Türkei  .

wärtig mit Aussicht auf Erfolg in Angriff genommen werden zahlt. Den Reft will Bulgarien   erst dann bezahlen, wenn seitens 1 tönnte. Die spezielle Errichtung eines internationalen Bureaus der Pforte verschiedene von der bulgarischen Regierung gestellte bat bei einem Großstaat Zustimmung gefunden; ein kleiner Staat Forderungen erfüllt worden sind. würde sich wenigstens am Studium der Frage betheiligen, zwei andere Großstaaten sind grundsäßlich nicht gegen das Projekt, balten aber den Zeitpunkt für die Erörterung desselben nicht für opportun. Jungtürkische Propaganda. Nach in Philippopel  Die übrigen Staaten stehen dem Projekt kühl oder ablehnend gegen eingetroffenen Berichten aus Konstantinopel   wurden infolge der Ein. über, oder sprechen sich unbestimmt aus. In der Denkschrift, die schmuggelung überaus zahlreicher Exemplare des jungtürkischen der Bundesrath an die Bundesversammlung richtete, ist nun betont, Blattes Mizane", welches eine aufrührerische Sprache führte, neuer daß es geradezu thöricht wäre, wollte die Schweiz  , nach dem dings bei Mohamedanern Haussuchungen vorgenommen. Mehrere Wunsche der Bundesversammlung, mit den europäischen   Regierungen Personen wurden verhaftet.- offizielle Verhandlungen über die internationale Regelung des Arbeiterschutes anknüpfen. Die ganze Angelegenheit bleibt fonach einstweilen auf sich beruhen.

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Amerika  .

Reichstag.

158. Sigung vom 21. Januar 1897. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: von Bötticher, v. Posadowsky.

Graf fort

Wenn

daß Die

Abg. Barth( frs. Vg.): Soviel ich weiß, hat die Militär. verwaltung schon einmal die Auskunft gegeben, daß das Schuhzeug von Quebracholeder nicht weniger werth ist, als das von anderem Leder. Es hindert die Militärverwaltung garnichts, bei ihren Abschlüssen nur eichenlohgares Leder zu kaufen. Warum soll die ganze Bevölkerung in dieser Beziehung bevormundet werden? Die Mehrheit des Reichstags für die Handelsverträge war eine sehr beträchtliche, und ich habe das Vertrauen, daß bet derselben Frage der Reichstag   zu demselben Ergebniß kommen wird, nachdem er sich überzeugt hat, daß die Handelsverträge sehr segensreich waren. ( Widerspruch rechts.) Es handelt sich nicht um diesen Reichstag, sondern um einen nächsten Reichstag, und ich für meine Washington  , 20. Januar. Im Senate brachte Cannon einen Person wünsche mir gar keine beffere Wahlparole als die Handels Beschlußantrag ein, welcher den Präsidenten der Union   auffordert, verträge.( Lebhafte Zustimmung links, Widerspruch rechts.) binnen 90 Tagen vom 4. März d. J. ab gerechnet, die leitenden Abg. v. Stumm( Rp.): Die Militärverwaltung hat sich Frankreich  . Paris  , 20. Januar.  ( Eig. Ber.) Der Rücktritt der geinzulaben, welche vor dem 1. Oftober in Washington   abgehalten der Berbrauch des Publikums Handelsvölker zu einer internationalen Münzfonferenz nachdrücklich für einen Quebrachozoll ausgesprochen. an lohgarem Leder zurück­fammiten Redaktion und Mitarbeiterschaft der werden soll. Ferner soll der Präsident fünf Kommissare ernennen, geht, dann wird es schließlich dahin tommen, " Petite République" ist, wie ich Ihnen bereits telegraphisch um die Frage freier Münzprägung in einem Verhältniß lobgares eder gar nicht mehr hergestellt wird. gemeldet habe, eine Folge der Anmaßungen des tapitalistischen Ver­große Mehrheit für die Handelsverträge war nur bei dem öfter­waltungsrathes( bie Beitung ist ein Aktienunternehmen), die politische wischen 15 und 16 zu 1 ernstlich zu betreiben.- reichischen Vertrag vorhanden, weil dabei die wirthschaftlichen Ber­Leitung des Blattes zu beeinflussen und über die Zusammen­hältnisse im Vordergrund standen. Aber beim russischen Bertrage setzung des Redaktionspersonals zu entscheiden. Der Konflikt begann war die Mehrheit geringer, und wenn diejenigen davon abgezogen im Sommer vorigen Jahres, furz nachdem ein gewiffer Rapitalist werden, welche lediglich aus Konsequenz dafür gestimmt haben, fo Teillard das Defizit der„ Petite République" gedeckt hatte. würde sich eine Minderheit ergeben. Vielfach hat man für den Dieser Teillard ist gestern von der Generalversammlung der russischen Handelsvertrag auch nur gestimmt, weil beffen Ablehnung Aftionäre natürlich einstimmig zum Vorsißenden des Verwaltungs­ein Affront gegen Rußland   gewesen wäre. rathes gewählt worden und die sozialistische Redaktion mußte Abg. Molkenbuhr( Soz.): Seltsamerweise hat die Mehrheit austreten. Das redaktionslofe Blatt Teillard's erklärt heute mit des Reichstages früher einen Beschluß gefaßt, der in seinen Ronse­unfreiwilligem Humor, es werde nach wie vor das Organ quenzen darauf hinauslaufen würde, eine neue Industrie vollständig der sozialistischen Union bleiben", deren Vertreter, die sozia zu vernichten. Denu wäre die Regierung auf die Resolution ein­liftifchen Bortämpfer sämmtlicher Richtungen, voll= so wäre die neuentwickelte Lederindustrie gegangen, einmüthig das Rücktrittsschreiben unterzeichnet haben. Es sind dies Daß der Staatssekretär für neben dem Chefredakteur Millerand   die Abgg. Jules Guesde   und schluß seien die Hoffnungen von Tausenden zerstört worden, und es das Reichs- Schazamt die Hoffnung erweckt, daß nach Ablauf der Chauvin, Bevaès, Farjat, Genoffin Balette von der sozialdemo- werde im Lande vielfach Verbitterung dadurch hervorgerufen Handelsverträge dieser Richtung Rechnung getragen würde, tratifchen Arbeiterpartei; die feiner bestimmten Organisation an- werden. Die zolltechnischen Schwierigkeiten könnten dadurch kann bedenkliche Folgen habent. Der Lederindustrie wird. gehörenden Abgg. Jaurès  , Gérault Richard  , Rouanet und Viviani, vermieden werden, daß man den chemischen Fabriken, die es dann ebenso gehen wie den Exportschlächtereien, die der literarische Mitarbeiter Georges Renard( Redakteur der monat Quebracho   verarbeiteten, ben Zoll zurückvergüte oder sich über die Grenze gezogen haben, wo sie ungestört lichen Revite Socialiste"); Abg. Baudin, Turot, Dubreuilh von die Verzollung vont der Grenze in die Fabrit verlege. vom deutschen   Zoll ihr Handwerk treiben tönnen. Ich den Blanquisten; Paul Brousse  , Chef der Possibilisten" 11. a. nt. Redner schließt mit der Bitte, daß die Regierung tros aller vor- glaube, im Interesse des Handels und der Industrie können Teillard war zwar so gnädig, gulegt der sozialistischen   Stammer- gebrachten Bedenken endlich einen mäßigen Quebrachozoll ein wir niemals Maßnahmen unterstützen, die einen technischen Fort fraktion den ausschließlich politischen Theil des Blattes an- führen möge. schritt hindern, nur weil einzelne einen Nachtheil davon haben. vertrauen zu wollen; daneben sollte aber ein von ihm abhängiger Abg. Gerstenberger( 3) spricht sich ebenfalls für einen müßte man aus Rücksicht auf δας Kleingewerbe bas und ausschließlich seinen Weisungen folgender Redaktionssekretär die Quebrachozoll aus im Interesse der fränkischen Bauernvereine. Großgewerbehindern, warum hat man dann nicht zu Zusammenstellung des gesammten Blattes auf eigene Fauft besorgen, Abg. Silpert( Bayerischer Bauernverein): Die Landwirthe jener Beit eingewirkt, als das Thomasschlacken- Verfahren fowie das Redaktionspersonal ohne jede Einmischung seitens der meines Wahlkreises werden die Rede des Staatssekretärs dahin auf eingeführt wurde, das das Holzkohleneisen Verfahren in Sozialisten angeworben werden... Unter diesen Bedingungen", faffen, daß die Reichsregierung das Wohlwollen für die Landwirth den Hintergrund drängte und wovon die kleinen Leute, erklärt mit recht die zurückgetretene Redaktion, welche unsere politische fchaft verloren hat. Es sei kein Wunder, daß dabei der monarchische die Köhler, einen großen Nachtheil hatten. Die Eisen­Thätigkeit und persönliche Würde dem Unbekannten ausliefern Sinn der Landwirthe schwindet. werke im Siegerland sind größtentheils git grunde ge­würden, find wir es unserer Partei schuldig, uns zurückzuziehen. Abg. Fischbeck( dfr. Vg.) spricht seine Befriedigung darüber gangen. Und von derselben Seite, die die Eiſenindustrie im Lieber fein Organ, als ein gefälschtes und verdächtiges Organ." Siegerland   unterdrückt hat, wird jezt diesem empfohlen, Millerand hat übrigens persönlich die Ueberzeugung aus als Ersatz Eichenschälwaldungen zu bauen. gesprochen, daß die sozialistische Partei ein eigenes neues Tagesorgan haben werde. Das ist in der gegenwärtigen politischen Situation und angesichts der bevorstehenden Rammerwahlen( Frühjahr 1898) doppelt nothwendig.

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Daß kein ehrlicher Sozialist an der Teillard'schen Petite République" mitarbeiten wird, ist selbstverständlich. Verwandelt sie sich nicht in ein bürgerliches Organ, so wird sie ebenso rasch ver­schwinden müssen, wie seinerzeit unter ähnlichen Bedingungen der Cri du Peuple" der Frau Sévérine.-

Paris, 21. Januar. In der heutigen Sigung des Minister­raths legte der Finanzminister Cochery seine Gesezentwürfe über die Steuerreform vor. Die Entwürfe betreffen die Personal­und Mobiliarstener sowie die Grundsteuer; sie entlasten die nicht bebauten Grundstücke. Also nicht die Einkommensteuer. Man sieht, der franzöfifchen Bourgeoisie zahlt es sich aus, das reaktionäre Rabinet Meline zu stützen.

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Die Berathung des Reichshaushalts Etats wird gefeht beim Etat des Reichssch a hamtes und zwar beim Ge halt des Staatssekretärs. Abg. Hitze( 3.) ist dem Reichsschatsekretär dankbar für seine gebniß der Bundesraths Verhandlungen.

Erklärung über den Quebrachozoll, aber diesen Berg vernichtet worden. Er

aus, daß der Bundesrath den Antrag auf Einführung eines Quebrachozolls abgelehnt hat. Glaubt er wirklich, daß die Leder industrie sich todtschlagen lassen werde wegen der Erfüllung eines agrarischen Wunsches? Soll etwa die Wollindustrie für einen Woll­zoll eintreten? Die Mehrzahl der Industriellen wird für die Ver. tretung durch Herrn v. Stun sich bedanken.

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Ich wollte aber hier besonders eine andere Frage aufwerfen, nämlich, ob irgend ein Bundesstaat sich andere Einnahmen aus den Böllen   und Verbrauchssteuern machen darf, als ihm durch die Ueberweisungen zu theil werden. Hamburg   bekam befam 1890/91 Staatssekretär Graf Posadowsky: Ich habe hauptsächlich die 4015 640 M., später etwas weniger, am wenigsten 1892 mit technischen Gründe des Bundesraths vorgeführt, die kaum widerlegt 3 355 770. Diese ihm für die Besoldung der Beamten über­werden können. Bei aller Berechtigung der Wünsche der Schäle wiesenen Summen sind aber keineswegs für die Beamten vollständig waldbesitzer würde man ihnen praktisch nicht helfen können, aufgebraucht worden, sondern es hat sich in den sechs Jahren ein denn an stelle des Holzes, welches 18-20 pet. Gerbstoff gegenüber Ueberschuß von 1165 668. ergeben, die Hamburg   zurück behielt. 12 pet. Gerbstoffgehalt der Lohe hat, würde der Extraft in flüffiger Nun heißt es zwar in den Vorschriften, daß es des Nachweises nicht Form mit 40 pGt. oder in fester Form mit 80 pGt. Gerbstoffgehalt bedarf, daß die betreffenden Beamten die Zahlung vollständig er­eingeführt werden. Auf Verhandlungen über diese Frage würde halten haben, aber ich glaube, aus dieser Anweisung geht höchstens sich keiner der in betracht kommenden Staaten einlassen. Mindestens hervor, daß man nicht nachzuweisen braucht, daß die Summen bis würden Gegenforderungen gestellt werden, die unerfüllbar sind. auf den letzten Pfennig ausgezahlt sind. Daß aber die Einzelstaaten Würde für die zollfreien flüssigen Gerbstoffe ein Boll eingeführt, so so große Ueberschüsse aus den Beamtengehältern machen können, würde schließlich das fertig gegerbte Leder eingeführt werden. Haben wird kaum zulässig sein. Als 1888 der Bollanschluß in Hamburg  wir einmal freie Hand, so wird man diese Frage sehr ernst von sich vollzog, war eine Reihe preußischer Beamten dorthin ab­-Ghriftlich soziale Wahl mache. Um bas neuem prüfen. tommandirt. Die dortigen Beamten betamen also die niedrigen Deputirtenmandat von Brest   bewirbt sich als Gegner des royalisti­schen Grafen de Blois als Republikaner  " der Abbé Gayraud. fekretärs waren sympathischer als die gestrigen; aber sie haben uns die preußischen Beamten Abg. v. Salisch( t.): Die heutigen Erklärungen des Staats- Säße des Hamburgischen Staates; darüber beschwerten sich und man hat ihnen die vor­Nach dem Siele" spricht der katholische Geistliche in den Bersammbie Ueberzeugung gebracht, daß der Bundesrath sich festgelegt hat enthaltenen Beträge nachzahlen müssen. lungen so wie Jules Guesde  , nur will er, daß die Leitung der Be- und von seinem Standpunkt nicht weichen kann. Die heimischen Be amten wurden wurden also schlechter bezahlt als die ausländi­wegung der Geistlichkeit anvertraut werden möge. Zum Schlusse er­Abg. Beckh( frs. Bp.) bestreitet eine Nothlage der Schäldwald- fchen. Werden nun solche Fonds gebildet, so entziehen sie sich innert der ,, Siècle" an eine charakteristische Anekdote, die Abbé Gayraud  befizer. fürzlich in einer Arbeiterversammlung zu Toulouse   zum besten gab. Jm der Kontrolle des Reichstags und werden zu anderen als Reichs­Abg. v. Stumm( Rp.): Grundsäglich habe ich mich nicht gegen zwecken verwendet. Da nun die Inhaber von Geschäften, die unter Mittelalter waren die Unterthanen eines Schloßherrn gegen die Burg die Handelsverträge ausgesprochen, sondern nur gegen die Gr. Bollkontrolle arbeiten, für ihre privaten Beamten die ganzen Durch­ibres Tyrannen Sturm gelaufen und zurückgeworfen worden. Als sie sich zerstreuen wollten, sammelte ihr Pfarrer die Schaar wieder, stellte neuerung derselben in der Form, daß die darin enthaltene schnittssäße für die Gehälter dieser Beamten zu zahlen haben, fo Ich werde müssen sie mehr zahlen als der Staat an seine Beamten. Der Staat macht sich an ihre Spize, erneuerte den Sturm, nahm das Schloß ein und ließ daher gegen eine Bindung der Getreidezölle auf 3 M. und gegen also ein direktes Geschäft mit den Höllen, die er durch diese Beamten erhebt. es plündern. Damals," fügte Abbé Gayraud  , der noch im weißen die Bollfreiheit für Lohe sein. Ich bin Mitglied des Bentral Bwar verlautet, daß man in Hamburg   demnächst das Dienstalters. Gewande des Predigermönchs auftrat, hinzu, war das Schloß, was verbandes deutscher Industrieller und Vorsitzender industrieller stufen- System einführen will und vielleicht gedenkt man den Fonds heute der Kapitalismus ist, und heute wären die Geistlichen bereit, Vereine und weiß, daß die Industriellen mit mir übereinstimmen. von einer Million dazu zu verwenden. Hamburg   hat aber schon zu fich an die Spitze der Arbeiter zu stellen, um Sturm zu laufen gegen Im preußischen Herrenhause sind neben mir noch andere Vertreter fammeln angefangen, ehe diese Frage überhaupt ventilirt wurde. den Kapitalismus  ." Der würdige Abbé wird wohl nichts anderes als das Miß der Industrie vorhanden und Herr Friedberg wird wohl demnächst, Da in den Staaten, die dieses System durchführen, die Gähe von wenn das Handelstammer- Gesez an das Herrenhaus tommen wird, 3 zu 3 Jahren berechnet werden, so bedarf es dieser Ansammlung trauen der Arbeiter erregen. sehen, daß die Vertreter der Industrie sich rühren werden. Dem überhaupt nicht. Es laufen in Hamburg   allerlei Gerüchte Eichenschälwald macht die Lohe, welche aus Desterreich eingeführt um, auf die ich nicht näher eingehen will, weil ich nicht wird, nicht so viel Schaden wie das gerbstoffreichere Quebrachoholz, glauben darf, daß sie irgend welche reale Unterlage haben. während die Extrakte nur für die chemische Industrie in betracht kommen. Aber für die fraglichen Beamten ist dieses Verfahren geradezu von Bei dem Raubbau, der in Argentinien   mit dem Quebrachoholz getrieben unheilvoller Wirkung. Die beschwerdeführenden Beamten sind vom wird, wird die Einfuhr desselben bald ganz aufhören oder so zurück Senat in der schroffesten Weise abgewiesen worden. Ein großer Theil. gehen, daß die Lohe doch an die Stelle desselben treten muß. von ihnen ist in Noth und Schulden gerathen, der volle Durch­Dann wird es schwer sein, den Eichenschälwald aufs neue zu schnittssatz ist ihnen bis heute noch nicht gewährt worden. Bei der schaffen. Deshalb hat das Haus alle Veranlassung, bei seinem Schwere ihres Dienstes, der schon in 40 Jahren zum Wahnsinn Beschlusse stehen zu bleiben und ihn nöthigenfalls zu wiederholen. geführt hat, ist ihre Erbitterung begreiflich. Das Reich hat selbst Loudon, 21. Januar.  ( Frantf. 3tg.") Mehrere für das Abg. Barth  ( fr. Vg.) hält die Gefahr, daß es der deutschen   ein Interesse daran, daß die Beamten nicht in Noth gerathen und Frauen- Stimmrecht intereffirte Vereine hielten gestern Nachmittag Gerberei au Gerbstoffen fehlen werde, wenn man den Eichenschäl- Bestechungen zugänglich werden. Man sollte von Reichswegen im Unterhause zusammen mit mehreren Abgeordneten eine Ver- wald nicht schütze, für nicht sehr nahe bevorstehend. dafür sorgen, daß die in Hamburg   für die Beamtenbesoldung ge fammlung ab, in welcher sie beschlossen, in der laufenden Sitzungs- nichts; aber von dem Hopfen mag er mehr verstehen, denn er ver- links.) Abg. Hilpert: Kollege Beckh versteht von der Landwirthschaft zahlten Gehälter zu diesem Zwecke auch verwendet werden.( Beifall periode eine Bill für das Frauen- Stimmrecht einzubringen.- London  , 21. Januar. Der Vertrag zwischen England und Bene- tehrt wohl viel mit den jüdischen Hopfenhändlern in Nürnberg  . zuela betreffs Beilegung der Grenzstreitigkeit ist gestern unterzeichnet( Heiterkeit.) Italien  .

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England.

London  , 21. Januar." Daily News" melben aus Rom  : 3nischen der englischen   und italienischen Regierung findet ein leb­bafter Depeschenwechsel statt, betreffs eines gemeinsamen Vorgehens gegen die Derwische. England habe der italienischen Regierung mitgetheilt, daß es eine Truppenabtheilung bereit halte, um die italienische Expedition zu verstärken. Andererseits spricht man von einem diesbezüglichen Abkommen zwischen Italien  , England und der Rongoregierung.-

worden.

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Rom  , 21. Januar. Infolge nothwendig gewordener Erledigung Rout, 21. Januar. Infolge nothwendig gewordener Erledigung Erythräa in Zusammenhang stehen, ist die Parlaments fession verlängert worden. Die Auflösung der Kammer erfolgt erst in etwa 6 Wochen.

Eine spätere Depefche meldet: Das tönigliche Detret, durch welches die Session des Parlaments vertagt wird, ist heute veröffentlicht worden. Die Direktionslosigkeit scheint im Ministerium Rudini zu herrschen. Es möchte gerne die Kammer auflösen, fürchtet aber, daß die Wahlen uuter den Eindrücken von Schreckensbotschaften aus Afrita statt­

finden.­

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Spanien  .

Staatssekretär Graf Posadowsky: Wenn eine große Mehr­heit des Hauses sich für einen Zoll im Interesse einer heimischen Kultur ausgesprochen hat, dann müssen wir, sobald wir die Arme frei haben, diese Frage einer sehr ernsten und eingehenden Er­werden nicht die bloße Abschrift der jezigen sein können. Es ist ein Mangel unseres autonomen Tarifs, daß er nicht ge­nügend spezialisirt ist, so daß wir Staaten gegenüber, die spezialisirte Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt. Die Anträge Tarife haben, ins Hintertreffen tommen.( Sehr richtig! rechts.) Die Spezialisirung ist eine sehr schwierige Arbeit, denn es muß mit allen möglichen Interessentengruppen verhandelt werden, und dazu gehören Jahre. Es folgt daraus, daß die neuen Handelsverträge nicht eine Abschrift der alten sein können.

Abg. Beckh( frf. Vp.) verweist darauf, daß er einen großen Theil seines Lebens auf dem Lande zugebracht habe, weil sein Water und Großvater Grundbesitzer gewesen seien, fogar Großgrundbefizer. Gine allgemeine Amnestie foll am 23. d. Mis. Er verstehe also von der Landwirthschaft genügend. Der Quebracho­  ( Namenstag des Königs Alfons XIII  .) in Spanien   bewilligt werden. zoll sei eine Seeschlange, von der der Abg. Hilpert eine Flosse ist. Allen Verbrechern soll der vierte Theil der Strafe.erlassen werden;( Seiterkeit.) ausgenommen sind die von Beamten bei der Ausübung ihrer Aemter Abg. Brunck( natl.) tritt für den Quebrachozoll im Interesse begangenen Verbrechen, die Majestätsbeleidigungen, die der kleinen Lohgerber ein. mittels explodirender Stoffe begangenen Verbrechen und die Un- Abg. Graf Kanig( t.): Glauben die Freifinnigen, daß 1902 thaten rückfälliger Verbrecher. Kleinere Gefängnißftrafen werden eine Mehrheit für die einfache Verlängerung der Handelsverträge gänzlich erlassen. Dieser Theil der Amnestie bat besonders deshalb zu finden sein würde?( Widerspruch links.) Der Staatssekretär Interesse, weil er auch auf den kürzlich wegen Beleidigung des Er hat also nichts neues, überraschendes vorgebracht, sondern nur etwas Ministers Bosch zu zwei Monaten Gefängniß verurtheilten Marquis bestätigt, was wir alle wissen, daß von einer Fortführung der von Cabrinana, der in schonungsloser Weise die Sünden der Madrider   Handelsvertrags- Politit nach 1902 nicht die Rede sein kann. Einen Stadtverwaltung aufgedeckt hatte, Anwendung findet; das Urtheil spezialisirten Bolltarif wie andere Staaten müssen wir auch haben. gegen den Marquis wird gerade ani 28. Januar rechtskräftig. Die Aus der Spezialisirung des russischen Tarifs sind ja die Schwierig diesjährige Amnestie ist die fünfte seit der Regentschaft in feiten wegen der Verzollung seiner Lederwaaren in Rußland   entstanden. Spanien.­Wenn auch die Zölle für Gerbstoffe gebunden sind, so fällt doch Bulgarien  . barunter nicht ohne weiteres das Quebrachoholz. Hoffentlich kommt Sofia  , 21. Januar. Jufolge Drängens der Pforte bat die man in den nächsten sieben Jahren doch noch vor Ablauf der bulgarische Regierung den rückständigen Tribut für drei Monate ges Handelsverträge zur Einführung eines Quebrachozolles.

Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Kosten für die Hebung und Verwaltung der indirekten Steuern werden nach einem doppelten Maßstabe vergütet. Die Besoldungen der Grenzbeamten werden nach einem durch mehrjährige Durchschnitte festgestellte Bausch­Quantum vergütet, für die übrigen Beamten werden Prozente der Einnahmen verwendet. Ueber die Vertheilung der Besoldungen Stimmung zu, denn die Beamten sind Landesbeamte. Die Grörte rungen des Vorredners gehören nicht zur Kompetenz des Reichstags. Ulrich( wegen Einrichtung internationaler Schiedsgerichte bei Zoll­streitigkeiten) und Lenzmann( wegen Einſegung von Reich 3- behörden zur Auskunft über Bollangelegenheiten und zur Ent scheidung von Bollstreitigkeiten) werden abgelehnt. Dagegen wird der Antrag Hammacher wegen der Errichtung einzelstaatlicher Behörden für dieselben Zwecke, welche im Antrag Lenzmann an­geführt sind, gegen die Stimmen der Konservativen angenommen. Bei der Ausgabe für die Universität Straßburg kommt; Abg. Lieber( 3.) auf die Relegirung von Studenten zu sprechen.

Geheimrath Halley: Die Universitätsbehörden sind in Dis­ziplinarsachen der Studenten völlig unabhängig; die Staatsregierung ist mit diesen Dingen in feiner Weise befaßt gewesen.

Abg. Höffel( Rp.): Die Vorgänge, die nur die Studenten allein anging, wurden von der Presse parteipolitisch verwerthet, während die Aeußerungen des Rettors durchaus feinen Zweifel laffen, daß feine Boreingenommenheit vorhanden war.

Abg. Lieber( 8.): Rühmlich mag die Haltung der Studenten nicht gewesen sein, aber rühmlich ist auch die Haltung der Unis versitätsbehörde nicht, welche mit den Hörern zu Kompromissen tommt. Die Ausgabe für die Universität Straßburg wird genehmigt; ebenso die übrigen Ausgaben und die Einnahmen des Reichs­Schaamtes.

Bei den einmaligen Ausgaben des Reichsamts des Junern und zwar bei denen für die Betheiligung des Reichs an der Welt­ausstellung in   Paris 1900 berichtet Abg. v. Leipziger über die