemnik, 9. Dezember. Von den in den hiesigen 25 faber ten beschäftigten Arbeitern hatten fich heute nur etwa 10 pet. zur Arbeit eingefunden. Gegen 1500 Arbeiter haben bebit niedergelegt und verlangen eine Lohnerhöhung von 33% Ct.
Dresden , 9. Dezember. Die sozialdemokratischen Abgeordneten im sächsischen Landtag haben heute zwei Anträge eingebracht. Der eine verlangt die Aufhebung der Beftimungen des allgemeinen Berggefeßes, wonach die Bergarbeiter Jur Führung von Arbeitsbüchern verpflichtet sind; der andere aedt bie Uebernahme der Beiträge für Kranken-, Invalidis
täts- und Altersverficherung auf die Staatstaffe für alle
Staatsbetrieben beschäf igte Arbeiter und für alle Bediensteten Sioiltaatsdienst, welche Beamtenqualität nicht befizen. Der tere Antrag ift die Konsequenz eines Gefeßentwurfs, welchen Die Regierung vorlegte und die zweite Rammer beretts annahm, Der Beamten auf die Staatstaffe übernommen werden.
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In Riem ist am 6. d. W. Der General Trepom, ehemals Stadthauptmann von Petersburg , geftorben. Trepom ist namentlich bekannt geworden durch das von der Nihilistin Bera Suffalisch am 5. Februar 1878 gegen ihn ausgeführte Revolver Attentat, bei welchem er ich ver verlegt wurde.( Vera Saffulitich wollte dadurch die Mißhandlungen rächen, welche
nihilistisch gefinnter Student im Petersburger Gefängniß batte erdulden müssen.) Ein anderes Attentat hatte diefer Delfers belfer der Voltsunterdrückung bereits im Jahre 1864 überstanden, wo er Oberpolizeimeister von Warschau war.
zu danken, daß ein fürzlich ausgebrochener Streit der WestDem thätigen Eingreifen des Pariser Gemeinderaths ift bahnarbeiter einen für dieselben günftigen Ausgang genommen bat. Bemerkenswerth ist es nun, daß der Gemeinderath nicht nur bei den Arbeitern, sondern allseits im Publikum Beifall ntet für die vollständig gelungene Vermittelung seines Prä Rbialbureaus zwischen der Direktion und den streikenden Ar
von der Bestürzung der Gendarmen und Dragoner, die burch falsche Nachrichten irregeführt, unaufhörlich den
Mochten
bedrohten Gruben den Rüden kehrten. Immerhin! tehrten. Immerhin! sie Alles verwüsten, mochten sie sich untereins erwürgen, der Direktor hielt beide Augen mit den
ander
beitern der Weltbahn. Die Arbeiter hatten sich an das Stadt. haus wie an ein Schiedsgericht gewandt, und die Bahndirektion wollte fich einer solchen Vermittelung nicht entziehen. Die sozialistische Arbeiterpartei fnüpft an das Ereignis die Forberung eines Gefeßes, welches bei allen Konflikten zwischen Arbeitern und Unternehmern beide Parteien zur Anerkennung einer schiedsgerichtlichen Entscheidung verpflichtet. Einen anderen Erfolg hat der Gemeinderath als industrieller und kommerzieller Theiles der Stadt davongetragen Binnen wenigen Monaten hat er in den unterirdischen Räumen der Hallen die dazu er forderlichen Maschinen im eigenen Betriebe aufgestellt. Alle feine Einrichtungen sind nach dem Urtheil aller Sachverstän bigen musterhaft. Ueberdies stellt der Gemeinderath die elektrische Beleuchtung auch für Brivate zu herabgesezten Preisen her, was die Beleuchtungsgesellschaften ebenfalls zu Tarifherabfegungen nöthigt. Der Gemeinderath wird in einem anderen Stadtviertel sofort eine zweite Fabrit errichten und damit fortfahren, bis die ganze Industrie der städtischen und öffentlichen Beleuchtung in den eigenen Betrieb des Stadthauses übergegangen ist. Die Tragweite dieser vorzüglich gelungenen Be firebungen bedarf taum einer Erläuterung. Es ist dadurch der Beweis geführt, daß die Wohlfahrts- und Verkehrseinrichtungen einer Großstadt besser in den Händen der Gemeindeverwaltung als in denen von Privatunternehmern aufgehoben sind.
Ein Schullehrer- Strett spielt sich gegenwärtig in Spanien ab. Die Volksschullehrer, welche in Spanien von den Gemeinden, jedoch mit Bürgschaft des Staates, angestellt werden, werden in einem großen Theile der Provinzen fo unregelmäßig bezahlt, daß verschiebene der Unglüdlichen buchstäblich Hungers gestorben find, viele unter Preisgebung ihrer Forderungen auswanderten und wieder Andere zu irgend einem Gewerbe, zur Arbeit auf Tagelohn, ja zum Betteln ihre Buflucht nehmen mußten, um nicht auch zu verhungern. Eine nach Madrid entsandte Abordnung, welche mit der Bitte tam, der Staat möge die Auszahlung der rund 75 Millionen Befeten, welche die Schullehrer an vielfach jahrelang rückständigem Gehalt von den Lokalbehörden zu fordern haben, veranlaffen oder vorschußweise überselbst nehmen, fand durchschnittlich überall, bei allen Ministern, bei den Führern der parlamentarischen Parteien, in allen Zeitungsredaktionen offene Thüren; Jeder versprach, daß geholfen werden sollte aber Niemand half. Zu den Rückständen find seitdem neue Millionen hinzugekommen. Einzig in der Provinz Saragoffa ſchien den unglücklichen Schullehrern geholfen werden zu sollen. Der dortige Gouverneur, ein Mann, welcher Herz und Kopf auf dem rechten Fleck zu haben scheint, erließ einen Befehl an die Gemeinden, in welchem er erklärte, er werde zukünftig nur noch denjenigen Ortschaften oder Drts verbänden die Erlaubniß zur Abhaltung von Stiergefechten ertheilen, welche nachweiſen fönnten, daß sie ihre Schullehrer pünktlich bezahlt hätten. Das hätte wohl helfen können, aber die Gemeinden feßen sich bekanntlich aus Wählern zusammen. Wähler aber müssen gefchont werden, denn wenn dies nicht gefchieht, so machen fie ihren Abgeordneten und diese machen den Ministern das Leben zur Hölle. Außerdem konnte so ein schlechtes Beispiel, wie es der Gouverneur von Saragossa gab, unmöglich geduldet werden. Der Mann wurde also abgesetzt. Der neue Gouverneur hat sich die seinem Amtsvorgänger er theilte Lehre natürlich zu Herzen genommen; die Schullehrer find für ihn nicht vorhanden. Da traten diese unlängst in einem Bezirke der Provinz, in Tarragona , wo es ihnen besonders schlecht erging, zu einer Berathung zusammen. Es wurde beschloffen, dem Gouverneur ein Telegramm mit der unterthänigsten Bitte" zu senden, daß er sich ihres Elends erbarme." Aber die armen Dorfschulmeister hatten, wohl aus Sparsamkeitsgründen, da jedes Wort fie 10 Zentimen aus ihren mageren Börsen kostete, unterlassen, den gestrengen Herrn Gouverneur, wie ihm gebührt, mit excellentissimo Sennor" anzureden. Sie erhielten also von einem Sekretär den Be fcheid, auf refpeftwibrige Eingaben geruhe Seine Exzellenz nicht zu antworten." Nun haben die Unglücklichen, unter denen viele verheirathete Männer und Familienväter find, in ihrer Verzweiflung beschloffen, die Arbeit einzustellen.
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In dem großen Mailänder Anarchistenprozeß wurden von den 34 Angeklagten 16 freigesprochen, die übrigen mit Strafen von 16 bis 3 Monaten belegt.
Elberfelder Sozialistenprozeß.
16. Tag der Verhandlung. Elberfeld , 9. Dezember. Der Präsident konstatirt, daß einige Angeklagte fehlen. Er läßt darauf die Liste der zu heute geladenen Zeugen ver lesen. Auf den Zeugen Wirth Saffenhaus wird allerseits verzichtet.
Zeuge Karl Mertin, Gastwirth zu Barmen( vereidigt): Sozialdemokratische Versammlungen fanden bei mir nicht statt, wohl aber eine chriftlich- foziale Versammlung.
Zeuge Chrift. Schimmelpferd, Gastwirth zu Barmen( vereidigt): Daß Sozialdemokraten bei mir verkehrten, weiß ich nicht; geheime Versammlungen fanden bei mir
Händen bedeckt, in das tiefe Schweigen versunken, welches nicht statt. fein Haus umhüllte und worin er nichts vernahm, wie von Beit zu 3eit das Geräusch der Kasserollen
aus der Küche, wo die Köchin das Abendessen bereitete.
Es
war
fünf Uhr, schon umschleierte graues Dämmer
aus seinem Brüten aufriß. Im ersten Augenblick meinte er,
Zeuge Louis Trummel, Gastwirth zu Barmen( vereibigt): Db Sozialdemokraten bei mir verkehren, weiß ich nicht; ich kann das den Leuten nicht ansehen. Ich halte es für ein Ding der Unmöglichkeit, daß bei mir eine geheime VersammVorstandsfizungen einer Krankenkasse bei mir abgehalten. Zeuge Wilhelm Voß, Gastwirth zu Elberfeld ( vereidigt): Ob eine Versammlung bei mir stattfand, erinnere
sein. Ich verwahrte mich dageger, als ein Ausgewiesener fie einmal anregte.( Auf Befragen Hülle's): Ich kann nichts darüber sagen, ob der ausgewiesene Ulbricht im Dienste der Polizei ftand; gehört habe ich wohl davon. Ich wurde vor ihm gewarnt, als er die Organisation anregte. Auch Bekannten gegenüber äußerte ich, daß Ulbricht wohl keine ehrliche Abficht habe.
Winterberg : Wenn ich nicht irre, ist der ausgewiesene Ulbricht jeßt wieder in Berlin .
Winkelströter: Von einer Organisation wollte ich nie etwas wiffen.
Zeuge Karl Julius Kirchner, Bäder zu Elberfeld ( war Angeschuldigter) wird unvernommen entlaffen.
Zeuge Ernst Stümpel, Schuhmacher zu Barmen ( vereidigt): Bei Löwenftein war ich, ich arbeitete bei ihm. Den Soz." hat er gelesen, aber mir nie gegeben. Eine Nummer fand ich einmal unter der Theke. Den Angeklagten Winterberg kenne ich nicht. Seit 1882 bin ich von Löwenstein weg. Von geheimen Versammlungen bei ihm oder sonst etwas Verdächtigem weiß ich nichts.
R.-A. Lenzmann tonftatirt, daß in der Anklageschrift 1883 steht, während der Zeuge feit 1882 von Löwenstein weg ist.
Zeugin Ehefrau Stümpel( vereidigt): Ich war von 1879 bis 1883 bei Löwenstein. Den„ Soz." habe ich einmal gefunden. Von Versammlungen bei Löwenstein weiß ich nichts. Bu einer Feier, vielleicht Geburtstagsfeier, waren einmal einige Männer bei ihm.
Zeuge Arnold Löwenthal, Kaufmann zu Barmen: Ich war 1883 Kommis bei Löwenstein. Er erhielt den„ Soz." von einem Mann, es wurde mir gefagt Winterberg . Ich fand einmal beim Kaffeetisch ein Blatt, von dem Löwenstein sagte, es sei nicht für mich bestimmt, aber es fönne mir nicht schaden, wenn ich ihn lefe. Der verurtheilte Anarchist Holzhauer ver lehrte bei Löwenstein.
für mich.
Löwenstein: Holzhauer war Schuhmacher und arbeitete Löwenthal: Von geheimen Versammlungen bei Löwenstein weiß ich nichts. Er hat einmal an einem Blatt in Barmen mitgearbeitet.
Löwenstein: Nein, das war an einem andern Blatt. Löwenthal: Es ist mir gesagt worden, von Löwenstein. Löwenstein: Ich fordere den Beugen auf, alles zu fagen, was er weiß. Seit ich ihn aus meinem Geschäft entlaffen, denunzirte er mich gewerbsmäßig bei Polizei und Staatsanwalt. Er suchte mich in den Reinsdorf 'schen Prozeß zu vermideln.
Löwenthal: Ich kann wohl einmal gesagt haben, ich wollte Löwenstein aus Barmen wegtreiben.
Löwenstein: Seit Jahren ersehnte ich den Augenblick, einmal dem Zeugen gegenüber zu stehen.
Löwenthal: Ich habe einmal Daniel, der mich herausgeworfen, bei Wilfing wegen verbotener Schriften angezeigt. ( Der Zeuge wird vereidigt.)
Auf das Zeugniß des Polizei- Inspektors Ernst wird allfeitig verzichtet.
Zeuge Reglaff, Polizeikommissar aus Remscheid ( vereidigt): Von einer Organisation der Sozialdemokratie zu Remscheid ist mir nichts bekannt.
Zeuge Karl Leverberg, Feilenhauer zu Remscheid , verweigert als Verwandter eines Angeklagten die Aussage.
Beuge Trommershausen, Bürgermeister zu Lüttring hausen ( vereidigt): Ich fah mehrmals Emil Esplör zu Marschall gehen. Lekterer gilt als Sozialdemokrat. Bei einer Hausfuchung bei Esplör fand ich viele Schriften.
Esplör: Es war aber nichts Verbotenes dabei. Trommershausen: Von der Verbreitung von Schriften in Lüttringhausen ist mir nichts bekannt. Gelegentlich einer Haussuchung fand ich 1884 bei Marschall einige Schriften.
Beuge Lind, Gendarm in Radevormwald ( vereidigt): Meist sah ich einmal, als ich meine Patrouille machte. Auffallen des habe ich nicht bemerkt.
Zeuge Noeste, Gendarm zu Wermelskirchen ( vereibigt): Von geheimen Versammlungen weiß ich nichts. Meist habe ich einmal mit acht anderen in einer Wirthschaft gesehen; was gesprochen wurde, weiß ich nicht.
Zeuge Refflinghaus, Polizeisergeant in Ronsdorf ( vereidigt): Ich habe nur bemerkt, daß Meist geschäftlich in Ronsdorf war; von seiner Thätigkeit ist mir weiter nichts be
fannt.
Zeuge vom Hoff, Wirth zu Krehwinkel bei Velbert ( vereidigt): Meist war einmal mit Anderen bei mir, darunter Rofinsti. Es wurde ein gleichgiltiges Wirthshausgefpräch geführt. Nur harmlose Sachen wurden besprochen. Meist war auf einer Geschäftstour.
Meist: Ich mache kein Hehl daraus, daß ich mich über Politik unterhalte.
Zeuge Gustav Tillmann, Polizeisergeant zu Barmen ( vereidigt): Bei einer Flugblattverbreitung wurde einmal Jemand abgefaßt. Es wurde der Polizei von der bevorstehenden Flugblattvertheilung Mittheilung gemacht, von wem, darüber verweigere ich die Auskunft. Es war ein Gewährs
mann.
Tillmann: Direkt nicht.
Rechtsanwalt enzmann: Ist dem Zeugen von seiner Behörde verboten, den Mann zu nennen? Wir haben die Angeklagten vor einer Anklage zu schüßen, die Irrthümer enthält und deswegen müssen wir die Glaubwürdigkeit der Polizeiberichte prüfen. Tillmann: Aus eigenem Antriebe nenne ich den Ge
licht das Gemach, als ein fernes Lärmen Herrn Hennebeau lung sein kann, da ich nur ein Zimmer habe. Es werden wohl theilungen. Ich halte mich für berechtigt, die Aussage zu ver
bie beiden Elenden kehrten zurüd; aber es brauste näher heran und wie er an's Fenster trat, brach ein mächtig ich mich nicht. tollender Schrei durch die Luft:
Brot! Brot! Brot!"
Es waren die Etreifenden, die Montsou überschwemmten, nachdem die Gendarmen, welche meinten, daß der Voreur bebroht fei, die Stadt verlassen hatten, um nach der Grube
ju eilen.
mann Vor etwa zwei Jahren waren wohl einmal Sonntags Morgens eine Anzahl Leute, etwa 30, bei mir. Aufgefallen ist mir dabei nichts. Erkannt habe ich niemand.
Bleibtreu: Es ist schon länger als drei Jahre, es war Sonntags Morgens im Winter.
Boß( auf Befragen der Vertheidigung): Ob der Rommissar mir über die Zeit etwas sagte, weiß ich nicht. Kurze Zeit nach dem Vorfall wurde ich vernommen, nur einmal, von
3wei Kilometer vor den ersten Häusern des Städtchens, Polizeikommissar Kammhoff.. unweit der Kreuzung der großen Landstraße und des Weges nach Vandame, hatten Frau Hennebeau, Négrel und bie jungen Damen die Arbeiter vorüber ziehen sehen. Sie hatten den Tag höchst angenehm verbracht. Zuerst nahmen wußte ich nicht. fie beim Direktor des Eisenhammers ein sehr animirtes Frühftüdt ein, machten dann einen Besuch in den Werkräumen
Beuge August König, Spezereihändler zu Barmen ( vereidigt): Als bei Thielmann eine Haussuchung war, fam ein Polizeidiener zu mir. Daß ein Packet bei mir sein sollte, Beugin Ehefrau König( vereidigt): Am Ofterdienstag 1886 wurde ein Packet von Frau Röster zu mir gebracht, das Zeugin Ehefrau Röster verweigert die Aussage. Zeuge Richard Luckhaus zu Barmen( vereidigt): Ich hatte früher eine Wirthschaft. Salzberg verkehrte bei mir. Von
und füllten den Nachmittag mit einem Spaziergang zu einer gleich wieder abgeholt werden sollte.
Als sie endlich in der flaren
Dammerhelle des sinkenden Tages heimfuhren, schlug Cäcilie
bor, in einer hart am Wege liegenden Meierei eine Taffe geheimen Besprechungen ist mir nichts bekannt.
Milch zu trinken. Negrel war vom Pferde gesprungen, während die Bäuerin herbeieilte, um ihre vornehmen Gäste zu bedienen. Sie
Die Damen verließen den Wagen;
holen, um darauf die Milch zu
Zeugin Wirthin Morian zu Barmen( vereidigt): Von geheimen Versammlung bei mir ist mir nichts bekannt.
Zeuge star Winkelfröter, Schloffer zu ferlohnerhnide( vereidigt): Seit 1884 bin ich aus Barmen meg. Borher verkehrte ich mit Winterberg , Küpper und Hülle. Den Soz." erhielt ich im Brief aus Zürich . Die Abreffen Tauscher, ich auch das Geld. Von einer Organisation in Barmen ist
wollte ein Tischtuch serviren; doch Lucie und Johanna wünschten zu sehen, wie bie Rühe gemolken würden; die Andern folgten mit ihren Brandter und Eifele erhielt ich aus Zürich . Dorthin fchidte Raffen in der Hand den beiden Mädchen in den Stall: alle waren höchlichst amüsirt über dieses ländliche mir nur bekannt, daß wir unter Freunden uns über Partei
( Fortsetzung folgt.)
prinzipien unterhielten. Von Drganisation fann feine Rede
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meigern. Geld hat der Gewährsmann nicht erhalten. Ich habe seine Angaben niedergeschrieben und Wilfing gegeben. Vorgelesen habe ich dem Gewährsdas Niedergeschriebene nicht. Hugo Schumacher foll das Flugblatt mit verbreitet haben, das erfuhr ich von bem Gewährsmann. Er theilte mir auch mit, daß bei Dr. Schmidt Versammlungen waren.
Dr. Schmidt: Sachse hat mich als Patient besucht und mußte wohl mitunter auf mich warten.
Tillmann: Sachse war nicht frank.
Dr. Schmidt: Das kann ich aber durch Rezepte beweisen. Wie kommt man zu dem Schluffe, daß bei mir geheime Versammlungen waren?
Tillmann: Der Gewährsmann hat mir auch gefagt, daß noch Andere bei Dr. Schmidt waren.( Auf Befragen Lenzmanns:) Das weiß ich nur von dem Gewährsmann. Ich habe die Ueberzeugung, daß er micht nicht belogen hat. Momentan verkehre ich mit ihm nicht.
R.-A. Lenzmann: Ich beantrage die Einholung der Erlaubniß der vorgesezten Behörde zur Nennung des Gewährs
mannes.
Tillmann: Daß die Flugblätter von Sachse ausgegangen, habe ich nicht gesagt.
Beuge Karl Tauscher, Polizeisergeant zu Barmen ( vereidigt); Eine Flugblattverbreitung habe ich beobachtet und Menge verhaftet. In seiner Tasche fand ich 60-70 Gebentblätter.
Menge: Die hatte ich von einem Unbekannten. Beuge Schneppendahl( war Beschuldigter) wird unsernommen entlassen.
( Fortsetzung in der 2. Beilage.)