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Raftatt, 8. November.

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lastung der Erbfälle der Verwandten in auf und absteigender war, einen Anstoß erhalten, und ist der Stein einmal im| Arbeiter an. Zur Vornahme der Versicherung sind die Linie und der Ehegatten unter Freilassung der kleinen Erb- Rollen,- nun dann kann man nicht wissen, wie weit er Arbeitgeber verpflichtet. Man will in Frankreich die deut­schaften wird die zutreffende Besteuerung des Einkommens noch rollen wird. wesentlich erleichtern und zugleich eine verhältnißmäßig stärkere schen Versicherungsgesetze nachahmen. Wenn der bureau­Heranziehung des fundirten Vermögens bewirken. Gegen den Redakteur der Magdeburger Volksstimme" kratische Geist der deutschen Gesetzgebung durch einen demo­Die im Wesentlichen noch auf dem Geseße vom 30. Mai- 1820 wegen Abdrucks des Weberlieds von Heine hat die Staats- fratischen Geist ersetzt würde, könnte vielleicht etwas Brauch­beruhende, den heutigen wirthschaftlichen Verhältnissen nicht mehr anwaltschaft Anklage auf Gotteslästerung und Majestäts- bares herauskommen. entsprechende Besteuerung der gewerblichen Betriebe soll durch beleidigung erhoben. Es erscheint einfach undenkbar, daß In irgend einer der südamerikanischen Soldaten- Re­einen Gesetzentwurf über die Gewerbesteuer, welcher den Be- die Anklage aufrecht erhalten wird. hi publiken ist wiederum eine Revolution" ausgebrochen. örtlichen Eintheilungen zu erfassen bestimmt ist, seiner völligen Seine's, ohne daß – unseres Wissens gegen die Verleger Ordnung schaffen. Das Weberlied steht in allen Sammlungen der Werke Dort wird's nicht besser, ehe die Yankees hinkommen und Umgestaltung zugeführt werden. Eine Erhöhung des Ge fammtaufkommens aus der Gewerbesteuer einschließlich der be- jemals ein Strafantrag gestellt worden wäre. In Bezug sonderen Besteuerung der Schankgewerbe ist dabei nicht be auf die gesammelten Werke Freiligraths wurde vor Gestern tam vor dem hiesigen abfichtigt. Jahren ein solcher Versuch gemacht die Staatsanwalt- Schöffengericht die Anklage gegen unfern Genoffen Apotheker Das Ziel dieser Gefeßentwürfe ist eine gerechtere und gleich- schaft hatte jedoch kein Glück damit und die beanstandeten Lutz von Baden- Baden zur Verhandlung, der sich eines groben häßigere Veranlagung der direkten Steuern und im Zusammen- Freiligrath'schen Gedichte können straffrei zirkuliren. Eine unfugs" dadurch schuldig gemacht haben soll, daß er am hange damit eine verhältnißmäßige Entlastung der kleineren und Verurtheilung des Redakteurs der Magdeburger Bolts- erschossenen Artilleriewachtmeisters Heilig aus Pfullendorf zum 10. August I. J. auf dem Grabe des im Jahre 1849 standrechtlich mittleren Einkommen und gewerblichen Betriebe. stimme" würde unabsehbare Konsequenzen haben, und, falls Andenken an die damaligen Opfer des preußischen Standgerichts Der Stand der Staatsfinanzen erfordert eine unmittelbare Vermehrung der Staatseinnahmen nicht. Ebenso wenig gestatten sie durch die höheren Instanzen bestätigt würde, die Ver- einen Kranz mit rother Schleife, bedruckt mit den Worten: aber die auf allen Gebieten wachsenden Anforderungen an die urtheilung der Verleger von Heine's Werken, und Straf­Den Opfern des Unverstandes und der Willkür, Hilfsmittel des Staats eine Verminderung der festen und sicheren prozesse ohne Zahl gegen die Verleger so ziemlich aller Den Kämpfern für Freiheit und Recht, Einnahmen deffelben. unserer Klassiker Schiller, Göthe , Wieland Den Todten die Lebenden." Die Ergebnisse des letzten abgeschlossenen Rechnungsjahres vorn an die sämmtlich sehr viel, nach den Begriffen niedergelegt hatte. Der Amtsanwalt erblickt in der Juschrift der find zwar wesentlich günstiger, als bei dem Voranschlage ange eines modernen Staatsanwalts Strafbares geschrieben haben, Inschrift sei die damalige Regierung in beleidigender Form kritisirt, Kranzschleife den Thatbestand des groben Unfugs. Durch diese nommen war, so daß erhebliche Ueberschüsse zur Verringerung nach sich ziehen. Der Staatsschulden verwendet werden konnten. Auch im laufen­deren Autorität angegriffen und versucht das Publikum aufzuregen den Jahre darf nach den bisherigen Erfahrungen ein, wenn auch Ueber sozialdemokratische Elemente in der und in Unruhe zu versetzen. Der Vertheidiger, Dr. Friedrich Weill von nicht in gleichem Maße, befriedigender Rechnungsabschluß er wartet werden. Die Gestaltung des Staatshaushalts- Etats für Jups and schichte angehörten und eine Kritik derselben straflos fein müsse. das nächste Jahr, welcher gegenwärtig wegen der noch ausstehen­den Feststellung des Reichshaushalts- Etats Ihnen noch nicht vor­gelegt werden kann, wird jedoch die Unthunlichkeit eines Ver­zichts auf die bisherigen Staatseinnahmen ohne entsprechenden Ersatz darthun.

Der nach dem Abschluß der ersten Veranlagung der direkten Steuern auf der neuen Grundlage aufkommende Mehrertrag soll schließlich zu weiteren Entlastungen insbesondere der Kommunal­indeß schon jetzt durch eine ausdrückliche Gesetzesvorschrift aus­verbände mittelst Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer beſtimmt werden, soweit darüber der Staatshaushalts- Etat nicht anderweitig Verfügung trifft.

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Armee" wird einem amerikanischen Blatt aus Deutschland Karlsruhe , führte aus, daß die Ereignisse jener Zeit der Ge­geschrieben: „ Eine neue Befürchtung, die augenblicklich in der Presse Er hob insbesondere hervor, daß die mit dieser Kritik bedachte viel von sich reden macht, ist die Besorgniß vor dem Ein- und angeblich in ihrer Autorität" beeinträchtigte Regierung die dringen sozialdemokratischer Ideen in das Heer. Man rechnete reaktionäre der 40er und 50er Jahre und die preußischen, unter aus, daß diese Bestrebung als Massenbewegung in den sechs- Suspendirung der ordentlichen Gerichte eingefeßten Standgerichte ziger Jahren begann, daß sie zuerst überwiegend in den Bolts- gewesen seien. Ueber die Härte ihrer Urtheile und die Meinung versammlungen der Männer ihre Stühe hatte, dann aber auch der Beitgenossen von ihrer Parteilichkeit und Willfür habe der die Frauenwelt ergriff, namentlich die Mädchen, deren Arbeits- Brief Ludwig Uhlands an Professor Mittermeier in Heidelberg kraft mit den Fortschritten der Induſtrie immer went in An- volles Licht verbreitet. Viele der damals Schulter an Schulter mit an Freiheit spruch genommen wurde. Die Ehen, die Ende der sechsziger und den Opfern des Standgerichts Gestandenen, Anfang der siebziger Jahre geschlossen wurden, waren die ersten, und Vermögen hart Bestraften feien seither in Amt und und als Kämpfer für Deutsch­in denen Mann sowohl als Frau sozialdemokratisch sein konn Würden aufgenommen Ich hoffe, daß hierdurch das Gelingen einer Reform wesent ten, und die Söhne, die aus diesen Verbindungen hervorgegangen lands Einheit und Freiheit von der ganzen Nation gefeiert lich gefördert werden wird, welche berechtigten Klagen abzuhelfen sind, treten schon jetzt in die Armeen ein und werden in den worden. Man solle deshalb über die 49er Ereignisse in und die Zufriedenheit der Bevölkerung zu befestigen geeignet ist. nächsten Jahren ein immer zahlreicheres Kontingent stellen. Baden Jeden seine eigene Meinung offen aussprechen und Der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die öffentliche Volks Wo aber die Familienanschauung der jungen Generationen die Todten ruhen lassen. Man dürfe vor Allem nicht- und Schule, welcher Ihnen in Ausführung der Vorschriften der Ver­dieselbe bleibt, wie die der alten, da tritt sie nicht mit ver- gegen diesen Mißbrauch habe das Reichsgericht Stellung ge= eine Handlungssigen Teine unbere fassung vorgelegt werden wird, soll der Volksschule auf dem Boden doppelter, sondern mit verdreifachter und verzehnfachter Stärke nommen deshalb, weil eine Handlung gegen keine andere der Gemeindeverfassungen eine sichere Grundlage gewähren, auf. Die Söhne tonservativer Eltern sind gewöhnlich auch Strafbestimmung verstoße sie als groben Unfug" bestrafen eine gerechte Vertheilung der Volksschullasten herbeiführen, die, fonfervvtiv, bei liberalen Eltern und Söhnen findet das näm wollen. Herr Dr. Weill beantragte die Freisprechung feines durch die Gesetzgebung der letzten Jahre angebahnte unentgelt­liche Verhältniß statt, follte es etwa bei sozialdemokratischen Klienten. Der Urtheilsspruch lautete auf 25 M. Geldstrafe. anders sein? Wir müssen, so schließt man nun wieder, von Intereffant war die Begründung des Urtheils. Danach waren, Lehrerstande den Bezug eines festen, den örtlichen Verhältnissen hehkeit des Volksschulunterrichts zum Abschluß bringen und dem feßt ab mit der Thatsache rechnen, daß wir alljährlich in unser wie wir einem Bericht des„ Bad. Landesboten" entnehmen, die Heer Massen aufnehmen, welche sozialdemokratisch sind und es im Jahre 1849 zu Rastatt Erschoffenen Meuterer" und von angemessenen Dienſteinkommens gewährleisten. Zur Erleichterung auch während ihrer Dienstzeit bleiben, und daß diese in dem auswärts Beigekommene"( unter letzteren sind wohl Tiedemann, e Uebergangs in die neuen Verhältnisse wird Ihnen vorge selben Maße au Zahl wachsen, wie es im deutschen Bolte Dortu Elfenhaus und Genossen gemeint). Gie seien richtig ab­schlagen, die Beiträge des Staates zu dem Diensteinkommen, überhaupt geschieht. Damit gewänne die Garantie der geurtheilt und das Urtheil sei richtig und gesegmäßig vollzogen den Alterszulagen und den Pensionen der Volksschullehrer zu er höhen, auch sollen besondere Mittel bereit gestellt werden, um herrschenden Staats- und Gesellschaftsordnung, welche wir worden. Jeder ordentliche Mensch" hätte, wenn die Kränze die Gemeinden bei der Aufbringung der Schulbaukosten zu unter­in unserer Armee zu besigen glauben, das entgegengesetzte An- bängen geblieben wären, daran Aergerniß genommen. Der An­sehen." geflagte wird selbstverständlich Berufung gegen dieses Urtheil ftüßen. einlegen und man darf begierig fein, zu erfahren, was das Wir haben zu vorstehenden Ausführungen zu bemerken, Karlsruher Landgericht zu dieser sonderbaren Begründung Um dem Bedürfnisse einer gefeßlichen Regelung der Land- daß das Eindringen sozialdemokratischer Ideen in das Heer sagen wird. gemeinde- Verfassungen, welches vorzugsweise in den östlichen Pro- etwas Selbstverständliches ist. Die stärkste Partei vinzen der Monarchie hervorgetreten ist, Abhilfe zu schaffen, in Deutschland ist natürlich auch in der Armee entsprechend reichgesegnete Woche war die verflossene. Am Montag Bremen , 9. November. Eine mit Versammlungen wird Ihnen der Entwurf einer Landgemeinde- Ordnung für diese Landestheile vorgelegt werden. Derselbe soll einerseits die zur vertreten, und zwar wird dies in dem Maße zunehmen, als Abend versammelten sich die Vorstände und die bis jetzt Beit geltenden gefeßlichen Vorschriften, welche sich in mehrfacher die allgemeine Wehrhaftigkeit mehr und mehr zur Verwirt- gewählten Delegirten der freien Hilfskassen Bremens und Hinsicht als unzureichend erwiesen haben, in angemessener Weise lichung kommt. Und das ist sicher auch kein Unglück für umgegend. Es handelte sich um die Besprechung der neuen bigänzen und übersichtlich zuſammenſtellen. Andererseits ist aber bie armee – außer allenfill außer allenfalls in den Augen derjenigen, Krankenkassen- Novelle. 21 Rassen waren vertreten. Reichstags­diefer Entwurf dazu bestimmt, diejenigen Aenderungen auf dem welche sie in erster Linie als Mittel zur Niederhaltung des Abgeordneter Julius Bruhns beleuchtete die reaktionären Gebiet des ländlichen Gemeinde- Verfassungsrechts, welche durch Bolts betrachten. Indeß das ist ja doch auch nicht der Bestimmungen der Novelle; er wies nach, wie dieselben auch nicht der die Entwickelung der wirthschaftlichen und sozialen Berhältnisse bedingt werden, unter thunlichster Schonung des bestehenden Zweck der Armee wenigstens nicht ein berechtigter banach angethan wären, die freien Hilfskaffen zu unter­Rechtszustandes und unter Aufrechthaltung bewährter Ein- Sweck. T

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Communales Leben zu fördern. Hierdurch werden zugleich die fit, die Sozialdemokratie Iebeermathung aufgetaucht Hilfskaffen, fich energisch zu wehren gegen solche Bestimmungen, die Armee wie sie in der neuen Krankenkassen- Novelle ausgeprägt Erfüllung der den Gemeinden obliegenden öffentlich- rechtlichen zu unterwühlen", so ist das durchaus irrig. Die Aufgaben gesichert, die Vertheilung der Gemeindelasten ange- Beiten von 1848 und Die seien. Einstimmig wurde eine Resolution angenommen, 1849 find find vorbei das die es im Interesse der freien Hilfskaffen für noth­messen geregelt und für dieselben leistungsfähige Träger geschaffen Agitiren" unter unter den Soldaten, wie es damals wendig hält, bei den Geraer Beschlüssen stehen zu bleiben. Im Anschluß an den Volksschulgesetz- Entwurf ist eine Rege- manchem, der heute echt nationalliberal ist) betrieben wurde, sammlung sämmtlicher Mitglieder freier Hilfskassen mit von den bürgerlichen Demokraten( darunter von so Ferner wurde beschlossen, demnächst eine öffentliche Ber­lung der Verhältnisse der mittleren Schulen in Aussicht ge- wäre heutzutage eine Kinderei, und das wissen die Sozial- derselben Tagesordnung einzuberufen. nommen, bei welchen namentlich die Pensionsansprüche der Lehrer demokraten sehr gut, weil sie das Heer genau kennen. Sie der festen Grundlage seither entbehren. In einer sozialdemokratischen Partei Die Neuregelung der Zahlung der Witten - und Waisen wissen auch, daß Versuche der Kasernenpropaganda" nicht versammlung am Dienstag Abend berichteten Delegirter Gelder, wie sie der Volksschulgesetz- Entwurf vorsteht, führt zu einer nur absolut hoffnungslos, sondern für unsere Sache Karrl und Reichstags- Abgeordneter Bruhns über den terließung der nach den Gefeßen von 1869 und 1881 eingerich positiv schädlich sind, weil die Folgen bei der Parteikongreß zu Halle. Die Versammlung war mit allen wird oder teten Wituwen- und Waifsentassen für Glementarlehrer. Hierüber absoluten Sicherheit der Entdeckung für die Soldaten daselbst gefaßten Beschlüssen vollkommen einverstanden. In Nachdem eine gemeinsame Regelung der Wegebauverhältnisse nur nachtheilige sein können und darum in vielen derselben der Diskussion drückte ein Rebner, Göbel, seine Befriedigung in den fämmtlichen alten Provinzen als nicht den Verhältnissen eine Erbitterung erzeugen, die sich gegen die Sozial- über die Anerkennung der gewerkschaftlichen Bewegung durch btsprechend erkannt worden, empfiehlt es sich, mit der den Be- demokratie richten muß. Deshalb werden von den den Kongreß aus. Zum Bertrauensmanne des Wahlkreises Wegewesens je nad dem hervortretenden Bedürfniſſe proving trauen und Argwohn betrachtet, zumal notorische irfnissen der Gegenwart, entsprechenden Neuordnung des Sozialdemokraten derartige Propagandaversuche mit Miß- Bremen wurde fast einstimmig Bruhns gewählt. Mit den hier bevorstehenden Bürgerschaftswahlen( 17.) das Bedürfniß zur Neuregelung des vielfach veralteten, unzweck- Taktik" gerathen haben. Zunächst ist in der Provinz Sachfen Spiel mit auffälliger Hartnäckigkeit zu einer derartigen bis 20. Novbr.) beschäftigte sich eine am Mittwoch Abend 6 tagende Versammlung des Vereins für volksthümliche mäßigen Wegerechts hervorgetreten und liegt es in der Absicht, Ihnen den Entwurf einer Wegeordnung für diese Provinz nach Auswanderung der Bauerit erlassen. Nun In Rußland werden immer kräftigere Utase gegen die Wahlen. Vorsitzender, Bürgerschaftsmitglied Sanders, führte Begutachtung durch den Provinzial- Landtag vorzulegen. nüßen wirds des Längeren aus, daß es nothwendig sei, womöglich in Auch in diesem Jahre wird Ihnen ein Gesezentwurf zum nicht. Wenn die Regierung des Zaren, statt ihre allen Wahlkreisen einen Arbeiterkandidaten durchzubringen. Ausrüstung des Staats- Eisenbahnnezes Zweck der Erweiterung, sowie Vervollständigung und besseren Haubpolitik zu verfolgen, welche das Mark des Landes Um eine regere Agitation anzubahnen, wurde eine Wahl­dem wachsenden aufzehrt, für die Hebung der Landwirthschaft und des kommission, bestehend aus 9 Personen, gewählt. Volkswohlstandes thätig wäre, so würden die russischen Der Donnerstag brachte uns zwei Versammlungen; die Gegenstand der Berathungen des Reichstags bilden, nimmt fort Auswanderung denken. Die Entwickelung der Arbeiterverhältnisse, welche gegenwärtig Bauern ganz vortrefflich auskommen und keiner würde an eine war vom Evangelischen Verein, die andere gesezt die volle Aufmerksamkeit meiner Regierung in Anspruch. vom Verein für die gewerblichen Interessen Hell die Gewerbeverwaltung in den Stand zu ſehen, den an sie ge- mittheilen konnten, hat das oberste Gericht Englands die Bastor Weber aus M.- Gladbach- rühmlich" bekannt Wie wir gestern schon auf Grund eines Telegramms der Frauen und Mädchen Bremens einberufen. stellten erhöhten Anforderungen auf diesem Gebiete zu ent sprechen, hat sich eine erhebliche Vermehrung der Auf- Auslieferung des Schweizers Castioni für völkerrechts als Vorfizender des Vereins für christliche Volksbildung", fichtsbeamteit in Verbindung mit einer Neuregelung der widrig erklärt. Castioni soll bekanntlich bei dem letzten welcher Verein sich der Mit Butsch in Tessin einen Staatsrath erschossen haben. beschäftigte,

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Jahre in Anspruch nehmen wird, soll im bevorstehenden Rechtische That, falle also unter das englische Asylrecht. Daß dieselbe energisch forderte

werden in den Etat eingestellt werden.

kürzlich mit einem Antrage die Einführung der Prügelstrafe den Gefängnissen für christlich" hielt und referirte in der ersteren Thema„ Die Aufgabe aller den Regierungsbezirk Wiesbaden und von Gesezentwürfen wegen einer Städteordnung für ist, kann keinem Zweifel unterliegen; und wir begreifen in chriftlichen Volksfreunde gegenüber der sozialen Frage." In wie Anbetracht des ihnen bevorstehenden geistigen Genuſſes" Abänderung einiger Bestimmungen über die Wahlen von Stadt- stellen können. Erhöhung des Höchstbetrages der Hundesteuer und wegen der Fall das Verlangen der Auslieferung an die englische hat und in Erwartung, wie dieser Schüler Stöckers" die soziale verordneten wird den im Landtage in der vorigen Session tund-| gegebenen Wünschen entsprochen werden.guir

1907

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Neueste Nachrichten. In Paris , so wird telegraphisch ge­

Frage" lösen zu können glaubt, hatten sich auch viele Ar­beiter als Hörer eingefunden. Geist" war im Vortrage leider nicht zu bemerken, und die sozialen Fragen sind dem

wärtigen Staaten, welche im Laufe dieses Jahres sich noch mehr meldet, genehmigte gestern die Kammer das Budget des Mini- würdigen Herrn böhmische Dörfer. Zufriedenheit,

des Friedens erwarten. Ferroul beantragten die Abschaffung der geheimen Ansicht des geistlichen Herrn, das Triumvirat, welches die Mufgaben wird Sie beschäftigen. Möge die Lösung derselben, Korruption der Wähler führten. Der Minister des Innern, Armer würdiger Herr! Du haft gewiß vergebens Deine Meine Herren! Gine Reihe hochwichtiger gesetzgeberischer Fonds. Ersterer machte geltend, daß diese Fonds zu einer soziale Frage zu lösen im Stande ist. welche Ihre volle Hingabe erfordert, im vertrauensvollen Zu- Constans erwiderte, die geheimen Fonds seien einzig und Lunge angestrengt! fammenwirten mit der Staatsregierung zum Heile des Landes allein dazu bestimmt, die Agenten der Sicherheit zu bezahlen,|

gelingen!

In der Versammlung des zeitgenannten Vereins nicht aber den Wählern Vortheile zuzuwenden. Die Re- referirte Genosse Gottlieb, Redakteur der sozialdemokratischen Bremer Bürger Zeitung", über die Emanzipation der

cest ansehen, ehe wir darüber urtheilen. Soweit dieselben Millionen auszugeben, um ihre Wahlen zu bezahlen. Die Frauen; sein Vortrag wurde beifällig aufgenommen. Gewiß Wir wollen uns die in Aussicht gestellten Gefeßentwürfe gierung habe nicht die Mittel, wie eine gewisse Partei, zehn berechtigten Forderungen entgegen zu kommen scheinen, geheimen Fonds wurden schließlich mit 310 gegen 120 ein erfreuliches Zeichen dafür, daß auch die Frauen immer werben sie sowohl in der zweiten Rammer, als auch und Stimmen bewilligt. war in noch höherem Grade- im Herrenhaus auf Wider

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mehr und mehr sich ihres Menschenrechts bewußt werden, Die Arbeiterschuh- Kommission der De- ist die Sympathie, die diesem erst seit kurzent gebildeten

unter dem urreaktionären System Bismarck ganz eingefroren Versicherungszwanges bei Unfällen der gebracht wird. tand stoßen. Jedenfalls aber hat die Gesetzgebung, welche putirtenkammer nahm im Prinzip die Einführung des Verein von den Arbeiterinnen und Arbeiterfrauen entgegens