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Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 128.

Alt- Englands Asylrecht.

Freitag, den 6. Juni 1890.

Parlamentarisches.

7. Jahrg.

Ballieu unverändert augenommen. Die Magistratsvorlage wird unter Ablehnung des Antrages Schluß 734 Uhr.

Es folgt eine nicht öffentliche Sigung.

Lokales.

Wir lesen in der Nat.- 3tg.":" Welche Gründe find

Stadtv. Vogtherr tritt dem Antrage Solon bei, weil sonst die Versammlung des Rechtes beraubt wäre, über den Unter­Daß der König der Belgier besondere politische Ideen habe, bavon war bisher nichts zu bemerken. Sonst hätte sich für die Vorlage über die Gewerbegerichte beendete am Mittwoch Abend in Solon vorgeschlagenen Abänderung angenommen. Die Kommision des Reichstages zur Vorberathung der nehmer endgiltig zu bestimmen. Der Antrag des Magistrats wird mit der von dem Stadtv. Bethätigung derselben in seinem eigenen Lande die reichlichste ihrer in Gegenwart des Stellvertreter- Reichskanzlers, Staats­Gelegenheit gefunden. In feinem anderen Lande Europas ist sekretärs v. Bötticher, und zahlreicher Kommissarien bis gegen regulative: die Gemeindebehörden behalten sich das Recht vor, Der Magistrat beantragt die Alenderung des Miethssteuer­die Ausbeutung der Arbeitskraft von Männern, Frauen und Mitternacht sich arsdehnenden Sigung die Berathung des ersten windern so weitgehend und der gefeßliche Schuß so ungenügend, Abschnittes der Bodenden Sigung die Beratung des erste für Wohnungen bis zum Preise von 1000 M. Die Miethssteuer wie in Belgien . Man hat die bekannte parlamentarische Enquete, Tagesordnung wahrten die Vertreter nahezu aller Parteien für ſtufenweise herabzusehen. welche das Elend der belgischen Grubenarbeiter zu Tage brachte, diese letzteren die endgiltige Entscheidung über grundsägliche Bestimmung mit aufzunehmen, daß sich die Gemeindebehörden das Stadtv. Ballieu beantragt in das Regulativ die Be­noch nicht vergessen; man weiß, daß in Belgien ein Ministerium ſtimmungen der Vorlage, so daß also die bisherigen Abstimmungen Recht vorbehalten, die Miethssteuer für Wohnungen bis zu 300 m. noch am Ruder ist, das der Verbindung mit Lockspikeln sich hat der Mitglieder der Kommission nur als vorläufige, nicht Namens gänzlich aufzuheben. überführen lassen müssen; man weiß, daß die öffentlichen Bu- und im Auftrage der Fraktion geschehene anzusehen sind. Eine stände dieses Landes sich in einer unerhörten Verwirrung und wichtige grundsätzliche Debatte entspann sich sofort bei§ 1 an Berkommenheit befinden. Ein fauler und fader Liberalismus läßlich eines Antrages des Abgeordneten Eberty, wonach die nd ein stockreaktionärer Ultramontanismus lösen sich dort in der Genehmigung des Drtsstatuts über das gewerbliche Schiedsgericht Regierung ab. und Einigungsamt nur sollte versagt werden dürfen, Man kann dem König eines solchen Landes, das gänzlich wenn dessen Bestimmungen den Anforderungen des Reichs­von der induſtriellen Bourgeoisie beherrscht wird, nicht die Schuld gesetzes, betreffend die Gewerbegerichte, nicht entsprechen. geben, daß solche Zustände vorhanden sind; sie sind aus dieser zum Zwecke der Wahrung der Selbstständigkeit der der gesammten sozialpolitischen Entwicklung des Landes heraus- Kommunen gestellte Antrag wurde aus Gründen der Zweck­gewachsen. Indessen kann auch solch ein konstitutioneller König wie mäßigkeit von konservativer Seite und auch seitens der Zentrums­der belgische denn doch die Initiative zu mancher Besserung geben mitglieder lebhaft bekämpft, auch demselben seitens der Ver- dafür maßgebend," so fragte ich den Vorsteher des Fernsprech wenn er will. Beschäftigt er sich einmal mit politischen tretung der verbündeten Regierungen widersprochen. Er wurde wesens in Berlin , welcher liebenswürdig jede Auskunft zur Ver­Dingen, so ist es seine erste Pflicht, sich um die Zustände seines demnächst gegen die Stimmen der Freisinnigen und des Abge- fügung gestellt hatte, wie kommt es, daß neuerdings soviel Königreichs zu bekümmern. ordneten Dresbach( Soz.) abgelehnt. Angenommen wurde ein Damen im Fernsprechbetriebe Berlins angestellt werden sollen?" Vom König der Belgier kann man nur sagen, daß er in der Antrag des obengenannten Abgeordneten, wonach die Entschei: Die Antwort lautete:" In unserer Telegraphen- Versuchsstation politischen Geschichte seines Landes bis jetzt gar keine Rolle ge- dung über Genehmigung des Ortsstatuts binnen längstens sechs in der Oranienburger " Straße, in welcher seit Jahren von spielt hat. Wir lassen dahingestellt, ob dies dem Gemeinwesen Monaten zu ertheilen ist. Sehr lebhaft erörtert wurde die Frage Technikern unausgesetzt untersuchungen auf allen Gebieten des genützt oder geschadet hat. Statt sich der brennenden Fragen im eigenen Lande zuzu- werbegerichte und der Einigungsämter. Eine dahin gehende Be- Telegraphenwesens angestellt werden, hat sich herausgestellt, daß benden, scheint dem König plöglich das Wohl" von Europa griffsbestimmung, was zur Hausindustrie gehöre, wie sie feitens die weibliche Stimme vermöge ihrer höheren Tonlage Durch den wie sie seitens Fernsprecher weit besser vernehmlich ist und sich unendlich besser oder vielleicht auch der ganzen Welt ans Herz gewachsen zu sein. des Abg. Dr. Bachem formulirt war wurde angenommen; für die Vermittelung eignet als die männliche. Auf Grund dieser In London hat er sich unlängst dahin geäußert, die größte Ge- dagegen ein Antrag, diese Definition- ihrer großen Schwierigkeit Wahrnehmung sollen nun nach und nach im gesammten Ver­uzehr für die beſtehende Ordnung sei das in England bestehende halber- dem Statut oder der Landeszentralbehörde, welche ev. das mittelungsverkehr ausschließlich Damen Anstellung finden, von fahr unbeschränkte Asylrecht, weil sich unter dem Schuße deffelben die Statut für fäumige Gemeindeverbände verlautbart, zu überlassen, welchen in diesem Augenblicke bereits gegen 120 in voller und Unarchisten aller Länder in England anſammelten und Komplotte gegen eine erhebliche Minderheit abgelehnt. Ein von fonservativer anzettelten. Daran anknüpfend, sprach der König die Absicht aus, Seite, mit Befürwortung der verbündeten Regierungen, unter erfolgreicher Thätigkeit sind. Die vorhandenen männlichen Be­tine internationale Aktion der Regierungen gegen die Anarchisten nommener Versuch, die im§ 11, auf den mit großer Mehrheit in amten sollen durch sie nicht verdrängt werden, sondern stehen auf dem Aussterbeetat, d. h. sie werden nach Bedarf in anderen u Stande bringen zu wollen. erster Lesung angenommenen Antrag Dr. Bachem und Genossen Zweigen der Verwaltung beschäftigt. Neue Einstellungen im terbury dem Könige gab, wollte nicht viel besagen, denn Salisbury / richter unmittelbar und geheim zu sein hat, scheiterte. Der fon und es eröffnet sich für dieselben damit ein bedeutsames Feld Die Antwort, die der englische Premierminister Lord Salis- getroffene Festſehung zu beseitigen, daß die Wahl der Schieds- Fernſprechamt werden nur aus den Reihen der Damen bewirkt weiß sehr wohl, daß die Engländer nicht gesonnen sind, wegen sowie der Konservativen abgelehnt. Nachdem noch die freisinnigen servative Antrag wurde gegen die Stimmen des Abg. Dr. v. Cuny neuer Thätigkeit. einiger Anarchisten ihr Asylrecht, auf das sie mit Grund so stola Kommissionsmitglieder sich für das Plenum Anträge wegen Herab- immer eine erstaunliche, sie betrug im letzten Jahre, 1889, mehr Denn die Zunahme des Verkehrs in Berlin ist noch find, aufzugeben, und mit England kann der belgische König nicht fehung der Altersgrenze für das passive wie aktive Wahlrecht der als 3300 Anschlüsse, sie nimmt in diesem Jahre, 1890, den An­umspringen, wie Fürst Bismarck mit der Schweiz im Wohlgemuth­Schiedsrichter vorbehalten, wurde ein Antrag des Freiherrn als der König der Belgier vergebens gegriffen. Nach dem englischen Asylrecht haben schon mächtigere Leute v. Gültingen, wonach auch die Entscheidung über Konventional- lauf, das vorige noch hinter sich zu lassen, und während die Als sich nach strafen, sofern sie im Arbeitsvertrage bedungen sind, zur Zustän- Gesammtzahl der Theilnehmer in Berlin jezt bereits sich in der verunglückten Aufständen von 1848 und 1849 tausende von bigkeit der Gewerbegerichte gehören solle, angenommen. Ein frei Nachbarschaft von 13 000 hält, rechnet man in der Verwaltung Flüchtlingen in England anſammelten, thaten die Regierungen sinniger Antrag, wonach Gemeindebeamte, welche zum Richteramt schließlich auf eine Gesammtzahl der Angeschlossenen von 30 000. alles, um England zum Einschreiten gegen dieselben zu bewegen, oder zur Bekleidung von höheren Verwaltungsämtern befähigt Selbstverständlich erfordert eine solche Organisation fortgesetzt jedoch ohne jeden Erfolg. Beinahe ein Jahrzehnt später, bei Ge sind, einer staatlichen Bestätigung als Vorsitzende des Gewerbe­legenheit des Attentats von Orsini auf Napoleon III. , verlangte egenheit des Attentats von Orsini auf Napoleon 111., verlangte gerichts nicht bedürfen sollten, wurde abgelehnt. Die zweite Lesung sie französische Regierung ohne Erfolg die Auslieferung des nach der Vorlage in der Kommission wird morgen fortgesetzt und vor aussichtlich beendet werden.

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Zwar entschloß sich

Cord Palmerston, der englische Premierminister, einen Antrag entsprechend den Wünschen der Regierung Napoleons III. vor julegen, der das Asylrecht beschränken sollte. Allein der Antrag fand so wenig Anklang und erbitterte die Eng-| länder so sehr, daß Palmerston von der Regierung zurücktreten

mußte. Was Napoleon III. nicht fertig gebracht hat, wird der König

der Einbeziehung der Hausindustrie in die Zuständigkeit der Ge­

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Komumnales.

Stadtverordneten- Versammlung.

neue Kräfte.

Es ist günstig für die anzustellenden Damen, daß ihre neue Thätigkeit keine großen Vorkenntnisse erfordert. Richtiges deutsches Sprechen, eine gewisse Gewandtheit im Verkehr mit dem Publikum,

die um so größer sein muß, als die Kürze der Verhandlungen Knappheit und Klarheit in Fragen und Antworten voraussetzt, ferner ein Temperament, welches sich durch nichts von seiner Auf­gabe abziehen läßt: das allein sind die Vorbedingungen, welche nöthig sind. Im Gegensatz zum Telegraphendienst, der durch seine aufreibenden und nervenzerstörenden Anforderungen die weniger wiederstandsfähigen Damen noch schneller dienstunfähig macht, Sigung vom Donnerstag, den 5. Juni. der Belgier schwerlich fertig bringen. Seine Anschauungen wer als die Männer, ist der Telephondienst ein leichter. In dem Der Stadtverordneten- Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryd, er Saale , in welchem man in langen Reihen die ,, Blizmädel" neuester and tröstlichen Wirkungen des freien und unbeschränkten Asyl- Mittheilungen. öffnet Sitzung um Uhr mit einer Reihe geschäftlicher Ordnung jede vor ihrer Abtheilung von einigen hundert Klappen sitzen sieht, könnte man mit einiger Phantasie sich in eine Ver­techts für politisch Verfolgte werden dadurch nicht beeinträchtigt, daß tinige überspannte Leute das Asylrecht benutzen, um Verschwö- gewählt. Vor der Sizung haben die Abtheilungen zwei Ausschüsse sammlung von Königinnen verseßt glauben. Jede der jungen" Damen, die im Alter von 17 bis in die-zig" variiren, trägt rungen und Mordpläne anzuzetteln. Ohnehin könnte ja der Der sozialdemokratische Wahlverein für den 5. Reichstags- eine Art Diadem auf dem Haupt. Es besteht aus einer bei Beurtheilung der gewerbsmäßigen Verschwörer" sehr vor Schreiben mittheilt önig der Belgier in seinem eigenen Lande gelernt haben, daß man Wahlkreis spricht- wie der Vorsitzende aus dem eingelaufenen mehr als Zentimeter breiten, glänzenden Metallfeder, die sich jein Bebauern darüber aus, daß sich in um das Haupt legt und deren eines Ende ein Mikrophon an das fichtig sein muß. Die im Zuchthause sizenden Lockspiel der der Versammlung eine Majorität gefunden, welche einen Platz Ohr der also Geschmückten drückt. In welcher Weise diese Feder ultramontanen belgischen Regierung haben sich, bevor man sie zur im Humboldthain zum Bau einer Kirche hergegeben habe.( Ge sich mit der modernen Haartracht auseinandersetzt, ist jedenfalls Verantwortung zog und ihr elendes Treiben enthüllte, sämmtlich lächter.) als Anarchisten" und" Verschwörer" aufgespielt. Gegenstand schwerer Seelenkämpfe der Betreffenden gewesen. Asylrecht ist keine Bedrohung für Europa ; wohl aber wäre es für ständige Ausschüsse vorgenommen. Als Mitglied für wunderbare Erleichterung, denn in Verbindung mit dem vor der Nach Eintritt in die Tagesordnung werden einige Wahlen Für den Dienst aber ist diese Vorrichtung unerläßlich und eine

wegung überhaupt.

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Stätte mehr in Europa gäbe. schlägt Stadtv. Klein( Szd.) den Stadtv. Zubeil( Szd.) vor; tung zum Hineinsprechen ist der Vermittlerin die Möglichkeit Wir brauchen kaum zu versichern, daß wir mit den außerdem werden vorgeschlagen Ballieu( Bürgerp.) und gegeben, beide Hände für die Herstellung der Verbindung der find prinzipielle und sich ausschließende Gegensäte. Nichtsdesto- Jacobi( 55); auf Zubeil fallen 9, auf Ballieu 15 Stimmen. Anarchisten Nichts gemein haben; Sozialismus und Anarchismus Jacobi( Dtschfr.) Die Majorität der Stimmen erhält Stadtv. Drähte frei zu behalten. In den Vermittlungsamt V, einem der kleinsten Berlins , ist die Neuorganisation mit weiblichen Beamten weniger müssen wir eine internationale Verfolgung der Anarchisten Als Mitglied der Arbeitshausverwaltung wird gewählt Stadtv. bereits vollständig durchgeführt; nur das leitende und das Auf­für zwecklos und verderblich erklären. Denn dem König der Friedemann( 66 St.); Stadtv. Zubeil erhält 9 Stimmen. sichtspersonal besteht aus Männern. In diesem Amt sind gegen Belgier sind offenbar die Anarchisten nur ein Vorwand; für ihn Mitglied der Waisenverwaltung geht Stadtv. Lüben aus der Wahl 50 Damen beschäftigt bei einer Dienstzeit von gegen 8 Stunden handelt es sich um die demokratische und sozialistische Be hervor( 68 Stimmen); Stadtv. Zubeil erhält 7 Stimmen. täglich. Aber während dieser Zeit haben sie buchstäblich alle Hände voll mit ihren amtlichen Obliegenheiten zu thun, daß für den Austausch anderer Dinge ihnen teine Zeit bleibt. Der Be­gerade Gegentheil von dem findet, was man erwartet hat. Man sollte meinen, daß hier ein sinnverwirrendes, unausgesetztes Ge= vorherrschen würde. Von alle Dem nicht die Spur. Das An­flingel, ein tolles Durcheinander von Stimmen, ein wahres Babel gerufeniverden des Amtes markirt sich durch das geräuschlofe

Beit

eine

den

Gedanken

folgung aufgegriffen haben.

Belgier und der französische Polizeiminister Conftans zu gleicher Reichstagsufer wird nach ausgedehnter Debatte, die sich fuch eines solchen Saales ist um so überraschender, als man das

wenig

Arbeitermassen.

Macht

aus

zahlreiche Eine

ihnen

allgemeinen Anarchistenver­Zur Zeit sind die Anarchisten bei

Die Vorlage, betreffend die Abtretung von 2and zum Es ist bezeichnend, daß der König der einer um juristische Fragen dreht und an der sich auch Stadtv. Stadthagen betheiligt, gegen den Antrag des Ausschusses ab­den gelehnt. Sefte ohne Einfluß Die Efizze zum Bau einer Volksbadeanstalt auf allgemeine Verfolgung würde eine es in solchen Fällen dem Grundstücke Thurmstr. 82 giebt dem immer geht, und würde ihnen Tausende von Anhängern| machen, wie Stadtv. Zubeil Veranlassung, einige Mängel zu rügen. zuführen. Man würde auch sehr gerne Sozialisten und An- Für die Frauen und Mädchen, die bisher in den öffentlichen Herabfallen einer Klappe, auf welche die Vermittlerin ihr Auge archisten mit einander verwechseln und die Art, wie der Vorschlag Badeanstalten so gut wie unberücksichtigt geblieben sind, müßte gerichtet hat. Während des ganzen Tages auch nicht ein Klingel­des belgischen Königs in einer gewissen spießbürgerlich- reaktionären mehr Fürsorge getroffen werden. Ebenso müßten auch in den zeichen. Von dem Sprechen der Angeschlossenen vernimmt man Presse behandelt wird, beweist nur zu deutlich, daß man die beiden anderen Stadttheilen Volksbadeanstalten eingerichtet werden. halber Stimme, und was sie sprechen, ist von tödtlicher Eintönig­Richtungen gerne zusammenwerfen möchte. 63 Mitte für Es scheint nach alledem, als ob es verschiedenen Leuten gar Wenn so bedeutende Mittel für Schützenfeste vorhanden seien, feit. Innerhalb dreier Minuten schwirrten in schneller Aufein­

tion

Die

sich

nicht möglich sei, aus dem Verlauf der Dinge etwas zu lernen. müßte auch hierfür Geld da sein.( Unruhe.) Geschichte der Regierungszeit Bismarcks beweist doch mit

weiß.

Die Skizze wird genehmigt.

muß, die im Parteikampf nur polizeiliche Mittel aufzuwenden Holzmarktstr. 33/34 wird abgelehnt.

Der Verkauf von Straßenland vor den Grundstücken Die Erwerbung von Terrain des Grundstücks Rosen Bezeichnend ist auch, daß ein großer Theil der deutschen tha ler str. 9 zur Bürgerſteigverbreiterung wird beschlossen. Der Vorlage betreffend den Ankauf verschiedener Par

anderfolge unaufhörlich dieselben Worte am Ohr vorüber: Hier Amt 5"," Sogleich"," Bitte"," Hier Amt 5"," Rufen"," Ja­sind die stereotypen Ausdrücke, in die sich im günstigsten Falle wohl"," Hier Amt 5"," Gleich"," Hier Amt 5" u. f. w. Dies wird. Hier Amt 5" aber wird in Alt, Mezzosopran und hohem noch einmal eine Frage um Wiederholung einer Nummer mischen Sopran den Tag über wohl an die tausende Male geflüstert, ge­rufen und immer von neuem proflamirt, wie eine bestrittene Das Vermittlungsamt liegt im obersten Stockwerk des Post­Es folgt die Vorlage, betreffend das öffentliche Anschlags- gebäudes, unmittelbar unter dem foloffalen Stangenbau auf dem Von der

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nur weil er eben von dem belgischen König kommt. Diese zellen in Französisch- Buchholz zwecks Erweiterung der Riefel- Thatsache, die stets von neuem erhärtet werden muß. nicht ganz zurechnungsfähigen Blätter werden sich täuschen, wenn ländereien tritt die Versammlung bei.

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in dieser Sache erwarten. Soweit ist es denn doch noch nicht folzesten Errungenschaften um dessentwillen aufzugeben, weil ein die bisherigen Unternehmer Nauck und Hartmann bedeutend mit Straße aus sieht das luftige Netzwert schon interessant aus. Aber gekommen, daß die Engländer bereit wären, eine ihrer besten und wefen. Die Ergebnisse der öffentlichen Ausschreibung, bei welcher Dache, an dem die Drähte hinabgeleitet werden. auswärtiger Fürst in einem politischen Plauderſtündchen sich gegen des Magistrats sind in dieser Zeitung bereits mitgetheilt. Der kommit einen das ganze Gefühl des Staunens vor dem großarti diefelbe ausgesprochen hat. Aufstand in's Leben riefen, hätte wohl eine nicht geringe Bahl und des Magistrats, welche die Gesuche prüfen, den Unternehmer Fleckchen, das übrig geblieben ist, während von allen Seiten her Bon Denen, die 1830 das belgische Königreich durch einen Kommission aus Mitgliedern der Stadtverordneten- Versammlung Wie eine Spinne im Netzwerk bewegt man fich auf einem kleinen englische Asylrecht in Anspruch nehmen müssen, wenn Holland auswählen und in die Bedingungen einige Aenderungen hinein- hunderte und aber hunderte, sich zu tausenden vermehrende Brasseler Hofe nicht zu denken. wieder die Oberhand bekommen hätte. Daran scheint man am bringen soll, welche sich auf die Aufstellung transparenter Drähte auf dasselbe Fleckchen hin einlaufen, um schließ­

ihrem Gebot hinter anderen zurückgeblieben sind und die Anträge erst, wenn man hoch oben auf dem Dache vor ihm steht, über­Magistrat beantragt bekanntlich die Einsetzung einer gemischten gen Werke, das der Menschengeist da wieder fertig gebracht hat.

Echo."

Plakatsäulen beziehen.

Der Magistrat verlangt weiter dann lich in gemeinsamen Strängen hinabgeführt zu werden. Die Berechtigung, mit dem ausgewählten Unternehmer den Ver- In der Vortrefflichkeit und Gewissenhaftigkeit dieser An­trag endgiltig abzuschließen. lagen erblickt die Fernsprechbehörde den wesentlichsten Grund Stadtv. Solon beantragt, die endgiltige Auswahl des Unter- dafür, daß Berlin alle anderen Städte der Welt bezüglich nehmers der Versammlung zu überlassen. des Telephonwesens weit hinter sich gelassen hat. Selbst in New