Reichstagprozeß in Leipzig  

Die Bulgaren   stehen tapfer im Verhör

Soldaten

D. F. Wir sind nicht Kommunisten. Die kommunistische Presse bezeugt es uns jeden Tag, und sie tut recht daran. Aber wir zögern nicht, zu erklären, daß die bulgarischen Kommunisten vor dem Reichsgericht am ersten Tage ihrer Vernehmung starke und klar gezeichnete Figuren abgaben. Man mache sich bei der Beurteilung dieser Aussagen von jeder Parteigebundenheit frei und vergleiche dann diesen van der Lubbe mit den Dimitroff   und Popoff. Der holländische Vagabund ist eine kleine, schwankende, ver­worrene und verlogene Seele. Die beiden bulgarischen Kommunisten stehen aufrecht vor ihrem Richter und geben feste Antworten, in die sich manchmal die aus einer revo­lutionären Ueberzeugung wachsende Berachtung dieses ganzen Prozesses und der ihnen drohenden Gefahren mischt. Es ist kaum ein größerer Gegensatz denkbar, als der zwischen Dimitroff  , der über sein Todesurteil oder über seine lebenslängliche Rerkerstrafe in Bulgarien  spricht wie über einen Mückenstich, und dem verkommenen

Narren van der Lubbe. Wieviel Vorurteile oder wie­viel böser Wille gehören dazu, anzunehmen: Hier ist keine geistige Gemeinschaft. Das kann jeder spüren, wenn er will.

Der Vorsitzende hat dem Kommunisten Dimitroff   wieder­holt Bescheidenheit anempfohlen. Daß dies wirklich nötig. gewesen wäre, geht aus dem, was Dimitroff   nach dem Bericht gesagt hat, nicht hervor. Man muß sich wundern, daß der Senatspräsident Dr. Bünger so wenig Verständnis für den Charakter dieses Bulgaren   zeigt. Dimitroff   ist, wie seine geistige Haltung zeigt, eine Soldatennatur, ein tapferer Kerl und kein Jammerlappen wie der heulende und grinsende van der Lubbe. Dimitroff   und seine beiden Genossen sind Soldaten, zwar nicht eines Staatsheeres, aber einer proletarisch- kommunistischen   Armee, und man muß sie so bewerten, wenn man sie verstehen will.

Es geht aus dem gleichgeschalteten deutschen   Bericht nicht genügend hervor, wer und was Dimitroff   eigentlich ist. Er gehörte schon vor mehr als einem Jahrzehnt dem bulgarischen Parlament, der Sobranje, an. Seine Be tätigung war aber nicht nur parlamentarisch, sondern mehr noch außerparlamentarisch. Sein Ziel war die Machteroberung in Bulgarien   durch Gewalt, durch den Aufstand. Wohlverstanden: in Bulgarien  . Nichts spricht dafür, daß er andere als bulgarische Politik ge­trieben hat.

Dimitroff   hat sich auch in seinen schriftstellerischen Arbeiten, von denen er in der Emigration lebte, nur mit bulgarischer Politik beschäftigt. Von den Führern der deutschen   Kommunisten, so erklärte Dimitroff  , feien ihm nur einige aus früheren internationalen Tagungen bekannt, so zum Beispiel Thälmann  . Torgler   gehörte nicht zu diesen Personen. Er kenne ihn nicht und sei nie mit ihm zusammengekommen. Das klingt glaubhaft, da Torgler   der parlamentarische Führer der deutschen   Kommunisten war und niemals in der kom­munistischen Internationale besonders hervorge­treten ist.

Dimitroff   hat wie alle kommunistischen   Führer stets er­klärt, daß er zwar die Machteroberung durch Gewalt, nicht aber den Einzelterror vertrete. Jeder, der die leninistische Literatur kennt, weiß, wie sinnlos es ist, diese Angaben zu bezweifeln. Man muß die geistige Haltung der Kommu nisten kennen, wenn man sie bekämpfen und verstehen will. Der Leipziger   Prozeß will diese Soldaten der prole­tarischen Revolution auf die Stufe der Verkommenheit hinabdrücken, auf der sich van der Lubbe bewegt, den der deutsche Reichskanzler in der Nacht zum 28. Februar der Welt als Werkzeug Gottes vorgestellt hat. Das wird den Herren nicht gelingen. Schon jetzt scheint uns festzustehen, daß nicht der Kommunismus es sein wird, der in späteren Zeiten bedauernd auf diesen Prozeß zurückblicken muß. Mehr als einmal in der Geschichte haben große politische Prozesse erst nach Jahren und Jahrzehnten ihre volle Wirkung entfaltet, und dann meist so, daß der Geist der Berurteilten, auch wenn sie gehängt, geköpft, erschossen, im Grabe moderten, triumphierte über die kurzlebigen juristischen Sieger.

Dritter Tag

Dr. Sack wird melodramatisch

Leipzig  , 23. Sept. Am dritten Verhandlungstag wird die Kontrolle am Eingang zum Reichsgerichtsgebäude erheblich verschärft und auch die Pressevertreter werden im Gegensatz zum Vortage wieder auf Waffen durchsucht. Beim Eingang in den Sigungssaal muß abermals eine Kontrolle passiert werden. Ursache dieser Maßnahmen soll der Umstand, sein, daß es gestern einigen Personen geglückt ist, ohne Karte in den Sitzungssaal zu kommen. Wahrscheinlich haben diese Leute die Tätigkeit der Pressevertreter ausgenugt, um die

Kontrollen zu täuschen.

Im Gerichtssaal selbst ist vor dem Richtertisch ein großes Mikrofon aufgestellt und am Mitteleingang sowie auf der gegenüberliegenden Fensterseite sind Lautsprecher angebracht, um den Pressevertretern das Verfolgen der Vorgänge zu erleichtern.

Nach Schluß der gestrigen Sitzung erklärte der Angeklagte Ernst Torgler   Vertretern der ausländischen Presse, daß er sich nicht von dem amerikanischen   Rechtsanwalt Hayes, der fich ihm als Verteidiger angeboten hatte, verteidigen laffe, sondern daß er vollstes Vertrauen zu seinem Verteidiger Dr. Sack habe.

Nach 9.30 Uhr erscheint der Gerichtshof.

Präsident Bünger stellt fest, daß er bek der Erörterung der persönlichen Verhältnisse zunächst mit denen des Ange­[ lagten Dimitroff   beginnen wolle.

R.-A. Dr. Sad: Die Mutter des Angeklagten Torgler   ist heute im Krankenwagen nach Leipzig   gebracht worden, um zu sehen, wie es dem Angeklagten Torgler   geht. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, Herr Präsident, wenn Sie der alten Mutter gestatten würden, auch an der Verhandlung teilzunehmen.

Präsident Bitnger: Ach genehmige diesen Antrag.( Ju den Augen des Angeklagten Torgler   sieht man Tränen auf steigen).

R.-A. Dr. Sack: Als der Angeklagte Torgler   mir aus dem Untersuchungsgefängnis Moabit   eine Karte schrieb und mich bat, ihn zwecks Uebernahme der Verteidigung zu be­suchen, da habe ich ihn fragen lassen, wie er zu dem ihm vor­geworfenen Verbrechen stehe, ob er sich unschuldig fühle, und ob er aus seiner politischen Gesinnung heraus niemals Vor­teile gezogen habe. Er hat sowohl meinem Sozius wie auch mir versichert, daß er unschuldig sei und daß er aus feiner innersten politischen Ueberzeugung sich niemals irgendwelche Vorteile hat verschaffen wollen. Diese beiden Versicherungen haben mir erst Veranlassung gegeben, nachdem ich Herrn Torgler noch einmal 24 Stunden Bedenk­zeit gegeben hatte, endgültig auf seinen Wunsch die Vertei­digung zu führen.

R.-A. Dr. Seuffert weist darauf hin, daß der Ange­flagte van der Lubbe heute einen ganz niedergedrück­ten, vollständig apathischen Eindruck mache. Er habe erfah= ren, daß er während der Verhandlung hier weder ißt noch trinkt. R.-A. Seuffert ersucht, daß ein Arzt zur Ueber­wachung des Gesundheitszustandes des Angeklagten der Ver­handlung beiwohnt, weil sonst die Gefahr bestehe, daß der Angeklagte verhandlungsunfähig wird.

Präsident Dr. Bünger gibt diesem Antrage statt. Dimitroff   wird vernommen

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Der Vorsitzende schreitet dann zur Vernehmung des bulgarischen Angeklagten Dimitroff  : Der Angeklagte, ein hochgewachsener Mann mit dichtem grau meliertem Haar, tritt bei der Vernehmung vor den Richtertisch. Er ist 1882 in Radomir in Bulgarien   geboren und lebte bis zu seiner Verhaftung in Berlin- Steglitz   als Schriftsteller. Vor= sigender: Sie sind vorbestraft in Bulgarien  . Wollen Sie sich darüber äußern? Angeklagter Dimitroff  : Ich habe gehört, daß ich in Bulgarien   zum Tode ver urteilt worden bin. Nähere Erkundigungen habe ich darüber nicht eingezogen; denn das interessiert mich nicht. Vorsißender: Nach der Auskunft der bul­garischen Gesandtschaft sind Sie im Januar 1924 zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilt worden wegen der Anstiftung des September Aufstandes in Bulgarien  . In einem zweiten Urteil ist dann die Todes= strafe verhängt worden wegen der Organisierung eines be­waffneten Aufstandes. Haben Sie sich denn nicht vielleicht auf Umwegen über die Verurteilungen informiert?- Ange­flagter Dimitroff  : Für mich hat die Verurteilung tein Interesse und keine Bedeutung. Vorsigender: Aber vielleicht für uns. Ich frage Sie nur, ob Sie die Ihnen vorgehaltene Auskunft über Ihre Vorstrafen bestätigen fön­nen. Angeklagter Dimitroff  : Nun gut, dann bestätige ich das eben.

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Vorsitzender: Dimitroff  , ich will Ihnen eines sagen: Benehmen Sie sich hier bescheiden und ruhig. Wenn Sie das nicht tun, kommen Sie bei uns nicht durch. Wenn ich Ihnen die Vorstrafen vorhalte, so fommt es nicht darauf an, ob Ihnen das gleichgültig ist oder nicht.

Aus dem Vorleben des Angeklagten Dimitroff   ist hervor: zuheben, daß er bereits lange vor 1928 Mitglied des Zentralfomitees der bulgarischen Kommunistischen Partei war. An dem Aufstand vom Jahre 1923 habe er aktiv und führend teilgenommen. Die Organisation der bulgarischen Kommunisten sei durchaus unbolichemistisch gewesen; die Führung sei opportunistisch und nicht revolutionär gea,

wesen.

Das habe den Mißerfolg dieses Aufstandes zur Folge ge­habt. Als der Aufstand niedergeschlagen war, sei er nach Wien   übergesiedelt und dort Redakteur an der Arbeiter= zeitung geworden. Gleichzeitig habe er mit einzelnen Rom­munisten die Verbindung aufgenommen.

Auf weitere Fragen des Vorsitzenden erklärt der An­geklagte, daß das Attentat auf den König und der Brand der Kathedrale im Jahre 1924 gegen den Willen der Kommu= nistischen Partei durchgeführt und von der Partei verurteilt worden seien. Er selbst set damals in Moskau   gewesen. Als sich später herausstellte, daß er als Führer des Aufstandes nicht unter die bulgarische Amnestie falle, habe er von Wien  aus verschiedene Reisen nach Moskau  , Berlin   und Paris  unternommen, um die internationale Unterstützung der bul­garischen Kommunisten zu organisieren. Das gesammelte Geld habe er meist durch Kuriere nach Bulgarien   geschafft. Im weiteren Verlauf der Aussage des Angeklagten sah sich der Vorsitzende wiederum genötigt, den Angeklagten zu ers suchen, bescheidener anfzutreten als bisher.

Dimitroff   gibt dann an, daß er im Jahre 1929 nach Berlin   gekommen sei. Er sei niemals polizeilich gemeldet gewesen und begründet dies damit, daß er verfolgt wurde. fälschten Passes gewesen zu sein, obwohl, wie der Vorsitzende Der Angeklagte bestreitet entschieden, im Besibe eines ge­betont, durch Sachverständige festgestellt worden sei, daß es sich um einen Paß einer kommunistischen   Paßfälscherzentrale gehandelt habe.

Der Angeklagte gibt auf Befragen an, daß er 1931 in Adlershof   gewohnt hat. Dann ist er bis Juli 1932 in Mp 3= fau gewesen. Die Frage, ob er sich in Adlershof   in der Wohnung wiederholt mit dem fommunistischen Abgeordneten Eberlein getroffen habe, verneint der Angeklagte. Vorsitzender. Eine Zeugin hat das ausgesagt und sogar beobachtet, daß Sie mit Eberlein zusammen Schreib­maschinenarbeiten ausgeführt haben. Angeklagter Dimitroff   bestreitet das. Nach seiner Rückkehr von Mos­fau hat Dimitroff   von Juli 1932 bis Ende Dezember in Zehlendorf   gewohnt. Es tritt dann eine kurze Pause ein.

Zwischenspiel van der Lubbe

Nach der Pause wird zunächst der gestern als Zeuge ver­nommene Berliner   Kriminalfommissar Seisig noch einmal vorgerufen, der wiederholt, daß er der erste Be­amte gewesen sei, der van der Lubbe nach seiner Festnahme zur Sache vernommen habe. Van der Lubbe sei allerdings, wie es bei allen Verhaftungen üblich ist, zunächst auf die Polizeiwache gebracht worden. Dort habe man lediglich seine Polizeiwache gebracht worden. Dort habe man lediglich seine Personalien sowie gewisse Nebenumstände festgestellt. Die erste sachliche Vernehmung im Polizeipräsidium sei dann durch ihn, Heifig, erfolgt.

Anklagevertreter Landgerichtsdirektor Parrisius: Aus den Aften geht hervor, daß van der Lubbe bald nach seiner Festnahme auf die Mitteilung, daß er wahrscheinlich sich vor dem Reichsgericht in Leipzig   ver­antworten müßte, gesagt haben soll: Na, das ist ja sein. Da werde ich eine große flammende politische Rede halten. Bis­her haben wir in der Verhandlung allerdings nichts von solchen flammenden Reden gehört. Ich möchte aber feststellen, ob er diese Aeußerung Ihnen gegenüber getan hat. Zeuge Heisig: Ich kann mich an diesen Ausspruch erinnern. Ich habe veranlaßt, daß diefe Aeußerung protokollarisch festgelegt wurde. Der Vorsitzende fragt den Angeklagten, ob er früher eine solche flammende Rede angekündigt habe. Der A 11­getlagte van der Lubbe blickt zunächst schweigend zu Boden und murmelt dann leise: Nein.

Stirbt van der Lubbe?

Nach Leipziger   Meldungen, die über den Straßburger nnd Luxemburger Sender durchgegeben wurden, ist der körper:. liche Zustand Marinus van der Lubbe   außerordentlich bedenklich. Er verweigert seit Tagen jede Nahrungsaufnahme. Am Samstag soll ein letter Verfuch gemacht worden sein, um Lubbes Appetit anzuregen. Man sette ihm ein Schnitzel mit Beilagen, Wein und Früchte vor. Er rührte nichts an. Die Auffassung, daß van der Lubbe das Ende des Prozesses nicht überleben werde, gewinnt an Boden.

Fortsetzung der Vernehmung Dimitroffs

Dann wird die Vernehmung des Angeklagten Dimitroff  fortgesetzt. Er erklärt, daß er sich von Januar bis Juli 1932 in verschiedenen russischen Sanatorien wegen eines Lungen­leidens aufgehalten habe. In Moskau   habe er dann eine Reise durch Europa   vorbereitet, bei der es ihm darauf alt fami, Propaganda für eine weitere Ausdehnung des bevor­stehenden neuen bulgarischen Amnestiegesetzes zu treiben. Diese Werbung sei notwendig gewesen, weil die Regierung wiederum die hervorragenden Führer von der Amnestie aus­nehmen wollte. Im Juli sei er dann nach Berlin   zurück­gefommen.

Er habe Berlin   gewählt, weil er dort am sichersten sein Inkognito habe wahren können. In Moskau   wäre er noch sicherer gewesen, aber er habe in größerer Nähe von Bul­ garien   die Kampagne organisieren müssen, um Zeit und Geld

zu sparen.

Der Vorsitzende fragt dann den Angeklagten, wie er sich in Deutschland   seinen Unterhalt verdient habe, worauf dieser erwidert, daß er eine internationale Presses forrespondenz in mehreren Sprachen herausgegeben habe. Für seine Person sei er von Freunden unterstützt worden. Belege über solche Unterstützungen habe er nicht. Der Vor­sitzende sucht dann festzustellen, ob Dimitroff   in Berlin   gar feinen Anschluß an deutsche Kommunisten gefunden habe. Der Angeklagte erwidert, er habe zwar eine ganze Reihe deutscher   Kommunisten in Moskau   fennen gelernt, wenn diese an internationalen Tagungen teilnahmen. Troßdem habe er aber auch nur ganz gelegentlich, vielleicht zweimal, die deutschen   Kommunisten über bulgarische Fragen ge­sprochen. Vorsitzender: Bei Ihrer Verhaftung find bei Ihnen Telefonadressen gefunden worden. Eine davon mit umgestellten Zahlen betraf den kommunisten Stöder. Angeklagter: Das ist ein Irrtum. Vorsitzender: Wir werden das später an Hand der Zeugenaussagen erörtern. Weshalb haben Sie denn die Um= stellung der Zahlen vorgenommen? Angeklagter: Ich wollte die Leute für den Fall einer Beschlagnahme feinen Unannehmlichkeiten ausfeßen. Sämtliche Notizen habe er in deutscher Sprache abgefaßt. Wenn er es in bulgarischer Sprache getan hätte, dann würde man gleich heraus­bekommen haben, daß er unangemeldet als Ausländer in Berlin   wohnte. Der Vorsitzende verweist dann auf eine Telefonadresse in diesem Buch, die auf den Namen Illner lautet, und erklärt, wenn man diese Telefonnummer um­ftelle, ergebe sich die Telefonadresse der russischen Handels­vertretung. Wußten Sie das nicht?- Angeklagter: Nein. Vorsitzender: Sie sind doch verheiratet? Angeflagter Dimitroff  : Verheiratet gewesen. Meine Frau ist im Mai dieses Jahres in Moskau   verstorben. In der An­flageschrift wird behauptet, daß ich, obwohl verheiratet, unter dem falschen Namen Dr. Schasla- Schmidt mich mit einer Dame verlobt und auch gedruckte Verlobungsanzeigen ver­fchickt hätte. Diese Behauptung ist mir in der ganzen Vor­untersuchung fremd geblieben

Dem Angeklagten wird dann eine gedrudte Starte vor: gelegt mit der Aufschrift:„ Als Verlobte empfehlen sich Anni Krüger geb. Mahmann und Dr. John Schaslas Der Angeklagte Dimitroff   erklärt Schmidt, Potsdam  ." erregt, er sehe diese Karte zum ersten Mal. Er bestreite ganz fategorisch, daß er sich verlobt habe oder solche Karten habe drucken lassen.

Trotz der Ermahnungen des Vorsitzenden redet der An­getlagte sich in eine immer größere Wut hinein. Vor­libender: Wenn Sie in diesem Ton fortfahren, Dimitroff  , breche ich Ihre Vernehmung ab, und wir werden uns darüber schlüssig machen, ob Sie überhaupt noch der Ver­handlung weiter beiwohnen dürfen. Ueber die Verlobungs­farte werden wir nachher die Frau Krüger als Zeugin ver­nehmen. Damit ist die Sache für jetzt erledigt.

Meine einzige Schuld"

Angeklagter Dimitrost: Ich momie nom twas über meine Person erklären: Ich bin ein begeisterter Freund der Sowjetrepublik und Stalins, aber ich war nie in Deutsch­ land   oder in einem anderen Lande ein Abgesandter der sowjetrussischen Kommunisten. Ich bestreite diese Behaup tung der Anklageschrift. Vorsitzender: zu solchen Aeußerungen werde ich Ihnen später ausreichend Zeit geben. Bisher haben Sie zum Ausdruck gebracht, daß Sie durch und durch Kommunist und ein begeisterter Anhänger des Kommunismus find, daß Sie aber Einzelterror ab­lehnen, und behaupten, sie hätten mit dem Reichstagsbrand