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H.p
Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.
Nr. 185.
Internationaler
Arbeiter- Kongres in Brüssel .
Als Delegirte für den Brüsseler Kongreß sind uns weiter gemeldet worden:
Berlin : Richard Fischer für Elsaß- Lothringen und Württem berg
Schuhmacher.
Dienstag, den 11. August 1891.
8. Jahrg.
Wahlflugblattes, durch welches Erffa fich beleidigt gefühlt hatte, gegen den von den eidgenössischen Räthen beschlossenen Antau ) 31 4 Wochen Gefängniß; Rosenthal, der Drucker des Flugblattes, der Zentralbahn und für die Unterstützung des Referen wurde zu 30 M. Geldstrafe verurtheilt. Das Reichsgericht sprach dums gegen denselben". Hinsichtlich des neuen Zolltarifs Rosenthal frei und hob das Urtheil gegen Schulze wegen eines wurde dann mit allen gegen eine Stimme folgende Resolution Formfehlers auf. In der zweiten Verhandlung vor der hiesigen beschlossen: Straffammer wurde auch Schulze freigesprochen. Hiergegen legte der Staatsanwalt Revision ein und das Reichsgericht verwies die Sache zum zweiten Mal an das Landgericht zurück, welches nunmehr wieder eine Verurtheilung und zwar zu 50 M. Geldstrafe, aussprach.
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Gotha : W. Bock für Thüringen und den Verein deutscher Volkswacht" die Vorlegung eines Gewerbescheins, trotzdem der
Wahlkreise.
Ottensen : H. Moltenbuhr für die Schleswig- Holsteinischen Leipzig : Manfred Wittich für den 11., 12., 13. und 23. sächsischen Wahlkreis und die Bildhauer Deutschlands . Berlin , 10, August 1891.
Der Parteivorstand.
Korrespondenzen und Parteinachrichten.
Stimmen über den Entwurf des neuen Parteiprogramm 3.
Protestversammlungen gegen die Kornzölle fanden
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„ In Erwägung:
1. daß der neue Rolltarif in verfassungswidriger Weise eine Reihe zum nöthigen Lebensbedarf erforderlicher Gegenstände höher belastet;
2. daß die sog. Schußzoll- Politik, welcher der neue Tarif offenbar dienen soll, erfahrungsgemäß meist nur die Interessen kleiner, ohnehin bevorzugter Kreise, nicht aber der Masse des arbeitenden Volkes begünstigt;
3. daß ein wirksamer Schuß der nationalen Arbeit nur auf dem Wege tiefgreifender sozialer Reformen erfolgen kann; erklärt sich die Parteiversammlung gegen den neuen Zolltarif und fordert zu dessen Verwerfung auf."
Langwaltersdorf( Schlesien ). Der Amtsvorsteher Ruckner in Dittersbach verbot das Antleben von Plakaten, in denen eine Volksversammlung in der üblichen Weise angezeigt wurde. Ferner verlangte der Mann von einem Austräger der Austräger eine Legitimation hatte, welche bezeugte, daß er im Dienste der Expedition jenes Blattes steht. So werden den Schwierigkeiten in den Weg gelegt; es muß nun Beschwerde ge- gebung auf dem Friedhofe Père la Chaise anläßlich Staatsangehörigen bei Ausübung ihrer gesetzlichen Rechte Paris , 10. Auguft. Gestern fand eine imposante Kundführt werden, was sowohl den Beschwerdeführern als den des Todestages des ehemaligen Kommune- Generals Rekursinstanzen Zeitverlust und Unkosten verursacht was alles Eudes statt. Die Kundgebung verlief in bester Ordnung. unnöthig wäre, wenn die Lokalbehörden aus den Gesetzen nicht noch mehr heraustüftelten, als in denselben gegen uns schon enthalten ist.
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Lokales.
,, Das Publikum müsse lernen, Maß zu halten," soll der Eisenbahnminister Thielen der Deputation des Vereins 3onentaris" auf ihre Beschwerde der Ueberfüllung der fonntäg=" lichen Züge auf der Stadt- und Ringbahn geantwortet haben.. Unter Publikum" versteht der Minister jedenfalls nur Diejenigen, deren Geldbeutel nicht so gefüllt ist, um in einem Wagen 2. Klasse fahren zu können." Aber diese weniger Bemittelten bilden die große Mehrzahl der Sonntagsausflügler und diese haben gewiß einen gerechten Anspruch darauf, daß auf sie die gebührende Rücksicht genommen werde, und zwar einen um so größeren, als gerade sie es sind, welche es überhaupt ermöglichen, daß Stadt- und Ringbahn existiren; sind doch diese Sonntagsausflügler ausnahmslos Angehörige' des Arbeiterstandes, die in benutzen. den Wochentagen beide Bahnen aus geschäftlicher Veranlassung
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Von diesem„ Publikum" verlangt also der Eisenbahnminister, , es folle lernen, Maß zu halten." Ueberall bekundet dieses fede Gelegenheit, die ihm dazu geboten wird. Publikum" das Bestreben, etwas zu lernen und es ergreift gern Der Minister würde sich daher ganz gewiß des Dankes dieses Publikums" versichert halten dürfen, wenn er angeben wollte, wie und auf welche Art das Maß halten zu erlernen ist und wer es belehren wird.
Langelsheim . Wegen Aufbauens einer Rednertribüne am Sonntag, von welcher herab nachher Genosse Rieke gegen die Getreidezölle sprach, erhielten die betreffenden vier Genoffen je ein Strafmandat in Höhe von 4 M. 20 Pj. Wenn ein Arbeiter gegen den„ Sabbath- Frieden" verstößt, so muß er natürlich auf's strengste bestraft werden, und daß die Strafe sich ebenso hoch beziffern würde, wenn von der Tribüne eine Rede für die Getreidezölle gehalten worden wäre, das versteht sich bei der Gerechtigkeitsliebe unserer deutschen Leipzig . Gine Partei versammlung im Blüchergarten Lokalpolizei von selbst, aber im letzteren Falle würde die AusLeipzig. Gine Parteipersammlung im Blüchergarten fertigung eines Strafmandats der Polizei jedenfalls größere Gezu Gohlis faßte folgende Resolution: " Nachdem es genugsam bewiesen ist, daß die Getreidezölle müthsbewegung verursacht haben. und mit und durch sie die wüste Spekulation nicht nur allein das Waldshut i. Baden. Der Arbeiter- Lefeverein beabsichtigte Brot dem unbemittelten Volke vertheuern, sondern auch schädigend auf die Industrie wirken, beschließt die heute im„ Blücher - am 9. Auguſt eine Boltsversammlung anzuberaumen und da er garten" tagende Versammlung, bei§ 10 des Programmentwurfs, in den ganz nahe gelegenen Schweizerort Jappa. Der dortige im Orte selbst tein Lokal erhielt, verlegte er die Versammlung ushebung der Zölle betreffend, nicht allein eine Aufhebung, namentlich der Getreidezölle zu erstreben, sondern einen Schuh Amtsverkündiger„ Abbote" nahm die Versammlungsanzeige an der nationalen Ernährung durchzusehen, d. h. und quittirte den Empfang der Inseratengebühr. Kurze Zeit bie Regierung zu veranlassen, die nöthigen Maßregeln für eine schrieben wird, das Geld wieder zurückerstattet mit der Entschuldarauf wurde dem Inserenten, wie dem„ Bad. Landesboten" ge= folche zu ergreifen. digung, der Oberamtmann habe die Aufnahme des Inserats verweiter statt in Rothenburg , Frohburg , Ginsheim , Netzschkau . Wie groß sind doch unsere Gegner im Kleinlichen! Das Wort„ Maßhalten" ist dem Arbeiter ein leider allzuDie Versammlung in letzterem Drte war von ca. 700 Personen Offenbach . Gegen den Redakteur des Offenbacher Abend- bekanntes, der Fabritherr ruft ihm zu, er solle mit seiner Lohndem Beifall. besucht; Reichstagsabgeordneter Geyer referirte unter rauschen- blatts", Genossen F. Bender, ist wegen angeblich verläumde- forderung Maßhalten, ein Weltweiser von heut verlangt, er ſolle rischer Beleidigung des Gendarmen Roser in Isenburg Anklage in seinen Ansprüchen an das Leben Maß halten, und hat doch erhoben und zugleich vom Kreisamt eine gegen jenen Beamten sogar vor mehreren Jahren der Vizepräsident des Ober- LandesJu Sachen des Versammlungsrechts ist eine Ministerial eingereichte Beschwerde als„ unbegründet" abgewiesen worden. gerichts in Ratibor , von Kirchmann, die Arbeiter ermahnt, in der derfügung des preußischen Ministers des Innern ergangen, Die Beschwerde wird nun dem Ministerium unterbreitet werden. Kinder- Erzeugung Maß zu halten. Der Arbeiter mag sich also die fich gegen die vom Magdeburger Polizeipräsidenten Keßler drehen und wenden, wohin er will, immer tönt ihm dieses Wort geübte Praxis richtet. Letzterer ließ, wie bekannt, bisher Mannheim . Die badische Voltsstimme" verlangt entgegen, jezt wird es ihm auch des Sonnabends in den Ohren olizeilich angemeldete Vereinsversammlungen Nachts 12 Uhr unter Anführung eines Falles, deffen nähere Bezeichnung hier flingen, wenn er mit den Seinigen den Sonntagsausflug beräth. hießen, weil nach seiner Auffassung mit diesem Zeitpunkt ein nebensächlich ist, von den Behörden die Abstellung der Praktik, Wenn von dem Minister nur irgend eine Andeutung gemacht neuer Tag beginne, für welchen die Versammlung nicht an- amtliche Bekanntmachungen von allgemeinem worden wäre, worin das Maßhalten bestehen soll, so würde gegemeldet sei. Im Beschwerdewege hat Keßler vom Regierungs- Charakter nur in bestimmten Blättern und wo wiß jeder seine Denttrast angestrengt haben, um etwas zur Lösung präsidenten Recht erhalten, der Minister des Innern da möglich niemals in Arbeiterblättern veröffentlichen zu lassen. Der Aufgabe beizutragen, und da es gar uicht mehr bezweifelt gegen hat sich der von Reßler beliebten Gesetzesauslegung nicht Das Blatt erklärt es mit Recht für Pflicht der Behörden, wird, daß die Gesammtmasse immer flüger ist, als der Einzelne, fügung: angeschlossen. Es heißt in der dies betreffenden Ministerialver- namentlich derjenigen in den Gemeinden, Bekanntmachungen der wie schon Aristoteles gesagt hat, so würde das Publikum" dem bezeichneten Art allen Blättern eines Orts gleichmäßig zur Publi- Minister und seinen bei der Audienz anwesend gewesenen Wenn auch die gemäߧ 1 des Vereinsgesetzes vom fation zu übergeben. Verwunderlich ist jedenfalls die jetzige Sitte, Räthen gewiß ganz vortreffliche Rathschläge machen 11. März 1850 der Polizeibehörde zu erstattenden Anzeige nicht wonach für die Insertion der amtlichen Bekanntmachungen ein können, wie der Ueberfüllung der Stadt- und Ringbahnnur die Stunde, sondern auch den Tag der abzuhaltenden Ber - zelnen Zeitungseigenthümern große Summen aus dem Stadtfäckel Züge abzuhelfen sei. Aber die Aristotelische Weisheit jammlung enthalten muß, so kann doch aus dem Umstande, daß bezahlt werden, während der Zweck der Publikationen viel ist schon zu alt geworden und darum hat ein früherer in dieser Anzeige ein bestimmter Endtermin der Versammlung sicherer und gegebenen Falls ohne Kosten erreicht würde, wenn Minister das Wort vom beschränkten Unterthanenverstande erständen der Ablauf des Kalendertages zugleich das Ende der nur ein Paar Pfennige Abschreibelohn erfordern, allen Zeitungen| nicht angegeben ist, nicht gefolgert werden, daß unter allen Um man die Kopien derselben, welche außer dem Papierverbrauch funden. Da es nach der angeblichen Aeußerung des Ministers den Bersammlung bilden müsse und eine über diesen Zeitpunkt hinaus zustellte. Durch den jetzigen Brauch werden namentlich die Anschein hat, als werde hinsichtlich der Beseitigung der Ueberverlängerte Versammlung als eine neue. nicht angemeldete Blätter der Konservativen 2c. auf Kosten der Angehörigen an- füllung der Züge nichts gethan werden, so darf doch darauf hinBersanimlung zu betrachten sei." derer Parteien begünstigt und das verträgt sich weder mit den gewiesen werden, daß es eine etwas lockere Moral ist, zu verAufgaben der Behörden noch mit dem gleichen Rechte der Steuer- kaufen, was man weder hat noch beschaffen kann. Bei schönem Berlin . Die Verstaatlichung des des Aerzte zahler. Sonntagswetter werden Tausende von Billets, die zu einem Sitwesens, welche der Entwurf des neuen Programms fordert, plate der 3. Wagenklasse berechtigen, verkauft, obgleich ein solcher war schon im früheren Herzogthum Nassau vorhanden. Die Chemnik, 9. Auguft. Gegen die Genossen Gustav Heiner, oftmals gar nicht zu erlangen ist; man muß schon froh sein, mäß ihrem Dienstalter Gehalt. erste waren Beamte der nassauischen Regierung und bezogen ge- Former, Ernst Gründig, Former, Paul Enders, Schneider, Fritz wenn man in ein Koupee, dessen Sigplätze schon besetzt sind, ge= Ein Theil des wie bei den Baeplow, Maurer, Franz Hofmann, Zigarrenfabrikant, Theodor langt und eingepreßt, Mann an Mann stehend, überhaupt mitJuristen festgesezten Einkommens wurde nicht ausbezahlt. Diesen Gundermann, Schmied, Hugo Zippel, Töpfer, Heinrich Rathjen, fahren kann. Ausfall sollten die Aerzte in der Praxis suchen. Die ärztlichen Töpfer, Felix Näther, Klempner, Albin Reichel, Strumpfwirter, Daß es in Wien und Paris nicht besser als hier ist, wie gesagt worden sein soll, wäre eine sehr sonderbare Rechtfertigung Jeber Arme den Arzt im Strankheitsfalle rufen konnte. An jedem mittag 10 Uhr die Verhandlung vor dem königlichen Schöffen- der hier besprochenen Uebelstände. Vor den Ohren unserer Richgrößeren Orte wohnten Aerzte, so daß von einem Aerztemangel gericht wegen Sammlung von Geldern zur Maifeier resp. Auf- ter findet eine solche Entschuldigung kein Gehör, es ist wohl noch In manchen Gegenden, wie heute, nicht leicht die Rede sein forderung zu derselben, Bergehen gegen die Bekanntmachung des nicht vorgekommen, daß ein Angeklagter deshalb freigesprochen worden tonnte. Die Aerzte hatten alle ihren bestimmten Wirkungstreis, hiesigen Polizei- Amtes vom 15. November 1890, statt. Diese ist, weil irgendwo Andere das gleiche Unrecht begangen haben. fonnten aber auch außerhalb ihres Bezirkes Praxis ausüben;| lungen stattgefunden haben. Als Zeugen waren 6 Kriminal- verwaltung angestellten Juristen gelangt, daß hier eben solche von ihnen die niedrige Tage zu beachten war. Sie obengenannte Aufforderung soll in verschiedenen Fachversamm Vielleicht ist es noch nicht zur Kenntniß der in der Eisenbahndafür waren höhere Tagen gestattet. schuyleute geladen, welche in den genannten Versammlungen als Uebelstände wie an den genannten Orten bestehen, denn sonst überwachende Beamte fungirt haben. Nach zirka 41/ 2stündiger würden dieselben ganz zweifelsohne schon längst beseitigt meldet, hat bei der Stadtverordneten Wahl unser Ernst Grenz auf Freisprechung, Heiner, Gründig, Enders, Hof Magdeburg, 10. August. Wie uns ein Privattelegramm Verhandlung wurde das Urtheil verkündet; dasselbe lautete für worden sein. Genosse Bremer über den von den vereinigten gegnerischen mann, Gundermann, Zippel, Rathjen, Reichel und Riemann auf tagen Naturgemäß muß der Andrang an schönen SommerParteien aufgestellten Gewerkvereinler gefiegt. mit Vermehrung der Bevölkerung Berlins je 10 M., sowie Paeplow und Näther auf je 30 m. ev. 6 Tage größer werden. Wie da zu helfen ist, kann keine sonderlichen Haft. Sämmtlichen Angeklagten, außer Grenz, sind die Kosten Kopfschmerzen machen. Kann die Anzahl der Wagen und die urtheilte den Genossen H. Matthies aus Elbingerode zu Vom Harze. Das Schöffengericht in Wernigerode ver des Verfahrens auferlegt worden. der Züge nicht vermehrt werden, weil schon das höchste Maß 15 m. bezw. 3 Tagen Gefängniß, weil er im Landboten " zur der Ausnützung der beiden Bahnen erreicht ist, so muß der BahnChemnitz. Die Abhaltung einer Boltsversammlung auf förper entweder erweitert oder es muß eine neue Bahn gebaut gefordert hatte, bevor er im Besitze der behördlichen Genehmigung nehmigt worden. Es wäre auch zu schrecklich gewesen. an einer Versammlung unter freiem Himmel auf dem hiesigen Marktplatze ist von der Behörde nicht ge- werden. Letzteres ist jedenfalls das Erwünschteste, weil noch man ziemlich die Hälfte Berlins keinen Anschluß an die Stadt- und Ferner hat er 12 M. zu zahlen bezw. denke, eine sozialdemokratische Versammlung auf dem Markt- Ringbahn hat. Am nöthigen Gelde wird es nicht fehlen; sollten die Staatstassen wirklich leer sind, so sind die Kassen der Bankiers doch gefüllt und geben gerne ihren Inhalt gegen guten Profit hin.
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wieder 3 Tage Haft zu absolviren, weil er am 3. Mai Festzeitungen playe! und den Wahren Jakob" verkaufte und dadurch einen stehenden
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Handel mit Druckschriften betrieben haben soll, den er anzumelden| gehabt hätte. Weiter bot er nach der Anklage in einem Laden Seiten unserer Genossen folgende Kandidaten aufgestellt worden:
Für die fächsischen Landtagswahlen sind bis jetzt von Städtische Wahltreise: Dresden I Postelt, Dres
Rauf an, und zwar soll er sich, als die Frau den Kauf ablehnte, den IV. Kaden, 2. Kreis Lehmann, 7. Kreis Goldstein, 11. Kreis Weltfirma Ludwig Löwe u. Ko., Kommandit- Gesellschaft auf Aktien,
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Ländliche Wahlkreise: 4. Kreis Postelt, 7. Kreis Lehmann, 16. Kreis Horn, 18. Kreis Goldstein, 19. Kreis Goldftein, 23. Kreis Kaden, 24. Kreis Thiele, 29. Kreis Schmidt,
Matthies um dieser Lappalie willen wegen Betrugs" und der fert, 21. Kreis Neu, 23. Kreis Kaden, 24. Kreis Müller. Gerichtshof verurtheilte ihn darauf zu einer Woche Gefängniß| und zur Tragung der Kosten. Beleidigung des Grafen Pfeil und des Dr. med. Kräter zu Ohlau Breslau. In der Anklagesache gegen Wendlandt wegen 30. Kreis Geyer, 40. Kreis Stolle. erkannte der Gerichtshof auf zwei Wochen Gefängniß und 30 M. Geldstrafe. Der Staatsanwalt hatte für jeden Fall 14 Tage, zufolge sprach sich eine gestern stattgehabte zahlreich besuchte jährlich zu zahlen hatte, so nahm er, der Noth gehorchend, nicht zufammen aber 3 Wochen beantragt. Revision gegen dieses Urtheil sozialdemokratische Versammlung für das all- dem eigenen Triebe, diese Stellung" an. Da die Komptoiristen
wird sofort eingelegt.
Beleidigung des Freiherrn von Erff a stand zum dritten Erfurt . Die Anklage gegen Genossen Schulze wegen
gemeine Wahlrecht, die fonfessionslose Schule, Hebung der Arbeiterbildung und für die Maifeier aus.
schaft gemachten Erfahrungen mit, welche die dort geübte Ge schäftspraxis in eigenthümlicher Weise beleuchten. Derselbe meldete sich am 15. April 1890 in der Fabrik obiger Firma in Martinicenfelde behuss Beschäftigung, hatte auch das Glück, von Herrn Hauptmann a. D. Tschinkel mit einem Stundenlohn von 25 Pf. als Komptoirist eingestellt zu werden. Da derselbe verheirathet ist und Familie hat, zudem eine Wohnungsmiethe von 375 M.
genau wie die anderen Arbeiter mit der Zeit im Lohne steigen, so glaubte unser Gewährsmann nach Verlauf von sechs Monaten, daß sein Stundenlohn um die Hälfte steigen würde. Statt dessen wurde ihm aber die Eröffnung, daß er, gleich drei Anderen, von
Lung führte zur Verurtheilung Schulzes als dem Verleger eines einstimmig im Interesse einer gesunden Eisenbahn- Verstaatlichung vom 1. Oktober ab mit einem Monatsgehalt von 100 M. an Mal vor dem Landgericht zur Verhandlung. Die erste Verhand- sich in einer am vorigen Mittwoch stattgehabten Bersammlung denen jeder bereits ca. 2/2 Jahr in Diensten der Gesellschaft stand,