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Demokratisches Wochenblatt.
No. 20.
1868.
Das Blatt erscheint jeden Sonnabend. Abonnementspreis vierteljährlich bei allen deutschen Postanstalten sowie hier am Plage ein
ichließlich Bringerlohn 122 Ngr.; einzelne Nummern 1 Ngr. Abonnements für Leipzig nehmen entgegen die Herren M. Dolge am Markt, itanraße und die Erpedition d. Blattes G. W. Bollrath Windmühlenstr. 14. Für Dresden Filialegvedition 3. W. Grellmann Wallstraße 10. det gent in London für England, Indien , China , Japan , Australien , Südamerika 2c. die deutsche Buchhandlung von Franz Thimm, 24 Brook Street, Grosvenor Square, London .
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Inhalt: Politische Uebersicht.
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Politische Uebersicht.
Am 7. Mai 1866 entging Graf Bismarck durch seinen
Stahlpanzer den Kugeln des jungen Cohen, um 6 Wochen
jerreißen.
tretung beigelegt würde-in diesem Betracht sehen sich die Unterzeichneten veranlaßt, gegen die nach ihrer Ueberzeugung vertragsmäßig nicht zulässige Berathung und Beschlußfassung des Zollparlaments über die vorgelegte Acresse hiermit Verwahrung einzulegen und die Erklärung abzugeben, daß sie sich jeder Theilnahme an den Verhandlungen und der Abstimmung über diesen Gegenstand enthalten werden. Berlin , d. 7. Mai 1868. Abgeordnete zum Zollparlament aus Bayern , Würtemberg u. Baden : Ammermüller, Arco- Stepperg , Arco- Valley , Karl von
Später die Schrecknisse des Bruderkriegs über uns zu bringen, Aretin , Dr. Karl Barth, Dr. Bissing, J. Bucher, Dahmen, und im Bund mit Italien und Frankreich Deutschland zu
Am 7. Mai 1868 erhielt das Gebäude, welches Graf
Deffner, Dr. Diepolder, Dörtenbach, Erath, v. Frankenstein, Freisleben, Freytag, Gürster, Frhr. v. Hafenbrädl, Jörg, R. Knosp, Dr. Kräßer, Dr. Rurz, Lindau, Lukas, v. Meirner, Dr. Miller, Mittnacht, Dr. Mohl, v. Neumayr, Frhr. v. Neu rath , Desterlen, Frhr. v. Ow, Probst, Ramm, Reibel, Römmich,
Bismarck auf den Blutfeldern von Gitschin und Königsgräb aufrichtete, den ersten, es bis in die untersten Fundamente er Schütternden Stoß. Am 7. Mai 1868 fand das Großpreußen Dr. F. Roßhirt, Schäffle, Dr. Schneider, Frhr. v. Schrend, thum sein Jena in demselben 30lparlament", das es zur Dr. Sepp. Frhr. v. Stockingen, Tafel, v. Thüngen , v. VarnUnterjochung Südwestdeutschlands geschaffen hatte.
Bon dem Beschluß der Süddeutschen Fraktion, sich an
ein der Adreßdebatte nicht zu betheiligen, haben wir bereits ge=
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büler, Bayhinger, Dr. Wild, Frhr. v. zu Rhein . Norddeutsche Abgeordnete schließen sich an: Liebknecht, Bebel, Schraps, Reinicke."
Es liegt auf der Hand, wie unangenehm dieser Protest
sprochen. Er führte zu nachstehendem Protest, den die Mehr- den verschämten und nicht verschämten Annexionisten sein
für den Fall der Ablehnung der einfachen Tagesordnung er glieder des Norddeutschen Reichstags" unterzeichneten, und der
laffen werden sollte:
In Anbetracht: 1) daß das Zollparlament nach Art. 3,
Art. 7, Art. 8§. 6 und Art. 9§. 4. des Vertrags vom 8. Juli 1867 nur berufen ist, an der Gesetzgebung über das Bollwesen und der Besteuerung des Salzes, des Zuckers und des Tabats Theil zu nehmen, hierauf bezügliche Petitionen dem
aufboten, um den gefürchteten Schritt zu hintertreiben. Durch die motivirte Tagesordnung der Herren Ujest , Roggenbach und Genossen ließ sich das Ziel nicht erreichen, sie war zu plump abgefaßt, was den Urhebern bald klar wurde. Es bedurfte schlaueren Vorgehens, besserer Umhüllung des Angelhakens. Die Fortschrittspartei " versuchte nun ihr Heil und rückte ihrerseits mit einer motivirten Tagesordnung vor, also lautend: ,, Das Zollparlament wolle beschließen: In Erwägung,
Bundesrathe zu überweisen und über Handels- und Schiff daß die Begründung des Zollvereins, sein stetiges Anwachsen,
fahrtsverträge Beschluß zu fassen: daß Art. 7 dabei ausdrücklich fagt, es erstrecke sich die Zuständigkeit des Zollparlaments nicht auf andere, als die vorstehend bezeichneten Angelegen
heiten;
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Betracht: 2) daß auch die provisorische Geschäfts
seine Erhaltung durch alle Krisen des politischen Lebens der Nation hindurch und seine jeßige Neugestaltung, welche die Vertreter des Deutschen Volkes zu gemeinsamer geseggeberischer Thätigkeit in Einer Bersammlung vereinigt ein Unterpfand dafür ge
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Stämme derselben umschließende Verfassung und auf Entschei dung aller ihrer gemeinsamen Interessen in einem Deutschen
ordnung des Zollparlaments in Abschnitt 7§. 66 nur Adressen währt, daß der Rechtsanspruch der Nation auf eine alle an das Bräsidium des Zoll- und Handelsvereins" fennt; in Betracht: 3) daß der Antrag der Abgeordneten Metz und GeBefugnisse überschreitet, indem der Inhalt der vorgeschlagenen Abreise unter den Ziffern 2, 3-5 und im Schlußsaß dazu
noffen diese Grenzen der dem Zolparlament eingeräumten Parlamente seine Erfüllung finden wird, sobald derselben
die Entwickelung der politischen Freiheit ebenso verbürgt ist als diejenige der wirthschaftlichen Freiheit im Zoll
dienen würde und augenscheinlich dazu dienen soll, die deutsche verein; in Erwägung ferner, daß zunächst ein einmüthiges Frage zum Gegenstand der Berathung und Beschlußfassung Zusammenwirken im Zollparlament zur ferneren Entfesselung Des Bollparlamente zu machen, wodurch diesem der Charakter
einer mit voller staatsrechtlicher Kompetenz ausgestatteten Ver
des Verkehrs und Erleichterung der dem Deutschen Volke in den indirekten Steuern auferlegten Lasten die Erreichung dieses