etrieb.
Abg. Dr. Böttcher erklärt sich für unveränderte Annahme der Regierungsvorlage, weil der Antrag Schmidt den vom Redner gewünschten Effekt beseitigen würde.
Abg. v. Pfetten vertheidigt die Einrichtung der bayerischen Landwirthschaft gegen die Behauptungen Bebel's und hält die Bestimmungen der Vorlage unter den gegebenen Verhältnissen für die beste Lösung.
Abg. Molkenbuhr führt unter Veibringung zahlreicher Beispiele aus, daß das Zusammenarbeiten beider Geschlechter eine Verbesserung des Tones und der Umgangsformen herbeiführe, während ein solches Verbot vielen, namentlich den kleineren Unternehmern, Schaden zufüge und außerdem den Ausschluß des einen oder des anderen Theiles der Arbeiter zur Folge haben werde.
ihnen gebührenden Einfluß sichert.
ein
ber
e prinzipielle Trennung der Geschlechter beim Gewerbe- müsse man die Fabrikinspektoren mit den von dem§ 120d ver- dreißig Jahren ein gewisser Lassalle gelebt hat, langten Anordnungen beauftragen; Redner fündigt einen dahin- das, was Herr Richter seine Frrlehren" nennt, fich auf gehenden Antrag an und bekämpft die Hereinziehung der Berufs - den Sezirtisch nahm und so zerschnitt und zerfeßte, daß diese genossenschaften, welche als Richter in eigener Sache auftreten, Irrlehren" für die wissenschaftliche Welt abgethan find. Sollte es Herrn Richter einmal gelingen, eine neue und ihre materiellen Interessen maßgebend sein lassen würden. Frrlehre zu entdecken, so thun wir ihm vielleicht Abg. Dr. Hirsch erklärt sich gegen den Antrag v. Stumm, den Gefallen, sie auf unsern Sezirtisch zu nehmen. Mit welcher einseitig die Unternehmer hören will. dem fosfilen Zeug, das er jetzt auftischt, können wir unsere Abg. Wöllmer zieht seinen Antrag zurück, indem er sich Zeit nicht vergeuden. Hat Herr Richter denn wirklich nie vorbehält bei der zweiten Berathung auf die Angelegenheit zurück- etwas von Faucher, Prince Smith, Schulze; zukommen. Delisch und den übrigen Aposteln des Manchesterthums Die Diskussion wird geschlossen; der Referent Abg. v. Stumm gehört, die alle Frrlehren", mit denen er heute haufiren glaubt nach dem Gange der Berathung neben der Regierungs - geht, schon vor dreißig Jahren und mehr auf den Markt vorlage nur sein Amendement empfehlen zu können, welches brachten und zwar zum Theil in weit schönerer Form und viel geistreicher. Zum Beispiel Faucher war wenigstens in der Rekursinstanz den Berufsgenossenschaften den wahrer Tausendsasa. Er löste die soziale Frage im Handumdrehen, wie ein richtiger Herenmeister, und er hatte Korreferent Abg. Moltenbuhr spricht sich für Ablehnung sogar verschiedene geniale Ideen, die Herr Richter noch gar des Stumm'schen Antrages aus, weil die Berufsgenossenschaften nicht zu kennen scheint. So entsinnen wir uns noch eines mit diesem Gefeß nichts zu thun haben und die Arbeiter davor Vortrages, der uns seiner Zeit besonderen Spaß machte: bewahrt werden müssen, noch mehr wie bisher dem Einfluß dieser nachdem Herr Faucher die ganze später eingefrorene und Unternehmer- Vertretungen unterstellt zu werden; der sozial- in dem Richter'schen Münchhausen- Jagdhorn als„ Frrlehren" demokratische Antrag überweise den Fabrikinspektoren, als den wieder aufgethaute Litanei des Heiligen Manchester her allein sachverständigen Beurtheilern, die von dem Gesetz ge- untergeleiert und mit feurigen Worten die Herrlichkeiten des freihändlerischen Zukunftsstaats ausgemalt hatte, tam wollten Anordnungen, und das sei im Interesse der Arbeiter er plöglich auf die Lösung der sozialen Frage" zu allein richtig, denn die Polizei sei nicht die geeignete Behörde, um sprechen und theilte der angenehm überraschten Ber den Arbeitern den nothwendigen Schuß zu garantiren. ſammlung mit, er habe die Lösung, eine unfehlbare Lösung entdeckt, die aller Noth der Arbeiter ein Ende machen werde. Und er veröffentlichte sofort auch sein Rezept lautete: eine Uhr und ein Thermometer. Das ist kein Spaß und es war auch Herrn Faucher fein Spaß. Hat jeder Arbeiter diese beiden Wunderartikel, -arbeitet er nach der Uhr und mit dem Thermometer zur Seite, der ihn vor den Gefahren der Ueberheizung bewahrt, Württembergischer Parteitag. Vorigen Sonntag fand bann gelangt jeder Arbeiter zu Wohlstand und Gein Stuttgart eine außer von Stuttgart und den umliegenden sundheit. Für den Nest sorgt der Heilige Manchester . Herr Bezirken von 58 Orten durch 138 Delegirte befchickter Parteitag der württembergischen Sozialdemokraten statt, der sich mit den Richter thate doch gut, die Reden und Schriften des Beschlüssen des Halleschen Parteitages vollständig einverstanden Herrn Faucher auszugraben. Vielleicht findet er noch erklärte und die folgenden Satzungen der sozialdemokratischen ähnliche Perlen für eine neue Auflage der„ Irrlehren". Partei in Württemberg annahm:
Abg. v. Kleist Rehow beantragt die Einschiebung einer Bestimmung, wonach das Zusammenarbeiten beider Geschlechter gestattet werden soll, wenn die Forderungen des Anstandes er füllt sind. Abg. Singer weist eintge Behauptungen des Abg. v. KleistRekow, wonach die Sozialdemokraten sich zu Vertretern unfittlicher Anschauungen machen, sehr entschieden zurück, dabei vom Vorsitzenden unterbrochen, erklärt sich Redner gegen den Absatz der Regierungsvorlage.
2
Der Referent Stumm resümirt die Diskussion und empfiehlt die Regierungsvorlage.
Korreferent Moltenbuhr beantragt Absatz 2 der Vorlage abzulehnen, dagegen den übrigen Theil anzunehmen. Bei der Abstimmung wird unter Ablehnung des Antrages Möller der Absatz 2 der Vorlage nach den Anträgen Schmidt, v. KleistRezzow angenommen.
Bei der Gesammtabstimmung wird der so amendirte§ 120b mit großer Majorität angenommen.
120b
§ 120 c wird ohne Debatte angenommen. § 120 d wird zur Berathung gestellt. Hierzu beantragen Bebel u. Gen.: Die Anordnungen der Polizeibehörden müssen im Einverständniß mit den zuständigen Aufsichtsbeamten erlassen werden.
Abg. v. Stumm beantragt in Beschwerdefällen, wo es sich um Mitglieder von Berufsgenossenschaften handelt, den Vorstand der Genossenschaft vor etwaiger Zurückweisung der Beschwerde gutachtlich zu hören.
Abg. Wöllmer beantragt, vor Erlaß der Anordnungen sollen die Unternehmer und die im Betriebe bestehenden ständigen Arbeiter- Ausschüsse gehört werden.
Abg. Möller beantragt, die Verfügungen und Anordnungen nur im Einverständnisse mit dem betr. Genossenschaftsvorstande zuzulaffen.
Referent Abg. von Stumm beantragt, unter Ablehnung aller Amendements die Regierungsvorlage anzunehmen und empfiehlt nur die Berücksichtigung seines Antrages.
Bei der Abstimmung wird§ 120 d der Vorlage unter Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages( dafür stimmen die Sozialdemokraten und Hähnle von der Boltspartei) und unter Annahme des Amendements v. Stumm angenommen.
Nächste Siguug Morgen Vormittag 10 Uhr.
Organisation der Sozialdemokraten Württembergs.
demokratischer Verein
( folgt der Name).
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§ 4. Jedes Jahr findet eine ordentliche General-( Landes-) Versammlung statt, welche vier Wochen zuvor unter Bekannt gabe der Tagesordnung durch die Schwäbische Tagwacht" einzuberufen ist. Die Generalversammlung wählt das Bureau zur Leitung der Versammlung aus ihrer Mitte. 85. Die Mitgliedschaften werden auf der
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Soziale Ueberlicht.
An die Hilfearbeiter der Behörden.
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§ 1. Diejenigen Arbeiter- und anderen Vereine Württemberge, welche sich zum sozialdemokratischen Programm bekennen, treten als Mitgliedschaften zu einer Landesorganisation zuWiederholt ist in letzter Zeit in der unabhängigen Presse auf sammen. Die örtlichen Mitgliedschaften führen den Namen:„ Sozialarbeiter hingewiesen und die Frage aufgeworfen worden, weshalb die bei den verschiedenen Behörden beschäftigten Bureau- Hilfs § 2. Zweck der Landesorganisation ist, die Grundsäge der sich die neuere Reichs- Gefeßgebung nur mit den Handarbeitern in Sozialdemokratie durch Wort und Schrift zu verbreiten, fowie die den Betrieben, nicht mit den Federarbeitern in den Bureaus be Wahlen zum Reichstag, Landtag und zu den Gemeindevertretungen bisher unberücksichtigt? Ich meine, die Antwort liegt doch febr schäftigt. Ja weßhalb blieben denn die Proletarier der Feder nahe! Wem verdanteu es denn die Handarbeiter, daß man sich zu organisiren und zu leiten. um ihre Intereffen fümmert und wenigstens den Versu macht, ihre berechtigten Wünsche zu erfüllen? Doch einzig und allein ihrer vortrefflichen Organisation und der energischen Ber tretung ihrer Interessen im Reichstag. Und so lange bie Silfsarbeiter nicht den Muth haben, sich zu organisiren und ihrer Ueberzeugung offen Ausdruck zu geben, werden sie nichts Korreferent Molkenbuhr spricht sich für Ablehnung aller ihrer mendements, mit Ausnahme des von sozialdemokratischer Seite Aufbesserung ihrer fümmerlichen Diäten um 5 pCt. Was find gestellten, aus, indem er darauf hinweist, wie nothwendig die lung durch Delegirte vertreten. Keine Mitgliedschaft darf mehr Führer für eine Macht! Auch die 125 000 Proletarier der Feder, als drei Delegirte entsenden. Errichtung von Arbeiterkammern sei. vielfach durch Bildung und Redegewandtheit ausgezeichnet, Die sozialdemokratischen Reichstags- und Landtags- Abgeord- könnten eine Macht repräsentiren, die nicht zu unterschäßen wäre, Abg. Bebel begründet die Nothwendigkeit, die Fabrikneten und Kandidaten sind auf der Landesversammlung stimm- und was hindert sie daran? Die Furcht und die Uebers inspektoren mit der Aufgabe zu betrauen, die hier der Polizei berechtigt, das Gleiche gilt von dem Landesvorstand und je einem bebung. Sie haben nicht den Muth sich zu organisiren und zugewiesen wird; jedenfalls dürfe man der Polizei allein nicht Redakteur und Erpedienten des Parteiorgans; bei allen Ange- ihre Ueberzeugung zu äußern und halten sich in jener subalternen een das Recht geben, so einschneidende Bestimmungen zu erlassen: legenheiten, die die Letzteren persönlich betreffen, haben sie nur Dünkelhaftigkeit, die sich schließlich auch des legten Schreiber bemächtigt, doch für etwas besseres als den Handarbeiter. Die Kosten der Vertretung auf der Generalversammlung Dierdutch drücken sie sich selbst zu Weenschen zweiter Klaſſe herab, Sie liebängeln einerseits mit den Beamten, die kraft bes jedoch können die Kosten der Delegation von der Landestasse ge- ihnen durch lebenslängliche Anstellung und Vereidigung gewährten Abg. Sie erklärt sich gegen alle Amendements, weil die- tragen werden; hierüber entscheidet der Vorstand. beſſer am Uebergewichts die Bureau- Hilfsarbeiter als recht und willenlofe selben die Initiative und Thätigkeit der Polizeibehörde zu hemmen Leute, die wenigstens stets den Muth hatten, ihre Ueberzeugung zu geeignet sind und erklärt sich namentlich dagegen, den BerufsAusdruck zu bringen und mit Energie gegen unwürdige Behandlung genossenschaften auf diese Bestimmungen Einfluß zu gewähren; Wohlan denn Hilfsarbeiter, legt Furcht der Antrag Bebel und Gen. erreicht nach Ansicht des Redners und Dünkelhaftigkeit ab; zeigt; daß Ihr Männer feid: § 7. Eine außerordentliche Generalversammlung Tann von Organisirt Euch, oder schließt Euch den bestehenden Arbeiter dem Vorstand einberufen werden, wenn sie von 10 größeren organisationen an! nicht den gewollten Zweck. Abg. Schmidt berichtet über die zu diesem Paragraphen Mitgliedschaften beantragt wird. eingegangenen Petitionen.
Redner erklärt die übrigen Anträge für unzulänglich und bekämpft namentlich diejenigen Anträge, welche die Befugnisse der Berufs
genossenschaften vermehren.
eine berathende Stimme.
36. Die Geralversammlung prüft die Mandate der Delegirten, nimmt den Rechenschaftsbericht des Vorstandes entgegen und wählt den Vorstand, sowie drei Kassenreviſoren. Die Generalversammlung ernennt außerdem einen Vertrauensmann der Parteigenoffen Württembergs.
Vorstand.
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zu protestiren.
Durch eigene achtjährige Dienstzeit im Kaiserlich Statistischen Amt und auf Grund zahlreichen bei mir eingegangenen Materials Reg.- Komm. Geh. Rath Lohmann führt aus, daß die Vor- zum Zweck der Leitung der Parteigeschäfte einen Landesvorstand, Silfsarbeiters bei Behörden nothwendiger Weise zum Selbstmord § 8. Die Mitgliedschaften wählen durch die Generalversammlung bin ich zu der Ansicht gelangt, daß die gegenwärtige Stellung de
Einrichtung beabsichtigt sei; der Antrag Bebel u. Gen. sei mehr ein Hemmniß für die Polizei; die übrigen Amendements seien unnöthig; der Redner spricht als Ansicht der Regierung aus, daß den Fabrikinspektoren polizeiliche Befugniß zustehe.
Schriftführer und zwei Beisitzern.
entscheidet. organisation.
Wahnsinn, wenn nicht gar zum Verbrechen führt. Seit 3 Jahren unausgefeßt thätig, mit Hilfe unabhängiger Die Abstimmung ist eine geheime; die einfache Majorität Beitungen und Abgeordneter unsere trostlose Lage zu bessern, habe ich die feste Ueberzeugung gewonnen, daß nur die Sozial §9. Der Vorsigende leitet die Geschäfte der Landes- demokratie uns einen wirklichen Schuh gewährt. Laßt doch Abg. Wollmer vertheidigt sein Amendement, welches ein edes Jahr hat derfelbe einen Kajjenbericht, der von den drei haben; uns schreckt das nicht. Wir wollen ein menschenwürdiges die Angstmeier, welche ein böses Gewissen haben, von den schred Dem Kaffiver liegt die Erledigung der Kassengeschäfte ob. lichen Endzielen und vom Zukunftsstaat schwefeln, was sie Luft Gegengewicht für die Polizei bilde, diese Behörde durch sach- Revisoren vorher geprüft sein muß, auf der Gereralversammlung Dasein und das allen ihren Anhängern zu verschaffen, ist das
verständige Gutachten unterstütze und die Möglichkeit gewährt, auch die Arbeiter zu hören.
Abg. Klemm glaubt, daß die Befürchtungen gegenüber der
abzulegen.
schönste Ziel der Sozialdemokratie.
Dem Vorstand steht das Recht zu, jederzeit eine Revision der Kasse vorzunehmen. Auch für die nächste Etatsberathung haben die Herren Singer und Liebknecht mir eine energische Vertretung unserer Intereffen Der Schriftführer hat in allen Sigungen Protokoll zu führen zugesagt, und daß sie Wort halten werden, steht außer Frage. Thätigkeit der Polizeibehörden unbegründet sind, amsomehr, als und die Korrespondenz, soweit dieselbe vom Vorsitzenden ihm zu Etwaige Organisationsvorschläge oder für die nächste Gtate
ein späterer Paragraph die Fabrikinspektoren mit der Beauf sichtigung dieser Thätigkeit beauftragt.
gewiesen wird, zu erledigen.
Beiträge.
Organ.
Der Minister von Berlepsch erklärt, daß die Polizei 10 Pfennige an den Vorsitzenden abzuliefern. Bei außerordent§ 10. Pro Monat und Mitglied haben die Mitgliedschaften behörden Instruktionen erhalten werden, wonach sie technische lichen Verhältnissen tönnen Mitgliedschaften vorübergehend ganz Eingriffe in den Gewerbebetrieb erst nach Anhörung der Fabrik- oder theilweise von den Beiträgen entbunden werden. Die EntAufsichtsbeamten vorzunehmen haben; die Berufsgenossenschaften scheidung trifft der Vorstand. sind nach Ansicht des Redners nicht zur Mitwirkung an diesem 8 11. Die Schwäbische Tagwacht" wird als Organ der Gesetz geeignet; der Minister verwahrt die Polizei gegen die Vor- sozialdemokratischen Partei anerkannt. Dem Vorstand liegt die würfe der Trägheit sowohl als des Uebereijers. Aufsicht über die prinzipielle Haltung des Parteiorgans ob. Abg. v. Kleist Regow glaubt doch die Berufsgenossen- Die Wahl des Parteivorstandes und der Revisoren ergab schaft mit eingreifen zu lassen und erklärt sich unter Zurück- folgendes Resultat: ziehung seines Amendements für den Antrag des Abgeordneten 91 Stimmen. Schriftführer: Agster, 101 Stimmen. Beisitzer:
v. Stumm.
Vorsitzender: Behr, 104 Stimmen.
berathung verwerthbares Material erbitte ich umgehend.
Hochachtungsvoll
Wilhelms- Aue 113, Hof part. Briefhaffen der Redaktion.
Bei Anfragen bitten wir die Abonnements- Quittung beizufügen. Antwort wird nicht ertheilt.
Briefli
6. 6. 100. Wir wissen nicht, in welchem Verhältniß Sie zu Ihrem Prinzipale stehen, ob Handlungsgehilfe, gewerblicher Kassirer: Leichhardt , Arbeiter 2c. Wir können daher Ihre Frage nicht beantworten. Sperta, 87 Stimmen, Würzbach, 57 Stimmen. Revisoren: Glajer ohne Hinterlassung von Eltern, Kindern oder Geschwistern Eßlingen , 43 Stimmen.
Görlitzerbahn links. Da der Letzte von der Linie A
Abg. Hähnle beklagt die Ueberlastung, welche die soziale Cannstatt, 78 Stimmen, Epple- Feuerbach, 58 Stimmen, Jungestorben ist, so find nach hiesigem Recht nur die Geschwisterfinder
Gesetzgebung den Polizeibehörden zuweist und verlangt, die Fabrikinspektoren mit dieser Aufgabe zu betrauen; die Gewerbetreibenden werden auch eher geneigt sein, mit den Fabrikinspektoren zu verhandeln, als sie auf die Anordnungen der Polizei ein
gehen.
106 Stimmzettel.
ver
Die übrigen Stimmen zersplitterten sich. Abgegeben wurden ersten Grades( die Linie B) erbberechtigt, nicht auch die Entel von verstorbenen Geschwistern, selbst wenn die Eltern dieser Entel
Sodann erfolgt die Wahl des Vertrauensmannes; durch Afflamation wird Dieß einstimmig gewählt.
ebenfalls vorverstorben sind.
H. S. Ihnen ist leider nicht zu helfen, Der Rekurs Reichs- Versicherungsamt war nur zulässig innerhalb vier feit Zustellung des Urtheils des Schiedsgerichts. Leßteres Abg. Möller zieht zu Gunsten des Antrages v. Stumm Worten:„ Wir haben nunmehr eine neue Organisation für Würt eine Belehrung über die Rekursfrist nicht zu enthalten. fonach rechtskräftig abgewiesen.
Der Vorsitzende Herr Dieß schließt die Versammlung mit den temberg geschaffen. Sorgen wir dafür, daß unsere Sazungen nicht todte Buchstaben bleiben, und in immer weitere Kreise getragen werden.
an
baz
Wochen
braucht
Sie find
Ungerechtigkeit. Gine Unterschlagung liegt nicht vor
sein Amendement zurück, wünscht aber wenigstens in der Beschwerdeinstanz den Einfluß der Berufsgenossenschaften aufrecht zu erhalten; die übrigen Anträge bittet Redner abzulehnen. Abg. Bebel erklärt, daß die Diskussion ihn von der widerlegen. Ebensogut fann er von uns verlangen, daß wir lagen. Der Anspruch verjährt in 30 Jahren.
ebenso wenig ein strafbarer Betrug. Sie können nur den Schirr
DRE
Nothwendigkeit der Verschärfung des sozialdemokratischen An- die Kna at' sche Theorie von der Umdrehung der Sonne um in Kraft und wird sogar vielfach zu Straffejtsehungen angewendet Herr Richter will durchaus, daß wir seine Irrlehren" meister beim Amtsgericht auf Auszahlung Ihres Restautheils v 0. 5. 10. Die Vorschrift vom 29. Februar 1840 ift noch trages überzeugt habe; nach seiner Ansicht ist die Polizei die Erde widerlegen. Herr Richter ist ein nationalöfo: wie Sie schon aus dem Ihnen zugestellten gedruckten Formular
gar
erfüllen nicht befähigt, diese Aufgabe zu
und nomischer Knaak und scheint vergessen zu haben, daß vor ersehen können. Verantwortlicher Redakteur: Curt Baake in Berlin . Druck und Verlag von Max Bading in Berlin SW, Beuthstraße 2.
Hierzu zwei Beilage
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