Dr. Richard Kern:

Verschlechterte Finanzen- Verschlechterte Wirtschaft

Noch immer muß die gleichgeschaltete Presse ihre An­strengungen fortseßen, aus den manipulierten Ziffern der Arbeitslosenstatistik eine Besserung der Wirtschaftslage herauszuschwindeln. Unterdessen aber künden andere, nicht zu verheimlichende Tatsachen dann doch die Wahrheit über das fortschreitende deutsche Wirtschaftselend. Da ist zu nächst das

Ergebnis der Stenereinnahmen

in ersten Vierteljahr des neuen Etats. Es bleibt um 71,15 Millionen noch hinter dem Ertrag von April bis Juni 1932 zurück. Seit dem Etat 1929/30, in dem das Steueraufkommen 9026 Millionen betrug, sank es beständig. 1982/33 waren die Steuereinnahmen um nicht weniger als 2380 Millionen zurückgegangen und betrugen 6647 Millionen. Um den neuen, völlig unkontrollierten, der Deffentlichkeit nur zum Teil bekannten Etat formell ins Gleichgewicht zu bringen, hat das Finanzministerium zweifellos gegen besseres Wissen

die Einnahmen auf 6870,4 Millionen, also um 233 Mil­lionen höher angesetzt mit der Begründung, die zu erwartende Besserung der Wirtschaftslage rechtfertige eine solche Höherstüßung. Die Lüge hat furze Beine gehabt, die Steuereinnahmen sind trotz der Verschärfung der Steuer­eintreibung, troß der Steueramnestie und des„ Volksverrats­gesetzes", daß das geflüchtete Auslandskapital zurückbringen und der Besteuerung unterziehen soll, nicht nur nicht ge­stiegen, sondern zurückgegangen: Bei Bier beträgt der Ausfall 14,7, bei 3 uder 2,3, bei Tabat 7,8 Millionen. Die Zölle haben 18,4, die Besiz- und Verkehrs­steuern 58,4 Millionen weniger gebracht. Die erhöhte Umsatzsteuer hat einen Mehrertrag von 25,6 Millionen

ergeben, die Salzsteuer Papens hat 10,8 und Hitlers Fett­steuer, die seit 1. Mai erhoben wird, 19,2 Millionen geliefert.

Diese Zahlen zeigen jedenfalls das eine: die Schätzung des Finanzministeriums, dieses Etatjahr werde 228 Millionen mehr einbringen, ist nicht nur durch die tatsächliche Entwick­Iung widerlegt, sondern es kann gar keinem Zweifel unter­liegen, daß das Jahresergebnis um etwa 250 Millionen hinter dem Vorjahr zurückbleiben wird. Das bedeutet aber, daß auf der Einnahmeseite mit einem Ausfall von einer halben Milliarde

zu rechnen ist. Die Ausgaben sette ist aber erst recht gefälscht, in welchem Ausmaß, weiß man vorläufig allerdings noch nicht. Vor allem aber: Am 1. Oktober hören die Steuer­gutscheine auf, durch die bekanntlich den Steuerpflichtigen ein erheblicher Teil der Steuern ersetzt wurde. Wird das Hitler- Regime es wagen, die Steuern, deren Ermäßigung ja die Wirtschaft ankurbeln, die kapitalistische Unternehmungs­Iust anfeuern sollte, in alter Höhe zu erheben, den Mittel­stand unter den„ Steuerdruck des alten Systems" zu setzen? Nach dem Bruch aller anderen Versprechungen wäre das ja zu erwarten. Aber es wird ein verfluchtes Wagnis werden. Wird es aber unterlassen, dann ist an einen anderen Ausweg als an den Rückgriff auf die Notenpresse, d. h. Inflation, schon gar nicht zu denken.

2 Milliarden schwebende Schulden Im Juli noch gewachsen!

Unterdessen aber hat die Hitler- Diktatur die von Papen begonnene Steuerpolitik der Begünstigung der Kapitalisten fortgefegt und eine ihrer Blüten ist die Steuerfreiheit für den Ersatz von Maschinen und anderen Arbeitsgegenständen. Der Preis für eine Maschine kann danach vollständig von dem Jahresgewinn abgesetzt werden, dieser Teil des Ein­kommens bleibt also steuerfrei. Aus der Begründung des Gesetzes erfährt man überraschenderweise wieder ein Stüd Wahrheit über die Lage der deutschen Wirt­schaft und sogar über einen ihrer wichtigsten, für die Beurteilung der Konjunktur ausschlaggebenden Zweige, nämlich über

die deutsche Maschinenindustrie,

Ihre Umfäße betrugen im Jahre 1928 rund 3505 Millionen. ( Dabei sind die Preise auf den Stand von 1933 reduziert, so daß die Veränderungen die Mengen angeben; wertmäßig ist der Rückgang noch bedeutsamer.) Die Umfäße waren 1928 so­gar noch etwas höher als 1913, wo fie 3455 Millionen aus­machten. Im Jahre 1932 waren sie auf 1440 Millionen ge= sunken, um mehr als die Hälfte!

1928 betrug der Inland sumsat 2480 Millionen, er sank in den folgenden drei Jahren auf 2290, 1740 und 1200 Millionen und 1932 war die Katastrophe da, der Inlands­absatz betrug nunmehr 720 Millionen, nicht viel mehr als ein Viertel des Umsatzes von 1928! Gleichzeitig sank die Ausfuhr von 1025 auf 720 Millionen. Sie hatte sich immer­

Hin weit besser gehalten als der binnenländische Absatz. Aber

nun 1933, das erste Halbjahr der Hitler- Regierung, hat das die Wendung gebracht? Eine weitere Verschlechterung ist eingetreten. Zwar sind die Inlandsaufträge gegenüber der weiten Hälfte 1932 um 11 Prozent gestiegen( den Ver­gleich mit der ersten Hälfte, der natürlich beweisender wäre, zu ziehen, unterläßt des Offiziofus Höflichkeit), aber die Auslandsaufträge sind um mehr als 40 Prozent zurück­gegangen, so daß der Auftragseingang insgesamt einen Rückgang um 13 Prozent aufweist.

Wie wirkte diese Entrichtung auf den Arbeitsmarkt? Der Maschinenbau beschäftigte 1913 rund 600 000 Arbeiter, 1928 fogar 660 000; im Juni 1988 war die Zahl auf 250 000 Mann abgestürzt!

Dazu muß man nun noch den Ausfall an Arbeitskräften in den Hilfs- und Vorindustrien des Maschinenbaus rechnen; diese beschäftigten 198 000 Arbeiter im Jahre 1928, im Juni 1983 nur noch 75 000. Dazu kommt der Ausfall im Güter­verkehr und im Handel, der sich aus dem verminderten Ab­fazz ergibt. Und so erweist die Darstellung des Reichsfinanz­ministeriums selbst, daß die allein in diesem Zweig der deutschen Wirtschaft entstandene Arbeitslosigkeit auf 550 000 Menschen zu errechnen ist. Den Minderertrag an Steuern und Sozialbeiträgen beziffert das Ministerium auf 400 Mil­lionen Mart gegen 1928, den Unterstützungsbedarf infolge der Arbeitslosigkeit auf 275 Millionen, die gesamte finan­zielle Verschlechterung der öffentlichen Haushalte auf 675 Millionen!

Das Finanzministerium berichtet von einer Steigerung der Inlandsaufträge um 11 Prozent gegenüber dem 2. Halbjahr 1982. Da der Inlandsabsay im ganzen Jahr 1982 nur mehr 720 Millionen ausmachte, so kann es sich bei der Besserug höchstens um 35 bis 40 Millionen ge= handelt haben, troß der Steigerung im Motorenban für die steuerfrei gemachten neuen Automobile, für die Lufts fahrzeuge Görings und die sonstigen Aufträge für die Rüstungsindustrie!

Dabei beziffert der Verein deutscher Maschinenbauanstalten den Wert des normalen Ersatzbedarfes der deutschen Wirtschaft auch von den Umsätzen an Maschinen ent­fallen rund 70 Prozent auf Ersatz auf jährlich 1,9 Mil­liarden Mark! Im Jahre 1932 betrug aber der Wert der Ersatzbeschaffungen nur noch 535 Millionen.

Es läßt sich also schließen, daß der Inlands absatz der Maschinenindustrie in der Tat auf ein taum mehr zu ver­ringerndes Minimum gesunken ist. Dagegen geht der

Export in erschreckender Weise zurück,

Das ist aber nicht mehr allein die Folge der Weltwirtschafts­krise, sondern die Wirkung der Hitlerschen Wirtschaftspolitik. zu der völligen Absperrung der Einfuhr agrarischer Pro­dukte der Schmalzzoll z. B. ist in diesem Jahre bereits zum drittenmal erhöht worden von anfangs 10 auf 100 Reichsmark! werden gerade in lezter Zeit auch die ausschweifendsten Schutzollwünsche der Industrie restlos er­füllt. So sind die Zölle auf sämtliche Garnpofitionen mehr als verdoppelt worden. Die Maßnahme richtet sich haupt­sächlich gegen die englische Einfuhr und wird natürlich zu Gegenmaßnahmen gegen den deutschen Export führen. Zu­gleich bedeutet diese Zollbelastung des Garns, eines Halb­fabrikats, daß die Produktionskosten der deutschen Weberei und Wirkerei, sowie der Bandindustrie erhöht, ihr Export erschwert wird. Dagegen haben die Kartellierungs­bestrebungen der Spinnerei durch den Ausschluß der aus­ländischen Konkurrenz eine mächtige Förderung erfahren. Hitler unterstüßt eben auf jede Weise den Monopols kapitalismus.

Auf der anderen Seite verstärkt sich die Boykott­bewegung, die von den industriellen Konkurrenten Deutschlands mit allen Mitteln ausgenügt wird. So macht das„ befreundete" Italien augenblicklich alle Anstrengungen, um Deutschland auf den Märkten der Mittelmeerländer und des Nahen Ostens, wo der Boykott große Ausdehnung ge= nommen hat, den Absatz zu entreißen, und in einem Bericht über die Wirtschaftslage der Tschechoslowakei heißt es:„ Der Eindruck verstärkt sich, daß die Tschechoslowakei zu den Ländern gehört, die aus der internationalen Boykott­bewegung im Exportgeschäft Nußen ziehen."

Das ist das Bild der deutschen Wirtschaft, das sich aus amtlichen Zahlen und objektiven Berichten ergibt: Der Nationalismus verschärft die Versklavung der deutschen Ar beiter durch ihre fortschreitende wirtschaftliche Verelendung.

Deutsche Finanz- und Wirtschaftsnot

Berlin , 17. Auguft 1938. Die Rede des deutschen Reichswirtschaftsministers im englischen Urtell

Nach Mitteilung des Reichsfinanzministeriums betrug die Summe der schwebenden Schuld des Deutschen Reiches am 31. 7, 1983: 2063,0 Millionen RM.( gegen 2053,4 am 30. Juni

1983). Davon entfallen auf Zahlungsverpflichtungen 1724,3 ( gegen 1740,6) auf Sicherheitsleistungen usw. 338,7( gegen 812,8). Der Umlauf an Steuergutscheinen betrug 817,8( gegen 726,6) Millionen RM.

Kein Schuldennachlaß!

Es muß alles bezahlt werden

Wie aus mehrfachen Zuschriften von Kreditinstituten zut entnehmen ist, haben neuerdings in einzelnen Fällen Schuld­ner die Rückzahlung der ihnen gewährten Kredite oder die Entrichtung der Zinsen für diese Kredite mit der Begrün­dung abgelehnt, es seien von der Reichsregierung gefeßliche Maßnahmen über einen allgemeinen Schuldennachlaß oder einen Nachlaß von Zinsen zu erwarten. Eine solche Er­wartung, so wird von zuständiger Seite erklärt, entbehrt jeglicher Grundlage. Die zum Gegenstand berech­tigter Klagen gemachte Haltung einzelner Schuldner ist nur geeignet, die allgemeinen Kreditficherheit zu erschüttern und den von allen Seiten und mit Aufbietung aller Kräfte er­strebten Wiederaufbau der Wirtschaft ernstlich zu gefährden.

Da haben nun die vielen kleinen Schuldner Hitler ge­wählt, weil sie hofften, sie brauchten ihre Schulden an die Großen nicht zu zahlen. Nun kommt die Enttäuschung.

Bezahlt, oder es kommt der Gerichtsvollzieher des dritten Reichs", um zu pfänden. Allerdings nicht im Braunhemd. Das ist für Gerichtsvollzieher verboten.

Maschinenindustrie

Knapp 35 v. H. beschäftigt

Vom Verein Deutscher Maschinenbau- Anstalten, dem Spizenverband der deutschen Maschinenindustrien, wird geschrieben: Eine leichte Geschäftsbelebung bahnt

Die Rede des Reichswirtschaftsministers Schmitt, die von den üblichen Jubelhymnen über den wirtschaftlichen Aufstieg unter dem Hitlerregime so deutlich absticht, wird in der englischen Presse in großer Aufmachung wieder­gegeben. Die„ Times" knüpft an die Rede die folgenden gegeben. Die Times" knüpft an die Rede die folgenden kurzen, aber vielsagenden Bemerkungen:

" In einem Regime, das auf dem Glauben beruht, wo es ein Glaubensartikel für die politischen Repräsentanten ist, immer so zu sprechen, als sei alles im Hitlerstaat gut und alle seine Handlungen unfehlbar, sind diese nüchternen Worte aus dem Munde des Mannes, der die Maschine in Gang halten soll, beachtlich. Aus der Rede Dr. Schmitts und zwischen den Zeilen ist die Wahrheit über die wirt­schaftlich ernste Lage, die sonst so oft hinter Flaggen ver­borgen wird, klar zu erkennen."

Ausführlicher beschäftigt sich der konservative„ Daily Telegraph " mit der Situation. Er schreibt u a.:

" Die deutsche Wirtschaft zeigte in den letzten Wochen ein erstaunlich paradores Gesicht. Jeden Tag erklärten autoritative Führer der Nation, daß der Absatz steige und die Arbeitslosigkeit verschwinde. Und jeden Tag sant, trog dieser Anregung, das Preisniveau auf der Börse tiefer und tiefer.

In den letzten Tagen hat sich der Stura beschleunigt, was schwer mit dem ständigen Crescendo des offiziellen Opti­mismus in Einklang zu bringen ist.

Die Ursache ist in dem Unbehagen zu suchen, das wächst, wenn man die kostspieligen Nazifinanzierungsmethoden für die Arbeitsbeschaffung betrachtet."

Trotz alledem betrug der Beschäftigungsgrad der Maschinenindustrie Ende Juli noch immer erst knapp 35 Prozent.

sich jetzt endlich auch im Maschinenbau an. Im Monat Juli Auto- Industrie lebhaft

hatten die Mtschinenfabriken verstärkten Eingang von An­fragen ihrer Inlandskundschaft zu verzeichnen. Zwar litt die Auftragserteilung noch immer start unter der Unent­schlossenheit der Abnehmer und war sehr wenig einheitlich in den einzelnen Zweigen der Maschinenindustrie. Immer­hin aber ist ein Ansteigen der Inlands be stellungen nicht nur durch unmittelbare Aufträge auf Grund des Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichsregie­rung, sondern auch seitens privater Besteller zu bemerken. Lebhafter war das Geschäft ferner in Maschinen und Appa­raten für die chemische Industrie und in Verbrennungs­motoren. Auftragsrückgänge waren dagegen z. B. in mechanischen Fördermitteln zu verzeichnen. Das Aus­Iandsgeschäft ist aus den bekannten Gründen noch immer sehr schlecht. Nur vereinzelt sind arößere Abschlüsse gemeldet worden.

Aber Ausfuhr geht zurück

Die Sonderkonjunktur, die die deutsche Automobilindustrie durch die Aufhebung der Kraftfahrzeugsteuer für neue Wagen durchmacht, ist zunächst außerordentlich stark gewe­sen, was die Stückzahl, aber gewiß auch den Gesamtwert angeht. Im Vergleich zum entsprechenden Zeitabschnitt des Vorjahres stieg laut Wirtschaft und Staat" im 1. Halbjahr 1933 die Herstellung von Personenwagen um rund 91 Pro­zent auf 42 293( 22 116), die Lastkraftwagenproduktion um 42 Prozent auf 5559( 3928) und die Herstellung von Groß motorrädern auf 8952( 6004) Stück. Das kleine Motorrad, das schon immer steuerfrei gewesen ist, bat durch die Be­freiung der schweren Typen an Anziehungskraft verloren und die Produktion ging um rund ein Fünftel auf 14 744 ( 18 105) Stüd zurück. Die kleinwagen( bis 2 Liter), bet denen bereits in der gleichen Vorjahrszeit mit rund 90

Das Blatt schreibt dann, daß trotz mancher Nazimünsche der Uebergang zur offenen Inflation un mwahrscheinlich sei, solange Schmitt und Schacht in ihren Aemtern seien, daß deshalb nur der normale innere Kapitalmarkt zu Finanzierungszwecken zur Verfügung stände und eine Anleihe bei den heutigen Markt­bedingungen nicht möglich sei. Bisher konnten von den vorgesehenen 2 Milliarden nur 400 Millionen Mark durch Verkauf von Schatzwechseln aufgebracht werden.

„ Es scheint wahrscheinlich, daß ein Teil des Hitler­programms bereits hat vertagt werden müssen, und zwar aus Finanzgründen; und es ist nicht flar, woher die großen Summen genommen werden sollen, die nötig sind."

Das Blatt erwähnt sodann die Rede Schmitts und die drei Friedensreden der Statthalter Wagner und Sauckel sowie des Oberpräsidenten Koch, die offenbar die Ge­schäftswelt beruhigen sollten und schließt seinen Bericht:

„ Wenn es das Ziel des Wochenend- Friedensvorstoßes sein sollte, die Geschäftswelt zu beruhigen, so kann man das Unternehmen kaum als erfolgreich bezeichnen. Herrn Schmitts Rede verursachte einen momentanen Auftrieb der Preise an der Berliner Börse , aber die Stagnation und Depression, die das Geschäft in der vorigen Woche kenns zeichneten, war rasch wieder eingetreten."

Den Zweckoptimismus nimmt man also in England nicht ernst, ebensowenig ernst wie man ihn in eingeweihten Kreisen der deutschen Wirtschaft nimmt.

Prozent das Schwergewicht der Produktion lag, haben im laufenden Jahre weiter an Bedeutung gewonnen; auf sie entfallen jetzt fast 95 Prozent. Innerhalb der Kleinwagen­klassen hat sich nochmals eine starke Verschiebung zugunsten der kleinsten Typen( bis 1.5 Liter) vollzogen, deren Anteil an der Gesamterzeugung von rund 50 auf rund 70 Prozent gestiegen ist. Entgegengesetzt vollzog sich in der Liefer- und Lastkraftwagenproduktion eine Erhöhung des Anteils der mittleren und schweren Wagen. Die Wagen bis zu 2 Tonnen Eigengewicht waren im ersten Halbjahr 1933 nur noch mit 49( i. V. 67) Prozent an der Produktion beteiligt. Der Ausfuhranteil am Gesamtabsatz ist im ersten Halbjahr 1988 bet den Personenwagen von 18 auf 13 Prozent und bei den Lastwagen von 23 auf 17 Prozent zurückgegangen. Nur noch unbedeutend ist die Motorradausfuhr die nur 3 Prozent des Absabes umfaßte. Be­merkenswert ist die verhältnismäßig große Ausfuhr von Omnibussen, deren Produktion zu zwet Fünftel aus­geführt wurde. Der sonst im Juni saisonmäßig zu er wartende Produktionsrückgang ist in diesem Jahre nicht eins getreten, vielmehr ist die Personenwagen- Produktion noch um 18 Prozent und der Absah um 9 Praozent gegenüber dem Vormonat gestiegen, die Lastwagenherstellung noch um 4 Prozent. Bei den kleinen Motorrädern erfolgte im Juni eine Zunahme, bei den größeren Typen ein Rückgang.

-