Es war einmal

... eine unabhängige Rechtspflege

hamburgische

Wie es in der Hitler- Aera mit der Unabhängigkeit und Unabsetzbarkeit der beamteten Nichter bestellt ist, dafür liefert hochinteressantes Material eine Ansprache, die der Justiz senator Dr. Rotten berger bei der offiziellen Einführung des neuen Präfi­denten am Hanseatischen Oberlandesgericht sowie der übri­gen neuernannten hohen Justizbeamten hielt. Dr. Rotten­berger wandte sich, so heißt es in dem Bericht, den Gegen­wartsfragen der neuen deutschen Rechtsprechung zu:

Diese stehe, so führte er aus, mit einer umfangreichen personellen Neuordnung der Hamburger Justiz in engem Zusammenhang:

von 280 Hamburger Richtern und Staatsanwälten find 55 ausgeschieden. Er wisse, betonte Senator Rottenberger, daß durch das Berufsbeamtengesetz Beunruhigung in die Richterschaft getragen sei. Der Richter habe sich bedroht gefühlt in seiner Unabhängigkeit, in seiner Unabsetzbarkeit. Das sei, vom Schicksal des einzelnen aus gesehen, verständlich. Wer aber aus diesem Grunde die getroffenen Maßnahmen als unberechtigt an­sehe, habe die Bedeutung der elementaren Umwälzung in Deutschland nicht erfaßt.(!!!) Als weitere Auswirkung dieser großen Personalveränderungen erwähnte Senator R. noch, daß damit die Not des Nachwuchses behoben worden sei und daß erhebliche Ersparnisse gemacht werden konnten.

Die Beseitigung der richterlichen Unabhängigkeit mit der Ersparnis von ein paar tausend Mark zu recht­

Entlassungen von Juden

Eine im vergangenen Monat gefällte Entscheidung des Berliner Arbeitsgerichtes, die jedoch nur in der national sozialistischen Zeitung„ Der Angriff" veröffentlicht wurde, schafft einen Präzebenzfallfür die Entlassung eines jeden Angestellten, der jüdische Vor fahren hat. Ein Angestellter einer Karstadt- Filiale wurde wegen seiner Zugehörigkeit zur jüdischen Rasse entlassen. Er legte gegen die Entlassung Berufung ein, wurde aber abgewiesen. Unter anderem wurde die folgende Begründung gegeben( wie der„ Angriff" rom 30. August schreibt):

„ Wenn diese Maßnahme auch in den einzelnen Fällen eine große Härte für den jüdischen Angestellten bedeutet, so muß berücksichtigt werden, daß im Interesse des Fort: bestehens der Firma Karstadt, die 22 000 Angestellten arischer Rasse Lebensunterhalt gewährt, und im Interesse der zahllosen kleineren Firmen, die von der Firma Kare

Deutsche Zerrissenheit

fertigen, zeugt von demselben Geist, als wollte etwa jemand Fortgesette Fehlurteile mit dem Argument quit­tieren, daß falsche Urteile zu fällen weniger Arbeit und weniger Geld kostet als richtige! Arbeit und weniger Geld fostet als richtige! Es handelt sich um eine der wichtigsten Rechtsgrundlagen eines Kulturstaates und dieser Nazi- Bonze spricht von besseren Beförderungsmöglichkeiten und kleinen Erspar­nissen!

37 Statthalter

Der geplante ,, Einheitsstaat"

Nach einem Aufsatz des„ Westdeutschen Beobachters" in Köln soll das kommende einheitliche Reich in 37 Gaue eingeteilt werden. An die Spitze jedes Gaues soll ein Statthalter kommen.

Bis jetzt ist das Volk mit einem starken Dutzend Reichs­statthaltern gesegnet, die Ministergehalt plus Wohnungs­geld plus Aufwandsentschädigung plus Parlamentsdiäten beziehen. In Zukunft sollen es 37 werden. Das„ dritte Reich" sorgt für seine Oberbonzen. Das muß man schon zu gestehen.

Aber vor allem: daß die Unabhängigkeit der Richter tat Gleichschaltung

sächlich beseitigt ist, gesteht er zu, er muß die Besorgnisse der Richter für verständlich, ihre tiefe Beun­ruhigung für vorhanden erklären. Jedoch wir fragen: was tun nun die deutschen Richter, wenn von 280 Richtern 55, fast genau der fünfte Teil, aus dem Amte gejagt werden? Wo sind die Herrschaften, die in der Weimarer Republik dauernd tobten und schrien, daß das Palladium der richterlichen Unabhängigkeit gefährdet sei, obwohl da mals leider nicht ein einziger von ihnen aufs Pflaster gesetzt wurde? Die großmächtigen Polterer sind stumme, kuschende Hunde geworden, sofern sie nicht diesem Treiben zujauchzen. Ohne ein Wort des Protestes läßt diese. Richterkohorte, die soviel Lärm zu machen wußte, als nie= mand ihre Unabhängigkeit anzutaften gedachte, sich jetzt ihr Palladium entreißen. Wahrlich, Ferdinand Lassalle wußte wohl, warum er auf keine Gesellschaftsschicht mit tieferer Verachtung blickte als auf deutsche Richter!

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stadt abhängen, die Ausmerzung des jüdischen Elements in der Firma Karstadt geboten war."

Der„ Angriff" veröffentlicht diese Entscheidung des Arbeitsgerichtes unter der Ueberschrift:„ Die 3uge­hörigkeit zur jüdischen Rasse ist ein legaler Grund zur Entlassung." So kann jeder Jude in Deutschland und jeder, der jüdische Vorfahren hat, von seinem Arbeitgeber einzig wegen seiner Ab­stammung entlassen werden.

Koch- Weser auch in der Liste der Anwälte ge­löscht

Vor einiger Zeit teilte der„ Amtliche Preußische Presse­dienst" mit, daß Erich Koch- Weser auf Grund des Be­amtengesetzes aus seinem Amte als Notar entlassen worden sei. In einer neuen Mitteilung wird Koch- Weser nunmehr auch als einer derjenigen genannt, welche auf Antrag oder aus anderen Gründen" in der Liste der Rechtsanwälte gelöscht wurden.

Teil auf Berufung dortiger Fürsten, die ihre Länder mit der damals höheren deutschen Kultur befruchten wollten. So entstanden deutsche Siedlungen im Sudetenland , in Gebiet. In diesen Ländern sind die deutschen Minderheiten, die größtenteils in geschlossenen Siedlungen leben, zumeist vom Mutterland durch große Massen anderer, meist sla­wischer Völker getrennt.

Die Ursachen der politischen Zersplitterung des Ungarn und Siebenbürgen , Beffarabien, bis ins Wolga­ deutschen Volkes

K. S. Daß heute ein Drittel der in Europa lebenden Deutschen außerhalb der Reichsgrenzen lebt, ist das Ergeb­nis einer langen Geschichte von Wanderungen und poli­tischen Ereignissen. Großenteils von Sünden deutscher Fürstenhäuser, die nun nicht mehr rückgängig zu machen sind. Um die Zeit von Christi Geburt wohnten deutsche Stämme vom Rhein ab östlich bis zur Ostsee und zum Schwarzen Meer. Das Römerreich, das schon 100 Jahre vorher unter dem Einbruch der Kimbern und Teutonen schwer gelitten Hatte, riegelte die germanischen Ausdehnungsbestrebungen nach Westen und Süden ab, bis es einige Jahrhunderte später dem Anprall erlag. In der Völkerwanderung"( die übrigens bei ihrer geschichtlichen Tragweite rein zahlen­mäßig nur einen geringen Umfang gehabt hat, wenn man ste mit den modernen Wanderungen aus Europa nach Amerika , aus China nach der Mandschurei oder den riesigen Binnerwanderungen der Neuzeit vergleicht) drangen die Ger­manen in Scharen ein, warfen das weströmische Reich über den Haufen und bildeten eine Reihe neuer Staaten, von denen namentlich der der Franken in der römischen Provinz Gallien , das heutige Frankreich , Dauer gewann, während die Staaten der aus dem Often gekommenen Goten in Italien und Spanien sich nicht oder nur stark verändert be­haupten konnten. Das im Osten der Elbe geräumte Gebiet wurde von nachflutenden Völkern, vorwiegend Slawen, besetzt.

Nachdem es den Frankenkönigen vorübergehend ge­lungen war, den größten Teil der Germanen mit den be­nachbarten romanisierten Völkern( meist keltisch- ger­manischen Mischvölfern mit Sprachen, die aus der lateinischen abgeleitet waren) zu einem Reiche zu vereinigen, tam es zur endgültigen Teilung im Vertrag von Mersen( 870), der das deutsche Ost- und das französische Westfrankenreich teilte, natürlich, ohne weitere Grenzstreitigkeiten und fürstliche Nachfolgehändel ganz auszuschließen. Die deutsche Aus­dehnungsbewegung ging von da an zuerst nach Italien , wo die Kaiser die Kraft des Volkes in jahrhundertelangen Abenteuern verzettelten und das Reich darüber verfallen ließen, dann, gegen Ende des Mittelalters, nach dem Osten, wo dauernde Eroberungen und Ansiedlungen erzielt wurden. Die Germanen waren Christen geworden. Die nachge­rückten Völker hielten noch an ihren alten Göttern fest. Als nun im dreizehnten Jahrhundert das deutsche Gebiet bei der rückständigen landwirtschaftlichen Betriebsweise zu eng wurde, drängten seine Bewohner nach Osten. Den mora­lischen Vorwand gab wie die Befreiung des Heiligen Grabes" für die aus ähnlichen Motiven entstandenen Kreuz­züge die„ Befehrung der Heiden". Sie vollzog sich einige Jahrhunderte lang mit Feuer und Schwert, mit Beraubung und Rechtlosmachung der einheimischen Bevölkerung. Mit dem so gewonnenen Land wurden Bauernstellen für die Eroberer und Rittergüter für deren Führer gebildet: die Grundlage des ostelbischen Juntertums. So bildete sich eine Reihe Fürstentümer, namentlich die sächsischen im Elb -, die brandenburgischen im Havel - und Odergebiet und das Ordensland der geistlichen Deutschherren- Ritter an der Ost­ see von Westpreußen bis Estland . Hier wurde die einhei­mische Bevölkerung zum Teil so radikal ausgerottet, daß nur die Deutschen blieben, so im größten Teil von Ost­ preußen , teils ließ man sie am Leben als Leibeigene unter der Herrschaft der deutschen Barone . Das geschah in den später schwedischen, nachher russischen Ostseeprovinzen, wo auch ein deutsches Stadtbürgertum entstand. Die Voltsmaffe war leftisch und estnisch.

famen deutsche Wanderungen nach dem Often. zum

So ging viel deutsches Volk freiwillig in fremde Gebiete bis nach Palästina. Der größte Teil wendete sich nach Nord­ amerika . Ob das so sein mußte, ob nicht bei einer mehr dem Bauern, weniger dem Großgrundbesitz freundlichen Politik der deutschen Fürsten diese Auswanderermassen hätten dem deutschen Boden erhalten oder doch in planmäßiger Rand­siedlung dem Deutschtum nutzbar gemacht werden können, fann hier nicht weiter erörtert werden. Tatsache bleibt, daß das deutsche Volt mehr als irgend ein anderes, außer dem irischen, ungeheure Einbuße durch Wanderungen erfahren hat. Das sind viel mehr, als die heutige Statistik anzeigt, da ein großer Teil seine Sprache aufgegeben hat und in an= deren Völkern aufgegangen ist.

Ein anderer Teil der Abspaltungen vom deutschen Reichs­gebiet hat rein politische Ursachen: teils fremde Eroberungs­politik, die aber durch deutsche Fürsten kräftige Förderung erfuhr, teils Politik deutscher Fürsten , die deutsche Stämme zur Loslösung vom Reiche veranlaßt oder sie gar mit Ge­walt aus der deutschen Gemeinschaft vertrieben hat. Im Westen fielen erhebliche Reichsteile an Frankreich . Als dieses sich zum Einheitsstaat durchgerungen hatte, nußte es seine gesteigerte Straft auch gegen das zerfallende Deutsche Reich aus, wie das Erobererbrauch ist. Die deutschen Kaiser hatten es gegen Italien , deutsche Monarchen haben es nachher gegen Polen und gegeneinander auch nicht anders gemacht. Einen besonderen Beigeschmackt bekommt diese Eroberungspolitik aber, wenn man daran denkt, daß sie sich immer unter För­derung durch deutsche Reichsfürsten vollzog.

Als im 16. Jahrhundert protestantische Fürsten sich gegen ihren Kaiser( einen Spanier) verbündeten, schlossen sie im Jahre 1551 ein Abkommen mit dem französischen König, der ihnen namhafte Hilfe und Schuß ihrer Libertät" versprach. Sie aber lieferten ihm dafür die zum Reiche gehörenden Bistümer Met, Toul und Verdun aus. Der Anfang französischer Eroberungspolitik vollzog sich mit Hilfe deutscher Fürsten !

Auch die Fortsetzung. Ihr hauptsächlichster Vertreter war Ludwig XIV. in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts. Als dieser, nachdem er schon vorher eine Reihe gewaltsamer „ Grenzbereinigungen" im Elsaß vorgenommen hatte, 1681 mitten im Frieden Straßburg nahm, wurde er nicht nur von dessen Bischof feierlich begrüßt, er handelte auch im Einvernehmen mit einem Größeren: dem„ Großen Kur­fürsten" Friedrich Wilhelm von Brandenburg . Dieser hatte 1679 im tiefften Geheimnis eine engere Allianz" mit Lud­wig geschlossen, in der er ihm gegen Berbürgung seines Besitzstandes und jährliche 3ahlung von 100 000 Livres zusagte: französischen Truppen Durchzug durch seine Länder und nötigenfalls Zutritt in feine Festungen zu geftatten, bei einer Thronerledigung in Polen für den französischen Kandidaten einzutreten und bei der nächsten Kaiserwah! für Ludwig oder dessen Nachfolger zu stimmen. Er blieb übrigens bei diesem landesverräterischen Schachergeschäft nur der Ueberlieferung seines Hauses treu. Hatte doch nach dem Tode des Kaisers Maximilian T.( 1517) der damalige Kur­fürst von Brandenburg Joachim zuerst für gutes Geld bem spanischen, dann für mehr Geld dem französischen, schließlich für noch mehr Geld wieder dem spanischen Kandi­baten seine Stimme versprochen. Seine Kollegen waren auch nicht viel besser.

Natürlich war Friedrich Wilhelm vor seiner Verständigung mit Frankreich vom deutschen Kaiser auch nicht gut be=

Gottes!

,, Geschöpfe, die eigentlich keine sind"

Die Natur treibt Obstruktion gegen das dritte Reich" und hat sich soeben einen strengen Verweis des gleichgeschalteten " Sonntag Morgen" zugezogen. Dort heißt es in einem Auf­jazz:„ Das ist nordisch", der einen Mann mit Doktortitel zum Verfasser hat:

Raffen können ihr Blut vermischen. Aber das Ergebnis ist nicht eine neue Rasse, in der die Stille der Elternrassen sich nun zu einem neuen, in sich geschlossenen Gezüge verbänden. In den Abkömmlingen mischten sich die Züge der Elternrassen bald so, bald so: es entstehen Geschöpfe", die eigentlich keine sind; denn im Plan der Schöpfung, die nur stilreine Formen schafft, sind sie nicht vorgesehen. In ihrer Gestalt widerstreiten sich verschiedene Stilgeſehe. Sie gehen einher wie ein Windhund mit Dackelbeinen und wissen nicht, wie sie sich bewegen sollen.

Für den„ Windhund mit Dackelbeinen" wird sich das Blatt wohl vor dem Propagandaminister Göbbels zu verantworten haben, die übrigen Vorwürfe aber richten sich geredewegs an den lieben Gott.

Hat Gott denn noch immer nicht begriffen, daß die jahr­tausendlange Mißwirtschaft ein Ende haben muß? Er, der laut Nazistatut nur stilreine Formen" zu schaffen hat, trengt unentwegt weiter, duldet es, daß durch Auspfropfung neue Bluntenarten, neue Obstsorten entstehen, läßt Hunde scham­los durcheinander heiraten, schmeißt Rassekaßen mit gewöhn­lichen Hauskatern in einen Topf, haucht Mischlingen aller Raffen und Völker unbekümmert seinen Odem ein, schafft Geschöpfe, die eigentlich keine sind, nur um den deutschen Zuchtwart zu provozieren. Denn wozu sonst? Ja, er besigt sogar die Kühnheit, Hitler dem Juden Charlie Chaplin , Röhm einem unterwertigen Rundschädel, Göbbels überhaupt feinen Menschen ähnlich zu machen und dafür blondhaarige, blauäugige Judenkinder in die Welt zu setzen.

Wann, so fragen wir die totale deutsche Regierung, wird diesem schamlosen Treiben ein Ende gemacht- wann wird Gott endlich gleichgeschaltet? ( Neuer Vorwärts")

handelt worden. Er scheute sich dann ebensowenig, sich mit dem„ Erbfeind" zu verbünden, wie es später die Kurfürsten von Bayern und Köln und viele andere getan haben. Eben­sowenig sein Urenkel Friedrich II. von Preußen, der große König", mit dessen Person, da mit Wilhelm II. mit bestem Willen fein Staat zu machen war, unsere Nationalen" den verlogensten Unfug getrieben haben. Als dieser, auch mitten im Frieden, seinen Ueberfall auf das österreichische Schlesien machte, tat er es als Verbündeter des französischen Königs. Und er selbst erzählt in seiner Geschichte meiner Zeit", er habe den zweiten schlesischen Krieg nur begonnen, um Franf reich das von ihm geraubte Elsaß zu erhalten, nachdem es gerade vorher durch kaiserliche Truppen wieder zurüder­obert war. Die Erfolge der österreichischen Heere hätten ihn gezwungen, loszuschlagen und sie so vom Elsaß abzulenken. Er sei in den Krieg gezogen en faveur de l'Alsace", d. h., um es Frankreich zu sichern.

Und im Jahre 1795 hat Preußen, das mit Desterreich und anderen Monarchen gegen das revolutionäre Frankreich ver­bündet war, zu deren Schaden den Sonderfrieden von Basel geschlossen, der Frankreich alle seine Eroberungen am linfen Rheinufer zusprach und für Preußen Entschädigung im übrigen Deutschland vorsah.

Bekanntlich hat auch die deutsche Schweiz früher zum Reiche gehört. Es war die zugunsten der habsburgischen Hausmacht durch Kaiser Albrecht 1.( 1298 bis 1308) betriebene Unterdrückung, die dieses ferndeutsche Gebiet zum fieg­reichen Aufstand getrieben und in weiterer Folge sein Aus­scheiden aus dem Reiche herbeigeführt hat. Der Zusammen­schluß mit Gebieten romanischer Zunge vollzog sich erst später. Er hat das kleine Bergland zum Vorbild eines auf nationaler Gleichberechtigung fußenden übernationalen Ge­meinwesens gemacht.

Auch die Abtrennung der Niederlande beruhte auf Fürsten politik: Erbschaftshändel, die des span= schen Königs und durch dessen Aussaugungs- und religiöse Unterdrückungspolitik zum Abfall der nördlichen Provinzen führten. So verlor das Reich auch Holland , das ihm früher einmal einen Raiser geliefert hatte.

Schließlich sei auch nicht vergessen, das Oesterreich, dessen Rückgliederung ießt mit solcher Gewalt betrieben wird, mehr als tausend Jahre zum alten Reich und in weit größerer Ausdehnung zum Deutschen Bund gehört hat, aber 1866 von Bismarck mit Gewalt daraus vertrieben wurde. Damals gingen auch Luxemburg und das holländische Limburg , die zum Deutschen Bund gehört hatten, verloren. Der Er­sat, den Preußen bot: die Eingliederung seiner polnischen und litauischen Gebiete, des dänischen Nordschleswig und später der Annerion Elsaß - Lothringens ( jetzt gegen den Willen der Bevölkerung) haben den deutschen Bolt feine Freude und schließlich schweren Schaden gebracht. Damals aber wurde das alles als nationale Großtat" gefeiert. Es war die Eifersucht der Höfe Habsburg und Hohenzollern , die wie früher so oft zur Erschütterung, nun zur völligen Sprengung der deutschen Volfsgemeinschaft geführt hat. Wenn heute weite Teile des deutschen Volfes so eng mit anderen Staaten verwachsen sind, daß eine Wiederanglie­derung an das Reich gar nicht mehr in Frage kommen kann, so danken die Deutschen das neben freiwilligen Wanderungen der eigensüchtigen, vor feinem Landesverrat zurückschreden­den Politik ihrer Fürstentümer, die am Ende auch eine der Quellen des Weltkriegs geworden ist. Heute beruht es aber zum überwiegenden Teil auf dem freien Willen dieser Volksgenossen, die gar nicht mehr zum Reiche zurückver­langen, jedenfalls einen Anschluß an das hitlerisch verseuchte wie die Pest scheuen. Die Lösung der deutschen Frage ist heute nur noch im Rahmen des staatlich geeinten Europa möglich!

Historicus.