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2. Beilage zum Berliner Volksblatt.
Nr. 290.
Kommunales.
Die Niederlegung der Schloßfreiheit wird die Stadtverordneten- Bersammlung bereits in ihrer nächsten Sigung beschäftigen. Der Magistrat hat derfelben eine diesbezügliche Borlage unterbreitet und um nachstehenden Beschluß ersucht: Unter der Voraussetzung, daß dem Romitee für die Nieder legung ber Schloßfreiheit die staatliche Genehmigung zu der von ihm geplanten Lotterie ertheilt wird, und unter der ferneren Vorauss gung, daß dem Magiftrat durch Erklärung der tompetenten Behörden der Nachweis erbracht wird: es werde, falls es zur Niederlegung der Brivathäufer an der Schloßfreiheit kommt, auch das an der Ede dieser Strede belegene fistalische, zur Zeit an den Restaurateur Helms verpachtete Grundtüd ohne Inanspruchnahme einer Entschädigung freigelegt werben, ermächtigt die Versammlung den Magiftrat, über die Mitwirtung ber Stadtgemeinde bei der Niederlegung der Schloßfreiheit mit dem gedachten Komitee folgende Vereinbarung zu treffen:
1) In die von dem Komitee mit den Eigenthümern ber Säufer abzuschließenden Raufverträge wird folgende Beftim mung aufgenommen: Die Verkäufer verpflichten sich, bie Auflaffung an die Stadtgemeinde Berlin zu bewirken. Der Magiftrat ist bereit, diese Auflaffung entgegen zu nehmen.
2) Auf Verlangen des Komitee's ist der Magiftrat bereit, die Verwaltung der Häuser bis zu dem Abbruch zu übernehmen. Der Abbruch erfolgt auf Roften des Romitee's und zwar spätestens im Laufe des britten Quartals des Jahres 1892.
3) Die Stadt übernimmt das durch den Abbruch der Säufer freigelegte Terrain als einen öffentlichen Plak , auf welchen bas im§ 6 unter a des Vertrages vom 11. bis 30. Dezember 1875, betreffend die Uebernahme der fiskalischen Straßen- und Brüdenbaulaft, dem Staate vorbehaltene Recht Anwendung findet. So weit der Staat von diesem Rechte Gebrauch macht, behält sich die Stadtgemeinde die Beschluß nahme über die Gestaltung des Plages vor, wird aber die Allerhöchste Genehmigung des für diese Gestaltung aufzustellenden Projektes einholen.
4) Der Magiftrat ist bereit, die aus der Verwaltung der Grundstüde( Nr. 2) aufkommenden Gelder in Verwahrung zu nehmen und aus dem Bestande derselben die von drei Mitgliedern des Romitees beantragten Zahlungen zu leiften. Der Inhalt dieser Vorlage entsp.icht dem bereits bekannten Beschluß des Magistrats.
Elberfelder Sozialistenprozeß.
( Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Beuge Schmidt, Regierungsaffeffor zu Braunschweig ( vereidet): An die Untersuchung gegen Lorenz fann ich mich nicht mehr erinnern. Haussuchung bei ihm hielt ich selbst nicht; es wurde mir nur davon gemeldet. An seine Vernehmung lann ich mich nicht mehr erinnern.
Beuge Wiltesmann, Wirth zu Rosenhöhe( vereidigt): Versam nlungen oder Zusammenfünfte fanden bei mir nicht statt.
3uge Söhngen( war Beschuldigter) wird entlaffen, Beuge Karl Fremel gleichfalls.
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Beuge Schwensfeier, Gen barm, früher in Ronsdorf ( vereidigt): Ernst Wilfe und Gutekunft sind mir bekannt. Wer in Nonsdorf den Soz." erhalten, weiß ich nicht. Reinbolb Walter hatte die" New- Yorker Bolfszeitung". Ich selbst babe fie auf der Boft beschlagnahmt. I weiß, daß Wake Sozialdemokrat ift; weiter fann ich ihm nichts nachsagen.
Beuge Wilhelm Stute, Geichte diener zu Aachen ( vereidigt): Früher war ich in Ronsdorf ; von einer Organi fation weiß ich nichts. Sozialdemokratische Blätter wurden bot gehalten. Ein Rouvert mit dem Soz", der Freiheit" und der New- Yorker Voltsztg." wurde mir einmal zugeschickt. Mchts waren einmal Leute beisammen, die ich für Sozialdemokraten hielt. Im Lefeverein waren nur Sozialbemokraten.
Mittwoch, den 11. Dezember 1889.
Zeuge Wiesemann, Gendarm( vereidigt): Es wurde uns mitgetheilt, daß im Walde eine geheime Versammlung fein sollte. Wir gingen hin, aber Steden habe ich nicht gehört. bei Wermelskirchen ( war Beschuldigter) wird unvernommen Zeuge Karl Dannhäuser, Feilenhauer zu Pohlhausen
entlaffen.
Beuge Karl Friedrichs, Feilenbauer zu Pohlhausen bei Wermelst rchen( vereidigt): Meist war einmal bei Dann häuser, wo ich zugegen war. Von soz aldemokratischen Verfammlungen weiß ich nichts.
Beuge Albert Pfeiffer , Feilenhauer zu Pohlhausen ( vereidigt): Ich war zugegen, als Meist bei Dannhäuser war. Es wurde nur über Lohrverhältnisse gesprochen.
( vereidigi): Ich erhielt einmal von Menael ein Flugblatt und Zeuge Wilhelm Leymann, Tagelöhner zu Barmen
zetate es an. Deswegen verlor ich die Arbeit; ich mußte fie felbst aufgeben.
Zeuge Rautenbach, Genbarm zu Velbert , früher in Cronenberg ( oereidigt): Vor der Reichstagswahl sah ich einmal Meift in einer fort chr ttlichen Versammlung. Auch sonst war Meift in Cronenberg ; Vers mmlungen wurden aber nicht ab. aehalten. Ich hörte auch einmal, daß Iserloh aus Iserlohn in Cronenberg gewefen, in fozia demokratischen Angelegenheiten. Von geheimen Versammlungen oder der Verbreitung des„ Soz." ist mir nichts bekannt.
Zeuge Hugo Röll, Bandwirker zu Remscheid ( war Be fchuldigter): 3h habe kein Exemplar des Soz." gehabt oder verloren. Bei Marschall wall war ich nie. Den Soz." habe ich nie gefehen.( Auf Befragen des Präsidenten): Ja, ich bin Sozialdemok.at.
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Gendaim Lustig: Ich sah, daß Röll den Sozialdemokrat" verfor.
Röll: Ih war nie bei Marschall; von dem Verlieren bes Soz." weiß ich nichts.
Luftig( auf Befragen Lensmanns): 3h weiß nicht, ob es dunkel oder hell war, als Nöll den„ Soz." verlor. Es war im November um 9 Uhr Abends.
Bräs.: Also muß es dunkel gewesen sein. Luftig: Ja, es war dunkel.
Rechtsanwalt Lenzmann: Hat der Zeuge das Blatt ge
lesen?
Lustig: Nein, ich habe es am andern Tage abgegeben. Sozialdemokrat" stand darauf. Bei meinen Eintritt in die Gendarmerie wurde mir Röll als Sosialdemokrat bezeichnet. Das Blatt, was Röll verlor, war zusammengefaltet.
Grimpe: In der Anklage steht, daß Röll das Blatt im Juli verlor, und der Zeuge fagt, es wäre im November gewesen. Das stimmt doch nicht?
Luftig: Ob es im November war, weiß ich nicht mehr genau. Kurze Zeit nach dem Vorfall wurde ich ver
nommen.
Präs.: Sie müssen doch wissen, ob es im Winter oder Sommer war!
Röll: Ich habe den„ Soz." nie verloren.( Der Zeuge wird vereidiat.)
Beuge Wilhelm Fischer, Polizeikommiffar zu Dort mund ( vereidigt): Bei Hagedorn habe ich ghaussucht und im Bett einen Sot." gefunden, so viel ich mich erinnere, unter dem Oberbett. Ih fann nicht mehr fagen, in welcher Jahreszeit es war. So weit mir erinnerlich, schlug Seborn selbst das Oberbettt zurück wo ich den„ Soz." fand. Higedorn hat mir selbst gelagt, er fei Sozialdemokrat.
8 uge Christian Buh, Schneider zu Dortmund ( vereidigt): Hagedorn wohnt bei mir. Ein Padet aus Renosburg kam meines Wiffens nicht; ich selbst habe es nicht an
genommen.
3ugin Ehefrau Bu( vereidigt): Hagedorn wohnt bei uns. Do ein Picket aus Rendsburg fam, weiß ich nicht; menn eins gekommen ist, fo habe ich es auch abgegeben. Kam ein Packet an, so legte ich es ihm auf den Tisch.
Das Verhör der Angeklagten wird fortgesetzt. Schriftf her Gustav Kolbe gen. Hülle, zu Barmen: Ich habe nie eine 3 ile nach Zürich geschieben.
Fabritarbeiter Friedrich Komatomsti zu Elber feld: Ich habe meinen früheren Aussagen nichts hinzu zu
fügen. Ernst Wilke: Ich bestreite, daß im Lefeverein nur Sozialdemokraten waren; sogar Strengkonservative waren
barin.
Es tritt eine Pause von 20 Minuten ein.
Der Präsident verliest darauf Schreiben von den zwei Sandrathsämtern Lennep und Mettmann , wonach den Gendarmen untersagt wird, ihre Gewährsmänner zu nennen, auch die Verfaffer der anonymen Briefe.
Staatsanwalt: Ich habe zum 13. b. Mts. eine Anzahl Zeugen geladen, Polizeibeamte, die früher Unterfuchungen geführt.
Rechtsanwalt Lenzmann: Haben diese Polizei beamte auch Mittheilungen ihrer Gewährsmänner berichtet? Sur Aufklärung würden wir eventuell Vrtagung der Hauptberhandlung beantragen müssen, um das neue Beweismaterial" zu prüfen. Jetzt will ich noch feinen Antrag
ftellen.
Staatsanwalt: Die Polizeibeamten follen über Amtshmblungen aussagen. Es sind Beamte aus Frankfurt a. M., Berlin , Magdeburg und Altona .
Rechtsanwalt Schweiger verlieft mehrere Namen von Mitgliedern des Lefevereins von Ronsdorf . Ich beantrage die Labung einiger Zeugen, da Stute aussagte, im Ronsdorfer Lefeverein seien nur Sozialdemokraten.
geftelt.
Lenzmann:
Schneider Franz Langobr zu Elberfeld : An geheimen Versammlungen habe ich nie Theil genommen.
Schneider Hermann 2emmer zu Eiberfeld: Ich war tein Vertrauensmann: den Baden mit Flugschriften habe ich
gefunden; verbreitet habe ich nichts.
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Feilenbauer Ernst Leverberg zu Dice- Eiche Remfcheid: Meinen frügeren Aussagen habe ich nichts hinzuzufügen. Die Bedeutung der Eintragungen in meinem Notizbuche( morunter der Name Hüttenberger) fenne ich nicht.
Hüttenberger: Ich lenne Leverberg gar nicht. Kaufmann Sigmund Löwenstein zu Barmen: Der geistige Leiter der örtlichen Varmen, wie in der Anklage teht, bin ich nicht. Die im Sosialdemokia" quittirten 10 M. find mit den von mir gegebenen nicht identisch. Den Sozialdemokrat" habe ich blos bis 1884 gehalten, aber nicht ver. breitet, das geht auch aus den 3 ugenaussagen hervor. Wie die Anklage zu der Annahme kommt, ich jet der geistige Leiter", wirft ein grelles Licht auf die Zuverlässigkeit der Polizeiberichte. Als rechtlich denkender Mensch habe ich gegen bas Mann geschehene Unrecht Schritte gethan und nach Zürich geschrieben.
Es wird konstatirt, daß auch von Amerika aus Schritte gethan werden, um Mann und Leyveikus aus der schwarzen ft" zu streichen.
Weiß vaar enhändler Franz Loofe zu Elberfeld : Ich beantrage die Labung Mehlhorn's, deffen Brief in der Anklage wider mich aufgeführt ist.
Rechtsanwalt en mann: 1887 sollen die Brüder Finte bei einer geheimen Versammlung gewesen sein; zu der Beit waren fie auf einer Hochzeit in Magdeburg . Das ist nachzuweisen und ich beantrage, die betreffenden Personen zu laden. Dann wäre eine Unrichtigkeit der Polizeiberichte feftBruge Joh. Hubert Zillmanns, Chauffeeaufseher 3 Lennep( oereidigt): In einer Wirthschaft wurde einmal von Schürmann ein Flugblatt auf den Tisch gelegt. Weiter weiß ebenfalls die Beschuldigung, an geheimen Bersammlungen be
ich nichts.
Sürmann: Das Flugblatt habe ich auf den Tisch
gelegt.
eibigt): Meift tommt geschäftlich nach Reviges. Seuge Hermann Albert, Wirth zu Neviges ( verEr logirte einige Mal bei mir. Von Berathungen weiß ich nichts. In
Schuhmacher August Marschall zu Lüttringhausen giebt Auskunft über sogenannte geheime Versammlungen, die in Witkachkeit nicht stattgefunden.
Bigarrenbändler Karl Julius Meist zu Köln weist theiligt gewefen zu sein, zurüd; er fei ein Freund vollster Oeffentlichkeit und habe überall öffentlich gehandelt.
Bandwirter Johann Emil Mengel zu Schaumlöff. I bleibt bei seinen früheren Auslagen.
Wertführer Eduard Mohrhenn zu Barmen: Die schwarze Lifte" habe ich erst bei dem Untersuchungsrichter gewohl von Motteler aeschrieben sein.
bie Stube fonnte Jedermann tommen, fie war offen. sehen. Das Barmen- Mi." auf der schwarzen Lifte" dürfte
Auch Harm war einmal bei mir. einmal Raiser bei mir; da war der Vorfall mit dem
Parteifädel.
mir ein. Beuge
Er wechselte für 9 Mart Pfennige bei
Harm war einmal bei mir; ob Kaiser zugegen war, weiß ich nicht. Meift war bei mir. Es können auch Andere dabei ge wesen sein. Es war in ter öffentlichen Wisthsstube.
Weber Emil Müller zu Elberfeld : Vertrauensmann war ich nicht. Ja St. Gallen bin ich allerdings gewesen, aber auf meine eigenen Roften.
Bigarrenhändler August Neumann zu Elberfeld : Mit der Flugblattverbreitung hatte nichts zu thun. Ich ich wüßte nicht, was ich mit Welch, der wie Meist nur öffentlich wift, geheim zu verhandeln hätte. Außerdem hatte ich der
6. Jahrg.
maßen unter der polizeilichen Bewachung zu leiden, daß ich viele Kunden verlor.
Schlosser Karl Ferd. Peter Joh. Nielsen zu Kiel : Em Packet habe ich allerdings erhalten, aber nur mit Lebensmitteln. Wackerhagen kenne ich nicht. Schon zwei Mal bin ich in meiner Eriftenz gefchädigt worden, so daß ich jest recht erbittert bin. Ich habe schon sechszehn Wochen in der Untersuchungshaft zugebracht, trop dem ich nie politische Angelegenheiten betrieb. Ein Polizeikommiffar drohte mir und fagte, er würde es mir schon noch anftreichen.
Schloffer Julius Nieß zu Velbert Land: Ich bleibe bei meiner früheren Aussage, daß ich nicht begreife und nicht auffären fann, wie der Soz." an mich fam.
Eabrikarbeiter Wilhelm Pfeiffer zu Elberfeld : Ich bleibe bei meiner früheren Aussage.
Handelsmann Richard Piepenbrink zu Dahlhausen bleibt bei feiner früheren Aussage.
Die Verhandlung wird um 14 Uhr auf Dienstag vertagt.
Versammlungen.
Eine öffentliche Versammlung der Vergolder und Fachgenoffen taste am Mittwoch, den 4. in Scheffers Salon, Injetraße 10, mit der Tagesordnung: 1. Bericht über den Berlauf des Streits bei der Firma Mt low u. Komp. 2. Dis fuffion. 3. Die schwarzen Liften in unserem Gewerbe und wie stellen sich die Vergolder Berlins dazu? 4. Verschiedenes. Kollege Wilsko berichtete über die Zusammenkünfte, welche die She ffommiffion mit den Fabrikanten gehabt hat. Das Re fultat war, daß die Herren die beiden ersten Punkte der For berung bewill'aten und sich nur gegen die Enilaffung ihres Werfführers st äubten. Auch bat fich die Firma bereit erklärt, bei Wiederaufnahme der Arbeit die Streitb echer zu entlassen. Sämmtliche Redner trachten ein so großes Belaftungsmaterial gegen den Werkführer vor, daß folgende Resolution einftimmig angenommen wu de: Die heutige, öffentliche von zirka 350 Ver goldern und Fachgenoffen Berlins besuchte Versammlung erkennt bas Belastungsmaterial dem Werkführer gegenüber als ein überwältigendes an und erklärt den britten Punkt, die Entlaffung des Werkführers, hochzuhalten. Das existiren der schwarzen Lifte wurde nachgewiefen und ein Antrag, in den Werkstätten, wo dieselben gehandhabt werden, den Streit zu erflären, wurde von der Versammlung angenommen. Auch find die Herren Methlow und Komp. aufufordern, die den Fabrikanten zugeschickten Listen einzufordern. Der Geift, welcher unter den Streifenden herrscht, ist ein guter. Auch find die Sympathiebezeugungen von außerhalb und ron den Berliner Gemertschaften sehr gute. Die Firma Meth'ow und Romp. hat erklärt: die( schwarzen Liften) sind die Antwort auf den Aufruf in der 3 itung. Auch wurde noch beschlossen, in allen Werkstätten die Ueberstundenarbeit einzustellen.
Der Fachverein Berliner Stuckateure hielt am Montag, den 2. Dezember, benos 8 Uhr, seine Vereinsversamm lung Manzstraße 11 bei Remter ab mit der Tagesordnung: 1. Vortrag des Kollegen Marter über: Vor hundert Jahren. 2. Gewerkschaftliches. 3. Verschiedenes. Vortragender besprach die französische Revolution von der Entstehung 1789 bis sur Bildung des Raserreichs. Die Versammlung da fie durch Beifall für den schönen Vortrag. Unter Gewerkschaftliches wurde der Antrag des Kollegen Schmiedel berathen, welcher dahinging, einen Fragebogen auszulegen, um festzustellen, in welchen Werkstätten der Gehilfentarif bezahlt wird, und der Arbeitskomm ffion anzuweisen, durch Zusendung von guten Arbeitern die Prinzipale zu berücksichtigen, welche den Tarif bezahlen. Nach längerer Debatte wird der Antrag angenommen. Kollege Ulm beschwert sich über die Fassung des Berichtes und des Potokolls, betreffs feiner Aeußerung über die Firma Brasch und Siebenbach und stellt dieselbe als unwahr hin. Daraufhin wird Kollege Ulm als feig bezeichnet, da er seine Aeußerungen nicht aufrecht erhält, melche er vor der Versammlung gethan hat. Es wird von mehreren Kollegen in An egung gebracht, Stellung zu nehmen gegen das gesundheitsschädliche Arbeiten bei Roalsförben und es wird das Vorgehen der Töpfer in dieser B ziehung gegenüber ihren Prinzipalen als Mufter hingestellt und follen die Kollegen anstreben, daffelbe zu erzielen. Die Dres bener Kollegen bitten, den Zuzug nach dort fern zu halten, und marnen vor der Firma Henseler, Roßstraße, da der betreffende Beinzipal anfängt, Winterpreise zu zahlen und fich geäußert hat, Kollegen aus Berlin zu holen, wenn die Dresdener für das Geld nicht arbeiten. 3um Punkt Verschiedenes" wird das Weihnachtsvergnügen in Anregung gebracht und das Vergnügungsfomitee macht bekannt, daß kein Vergnügen stattfindet. Aufgenommen wurden vier neue Mitglieder.
Der Fachverein für Schloffer und Berufsgenossen hielt am Montag, den 2. d. M., eine gut besuchte Versamm'ung im Feuerstein'schen Lokale ab unter Leitung des zweiten Vocfizenden, um zunächst einen Vortrag des Herrn Frizz Küger über N n der Statistit" zu hören. Der Vortragende begann mit dem Snweis, daß, sobald sich die Arbeiter irgend eines Berufs aufraffen, um fich beffere Lohn- und Arbei sbedingungen au erringen, fich auf der ganzen Linie der kapitalistischen Beeffe ein Zeter- und Morbiogeschrei erhebe über die unverschämten Forderungen der unzufriedenen Arbeiter, wie dann emzelne Bahlen aus den Lohnbüchern herausgeriffen würden, um sie den Arbeitern entgegen zu halten und so das Publikum zu täuschen, damit es ja nicht mit den streifenden A beitern sympathifire. Diesem wikiam entgegenzutreten und solche Verläumber bloszustellen, sei nur die Statiflit, von den Arbeitern aufgenommen, mit ihren fahlen Zahlenreiben und nackten Thatfachen im Stande. Redner wies an der Hand großen Materials nach, wie bei Gegenständen, wo alle Belehrungen mit schönen und scharfen Worten, alle Vorträge u. f. m. nicht so leicht im Stande find, Aufklärung und richtigen Begriff über den Gegen stand zu verbreiten, eine ftatiftifche Zahlenreihe die wirkjamite Kritit wäre, wie z. B. beim Alters- und Javalibenversorgungs gefet, wo durch eine solche statistische Erhebuna festgestellt ist, bas von 100 Arbeitern nur ein einziger der Wohlthaten diefes Gefeßes theilhaftig wird. Der Nugen und der Werth der Statistit erftrede fich zunächst dahin, daß durch die erhobenen Zahlen bie gefeßgebenden Körperschaften immer und immer wieder barauf hingewiesen werden, wie durch solche statistischen Er hebungen die erbärmliche Lage des Arbeiters erst erkannt und barnach gefeggeberisch behandelt werden fann, fodaß sich die Regierung fchließlich gezwungen sieht, felbft derartige Erhebungen anzustellen. Ferner to inen durch die statistischen E.hebungen bie einzelnen Berufsklassen der Arbeiter stets der großen Deffentlichkeit ihre elende ige beweisen und darauf aufmertiam machen, wie begenerirend die kapitalistische Produktionsweise auf das Volk einwirkt, und schließlich können fie bei event.