Rodes- Luckenwalde   sprach für kombinirte Fachvereine, ebenso Hoffmann- Berlin  .

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Verhältnissen anzupassen. Wo die Frauen stark genug sind, Frau Ihrer Velten  : Die Organisation sei den örtlichen gründen sie am besten eigene, selbstständige Vereine.

Zwei Resolutionen folgenden Inhalts wurden angenommen: 1. Der Textilarbeiter und Arbeiterinnentag beschließt: heute einen Vertrauensmann zu wählen, welcher mit dem Agi tationskomitee in Verbindung steht; ferner allen Ortschaften, noch kein Vertrauensmann gewählt ist, abzugeben, einen folde zu wählen, welcher mit dem Vertrauensmann der Proving be sammen organisirt und agitirt. Das weibliche Geschlecht ist bes sonders zu berücksichtigen."

2. Da die versammelten Delegirten der Tertilarbeiter ber Provinz Brandenburg   übereinstimmend kundgegeben haben, daß die Lage der Textilarbeiter eine so schlechte ist, daß eine baldige Abhilfe dringend nöthig ist, so erklären die Theilnehmer Konferenz: baß eine Ausbesserung nur zu erwarten ist, wie unsere Drganisationen fo start werden, daß wir bereits auf are heutige Gesellschaft einen Druck ausüben können und in Gemein schaft mit den anderen Gewerkschaften von der Gesezgebung fordern: 1. ein Verbot der Kinderarbeit, 2. die Ausdehnung bes Fabrikinspektoriats auch auf die Hausindustrie, 3. gefeßliche

bestimmung ausgeschlossen sei. Nun ergebe der Wortlaut, so kritisirte die Anhänger der Malthus  'schen Theorie den Eheleuten in Wort| der R.-A. Freudenthal, nicht das Geringste für die An- und Schrift anrathen, nur zwei Kinder zu erzeugen und sich des ficht des 4. Senats, der Ausdruck Ungehorsam gegen die Gesetze" Beischlass sodann zu enthalten. Hierin lege nach der Auffassung weise nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch dahin, daß es sich des IV. Senats ein Vergehen gegen§ 110 Str.-G.-B., da das hier um gebietende Normen und nicht um Normen dispositiver Allgemeine Landrecht ausdrücklich vorschreibe: Natur, also nicht um bürgerliche Gesetze handle. Der Sinn Eheleute dürfen einander der ehelichen Pflicht anhaltend spräche auch nicht für die Ansicht des 4. Senats, denn es sei nicht nicht entsagen." sinnig, daß die Aufforderung zum Ungehorsam gegen bürgerliche Oder wenn den Arbeiterfrauen öffentlich empfohlen würde, Gefeße mit zwei Jahren Gefängniß nach§ 110 bestraft sie sollten ihre Kinder nicht säugen, va infolge ihrer Erwerbs werden könne, während die Aufforderung zur Begehung von Straf- verhältnisse, des Gebundenseins an die Fabeit, das Aufziehen der thaten, z. B. zum Morden und Brennen, nach§ 111 höchstens Kinder mit der Kuhmilch vortheilhafter sei, so läge darin eine mit einem Jahre Gefängniß bestraft werden Aufforderung zum Ungehorsam gegen die Geseze, da das Allge­darf, Wenn des Weiteren der 4. Senat den Zweck des meine Landrecht ausdrücklich vorschreibe: § 110 dahin feststelle, die Autorität des Gesetzes, das Eine gesunde Mutter ist ihr Kind selbst zu säugen Gesez an fich zu schützen und sage, diesen Zweck verpflichtet." verfolge im Strafgesehbuche dieser Paragraph allein, so sei damit Derartige Blüthen zeigen die Abwege, auf welche der der§ 131 übersehen worden, welcher die Berächtlichmachung von IV. Senat burch seine Interpretation komne, zwar in humoristi­Staatseinrichtungen, also auch von Gesezen, mit Strafe bedrohe. fcher Beleuchtung, aber flar und deutlich. Der Vertheidiger, Nun sei von dem genannten Senate in dem Urtheile vom Rechtsanwalt Freudenthal, beantragte Verwerfung der 28. November v. J. noch ausdrücklich hervorgehoben worden, Revision, auf welche auch erkannt wurde. daß die Vorgeschichte des§ 110 nicht den mindesten Anhalt dafür gewähre, daß zivilrechtliche Folgen nicht zu den Gesezen im Sinne des§ 110 zu zählen seien. Verfolge man aber die Entstehungsgeschichte des§ 110, so ergebe sich das Gegentheil. Die Motive zu dem§ 110 verweisen bezüglich der Interpretation welchem der Paragraph in das Reichs Strafgesetzbuch übernommen sei. In den Materialien zu dem Preußischen Strafgesetzbuch heißt es nun, daß die Staatsgewalt eines Schußes bei Aufforderungen zum Ungehorsam gegen Gesetze bedarf und zwar, wie die Materialien wörtlich sagen: die Lage der Industrie. Daß die Geschäftskrise mit solcher Bayer- Kottbus wird hierauf zum Vertrauensmann ber in der Erkenntniß, daß die Gefährdung des Staates nicht Schärfe auftreten würde, hätte kein Mensch gedacht. Die Mac Proving gewählt. Dann ging die Versammlung zum dritten minder da vorhanden ist, wo derselbe in seinen Organen von Kinley- Bill bringt die Entwickelung auf die Spige. Der Schuß- Bunkt der Tagesordnung über:„ Unsere Stellung zum nationalen Einzelnen oder von der Menge angegriffen wird, sondern häufig zoll Amerikas   ist so hoch, daß die europäische Industrie nicht und internationalen Keagreß"." Mehrere Redner sprachen üb mehr noch da, wo eine gemeinsame Verweigerung mehr kontuzziren kann." Der John müßte um ein Drittel redu einstimmend die Ansicht aus, daßß der nächste deutſche Senten positiver Pflichten gegen den Staat, bie öffentliche Drò sirt werden, wenn man die deutsche Industrie wieder lebensfähig arbeiter- Kongreß sich zu einer großartigen Manifeſtation gestalten nung, das Ansehen der Gefeße, die Autorität als solche machen will. Daß dies aber nicht gept, begreift wohl Jeder, werde. Derselbe wird zu Ostern in einer Stadt Mitteldeutschlands untergräbt. Wer also öffentlich, auffordert, die Abgaben over Redner verglich die Zeiſtungsfähigkeit ver gegenwärtigen Bro- stattfinden. Hübſch- Berlin   sprach auch für die Betheiligung, Steuern nicht zu zahlen, unterliegt der Strafe des§ 87, weil die duktionsmethode mit der früheren. Dieselbe verhält sich wie 50: 1. am nächsten internationalen Kongreß( um Pfingsten in Basel  ).

dieſer Gesezesnorm auf das Preußische Strafgesebuchu

Privatrechts gebietet."

Versammlungen.

Regelung des Zwischenhändler- Syftenis.

Durch die Selbsthilfe der Organisationen wollen wir Delegirientag der Textilarbeiter der Mark Brandenburg. erreichen: Aufbesserung der Löhne( dadurch, daß die Arbeiter Auf dem Delegirtentag in Rottbus am 9. November, waren selbst Lohntarise aufstellen), verkürzte Arbeitszeit( um dem Ar 13 Orte durch 35 Delegirte vertreten, darunter 9 Frauen. Ueber beiter zu ermöglichen, sich geistig fortzubilden) u. s. w." den ersten Punkt der Tagesordnung: Die wirthschaftliche Lage 3. Die Frage der Kontrolmarken wird dem nächsten deutschen  

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der Textilarbeiter" referirte Bayer( Kottbus). Derselbe schilderte Textilarbeiter- Kongreß unterbreitet."

Entrichtung der Steuern an den Staat eine positive, wenn auch Das Uebergewicht der Frauen ist beträchtlich. Eine Besserung Alle Delegirten waren damit einverstanden. nicht unter Strafe gebotene, Pflicht und die Verweigerung der be- der Zustände kann nur durch eine Umwandlung der Produktions­ſtehenden Steuern und Abgaben auch in der staatsrechtlichen Form in ordnung erfolgen. Am schlimmsten iſt die Gausindustrie daran. Diskussion wurde der„ Textilarbeiter" als das Organ der Ges Den vierten Punkt bildet die Fachpresse. Ohne lange Preußen nicht anerkannt ist. Dagegen ist die Grenze wiederum nur in Die in der Hausindustrie, thätigen„ Meister" tragen selbst das schaft anerkannt. Der Delegirtentag schloß um 6 Uhr Abends Sem unmittelbaren Verhältniß zur Staats Rijito. Der Fabrikant trägt weder die Miethe für Fabrik mit ein begeisterten Hoch auf die Arbeiterbewegung. gewalt   selbst zu suchen, nur von dem Widerstande gegen sie räume, noch braucht er Geld in die Produktionsmittel handelt hier das Gesez; also nur da, wo die Staats- hineinzustecken u. s. w. für ihn der Kleinmeister. Zu der ,, Berichtigung des Herrn J. C. Pfaff in Nr. 265 gemalt gebietenb auftritt, und Pflichten all- Die Expropriirung des Grund und Bodens und der eijanisten gemeiner Natur gegen fie felbft fordert, nicht aber Produktionsmittel ist das einzige Mittel, ut dieſen unvärvidenstraße 53/54, P. Krause, Posenerstr. 20 und R. Ahrens, Kotts ba, wo sie nur als Gefezgeberin individuelle Zuständen ein Ende zu bereiten. Vorläufig aber müssen wir uns buferstraße 6a Grwiderungen zugegangen, deren Inhalt sich abr, Pflichten vorschreibt, liegt der Fall des Gefeßes, vor. organiſiren, um uns in unserer Sebenshaltung nicht noch mehr großen Theil deckt. Herr R. Ahrens erklärt: 1. Es ist g Wer also öffentlich auffordert, Kontrakte nicht zu herabdrücken zu lassen.( Lebhafter Beijall.)& ehmann- Berlin   daß ein Arbeiter( Paul Böhm, Saal 1) für 5 Tage Abſchlag erfüllen, selbst gegen den Fistus als Kontrahenten, unterliegt schilderte die Lage der Weber in Berlin   und sprach sich in een 9. M. erhalten und zwar bei dem vierten Atford. Das sind ag dieser Vorschrift nicht, weil, obwohl die Erfüllung der Verträge selben Sinne wie der Referent aus. Hoffmann- Berlin   weniger wie 3 M. pro Tag, Herr Rath.( Herr Böhm bestätigt vorgeschrieben ist, hier das Gefeß nicht im Bereiche des wandte sich gegen die kapitalistische Produktionsweise, wir hätten diese Angabe. Red.) Unter Punkt 2 habe ich behauptet, d öffentlichen Rechts, sondern nur in dem des den Staat nicht zu bitten um Abänderung dieser Zustände, son- die Maschinenarbeiter jest weniger verdienen, wie früher. Auch die dern uns bessere Zustände zu erzwvingen. Roßler Linderode Diese Vorgeschichte des§ 110 ergebe also mit plastischer sprach im Sinne des Referenten. De I os- Forst, und ervan ist es denn möglich gewesen, daß ein Kreissägenschneider für die Klarheit, daß unter Geseze im Sinne des fraglichen Paragraphen 3hrer, Vertreterin der Textilarbeiterinnen von Forst, schilderten Woche bei äußerster Anstrengung 18,25 m. verdient hat un nur Normen zu verstehen sind, durch welche dem Staat 3- Die Zustände der heutigen Geſellſchaft und betonten, daß von der andererseits hat doch Herr Wienete ſelbſt ſich erboten onten Beweis zu erbringen, daß einer von den erwähnten bürger als solchen Pflichten der Staatsgewalt heutigen Gesellschaft überhaupt nichts zu erwarten ist. Franke- Arbeitern 27 bekommen gegenüber auferlegt feien. Zivilgefeße, soweit sie dispositive Beſtim- Sovau, Schnittler- Rixdorf find einverstanden mit den Aus- debt hat. Zum Buntt 3 jei bemerkt, daß ich auf die Lohn mungen enthalten, kommen nicht für den§ 110 in Betracht, da diese die führungen der vorhergehenden Redner. Rodes Luckenwalde Rechte ber Bürger zu einander festlegen. Es sei auch betont, daß die Arbeiter immer zu spät anfangen, sich zu drückerei hingewiesen habe, welches System von den Saal für den Staat fein zwingendes Bedürfniß vorhanden, die organisiren; hätten sie es früher gethan, Autorität" der bürgerlichen Gefeße zu schützen, da diese für den die unwürdigen Zustände nicht so weit bürgerlichen Verkehr es den Parteien überlassen, durch Ver- Alschner- Berlin, Vertreter der Posamentierbranche, schilderte gediehen sein. Anfertigen der Paneele 22 m. verlangt und Herr Wieneke hat M. unterboten. Kollege Knopp wird das bestätigen. einbarung, fich den Rechtsfäßen eines ausländischen Staates zu bie Zustände in dieſer Branche, aus welcher die Männer beinahe Ferner ist es mir nicht eingefallen zu behaupten, die Saalmes unterwerfen, und da der inländische Richter infolge der Kom- vollständig verdrängt sind. machten die Preise, sondern ich habe hervorgehoben, daß dieses Ueber den zweiten Punkt der Tagesordnung: Organisation fehrt, ausländisches Recht bei der Rechtssprechung abzuwarten. und Agitation", referirte i b fch- Berlin  . Wie infer, so führte übrigen Punkten? Die Prozentſchneiderei scheint doch wahllege vom Obermeister Seegers geschieht. Und wie steht es mit den Hübsch müssen, Es müsse aber auch auffallen, daß die Aufforderung zum Kontrakt- Referent aus, den§ 152 der Gewerbeordnung möglichst volständig sein. Ist es dem Herrn Obermeister unbekannt, daß mein Kolleg bruche, obwohl das Strafgesetzbuch für Deutſchland   ein einheitliches aus sunügen suchen. Auch die Arbeiter- kontrolmante ist eine sehr Schröder im vorigen Jahre zu Weihnachten keinen Pfennig gen Recht geschaffen habe, in denjenigen Theilen des deutschen gute Wasse oder muß zu einer solchen gemacht werden. Die gi bekam, oder ist es ihm unbekannt, daß Kollege Tauber wea Staatsgebietes, in welchen der code civil gelte, bei Verträgen tation muß zu gleicher Zeit der Sozialdemokratie vorarbeiten, jie zu er werden. Dien ieder Akkordlöhne, sich an das Mitleid des Herrn Bo über als sich wandte und von ihm dann ein Geschenk von 10 M. erhielt. Der Herr und Anbeitgebern charakterisiren, überhaupt nicht bestraft werden Bisher ließ die Agitation noch zu wenig vom Sozialismus er sei noch bemerkt: die Herren möchten doch einen besseren Berichts könne, da nach dem code civil die Erfüllung derartiger Verträge fennen. Die Frauenbewegung muß in die richtigen Bahnen ge erstatter entfenden, um zu erfahren, was in Wirklichkeit gefagt ist. gegen enter our buch eine Ich in der e fann. Es lage dann die auffällige Erscheinung vor, daß derselbe gegen die Frauenbewegung. Alle Fehler derselben werden lächer- felben den Muth haben sollten

thal, verbreitete sich noch über Zivilrechts bei Verträgen zwischen Arbeitern und gebern und erläuterte an der Hand derselben, einem Jeden der Vertragsgenossen das

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würden

Arbeitsprach für die Organisation der Frauen. Bayer- Kottbus:

und feine 21 Mark vers

zu erscheinen.

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äußerliche Thatbestand in Preußen ein Vergehen bilde, während lich gemacht, aber an die Aufklärung der Arbeiterinnen denkt man. Krause schreibt uns: In der Berichtigung schreibt Herr Fall sei. Der Vertheidiger, Rechtsanwalt Freuden hältniffe in der Textilbranche, sondern für das Wohl der ges hauptungen und Angaben sind unrichtig. Es ist völlig unrichtig, dieses in Baden oder den linksrheinischen Provinzen nicht der zu wenig. Wir fämpfen nicht nur für eine Besserung der Ver. C. Pfaff:" Die von dem Tischler Ahrens gemachten Be die Grundsätze des sammten Arbeiter.( Lebhafter Beifall.) Fräul. Schulz- Berlin das ein Tischlergeselle in meiner Fabrik, wenn er 4 Mart pro daß diese Am besten ist eine lofale Organisation, die doch zugleich neutral Tag verdient, weniger wie 3 Mart pro Tag Rostgeld erhält. Vergleiche man mit dieser Behauptung die. C. Pfaff'sche unter den nichtigsten Vorwänden sich der Erfüllungspflicht zu Partei überall Vertrauensmänner wählt und dieselben mit Fabrikordnung. Dort heißt es:„ Die Höhe des Kostgeldes liegt im Belieben des Werkführers. Ferner, bis zur Fertigstellung des Delos Forst: In den Fachvereinen muß viel mehr 4. Affords ist kein Tischler berechtigt, ein regelmäßiges Roftgeld politische Aufklärung geboten, viel mehr Sozialismus vorgetragen von 18 M. pro Woche zu verlangen.

dem Agitationsfomitee in Verbindung treten.

entziehen. Läge dem Gefeß selbst eine derartige Befugniß bei, so tönne von einem Ungehorsam gegen die Geseze nicht die Rede fein. Im Uebrigen würde die Anschauung des IV. Senats zu wunderlichen humoristischen Blüthen führen. Es sei bekannt, daß werden.

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