Beilage zum Berliner Voltsblatt.

Nr. 266.

Kommunales.

Freitag, den 14. November 1890.

7. Jahrg.

fertig erhoben. Der wirkliche Brief Prezels habe einen als wie jene. Ihnen muß begreiflich gemacht werden, daß sie noch viel schlimmeren Inhalt gehabt, wie der im Protest ange- nur durch ein festes Zusammenschließen aller ihrer Glieder führte. Stadtverordneter Bailleu thue so unschuldig und glaube, energisch gegen die übermüthigsten lebergriffe ihrer Ausbeuter daß nur 8 Beamte von dem Briefe Kenntniß erhalten hätten. Front machen können. Vor Allem aber müssen sie aus ihrer In Wahrheit seien alle Beamten dadurch beeinflußt worden. Nicht Harmonieduselei aufgerüttelt werden, es muß ihnen begreiflich um eine ziffernmäßige Berechnung handle es sich, sondern um die werden, daß es keine Harmonie zwischen Kapital und Arbeit be- ahrung des Prinzips, auf dem die kommunale Selbstständigkeit giebt, sondern daß sich diese Beiden schroffer gegenüberstehen, Wir wollen Herren im eigenen Hause bleiben. als Feuer und Wasser. Dann werden sie auch die deutsch­

Stadtverordneten- Versammlung. Sigung vom Donnerstag, den 13. November. Der Vorsteher, Stadtv. Dr. Stryck, eröffnet die Sigung um 52 Uhr mit einer Reihe geschäftlicher Mittheilungen. Nach Eintritt in die Tagesordnung wird die Vorlage, treffend die Deckung der von dem früheren Buchhalter nen Geldbeträge( 48 000 M.) verhandelt. Angelegenheit Stadtv. Stadthagen beantragt die Ueberweisung der Vorlage des Magistrats noch nicht genügend geklärt erscheine. an eine Kommission, da die Angelegenheit in der Stadtv. Langerhan 3 und Stadtkämmerer Maaß sind entgegengesetzter Ansicht und bitten die Magistratsvorlage an­zunehmen, welche die Beiträge von der Hauptkasse übernehmen und von den Ueberschüssen des Rechnungsjahres decken lassen will. abgelehnt. Der Antrag auf Berathung durch einen Ausschuß wird

Stadtv. Singer hebt hervor, daß die Aufklärungen des Stadtkämmerers, die er heute gegeben hätte, genügend seien, und daß nur die Unklarheit der Magistratsvorlage zu dem Antrage auf Ausschußberathung geführt hätte.

Struve mit 91 Stimmen.

Stadtv. Pretzel hat geglaubt, daß die Versammlung ihm freisinnigen" Vertreter der freien Vereinbarung" mit Ent­sehr dankbar für die Auslieferung des Briefes sein würde schiedenheit zum Teufel jagen. Heute leider läuft die über­( Gelächter), da er zu dieser Auslieferung durchaus nicht ge- wiegende Mehrzahl der Handlungsgehilfen noch hinter der zwungen gewesen sei. Eine böse Absicht habe ihm fern ge- deutsch -„ freisinnigen" Partei her. Von dieser erhoffen sie noch legen, vor allem der Versuch einer Wahlbeeinflussung( Ge- immer ihr Heil. Und in der That, die berufenen Vertreter des lächter). Die Gründe hätte er im Briefe nur angegeben, Handelsstandes treten auch für die Gehilfen ein, das zeigt uns um beim Oberpostdirektor seine Absicht zu erreichen.( Großes Ge- sehr deutlich ein Antrag, welchen der Reichstags=( bgeordnete lächter.) Den Schlußsatz im Briefe müsse er selber als sehr un- Goldschmidt im Verein mit mehreren feiner Fraktionskollegen vor geschickt bezeichnen; er rühre nicht von ihm her. Er lasse sich einiger Zeit im Reichstage eingebracht hat. Aber fragt mich nur aber vertheidigen: es sollte verhindert werden, daß die Be nicht Wie? Es ist dies ein Abänderungsantrag zu dem Artikel 61 amten, wenn sie Urlaub erhielten, etwa auf die Jagd gingen. des Handels- Gesetzbuches. Der Antrag lautet:

( Gelächter.)

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Das Dienstverhältniß zwischen dent Prinzipal und den Handlungsgehilfen kann von jedem Theile mit Ablauf eines jeden Kalender- Vierteljahres nach vorgängiger sechswöchent­licher Kündigung aufgehoben werden. Ist durch den Vertrag eine kürzere oder längere Zeit­dauer oder eine kürzere oder längere Kün­digungsfrist bedungen, so hat es hierbei sein Bewenden. Beim Abgange können die Handlungs­gehilfen ein Zeugniß über die Art und Dauer ihrer Be­fchäftigung fordern. Dieses Zeugniß ist auf Verlangen auch auf ihre Führung und ihre Leistungsfähigkeit auszudehnen. In Be treff der Handlungslehrlinge ift die Dauer der Lehrzeit nach dem Lehrvertrage und in Ermangelung ver­tragsmäßiger Bestimmungen nach den örtlichen Verordnungen oder dem Ortsgebrauch zu beurtheilen.

Der

So der Antrag Goldschmidt. Betrachten wir uns nun ein­

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Stadtv. Singer: Bailleu hat gesagt, er wolle sich kurz fassen: Die Speisekarte, die heute noch zu erledigen sei, wäre zu lang. Wenn ich das Bild von der Speisekarte alt= nehme, dann muß ich sagen: Diese Angelegenheit ist die Die Vorlage des Magistrats wird genehmigt. unappetitlichste Speise, die sie bietet.( Große Heiterfeit.) Es wird hierauf die Wahl eines unbesoldeten Stadtrat his Nicht der Brief des Herrn Prezel ist für mich die Hauptsache; durch Stimmzettel vorgenommen. Gewählt wird Oberamtmann er ist weiter nichts als eine Beleidigung gegen den Ober- Post­direktor, dem zugemuthet wird, sich in den Dienst einer bestimmten Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist die Bericht- Bartei zu stellen. Und das sollte doch wenigstens eine Beleidigung erstattung über die Proteste gegen die Giltigkeit der Wahl des sein. Entscheidend ist für mich der Grundsay: Eine gezwungene Redakteurs Dr. Ba ch I er und des Oberlehrers Dr. Müller Wahl ist keine Wahl, weil sie nicht der Ausdruck der ungehin­zu Stadtverordneten. Der Protest gegen die erste Wahl hatte derten Meinung der Bürgerschaft ist.( Bravo !) Wenn der Ein­die Versammlung schon einmal beschäftigt und damals war be- fluß in einer solchen Weise zu Tage tritt, wie hier, dann muß schlossen worden, den Magistrat zu ersuchen, die Beweisaufnahme man sich über nichts, als über die Bertheidigungsversuche wundern. Durch protokollarische, nöthigenfalls zeugeneidliche Vernehmung Auffällig ist es, daß so wenig Bürgerparteiler heute hier er­des Stadtverordneten Brezel in der Angelegenheit seines Brieses schienen seien, vielleicht stimmt mancher von ihnen mit seinem und des Vorstehers des 37. Stadtpostamtes, sowie durch Ein- Parteigenossen Wité überein, der als Mitglied des Ausschusses mal näher, wie die Herren vom Deusch- Freifinn" den Handlungs­holung einer amtlichen Auskunft der Ober- Postdirektion zu er- felber für die Ungiltigkeitserklärung der Wahl gestimmt habe. gehilfen hinsichtlich deren bejammernswerther Lage helfen wollen. gänzen. ( Sehr richtig.) Baillen jage, er habe als Beamter noch nie etwas Nach ihrem Antrag soll die sechswöchentliche Kündigungsfrist Der Magistrat hat diesen Beschluß ausgeführt. Stadtverord- von amtlicher Wahlbeeinflussung gespürt. Vielleicht bringt weiter in Kraft bleiben, es soll aber auch weiter in Kraft bleiben neter Pretzel gab zu, an den inzwischen verstorbenen Ober- Post- er es noch einmal zum Sozialdemokraten, da wird er die Bestimmung, welche jedem Prinzipal das Recht einräumt, den tirefor Schiffmann den Brief veranlaßt zu haben, der folgenden sie Wortlaut hat: schon Tennen lernen.( Große Heiterkeit.) Was Vertrag durch einen anderen aufzuheben. So kann ihm einfach Brehel heute hier empfohlen habe, führe zur scheußlichsten und das ist in Berlin keine Seltenheit das Recht un­" Der ergebenst Unterzeichnete beehrt sich in der Anlage eine Spionage. Das feien die Konsequenzen, wenn man nicht Achtung behindert weiter zustehen, den Gehilfen infolge vereinbarter, etwa Lifte" derjenigen Beamten in überreichen, welche Wähler im vor der Wahlfreiheit habe. Solche Verhandlungen wären un- eintägiger, Kündigung jederzeit, falls er gerade die Laune dazu 32. Kommunal- Wahlbezirk sind. Bei früheren Wahlen hat dieser möglich, wenn wir nicht ein so elendes Wahlgeset hätten, das hat, einfach an die Lust zu sehen. Die„ Freisinnigen" werden sich hüten, Rommunal- Wahlkreis namentlich durch die Betheiligung der die Kontrole der Wähler aus den Listen ermöglicht. Die Re- gegen diesen Mißstand aufzutreten, sie würden sich damit auch nur Beamten ca. 1200 Stimmen und damit den Sieg für die Bürger- gierung würde sich ein großes Verdienst erwerben, wenn sie bei einen Faustschlag ins eigene Gesicht verseßen und zum Verräther partei gehabt. Bei der lezten am 15. April stattgehabten Wahl der beabsichtigten Abänderung der Städte- Ordnung das allgemeine, an ihren eigenen manchesterlichen Ideen werden. Sie thun ja find nur 400 Stimmen, und darunter nur sehr wenige von gleiche, dirette und geheime Wahlrecht bei den Kommunalwahlen schon genug, wenn sie den Handlungsgehilfen das Recht zu­Beamten abgegeben worden. Es ist doch dringend wünschens- einführte. Ob ein Bürgerparteiler mehr hier im Saale ist, ist sprechen, sich beim Abgange ein Zeugniß resp. Führungsattest aus­werth, daß die unbedingt fönigstreuen Vertreter der Stadt, wie gleichgiltig. Aber die Wahlfreiheit muß geschützt werden. bitten zu dürfen. Jedem denkfähigen Menschen, und hoffentlich es jezt fast den Anschein hat, nicht ganz aus dem Rathhause ver- Mag der politische Kampf zwischen den Parteien noch werden die Gehilsen sich trotz ihrer gedrückten Lage ebenfalls noch schwinden. Der 32. Kommnual- Wahlkreis hat zweimal den Kan- so heftig wüthen, die Grundlage des Kampfes, die so viel Denkvermögen bewahrt haben, um das einzusehen, wird heilig sein.( Beifall.) Die Vorlegung klar sein, daß der Gehilfe durch diesen Antrag Goldschmidt nach dieſes Mal, wenn die Beamten, wie wir es erwarten und erbitten, des Pregel 'schen Brieses ist wie ein Lauffeuer durch die Kreise wie vor der Willkür des Prinzipals ausgesezt ist, denn sich bei der Wahl betheiligen. der kleinen Beamten gegangen und hat sie beeinflußt. Das liegt so wie die sozialen Verhältnisse im Handelsstande mun Meine ergebene Bitte und Antrag geht dahin, die anliegende auf der Hand. Wir haben die Zeit nicht zu bedauern, welche einmal liegen, muß sich der Gehilfe von Seiten des Prinzipals Abtheilungsvorständen aufzugeben, daß ben wählern am 6. Mai Postdirektion sich zur Lehre gereichen läßt und in Zukunft Aehn- ohne daß er es wagen darf, sich irgendwie aufzulehnen, will er zwiſchen Morgens 9 und abends 6 Uhr 1/2 Stunde Urlaub ge- liches vermieden wird. Thut sie es nicht, so werden wir jedes- sich nicht der Gefahr aussehen, existenzlos zu werden, und das gegeben wird, zu dem Zweck, sich bei der Wahl zu betheiligen. mal die Freiheit der Wahl vertheidigen, auf daß durch sie die bedeutet für einen Handlungsgehilfen meistens eine unendlich Ich bin event. bereit, eine Liste derjenigen Meinung der Bürgerschaft zum ungehinderten Ausdruck gelangt. lange Zeit der größten Entbehrungen und Demüthigungen. Beamten, welche sich trotzdem bei der Wahl nicht( Lebhafter Beifall.) Etwas Schutz könnte den Gehilfen nur durch die gesetzliche Fest­betheiligen, Ew. Wohlgeboren nach dem 6. Mai setzung einer Minimalkündigungsfrist geschaffen werden. In namentlicher Abstimmung spricht die Den Herren Goldschmidt und Genossen bleibt freilich die Er habe den Brief einem Herrn in die Feder diktirt und Versammlung mit 107 gegen 3 Stimmen die Un- Genugthnung, die Interessen des Kapitals in der konfequentesten habe ihn auch nicht eigenhändig unterschrieben. Der letzte Absah Weise wahrgenommen zu haben, sie tönnen sich mit Befriedigung des Briefes sei ohne sein Wissen hinzugekommen.(!) Die Wahl des Oberlehrers Dr. Müller beantragt der sagen, daß sie getreu ihrem Manchesterthum für die Freiheit ein= Der Ober- Postdirektor Griesbach bestätigt in seiner Aus- Ausschuß( Berichterstatter Stadtv. Spinola) für giltig zu getreten sind für die zügelloseste Ausbeutung der Arbeit durch tunft, daß dieser Brief durch Herrn Schiffmann den be- erklären. Der Proteſt ſtützt sich auf unwesentliche Vorgänge. Das Kapital. An den Handlungsgehilfen aber ist es, Auge und theiligten Postanstalten zur Kenntniß vorgelegt worden sei. Der Stadtv. Bailleu erklärt sich gegen den Antrag des Aus- Ohr endlich zu öffnen und zu erkennen, wo die wahre Vertretung schusses. Die Proteste würden verschieden behandelt. Weshalb ihrer Interessen liegt, ob es ihre Pflicht und ihr Vortheil ist, sich Schreiben den an der Wahl betheiligten Beamten und unter feien feine Erhebungen über die Angaben des Protestes veran- als Arbeiter fühlend, mit dem gesammten Proletariat gemeinsam beamten seines Amites etwa 6 verlesen lassen. Der staltet worden? Hier handele es sich freilich um die Wahl zu marschiren oder weiter für den Zukunftsstaat des„ großen" 54( Lothringerſtraße) habe aus den von eines Liberalen. Nach den Behauptungen des Protestes hat der Gugen Richter d. H. für die schrankenloseste Ausbeutung ihrer Bregel mitgesandten Liſten wie miame op in Betracht kommen: Wahlvorstand den liberalen Agitatoren aus der Abstimmungsliste Arbeitskraft zu schwärmen. Der Sozialdemokratie ist es bisher im Ganzen zwei- herausgezogen und diese an Angaben darüber gemacht, welcher Wähler bereits gestimmt hat, schon oft genug gelungen, den Unverstand der Massen zu durch­die Erfüllung ihrer Wahlpflicht erinnert. Demertungen über welcher nicht, damit die Schlepper in Thätigkeit treten konnten. bringen, hoffen wir, daß es ihr auch bei dieser klaſſe gelingt, steher gemacht worden sein. die zu wählende Person sollen von keinem der erwähnten Vor- Redner beantragt, den Beschluß auszuseßen und den Magistrat Tag zu schaffen.

einzureichen."(!!!)

den Beamten

"

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Die Debatte wird geschlossen.

giltigkeit der Wahl Bachler aus.

zu ersuchen, Erhebungen zu veranstalten.

Zur Koch'schen Entdeckung liegen noch folgende Einzel­Der ,, B. B.-E." schreibt:

Stadtv. Spinola: Nur über erhebliche Thatsachen müssen heiten vor: Erhebungen veranstaltet werden, nicht über unerhebliche.

Der Antrag Baillen wird abgelehnt und der Ausschußantrag Ein Antrag auf Vertagung der Sigung wird angenommen. Es folgt eine nicht öffentliche Sigung. Schluß 84 Uhr.

Lokales.

Aus der Hochburg des„ Freifinus". Auf dem Partei

ag in Salle wurde ein verstärkter Angriff auf die Hochburg des dem sich viele kleine Beamten Zentrums angekündigt, ein Thurin dieser Partei, Würzburg , war

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Wie uns soeben mitgetheilt wird, beabsichtigt Geheimrath v. Bergmann am 17. ds. Mts. in der Freien chirurgischen Ver einigung" eine Vorstellung von an chirurgischen Leiden Erkrankten vorzunehmen, welche mit dem Roch'schen Mittel behandelt sind. Bekanntlich ist das Feld der tuberkulösen Erkrankungen, welche vor das Forum der Chirurgie gehören, ein sehr bedeutendes, und es gehören dazu nicht nur der jüngsthin erwähnte Lupus , sondern besonders auch Knochen und Gelenkleiden. Es giebt indeß außerdem faum einen Theil des menschlichen Körpers, der nicht an Tuberkulose erkranken kann; der Darm, das Bauch- und Bruftfell, die Nieren, der Kehlkopf, der Rachen, das. Gehirn und ſeine Häute, das Auge, alle liefern sie dann und wann das Substrat für das tückische Leiden.

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Wie

die Wahl Bachler's für ungiltig zu erklären. Der Ausschuß beantragt angesichts dieser Beweisaufnahme Berichterstatter ist der Stadtv. Meyer I. Er giebt eine der mit zahlreichen Hört! Hört!" und dessen Schlußsah mit Darstellung der Vorgänge und verliest den Prezel'schen Brief, angenommen. fräftigen Bjui's! von der Versammlung aufgenommen wird. Unbegreiflich sei die moralische Entrüstung der Herren Brezel und Dr. Bailleu, die sie über angebliche Fälschung des Briefes in der legten Sigung, die sich mit dieser Angelegenheit befaßt, zur Schau getragen haben. Der Brief sei in dem Protest dem Sinne nach genau mitgetheilt worden. Es sei doch sehr fraglich, ob der Ober- Postdirektor eine Aufforderung etwa der Sozialdemokraten, den Beamten freie Zeit für die Wahl zu gewähren, den Beamten so bereitwillig mitgetheilt hätte. Bei dem Nothstand, in befinden, müssen die Drohungen, welche in dem amtlich ver- vor einigen Tagen schon bedenklich ins Schwanken gerathen. In wir hören, wird Herr von Bergmann die angenehme Ge breiteten Parteibrief enthalten seien, sehr wirksam gewesen sein. Berlin haben wir mit den Schwarzen nicht zu rechnen. Dafür legenheit haben, sonst nur mit Hilfe schwieriger und gefährlicher Das Wahlresultat sei durch unzulässige Beeinflussung der Be- gilt es aber, dem hier die Herrschaft in Händen haltenden Deutsch - Operationen zu heilende Fälle vorzustellen, welche, nach Roch'scher amten herbeigeführt und müsse deshalb kassirt werden. Auch das Freisinn" den Wind aus den Segeln zu nehmen. Eine seiner Methode behandelt, dieser Eingriffe nicht benöthigten. Neben erklärung der Wahl gestimmt. Stadtv. Dr. Bailleu hebt hervor, daß der Beschluß der Deutsch- Freifinn" ein für alle Male in Berlin aus, es würde Bersammlung nicht endgiltig sei und daß das Ober- Verwaltungs- fein Sturz früher kommen, als er sonst durch die allmälige Prenzlauer- Straße Demonstrationen vor einer Anzahl von Aerzten gericht die letzte Entscheidung habe. das Schreiben den Beamten ja nur zur Kenntnißnahme vor- würde. Man darf sich allerdings nicht verhehlen, daß der Klein- zunächst einen Patienten mit ausgebreitetem Lupus vor, der, da gelegt( Gelächter), 8 Beamten hätten es nur kennen gelernt; die kaufmannstand, genau wie das Kleinbürgerthum der ganzen der Fall sehr schwierig ist, wiederholten Impfungen unterzogen anderen Beamten hätten nichts davon gewußt( großes Ge- Welt, zu verbohrt in seinen kleinlichen Klassenvorurtheilen ist, wurde. Es war bereits eine wesentliche Besserung eingetreten. lächter). Der Nachweis, daß die Behörde sich darum ge- als daß es eine leichte Aufgabe sein dürfte, sie zu uns Bei einem anderen vorgeführten Kranken handelt es sich um timmert habe, ob die Beamten den sogenannten Wink mit dem herüberzuziehen. Da kommt uns jedoch glücklicher Weise die einen schweren Fall von Lungenschwindsucht.. Der Patient ist Die Freisinnigen seien mit ihren Wahlbeeinflussungen auch nicht Kleinbürger in dem ungezügelten Konkurrenzkampf immer mehr genommen. Die Reaktion auf die Impfung erfolgt nach 6 Stunden. Baumpfahl beachtet hätten, fei nicht einmal versucht worden. wirthschaftliche Entwickelung sehr entgegen. Dadurch, daß der noch nicht ganz geheilt, hat aber bereits an Körpergewicht zu beffer. Wenn der Kutscher eines Deutschfreisinnigen für Bachler vom Großkapital verschlungen wird, dadurch, daß auf solche Es tritt hohes Fieber, Schüttelfrost, lokale Anschwellung, in einigen Unruhe.) Thun Sie, was Sie nicht lassen können. Wir rufen: Reihen der Lohnarbeiter, in die Reihe des Proletariats, welches Bei gefunden Menschen erfolgt feine Reaktion. Die letztere er gestimmt hätte, würde er alsbald entlassen worden sein.( Große Weise der fleine Handelsmann in den Gehilfenstand, in die Fällen sogar Bewußtlosigkeit ein, die bis 11/2 Tage dauern kann. Auf Widerfehn vor dem Verwaltungsgericht! Wir bauen auf den unter dem gesammten Proletariat wohl die elendeste Stellung folgt nur auf Tuberkulose, nicht auf andere Krankheiten.

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Idee des Sozialismus Bresche zu legen, dann ist es auch

Der Ober- Postdirektor habe Entwicklung, infolge der Proletarisirung der Massen,

mit dem die Heilung im Wege ist.

Gestern Morgen fanden in der Klinik des Dr. Levy in der eintreten mit dem Koch'schen Impfverfahren statt. Herr Dr. Levy stellte

Die

einnimmt, zurückgedrängt wird, dadurch haben wir nur nöthig, Substanz wirkt so spezifisch auf Tuberkulose, wie Jodkalium auf

der gewohnheitsmäßigen Anwendung formalistischer Gesichts- Gehilfen zu richten. Es gilt diesen Verblendeten, diesen troß ihrer samen Substanz eingespritzt und zwar an einer gesunden Stelle Stadtv. or wit: Das Ober- Verwaltungsgericht kann bei unsere Hauptaufmerksamkeit und unsere Hauptagitation auf die Syphilis. Erwachsene Kranken wird 0,1 Gramm von der wirk­punkte vielleicht die Wahl für giltig erklären. Das darf uns aber elenden, ja theilweise geradezu bemitleidenswerthen Lage, der Haut. Die Substanz gelangt auf dem Wege der Blut- oder protestiren und die Wahl rein zu halten.( Beifall.) Das ist die tlärung über ihre wahre Klassenlage gegeben werden, da- verkästen Stellen. Deshalb werden auch noch nach auffallender nicht abhalten, gegen die lügenhafte Verfälschung der Wahl zu Blinden, die Augen zu öffnen. Aufgabe jedes unabhängigen Mannes ohne Rücksicht auf die mit sie einsehen, daß sie nicht nur nichts Besseres sind Besserung Bazillen gefunden.

Parteiftelfung.

Alle

Es muß ihnen Auf- Lymphgefäße zu den erkrankten Partien; sie gelangt nicht an die Anschuldigungen, die Prezel gegen als die anderen Lohnarbeiter, sondern daß sie, die sogenannten

den Verfasser des Protestes erhoben habe, seien leicht- ungelernten Arbeiter, jich in einer weit schlechteren Lage befinden folge seines Verfahrens bereits zu Anfang nächster Woche in